- Europas Maulhelden trumpfen auf
Die US-Regierung hat unter anderen gegen die deutsche NGO „HateAid“ und den ehemaligen EU-Kommissar Breton ein Einreiseverbot verhängt. Trump & Co. geht es angeblich gegen Zensur im Internet. Doch die Reaktionen hiesiger Politiker sprechen Bände.
Aufregung, Empörung, Entsetzen: Da hat also ausgerechnet zu den Feiertagen die amerikanische Regierung eine neue Stinkbombe über Deutschland und der EU abgeworfen. Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner gewohnt pastoralen Weihnachtsansprache dazu anregt, sich um offene Gespräche zu bemühen und „andere mit echtem Interesse zu Wort kommen lassen und sie nicht nur mit dem behelligen, was wir selber schon immer für richtig halten“, tun Donald Trump und seine Spießgesellen offenbar das exakte Gegenteil.
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Ich vermute, daß es bedeutet:
"Schutz vor bzw. Hilfe bei Haß".
Also handelt es sich bei dieser mit einem Verdienstorden ausgezeichneten Organisation offenbar um Menschen, welche ihre Mitmenschen vor "Haß-Reden" schützen wollen.
Eigentlich doch ein lobenswertes Unterfangen - sollte man meinen.
Aber leider ist dies keineswegs so, wie es klingt!
Mitnichten wird hier j e d e r (ausnahmslos!) vor "häßlicher" Verfolgung in Schutz genommen, sondern nur der, welcher auf einer ganz bestimmten "Linie" ist und sich nahtlos eingefügt hat in das Korsett des herrschenden politisch-gesellschaftlichen Korrektheit.
Alle anderen dürfen beliebig gehaßt und gehetzt werden! Ob Anhänger der AfD, Bibeltreue Christen, Abtreibungsgegner, Islamkritiker, Impfskeptiker, Rußland-Freunde usw. - diese Leute finden bei den Damen von "HateAid" keinerlei Hilfe. Im Gegenteil:
Sie werden in ihrer Meinungsfreiheit bedroht und möglichst unterdrückt!
Und genau das kreidet die US-Regierung "HateAid" an.
Zu Recht!
@Christa Wallau, und der Bundespräsident "adelt" diese Vorgehensweise mit dem Bundesverdienstkreuz. Leider ist dies nicht der erste Fall, bei dem er in dieser Weise die öffentliche Meinungsbildung beeinflusst. Prof. Drosten wurde wenige Monate nach Beginn der Corona-Pandemie ebenfalls mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt - ein klares Signal an seine Kritiker, die einen Laborunfall als wahrscheinliche Ursache für plausibel hielten.
Der amtierende "Bundespräsident" ist für mich das Sinnbild eines Parteisoldaten und Demokratiefeindes, er hat den Staat und seine "Symbolik" diskreditiert! Er nutzt das ihm zugeschanzte Amt dazu, unsere Gesellschaft der linken Diktatur zuzuführen! Diese, meiner Meinung nach, undemokratische Fehlbesetzung ist im steten Kampf gegen Meinungsfreiheit, Politische-Freiheit, Grundrechte und politische Vielfalt! Im ist ja schon Einiges "rausgerutscht", was tief blicken lässt! Seinen Worten habe ich jedenfalls entnommen, dass er auch mit Gewalt und harten Strafen gegen politische Gegner vorgehen würde, wenn er könnte! Da passt das alles, auch mit den "Kreuzen", wie die Faust aufs Auge!
oder 'SelectHateAid'... - oder so ähnlich.
Genau so wie Sie vollkommen richtig schreiben. Schutz verdienen übrigens immer nur 'die Guten'..., oder wie der Bundespräsident neulich erst sagte, dass „[zu] tun [ist] was getan werden muss“ - am 09.11.25
Deshalb auch die 'Ehrungen' für HateSprach und andere von der staatsfinanzierten 'Zievielgesellschaft'... - sie werden die Demokratie wohl notschlachten..., weil es "getan werden muss..." - sagt der Präsident... ... 🤔
Und genau das ist es auch, betrieben von Hass-Herlfer*innen, die mit Denunziation und Verunglimpfung Geld verdienen und sich von der Regierung sponsern lassen, um Oppositionelle einzuschüchtern und zu bedrängen. Eine Art Stasi-Light, finanziert über 'Demokratie-Leben' und das Justiz-Ministerium.
Man kann der Trump-Regierung nur danken, auch hinsichtlich des arroganten Thierry Bretons. Sie hat ein richtiges Signal gesetzt.
