Verbotsverfahren der AfD - Auf zum letzten Gefecht?

Herausforderungen. Da bin sehr froh. Friede, Freude & Eierkuchen.

Öffnet meinen Link & dann müsste die lähmende Betäubung auf einen Schlag weg sein. Lassen wir dann die anderen Ihre Sache lächerlich machen. Stimmt´s Frau Glasfaser & Herr Tatenzwang???

So & jetzt viel anderweitigen Spaß. Ist so:)))))

https://www.youtube.com/watch?v=2u-PjvRyr0I

Die gesamte links grüne Sippschaft inkl. der Union die man zu 3/4 dazugehörig zählen muss, hat keine Traute ein Verbotsverfahren anzustreben da bis jetzt das Kalkül „ alle gemeinsam gegen die AfD“ aufging.

Als das Ergebnis der letzten BT Wahl vorlag, konnte nicht nur der Souverän, sondern auch die CDU rechnen mit dem Ergebniss, dass die AfD zur CDU aufgeschlossen hat und nur noch der Stimmanteil der Bayern rettete die 6% Vorsprung.der Union.
Das einige Demoskopen sogar den Gleichstand zwischen Union als Ganzes und der AfD prognostizierten lässt die Alarmglocken im links grünen Block klingeln.
Das stellt sich schon die Frage bei den „schwarz links grünen Demokraten“ wie lange hält das Geschäftmodell der Brndmauer?
Ich denke mal, es ist nur eine Frage der Zeit, wann die AfD bei den künftigen LTWahlen im Osten nicht nur stärkste Kraft wird, sondern eine Regierung ohne AfD Beteiligung auch theoretisch nicht mehr möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Wann und wie ist uns allen eigentlich der Begriff "Immigration" abhanden gekommen? Es ist noch keine zehn Jahre her (schätze ich mal ohne es nachgeprüft zu haben) und auch die Jüngeren unter uns erinnern sich noch daran, dass es "Immigranten" und "Emigranten" gab und so gut wie niemand als "Migrant" bezeichnet wurde. So nannte man bloß die armen Teufel, die zwischen Drittweltländern hin und her im- und emigrierten. Aus der Außenperspektive auf solche Länder und solche Leute dient dieser Oberbegriff der sprachlichen Vereinfachung bei der Sachverhaltsdarstellung.
Aber dann änderte sich der allgemeine Sprachgebrauch fast über Nacht und gleichsam wie auf einen Befehl auch bei der Innenperspektive. "Immigrant" würde zum Unwort. "Immigranten" gibt es weltweit keine mehr. Aber warum? Weil es ähnlich klingt wie "Invasoren" (was ich überhaupt nicht finde)?
Gibt es vielleicht auch bald keine Im- und Exporte mehr, sondern nur noch Porte?
Kennt jemand die Antwort?

in Sachen AfD in den letzten Jahren veranstaltet haben, ist ein Armutszeugnis für unsere noch immer nur gespielte Demokratie. Eine echte braucht keinen „Verfassungsschutz“, der, politisch gesteuert, es der regierenden Partei erlaubt, über den Gegner Dreck auszukippen. Natürlich machte Faeser, die eigentlich vor ein Gericht gehört, all dies, damit „etwas hängen“bleibt, denn der verschlafene, ÖR-konsumierende Michel wird auch jetzt in großer Zahl noch gar nicht kapiert haben, dass das alles verlogener Dreck war und der „Verf.schutz“ (für mich eine der größten Gefahren für diese) den Schwanz eingezogen hat.
Mal gespannt, ob und wann die Feiglinge aus ihren Löchern kriechen und ein Verbotsverfahren einleiten. Vorher werden die roten Roben wohl noch ein paar mal gut bewirtet im Kanzleramt und man horcht schon mal vor, wie es denn ausgehen könnte.
Ich denke, man wartet die nächsten LT-Wahlen ab und beginnt die Sache einige Monate vor der nächsten BT-Wahl.
DDR 2.0 is approaching.

