Das deutsche Parteiensystem - Riss im System

Es steht nur noch für Postenschacher und Machtpoker, für zementierte politische Haltung und große Bürgerferne. Es ist verantwortlich für Stillstand und Erosion der deutsche Bürgergesellschaft. Der Umschwung wäre mit der Vereinigung der beiden Teile Deutschlands im Jahre 1990 möglich gewesen. Man hat ihn verpasst, verschlafen, verzockt. Auch Kohl, der Kanzler der Einheit hat Schuld, er betrieb den Parteienproporz mit großer Virtuosität. Und er holte Angela Merkel in die Politik. Sein Hauptfehler und der Urgrund unseres Niederganges. Wiewohl sie vorgab, die CDU zu entrümpeln, schuf sie mit den Grünen das Räderwerk des Unterganges. Seit Kohl und Merkel und alles, was hernach kam, ist das deutsche Parteiensystem im Grunde Teufelswerk. Eine Volkswirtschaft, eine Gesellschaft wird vernichtet. Und leider ist die AfD allzu sehr Fleisch vom Fleische der Altparteien, dass von Ihnen keine Gesundung unserer Gesellschaft zu erwarten ist. Es ist wie im Altertum. Auch Spartakus wollte nichts Neues.

Die Sklerose und der Stillstand, den wir beobachten, kommen doch daher, dass nicht nur die Linksliberalen, sondern auch die sogenannten »Bürgerlichen« nicht mehr wissen, wie es weitergehen soll. Nach 2020 endete eine vierzig Jahre währende Epoche: das mit Thatchers und Reagans wirtschaftspolitischem Politikwechsel eingeleitete Zeitalter der neoliberalen Ordnung. Die Linke hat sich von 1990 in diese Ordnung kooptieren lassen, darum ist es selbstverschuldet ihr Gesicht, das heute mit Stillstand und demokratischem Verfall verbunden wird.

Aber wie eine post-globalistische, post-neoliberale Ordnung aussehen soll, davon hat auch das »bürgerliche« Lager keine blasse Vorstellung – es hat nicht einmal ein Bewusstsein davon, dass uns 2020 ein westlich-globalistisches Elitenkartell in eine krisen-keynesianistische Ordnung bugsiert hat, die zuerst Big Pharma und anschließend die Rüstungsbranche auf Staatskosten budgetiert hat.

Die Linke für *diese* Misere zu dreschen, ist so billig wie verfehlt!

zu diesem Artikel mit ausführlicher Situationsbeschreibung eine spontane Assoziation.
Schnitzler hat in seiner kurzen Erzählung "Der grüne Kakadu" ein treffendes Bild gefunden.
Unnittelbar vor Ausbruch der Französischen Revolution sitzen vergnügungssüchtige Adlige in der Oper in der das Stück "Französische Revolution" gespielt wird. Während sich die Besucher im Theater köstlich amüsieren hört man auf der Strasse bereits erste Schreie und Schüsse. Der Ausgang der Entwicklung wird ein anderer sein aber jetzt wie damals verpassen Schlafwandler den Einbruch der Realität.

und den den Polit -Darstellern fehlt diese Erzählung von der "goldenen Zukunft", an die sie gewöhnt waren. Als DDR Bürger hatten wir das alles schonmal, die DDR der 80 Jahre war in genau der selben Situation, es war allen klar, da ist nichts mehr zu erwarten, aber man konnte ja nicht vors Publikum treten und den Schluss der Vorstellung verkünden. Dann doch lieber Erich mit seinen 100 Jahren Mauer und seinen Reimen von Ochs und Esel.
Die Möglichkeit, dass wir uns um die Zukunft nicht mehr sorgen müssen, weil sie wegen des eskalierenden Ukrainekrieges ausfällt würde ich nicht von der Hand weisen, aber inständig hoffen, dass es nicht so kommt. Das ist aber meine einzige Hoffnung, dass hier bessere Zeiten kommen glaube ich nicht. Die AfD könnte gewisse Korrekturen in unserem Verhältnis zu Russland machen und die Lasten der Ukraine Unterstützung reduzieren, das war es dann aber auch.

fehlende entscheidende eine Stimme von der AfD bekommt ist falsch.
Das einzige Mal, das CDU & AfD gemeinsam ein Gesetz durchgebracht haben war die Nummer mit der Absenkung der Grunderwebssteuer, und die war m M nach Unter Rammelow, als die CDU die Linke Minderheitsregierung stützte nach der
Wahlrücknahme des wackeren Kämmerichs von der FDP..
Heute holt sich Voigt die eine oder mehrere Stimmen genau so wie’s in Sachsen läuft von den SED Erben egal was die Union als Unvereinbarkeitsbeschluss zu Papier gebracht hat. Papier war und ist geduldig..
Selbst wenn die CDU in SA die kompletten Stimmen der SED Erben Fraktion im Magdeburger Lanttag bräuchte, um einen MP der AfD zu verhindern, dann würden Sie’s tun., und dies im Brustton der Überzeugung im Jargon der Merzschen CDU.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

"Der Alltag der Menschen werde immer stärker von Dauerkrisen bestimmt."

