Wahlplakate zur Berlin-Wahl 2023 / dpa

In Berlin unter 5 Prozent - Fünf Landtagswahlen – fünf FDP-Wahlschlappen 

In fünf Ländern ist seit der Bundestagswahl 2021 bisher gewählt worden. Fünf Mal haben die Wähler die FDP abgestraft. So auch am Sonntag in Berlin. Das erinnert fatal an den Niedergang der FDP während der Zeit der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

So erreichen Sie Hugo Müller-Vogg:

Die Generalsekretäre aller Parteien haben an Wahlabenden keine Wahl: Sie müssen vor die Kameras und Mikrophone, selbst wenn der eigene Verein mal wieder verloren hat. Bijan Djir-Sarai von der FDP musste seit der Bundestagswal gleich fünf Mal ran – und jedes Mal als Verlierer. In fünf Ländern ist seit der Bundestagswahl 2021 bisher gewählt worden. Fünf Mal haben die Wähler die Freien Demokraten abgestraft. Am Sonntag auch in Berlin, wo die Partei wieder einmal an der 5-Prozent-Hürde scheiterte.

In Niedersachsen war die Partei ebenfalls aus dem Landtag geflogen, im Saarland war sie nicht hineingekommen. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein verlor sie viele Stimmen und ihre Sitze in den jeweiligen Regierungen. Im Bund liegt sie in den Umfragen aktuell bei 6 Prozent und damit deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis von 11,5 Prozent.

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ursula keuck | Mo., 13. Februar 2023 - 11:16

Falls weiterhin „Marie-Agnes Strack- Zimmermann geborene Jahn“ keine Talkshow bzw. Unterhaltungssendungen (Karneval i. Aachen) ihre törischen Ansichten als derzeitige FDP- Ikone verbreiten kann, wird sie als Totengräberin der Freien Demokaten in den Geschichtsbücher Einzug erhalten.
Pateichef Lindner sollte sie sofort Redeverbot erteilen, andernfalls wird die Partei überall unter 5 % bleiben.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 13. Februar 2023 - 11:48

Immerhin haben etliche Berliner FDP-Abgeordnete erst für Neuwahlen, wenn zunächst nur begrenzt gestimmt und als das Verfassungsgericht entschied, komplette Wahlwiederholungen haben sie versucht via Eilantrag das zu verhindern. Warum wohl? Jetzt wissen wir es. Sie wussten genau, das sie abschmieren, die Klage sollte nur einem dienen. Wie bei allen anderen auch, Mandatserhalt. Die FDP braucht niemand mehr. Dass sie die Ampel versucht hat kann, muss man nicht verstehen. Sich jetzt aber krampfhaft bis zur Selbstverleugnung zu verbiegen und permanent wie Warnblinker am Auto zu flackern haben ihnen auch die Berliner FDP-Wähle, ob überzeugt oder nur Notlösung nicht durchgehen lassen. Nun, die waren schon mehrfach kurz vor dem aus und konnten sich immer wieder fangen. Das könnte allenfalls nur noch mal gelingen, wenn sie sofort aus der Ampel gehen. Aber was schreibe ich da. Auch im Bund willen die nur Mandats- und Regierungsmacht erhalten. Und wenn es, wie im Falle der FDP nur die Ohnmacht ist

Ich gebe Ihnen recht, Herr Konrad. Der sicherste Weg in den Untergang für die FDP ist das krampfhafte Festhalten an der Ampel. Wenn sich die FDP nicht schleunigst davon emanzipiert, wird sie für lange Zeit in der Versenkung verschwinden. Ihre einzige Chance, überleben zu können, besteht darin, dass sie die Ampel, diesen Verein, der angetreten ist, Deutschland endgültig zu zertrümmern, endlich verlässt. Auch wenn andere Foristen das Gegenteil empfehlen!

Gerhard Lenz | Mo., 13. Februar 2023 - 11:57

Kubicki & Co. werden fordern, die FDP müsse sich in der Bundesregierung mehr profilieren. Weil das, was dann (angeblich) sichtbar(er) würde, für den Wähler attraktiv ist? Wohl kaum.

Dass in einer Stadt wie Berlin, die unter vielfältigen Problemen leidet, die FDP chancenlos ist, kann nicht überraschen.

