- Kein großer Sprung, aber immerhin ein Hopser
Die Koalition hat sich auf 34 Reformmaßnahmen verständigt – von Steuerentlastungen über Bürokratieabbau bis hin zu Änderungen im Arbeitsrecht. Gemessen am politischen Stillstand der vergangenen Monate wirkt selbst dieser kleine Reformschritt fast schon wie ein Erfolg.
Einen „großen Sprung“ hatte Bundeskanzler Friedrich Merz im Vorfeld des Koalitionsausschusses versprochen. Herausgekommen ist eher ein kleiner Hopser. Aber einer, der in die richtige Richtung zielt. Wie sagte selbst Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Vorstellung des Reformprogramms im Garten des Kanzleramtes? Kein Big Bang, aber die eigene Handlungsfähigkeit demonstriert. Immerhin.
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Das mit dem Hopser in die richtige Richtung ist so eine Sache. Wenn man im Zug sitzt, und der fährt in die falsche Richtung, kommt man dann dem Ziel näher, wenn man einen Hopser in die richtige Richtung macht?
Wahrlich eine frohe Botschaft für alle landwirtschaftlichen Produktionsbetriebe, die wohl deshalb auch kein Fahrtenbuch mehr über die Wegstrecke über das Hofgelände führen müssen!Das einzige mir bekannte Detail, das ich der Absicht nationale Berichtspflichten außer Kraft zu setzen entnehmen kann in der Aufzählung zum Thema Bürokratieabbau. Denn wenn es dann beim Thema Enteignungsfantasien von Wohnungsgesellschaften geht, wodurch nebenbei keine einzige Wohnung mehr entsteht,hat es sich wahrscheinlich auch schon mit dem Bürokratieabbau was Genehmigungszeiten von Anträgen sowie die 1000 und 1nste Bauvorschrift bezüglich Energieeffiziens usw. betreffen. Und wer bitte schön soll als Sachbearbeiter mit dem notwendigen Personenschutz ausgestattet in maßstabsgerecht den Kampf gegen den lt. Frau Bas gar nicht vorhandenen Sozialleistungsbetrug ausfechten? In focus online heute ein Artikel dazu, mit was man zu rechnen hat sollte man auf die Idee kommen Leistungen bei den "Falschen" zu kürzen!
Merz spricht vom großen Sprung nach vorne. In dem Artikel wird mit keinem Wort erwähnt, woher dieses "mörderische" Zitat stammt, nämlich von Mao tse tung. Der große Sprung nach vorne hat wahrscheinlich bis zu 50 Mio. Chinesen das Lebengekostet (1959-1961). Weder Herr Merz, noch seine Berater verfügen auch nur über eine mittelmäßige historisch/politische Bildung. Das entspricht dem Niveau ihrer gesamten Politik.
In die Katastrophe geführt, dass Merz diese Formulierung wählt, spricht Bände.
Wenn ich den letzten Absatz lese mit „Stimmung gelöst“ (bei den Polithampeln, „Der geneigte Beobachter ist bescheiden geworden“ kriege ich Krämpfe. Sie, werter Herr Wilp, sind vielleicht bescheiden geworden, ich nicht! Und das ist es, was den meisten Journalisten im Land fehlt: Courage gegen politischen Mist vorzugehen. Gottlob gibt es noch einige (wenige) im Land, die nicht „bescheiden“ geworden sind, sondern gegen diese Mogelpackung anschreiben. Soll/muss ich Namen nennen? Nein, kann man nachlesen, wenn man es denn will und nicht zu „bescheiden“ ist. Meine Güte! Wie beim Fussballfiasko. Man ist „bescheiden“ geworden. Könnte zum „geflügelten“ Wort werden. 🥺
