Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir und die Bundesfraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt unterhalten sich in Münster während des Bundesparteitags ihrer Partei
Überfordert in der Krise? Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt / picture alliance

Die Grünen - Führungsloser Fall

Die Grünen haben im beginnenden Bundestagswahlkampf völlig die Orientierung verloren und taumeln der Fünf-Prozent-Hürde entgegen. Dabei gäbe es eine Möglichkeit, dem Abwärtsstrudel zu entrinnen

Autoreninfo

Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien erschienen.

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Zu den bemerkenswerten Ergebnissen der beiden Landtagswahlen im Mai gehört das Abschneiden der Grünen. In Schleswig-Holstein holte die Partei vor einer Woche ein Rekordergebnis. Sie blieb zweistellig und gewann etwa 15.000 Wähler hinzu, in NRW endete die Landtagswahl am Sonntag mit einem grünen Fiasko.

Jetzt ist die grüne Not groß. Denn zusammen haben die beiden Landtagswahlen gezeigt, wie zerrissen die Öko-Partei ist, wie sehr ihr ein strategisches Zentrum und politische Führung fehlen. Für den Bundestagswahlkampf verheißt dies nichts Gutes. Wie verzweifelt die Grünen sind, ließ sich am Sonntagabend sehen, beim Auftritt von Jürgen Trittin bei Anne Will. Nicht nur, dass der Wortführer des linken Parteiflügels ständig dazwischenredete und auch der Moderatorin ins Wort fiel. Vor allem jedoch fiel er durch ein Machtkalkül auf, das den Wählerwillen völlig ausblendet. Er versuchte sogar, den FDP-Mann Wolfgang Kubicki mit dem abenteuerlichen Argument zu locken, in einer Ampel-Koalition mit der SPD könnten Grüne und FDP dem Wahlverlierer „viel Macht“ abnehmen, am Ende habe man dann „mehr vom Kuchen“. Schleswig-Holsteins grüner Spitzenmann Robert Habeck distanzierte sich davon umgehend via Twitter. Habeck, der offensichtlich mit einer Jamaika-Koalition liebäugelt, schrieb, in Schleswig-Holstein würden die Grünen verantwortlich und nicht nach Kuchenstückgröße verhandeln. 

Erfolgreich im Norden, erfolglos im Westen

Blickt man in die beiden Bundesländer, könnten die Analysen der Wahlergebnisse aus Sicht der Grünen nicht unterschiedlicher sein. In Schleswig-Holstein haben die Grünen die vergangenen fünf Regierungsjahre genutzt, um ihre Wählerbasis zu verbreitern. In Nordrhein-Westfalen hat sich die Zahl der Grün-Wähler fast halbiert. In Kiel wurde die SPD abgewählt, die Grünen hingegen haben im Wahlkampf ihre politische Unabhängigkeit betont und spielen nun eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung. Sie könnten die FDP in eine Ampel-Regierung locken oder CDU und FDP in einem Jamaika-Bündnis zu einer Mehrheit verhelfen. Am Montag trafen sich FDP und Grüne zu einem Sondierungsgespräch, um auszuloten, welche Basis es für eine Zusammenarbeit der beiden kleinen Parteien in einer Koalition entweder mit der CDU oder der SPD gibt.

Dass die Grünen in Schleswig-Holstein diese Rolle spielen können, hat viel mit der bisherigen Finanzministerin Monika Heinold und dem bisherigen Umweltminister Robert Habeck zu tun. Beide gehören zu den populärsten Politikern des Landes. Heinold hat der Finanzpolitik des Landes ihren Stempel aufgedrückt und gezeigt, dass Grüne mit Geld umgehen können. Habeck ist es gelungen, sich als Visionär zu profilieren, der in Schleswig-Holstein Ökologie und Ökonomie miteinander versöhnt. Im Wahlkampf plädierte er für mehr Demut vor dem Wähler und präsentierte so grüne Werte als bürgerliche Haltung und Alternative zu einem abstoßenden grünen Moralismus. Habeck scheut sich auch nicht, einen linken Patriotismus zu propagieren.

In Nordrhein-Westfalen hingegen zog die Spitzenkandidatin und Bildungsministerin Sylvia Löhrmann ihre Partei mit einer unpopulären und unprofessionellen Bildungspolitik zusätzlich nach unten. Umweltminister Johannes Remmel hat vor allem mit seinem rechtlichen Dirigismus viele Wähler gegen sich aufgebracht. Machtstrategisch hat sich der traditionell eher linke Landesverband an die SPD gefesselt und ist zusammen mit dieser tief gefallen. Stattdessen gibt es im Landtag von Nordrhein-Westfalen in den kommenden fünf Jahren vermutlich eine schwarz-gelbe Landesregierung.

Alter Richtungsstreit bricht wieder auf

So ist, kaum sind die Wahlen vorbei, bei den Grünen der alte Richtungsstreit wieder ausgebrochen. Realos und Linke machen sich gegenseitig für die schwierige Lage verantwortlich. Die Spitzenkandidaten, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, wirken überfordert. Obwohl sie sich als Realos in der Urwahl durchgesetzt haben, fehlt beiden sowohl die Autorität in der eigenen Partei als auch die Popularität bei den Wählern.