Wen soll eine Partei, der nichts anderes einfällt, als das Hohelied des möglichst freien Marktes zu trällern (oder der freien Raserei auf Autobahnen) denn überzeugen? Besserverdienende, die hoffen, dass sich die FDP mit ihrer monothematischen Politik und ihrem ewigen Ruf nach Steuersenkungen durchsetzt? Abtrünnige Unionisten, die hoffen, dass eines Tages schwarz-gelb, also eine bürgerliche Koalition, wieder zahlenmässig möglich ist.?

Die FDP wird als Störfaktor in der Ampel empfunden. Das zeigen alle Umfragen. Zu glauben, man müsse der Koalition noch mehr den eigenen Stempel aufdrücken, um Erfolg zu haben, ist töricht.

Trotz war noch nie ein guter Ratgeber.

Zu seiner Meinung zu stehen und sich nicht der dominierenden "Foren-Ideologie" (Hurra AfD!) zu unterwerfen, nennen Sie trotzig?

Ich nenne trotzig, wer manigfaltigen Behauptungen zum Trotz unbelehrbar eine rechtsextremische Partei als Retter von Volk und Vaterland preist.

Oder wer konstant jene Wähler beschimpft, die doch so unendlich "dumm" sind und die AfD nicht wählen!

Die Berliner Schnauze hat manchmal einen eigenen Charme, vor allem wenn sie einem wählenden Berliner gehört, der sich selbst als "überdurchschnittlichen Wähler" empfindet und auf die andern, die "durchschnittlichen" Wähler herabsieht.

Sie haben sich vertan, Herr Lenz. Das mit den Wählerbeschimpfungen waren die guten Linksextremisten von der SPD und den Linken, wie Bild berichtet.

Hans Schäfer | Mo., 13. Februar 2023 - 19:02

Antwort auf von Hans Jürgen Wienroth

er hat sich nicht vertan. Er ist krank: Diagnose Wahrnehmungsproblem,
AfD -Phobie und Beratungsresistent. Er will meinen Rat nicht annehmen, seine AfD-Phobie zu bekämpfen, in dem er sich ihr stellt und in die AfD eintritt.
Wer nicht hören will muss fühlen.

... trotzig ist zum Beispiel falsche Tatsachen ständig zu wiederholen, so wie Sie mit ihren Coronatoten. Alle Welt weiß es inzwischen besser, aber Sie halten trotzig an den alten Fakes fest.
Trotz wider besseren Wissens im Recht zu sein!
Ihre privaten Definitionen von Trotz können Sie behalten, da sind Sie unbelehrbar.

Gerhard Lenz | Di., 14. Februar 2023 - 10:17

Antwort auf von Elfriede Puhvogel

Liebe Frau "Puhvogel", ich bediene mich, wenn ich auf diese Zahlen verweise, offizieller Statistiken.

Dass Ihr Wissen darüber hinausgeht, konnte ich natürlich nicht ahnen. Auch nicht, dass Sie für "alle Welt" sprechen.

... die nichts taugen, die alles vernebeln statt Klarheit zu schaffen, wie weit und breit diskutiert wurde, auch von den Regierungen! Daß Sie nichts davon mitbekommen haben wollen, liegt dann wohl an ihrer selektiven Wahrnehmung, oder am Trotz, nur das zu sehen was Sie sehen wollen. Womit wir dann wieder beim Trotz sind.

Gerhard Lenz | Di., 14. Februar 2023 - 15:43

Antwort auf von Elfriede Puhvogel

Wozu brauchen wir Statistiken, wir haben doch Elfriede Puhvogel!

Elfriede Puhvogel | Di., 14. Februar 2023 - 19:10

Antwort auf von Gerhard Lenz

... haben jene verdient, die mit ihren Beiträgen Licht in das Dunkel bringen, nicht ich. Aber danke daß Sie sich zuletzt dann doch noch einsichtig zeigen.
Das darf ich dann vielleicht doch mir zuschreiben. ;-))

Hans Schäfer | Di., 14. Februar 2023 - 12:30

Antwort auf von Elfriede Puhvogel

Seine Quellen für Statistiken, die er anführt, sind die MsM. Wer war es, der gesagt hat: "Traue nie einer Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast."
Meldungen/Artikel die der Guteste den MsM entnimmt, sind sein Evangelium. Wenn man sich, wie der Guteste, ausschlieslich in diesem Medium informiert hat man natürlich keine Vergleichsmöglichkeiten.

