- Wenn Merz gewinnt, wird er als Verlierer den Saal verlassen
Es sieht so aus, als werde die CDU/CSU-Fraktion die notwendigen Stimmen für das umstrittene Rentenpaket liefern. Um die Koalition zu retten, soll ein Gesetz verabschiedet werden, das dem widerspricht, wofür der Oppositionsführer Friedrich Merz stets eingetreten ist.
Normalerweise wäre der Weg für das umstrittene Rentenpaket jetzt frei. Denn die CDU/CSU-Fraktion hat dem bei einer Probeabstimmung mit großer Mehrheit zugestimmt. Es soll bei dieser offenen Abstimmung per Handzeichen rund zehn Gegenstimmen und fünf Enthaltungen gegeben haben. Eigentlich müssten sich die Nein-Sager jetzt dem Mehrheitsvotum anschließen. So läuft es – normalerweise.
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sag. "Brandmauer" freiwillig eingekerkert hat!
Das ist so klar wie Kloßbrühe!
Niemand, der logisch denkt, kann daran den geringsten Zweifel haben.
Aus diesem selbstverschuldeten Dilemma gibt es nur einen Ausweg:
Abriß der Mauer und Neustart mit denen, die man bisher verteufelt hat.
Ansonsten geht das Erpressungstheater durch die Linken und Grünen in die nächste Runde. Deutschland wird dadurch immer mehr zum "failed state" und zum Gespött in der Welt.
Nur das viele Leute diese notwendige Maßnahme nicht einsehen wollen, einschließlich Hugo Müller-Vogg.
Man steigt ja auch in keinen Bus wenn man feststellt, daß der Fahrer betrunken ist. So verhält sich das offensichtlich zwischen der Jugend und dem Kanzler Friedrich Merz.
"Man steigt ja auch in keinen Bus wenn man feststellt, daß der Fahrer betrunken ist."
Genau, man steigt lieber aus einem fahrenden Bus aus weil schlechte Laune hat.
Alles richtig Frau Wallau. Es braucht nur noch ein wenig Geduld. Überall ist die Brandmauer am Bröckeln. Auch wenn eine Frau Ostermann jetzt zurück gerudert ist. Nicht alle im Verband werden sich kommunal daran halten und die meisten lassen sich nicht vorschreiben, mit wem sie reden. Dem Pinocchio Kanzler fällt jeden Tag ein Stück mehr von seiner langen Nase ab. Gut so. Ich finde Bärbel Bas einfach nur klasse. Niemand ist in der Lage diese Koalition schneller zu Fall zu bringen, wie sie. Man muss sie nur lassen. Und die beste Stimmenfängerin für die AFD ist die Vorsitzende der SPD auch noch. Also immer weiter dumm Zeug reden lassen und über die ÖRR senden. AFD derzeit wieder 27% UNION 24,5, SPD 14,5%. Es läuft.
Das wäre die Konsequenz. Nach dem, was sich am Wochenende in Gießen abgespielt hat, würde das vermutlich zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Berlin führen. Linke haben gezeigt, wozu sie bereit und fähig sind. Die Gründung einer AfD-Jugendorganisation ist ja ein vergleichsweise harmloses Unterfangen. Wenn sogar der DGB(!) mit Parolen, die ganz offen zur körperlichen Gewalt aufrufen, wie " Nazis jagen ist nicht schwer, mit Hammer, Sichel und Gewehr" auftritt, dann kann einem nur Angst und Bang werden. Vor allem, wenn den Gewalttätern aus der Politik nicht scharf widersprochen, sondern zusammen mit den Öffentlich-Rechtlichen bis zur Verharmlosung relativiert oder gleich geschwiegen wird.
Unser Land taumelt nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und gesellschaftlich auf einen Abgrund zu.
Merz lässt sich also lieber erpressen und über den Tisch ziehen, als aufzustehen und für das zu werben, was er für richtig hält?
Das ist das Gegenteil von politischer Führung.
