- Feuerlöscher in eigener Sache
Die Brände seien unter Kontrolle, so vermittelte es Friedrich Merz im Talk mit Caren Miosga. Der Kanzler will mit der SPD weiterregieren – und mit keinem anderen. Seine Ankündigung klang für einige fast wie eine Drohung.
Autoreninfo
Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.
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Die Anspannung war zu sehen. Friedrich Merz saß zunächst leicht in sich gekrümmt auf dem Stuhl bei Caren Miosga und taute erst langsam auf im Gespräch am Sonntagabend mit der ARD-Moderatorin, die den Kanzler ein Jahr nach seiner Wahl zur ersten Bilanz vernahm. Doch die Körperhaltung spiegelte seine Strategie wider, wie er mit der derzeitigen Krisenstimmung und mehr noch den anschwellenden Untergangsprophetien seiner Regierung gegenüber umzugehen gedachte: vorsichtig, abwartend, mit freundlicher Miene zum ernsten Spiel.
Merz trat zunächst defensiv auf, er beantwortete die Fragen nur knapp, lächelte und sagte wenig. Es war im ersten Teil der Runde eine für Merz anstrengende und geplante Lockerheit. Erst langsam kam er in Fahrt. Und es war klar, er würde den Feuerlöscher spielen wollen und keineswegs Öl ins Feuer der verschiedenen Brände gießen, die ihm vorgeführt wurden. Dies gelang ihm dann weitgehend.
Fast stoisch nahm er die Konfrontationen hin, die Miosga mit ihm versuchte. Die Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) habe es „zynisch und menschenverachtend“ genannt, wenn man den Sozialstaat abbauen wolle. Damit habe sie bei der Maikundgebung doch ihn, den Kanzler, gemeint, hielt die Moderatorin Merz vor. Das könne er sich nicht bieten lassen. Der Angesprochene aber grinste und erwiderte, nach den Kundgebungen sei wieder Alltag, jetzt müsse man wieder „zurück zur gemeinsamen Arbeit“ finden.
Merz nimmt Unmut wahr
Als Miosga auf die Einlassungen des Unions-Abgeordneten Christian von Stetten zu sprechen kam, lachte Merz. Der hatte gesagt, die Regierung werde keine vier Jahre halten. Der Kanzler ließ sich davon nicht provozieren. „Ich kenne ihn gut, und wir stehen uns nah“, sagt er. So war der Spannungsbogen, den Miosga aufziehen wollte, schnell wieder weg. In der CDU gebe es einen größer werdenden Unmut, das sei ihm bewusst. Er könne das auch verstehen.
Zugleich bekräftigte er seinen Führungsanspruch in der CDU und sprach diesen merkwürdigen Satz, der nun vielfältig diskutiert wurde. Er habe nicht die „Vollmacht“, die Partei „umzubringen“, will sagen, weder inhaltlich zu entkernen und an die SPD auszuliefern, noch in ein Bündnis mit der AfD zu führen. Dass aber manche diese Regierung zumindest schon als Mordversuch an der CDU ansehen, das war mit dem Satz nur indirekt angedeutet.
Nach dem Defensivspiel im ersten Drittel folgte eine vorsichtige Offensive. Merz hatte im Wesentlichen zwei innenpolitische Botschaften an seine Kritiker. Die erste richtete sich an die eigenen Leute, die andere an den Koalitionspartner. Zum einen bekräftigte er seine Abgrenzung zur AfD. Mit ihm werde es weder „Duldung noch Minderheitsregierung“ geben. In dieser Deutlichkeit wird er in der Union damit manche verschrecken, die sich nach einem Ausweg aus dem ungeliebten Bündnis mit der SPD sehnen.
Mit dem Treueschwur gegenüber den Sozialdemokraten verband er aber wiederum eine klare Ansage an den Koalitionspartner. Dem müsse nämlich klar werden, dass es in „Deutschland keine linke Mehrheiten“ gibt. Was wiederum im Umkehrschluss bedeutet, auch für die SPD ist es zwecklos, aus dieser gebeutelten Regierungskoalition auszusteigen. „Die SPD sollte nicht denken, sie kann mit uns machen, was sie will“, meinte Merz.