[...warum ist mir das nicht ein- bzw. aufgefallen? 😉]
Die Existenz der zahllosen sog. NGOs ist leider ein Beleg dafür, dass es das linksgrüne Milieu in den letzten gut zwanzig Jahren, nach einem langen Anlauf seit 1968, geschafft hat den Staat zu dominieren. Es ist eine unheilige Allianz zwischen linken politischen Vorfeldorganisationen- um nichts anderes handelt es sich- und den Regierungen in Bund, Ländern und EU entstanden. Die Bezeichnung“zivilgesellschaftliches Engagement“, täuscht darüber hinweg, dass mit intensiven Verflechtungen Instrumente geschaffen wurden, die parallel zu den Parlamenten eigene Politik durchsetzen.Sehr gut belegen lässt sich das bei den sog. Umweltschutzorganisationen, die über das Verbandsklagerecht das Land lahmlegen. Die „trusted flagger“ agieren dagegen nicht selbst vor Gerichten, sondern eher im Hintergrund, was sie demokratietheoretisch umso gefährlicher macht.
Man muss Trump nicht mögen, aber er hat hier ein Zeichen gesetzt: So nicht! Verstanden wird es wohl nicht. Wie wie die Rede von Vance in München.
"Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen"? Ausgerechnet sie, die mit dem DSA und zusammen mit deutschen Grünen und Linken über die neuen Stasi-Meldestellen die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt, maßt sich die Chuzpe an, Trumps Maßnahme zu kritisieren.
EU steht für "Europas Untergang".
... EU steht für EUROPAS UNTERGANG. Dies unter gefälliger Beihilfe aus Deutschland, dem 'guten Weltenretter-Land', dessen moralistische Aktivitäten immer wieder Dummes und Böses hervorbringen. Einen Denunzianten-Staat haben rot-grüne Politiker aus unserem Land gemacht, an der Spitze häufig Frauen. Muss ich leider konstatieren. 'Unseredemokratie" ist längst ein Synonym für ein autoritäres Regime geworden. Gewünscht, wenn auch noch nicht komplett verwirklicht, aber auf dem Weg, wenn wir es weiter zulassen. Sozial-persönliche Vernichtungsaktivitäten in der Folge, wenn nicht gefällig genug im Sinne der impliziten Machthaber aus den NGO-Denunziationszentren. Besonders hilfreich dabei der neue Majestätsbeleidigungs-Paragraph und die Machenschaften des Brüsseler Bürokratiemonsters..
Hierzulande wird darüber nachgedacht, wie man das sprachliche politische agieren im Internet auf Kurs bringen könnte.
Dazu gehört dem Verständnis mancher Verfassungsschützer nach, natürlich zuerst einmal überall und jedesmal der volle Vor.-u. Zuname.
Stasi-Methoden meiner Meinung nach, denn es dient lediglich der Bestrafung derer, deren Meinung in ihrem Verständnis nicht Systemkonform ist. Ein
mundtotes Volk wäre das Resultat.
"Wir haben den USA nichts entgegenzusetzen, weil wir uns mit unserer Sucht nach Regulierung und unserer ewigen Bedenkenträgerei selbst ins technologische Abseits manövriert haben. Außer Kontrolle und pseudomoralischer Entrüstung hat Europa schlicht sehr wenig zu bieten." Danke, lieber Herr Marguier, Sie treffen wiedermal den Punkt. Der kleinbürgerliche Spießermief von Sozialdemokraten und Grünen hat sich in Deutschland in die neuen Formen von NGO´s ergossen. Ein Überwachungsstaat a la DDR 2.0 soll klammheimlich erschaffen werden. Dies lässt sich an unzähligen Details festmachen und gipfelt in dem Gekrächze nach einem AfD-Verbot. Man will sich von Trögen nicht verdrängen lassen, an die ab dem nächsten Jahr die AfD mit aller Macht heranrücken wird. Man höre die wohlklingenden, pastoralen, dabei teuflisch verlogenen Worte unseres Staatsoberhauptes zum diesjährigen Weihnachtsfest - und man wendet sich entsetzt ab. Ja, die US-Amerikaner zeigen uns, was Freiheit bedeutet und was sie wert ist
ZURECHT !!!
Denn was hierzulande diesbezüglich läuft ist zum Fremdschämen und der Kanzler Friedrich Merz und sein Spezi Markus Söder finden so etwas wahrscheinlich noch lustig.