Dieser Mensch, Friedrich Merz, wagt es, von 'staatspolitischer Verantwortung' zu reden, während er lügt und betrügt, während er dem Absturz der Wirtschaft und der Vernichtung des Wohlstands zuschaut und den gewaltbereiten Linksextremismus finanziert. Ich habe noch nie jemanden so verachtet wie Merz. Bas und Klingbeil kännen nicht anders, die waren immer schon dumm und verantwortungslos. Aber das Verhalten von Merz ist der Gipfel von Zynismus und Geltungssucht. Wenn nun auch noch die junge Gruppe versagt, ist die CDU/CSU nichts mehr wert. Diese Koalition muss weg und die ganzen ekligen Strippenzieher mit.
getreten. Seit es Kanzler gibt, hatten wir nie einen größeren Lügner und Versager als Regierungschef.
Und was Sie hier zusammen phantasieren an Koalitionen, die es nach einer Neuwahl (welche angesichts des katastrophalen Wählerbetruges längst überfällig ist) geben müsste, spricht nicht gerade für Ihr Demokratieverständnis.
Vielleicht lesen Sie nochmal nach, wer der Souverän in einer Demokratie ist. Gewiss nicht die Parteien oder gar deren Vertreter, deren übelste Sorte gerade dieses Land kaputt macht aus lauter Machtgier.
Die relative Mehrheit des Volkes möchte die AfD endlich in Regierungsverantwortung und wer Weidels 12-Punkte-Plan gehört hat, der weiß, dass die das Land wieder nach vorne bringen, all den Dreck der letzten Jahre, der gerade über uns zusammen bricht, hinter uns lassen wollen.
Die Junge Gruppe könnte Geschichte schreiben, einen pathologischen Lügner (ja, Merz bräuchte med. Hilfe) zum Rücktritt bringen und neue Wege gehen. Endlich "Links ist vorbei!" wahr machen.
das Problem ist, daß er dieses Land mit in den Abgrund reißt in seiner mit Arroganz verbundenen Selbstverliebtheit. In dieser Situation hilft nur noch ein Koaltionsbruch, sonst ist alles vorbei. Ach nein, heute ist wieder ein Afgahnenflieger gelandet. Das läuft munter weiter. Dieser Kanzler hat in allen Belangen versagt.
Wenn die Union ein Exempel mit der SPD statuiert, ist doch das Auseinanderbrechen der GroKo nicht unbedingt zwingend.
Zu Rot, Grün mit den SED Erben reicht es nicht.
Ob das BSW an Ihren Erfolg scharf an der 5% Hürde bei einer Neuwahl einläuft, ist nach dem Rücktritt Wagenknechts in die 2. Reihe fraglich. Darauf zu spekulieren wäre für die Gebossen der SPD gefährlich zumal sie bei einer Dreier oder gar Vierer- Koalition einen großen Teil der Ministerposten einbüßt. Zum anderen fehlt mir die Fantasie, dass Klingbeil
in der Lage ist, diese Koalition zu moderieren zumal zwar noch gegen die AfD allein regiert werden kann. Aber gegen Union u n d AfD geht gar nichts und das weiß die SPD auch.
Ich denke ehr die 15% Partei knickt wie bei der Richterwahl gesichtswahrend ein was Merz stärkt. Das Risiko muss Merz eingehen.
Fällt die Koalition wäre eine Minderheitsregierung möglich, doch Merz traue ich nicht Standhafttigkeit gegen Lins zu. Ergo Neuwahl bleibt die Frage Mauer-Stabilität.
MfGad E R
Das Rentenniveau liegt zurzeit bei rund 48 Prozent. Im Jahr 2000 belief es sich noch auf rund 53 Prozent und im Jahr 2010 auf 51,6 Prozent.
Die Rentner haben also Opfer gebracht. Eine Schätzung des Bundesrechnungshofs prognostiziert durchschnittlich rund 10 Milliarden Euro pro Jahr bis 2040 bei Beibehaltung der 48 %. Unsere Gäste im Bürgergeld kosten ca. 23 Milliarden / Jahr. Wo sind hier die jungen Wilden?