Als Mantra seiner Regierung gab Merz den „Kompromiss“ aus, den er als Grundpfeiler der bundesdeutschen Demokratie annahm. Mit einem Mehrheitswahlrecht hätte die Union die absolute Mehrheit, so ein Wahlrecht habe man aber nun mal nicht. Deswegen sei eine Einigung zwischen unterschiedlichen Koalitionspartnern der notwendige Vollzugsrahmen der Politik. Merz machte den Eindruck, er wünsche sich, dies würden Bürger und Medien stärker reflektieren und ihm zugutehalten.
Merz: Erfolge der Regierung
Zugleich räumte Merz bei Miosga ein, dass die Regierung nicht genug geliefert habe. Über die Erfolge seiner Kanzlerschaft werde allerdings auch zu wenig gesprochen, beklagte er. Vor allem die Migrationspolitik müsse man auf der Habenseite der Regierung buchen. Auch die nun vorgestellte Gesundheitsreform nahm er schon als Erfolg vorweg. An die SPD gerichtet kamen dann auch scharfe Worte: „Kompromisse sind keine Einbahnstraße“, so seine Formulierung.
Wenn die Kompromisse der Regierung nur „gequält“ vorgetragen würden, dürfe man sich über mangelnde Zustimmung auch nicht wundern, mahnte er SPD-Chef Lars Klingbeil und Co. Konkrete Kritik allerdings lehnte er ab. Vielmehr erklärte er der verdutzten Miosga, das Vertrauensverhältnis mit Klingbeil sei nach wie vor gut. Man würde es gerne glauben, manche Indizien sprechen dagegen.
Die Zweifel des Kanzlers
In der inhaltlichen Debatte, auch zur Steuerpolitik und zur Rente, wählte Merz die Rolle des selbstbewussten Zweiflers. Dass alles in den kommenden Wochen zu „150 Prozent“ und „wie geschnitten Brot“ laufe, da sei er nicht sicher, aber er sei guter Hoffnung. Diese unerschütterliche Zuversicht, die er in der Sendung ausstrahlen wollte, war dann doch verblüffend. Krisen habe es auch in den Anfangsjahren bei Kohl und Schröder gegeben, aber zugleich sagt er auch zur aktuellen Lage: „Die Zweifel werden größer, auch bei mir.“
Bei der inhaltlichen Ausgestaltung der nun noch anstehenden Reformen gab der Kanzler wenige Hinweise, wo seine Haltelinien und wo seine Spielräume sind. Er bekräftigte, dass mit ihm eine Anhebung des Spitzensteuersatzes nicht möglich sei. Doch vage blieben seine Ideen, wie mit Subventionsabbau die Löcher im Haushalt gestopft werden könnten.
In der außenpolitischen Debatte konfrontierte Miosga ihn mit seiner neuerlichen Kritik am US-Präsidenten Donald Trump und dessen wütender Reaktion. Merz ließ sich nicht darauf ein und wollte in seinem Reden keineswegs eine Abkehr von seiner bisherigen Strategie sehen. „Ich gebe die transatlantischen Beziehungen und eine Zusammenarbeit mit Trump nicht auf.“ Caren Miosga ließ ihm diese Selbstbeschreibung durchgehen, auf die inneren außenpolitischen Widersprüche dieser Regierung ging die Sendung dann nicht mehr ein.
Fußball als Hoffnungsanker
Friedrich Merz schloss schließlich mit einem Bekenntnis zu Friedrich Merz. Keinesfalls wolle er seine Rhetorik ändern, auch wenn diese mal zu Missverständnissen führe. Er sei zwar selbstkritisch, reflektiere seine Kommunikation, wenn es an ihr immer wieder Kritik gebe. „Aber ich möchte nicht wie ein glatt geschliffener Kieselstein werden“, sagte der Kanzler. „Das ist nicht meine Art.“
Zum Schluss wurde es in dem Gespräch mit Merz dann noch lockerer, als es um Markus Söder, Wolfgang Kubicki und Fußball ging. Auf die Frage, ob er sich mehr Sorgen um die FDP oder um „Timmy“ mache, antwortete Merz: „Der Wal ist ja schon gerettet.“ Von der Fußballweltmeisterschaft im Sommer erhofft der Kanzler sich einen Stimmungsaufhellung im Land, zumal wenn es die Nationalelf ins Finale schaffe, was Merz nicht ausschließen wollte. Schon jetzt kündigt er an, zum Endspiel dann auch nach New York fliegen zu wollen. Er wird also bis dahin Kanzler bleiben, prognostiziert zumindest er selbst.