Tomas Poth | Mo., 13. Februar 2023 - 12:11

Die FDP ist eine Partei die nur über ein dünnes Stimmenpolster verfügt, das kann dann auch mal schnell abschmelzen, schrumpfen.
Sie ist eine echte Fahrstuhlpartei, mal rein und wieder raus aus den Parlamenten.
Die Freien Demokraten sind so frei und geben sich die Freiheit nur gelegentlich in den Parlamenten mitzuwirken.
Ich wußte nicht, daß ihr Freiheitsverständnis so zu verstehen ist.
Da dies schon so oft passiert ist, wird die FDP das sicherlich eingehend analysiert, möglicherweise aber die falschen Konsequenzen gezogen haben?
Möglicherweise sind die Freien Demokraten auch nur ein schwankendes Schilfrohr, was sie unter frei und Freiheit verstehen wollen/sollen. Vielleicht sind sie ein schaukelndes Schiff, bei dem die Mannschaft immer in die Gegenrichtung der Kränkung des Schiffes läuft, um das Schaukeln zu beenden?
Wie auch immer, eines scheint klar zu sein, die Freiheitswerte sind bei der FDP nicht gut aufgehoben.

bedeutet gar nichts mehr.
Allenfalls: "Ich, der Abgeordnete XY von der FDP, bin so frei, mir meinen Anteil
am Kuchen zu sichern."
Ansonsten kann von FREIHEIT bei der FDP keine Rede mehr sein.

Diese Partei hat sich allen Ernstes dem Etatismus (Von wegen: "Freie Marktwirtschaft"!) verschrieben, seit sie sich den Vorstellungen der Grünen, besonders auch im Hinblick auf Energiegewinnung, angenähert hat.

In der Pandemie war der FDP die Freiheit des Bürgers auch keinen Pfifferling wert.
Sonst hätte sie vehement gegen die Zwangsmaßnahmen gestimmt, für deren Anwendung es keine zwingenden Argumente gab.

Längst hätte sich die FDP auch gegen die undemokratische Ausgrenzung der AfD aussprechen müssen. Stattdessen macht sie eifrig dabei mit.

Nein, d i e s e FDP braucht kein einziger Bürger mehr.

Die FDP hat uns die Freiheit geschenkt, Cannabis zu rauchen und jedes Jahr das Geschlecht zu wechseln. Ich darf bald meine Tante heiraten (Verantwortungsgemeinschaft !) wovon ich mir eine erhebliche Steruerersparnis erhoffe (auch das ein liberales Kernanliegen). Außerdem bin ich sicher, daß das idiotische 9 Euro-Ticket diesen Sommer auf so manchem Autobahnabschnitt für freiere Fahrt gesorgt hat.

Tomas Poth | Mo., 13. Februar 2023 - 12:19

Die rotgrünen Parteien haben zusammen über 5% verloren, ein schwaches oder dennoch hoffnungsvolles Zeichen.
Traurig hingegen die schwache Wahlbeteiligung.
Einerseits ebenso eine indirekte Abwahl RotGrüner Politik, andererseits bedenklich, ein Schleifenlassen statt eine bewußte Änderung herbei zu wählen!

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 13. Februar 2023 - 12:20

Es reicht nicht, eine „Ausgabenflut“ von rot und grün zu verhindern, wenn man sich vor der letzten Wahl als „demokratische AfD light“ angeboten hat. Das hat der „grünen“ CDU (und der AfD) viele Stimmen gekostet, insbesondere von der zuwanderungskritischen Gemeinde. Damit ist das Vertrauen dieser Wähler verloren gegangen und wird auch nicht so schnell zurückkehren. Insofern ist es nur konsequent, dass diese Partei aus den Parlamenten fliegt.
Dass in Berlin RRG weiter regieren kann und wird, ist absehbar. Solange der Berliner Sozialismuspakt durch Bundesmittel finanziert wird, haben die Berliner im Zentrum keinen Grund, anders zu wählen. Jeder ist sich schließlich selbst der nächste und regelmäßige Arbeit stört nur das gute Leben. Das gilt sicherlich auch für die vielen NGO- Mitarbeiter und Lobbyisten, die sich in Berlin tummeln und gut von staatlicher Unterstützung leben können. Die wählen sicher nicht CDU oder FDP und schneiden sich damit selbst den Ast ab, der sie ernährt.

