Zurück in die politische Realität - Die Brandmauer ist für die CDU ein Gefängnis

eher noch wird sie diese noch stärker ausbauen. Damit hat sie sich, wie Ihr Autor richtig beschreibt, in eine Zwickmühle begeben, die ihre Abhängigkeit von SPD und Grünen festigt. Merz hat mit den Worten kapituliert:"Es war der Wunsch der Sozialdemokraten, dass wir diesen Gesetzentwurf nicht noch einmal ändern"
Damit ist er endgültig gescheitert.

Strategische Weitsicht der Union würde zunächst einmal erfordern, die kreuzzüglerische Rhetorik gegenüber der AfD und deren undemokratische parlamentarische Neutralisierung und Verfalgung bis ins Private hinein aufzugeben. Enttäuschte Unionswähler werden damit zur AfD getrieben. Sie sehen angesichts des undemokratischen antifaschistischen Furors mittlerweile in der AfD die einzige Chance der Rettung der Demokratie vor "Unsererdemokratie".
Eine Unions-Minderheitsregierung unter Duldung aller vernünftigen Abgeordneten wäre eine Frischzellenkur für die Demokratie, denn jeder Abgeordnete müsste doch tatsächlich seinem Gewissen folgen. Sie würde allerdings hohes diplomatisches Geschick und Charisma erfordern. Beides hat niemand in der Unions-Führungsriege.
Merz kann es nicht, er hat sich viel zu sehr im antifaschistischen Widerstandskampf gefesselt und jeder anderen Option beraubt, da ihm egal ist, wer von den Linken ihn zu welchem Preis an der Macht hält.

dieser Mauer. Teile von Kultur znd Wirtschaft machten es bereits, nun auch ein namhaftes Medium und jetzt fehlen noch namhafte Politiker auf Seiten der Altparteien.
Und die These von der Radikalisierung d Blauen durch Ausschließen vertrete auich ich schon seit Jahren.
Ein guter Artikel, der es aber auch nicht schafft, ganz neutral zu bleiben. Eine AfD-Regierung würde nicht aus der NATO und nicht sofort aus der EU austreten. Letzteres nur, wenn diese sich als reformunfähig erweist. Den ganzen „Green Deal“-Quatsch von Uschi, all die irrsinnige Bürokratie, gemeinsame Schuldenhaftung, etc.: wenn das bleibt, wäre ein Austritt aber auch ein Segen.
Es ist längst bekannt, dass es rund 70% programmatische Übereinstimmungen gibt. Nur dass die heutige Union kaum etwas davon durchbringt, bzw. durchbringen möchte.
Die Merkelianer könnten gerne zu den Linken oder Grünen übertreten, die braucht kein Mensch. Man hätte aber im Volk eine satte Mehrheit.
Die Wende muss her!

würde sie sofort mit dem Abbau beginnen."

Hat sie aber offensichtlich nicht, und zwar schon seit der letzte Bundestagswahl..., genauer genommen schon seit dem Zusammenbruch der Ampel am 06. November 2024 (Umfragewerte).

>> Genug Zeit um nachzudenken... 🤔

Ihre andauernde Aussage, "eine Koalition mit der radikalisierten AfD ist unmöglich, wenn Deutschland in der Nato, der EU und der Währungsunion bleiben will" wird auch nach vielen Wiederholungen nicht wahrer.
Es lohnt sich für mich nicht, solche Artikel zu lesen. Ich mache es trotzdem, genau so, wie ich mir ab und an die Tagesschau antue. Bei einigen Autoren hier wie auch beim Mainstream gibt es nur ein AfD Bashing. Keine Objektivität, keine Neutralität.
Von Demokratie meilenweit entfernt.
Zitat Erich Kästner:
„Was auch immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“