J.D.Vance hat ihnen ja auf der Münchner Sicherheitskonferenz ja schon deutlich etwas mitgeteilt ... mal schauen wer zuletzt lacht.
doch wissen, dass das Böse konsequent sanktioniert werden MUSS - als Sanktionsweltmeister... (EU). Frau Ursula versteht das sicher... - zweifellos. /Ironie
Es trifft doch hier die Richtigen*innen - auch wenn der eigentliche Hintergrund sicher nicht die Sorge der USA um die Meinungsfreiheit in Europa sein wird... ... 🤔 (mMn)
Europa/EU hat sich da in eine schöne Sackgasse manövriert mit seiner Über-Moral-Politik der letzten 25 Jahre... - alle Großmächte global sind jetzt unsere 'Feinde/Gegner'... - Russland, China, USA. Und Indien schaut auf uns herab..., mittlerweile.
Und wir selbst können uns de facto nicht einmal mehr selbst verteidigen... - mit Munition für 2-3 Tage... ... 🤣🤣🤥
PS: wenn wir/EU wirklich 'souverän' wären würden wir diese unsäglichen (a-) sozialen Netzwerke der Amis und Chinesen einfach abschalten..., und unsere eigenen nehmen... ... [😅🤣😂 - der war gut, oder?]
des und linksgrünen Aktivisten in Bellevue, triefen vor Scheinheiligkeit. Noch vor wenigen Wochen trat er in seiner Hassrede vom 9.11. für das Verbot der größten parlamentarischen Opposition ein. Und nun labert er von „offene Gespräche“, worunter er nur linkes Gefasel meinen kann.
Dass er zwei Vertreterinnen der neuen Form von Zensur und Hetze gegen Nicht-Linksgrünwoke-Jünger (in deren Sprache: Verbreiter von „Hass und Hetze“) das Bundesverdienstkreuz um den Hals hängte, entwertet diesen Orden auf das Widerlichste.
Ein Hoch auf Trump und die amerikanische Regierung, dass sie diesen linksgrünwoken Schrapnellen, diesen selbsternannten Behüterinnen der „reinen“ (linken) Lehre die Einreise verweigern.
Gut so. Ein Tritt in den Allerwertesten.Es geht zu Ende mit der linksgrünwoken Allmacht.
Sollte der Altparteien-Komplott sich doch noch zusammen aufraffen,die AfD verbieten zu wollen, tritt hoffentlich ein Einreiseverbot für diese ganze scheindemokratische Mischpoke in Kraft. Go, Trump, Go!
das darf man nicht vergessen. Recht hat er trotzdem...
MEIN Weihnachswunsch wäre allerdings ein starkes unabhängiges (auch von den USA!) tatsächlich souveränes Europa mit nationalen Staaten und einer innovativen harmonisierten freien Wirtschaft und einer starken gemeinsamen Streitmacht - so wie es die USA jetzt anstreben... (bzw. schon haben) >> 'Europe First!', nicht mehr und nicht weniger.
Ob das funktionieren kann weiß ich nicht.
Clever ausgedacht: Daz der Staat laut Grundgesetz nicht zendieren darf, lagert er diese Drecksarbeit an eine NGO aus, die er dann finanziert. Und damit es nicht so dreckig aussieht, wir den Zensoren das Bundesverdienstkreuz umgehängt.
Wird Zeit, dass da mal jemand aufräumt. Wenn es Trump oder Vance sind, warum nicht? Das deutsche gebeutelten Volk, eingeschüchtert und mit Bademantel auf der Stuhllehne sagt danke.
seit wann schert sich "unser" Staat denn noch um das Grundgesetz? die Artikel 3 (Diskriminierung wegen politischer Ansichten) und 5 (Meinungsfreiheit) sind doch längst Makulatur, schon seit Faeser. Den Rest erledigt die EU.
Das Grundgesetz sind die gesammelten Abwehrrechte des Bürgers gegen einen potentiell übergriffigen Staat. So waren sie jedenfalls von den Vätern unseres Grundgesetzes einst gedacht, geschrieben und gemeint.
Sie haben recht, das wird inzwischen anders gehandhabt: Wenn es im Interesse des Staates ist, dann läßt er das Grundgesetz gegen die Bürger auslegen und wenn es im Interesse der Bürger ist, wird das Grundgesetz entweder uminterpretiert, umgeschrieben oder einfach ganz ignoriert. Die Beispiele haben Sie selbst genannt.
Die mit Sicherheit perfideste Methode besteht daran, Bürgern, die nicht etwa das Grundgesetz abschaffen wollen, sondern einfach nur eine andere Politik wollen, zu unterstellen, sie wären Feinde des Grundgesetzes. Das GG wird vom Bürgerschutz zur Knute gegen den Bürger.
Die Argumentation erinnert mich immer mehr an die finsteren 40 Jahre, die ich in der ersten Hälfte meines Lebens mitmachen musste. Denn die DDR-Diktatur bezeichnete sich ebenfalls als Demokratie.