Die normalen Menschen interessieren diese Krisen nicht die Bohne. Die haben ihre eigenen Probleme, die Miete, einkaufen, Urlaub planen, Kinder erziehen, kaputte Technik, Familienfeste usw. usf. Die schauen Nachrichten sagen 'Ach wie schrecklich das Beben in Venezuela doch ist, DE schickt ja Hilfe, also alles gut' und das Thema ist gegessen!

Ihr bescheuerten Vollhonks in Berlin wollt uns ständig einreden für eure Politik mehr Steuern zahlen zu müssen!! Mehr Leute aufnehmen zu müssen, die Welt noch mehr retten zu müssen. Noch diverser sein zu wollen, mehr Geschlechter anerkennen zu müssen, endlich zu akzeptieren das man im 21 Jh. nicht mehr zu rauchen hat. Das AKW böse sind und das wer rechnen kann und euren offensichtlichen Schwachsinn kritisiert Ultrasuperrechts ist und ganz böse und ausgegrenzt werden muss.

Und so langsam merken die Menschen, ihr hört damit nicht auf, es kommt nur immer mehr zur Liste hinzu.

Nicht einmal für eine klare Forderung, die Demokratie-verhöhnende Brandmauer einzureißen hatten die Autoren den Mut.
Aiwanger, der zu feige war, gegen den Schulden-Irrsinn, der größten aller Merz-Wahllügen, zu stimmen (weil ja dann die Regierung in Bayern evtl zerbrochen und sein Pöstchen weg gewesen wäre...), hier so eine Bühne zu geben, war unnötig. Dieser feige Typ ist nichts anderes als altes Establishment, sein Haufen zu Recht nicht im BT.
Sorry, aber wenn man sich die letzten Jahre anschaut, gibt es nur eines, was man als wirkliche Zeitenwende betrachten kann: der Aufstieg der AfD. Entgegen allem Geschwätz in Sachen „rechtsextrem“, etc.
Martenstein wird einst als Prophet durchgehen mit seiner Aussage: wer AfD und NSDAP gleichsetzt, ist ein historischer Analphabet.
Und die AfD wird bald regieren. Und dann ist sie voll da, die Wende. Und diese Wende ist überfällig.
Etwas mehr Mut, hier mal Tacheles zu reden, hätte ich mir erhofft. Zumindest von Herrn Krischke.

Volksparteien gab es bis zum DDR-Mauerfall. Mit aufgeklärten und demokratiehungrigen Ostdeutschen begann der Zerfall des bräsigen Volksparteiensystems, das Kontinuität, Ruhe und Stillstand ausstrahlte. Die Ossis kannten/kennen sowas noch aus der Zeit, als es die Volkspartei SED gab. Für sie ist immer das Gleiche zu wählen keine Wahl.

Wir stehen vor einer Riege von Parteien, die entweder unfähig, oder sozialistisch, oder zu rechts sind. Freiheit und Vernunft, die klassischen westlichen Werte, vertritt keine mehr. Hinzu kommt, dass alle Parteien innerlich gleich strukturiert sind und so dieselben Fehlanreize setzen.

Und dann ist da noch Team Freiheit von Frauke Petry.

Die glauben noch an Vernunft, Freiheit, Markt, und überhaupt: Westliche Werte. Und sie haben ein Partei-Konzept, dass die Fehlanreize der Parteistrukturen ausschaltet.

Die müssen jetzt ran. Ganz klar. Oder sollen wir noch hundert Jahre ins Verderben rennen? Frauke muss es richten. Sie KANN es vor allem auch richten.

...und andererseits das "funktionierende Ganze" einer Gesellschaft im Auge behält, dann wird es irgendwie weitergehen... so wie es auch in der Schweiz weitergeht... und in Italien lange Zeit weitergegangen ist mit schwachen Zentralregierungen.... nach der Devise "jeder macht sein Ding".
Man hätte Bonn als Hauptstadt lassen können statt sich in BERLIN, der ehemaligen Metropole Preußens wichtig zu machen und aufzublasen.
Mir scheint, daß die Abgeordneten in Berlin unweit der Grenze zu Polen den Kontakt zu ihren Wurzeln verlieren, wenn sie aus dem Süden und Westen der Republik kommen.
Mir scheint auch, die AfD hat noch guten Kontakt zur Basis der Bevölkerung.
Das könnte man für eine Koalition aus CDU und AfD im Sinne einer guten Regierungsarbeit nutzen... so wie Aiwanger das in Bayern macht, wo Söder mit der CSU durchaus auch schon abgehoben daherkommt.
Und: Parteien sind in einer funktionierenden Demokratie "Mittel zum Zweck", kein "Selbstzweck".

Es war naiv anzunehmen, dass Merz' Versprechungen 1-1 umgesetzt würden. Wer offen mit Leuten redet, weiß glaube ich, dass auch "Links-Grün-Merkel" von Millionen Menschen mit viel Einsatz und Überzeugung vertreten wird, oft auch alternativlos. Es ist doch klar, dass das längere politische Prozesse mit offenem Ausgang sind.