Keine Fraktion funktioniert wenn jeder abstimmt wie er mag. Wenn die jungen Wilden das Rentenpacket nicht mit Ihrem Gewissen vereinbaren können und sich deshalb gegen die Mehrheit ihrer Fraktion stellen sagt das was aus. Bürgergeld ja, Rentenniveaustabilisierung nein.
Dieses Land scheint unregierbar zu werden. Nur durch und durch Destruktive können sich darüber freuen.
Hat schon jemand mitbekommen, dass dies genau dem jährlichen Defizit der Gesetzlichen Krankenversicherungen entspricht? Und auch wieder sozusagen "mit Ansage" für das neue Haushaltsjahr 2026 gelten wird? Weswegen den GKVs nun endgültig nachdem sie durch das BAS (Bundesamt für soziale Sicherung) wieder nur 1/3 Erstattung der echten Kosten für die Bürgergeldempfänger durch den Bund Mitte November angekündigt bekamen, der Kragen platzte, und nun alle gemeinsam den Bund verklagen! Denn dieser ist zu 100% lt. Gesetz verpflichtet die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern aus Steuermitteln zu finanzieren, anstatt den KVen u. deren Beitragszahlern/AN/AG/DRV u. Rentnern nicht nur die "Logistik" sondern die Kosten außerhalb einer mickrigen "Pauschale z.Zt. 133 Euro pro Nase u. Monat zu überlassen. Diese Zweckentfremdung ist m.E. a) gesetzeswidrig u. b) trägt u.a. dazu bei, dass die Beiträge der Normalzahler steigen. 10 Milliarden= 0,5 Beitrag weniger für die mit der gesetzlichen A-Karte! FG
"Die Lage ist geradezu grotesk. Merz beschwört den Untergang des Abendlandes, wenn ein Rentengesetz abgelehnt wird, das in wichtigen Punkten allem widerspricht, wofür er als Oppositionsführer stets eingetreten ist."
Der Autor sollte wissen, dass nur mit denen getanzt werden kann die im Saal sind. FAZ vom 01.12.2025. Und das nur die im Saal sind die es sind hat der Autor samt Zunft herbeigeschrieben. Brandmauer lässt grüßen. Ja, das Abendland, so wie wir es kennen könnte in diesen Tagen untergehen. Französische Verhältnisse wären da noch glimpflich.
die ihre Tassen noch einigermaßen im Schrank hat. Rechts und links davon: alles gaga. Und das sind zusammen 75%. Wie soll da irgend etwas besser werden?
Jetzt stören Sie den Weltuntergang hier im Forum doch bitte nicht mit Fakten!
Mensch. Der "Herbst der Reformen" war kaum drei Wochen alt und schon vergessen - ganz ähnlich dem "Doppelwumms" seines Vorgängers. Ideologische Grabenkämpfe scheinen sehr viel wichtiger, als die offen daliegenden und existenziellen Probleme. Und nun ist Herr Merz noch in die Geiselhaft der SPD geraten. Ganz untergehen darf er nicht, er ist das Faustpfand, das Neuwahlen ausschließt. Die würden der SPD das Lebenslicht ausblasen. Die Angst vor dem gewaltigen Shitstorm von links, der den Blick auf den demokratiefremden Brandmauertrick vernebelt, hat keinen Schritt in Richtung Mitte zugelassen. Wir sehen das Phänomen eines Menschen, der sich in seinen Entscheidungen verstrickt hat. Das kann jedem passieren, hat auf Regierungsebene aber weitaus größere Auswirkungen. War es nicht schon vorher klar, dass allein die Reduzierung der Bürokratie an der Bürokratie scheitern würde, die ohnehin zu einem gewichtigen Teil Brüsseler Kommissionen entspringt?
Er wird wahrscheinlich als Lügenkanzler in die Geschichte eingehen, als ein Mann dessen Wort nichts gilt und der keine Ehre hat.
sondern die 'Politik' der Regierenden und ihrer 'Brandmauerverbündeten' IST GROTESK und macht das Land unregierbar über kurz oder lang, wie man jetzt bereits gut sehen kann... ...
