- Hände weg vom Grundgesetz!
Nach dem CSD-Anschlag trommeln linke Parteien und queere Aktivisten dafür, „sexuelle Identität“ im Grundgesetz zu verankern. Gegen islamistischen Terror hilft das nicht. Dafür fühlen sich Pädophile und Zoophile von diesem woken Irrsinn bereits angesprochen.
Der deutsche Gesetzgeber hat sich von der biologischen Realität, „dass es Männer und Frauen gibt“, in ideologischer Verblendung verabschiedet. Dies ist die Erkenntnis eines Thüringer Richters. So schreibt er es über das Selbstbestimmungsgesetz. Aber die SPD nimmt den islamistischen Terroranschlag auf den CSD zum Anlass, um diesen „absurden“ und „lebensfremden“ Unsinn auch noch im Grundgesetz zementieren zu wollen. Willkommen in Absurdistan.
An rechtsextreme Personen, die sich einen Spaß mit dem Selbstbestimmungsgesetz machen, sind wir ja fast schon gewöhnt. Das Gesetz zur freien Wahl des Geschlechts bietet für Marla-Svenja Liebich viel Raum für Publicity. Nun gesellt sich auch noch Adolfa mit ihrem Hakenkreuz-Tattoo dazu. Beide sind Rechtsextremisten, die nun dank des Selbstbestimmungsgesetzes als Frauen geführt werden. Aber so lustig ist die Möglichkeit der Änderung des Geschlechts per Sprechakt eigentlich nicht.
Ein lebensfremdes und absurdes Gesetz
Nina Yasmin ist ein 44-jähriger biologischer Mann, der wegen schweren sexuellen Missbrauchs von zwei Kindern zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Die Person, die in der JVA Tonna in Thüringen untergebracht war, erklärte sich in der Haftanstalt zur Frau und änderte mithilfe des Selbstbestimmungsgesetzes ihren Geschlechtseintrag von männlich zu weiblich. Bereits Anfang des Jahres berichtete die lokale Presse über diverse Ungerechtigkeiten, die Nina Yasmin angeblich in der JVA widerfuhren. Der 44-Jährige war sich auch nicht zu schade, Insassen und Gefängnispersonal zu beschuldigen, mit Drogen zu dealen, um seine Verlegung voranzutreiben.
Zunächst wurde der biologisch männlichen Person mit den entsprechenden primären Geschlechtsmerkmalen jedoch eine Verlegung in eine Haftanstalt für Frauen verwehrt. Dagegen ging Nina Yasmin dann jedoch gerichtlich vor – mit Erfolg. Am 14. Juli 2026 wurde er nun aufgrund einer einstweiligen Anordnung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Erfurt im Eilverfahren in die Frauen-JVA in Chemnitz verlegt. Dem zuständigen Richter blieb nichts anderes übrig, als diese Entscheidung zu treffen. Man kann es ihm nicht verübeln, dass er in seiner Begründung ordentlich gegen das Selbstbestimmungsgesetz ausgeteilt hat.
In seiner achtseitigen Beschlussbegründung kritisierte er das Selbstbestimmungsgesetz aufs Schärfste. Der Gesetzgeber habe sich in „ideologischer Verblendung“ von der Tatsache verabschiedet, dass es biologisch Männer und Frauen gibt. Da die subjektive Behauptung für die Änderung des Geschlechtseintrags ausreiche, würde das Geschlecht zu einem rein soziologischen Phänomen degradiert. Er kritisierte den fehlenden Schutz vor Missbrauch sowie den Umstand, dass keinerlei Nachweise bei der Änderung des Geschlechtseintrags verlangt werden. Er verglich diesen bürokratischen Akt mit der Zulassung eines Pkw.
Das Gesetz sei völlig „lebensfremd“ und „absurd“, so der Richter. Da es „keine Sonderregelungen für weibliche Gefangene mit Penis“ gibt, musste er Nina Yasmin sofortigen Zugang zu den geschützten Räumen eines Frauengefängnisses gewähren. Die wegen schweren sexuellen Missbrauchs an Kindern verurteilte Person wurde nun in die JVA Chemnitz, eine JVA mit Mutter-Kind-Station, verlegt.
