Deutschland kann sich die militärische Abhängigkeit von seinen Verbündeten dauerhaft nicht leisten / picture alliance

Verteidigungspolitischer Strategiewechsel - Der Weg zur Wehrhaftigkeit erlaubt keine Denkverbote

Um für die neue Bedrohungslage in Europa gewappnet zu sein, braucht Deutschland den Aufbau einer schlagkräftigen Streitmacht. Hierfür darf es keine Denkverbote geben - auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Frage eines eigenen atomaren Schutzschildes müssen diskutiert werden.

Autoreninfo

Dirk Notheis ist Mitherausgeber von Cicero und Gründer des Mittelstands­finanzierers Rantum Capital.

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Vor genau einem Jahr rollten die ersten russischen Panzer über die Grenze zur Ukraine, und seit diesem Tag ist nichts mehr, wie es einmal war in Europa. Tief genug betrachtet, ist die Dialektik des russischen Angriffskrieges unsere eigene Ohnmacht und alleinige Abhängigkeit vom Sicherheitsschirm der Amerikaner und damit unsere Unfähigkeit, uns im Ernstfall selbst zu verteidigen. Selbst im europäischen Miteinander lässt sich aktuell keine wirksame Überwindungsstrategie für diese Ohnmacht finden. 

Eine vereinte Streitmacht unter europäischem Kommando war und ist politische Fiktion und wird es – leider – auf lange Sicht bleiben. Zu stark sind hier nationale Interessen und tiefsitzende, historisch überlieferte Gefühle und Bedürfnisse, für die man aus deutscher Sicht nach fast acht Jahrzehnten Frieden auf dem Gebiet der EU kein Verständnis haben muss, man diese aber als faktisch hinzunehmen hat. Die selbstempfundene Stärke Russlands ist eben nicht seine eigene, sondern unsere Schwäche. Putin denkt in machtpolitischen Kategorien und er versteht sie sehr gut, besser jedenfalls als die aktuelle politische Führung unseres Landes. 

Aufbau einer ernstzunehmenden Verteidigungsmacht

Möchte Deutschland langfristig einen wirkungsvollen Beitrag zur Stabilität in Europa und zur faktischen Abschreckung der vermutlich weit über die Ukraine hinausreichenden territorialen, post-faschistischen Anmaßungen des Kremlfürsten leisten, kann das nur über einen schnellen und konsequenten Strategiewechsel in Richtung des Aufbaus einer eigenen Streit- bzw. Verteidigungsmacht gelingen, die ihren Namen verdient und ihresgleichen auf dem europäischen Kontinent sucht.

Dies wäre auf den Grundlangen unserer freiheitlich verfassten und bewährten Demokratie kein imperialer Akt, sondern im Gegenteil die demokratisch konsequente, dialektische Antwort auf die neue Unsicherheitslage und damit die Antithese zum Imperialismus russischer Prägung und unserer Zeit schlechthin. 

Das damit einhergehende Unabhängigerwerden von den USA würde zugleich einen balancierten Beitrag zur Nato sowie zur europäischen Integration leisten, ohne die historischen Verdienste unseres transatlantischen Partners in irgendeiner Weise zu schmälern. Die Strategie muss nur gut kommuniziert werden und eingebettet sein, nicht in jede Befindlichkeit, aber in die fundamental berechtigten Sicherheitsbedürfnisse unserer europäischen Nachbarn, insbesondere im Osten, und deren Ansprüche an die Deutschen als eine Führungsnation des demokratischen Europas. Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werden und sich kraftvoll an die Spitze der Bewegung in Europa setzen. Denn warten auf den europäischen Geleitzug heißt warten auf den Langsamsten und verwirkt das Gebot der Stunde. 