Frank Klaus | Mo., 13. Februar 2023 - 12:22

Fatal sind nicht die Wahlniederlagen der FDP, sondern ihr Eintritt in die Ampelregierung.
Die Wahlniederlagen sind dagegen erfreulich, weil es besser wäre, wenn eine FDP, die sich zum Steigbügelhalter der linksgrünen Schreckensherrschaft macht, verschwände.

Jens Böhme | Mo., 13. Februar 2023 - 12:48

Dass die FDP wieder Wähler und Bürger verliert, mag Parteianhänger Sorgen machen. Viel mehr dünnt sich das Mitterechtslager immer mehr aus, denn soviel FDP-Wähler wählen auf Dauer nicht CDU, wo ebenso kein scharfes Profil erkennbar und schon beim Begriff "Pascha" die Zähne wegen Kritik vom politischen Gegner klappern. Und die AfD hat noch nicht das wählerische Potenzial, wie deren europäische Äquivalente in Polen und Ungarn. Grundsätzlich muss das Mitterechtslager über den Schatten springen und sich annähern, will man in Zukunft noch einen Blumentopf gewinnen. Wobei ich bei der AfD zweifle, denn die hat als Ziel absolute Mehrheit ohne Zwischenstation Regierungsbeteiligung im Sinn. Es kommen weitere schwere und chaotisch-linke Jahre auf Deutschland zu.

wie kommen Sie darauf, dass die AfD absolute Mehrheiten ohne die Zwischenstation Regierungsbeteiligung (also Junorpartner) im Sinn habe? Weil das der ein oder andere Parteitagsdelegierte mal in einem hitzigen Auftritt so gesagt hat oder der ein oder andere AfDler das mal getwittert hat? Was twittern Grüne oder Jusos nicht alles für einen radikalen Unsinn.
Nicht mal Höcke träumt von der absoluten Mehrheit ohne Zwischenschritt, ja wahrscheinlich nicht mal mit Zwischenschritt. Höcke träumt von der Regierungsbeteiligung, vielleicht sogar als Ministerpräsident in einer Koalition mit der CDU. Und dieser Traum ist nicht ganz unrealistisch, wenn man sich die Umfragen in Thüringen anschaut. Aber selbst Höcke träumt wohl nicht davon, dass die AfD innerhalb eines Jahres einen Sprung von 28 Prozent in den Umfragen hin zur absoluten Mehrheit machen würde. Und die Bundesspitze der Partei träumt vielleicht von einer Koalition als kleinerer Partner nach der übernächsten Bundestagswahl.

"die AfD hat als Ziel absolute Mehrheit ohne Zwischenstation Regierungsbeteiligung im Sinn". Es würde mich interessieren, wo Sie das aufgeschnappt haben. Keine deutsche Partei kann das auf absehbare Zeit erreichen. Das einzige Argument wäre, dass niemand mit ihr koalieren will, was Fakt ist und damit das sozialistische Buntland fest zementiert wird.

Ingo Frank | Mo., 13. Februar 2023 - 12:48

Das war vorhersehbar. Und wenn, ja wenn sich die CDU wiederholt ins grüne Bett legt, wird’s für die Schwarzen ähnlich gefährlich werden wie der FDP die ins linke Bett geschlüpft sind.
Und die Möglichkeit Schwarz Grün besteht durchaus.
Wenn die Links Grüne Domina der SPD die Pistole an den Kopf setzt und will Bürgermeister werden, was bleibt den Sozen samt Giffey übrig? Die hätte egal wie,
den Bürgermeister und eventuell den Sozenvorsitz sowieso verloren egal ob GRR od. Groko. Bei der Groko hätte Giffey allerdings die Möglichkeit, sich ihre Niederlage in gut dotierte Posten für sich, und die ihren vergolden zu lassen. Da ist natürlich noch die Frage, wie positionieren sich der linksgerichtete Flügel mit Kühnert & Esken und oder Schlumpf Olaf?
Aber ich schätze, vor lauter Machtgeilheit wird die Grünen Domina Giffey zähneknirschend das Amt des Regierenden Bürgermeisters überlassen und Berlin endgültig zu Grunde richten.
Schau‘n wir mal …..
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Rep.