Zugleich leisten sich die Grünen den Luxus, den mit großem Abstand populärsten grünen Politiker, den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, wie einen Aussätzigen zu behandeln. Regelmäßig werfen sie ihm Verrat an der reinen grünen Lehre vor. Etwa, wenn er mit Rücksicht auf die Automobilindustrie seines Bundeslandes vor einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge warnt oder, wenn er im Bundesrat der Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsländer zustimmt.

Nie hat die Partei den Versuch unternommen, Kretschmann, der in Stuttgart an der Spitze einer grün-schwarzen Landesregierung steht, in die Bundespolitik einzubinden. Nie hat sie in den vergangenen Jahren versucht, den Spagat zwischen der realpolitischen Verantwortung des einzigen grünen Ministerpräsidenten und den Herausforderungen einer Oppositionspartei im Bundestag produktiv zu machen. Nie haben die Grünen versucht, aus der Tatsache, dass sie in elf Bundesländern in ganz unterschiedlichen Machtkonstellation regieren in grün-schwarzen und schwarz-grünen, in rot-grünen, rot-rot-grünen und rot-gelb-grünen Bündnissen – eine konsistente politische Strategie zu entwickeln.

Das könnte sich wie in NRW nun auch im Bundestagswahlkampf rächen. Denn tatsächlich haben die Grünen mittlerweile überhaupt keine realistische Machtoption mehr. Das von den grünen Funktionären favorisierte Bündnis mit SPD und Linken wird von der Mehrzahl der Wähler eindeutig abgelehnt.

Spitzenkandidaten ohne Glaubwürdigkeit

Doch auch um die Glaubwürdigkeit der Spitzenkandidaten ist es nicht besonders gut bestellt. Göring-Eckardt und Özdemir stehen zwar für eine Öffnung gegenüber dem bürgerlichen Lager, trauen sich aber nicht, diese Öffnung selbstbewusst öffentlich zu bekunden. Zugleich gelingt es ihnen nicht, sich bei wichtigen Themen, die die Wähler in diesem Bundestagswahljahr bewegen, zu profilieren, etwa bei den Themen Innere Sicherheit, Einwanderung oder Islamismus.

Bei der Energiewende klammern sich die Grünen an die alten Fördermechanismen. Dabei hat sich das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als historisch überholt erwiesen und ist nur noch ein teures Subventionsgrab, das den Strompreis in die Höhe treibt. Zugleich drängt der linke Parteiflügel darauf, einmal mehr mit dem Thema Umverteilung und der Forderung nach höheren Steuern in den Wahlkampf zu ziehen. Dabei ist das schon 2013 schiefgegangen, ohne dass die Partei daraus etwas gelernt hätte.

Kein Wunder, dass die Grünen auch bundesweit der Fünf-Prozent-Hürde entgegen taumeln. Fast fühlt man sich an den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlkampf 1990 erinnert, in dem die Grünen im Jahr der Wiedervereinigung den Slogan „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ plakatierten und prompt aus dem Bundestag flogen.

Kretschmann und Habeck bleiben außen vor

Natürlich gäbe es eine Möglichkeit, umzusteuern. Die Grünen könnten Winfried Kretschmann zu einem Zugpferd der Grünen im Bundestagswahlkampf machen und ihn auch in die Programmarbeit einbinden. Sie könnten Robert Habeck zum dritten Spitzenkandidaten machen, obwohl er bei der Urwahl Cem Özdemir knapp unterlegen war. Zusammen mit den beiden populären Landespolitikern, könnte sich die Partei auch wieder Machtoptionen jenseits von Rot-Rot-Grün eröffnen. Noch wäre ein Neuanfang möglich. Doch dafür müssten sich die Grünen aus dem Klammergriff des linken Parteiflügels lösen, der zwar an der Basis keine Mehrheit hat, aber viele strategisch wichtige Posten in der Partei besetzt hält. Es sieht nicht so aus, als würde die ausgezehrte Partei dafür derzeit die Kraft aufbringen.

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Die SPD, so hören wir gerade, hat sich bei der AFD ein paar schöne Stichpunkte für ihre brandneue Sicherheitspolitik abgeguckt. Glaubwürdigkeit sieht zwar anders aus, aber vielleicht fallen ein paar Wähler noch darauf rein. Die Grünen könnten das doch auch probieren. Schlimmer kanns für sie ja nicht mehr werden.

Völlig richtig Herr Trostdorf! Diese Parteien sind nicht mehr wählbar. Beide Parteien sind an Unfähigkeit, Blauäugigkeit und fehlender Cleverness nicht mehr zu überbieten. Auch ich hoffe, dass wirklich nur ein paar Wähler auf diese Parteien hereinfallen. Sie hatten ihre Chancen und haben sie nicht genutzt. Völliges Versagen bei beiden Parteien beim Thema innere Sicherheit. Eines der wichtigsten Themen überhaupt in diesen Zeiten.
Wie kann man sich so weit vom Bürger entfernen, dass man dieses nicht erkennt?