Ja, der Begriff Gefängnis triffts. Aber nachdem man 2013 begonnen hat den *Hochsicherheitstrakt* aufzubauen, haben sich die meisten kuschelig eingerichtet, dachten ist ja nur für kurze Zeit, bis die böse AFD wieder *besiegt und weg* ist. Pustekuchen. Und nun? Eigentlich sind die Türen der Anstalt offen, sind Fenster herausgefallen, ganze Wände zusammengebrochen und doch wollen die allermeisten dort bleiben. Warum? Zu lange dort, Angst vor der dem Leben draußen, wie bei Gefangenen in amerikanischen Filmen. Die Brandmauer sollte die AFD ausgrenzen, einhegen und stigmatisieren. In Wirklichkeit war und ist sie ein Gedankengefängnis der UNION, ein Schutzwall vor der Realität. Und während linke Aktivisten versuchen, die Mauern wieder zu zumachen, jede Menge Beton anrühren und zwischen die UNION und die AFD gießen, haben diese Linksfaschisten nicht begriffen. Für Beton braucht man Zement und den haben sie nicht. Denn die Nazikeule, die sie lange schwungen, bestand nur aus linken Hirnschmalz.

dann ist der Schmerz so groß, dass der Notarzt ran muss. Der Umgang mit der AfD erfordert jetzt ein Verfahren vor dem BVerfG, entweder sie ist legal oder nicht. Letzteres würde eine gesellschaftliche Entwicklung in Gang setzen, dass die Rolle der "Bio-Deutschen" in D klären würde. Die einzigen Argumente die bis jetzt gegen die AfD vorgebracht werden, beruhen auf dem sog. ethnische Volksbegriff, d.h. es wird behauptet die AfD schließt Staatsbürger nicht deutscher Nationalität aus und verletzt daher die Würde des Menschen. Da sie noch nicht regiert hat, ist sowas auch nicht passiert, d.h. es ist eine reine Behauptung. Selbst wenn ein Unterschied zwischen Staatsbürgern gemacht werden würde, könnte das BVerfG eine Partei, die eine Bevorzugung von ethnisch deutschen Staatsbürgern propagiert, nicht per se verbieten. Das müsste dem politischen Prozess überlassen werden.

Mit Sicherheit nicht nur Sie verehrter Herr Prof. Stegemann! Vor allem deshalb, weil man als Bürger/in bzw. ehemalige Wähler/innen dieser einst konservativen, fest in der Mitte verorteten Partei alles mögliche unterstellen kann, jedoch keine Dummheit! Eher kommt es einem vor, als habe man es mit einem suizidgefährdeten Bekannten zu tun, dem man besorgt aber tatenlos zusehen muss wie er unbeeindruckt trotz aller Interventionen von außen seinem selbstgewählten Ende zuarbeitet.
Und unten stehen die üblichen Verdächtigen im Publikum und rufen dem oben auf dem Dach stehenden Unglücklichen noch zu: "DANN SPRING DOCH!"
Doch so wie ich Jedem ein gutes Ende bzw. einen Ausweg aus einer solch selbst gestellten Falle/Situation wünsche, kann man nur hoffen, dass man sich bei der Union zumindest besinnt für was sie in der Zeit vor Merkel politisch stand. Nämlich für das, was die AfD ohne Maximalforderungen bzgl. NATO usw. wenn auch radikaler vertritt. Was unsere Verfassung ausdrücklich zulässt! MfG

ein Verbotsantrag gestellt wird, dem BVerfG übertragen, festzustellen ,wieviel Nationalismus in D zulässig ist. Das ist eigentlich eine Kompentenzüberschreitung, der Justiz in die Politik. In jedem anderen europäischen Land ist die Existenz von nationalistische Parteien selbstverständlich.

„Die Brandmauer bringt also genau die Nazipartei hervor, die sie bekämpfen will.“ Aber was ist das Merkmal einer Nazi-Partei, das nationalistische, das sozialistische oder nur die Kombination aus beidem? Der Antisemitismus, der den Mord an den Juden verantwortet, ist bis heute im sozialistischen Milieu verbreitet. Das passt nicht zur nationalistischen AfD! Wenn Nationalismus aber das Böse ist, dann sind viele, auch EU-Länder böse. Wo finden sich also die bösen „Nazis“?

„Die AfD ist ein Geschenk für die Linke, denn mit der Panik vor den Nazis lassen sich alle Parteien rechts der Mitte abräumen.“ Warum gewinnt dann die AfD gemäß den Nachwahl-Analysen so viele Stimmen im linken Lager? Weil sich die linken Parteien, von Linke über Grüne bis SPD nicht um das Wohlergehen der Menschen im Land kümmern, sondern das Geld an alle vermeintlich Armen & Hungernden in der Welt verstreuen. Das wird von der CDU toleriert, noch stärker von der EU, genauso wie Merkels Weg in die Staatswirtschaft.