Wehrpflicht und europäische Wehrindustrie

Neben dem Aufbau einer Armee, die mindestens dreimal der numerischen Stärke unserer heutigen Bundeswehr entsprechen müsste und stets mit den neuesten Waffensystemen auszustatten wäre, ist auch tabufrei über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und damit der tieferen Verankerung der Streitkräfte in der Bevölkerung, einschließlich damit einhergehender Mobilisierungspotentiale für den Ernstfall, zu diskutieren. Gleiches gilt für die strategische Entwicklung einer europäischen Wehrindustrie mit starkem deutschen Beitrag, die auch auf diesem Feld langfristig Unabhängigkeit von den wirtschaftlichen Interessen des militärisch-ökonomischen Komplexes in den USA sicherstellen sollte. 

Für die USA ist das nicht zuletzt aufgrund ihres pazifischen Interessenfokus verschmerzbar, für uns aber eine essenzielle Frage. Dass wir heute nicht in der Lage sind mit unserem „Sondervermögen“ einen wettbewerbsfähigen europäischen Kampfjet zu bestellen, ist das Ergebnis abrüstungs- und friedenspolitischer Irrwege, die insbesondere die deutsche und auch die europäische Politik in den letzten Jahrzehnten, vielleicht gut gemeint, aber mit schier grenzenloser Naivität beschritten haben. 

Tabufreier Diskurs über atomaren Schutzschild

Wenn wir schon bei einem tabufreien sicherheitspolitischen Diskurs und der Frage der notwendigen Dimensionierung der eigenständigen Wehrhaftigkeit Deutschlands und damit Europas anlanden, dann darf auch die Frage des atomaren Schutzschildes und seiner Wirksamkeit in der marginalen Situation nicht außen vor bleiben.

Es ist und bleibt ein vitales Element, im Zweifel das empirisch vitalste Element der Abschreckung und Abwehr, obgleich das Schild aufgrund seines Finalitätswesens und daher der Hemmschwelle seines Einsatzes eine konventionelle Eskalation zu Beginn territorialer Auseinandersetzungen wohl allein nicht würde verhindern können. Historisch ist es uns auferlegt, diesen Schutz bei Dritten zu suchen, was als Ohnmacht empirisch bis zum heutigen Tage auch für unsere Sicherheit ausgereicht hat. Im Zuge des Beistandspaktes der Nato wirkt das Schild imaginär über und mit uns. 

 

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Unsere französischen Nachbarn halten hingegen seit Ende der fünfziger Jahre eigene Systeme, die Force de Dissuasion Nucléaire Française, zu ihrer Verteidigung und zu Abschreckungszwecken vor. Die atomare Bewaffnung der französischen Armee war damals eine Antwort auf den Kalten Krieg und ein Element der Unabhängigkeit gegenüber dem alleinigen Verlass auf den Schutz durch die USA.

Wenn es richtig ist, dass wir, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, uns heute im Sinne der Zeitenwende am Beginn einer neuen historischen Phase eines zweiten Kalten Krieges befinden, dann darf es diskursseitig erlaubt sein, in Analogie der damaligen Entscheidungssituation der Franzosen, die Frage zu stellen, ob und warum nicht auch Deutschland künftig eigene atomare Potentiale diskutieren sollte. Was für Frankreich recht ist, darf für Deutschland nicht unbillig sein, auch wenn aktuelle internationale Vertragslagen dem noch entgegenstehen. 

Souveränität Deutschlands bleibt das Primat der Politik

Die bereits heute auf unserem Territorium stationierten amerikanischen Mittelstreckensysteme könnten betreffend ihrer Kostentragung und Verfügungsgewalt auf die Bundesrepublik übertragen werden. Gleichwohl kann ein solcher Diskurs nicht im luftleeren Raum geschehen, sondern muss tief eingebettet sein in bündnis- und vertragsrechtliche Rand- und Rahmenbedingungen. Die Souveränität und äußere Sicherheit Deutschlands aber ist und bleibt das Primat deutscher Politik und sollte als solches keine Denkverbote akzeptieren.

Allein der Diskurs darüber würde gegenüber jedem imperialen Rezipienten verdeutlichen, dass wir uns unserer deutschen Sicherheitsinteressen im europäischen Miteinander sehr bewusst sind und diese mit allen uns theoretisch, materiell und praktisch zur Verfügung stehenden Mitteln entschlossen verfolgen werden.