Wolfgang Borchardt | Mo., 13. Februar 2023 - 13:16

angesichts mehr als ausreichender Probleme zu einer wirklichen Opposition, die dringend nötig wäre, zu wachsen. Wirklich liberal ist das nicht, was die FDP vertritt oder glaubt, vertreten zu müssen. Schön, dass die liberalen Wähler noch bemerkt haben.

Heidemarie Heim | Mo., 13. Februar 2023 - 13:31

Denn nicht nur die FDP-Wähler und wie ich ehemalige FDP-Wählerinnen können mit dem Weg und nach innen und außen gezeigten Profil dieser Partei nichts mehr groß anfangen. Auch die SPD-Wähler fremdeln in großen Teilen mit der ehemaligen Volks-Arbeiter-Partei, die zwar den Glück auf!-Gruß der Bergleute nach wie vor anwendet aber mit Bergbau und den Malochern immer weniger zu tun hatte. Sondern sich gern als Genosse der Bosse und Hamburger Geschäftsbankpolitik anbot oder wie Frau E. sich als bekennende "Antifaschistin" und Kämpferin für LGBT o. Minderheiten im unteren Prozent-Promillebereich einsetzt. Nur die Grünen mit ihrer Hauptkompetenz "Klima" ficht das alles nicht an mit ihrer festen Wählerklientel, die großenteils entfernt sind von den Niederungen eines Arbeiters oder kleinen Handwerkers. Übrigens galt dieses Ansehen auch immer für die FDP mit ihren Apothekern ect. Ansonsten hat Herr Dr. Müller-Vogg die Gründe für den Abstieg der FDP für mich 100% richtig dargestellt. MfG

Enka Hein | Mo., 13. Februar 2023 - 13:37

...hat mit Sicherheit durch ihr Auftreten als Kriegslüsterne alte weiße Frau, die gerne auf Hexe macht, den ein oderen Prozentpunkt verhindert.
Halte die Frau für überbewertet, aber die Treffer saßen.
Friendly fire nennt man das in der Militärsprache.

Karl-Heinz Weiß | Mo., 13. Februar 2023 - 15:08

Antwort auf von Enka Hein

Friendly fire - das ist die Spezialität der FDP. Frau Hamm-Brücher brachte seinerzeit ihre Querschüsse noch mit Esprit, aber Frau Schnurrstracks-Zimmermann agiert im Stil einer 8,8-Flak mehr als brachial. Als 5%-Partei sollte man zumindest bei der politischen Originalität etwas über dem Durchschnitt liegen.

Gabriele Bondzio | Mo., 13. Februar 2023 - 13:50

Der Fortschritt ist ja in Berlin zu Hause, da liest frau immer wieder.

Herr Balcerowiak hat es ja auch in einem Artikel
"Berlin wählt die Nichtregierbarkeit" gut thematisiert.

Die Wahlbeteiligung ist gegenüber der Pannenwahl um weitere gute 12% gesunken.
Die Nichtwähler somit, mit fast 40%,
stärkste Partei.

Die Wähler der FDP sind zu größeren Teilen genervt zu CDU (37 Tausend) oder mit 30 Tausend zu Nichtwählern geworden.
Die Zugewinne der FDP sehr mager ausgefallen.

Seit der BTW gehts laufend abwärts für die FDP, ihre Rolle in der Ampel-Koalition wäre eine Erklärung.
Aber sieht frau der Tatsache ins Auge, dass viele Wähler nichts mehr mit der Politik (quer durch Partein) gemein haben und zu Hause bleiben.

Trifft es natürlich kleine Partein viel heftiger.

Konstantin von Buttlar | Mo., 13. Februar 2023 - 14:00

Ohne die FDP wäre dieses unsägliche Links, Grün,
Freiheitlich Liberal nicht zustande gekommen.
Nach 30 Jahren FDP Wähler ist diese Partei für mich gestorben.
Ein Nein wäre für mich ein Zeichen von Grösse gewesen.

