Volker Wissing
Volker Wissing landet häufig im Streit mit den Grünen, gegen seinen Willen / Daniel Hofer

Volker Wissing - Er kann auch anders

Verkehrsminister Volker Wissing galt in der FDP als Grünen-Versteher. Doch jetzt setzt er liberale Positionen durch, und in der Ökopartei erklärt man ihn zum Lieblingsfeind.

Daniel Gräber

Autoreninfo

Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Es gibt dieses Gute-Laune-Foto aus der Anbahnungsphase der Ampelkoalition. Es zeigt den grün-gelben Frühling, den zaghaften Beginn einer ökoliberalen Freundschaft. Annalena Baerbock schmunzelt in die Kamera, eingerahmt von Robert Habeck und Volker Wissing. Dahinter, in der zweiten Reihe, steht Christian Lindner. Sie blicken entspannt und zuversichtlich. Besonders zufrieden wirkt Wissing. Er hält das Handy, von dem die Aufnahme stammt, am ausgestreckten Arm.

Wissings Vierer-Selfie stammt aus einer anderen Zeit. Damals, nach der Bundestagswahl 2021, glaubten FDP und Grüne noch, gemeinsam frischen Schwung ins Kabinett zu bringen. Heute ist klar: Aus dieser Idee wird nichts. Die beiden kleineren Koalitionspartner sind heillos zerstritten. Zu gegensätzlich sind ihre politischen Überzeugungen. Während die Grünen glauben, dass der Staat alles besser weiß, und den Bürgern vorschreiben wollen, was sie essen, wie sie sich fortbewegen und heizen sollen, wollen die Liberalen das Gegenteil. Es knirscht im Gebälk der „Fortschrittskoalition“.

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Gerhard Lenz | Fr., 5. Mai 2023 - 11:36

Wohl eher "wirtschaftsliberale" Ideen.

Gesellschaftspolitisch ist Wissing nicht durch liberale Kreativität aufgefallen.

Sein Ausflug zu den Klebern war wohl eher ein Flop.

"Liberal" bedeutet für Herrn Wissing wohl eher, ALLES was wirtschaftliche Betätigung in irgendeiner Weise einschränken könnte, auszuschließen. Oder anders ausgedrückt: Klientel-Politik.

So, wie z.B. das viel diskutiere und längst überfällige Tempolimit. Zwar stellt Wissings Partei den Finanzminister - der sorgt sich aber ausschließlich um Staatsausgaben, die nicht dem Unternehmenssektor zu gute kommen könnten, um andererseits Einnahmen oder Ersparnisse, die über eine Geschwindigkeitsbeschränkung möglich wären, in den Wind zu schlagen (DLF: Spritersparnis in Höhe von 3,5 bis 4,2 Milliarden Euro !

Von den Folgen für das Klima ganz zu schweigen (Neue Studie schätzt Klima-Entlastung deutlich höher ein als bislang angenommen - Quelle: Merkur).

Wissing liberal? Höchstens für eine Wirtschaftsredaktion.

Stefan Forbrig | Fr., 5. Mai 2023 - 17:37

Antwort auf von Gerhard Lenz

Herr Lenz, Sie sind schlimmer als die DUH, bei allen Gelegenheiten holen Sie die olle Kamelle Tempolimit wieder raus. Das bringt fürs Klima gar nichts, viele haben schon tausendmal nachgewiesen (ist ja auch logisch), da D nur zu 2% am weltweiten Co2 beiträgt, selbst wenn D über Nacht verschwinden würde, hätte das nicht die geringste Auswirkung aufs Klima. Und Ihre Studienquellen können Sie sich in die Haare schmieren, entscheidend ist nicht die Quelle, sonder wer die Studie bezahlt und in Auftrag gab, damit sie zu dem Ergebnis kommt. Ist wahrscheinlich neu für Sie, wie Drittmittel und Fördergelder Studienergebnisse beeinflussen. Und die Spritersparnis ist ebenso irrelevant, da die Kosten dafür der Autofahrer selbst trägt.
Hören Sie auf, Mist zu erzählen.

Achim Koester | Fr., 5. Mai 2023 - 12:18

eher noch verstärkt, warum sonst hat er sich mit den Klimaklebern der (hoffentlich) Letzten Generation getroffen, wobei er denen offen seine Sympathie bekundete. Einem Politiker, insbesondere von FDP/SPD/Grünen glaube ich kein Wort, geschweige denn einen Sinneswandel. Das Handeln der FDP war von jeher, seit Erich Mende, von Opportunismus und Machtversessenheit geprägt, das liegt wohl in den Genen.

Ingo Frank | Fr., 5. Mai 2023 - 14:13

Wenigstens E I N E R der die grüne Sekte versteht.
Ich verstehe bis heute nicht den Schritt, den die FDP gegangen ist, in diese wiedersinnige Koalition einzusteigen. Aber noch weit aus schlimmer ist das Negieren der Quittungen, die die FDP, aber auch wirklich nach jeder LTW beginnend nach der letzten BT Wahl, vom Wähler auf den Tisch geknallt bekommt. Mag sein, das die gelbe Führung genau noch so in ihrer eigenen Blase verharrt, wie die grüne Sekte und jegliches Gefühl für ihre Wahl- Klientel verloren hat. Und es hilft der FDP auch herzlich wenig, wenn die Sozen vom großen links grünen Kuchen der FDP einige Krümel zukommen lassen. Ich kann nur hoffen, dass die FDP unter 5% bleibt und bei Lindner % Co. dann endgültig die Alarmglocken leuten in Verbindung mit der Eigenerkentnis nun endlich die Reißleine zu zuziehen und den links grünen Fantasien, endgültig den Gnadenstoß zu geben. Tun sie’s nicht, glaube ich wird’s für die FDP ganz bitter.
Mit freundlichen Grüß aus der Erfurter Republ

Der Wunsch die FDP unter 5% zu sehen, bezieht sich auf die LTWahl in Bayern.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Stefan Bauer | Fr., 5. Mai 2023 - 15:53

die sperrt man einfach ein. Diese klare Grundhaltung durchgesetzt, und die Klimaterroristen sind im Gefängnis, wo sie hingehören.
Dann kann man sich auch wieder mit Vernunft und nüchternem Blick der Probleme der Klimaerwärmung zuwenden.