Ines Schulte | Di., 16. Mai 2017 - 09:09

"Spitzenkandidaten ohne Glaubwürdigkeit" stellt der Autor fest. Zwar hatten sie auch im CICERO ausreichend Gelegenheit sich darzustellen, doch unvergessen bleiben Bilder der Promi-Grünen, die hinter deutschlandfeindlichen Plakaten herlaufen.
Die Medien verzeihen zwar Vieles, der Wähler aber nicht.
Im beschaulichen Schleswig-Holstein, das die Sicherheitsprobleme der Gesellschaft, wie in NRW, nicht im Entfertesten kennt, kann man dieses wichtige Thema vielleicht noch ausblenden. Auf Bundesebene holt es die Partei wohl ein. Viele Sypathisanten werden sich entscheiden müssen zwischen Multi-Kulti - und Umweltthemen. Auch wenn kirchentreue Parteigrößen wie Gör.-E. stets zu Toleranz und Teilhabe aufrufen: für die neue politische alternative Konkurrenz gilt das wohl nicht. ..? Ist das christlich?

Heidemarie Heim | Di., 16. Mai 2017 - 09:26

machen auch bei den GRÜNEN keinen Frühling.Und die potentiellen Wähler wissen dies mittlerweile auch einzuordnen,das die wirklich Erfolgreichen wie Kretschmann oder Rebell Palmer die schwarzen Schafe der Partei sind.Ich erinnere mich zum Leidwesen eines berechnenden Herr Trittin auch noch an seine Aussage,das uns die Energiewende lediglich "ein Bällchen Eis kostet!".Und das es "natürlich" keine Unterschiede bei den Abgaben gibt, zwischen energieintensiven Betrieben wie Golfclubs,der Stahlkocher und dem Normalhaushalt.Alles gestunken und gelogen bis
heute inklusive aller anderen Parteien.Machtkalkül bleibt Machtkalkül, egal ob es von den einst stricknadelbewehrten Exfahrradfahrern kommt oder anderen.Dieser Partei können aktuell nur noch ganz Harte folgen oder Leute,die glauben,das uns bei Nichtwahl der "einzigen" Klimaschützer,ansonsten schon morgen der Himmel auf den Kopf fällt.MfG

Ich möchte zum ehemaligen Umweltminister Trittin noch ergänzen, dass er und seine Partei uns mittel- und langfristig sinkende Energiepreise versprochen hatten. Auch seien die Umwelt zerstörenden Folgen grüner Umweltpolitik der Vollständigkeit halber erwähnt.
Beste Grüße

martin falter | Di., 16. Mai 2017 - 09:30

es war gut das es die Grünen gab. Jetzt aber so scheint es haben sie den Anschluß an die Entwicklung verpasst. Man wollte zu einer Volkspartei aufsteigen mit Gender Themen und Moral Ansagen. Das kann und konnte nur schief gehen. Die Zeit der Grünen scheint vorbei zu sein, da sie immer noch in einer Blase leben und die neue Ausrichtung nicht hin bekommen werden. Das macht aber nichts, da die Themen die die Grünen heute vertreten nicht mehr relevant sind.
Dabei gäbe es soviel zu tun in Sachen Umwelt, Verkehr und zukünftige Lebensentwürfe.

robert renk | Di., 16. Mai 2017 - 09:33

Die Dame ruft schon nach Habeck, wohl wissend, dass nur solche Typen den Karren aus dem Dreck ziehen können. Die Wähler wollen beides pragmatische Politik, von glaubwürdigen Leuten präsentiert.
Die Personalauswahl der Grünen ist schon irre, eine Claudia Roth, ein Hofreiter und ein abgehalfterter Trittin sind die TV-Gesichter der Ökologen.
Mein Mitleid haben sie nicht, von mir aus können die sich im BUND oder im NABU auflösen !

Markus Starkenberg | Di., 16. Mai 2017 - 12:24

Antwort auf von robert renk

Herr Renk, BUND und NABU sind zwar von Grünen dominiert. Aber bei Ihrer Aufzählung haben Sie die evangelisch Kirche vergessen. Dort ist der unheilvolle Einfluss der Grünen noch viel stärker ausgeprägt. Und zwar der der Links-Grünen, nicht der der Realos.

stimmt ! Ich habe Volker Beck vergessen, den Spezialisten für religiöse Fragen, "Kindererziehung" und geprüfter Drogenexperte.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 16. Mai 2017 - 09:34

auch was m.E. die politische Befähigung und Ausrichtung anlangt, evtl. sogar die politische Sozialisation und Kretschmann, damit ist der Drops gelutscht, Herr Trittin.
Vielleicht wählen Sie einfach mal die SPD.
Ich habe auch schon mal grün gewählt.
Mit diesen `Spitzenleuten´ bestimmt nicht.

Walter Meiering | Di., 16. Mai 2017 - 09:42

Frau Göring-Eckardt hat sich nicht bei der Wahl der Spitzenkandidaten 'durchgesetzt'. Das es nur eine Kandidatin gab, war sie als Frau 'gesetzt'. Und genau hier zeigt sich die Hauptschwäche der GrünInnen: eine verklemmte Political Correctness, gepaart mit Geschlechterproporz ist ihnen immer noch wichtiger als die Suche nach dem besten Spitzenteam.

Michaela Diederichs | Di., 16. Mai 2017 - 11:33

Antwort auf von Walter Meiering

Genau so ist es!