Dazu kommen große andere Strömungen: man hat lange Macht an die EU, EU-Gerichte und andere postnationale Institutionen übertragen, in der Hoffnung die großen Linien so vom politische Hick-Hack abschirmen zu können. Dadurch wird aber auch vieles nicht mehr in der deutschen Politik oder Gesellschaft entschieden.

Ein anderer Punkt ist die veränderte Gesellschaft durch Migration, die jetzt erst politisch zum Tragen kommt. Bisher haben Biodeutsche unter sich verhandelt, was offen heißt. Oft ist für die Menschen weniger relevant was Politiker sagen, als was man bei Mitmenschen sieht und welche Schlüsse man daraus ableitet.

Diese Prozesse werden noch lange offen bleiben.

Eine Radikalisierung der AfD wird immer wieder behauptet, ist aber bei genauerem Hinsehen nicht festzustellen. So macht die Partei zunehmend vernünftige politische Vorschläge wie die 70-Prozent-Nettoersatzquote, der die Sachverständigenkommission ja fast komplett gefolgt ist.
Die Art, wie AfD-Abgeordnete im Bundestag gegen die einfachsten Regeln der Höflichkeit behandelt werden, die unflätigen Nazi-Beschimpfungen, die noch immer schriller werden, wären für jeden Menschen kaum auszuhalten, ohne wütend gegenanzuschreien. Die Initiativen zum Verbot der Partei, die Versuche, die demokratischen Rechte der Opposition und einer eventuellen AfD-Regierung zu schleifen, die berufliche und private Verfolgung ihrer Mitglieder und Sympathisanten bis hin zu körperlichen Angriffen durch Vertreter der "Zivilgesellschaft" sind eher Ausdruck einer Radikalisierung der "Mitte". Das ist viel besorgniserregender als ein hysterisch herbeiimaginiertes Viertes Reich mit der Führering Alice Weidel.

Wirklichkeit aus. Schlechte und total falsche Analysen, Ablehnung der Realitäten, staatl. und mediales Canceln derer, die die wirklichlichen, existenziellen Fehler benennen und beheben wollen, gnadenlose Selbstdarsteller, sind die Ursache für die Agonie in diesem Land.

Dieser Kommentar steht als Symbol für das ganze Parteienwahlsystem! Wir werden verarscht! Belogen und um unsere Steuern betrogen! Regierungen sollten eigentlich Abhilfe schaffen, damit nicht ständig das gesamte Volk abstimmen muss! Das ist die stark Vereinfachte Erklärung, warum es Regierungen und regierte Demokratien gibt! Übrigens eine regierungslose Demokratie nennt man Anarchie! Unsere so genannte Demokratie ist keine, weil entscheidende Mittel der Einflussnahme des Volkes fehlen! Jetzt kommt der Kommentar ins spiel! Gegen Wahllügen kann sich das Volk nicht wehren! Schon gar nicht gegen Lobby-, Korruption, Machtmissbrauch, Selbstbereicherung und Vetternwirtschaft! Es gibt keinen "Hebel" für die Menschen, eine Veränderung herbei zu führen! Das einzige was sie haben ist alle vier Jahre die Wahl! Und darum sollen sie nun, mit einem Verbotsverfahren, auch noch betrogen werden! Wehrhafte Demokratie? Wehrhaft gegen das Volk! Wir sind auf einen ganz miesen Weg geraten! Die AFD freut es!

Sehr gute Beschreibung der Parteienlandschaft und der Stimmung im Land.

Die Angst vor der AfD ist in Wahrheit die Angst vor Machtverhältnisse. Um ihre Macht zu erhalten ist jedes Mittel recht.

Nein, die etablierten alten Parteien haben versagt. Für mich ist es erschütternd, zu erleben, wie Deutschland vor die Hunde geht.

Je mehr ihr Machterhalt bedroht ist, desto größer wird die Übergriffigkeit der beteiligten Politiker, die zur Not mittels Gesetz die Bürger regulieren und einschüchtern wollen. Das ist abstoßend und verstörend.

"Je heftiger die AfD von den Medien und der politischen Konkurrenz verteufelt wird, desto stärker scheint sie sich zu radikalisieren."
Woran machen sie das fest?
Die Afd wurde von Anfang an als "rechts" bezeichnet. Das ist bis heute so geblieben.
Tut mir leid, sagen zu müssen, die AfD wird bei den meisten Medien und im gesamten politmedialen Komplex schlechtgemacht und herabgesetzt.
Aiwanger darf nur bleiben, weil er sich den linken Parteien untergeordnet hat.

...wurde ihm schon von den meisten Medien das Label 'rechts' angeheftet. Wieso erinnert sich nur Lucke, wollen die beteiligten Medien das nicht mehr wissen? Auch nicht, dass sich schon damals Menschen gegen die neue Partei 'radikalisierten', ihn und seine Frau im Zug persönlich drangsalierten? Auch jetzt wird man medial wieder radikalisierte Menschen zu sehen bekommen, wenn die AfD sich zum Parteitag trifft, aber nicht die von der Partei , sondern die Gegendemonstranten. Scheint alles normal zu sein. Oder gibt es Demos auch gegen andere Parteien ?