Nein, Herr Brodkorb. Das ist mir zu taktisch gedacht: ein Verbotsverfahren anstrengen, nur um die Sache aus der Welt zu schaffen. In einer Demokratie gilt: Etablierte Parteien haben sich einem neuen Wettbewerber vor dem Wähler zu stellen. Und nur der hat das Recht, den Neuen wegzuräumen. Es gibt keinen Grund, die AfD zu verbieten. Das Dauerfeuer der rot-grünen öffentlich-rechtlichen Medien und der Mehrzahl der ähnlich tickenden privaten Medien zusammen mit den etablierten Parteien, der Regierung und dem Verfassungsschutz gegen die AfD ist nur einem geschuldet: die eigene Machtposition zu sichern und den Störenfried auszuschalten.
Sie zitieren einige geschmacklose und rassistische Äußerungen von AfD-Mitgliedern. In dieser Bewertung stimme ich sofort zu. Der Platz hier reicht nicht, um Ihnen unerhörte und verfassungsfeindliche Äußerungen der etablierten Parteien aufzutischen. Ich nenne daher aktuell nur die Namen Reichinnek und Nietzard. Sollen jetzt auch Linke und Grüne verboten werden?

Als das GG geschrieben wurden gab es noch keine EU an die immer mehr Kompetenzen delegiert werden. Dabei wird grundsätzlich darauf verzichtet das ganze rückabzuwickeln wenn es nicht funktioniert. So werden die fundamentalen Grundlagen einer Nation sabotiert, ohne das es jemals eine Abstimmung zu ihrer Auflösung gab. Wenn Schengen und Dublin funktionieren würden, hätte Deutschland 2015 1600 Flüchtlinge aufnehmen müssen, die übrigen Millionen sind illegal ins Land gekommen. Beim Bürger entsteht der Eindruck, dass der Rechtsstaat höchst einseitig funktioniert. Auf der einen Seite wird millionenfacher Rechtsbruch durch Präsident und Kanzlerin begrüßt, auf der anderen Seite Volksparteien mit zweifelhaften Mitteln diffamiert und diskriminiert. Ihre Wähler werden im Internet bespitzelt, eingeschüchtert und sollen als Beamte aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Der VfS erhält das Recht, sich bei Arbeitgebern nach Parteimitgliedern zu erkundigen und sie zu denunzieren.

Ein Verbot der AfD ist nicht ratsam, da sich selbst wenn es durchgehen würde, sich etwas neues formiert.
Die Bürger gehen wahrscheinlich auf die Straßen und Zustände wie beim Mauerfall '89 prägen das Land.
Am Ende gewinnt keiner und das Land wird zwangsläufig zum Polizeistaat.
Mit Demokratie hat das alles schon jetzt fast nichts mehr zu tun.
Das ganze Land ist durch die Angelegenheit schon jetzt in Schieflage und Schuld daran ist nicht die AfD, schließlich sind sie legitimiert durch den Souverän.
Es ist der Unwille zur Vernunft von den Kartellparteien die letztlich das ganze deutsche Volk spalten.
Terror gegen den politischen Gegner kann man eben nicht zum politischen Mittel zwecks Machterhalt machen, denn sonst kann zwar von Demokratie gesprochen werden, aber es ist keine, denn die lebt vom Austausch und Konsens aller Parteien.

wirft das bis heute andauernde Agitieren gegen die AfD ein Schlaglicht auf die Charaktere und die Gesinnung der "Guten" .

Und kam die „millionenfache Remigration“ wirklich von der AfD oder ist es eine weitere Erfindung von "Correctiv" wie die "Deportation"?
Da braucht es nur noch einen schwachen, karrieresüchtigen Kanzler und der Irrsinn nimmt seinen weiteren Verlauf.