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa., 20. Mai 2017 - 11:24

Antwort auf von Andreas Ulbrich

Dann ist der Drops bei den Grünen doch noch nicht gelutscht?
Frau Göring-Eckardt wirkt wie Merkel auf mich, bieder.
Ärgerlich, dass Schulz den Linken absagte.
Ich sage mal so, bei der Ja-Nein-Ja-"Chaos"Kanzlerin sollte man offen für historische Momente bleiben.
Tauber will auch offen bleiben...
Die CDU kann von mir aus sehr gerne mit der "Anti-Merkel-Partei" AfD koalieren. Mit den Grünen vielleicht, wenn KGE lange genug betet. Satire off.
Je mehr Gegengewichte zu dieser Kanzlerin existieren, desto sicherer ist Deutschland.
Die Linken sind sogar sehr viel stärker in der Bundesrepublik angekommen als die AfD.
Sie sind keine spezielle Anti-Merkel-Partei, aber eine politische Partei, was m.E. auf dasselbe hinausläuft.
In der CDU Bahn frei für Selfies und nette Treffen?
Politischen Glamour erhaschte Merkel m.E. nur dann, wenn Weltpolitiker neben ihr standen.
Dann fiel deren Licht auch auf sie.
Ist die CDU eigentlich so bieder, dass sie nur Merkel kann?

Wolfgang Dubbel | Di., 16. Mai 2017 - 09:43

genau so ist es richtig

Uwe Wenzel | Mi., 17. Mai 2017 - 15:09

Antwort auf von Wolfgang Dubbel

verknüpft Leistungswillen und Teilhabe nicht aneinander. Es ist korrekt denen zu helfen, die nicht können. Aber wer nicht will sollte auch keine Teilhabe bekommen. Die Gerechtigkeit der SPD und Grünen ist Gleichverteilung. Die Gerechtigkeit der FDP und hoffentlich auch der CDU ist Chancengleichheit.
Die Grünen propagieren immer das Individuum als Maxime. Aus Individualisten kann aber keine Gemeinschaft entstehen. Ohne diese geht es aber nicht. Das haben sie nicht begriffen. Daher hacken sie auf dem Leitkulturgedanken herum, statt diesen in ihrem Interesse mitzudiskutieren: Umweltbewusstsein, Respekt, Gleichberechtigung von Mann und Frau usw. Sie könnten, wenn sie es nur verstehen würden...

Robert Flag | Di., 16. Mai 2017 - 09:49

Da hat der Herr Trittin doch wirklich mal die Wahrheit gesagt. Es geht einzig und allein um Postenschacher. Um nichts anderes.

Willy Ehrlich | Di., 16. Mai 2017 - 15:28

Antwort auf von Robert Flag

Wieso Postenschacher bei den Grünen? Ich denke, den gibt es ausschließlich bei der FDP? Oder habe ich im Rahmen der political correctness jetzt irgendetwas verpasst?

Stefan Jess | Di., 16. Mai 2017 - 10:06

"Dabei gäbe es eine Möglichkeit, dem Abwärtsstrudel zu entrinnen"

Man kann es ganz einfach auf den Punkt bringen. Die Grünen müssten erkennen dass viele ihrer ökologischen Grundsätze eine breite Unterstützung im konservativen Lager finden.

Dort schätzt man es aber nicht wenn gute Ideen mit der Brechstange und ohne Sinn für die Realität angegangen werden, Stichworte "Kampf dem PKW", "Die Familie muss reformiert werden" oder "Ernährung nach Plan".

Ines Schulte | Di., 16. Mai 2017 - 21:23

Antwort auf von Stefan Jess

Es waren Konservative, die einst die Umweltverbände - vor den Grünen- gegründet haben, wie Theodor zu Guttenberg, Bernhardt Grzimek, Heinz Sielmann und andere Größen. Dann kam eine neue Umweltpartei. Leider haben sich die Grünen von den klassischen Naturschutzthemen entfernt , so dass Konservative es schwer haben, ihnen bei Multi-Kulti, Gender, Krippenerziehung etc. zu folgen.

Ralf Müller | Di., 16. Mai 2017 - 10:32

Seitdem alle öko machen, braucht es keine Grünen mehr. Deswegen abwählen und vergessen! Das Land wird dann besser.

Thomas Radl | Di., 16. Mai 2017 - 10:34

"... Die Grünen könnten Kretschmann zu einem Zugpferd im Bundestagswahlkampf machen und ihn auch in die Programmarbeit einbinden. Sie könnten Habeck zum dritten Spitzenkandidaten machen... dafür müssten sie sich aus dem Klammergriff des linken Parteiflügels lösen, der zwar an der Basis keine Mehrheit hat, aber viele strategisch wichtige Posten in der Partei besetzt hält. Es sieht nicht so aus, als würde die Partei dafür die Kraft aufbringen..."
Und deshalb lehnen wir uns entspannt zurück und sehen zu, wie diese derzeit ziemlich überflüssige Partei sich von selber auf den Weg dahin macht, wo sie hingehört. Ganz aus dem Bundestag verschwinden wird sie schon nicht, dafür gibt es zu viele Wähler, die nicht mitkriegen, dass für linke Politik die SPD da ist, für sozialdemokratische haben wir Mutti, Umweltpolitik machen inzwischen alle und obwohl sich alle vollkommen einig sind, dass die AfD pfui ist, wird sie mehr Stimmen bekommen als die Grünen, wetten?