Sicherheitsbegriff endlich erweitern

Wir haben unbestritten die ökonomischen Mittel für einen fundamentalen Strategiewechsel, auch wenn er große Anstrengungen und Budgetumschichtungen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erfordern wird. Wenn überhaupt jemand dies vermag, dann wir Deutschen, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Erde. Selbst über die Einführung eines „Sicherheits-Solis“ oder die Umwidmung des aktuellen Solis zu diesem Zweck kann und darf legitimerweise gesprochen werden.

Jedenfalls ist es mit des Kanzlers 100 Milliarden Sondervermögen bei weitem nicht getan und es erscheint vor der Größe der Herausforderung geradezu als „Taschen-Wumms“. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius macht in diesem Zusammenhang Hoffnungen und es ist ihm und uns allen sehr zu wünschen, dass er seine Möglichkeiten gerade im ersten Jahr seiner Amtszeit, in dem sein Einfluss auf Olaf Scholz und die Koalition am größten sein dürfte, hinreichend ausschöpft.

Denn was ist es, was der steuerehrliche Bürger eines modernen, freiheitlichen Staates denn von demselben erwarten darf, wenn nicht Sicherheit in all seinen Dimensionen nach innen wie nach außen? Wir haben uns fiskalpolitisch über viele Bundesregierungen hinweg allzu sehr auf die innere, vor allem die soziale und kulturelle Sicherheitsfürsorge des Staates konzentriert, ohne dabei zu berücksichtigen, dass ohne äußere Sicherheit alle inneren und damit auch sozialen Sicherheiten in der marginalen Situation zu bloßer Makulatur werden.

Der Wert der Unversehrtheit von Grenzen erhält mit dieser Perspektive in einem modernen Staatswesen existentielle Qualität und spielt dabei nicht nur in der Flüchtlingsfrage, sondern vor allem in der Frage der nationalen Souveränität die entscheidende Rolle. Dafür alle Mittel und Kräfte zu mobilisieren ist vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungen keine Alternative, sondern eine Notwendigkeit deutscher Politik.

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Karl-Heinz Weiß | Fr., 24. Februar 2023 - 16:50

Der französische Präsident erklärte vor nicht allzu langer Zeit die NATO für "hirntot". Eine grandiose Fehleinschätzung, auch bezüglich der Rolle Frankreichs. Noch grandioser war allerdings die Fehleinschätzung der Ex-Kanzlerin, zwischen den Militärblöcken zu lavieren und eine "Friedensdividende " einstreichen zu können.

Tomas Poth | Fr., 24. Februar 2023 - 17:22

... und Diskussionsverbote. Gut das dies so klar ausgesprochen wird.
Deutschland muß da einen energischen Schritt nach vorne tun, die anderen Europäer werden dann vielleicht folgen.

Was meinen Sie mit „folgen“, Herr Poth? Fragen Sie doch gleich ganz direkt: „Wollt Ihr den totalen Krieg?“ Für manche wohl nur noch eine rhetorische Frage. „Er ist wieder da“, diese Floskel kann man jetzt getrost ersetzen durch „Sie sind wieder da“. Gibt‘s was zu gewinnen? Rund um den Globus werden wieder Milliarden gescheffelt mit dieser Kriegstreiberei, und die, die in keinem Schützengraben mehr krepieren müssen, weil schlichtweg zu alt, schreien am lautesten nach Wehrpflicht und Wehrhaftigkeit. Ja was ist das Leben auf dem Sofa doch schön, sterben sollen halt die Anderen! Oder noch besser gleich alle auf einmal, die ein oder andere Atombombe in Rammstein, wer kann dazu schon nein sagen? So ein schöner Atompilz am Horizont, ist schöner als ein Sonnenuntergang. Wozu haben wir schließlich das Natotruppenstatut? Da stehen für unsere atlantischen Buddies hübsche „Instrumente“ drin.
Ich glaube, für Manche hier ist der Abstand von der Tapete bis zur Wand schon eine unüberwindbare Distanz!!