Raphael Bonelli in seinem sehr lesenswerten Buch "Tabu" sagt:

"Eine Frage, die wir uns stellen sollten: wen nützt das Tabu?
Wer zieht einen Vorteil daraus, wenn sich die Mehrheit der Gesellschaft diesem Tabu unterwirft?
 Wenn wir diese Frage stellen und sie ehrlich beantworten , werden wir bald erkennen, dass dysfunktionale Tabus allein dem Machterhalt bestehender Ideologien dienen..
Angela Merkels „wir schaffen das“ brachte zahlreiche Tabus mit sich, die der politischen Klasse der selbsternannten Anständigen dienten.
Der neue Anstand bringt neue Tabus hervor, die bestimmt Parteien in die Position der moralisch überlegenen bringen und damit Andersdenkende automatisch abwerten und ausgrenzen"

seit der Geburtsstunde dieser Republik und finden sich noch immer in allen Parteien (auch bei den Grünen und der linke) aneckende, nationale, deutsche-Interessen-Vertretende, patriotische, ethnozentristische, deutschlandliebende bis deutschlandvergötternde zu "Deutschland-Supermacht-Europas-über-Alles" Gestalten.

Dass die meisten jetzt eine besser passende politische Heimat gefunden haben, liegt auf der Hand. Dazu kommt, dass diese Partei sogar auf spezielle Ansprüche von Ost und West antwortet und auch sonst zahlreiche Flügel und Unterflügel hat.
Diese Partei verbieten zu wollen ist mal wieder ein Griff ins Klo und hilft nur, sie noch größer zu machen. Diese Methode kann man auch bei CDU und FDP anwenden und wird fündig (und auch bei allen anderen Parteien).
Das eigentliche Problem ist doch, dass die Altparteien die dringenden Probleme unserer Zeit JAHRZEHNTELANG verschlafen haben und ganz Deutschland musste dabei zuschauen, wie die Interessen dieses unseres Landes immer

... vor dem Persilschein.
Nach allem, was man an juristischen Stellungnahmen zum Gutachten mitbekommt, sind die darin aufgeführten 'Beweise' unzureichend, um ein erfolgreiches Verbotsverfahren durchzuführen.
Dessen scheinen sich die meisten einigermaßen hellsichtigen Köpfe im gesamten politischen Spektrum bewusst zu sein. Es ist für den politischen Gegner dh viel effizienter, das Damoklesschwert des Verbotsverfahren schweben zu lassen, und dadurch Verunsicherung bei den Parteimitgliedern wie den (potenziellen) Wählern, (ent)stehen zu lassen. Der Ruch des nicht verfassungskonformen ist das geistige Fundament der Brandmauer. Würde der AfD hingegen die Verfassungskonformität im Verbotsverfahren attestiert werden, gäbe es vermutlich hinsichtlich des Wählerzulaufs kein Halten mehr. Insofern ist es im Interesse der linken Seite den Status der Ungewissheit so lang wie möglich auszudehnen. Das ist schäbig, bequem und billig, weil der politische Kampf mit Argumenten ausgetragen werden sollte.

Regierungspolitik (möglicherweise wird es jetzt besser) nicht für gut hielte, könnte man es besser machen und der AfD den Nährboden entziehen. Also lieber drauf auf das Symptom, weil es bequemer scheint. Wäre die FDP ihrer Rolle als konsequent liberale Oppositionspartei gerecht geworden, hätte sie auch verboten werden müssen. Klugerweise konnte sie diesem Schicksal durch Schrumpfung auf Vereinsniveau mit oppurtunistischer Neigung entgehen. Die CDU konnte sich dem Vorwurf "rechts" entziehen, indem sie der SPD ein erhebliches Maß an Macht eingeräumt hat. Jedenfalls mehr, als ihr nach Stimmenaneil zugestanden hätte

Die etablierten Parteien und die dahinter mit viel Kapital und Einfluss ausgerüsteten Kräfte würden jede Partei verhindern wollen, wenn der Machterhalt gefährdet scheint. Dabei hilft Propaganda ganz hervorragend, unterstützt durch regierungsfinanzierte NGOs und Medien. Und wenn das Wahlvolk wütend wird und immer mehr Menschen ihre Stimme einer derartigen Partei geben wollen, dann werden die Wege geebnet für ein Verbot der Partei. Das Volk beruhigt sich dann schon, irgendwann. Und darf sich dann wieder den etablierten Parteien zuwenden, die schon seit Jahrzehnten in wechselnden Zusammensetzungen immer das Gleiche tun, nämlich ihre Macht bewahren.