Was „queer“ genau ist, ist unklar
Noch irrer als das Selbstbestimmungsgesetz selbst ist allerdings nun das Vorhaben, „sexuelle Identität“ im Grundgesetz zu verankern. Auch hier sitzen die Pädophilen schon in den Startlöchern. Und nicht nur Pädophile, auch andere Paraphile wie Nekro- oder Zoophile fühlen sich angesprochen und rechnen sich durch die Grundgesetzänderung Chancen aus, juristisch gegen ihre „Diskriminierung“ vorzugehen.
Obwohl solche Probleme absehbar sind, findet diese Idee einer Grundgesetzänderung breite Zustimmung – zumindest bei linken Politikern. Die SPD brachte sie nach dem schrecklichen islamistischen Anschlag auf den CSD in Berlin wieder ins Gespräch, als ob es irgendwie gegen Islamismus helfen würde, die Absurditäten des Selbstbestimmungsgesetzes auch noch im Grundgesetz zu verankern. Die Gefahr einer Realisierung dieses Orwell‘schen Unfugs besteht allerdings. Immerhin sind Linke, Grüne, SPD und auch Teile der CDU dafür. Die Linke würde sich sogar für die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Verfügung stellen, um „queere Rechte“ zu schützen.
Was nun eigentlich unter „queer“ genau zu verstehen ist, ist unklar. Sind Menschen mit einer bestimmten sexuellen Orientierung „queer“? Sind Menschen mit Geschlechtsdysphorie „queer“? Oder sind es alle Menschen, die die Queer-Theorie von der freien Wahl des Geschlechts propagieren? Man weiß es nicht. Und auch der Begriff „sexuelle Identität“ bietet mannigfaltige Möglichkeiten der Interpretation.
Pädophile, Nekrophile, Zoophile
„Sexuelle Identität“ ist ausschließlich an die subjektive Wahrnehmung geknüpft und braucht keinerlei objektive Kriterien. Pädophile, Nekrophile, Zoophile, Sprechaktfrauen, Sprechaktmänner, Nichtbinäre, täglich wechselnde Geschlechtsidentitäten und alles, was der Trans-Umbrella sonst noch so bietet, könnten mit „sexueller Identität“ gemeint sein.
Artikel 3 des Grundgesetzes lautet: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Was ist daran schlecht oder unvollständig?
Braucht unser Grundgesetz eine Einladung zur Klage an alle paraphilen Menschen, die sich ungerecht behandelt fühlen? Soll es allen dienen, die die Irrungen und Wirrungen der Transideologie ausnutzen wollen? Vielleicht wäre es besser, das Geschlecht als biologisch definiert in das Grundgesetz mit aufzunehmen. Zumindest entspräche das wohl dem, was die Väter des Grundgesetzes meinten, als sie von Geschlecht sprachen. Dass man irgendwann sein Geschlecht per Sprechakt ändern kann, hatten sie sicherlich nicht auf dem Schirm.
Das Grundgesetz ist gut, so wie es ist
Um das Grundgesetz vor dem woken Irrsinn à la Selbstbestimmungsgesetz zu schützen, gibt es die Initiative „Grundgesetz schützen“. Die einfache und wichtige Erkenntnis dieser Initiative lautet: „Die Grundrechte von Frauen, Mädchen sowie homo- und bisexuellen Menschen beruhen auf dem Geschlecht. Der Begriff ‚sexuelle Identität‘ hebt den geschlechtsbasierten Schutz auf.“
Das Grundgesetz ist gut, so wie es ist. Abgesehen davon, dass dieser geplante, ins Gesetz geschriebene Irrsinn nicht gegen islamistischen Terror helfen kann, bleibt zu hoffen, dass es nicht gelingen wird, am Grundgesetz herumzupfuschen. Noch mehr Pädophilenschutz durch Gesetze, die „völlig lebensfremd“ und „absurd“ sind, können wir nicht verkraften.
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"Das Grundgesetz ist gut, so wie es ist. Abgesehen davon, dass dieser geplante, ins Gesetz geschriebene Irrsinn nicht gegen islamistischen Terror helfen kann, bleibt zu hoffen, dass es nicht gelingen wird, am Grundgesetz herumzupfuschen. Noch mehr Pädophilenschutz durch Gesetze, die „völlig lebensfremd“ und „absurd“ sind, können wir nicht verkraften."
So ist es!