Reinhard Benditte | Mo., 13. Februar 2023 - 15:26

Alles, was einmal liberal und frei war, hat die FDP unter Lindner mit seinen Gleichgesinnten (Ausnahme Kubicki) in die Tonne getreten, Die FDP ist zum Büttel und Steigbügelhalter von RotGrün verkommen. Bei der vorletzten Bundestagswahl hatte Lindner sich mit seinem Satz „Lieber nicht regieren, als schlecht zu regieren“ viel Zustimmung für die FDP erreicht und diese Zustimmung hat auch bei der letzten Bundestagswahl zu einem guten Ergebnis für die FDP geführt. Aber es scheint, dass Hr. Lindner nach vier Jahren Opposition lieber an den Trog des Steuerzahlers wollte und damit entschieden hat, seinen Satz von der vorherigen Bundestagswahl umzudrehen und „lieber schlecht zu regieren, als gar nicht zu regieren“. Allerdings hat er die Rechnung ohne den Wirt (Wähler) gemacht. Er, sprich die FDP, wurde bei Landtagswahlen 5x abgestraft, sie wird weiter abgestraft werden und hoffentlich bei der nächsten Bundestagswahl auch aus dem Bundestag fliegen! Die FDP möge in Frieden ruhen (RIP)!

Brigitte Simon | Mo., 13. Februar 2023 - 15:31

Möglicherweise erübrigt sich jeglicher Kommentar - eventuell - zur Wiederholungswahl vom 13.02.2023. Olaf Scholz, Lars Klingbeil, Franziska Giffey trafen diese Mölichkeit während eines Treffens in Berlin.

Angesichts eines denkbar knappen Vorsprungs der SPD prüft der Landeswahlleiter Stephan Bröchler eine Neuauszählung. "Wir werden uns die Zahlen nochmal genau angucken und das mit unseren Juristen besprechen", sagte Stephan Bröchler zur dpa. "Es ist in der Tat ein sehr geringer Abstand. Er gehe davon aus, daß sich die Frage einer Neuauszählung in dieser Woche entscheide":

Der Landeswahlleiter zeigte sich insgesamt mit dem Verlauf der Wiederholung am Sonntag sehr zufrieden. Es sei allerdings zu einem "sehr ärgerlichen Fehler" in einem der 2.257 Wahllokale gekommen. Dort habe es falsche Stimmzettel gegeben. Dies sei "definitiv nicht mandatsrelevant" gewesen, so Bröchler. Weitere Details dazu wollte der Landeswahlleiter bei einer Pressekonferenz am Montag nicht nennen.

Brigitte Simon | Mo., 13. Februar 2023 - 16:05

Mehrheit ist Mehrheit zu sagen wäre eiskalt und zynisch. Ein mieses Beispiel war der Wahlkampf
Müllers 2026.

Das Wahlergebnis am Sonntag, das starke Abschneiden der CDU und die Verluste, die alle drei regierenden Parteien eingefahren haben, machen diese Regierungsbildung zu einer komplizierten Suche. Einfach zu sagen: Mehrheit ist Mehrheit, gemeint im Parlament und dem Abgeordnetenhaus, wäre eben eiskalt, fast zynisch. Wichtig ist endlich wieder ein M a n n
als Regierender Bürgermeister, der das grün/rote/dunkelrote Frauen-Sektengeschwür in der wüsten Wüste zum Austrocknen entsorgt..

Sache....
Das sehe ich anders!

Koalitionen, die nicht durch unsere Verfassung, rechtlich abgedeckt sind,
sind das Problem. Sie ermöglichen Konstellationen einzugehen, die viele Wähler in der Form wie sie zustande kommen, nicht wollen.
Koalitionen verfälschen den Wählerwillen.
Es wird behauptet, der Wähler hat die Wahl, eine amtierende Reg am Wahltag abzuwählen!
Haben sie die? Mir zeigt, nicht nur die B.-Wahl, dass der Wählerwille NICHTS zählt. Das ist ja auch der Standpunkt unserer AM.
R-G-R hat erhebliche Verluste eingefahren und wurde von denen, die zur Wahl gegangen sind, abgestraft. Interessiert sie nicht. Das bedeutet im Klartext -aus meiner Sicht- Ver……g des Wählers. Wenn hier keine Änderung erfolgt, hat der „Souverän“ keine Chance, eine amtierende Reg. -auch wenn sie noch so viel Mist baut, abzuwählen. Sie werden immer Tricks finden „IHREN WILLEN“
durchzusetzen.
"KOALITIONEN FÜHREN ART. 20 Absatz 2 GG AD ABSURDUM"