Ralf Altmeister | Di., 16. Mai 2017 - 10:36

Sich davon zu lösen würde bedeuten, die Grünen sind irgendwas zwischen SPD, Linken und Liberalen und würde bewirken, dass sich die esotherisch veranlagte und
volkserziehungsaffine Stammklientel abwendet.
Alles hat seine Zeit. In den 80 igern waren die Grünen als Ökopartei durchaus berechtigt, um den Umweltschutz auf die Tagesordnung und in die strategische Politik zu bringen. Diese Zeit ist vorbei.

Josef Garnweitner | Di., 16. Mai 2017 - 10:38

in SH und NRW zeigen deutlich, daß Personen sehr wohl Wahlen gewinnen als auch verlieren können. Diese Diplom-Besserwisser wie die Betonköpfe Trittin, Özdemir, Göring-Eckardt, Roth und noch eine ganze Reihe mehr, die in dem Ruf stehen noch nie etwas geleistet zu haben und deshalb Berufspolitiker geworden sind, haben schon lange ausgedient.

Wenn die Grünen ihren Laden nicht bald aufräumen, dann ade Bundestag. So wie sie sich in den letzten Jahren darbieten, weint ihnen niemand eine Träne nach.

Herr Seils hat es treffend beschrieben.

Mathias Trostdorf | Di., 16. Mai 2017 - 20:21

Antwort auf von Josef Garnweitner

Ich denke auch, daß die Grünen nicht nur dann noch eine Chance haben, wenn sie sich neu ausrichten, sondern es müssen unbedingt auch neue, unbelastete Führungsgesichter her.

Jonathan Odeon | Di., 16. Mai 2017 - 11:04

Die Analyse trifft es sehr genau. Das Problem ist, dass die Grünen sich weitgehend immer links verortet haben und viele Linke die Partei nur als Deckmäntelchen nutzen, um ihre Ziele, für die sie in der Bevölkerung keine Mehrheit finden, doch noch durchsetzen zu können. Ganz entschieden setzt man dabei auf den Moralismus, mit dem unter Feuerschutz der Kirchen und Gewerkschaften massiv Lobbyismus betrieben wird, dort wo es keine politischen Mehrheiten gibt. Es gilt nicht mehr das Primat des Rechts, sondern das Primat der richtigen moralischen Meinung. Als selbsternannte Vertreter der Zivilgesellschaft, die oft von ihrem Glück nicht mal weis, und finanziell gefördert aus den unendlichen Fördertöpfen der EU und der Regierung,tummelt man sich mit erhobenen Zeigefinger in allen Lebensbereichen. Dass dabei pragmatische und realitätsbezogene Politiker wie Kretschman und Palmer, welche die rosa-rote Brille auch mal abnehmen nur bei der Weltverbesserung stören, liegt auf der Hand.

Gerdi Franke | Di., 16. Mai 2017 - 11:17

Da haben Grüne und AfD das selbe Problem. Das Gerangel um Pöstchen verhindert den Blick auf prägnante Themen. Beide Parteien verlieren damit an Ansehen. Die FDP hatte das Problem auch einmal, hat aber daraus gelernt!

Achim Scharelmann | Di., 16. Mai 2017 - 12:47

Was ist denn da bemerkenswert beim Sinkflug der Grünen. Jeder erhält das was er verdient hat. Bemerkenswert ist der Aufstieg der AFD, die es nach 3 Jahren fast in alle Landtage geschafft hat und trotz der internen Streitereien. So ist nun mal das Leben, der eine kommt und der andere geht und mittendrinn sind merkwürdigerweise immer noch die, die wie die Grünen angezählt sein müßten.

Jürgen E. Möller | Di., 16. Mai 2017 - 13:00

Frau KGE, Sie hatten doch selbst 2015 von "Veränderung tut gut" geredet - da muß ich Ihnen diesmal voll zustimmen. Besser wäre es aber, wenn die Veränderung noch weitere Prozente kosten würde.

jürgen waldmann | Di., 16. Mai 2017 - 13:40

Die Grünen waren immer stark , wenn sie die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen konnten . Der überhastete Ausstieg aus der Kernenergie , das war ihr Werk , da hatten sie die Bevölkerung das letzte Mal in Angst versetzt und die Regierung vor sich her getrieben .
Die Folge ist , wir zahlen heute doppelt so viel für den Strom als unser Nachbar Frankreich !

http://www.kwh-preis.de/strompreis-dossier-teil-5-strompreise-im-europa…

Ein Freund in Frankreich sagte mir , " ihr zahlt mehr für den Strom , unsere Chefs zahlen höhere Löhne !

martin falter | Di., 16. Mai 2017 - 17:06

Antwort auf von jürgen waldmann

Dann war es unsere glorreiche Mutti, die erst Atomkraftwerke bzw. Laufzeiten verlängern wollte und dann kam die schlecht gemachte Energiewende.
Zu Recht verzichten wir oder wollen wir auf Atomenergie verzichten in Deutschland.
Und Herr Waldmann glauben sie ja nicht, dass die Franzosen wenig für ihren Atomstrom zahlen werden. Dieser ist der teuerste Strom überhaupt. Auch wir werden das noch merken bei dem Rückbau der Werke und der Lagerung des Atommüll.