Ingo frank | Fr., 24. Februar 2023 - 18:30

Denkverbote.
Ist ja richtig. Ein Land, das sich nicht verteidigen kann, ist kein eigenständiger Staat zumal er nur zu den „Nachbarn“ oder über den“Atlantik“ dabei schielt. So weit so gut.
A B E R wie ist denn das in anderen Bereichen mit den Denkverboten? Komplex gesehen? Ob Atomausstieg, verbotene Verbrenner, Energiegewinnung, Städtebau, Migration, Nahverkehr, ÖRR,… die Liste ließe sich beliebig fortführen, sind doch alle mit „Denkverboten“ belegt. Im Buntland gibt es keine Meinungsvielfalt mehr, geschweige eine Ergebnis offene Diskussion über die von mir in Auszügen angesprochenen Themen. Wir sind doch zu einer dummen, obrigkeitshörigen, den Leistungsprinzipien abgeschworenen „Gebilde“ verkommen.. Einen Staat oder gar Industiestaat der mal Deutschland war, den gibt es seid 2015 nicht mehr. Wir leben lediglich noch von der fast aufgebrauchten Substanz.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Wo gibt es denn - bitte - k e i n e Denkverbote in Deutschland ???
Es ist lächerlich, die Aufhebung von Denkverboten nur im Hinblick auf die Wehrhaftigkeit im Kriegsfall zu fordern, sich dagegen weiterhin bei der Verteidigung der Gesellschaft gegen innere Gefahren, z. B. durch ungebremste u. beliebige Zuwanderung, hinter "moralisch" begründeten Denkverboten zu verschanzen.
Rcihtig, lieber Herr Frank:
In allen Bereichen (Energieversorgung, Schulpolitik, ÖRR, Sozialpolitik usw.) herrschen bei uns Denkverbote, und wer sich nicht dran hält, ist schnell weg vom Fenster - mag er sich vorher auch noch so "linientreu" verhalten haben. Der Fall Ulrike Guérot zeigt das gerade wieder in aller Deutlichkeit.
Es ist deprimierend, daß nicht m e h r Menschen in unserem Land dies nicht nur längst bemerkt haben, sondern sich keinen Dreck mehr um die Denkverbote scheren u. selbstbewußt ihre "verbotenen" Gedanken äußern.
Wir stünden so viel besser da!
Mit freundl. Grüßen aus dem Rheinischen Westerwald

Gerhard Fiedler | Fr., 24. Februar 2023 - 18:55

„Die Souveränität und äußere Sicherheit Deutschlands ist und bleibt das Primat deutscher Politik und sollte als solche keine Denkverbote akzeptieren.“ Endlich wird derartiges geagt. Dieser zentrale Satz ist es, den sich die deutsche Politik zu Herzen nehmen sollte. Die Abhängigkeit Deutschlands von den USA abzubauen, ohne dabei ernsthafte Konflikte mit ihr in Kauf nehmen zu müssen, ist für Deutschland Aufgabe und Problem zugleich. Trotz Einbettung in eine fragwürdige EU und dennoch vertrauensvoller Zusammenarbeit mit Frankreich muss Deutschland letztlich selbst in der Lage sein, für seine äußere Sicherheit zu sorgen. Dazu gehört nicht nur eine gut finanzierte moderne und schlagkräftige Bundeswehr, sondern auch der Wille, Atommacht zu werden. Dass nun verstärkt darüber nachgedacht werden muss, ist dem Ukrainekrieg geschuldet, der auf das Bestreben der USA mit Hilfe der Nato-Osterweiterung die Großmacht Russland zu schwächen, zurückzuführen ist.