Nur SIE (u.a.) wollen das noch nicht wahr haben... - die AfD [oder ihr gleichgestrickter Nachfolger...] wird selbstverständlich mitregieren in nicht allzu ferner Zukunft. >> Nehmen Sie's einfach an..., bitte!
steht sinnbildlich für unsere Regierungen seid Kohl. Merz lässt sich ein Thema umhängen welches gerade nicht oben auf der To-Do Liste der Regierung steht und statt es zu verschieben riskiert er eine Koalitionskrise und verliert weiter an Reputation. Die SPD steht wieder einenmal als Gewinner da.
Herr Müller-Vogg fremdelt wieder mit der demokratisch reinsten Form der Regierung, der Minderheitsregierung. Eine Fortsetzung des für Wirtschaft und Demokratie zerstörerischen Linkskurses aufgrund der Brandmauer wäre eine Katastrophe. Eine Minderheitsregierung wäre immerhin eine Chance. Angesichts der heutigen CDU wäre aber zu befürchten, dass selbst in diesem Fall "Union pur" auch nur noch weiter "Linksgrün pur" bedeuten würde. Wahrscheinlich muss wohl doch die AfD eine Alleinregierung stellen. DaDas Problem ist nicht eine Minderheitsregierung, die die Demokratie wieder beleben würde, sondern die Abwesenheit politischen Personals, dass nicht nur sein Heil in Konkursverzögerung sieht, sondern Weitsicht und diplomatisches Geschick aufweist.
Andere Länder leben schon lange mit Minderheitsregierungen. Es ist schwierig, ja, aber was haben wir denn im Augenblick?
Das lange Elend er prophezeit, so so. Dabei ist er selbst das personifizierte lange Elend, und seine Regierungszeit erst recht. Gäbe es also einen Koalitionsbruch, wäre das Elend endlich vorbei.
Und zum Thema: das Rentenniveau und das System dahinter ist in keinem anderen Land Europas so katastrophal wie in Deutschland. Alle anderen fahren bewährte Konzepte mit hervorragenden Ergebnissen. Aber von Anderen, Besseren, lernen, das ist so gar das Ding der Deutschen! Also weiter Richtung Eisberg mit der deutschen Titanic. Glückwunsch.
Natürlich meinte ich, "von Anderen lernen, ist so gar NICHT das Ding der Deutschen".
Also mein Eindruck ist, dass es den politischen Akteuren heute oft zu sehr um die Sache geht. Es werden zuviele absolute, unverhandelbare Heiligtümer verteidigt, was Politik schwierig macht, die per Definition eher ein pragmatischer Interessenausgleich innerhalb einer definierten Gemeinschaft ist.
Je mehr heilige Grundsätze dabei sind und je unklarer ist, wer überhaupt zur politischen Gemeinschaft dazugehört und wer nicht, desto schwieriger wird eine an der Sache, also den Interessen, orientierte Politik.
Rentenpaket
- Wenn Merz gewinnt, wird er als Verlierer den Saal verlassen
"Noch so ein Sieg und wir sind verloren." Ein Kanzler, der nach nicht einmal einem Jahr schon bei einem ebenso vorhersehbaren wie vermeidbaren Schlamassel mit dem Untergag Europas drohen muss, um etwas durchzusetzen, was er selbst bis zuletzt für falsch erkannt hat, erweckt bei mir nur noch Mitleid. Allerdings mit eins mit einem gehörigen Schuß peinlichen Berührtseins.
Eine CDU-Minderheitsregierung, die sich teilweise von der AfD zur Mehrheit verhelfen ließe, würde das Land noch mehr spalten. Bei Neuwahlen würde die AfD stärkste Fraktion, während CDU/CSU und SPD Stimmen einbüßten -
Erkennen Sie nicht, dass diese Sätze einen Widerspruch in sich bergen?