Es ist doch genüsslich mitanzusehen, wie sich die dumme CDU scheibchenweise selbst abschafft. Wie soll denn eine Brandmauer z.B. in SA oder MV wirken, wenn dort die AFD 40% oder mehr erzielt und die SPD verschwindet, die CDU bei 15% landet. Grüne spielten dort nie eine Rolle.
Schade ist, dass die Gehirnwäsche, die den Bürgern durch CDU und SPD jeweils vorgegauckelt wird, AFD wolle raus aus EU, raus aus Nato und würde sich derzeit redikalisieren oder seien Putinknechte, bei Teilen der Bevölkerung Anklang findet. Man plappert alles nach, ohne weiter zu denken.
ARD und ZDF sowie TAZ, FAZ, SZ und Zeit sowie Spiegeln erledigen den Rest.
Was sagen die, wenn die CDU zerbricht???

Noch Fragen... ...? 👍🤣

bin aber an einem Punkt irritiert:
Es kann doch nicht sein, dass dem "Wagner-Clan", so groß seine musikalische Bedeutung auch ist und das weltweit, seine grob "Onkel-Hitler-Attitüde" "nachgesehen" wird, den ehemaligen normalen Nazis aber strengstens begegnet wird?
Es sind jetzt neue Generationen und ich finde dreierlei wichtig oder richtig
1. Die BLEIBENDE AUSEINANDERSETZUNG mit den Grauen des 3. Reiches, insbesondere mit dem Holocaust und der Annahme eines "Untermenschen".
2. Das Einfordern eines klaren und glaubwürdigen Bekenntnisses zu unserer verfassten parlamentarischen Demokratie.
3. Die Prüfung neuer liberalkonservativer Ansätze.
Die DDR kann m.E. nicht wirklich der Masstab zur Beurteilung der Linke sein.
Das vorangegangene europäische und asiatische ff. Niedermetzeln, schrie nach einer politischen Neuorientierung.
In der DDR entlang den russischen Besatzern.
Der Westen durfte "betreut" bei sich selbst beginnen.
Die Wende im Osten war dramatisch.
Es wird nicht leicht werden.
Nu

CDU willig von Links-Grün am roten Halsband führen. Die Angst der CDU als vermeintliche Nazifreundin dazustehen (die dominierenden Medien sorgen dafür) ist größer als der Mut, vernünftige Realpolitik mit eigenem Profil zu machen. So ist die Wahlverliererin SPD an die Macht gelangt und der Wähler reibt sich die Augen. Die Angst hat den Kanzler von den Füßen auf den Kopf gestellt. Seine Verlautbarunge' vor und nach der Wahl sind dokumentiert und belegen das. Und dann ist da noch die Angst vor dem Verlust des Amtes. Zusammen genommen wird es nahezu unmöglich, die reichlich vorhandenen Herausforderungen auch nur anzunehmen. Der "Herbst der Reformen" war schon nach wenigen Wochen vorbei und niemand spricht mehr darüber. So ist das, wenn Prognosen die Zukunft betreffen.

… wird nicht passieren. Warum? Weil die CDU durch und durch feige ist, und nicht in der Lage sein wird „den Sturm der Entrüstung tapfer“ auszuhalten. Wenn sie es wirklich ernst gemeint hätten, dann hätten sie den NGO-Sumpf trockengelegt. So pampern sie aber die linken Organisationen, die beim geringsten Widerstand ihrerseits, iwelche Demos auf der Strasse zusammentrommeln. Das hätte bei Regierungsantritt nämlich Prio 1 sein müssen, nämlich deren Finanzierung abzustellen. Dass das nicht passiert ist, zeigt den fehlenden Weitblick und die mangelnde Einsicht. Denn solange die veröffentlichte Meinung im ÖRR, den Massenmedien und auf der Strasse von links beherrscht wird, kann und wird sich an der Politik nichts ändern können.
Den Preis, den die CDU dafür zahlen wird, sich zum Büttel gemacht zu haben, wird hoch sein. Insofern stimmt das Fazit: für die CDU kann man nur schwarzsehen. Pech. Wer die Zeichen der Zeit verkennt, verliert.