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 24. Februar 2023 - 19:03

Wer soll dieses Land verteidigen, wer will das, wer kann das noch? Das sind die ersten, grundlegenden Fragen. Ein Land, für dessen Bevölkerung die Klimakrise die größte Bedrohung der gesamten Erde ist, in dem ein großer Teil der dort lebenden Menschen zwar den Pass des Landes besitzt, deren Heimat jedoch sehr weit entfernt ist, wer soll da die Verteidigung dieses Fleckchens Erde übernehmen?
Dieses Land war einmal ein reiches Land, doch das ist Vergangenheit. Heute ist nicht mehr Wohlstand erstrebenswert, sondern ein gutes Leben. Da bleibt klein Geld für die Verteidigung, die zudem so wenig „Nachhaltigkeit“ aufweist. Wo friedliche Atomkraftwerke vor Angst abgeschaltet werden, ist für Atombomben kein Platz.
Sollte dieses Land wirklich einmal überfallen werden, dann werden die Bewohner einfach in ein anderes Land fliehen. Schließlich sind Grenzen heutzutage nicht mehr zu schützen, wie DIE Kanzlerin sagte.

Albert Schultheis | Fr., 24. Februar 2023 - 23:33

Es ist blanker Wahnsinn, dieser RotGrünen Gurkentruppe ein scharfes Messer in die Hand zu geben. Meine Söhne werden für dieses moralisch verkommene Land nicht mehr den Kopf hinhalten. Es wurde genug gestorben und gelitten in unserer Familie unter dem letzten Hitler. Wenn Deutschland die Wehrpflicht wieder einführt, werden meine Kinder das Land endgültig verlassen. Das sage ich als ehemal. W15er der Bundeswehr und überzeugter Bürger in Uniform. Wie sagte noch der selige hessische Gerichtspräsident sinngemäß: "... und wenn es euch hier nicht mehr passt, steht es euch frei, euch zu verpissen!" - Mir passt es in Deutschland schon seit 17 Jahren nicht mehr!

Sabine Lehmann | Sa., 25. Februar 2023 - 03:36

Natürlich, Atombomben schaffen Frieden. Je mehr, desto besser, kennt man ja, werden immer wieder gerne genommen. Frieden schaffen mit noch mehr Waffen. Menschen mit solchen Forderungen tun dies natürlich ganz uneigennützig, sie haben vorher in Jahrzehnte andauernden Stuhlkreisen und Meditationen den Sinn des Lebens, vor allem des Zusammenlebens, studiert, bevor sie solche Erkenntnisse ihr eigen nennen. Niemand käme auf die Idee, dass Krieg die Garantie zum Geld drucken impliziert und dabei immer wieder den gleichen Abschaum der Menschheit an die Oberfläche spült.
Wenn ich solche Artikel lese, dann weiß ich wieder, wie es zu zwei Weltkriegen kam. Weil es zu viele von der Sorte gab, die solche Ansichten verbreitet u. Andere aufgehetzt haben! Geldgeil, Machtgeil, skrupellos, martialisch u. ohne jegliche Verantwortung! Herzlichen Glückwunsch. Wie lange musstet Ihr darauf warten? Die diebische Freude steht Euch in Eure Gesichter geschrieben und steht zwischen jeder Zeile Eurer Pamphlete!!

Walter Bühler | Sa., 25. Februar 2023 - 09:28

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Deutschland seine Sicherheit nicht nur anderen Ländern überlassen kann. Es ist unbedingt notwendig, einen eigenen ernsthaften Beitrag zur Sicherheit in Europa zu leisten und der Bundeswehr zu mehr militärischer Tauglichkeit zu verhelfen. Da wir im Herzen Europas liegen, muss das in enger Kooperation mit unseren Nachbarn, vor allem mit der Nuklearmacht Frankreich geschehen.

Daher muss es nicht nur zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, sondern auch zu einer nuklearen Kooperation mit Frankreich kommen, wie Herr Notheis sie thematisiert hat.

Das ist der Kern dessen, was uns die letzten Jahre überdeutlich gelehrt haben. Damit aber überhaupt ein Chance für die Erneuerung unseres Landes besteht, muss sich im gesamten Regierungsapparat und in unseren ein Mentalitätswechsel hin zu Seriosität und Ernsthaftigkeit vollziehen, weg von einer kindischen Schlaraffenmentalität.

Im Übrigen schließe ich mich dem Kommentar von Herrn Fiedler an.