Das Burgtor am Wiener Heldenplatz wird in den ukrainischen Farben angeleuchtet, aber in die Nato will man lieber nicht / dpa, Montage: Dominik Herrmann

Europa und der Ukrainekrieg, Teil 5 - Österreich: Lieber Mozartkugeln als Nato-Pflicht

Wie wird in verschiedenen europäischen Ländern über den Ukrainekrieg, Waffenlieferungen und mögliche Friedensverhandlungen debattiert? In Österreich wurde eine Debatte über eine mögliche Abkehr von der bisherigen Neutralität vom Regierungschef beendet, bevor sie begonnen hatte.

Autoreninfo

Rainer Nowak ist Journalist und war zuletzt Chefredakteur der österreichischen Tageszeitung Die Presse. Foto: Launchy (Nowak)

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Österreichs Bundeskanzler ist kein übertrieben mächtiger Mann. Sein internationaler Einfluss ist naturgemäß ebenso überschaubar wie seine Durchsetzungskraft im Inland, das de facto von den ministerpräsidentenähnlichen Landeshauptleuten regiert wird. Doch wenn es um Sicherheitspolitik beziehungsweise eine Diskussion um eben jene geht, kann der aktuelle Regierungschef Karl Nehammer in Allmachtsphantasien schwelgen. 

Als vor wenigen Monaten ein paar Dutzend Gelehrte, Außenpolitik-Spezialisten und Sicherheitsexperten angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine in einem offenen Brief eine offene Debatte um Österreichs sonderbaren Status als „neutraler“ Staat und gleichzeitiges EU-Mitglied forderten, erklärte Nehammer die Debatte offiziell und wortwörtlich für „beendet“ – bevor sie überhaupt begonnen hatte. Kaiser Karl hatte gesprochen. 

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Naumanna | Do., 23. März 2023 - 13:15

Ist mir sympathisch - ich mag Schokolade auch lieber als Waffen.

Gabriele Bondzio | Fr., 24. März 2023 - 10:31

Antwort auf von Naumanna

Mozartkugeln weit gesünder sein. Als der Einsatz von Uran-Munition des "Werte-Westens" und die Ukraine als Testfeld fuer neue Waffentechnologien

Wolfgang Z. Keller | Do., 23. März 2023 - 14:03

... fällt mir ein mindestens 50 Jahre alter Witz in Bayern ein (mein Österreichisch-Versuch möge mir nachgesehen werden):
" Schani, moch`s Goatntürl zua, de Panzer kemman! Aana hinterm andern - im Ganzn zwaa!"
Und, auf die Gefahr hin, hier von einigen mitleidig belächelt zu werden: Neutralität finde ich eigentlich per se sympathisch, passt halt gerade so garnicht zum weltweiten Zeitgeist! :-(

Christoph Kuhlmann | Do., 23. März 2023 - 14:07

Luft- und Raketenabwehr. Ob eine einmalige Luftraumverletzung gleich einen Casus Belli für die Nato darstellen würde, bliebe abzuwarten. Ein paar Kinshal auf Wien sind jetzt auch kein Grund für den dritten Weltkrieg.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do., 23. März 2023 - 14:23

"meinem" geliebten Prussen.
Sicher ein EU-Land, aber als reiner Ostseestaat dann hoffentlich kein Mitglied eines Nordatlantischen Militärbündnisses.
Der größte Schutz wären dann sicher Nichtangriffspakte mit den unmittelbaren Nachbarn.
Das hat nur schon jahrtausendelang nicht funktioniert.
Ich träume also nur.
Österreich gibt es hingegen.
Es scheint doch im Prinzip mitzumachen, aber der Autor sieht evtl. vor allem eine weltpolitische Zuspitzung, die mehr verlangt?
Österreichs Interessen liegen im Mittelmeerraum.
Nun scheint sich "Arabien"? vom afrikanischen Kontinent abzuspalten, tektonisch gesehen.
Manche denken an Brücken nach Afrika?
Andere an einen EU-Superstaat, gerne noch mit Aura, usw.
Ich würde vor allem nicht zuerst mit Beton bauen, wo doch Vibes eine Rolle spielen könnten.
Aber soweit kann ich nicht in die Zukunft sehen.

Tomas Poth | Do., 23. März 2023 - 14:38

Zivile Hilfe ist richtig.
Österreich kann sich ja mit Munition aus Mozartkugeln für alle Kaliber beteiligen. Die töten und zerstören nichts und schmecken dazu noch gut. Die Russen werden dann vielleicht mit Blinis antworten und der Frieden wäre nahe.

Walter Bühler | Sa., 25. März 2023 - 13:21

Antwort auf von Tomas Poth

Dem gemeinen Russen und dem gemeinen Ukrainer, der nicht irgendwie am Krieg verdient, dem würde das gewiss gefallen.

Karl-Heinz Weiß | Do., 23. März 2023 - 15:27

Ähnlich wie beim Nachbarn Schweiz, dient die Neutralität weniger dazu, eine Vermittlerrolle einzunehmen als dem ungestörten Geschäftemachen. In dieser Hinsicht war seinerzeit sogar das Tito-Jugoslawien weiter.

Keppelen Juliana | Do., 23. März 2023 - 15:50

und sollte selber entscheiden welchen Bündnissen es angehören möchte oder auch nicht. Für seine Sicherheit braucht es diesen Moloch Nato unter der Herrschat der USA jedenfalls nicht.

... sind seine Bürger etwas klüger und vernünftiger als die Neos und Herr Nowak und "die Presse".

Sollen sich doch die, die kämpfen wollen, endlich einem Freikorps anschließen. Ersatzweise andere Mitbürger hinschicken zu wollen ist nicht beeindruckend!

Ernst-Günther Konrad | Fr., 24. März 2023 - 16:25

Man kann doch in einem Wirtschaftsverbund sein und trotzdem militärisch neutral. Mir wäre es auch lieber, wir wären neutral, das ging geschichtlich aber nicht. Wären die Osteuropäischen Länder ebenfalls neutral, wären uns viele Konflikte erspart geblieben. Und sich über Nehammers Verhalten aufzuregen, weil er keine Diskussionen zulässt ist unangebracht. Er macht nichts anderes als unsere Regierung bei fast allen Themen auch. Es wird behauptet, also ist es so und Debatte ist unerwünscht. Es ist und bleibt Sache der Österreicher, sich militärisch so aufzustellen, wie sie es für richtig halten. Sie müssen dann eben mit allen Konsequenzen leben, die sich daraus ergeben. Und wenn alle friedlich bleiben und niemand zu militärischem Handeln gezwungen wird, bräuchte es auch keine Armee.
Ich weiß, ein Gedanke der gerade jetzt wegen des UA-Krieges als " Verrat" der sog. westlichen Werte gilt, die angeblich in der UA verteidigt werden. Nur, welche Werte hat der Westen eigentlich noch?