Die wollen doch kein Verbotsverfahren. Es reicht ihnen doch, einfach die Behauptungen gegen AFD in die Welt gesetzt zu haben. Eine juristisch saubere Aufarbeitung würde die in aller größte Nöte bringen. So hat man medial was schlimmes behauptet, ist etwas zurück gerudert und spricht offiziell nicht mehr behördlich von - gesichert rechtsextrem- und die Medien und die links-grüne Blase behauptet es trotzdem, manche eben mit dem Hinweis, dass man das nicht mehr so sagen darf. An den Pranger gestellt und ein paar Sichtschutzzäune davor gestellt. Und das VG Köln hat das Problem, wenn es politisch angepasst trotz dieses absurden und nicht ausreichenden Gutachtens entweder politisch angepasst zu entscheiden oder zu riskieren, dass man bis zum BVerfG gehen wird, was man aber auch verhindern will. Also wird man alles zeitlich so verschleppen, in die Länge ziehen und weiter Abgeordnete irgendwelcher Vergehen bezichtigen und die AFD weiterhin ausgrenzen und demütigen. Was bringt es dem Volk?

So wie ich viele gute Lehrer kenne, so kenne ich auch Juristen, die pflichtbewusst arbeiten. Aber es gibt auch bei Juristen faule oder korrupte Menschen.

Ihre These, die Judikative ließe sich gegenüber Legislative und Exekutive als "Goldstandard" hervorheben, halte ich deshalb für falsch.

Außerdem spielen Richter in "Gottesstaaten" (etwa in alttestamentarischer, islamischer, faschistischer oder kommunistischer Tradition) eine zentrale, aber meist fatale Rolle.

Gottesstaaten brauchen auch heute keine echte Legislative, weil Gott (oder der "wissenschaftliche Marxismus", eine allwissenden Partei oder ein übermenschlicher Führer) dem Staat ewige Gesetze vorgegeben hat.

Für eine Demokratie bleibt deshalb die Macht der Legislative entscheidend.

Der Streit zwischen den politischen Strömungen MUSS im Parlament von den gewählten Abgeordneten geführt werden. Dabei offenbart sich das wahre Verständnis ALLER Parteien von Demokratie.

Demokratiefeindlich sind in der Regel die, die verbieten wollen.

Nein, lieber Herr Brodkorb, das sehe ich anders als Sie. Warum wabert diese ganze AfD Angelegenheit „rechtsextrem plus Verbot“ immer noch durch die Presse? Im Moment liegt die Einschätzung auf Eis. Aber das schert Presse und Politiker nicht! Auch Sie wärmen wieder auf, und haben noch die tolle Idee, dass ein „faires“ Verbotsverfahren sogar der AfD helfen könnte!!! Ja, wenn es denn fair abgehen würde. Der überwiegende links/grüne Teil der Presse hasst die AfD. Dementsprechend die Berichterstattung. Politiker, allen voran Klingbeil mit seiner schlaffen 16 % „Volkspartei“, wollen ein Verbotsverfahren. Die CDU hält sich zurück. Die Gründe kann ich mir denken. Und Dobrindt hat, nachdem er das Gutachten des BFS gelesen hat, erklärt, dass dieses nicht für ein Verbot ausreicht. Also, das ist doch schon mal ein Punkt. Und „fair“, lieber Herr Brodkorb, sehe ich ein Verfahren nicht. Zu Zeiten von Vosskuhle waren die Ergebnisse fair und verständlich. Aber seit Harbarth, nein!!!