Wann erreichen Sie eigentlich das Rentenalter? Das wäre doch was für Sie: Rosenzüchtern oder Yoga, aber Nix mit Schreiben
"Totgesagte schreiben länger!" -- 😉🤣
/nur Spaß...
auch tatenlos zusehen, wie die SPD "zum Wohle des Deutschen Volkes" in Gestalt von Frau Bas in Verkennung ihrer politischen Verantwortung offen zum Klassenkampf gegen Unternehmen mobilisiert. Frau Faeser war noch gehalten, etwas subtiler vorzugehen. Und die von ihr installierten Meldestellen sind so erfolgreich, dass niemand mehr sie in Frage stellen wird.
Die jungen CDU ler verhalten sich völlig unprofessionell!
Eine Fraktion kann nur funktionieren, wenn Mehrheitsbeschlüsse im Parlament gemeinsam getragen werden. Ausnahmen sind Gewissensentscheidungen wie Krieg oder Frieden.
Wenn die Abweichler der Meinung sind, dass Sie eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48% nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, frage ich mich, weshalb beim Bürgergeld (eine reine Transferleistung) oder bei den Pensionen (ebenfalls 100% steuerfinanziert) sich das Gewissen nicht meldet.
Und - inzwischen für jederman klar - wäre sein Abgang auch kein Verlust. Er hätte sich den redlich verdient. Was für eine lausige Kanzlerschaft bisher. Das eine versprechen und das Gegenteil tun. Wählerverarschung in nie gekanntem Ausmaß. Die jüngsten Bas-Auftritte sollten als Anlass dienen, das Koalitionstischtuch zu zerschneiden. Wenn der Herr meint, in Zukunft wieder mehr Zustimmung zu erreichen, ist ihm nicht zu helfen. Die Chancen hat er vertan, er kann sich in Schadensbegrenzung versuchen, mehr ist nicht mehr möglich. Die AfD wird weiter zulegen, trotz grottenschlechter Performance - einfach weil die der derzeitigen Verliererkoalition noch schlechter ist. Mir graut vor der Zukunft meiner Nachkommen. "Wir versaufen unsrer Oma ihr klein' Häuschen...." Die Ursachen allerdings liegen in den vergangenen Jahren mit seinen überzogenen Erwartungen an einen Sozialstaat für Asoziale.
"Die Ursachen allerdings liegen in den vergangenen Jahren mit seinen überzogenen Erwartungen an einen Sozialstaat für Asoziale."
Können Sie außer pöbeln auch ein Argument vorbringen. Wen meinen Sie mit Asoziale?
"Der Begriff „asozial“ beschreibt Menschen, deren Verhalten von gesellschaftlichen Normen abweicht, kann aber auch als abwertende Sammelbezeichnung verwendet werden. Im Nationalsozialismus war „Asozialer“ eine offizielle Kategorie zur Verfolgung von Menschen, die nicht den nationalsozialistischen Vorstellungen von „Volksgemeinschaft“ entsprachen, was zu Inhaftierung und Ermordung führte."
Munter ans Werk, ihnen fällt doch bestimmt etwas dazu ein.
Friedrich Merz entwickelt sich immer mehr zur tragischen Figur in einem klassischen Drama. Die Zuschauer erkennen das Scheitern, doch der tragische Held ist gefangen ist seinem unentrinnbaren Schicksal, das höhere Mächte (Bas und Klingbeil) bestimmen.
Die SPD bläht den Sozialstaat weiter auf, das Bürgergeld wird absehbar noch teurer, von Migrationswende ganz zu schweigen.Wirklich notwendige, drastische Einschnitte im Gesundheitssystem wird es nicht geben, nachdem noch nicht einmal minimale Korrekturen bei der Rente möglich sind, Eigentlich müsste die Rente mit 63 abgeschafft werden, wenn man den Realitäten ins Auge sehen würde.
Ziele der SPD sind:Schuldenbremse kippen,Steuererhöhungen durchzusetzen und eine Rot/Grün/Rote Mehrheit. Die CDU wird unter Brandmauer, verratenen Werten und gebrochenen Versprechen begraben.Sie ist wie die FDP Geschichte, sie weiß es nur noch nicht.
Strategisches, politisches, menschliches Versagen in einer Person. Und alle schauen fassungslos zu.Gute Nacht