... im nüchternen Zustand, dass sie selbst ihrer Mutter und ihrem Vater ihr Leben verdanken. Hätte es diese Mutter und diesen Vater nicht gegeben, dann gäbe es auch nicht diesen flotten und woken SPD- und Linken-Funktionär, und auch nicht die allgegenwärtigen Funktionäre der woken community.
Im nüchternen Zustand und bei eingeschaltetem Verstand werden auch sie zugeben, dass es in jeder Generation Mütter und Väter geben muss, selbst wenn sie - was ich aber nicht glauben kann - nur an der Geburt von neuen queeren Funktionär*innen (m/w/d) interessiert sein sollten, mit denen sie ihre sexuellen Phantasien ausleben können.
Nein, queere Funktionäre versuchen nur, auch den islamistischen Terrorakt für sich auszunutzen. Ihr privilegierter Opferstatus soll bestätigt und gestärkt werden, damit die staatlichen Quellen für die queeren Funktionäre noch reichlicher fließen als bisher.
Das ist der Kern dieser SPD- und Linken-Kampagnen. Mehr Steuergeld für die Funktionäre der NGO's, darum geht es.
"Selbst SPD- und Linken-Funktionäre wissen natürlich im nüchternen Zustand, dass sie selbst ihrer Mutter und ihrem Vater ihr Leben verdanken" ?? 🤔😉
in das Grundgesetz aufzunehmen, das ist überhaupt nichts neues, zumindest in Berlin nicht!
Übrigens. vor vielen Monaten, als ich auf diese Bestrebung in einem Cicero-Kommentar aufmerksam gemacht habe, da wurde dieser Kommentar nicht veröffentlicht, war wohl für Cicero noch zu früh für solch eine info.
Bei bestimmten Themen wird erst reagiert, wenn der "Zug" bereits volle Fahrt aufgenommen hat, und dann.........
...die Herrschaft übernehmen und das Grundgesetz kapern (siehe auch Klimagedöns im GG), geht das Grundgefüge einer Gesellschaft zugrunde.
Die haben ja schon ein wenig früher damit angefangen sogenannte Transfrauen in Haftanstalten für Frauen zu überführen.Nach Fällen sexueller Übergriffe und der Feststellung,dass dieser Transpersonenkreis zu 40% wegen Sexualdelikten in Erscheinung traten,sind sogenannte Transfrauen zu 60% in Haftanstalten für Männer untergebracht.Und 2023 wurde gesetzlich festgelegt,dass Transfrauen mit Penis und wie der oben geschilderten Kandidat als verurteilte Sexualstraftäter egal wie oder als was sie sich sehen oder fühlen nicht mehr in Frauengefängnis den untergebracht werden dürfen.Und schon gar nicht in Haftanstalten mit Kindern,die mit ihren Müttern untergebracht sind!Warum wohl?Das ein Richter in Deutschland sozusagen zusehen oder abwarten muss bis wie in GB belegbar passierte, die ersten weiblichen Mitgefangenen vergewaltigt o.anderweitig terrorisiert werden von biologisch intakten männlichen Mitgefangen ist so unfassbar wie skandaloes.Und jeder Politiker/in,die so was vertritt unwaehlbar!!!
beschriebenen Übels neben den ideologisierten Grünen und der SPD mitgetragen ? Richtig, die FDP.
Auch ein Kubicki als Jurist legte keinen Widerspruch ein, oder erhob auch nur den kleinsten Wiederspruch…… zumal der Justizminister von der FDP war.
Alles schon vergessen um den Hype der derzeit um die FDP veranstaltet wird. Wo waren da die liberalen Grundsätze dieser Partei ? Noch nicht einmal jetzt haben sie diesen „Fehler“ zugegeben. Jedenfalls habe ich darüber weder was gelesen, gesehen oder gehört.
Darüber sollte sich jeder Wähler oder Sympathisant der FDP im Klaren sein !
Brauchen wir wirklich gesetzliche weiterreichende Regelungen außer denen die richtiger Weide im GG verankert sind für Personengruppen die noch nicht einmal im Promillebereich von der Gesamtbevölkerung sind. Brauchen wir das? Oder ist es lediglich ein Merkmal der Fortschreitenden Dekadenz in diesem Land ?