Mit mir nicht, Herr Brodkorb und deshalb bin ich für ein ausführliches Procedere, in dessen Verlauf auch die Beweggründe und Argumentationen der "Fechtenden" sichtbar und beurteilt werden können.
Ich tue mich ganz schwer mit der AfD, sehe vor allem die Wähler aber als diejenige, die auf keinen Fall eine "Merkel-CDU" wählen würden, die FDP scheints nicht wahrnehmen, eine "Antifa-SPD" ablehnen und Alpträume bekommen angesichts grüner und linker Weltrettungsversuche.
Das könnten immerhin eine große Anzahl von Wählern sein.
Die AfD entstand als Anti-Euro-Partei?
Ist das ein Verbrechen?
Ich denke nicht.
Dann ging es weiter mit Anti-Euro-Rettung, Anti-NoBorder...
Ich sehe immer noch keine Verbrechen.
Im Gegenteil ist mir die andere Meinung wichtig.
Zudem sehe ich nicht den Niedergang Europas, wenn irgendein Politiker* irgendeine Massnahme nicht sofort durchbekommt.
Ich finde die Idee lächerlich im Angesicht der Geschichte.
Vielleicht hätte man Hitler nicht verhindern können, aber bremsen!!!

Zweiter Teil meines Kommentars.
Wie unterschiedlich und unverständlich wurden die letzten Ergebnisse des BVG beurteilt, auch von Juristen und Verfassungsrechtlern! Und dem EGMR traue ich erst gar nicht! Auch sehr, sehr umstritten. Siehe auch das Geschehen um den (auch wieder) umstrittenen Präsidenten. Nein, Herr Brodkorb, ich sehe keine Fairness. Zu offensichtlich die Bestrebungen der angeblich „demokratischen Parteien der Mitte“. Umfragewerte: Miese 26 % CDU, noch miesere 16 % für Ihre SPD, und die Linke nähert sich den Werten der Grünen an. Da würden doch die 25/26 % Punkte für die AfD, aufgeteilt auf die Verlierer, ganz gut passen. A propos Umfragewerte. Auch diesen traue ich nicht mehr. Man schaue sich nur die Parteipräferenz der Chefs an. Güllner, SPD Mitglied, usw. Es ist traurig aber wahr. Es geht nicht nur mir so. In meinem ganzen Verwandten-/Freundeskreis ist die Skepsis groß. Auch die Enttäuschung über das, was die jetzige CDU/SPD Regierung so vorhat… Enttäuschung pur!!!

- ich schreibe hier "recht" klein, im Sinne von "richtig" - das Wort "Remigration" ist an und für sich nicht verfassungswidrig.
Nun habe ich m.E. schon öfter bei "Rechten" den Trick gesehen, scheinbar "unschuldige Wörter" zu nutzen, inhaltlich aber anders aufzuladen.
Wenn ein österreichischer Identitärer das Wort "Remigration" benutzt, dann vielleicht doch mit anderen Emotionen besetzt als die europäische Kommission?
Brüssel meint Rückführung nach einem rechtsstaatlichen Befinden, bei "Rechten" schwingt evtl. stärker "Ablehnung", "Ausweisen" mit?
Es gibt für jedes Wort sehr viele Synonyme.
Man frage einmal Rechte oder Liberale oder Linke oder Konservative nach den je ihren.

Wie ist das Ganze entstanden - das ist doch die Frage, wer steckt letztlich dahinter. Ich sage, die alte Hexe aus der Uckermark hat die Initialzündung gelegt. Sie wollte Deutschland für immer verändern und letztlich vernichten. Kommunistisch geprägt durch Elternhaus und ihren Staat DDR, sah sie in der alten BRD das Böse schlechthin. Und sie ersann einen perfiden Plan. Deutschland muss von innen vergiftet werden. Sie öffnete die Grenzen und das Unheil begann... und dauert bis heute an. HInzu kamen ihre an eine "Schwarze Witwe" erinnernde Personalpolitik. Sie zerstörte ihre Partei, die der Garant für Stabilität hätte sein können, und förderte zerstörerische Elemente wie die Grünen, und mit diesem Cocktail ging sie zu Werke. Ich sage, diese Frau ist des Teufels. Sie ist die eigentliche Ursache unserer Misere. Ohne Merkel keine (oder weit weniger) Flüchtlinge, ohne Merkel weniger EU-Irrsinn, ohne Merkel keine Abhängigkeit von russ. Gas und Öl etc. ohne Merkel keine AfD. Richtet diese Frau!