Hans-Jürgen Schulze | Di., 16. Mai 2017 - 18:08

Antwort auf von jürgen waldmann

1.Teil
Ja,Ihr lieben Grüne,Linke und andere führenden Parteien unseres demokratischen Deutschland,wenn es um die nicht erwünschte AFD geht, wird gehetzt,werden Worte benutzt die ich hier gar nicht wiederholen möchte. Der Hass spricht aus jedem zu Wort kommenden Politiker. Nicht nur im Bundestag, nein bei jeder sich bildenden Gelegenheit. Ob Pegida, Wahlkundgebungen, politische Foren usw. werden anders Denkende egal welchem Bildungsgrades als „Rechte“ als „Nazis“ als mit minder schulischen Leistungen dargestellt und angeprangert. Obwohl durch Herrn Maas Hetze verboten sei, er aber auch selbst kein Vorbild ist. Im Vergleich haben sich alle politisch arbeitenden AFD Mitglieder nicht einmal negativ gegenüber ihren Hassern ausgelassen. Es ist einfach nicht Ihr Stiel sich auf diese Ebene zu begeben. Auch hat man auf Ihrem letzten Parteitag nur gut angezogene Frauen und Männer gesehen. Keiner hatte ein Hakenkreuz auf der Stirn, auch keine Armbinde mit solchen Zeichen.

2.Teil
Im Gegensatz zu den Störern der modifizierten „Antifa“ die im Vorfeld versucht haben Ihre Art von Demokratie unter Beweis stellen zu können. Nur Dank der Polizei die das leider mit hohen Kostenaufwand verhindern konnte. Viel Geld, sehr viel Geld könnte man in diesem Staat sparen, ginge es demokratischer zu.Diese Gegendemos bringen gar nichts, nur Unfriede und eine politische Gegenreaktion, die, der nicht erwünschten Protestwähler. Man muss kein Prophet sein, die Ablehnung dieser AFD Partei in den Ländern, zukünftig auch in dem Bundestag wird das demokratische Ansehen im In und Ausland nicht stärken.Es wird erneut Protestwähler ungewollt inspirieren, weil diese auch politisch wahrgenommen werden möchten.
Daher wäre ich nicht enttäuscht wenn eine Frau Gö.- Eck.und Genossen die 5% Marke bei der Wahl im 09/2017 verpassen werden. Für mich persönlich sowieso nicht wählbar,da sie bisher dem Staat mehr gekostet als genutzt hatte.

Andreas Horns | Di., 16. Mai 2017 - 20:17

Antwort auf von jürgen waldmann

Es wird Zeit das wir dem Atomstrom Ade sagen. Wir sollten uns immer in Erinnerung halten was in Tschernobyl und Fukushima abgegangen ist. Sowas möchten wir nicht mitten in Europa haben.
Atomstrom ist derzeit nur so billig, weil es massiv subventioniert wird. Während die erneuerbaren durch unsere EEG-Umlage finanziert wird und wir somit unmittelbar spüren.

Georg Zeegers | Di., 16. Mai 2017 - 13:45

Die Goldenen Zeiten wo ganz Deutschland über die Grünen Gestaunt hat sind vorbei!.

Dimitri Gales | Di., 16. Mai 2017 - 14:13

Entwicklungen im Ausland folgen, wie etwa in Frankreich. Dort hat sich die grüne Wählerschaft aufgesplittert und ist von anderen Parteien absorbiert worden. Aus guten Gründen.

helmut armbruster | Di., 16. Mai 2017 - 14:32

wäre es gut, wenn man die Grünen weniger sieht. Dieser Mann ist ein Provokateur und seine Arroganz bei seinen Auftritten ist unerträglich.

Karsten Paulsen | Di., 16. Mai 2017 - 15:44

Nachdem der berechtigte Umweltschutz der Anfangsjahre in Okö-Wahn, durch private Stromkunden subventioniert, endet und sich Deutschland in einen Wind- und Mais-Industriepark wandelt scheint es dem Wähler unheimlich zu werden. Da hilft auch kein Konzept. Was ist eigentlich aus dem Versprechen geworden, den Müll zu reduzieren?

Markus Michaelis | Di., 16. Mai 2017 - 16:15

Wer die Wahrheit und universelle Werte möglichst rein vertritt kann sich nunmal nicht eng nach dem Wähler richten. Zumindest solange nicht die allermeisten Wähler auch erleuchtet sind wird dieser Gegensatz erhalten bleiben. Ganz schwierig wird es allerdings, wenn manche Wahrheiten und universellen Werte sich bei genauerer Betrachtung als durchaus relativ herausstellen.

Peter Müller | Di., 16. Mai 2017 - 16:16

"Zugleich gelingt es [Göring-Eckardt und Özdemir] nicht, sich bei wichtigen Themen, die die Wähler in diesem Bundestagswahljahr bewegen, zu profilieren, etwa bei den Themen Innere Sicherheit, Einwanderung oder Islamismus."