Mit freundlichen Grüßen a d Erf. Republik
Muss es natürlich heißen
Wer welchen Anteil daran hat,oder aus Angst den Koalitionspartners SPD zu verlieren, bzw. künftige Alternativpartner links und grün zu vergraulen falls ein Zusammenschluss aller genannten notwendig wird um die Demokratie zu retten;),und deshalb nicht sofort als Regierungspartei dieses unselige Gesetz zurück nimmt, welches den Schutz all seiner biologisch weiblichen Bürgerinnen,auch gern als TERFS bezeichnet nicht nur aufs Spiel setzt sondern praktisch aushebelt!, dürfte normal für diesen Teil der Bevölkerung als absolut unwaehlbar gelten.Doch was ist bei uns noch normal lieber Herr Frank?Und was ich außerdem mit "unwaehlbar" gedanklich in Verbindung brachte in dieser Sache hier verlautbart hätte,wäre mit Sicherheit nicht veröffentlicht worden! LG
Bei aller Abneigung gegen die FDP sollten Sie aber nicht vergessen, wer die Hauptschuldigen an dieser absurden Gesetzgebung waren, nämlich die SPD und, in persona Lisa Paus, die Grünen. Die FDP ist nur insofern verantwortlich, als sie nicht den A... in der Hose hatte, diesem Blödsinn entgegenzutreten.
Abgesehen davon, dass die Entscheidung Lindners und seiner Mitstreiter in die Rot Grüne Koalition eingetreten, von vorn herein ein Fehler war dürfte unumstritten sein, sonst wäre die FDP nich bei jeder LTWahl vom Wähler abgestraft worden.
Dennoch hätte sie dieses Gleichstellungsgesetz werhindern können, ja verhindern müssen als liberaler Pol gegenüber zwei völlig auf links gedrehten Parteien in dieser Koalition.
Das die FDP erst nach rd. drei Jahren erst die Reißleine gezogen hat, habe ich auch nicht begriffen. Mit Kubicki dachte ich wird’s besser …… im Prinzip die gleiche Enttäuschung wie Merz …. der mit der Schuldenaufnahme mit dem alten abgewählten Parlament bevor er überhaupt als BK gewählt wurde, ist natürlich auch nicht von der FDP zu toppen. ….
.Für mich auch nur die Bestätigung, dass eine „Selbstreinigung“ der Parteien der „demokratischen Mitte“ einfach nicht mehr möglich ist. Eigentlich logisch, wenn die Verursacher der Misere sich als Löser aufspielen.
MfG a d Erf.Rep.
Aber welche Instanz kann verhindern, dass Idioten Idioten ihresgleichen wählen?
Es wird seitens der Homosexuellenszene immer bunter. Nicht das ich etwas gegen "anders sexuell Geartete" etwas habe aber das geht nun wirklich zu weit. Das Grundgesetz, geschaffen für Millionen deutsche Homosapiense , ihr tägliches Gemeinschaftsleben in sinnvollen Bahnen zu halten und zu leben, kann nun wirklich nicht angehalten sein jede sexuell parallel laufende Strömung einen weiteren "Artikel-GG" hinzufügen. Dann kämen als nächstes der Kleintierzüchterverein von Castrop-Rauxel oder der Bienenzüchterverein von Nirgendwo auch auf die etwas bizarre Idee, Sonderrechte im Grundgesetz verankern zu lassen! Homosexuelle aller Länder, ihr seid nicht das Zentrum, ihr seid die unwesentliche Minderheit!
geben wird, als die „Benachteiligten“ die das Gleichstellungsgesetz beschreibt.
Mit besten Grüßen a d Erf. Rep.
gibt, als die Bevölkerungsgruppe, für die das Gleichstellungsgesetz geschrieben ist.
Erst war’s da, wenige Augenblicke später war’s weg, Jetzt sind beide Kommentare da 🙈🙈🙈
....vielleicht war's aber auch nur der neue Praktikant... /😉
Bei der ersten Fassung fehlte der Bindestrich nach dem Wort "Karnickel". Dadurch haben Sie fälschlich die Anzahl der Karnickel in Deutschland ins Spiel gebracht und nicht - wie Sie es wohl gemeint haben - die Anzahl der Karnickelzüchter.
Nix für ungut!