Alle reden immer über den Staat, der sollte aber eigentlich WIR sein! Das Volk! Aber es scheint so, dass die Menschen dieses Landes, den Staat als eine losgelöste Institution sehen!? Soweit haben es die Politiker schon geschafft! Traurig und tragisch!
Sie kennen doch sicher den Ausspruch von Ludwig XIV. „L‘etat c‘est moi“
So sehen das die Politiker von heute auch.
Für den Bürger ist er das, was ihm entgegen tritt in Form von Zwang und eigenen Pflichten, denen er sich nicht widersetzen kann: die Exekutive. Sie lässt sich nicht abwählen, denn sie besteht aus pensionsberechtigten Beamten.
Oppurtunismus und Denunziationsbegeisterung für den vermeintlich guten Zweck haben in der deutschen Geschichte seit fast 100 Jahren einen festen Platz. Es muss sich um eine typisch deutsche Eigenschaft handeln, in der einige Menschen ihr Einkommen und eine tiefe Befriedigung finden. Sie sind unter uns und da, wenn der Staat sie braucht. Die Demokratie hätte keine Verwendung für sie und wäre ohnehin nicht in der Lage, sie zu finanzieren.
Es erstaunt mich immer wieder mit welcher Ignoranz ,Arroganz und Selbstüberschätzung die europäischen und vor allem die deutschen Politiker auf die USA blicken. Von den Medien, vor allem dem ÖRR, ganz zu schweigen. Sie wissen nichts- oder schlimmer, wollen auch nichts wissen über die USA, ihre Politiker, ihre Bürger, ihre Unternehmen und wie das alles funktioniert. In einer Art neokolonialere Arroganz verlangt man von den Amerikanern, gefälligst so zu sein, wie man selbst ist- was ja übrigens die Haltung gegenüber der ganzen Welt ist. Es fehlt am grundlegenden Respekt vor anderen Kulturen und der Erkenntnis, dass andere Systeme für die Menschen vor Ort gut sein können.
Die USA haben immer noch die freieste, dynamischste Bevölkerung und Wirtschaft in der westlichen Hemisphäre. Das Brüsseler Europa, allen voran Deutschland, begibt sich stattdessen wieder zurück in die feudale mittelalterliche Ständegesellschaft, mit strikten, strafbewehrten Regeln, Denkverboten und geistiger Enge.
"Wir haben den USA nichts entgegenzusetzen, weil wir uns mit unserer Sucht nach Regulierung und unserer ewigen Bedenkenträgerei selbst ins technologische Abseits manövriert haben. Außer Kontrolle und pseudomoralischer Entrüstung hat Europa schlicht sehr wenig zu bieten. So ist die Lage."
Genauso! Zum Mitschreiben für die genannten Urheber und Freunde von Zensur und Denunziantentum.
Alle diese NGOs müssen von der staatlichen Alimentierung abgeschnitten werden! Es ist dem Steuerzahler nicht zuzumuten, dass mit wertvollen Mitteln, NGOs mit zweifelhaften Zielen und Hintermännern finanziert werden! Auch die Finanzierung aus dem Ausland muss unterbunden oder sogar mit dem Einziehen der Gelder bestraft werden! Eine politische Einflussnahme durch ausländisches Großkapital oder politischer Gruppierungen ist dringend zu unterbinden! Ich glaube, dass es dafür auch Gesetze gibt! Eigentlich müssten diese NGOs sogar verboten werden, im Rahmen des Gesetzes zur Volksverhetzung! Sie machen ja nichts anderes als Hass und Zwietracht unter den Menschen dieses Landes zu sähen! Sie zerstören Vertrauen in staatliche Institutionen und der demokratischen Grundordnung! Sie tun das, gedeckt von SPD und Grüne, die mit ihren Parteisoldaten in der Justiz und im Verfassungsgericht, den Weg ebnen! Schleichend gleiten wir in die kommunistisch-extremistische Diktatur!
Dass weder Breton noch die beiden Zensurdamen unbedingt und dauernd in die USA wollen, ist bekannt. Somit ist der US-Akt nur eine Ansage, ähnlich der spielerischen Diplomatenausweisungen aus Botschaften. Dass die EU nichts entgegenzusetzen hätte, muss nicht bedeuten, den Vorfall totzuschweigen.
Scheint die "Herrschaften" aber trotzdem zu "Wurmen"? Oder?
Eine Gegenüberstellung europäischer und US-amerikanischer Maßnahmen, die jeweils die Förderung oder Einschränkung der Pressefreiheit im weitesten Sinn betreffen, wäre angebracht. Dass es auch in den USA unter Trump Entwicklungen ins Negative gegeben hat, ist offensichtlich. Dazu empfehle ich z. B. https://www.nzz.ch/international/trump-weitet-seinen-feldzug-gegen-die-…