Das halte ich für eine steile These. Speziell Göring-Eckardt hat sich zu alledem bereits überdeutlich positioniert:

"Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!"

Hubert Sieweke | Di., 16. Mai 2017 - 16:31

haben keinen weiteren Anspruch, gewählt zu werden. Wenn Fr Göhring öffentlichkeitswirksam redet: Wir bekommen Menschen geschenkt, oder, Deutschland wird sich drastisch verändern, das ist gut so!!! darf sich doch niemand wundern, dass nur noch ideologisch verbrämte Grüne diese Partei wählen. Wenn nun Trittin wieder in die Arena drängt - das ist ja von den Medien als Versuch gemacht, etwas zu retten - ist das Schicksal besiegelt. Bei 6% in NRW fallen die Zahlen in SH nicht ins Gewicht. Im Osten sind sie überall draußen, weshalb durchaus 4,5% bei der BTWahl erreicht werden können.
Dass den kleinen Parteien Grüne, Linke und FDP trotzdem erheblich mehr Platz in der öffentlichen Debatte gegeben wird, als der AFD, ist ein demokratisches Desaster. Es zeigt die Meinungsmache der Medien, die schließlich zusammen brechen wird.

Gerdi Franke | Di., 16. Mai 2017 - 16:52

Was hanen die Grünen zu ihrer Regierungszeit die Solartechnik gefördert. Mit unserem Geld. Viele haben gesagt das hat in Deutschland keine Zukunft. Heute macht eine Firma nach der anderen dicht. Und von den Grünen ist dazu nichts zu hören!

Reinhard Schröter | Di., 16. Mai 2017 - 17:17

Ich als Arbeiter ,noch dazu aus dem Osten, existiere für die Grünen nur als jemand,den sie glauben arrogant belehren zu müssen und natürlich auch als der, der den Schwachsinn,den sie verzapfen, zu bezahlen hat.
Für mich kann der Fall dieser Besserwisserpartei nicht tief genug sein !
Und dem sehe ich mit Freude entgegen.

Mathias Trostdorf | Di., 16. Mai 2017 - 20:25

Antwort auf von Reinhard Schröter

Sie haben recht. Die Grünen kommen oft ebenso weltfremd wie arrogant und besserwisserisch daher. Auch deshalb sind sie auf dem Sinkflug.

Bella Schock | Di., 16. Mai 2017 - 18:26

Mehr und mehr entwickelt sich CICERO zur Stimmungsmache gegen alles, was als links verstanden wird. Am besten also nur noch rechts?
Viele der Kommentatoren scheinen dem jubelnd zuzustimmen. Das Scheitern der Grünen ist tragisch für Deutschland und diejenigen, die so rechts darüber jubeln, werden sich noch wundern, wenn ihren die Luft zum Atmen fehlen wird. Anstatt die Grünen zu ermutigen und zwingen, grüne Politik zu machen, wird kindisch von Bevormundung geredet, wenn Regularien gegen die Gefahren durch profitorientierten Raubbau an der Natur und an den Menschen betrieben wird.

Josef Garnweitner | Mi., 17. Mai 2017 - 11:35

Antwort auf von Bella Schock

die deutschen Grünen hätten schon jemals etwas retten können oder gar die Welt. Wir hatten uns mal von den Grünen mehr versprochen als unausgegorene Parolen, "Deutschland verrecke" und "Deutschland du mieses Stück Scheiße" zu skandieren.

Sehen Sie sich ruhig mal Länder an wie China, Indien, Indonesien, etc. Brasilien, die USA nicht zu vergessen. Dazu Afrika. Länder, aus denen Sie ohne nachzudenken Waren kaufen. Dazu habe ich von den Grünen noch nie eine Silbe gehört. Dort haben Sie Paradebeispiele für nachhaltige Umweltzerstörung. Da werden Flächen von der Größe Hessens in einem Jahr zu Monokulturen gemacht, in einem dieser Land wohlgemerkt, nicht in allen zusammen. Dagegen war Deutschland auch schon vor den Grünen ein Musterland.

Ein Beispiel: Thailand war vor ca. 8o Jahren zu 85 % mit Wald bedeckt. Heute sind es grade mal 1o %. In Deutschland ist 35% seiner Fläche Wald. Und glauben Sie mir, aus den thail. Bäumen sind keine deutschen Fenster geworden.

Hans Schoreit | Do., 18. Mai 2017 - 18:20

Antwort auf von Bella Schock

Wenn hier im Cicero mehrfach unter anderem aufgezeigt wird,
dass die jetzigen Führungskräfte
bei den Grünen gut beraten wären, wenn sie eine eine Einwanderungspolitik unterstützen würden, die von der Bevölkerung nachvollzogen werden kann, dann hat das
nichts mit einer " Rechtstendez"
im Cicero zu tun.

Helmut Sandmann | Mo., 22. Mai 2017 - 07:19

Antwort auf von Bella Schock

wie soll das funktionieren? Haben Sie schon mal versucht mit jemand zu diskutieren, der glaubt, dass nur er/sie weiss was für den Bürger gut und richtig ist? Die Grünen
haben vor einigen Jahrzehnten erreicht, dass auch die grossen Parteien sich dem Thema Umwelt angenommen haben, aber heute sind die Grünen mit ihren Themen nicht mehr wählbar, 4,9% bei der nächsten Bundestagswahl und die alles wissenden und belehrenden Talkshow Gäste Trittin, Roth, etc. bleiben uns erspart.