😀😀😀😀😀😀 ich habe nicht nur mit der deutschen Rechtschreibung
meine Probleme sondern auch mit der Treffsicherheit meine Finger bei der Textschreibung ….ich hoffe Sie sehen‘s mir nach 🙈
Mit besten Grüßen aus den Thüringer Landen
Ich halte einerseits Menschen prinzipiell sehr frei alles mögliche zu definieren, was auch gegen unsere Biologie stehen kann. Wir tun das in anderen Bereichen auch, weil wir irgendwelche anderen Ziele/Werte für wichtiger halten.
Ich denke eher, dass solche Dinge überhaupt nicht ins Grundgesetz gehören. Wir haben das als demokratische Gesellschaft schon übertrieben. Es gibt bereits ein zu breites Denken in der Gesellschaft als müsse immer mehr durch unverhandelbare Grundrechte vorgegeben sein. Nehmen wir etwa die jetzt anstehende sexuelle Orientierung. Dahinter steht ein Denken, als gäbe es dazu eine menschlich richtige Ansicht, alles andere sei falsch. Mehr noch steht dahinter eine Verdächtigung gegenüber Mitmenschen, dass sie dem falschen Denken anhängen könnten - unzulässig und Gruppen benachteiligend. Das ist alles mehr Demokratie vergiftend als Gutes stiftend.
Solche Dinge gehören prinzipiell nicht ins GG, sondern gesellschaftlich ausgehandelt, änderbar.
"weil wir irgendwelche ... Ziele/Werte für wichtiger halten." - wichtiger als andere - impliziert.
DAS ist die Frage: WAS? ist wirklich wichtig für unsere Gesellschaft: eine gesicherte Energieversorgung!, Wirtschaftswachstum!, Bildung!, Gesundheit!, Rente/Pflege!!, Frieden!, Infrastruktur! etc.. ODER! - QUEERE Rechte im Grundgesetz..., gleich neben bedingungslosem Zuwanderungsrecht möglichst... ...!?? 🤔
>> Unser 'politischer Kompass' ist dahingehend offensichtlich massiv verrutscht..., aktuell. >> Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung muss sich dafür rechtfertigen, dass sie durch ihre überwältigende Mehrheit den Standard setzt, was 'normal' ist..., und soll dahingehend unter Zuhilfenahme/Mißbrauch des GG diszipliniert werden ihre eigenen Ansichten zu 'normal' aufzugeben... - initiiert von einer kleinen aktivistischen nicht-normalen Minderheit... == Stand der Dinge in Deutschland... - Toll!! /Ironie, letzteres
Sie sagen es lieber Herr Michaelis!Und wie viele andere denke ich auch,dass es sehr gut,wenn auch schon etwas älter;), die uns allen zustehenden verfassungsgemäßen Grundrechte formuliert beinhaltet.Sowie es einzelnen aus der Mehrheit sich
selbst hervorheben wollenden Gruppen nicht zusteht sozusagen eine Extrawurst gebraten zu bekommen,die auch noch darin verankert werden soll.Zumal dies nach meinem Verständnis als Bürgerin dieses Landes und eben unsere Verfassung achtend wie sie ist, gegen den Grundsatz von Gleichheit und Neutralität verstößt!Was ich dagegen sehr befürworten würde, wenn auch mit etwas Zweifel versehen mit Blick auf die nicht gerade aufmerksame und träge reagierende Masse meiner Mitbürger/innen wäre eine immer wieder untergehende,weil von Politik unerwünschte Sache.Naemlich ähnliche Volksabstimmungen wie z.B. in der Schweiz als Ausdruck des Willens einer Mehrheit der Bürger,an die sich Politik zu halten und umzusetzen hat.Also schon etwas mehr als was Sie fordern. LG
queerer, bunter, 'offener' und progressiver... ..., weil der konservative Mainstream einfach zu (wohlstands-?) faul und zu feige (Merz) ist sich tatsächlich effektiv dagegen zu stemmen. (...oder zu alt?)
>> Das nutzt Linksgrünwoke gnadenlos aus...
Naja. Diesen absurden Quatsch öffentlich durch die SPD vorgetragen ist doch insofern hilfreich, das selbst eingefleischte SPDler sich von diesen Geistern verabschieden werden. Und ob das am Ende verfassungskonform wäre ist auch die Frage. Die haben keine Themen und reiten immer ein neues Pferd und merken nicht, dass es bereits beim Bestiegen tot geritten ist. Und wie immer hilft das alles der AFD und den Umfragewerten. Also weiter so ihr SPDler.