Bernhard Jasper | Di., 16. Mai 2017 - 20:15

Herr Seils, ich schätze ja immer Ihre parteipolitischen Analysen, besonders zu dieser neuen Biedermeier-Partei.

Wie bekomme ich jetzt den Übergang zu den „Grünen“ hin? Ach ja, war auch einmal eine Protestpartei. Und heute? Schwere Glaubwürdigkeitskrise aufgrund fehlender konzeptioneller Kompetenz - eine Abwärtsspirale das Ergebnis. Werden die Bürgerinnen und Bürger diese konturlose Partei in Zukunft vermissen?
Nein!

Maik Harms | Di., 16. Mai 2017 - 20:34

Vorab, jetzt auf den sog. linken Flügel einzuschlagen, ist etwas billig. Es mag nicht seine Zeit sein, aber links gehört wie realo (bei anderen heißt es "rechts") dazu.
Aber die eigentliche Frage ist doch: was ist "grün", und zwar nicht taktisch, sondern als eigener politischer Strang, eigene Weltanschauung (wie sozial, liberal, konservativ).

Die Umwelt ist derzeit mitnichten "gerettet", Klimawandel, Plastikmüll, Artensterben, Stickstoffüberlast etc. gehen munter weiter. ALLE Lebensbereiche "grün" zu wenden, _ohne_ sie an sich infrage zu stellen, wäre die Rolle der Grünen. Also, Autoverkehr grün, Finanzen grün, Sicherheit grün, Bildung grün, Migration grün. Der grüne Strang müsste unentbehrlich werden.

Für 2017 ist es dafür zu spät, aber wenn die Partei eine Zukunft haben soll, muss sie hier erheblich Hirnschmalz reintun. Hätte sie längst tun sollen. Koalitionen sind dann zweitrangig.

Benno Pluder | Di., 16. Mai 2017 - 22:40

"Dabei gäbe es eine Möglichkeit, dem Abwärtsstrudel zu entrinnen"
Bitte, bitte, diese Möglichkeit nicht verraten.

Martin Wienand | Mi., 17. Mai 2017 - 00:02

In den letzten 30 Jahren hat sich die Anzahl der Vögel in Deutschland halbiert. So auch die Anzahl der Fluginsekten: Bienen, Schmetterlinge, Fliegen etc. Die Anzahl der geschlachteten Schweine, Rinder usw. fast verdoppelt. Flächenversiegelung geht ungebremst weiter. Durch die hohe Anzahl der Flüchtlinge (auch im letzten Jahr noch fast 300.000), die ja Wohnungen, Infrastruktur etc. brauchen, noch erheblich beschleunigt. Die Grünen sind kontraproduktiv und sollten ihren Namen abgeben. Und Tschüss.

Gerd-Bodo Dick | Mi., 17. Mai 2017 - 09:54

Grüne Ideen ohne Erfolg auf Umsetzung gibt es viele. Gepart mit grüner Arroganz gegen Bürger erleidet man nun den längst notwendigen Absturz. Trittin - Roth und das Spitzenduo Kartin + Chem haben die Zeichen der Zeit nicht enst genommen. Weltoffene Bürger lassen sich nicht länger bervormunden. Grün bekommt Angst im tiefen schwarzen Loch zu versinken. Die Linken machen es gerade vor.

Thomas Kloft | Mi., 17. Mai 2017 - 14:35

Ich finde das Herr Seils hier viel zu sanft mit den Grünen umgeht. Das grandiose EEG Gesetz das den Steuerzahler immer höhere Energiepreise aufbürdet, hat er zwar erwähnt, aber... Tausende Windkraftanlagen in die Landschaft gepflanzt u. anschl. überlegt wie der Strom von A nach B kommt. Bei E-Autos kommt ja der Strom aus der Steckdose (Energieaufwand wenn alle E-Autos hätten läge bei etwa 12 AKWs). Energie ist ein immens wichtiger Faktor im wirtschaftlichen Handeln. Wenn es so weiter geht sind wir in 20 Jahren komplett von der Weltwirtschaft abgehängt. Die gefährliche Lage ist noch längst nicht in den Köpfen der Bürger angekommen. Es geht uns ja gut. Bleibt zu hoffen, dass wenigstens die sonstigen Parteien das schnellstens begreifen.

ja möchte man sagen, die von Ihnen genannten Punkte sind alle richtig, aber wer ist den nun seit 12 JAHREN an der Macht und hat dies zu verantworten. Doch nicht die Grünen. ..... Wobei man sagen muss, das es bei den Grünen wahrscheinlich noch schlimmer wäre.

Ferdinand Weuste | Fr., 19. Mai 2017 - 18:31

Hoffentlich verschwinden sie für alle Zeiten! Nichts hat dem Land mehr geschadet als diese überhebliche Partei. Sie waren in Wirklichkeit nie grün, sich selbst aber sehr wohl!