Hans-Hasso Stamer | Mo., 13. Februar 2023 - 16:31

Es gibt auf der einen Seite des politischen Spektrums die AfD und auf der anderen Seite die Grünen in verschiedenen Geschmacksrichtungen: Knallgrün, himbeerrot, lakritzschwarz und eben auch quittegelb. Aber die Wähler wollen nicht recht auf den Geschmack kommen, weil sie nach kurzer Zeit überall nur "Klima und Multikulti" schmecken.

Die FDP wird zur Simulation einer parteilichen Vielfalt in ?? gebraucht. Das ist ihre eigentliche Funktion und dafür wird sie mit Posten belohnt. Das mag den Regisseuren reichen, dem Wähler aber nicht mehr. Er fragt sich, wozu er die FDP noch wählen soll und findet keine Antwort.

Anwälte und Zahnärzte haben genug Lobbyisten. Die FDP versucht sich daher, dem links-grünen Zeitgeist anzupassen und trotzdem als das konservative, vernünftige Gegengewicht in der Ampel zu erscheinen. Für ein Gegengewicht ist sie aber zu leicht und so fällt sie bei jeder Gelegenheit um.

Und verliert so ihre Glaubwürdigkeit. Das bleibt den Wählern nicht verborgen.

M. Bernstein | Mo., 13. Februar 2023 - 17:41

Gewählt wurde die FDP als sie für die freie Impfentscheidung stand. Gewählt wird die FDP immer dann, wenn sie die bürgerlichen Freiheiten betont und sich von den anderen Parteien geringfügig abhebt.
Die Wählerwanderung zeigt, dass einige die die FDP als die bessere CDU ansahen zur CDU zurückgekehrt sind. Vermutlich deshalb weil die FDP jetzt als "ampeltreu" wahrgenommen wird.
Wofür steht Herr Lindner? Am liebsten würde ich dafür einen Kreis zeichnen, er steht für alles und nichts und je nach opportunistischer Gefühlslage wird dann eben dies oder das vertreten. Öffentlichkeitswirksam ist Frau Strack-Zimmermann. Mit ihr kann man SPD und Grüne links überholen, aber das ist eben nicht nach dem Geschmack der FDP-Wähler. Kubicki hat seine Nische des Querkopfs und die vertritt er mal weniger und mal mehr. Wenn die FDP also Stimmen einfangen will, dann müssen sich die Landesparlamentarier mehr profilieren und ggf. auch gegen die Bundespartei (Lindner) stellt.

Dr.Andreas Oltmann | Mo., 13. Februar 2023 - 18:51

Lindner hat bereits jetzt „fertig“, versteht es aber nicht, seine Glaudwürdikeit wieder herzustellen. Zu viele Dummheiten verzeiht auch der FDP-Wähler nicht mehr. Der Verlust der Glaubwürdigkeit von Lindner ist so nachhaltig, dass er sich davon nicht mehr erholen wird. Hoffentlich hat das Elend bald ein Ende und Frau Teuteberg nochmal eine Chance, bevor die Umfaller das Schicksal besiegeln. Oder die AfD schafft es, etwas mehr glaubhafte Liberalität zu verkörpern. Dann wird die FDP zu Staub zerfallen.

Hans Page | Mo., 13. Februar 2023 - 21:19

Die Ampelkoalition ist am Ende wenn es einen “Graf Lambsdorff” gibt der den Ausstieg der FDP aus dieser Koalition gut begründet. Ansatzpunkte gäbe es jede Menge, diese Koalition hätte nie beschlossen werden dürfe. Dann wird die FDP unbeschädigt aus dieser Unglückskoalition rauskommen. Wenn sie allerdings so weiter macht, und weiterhin den grünen Prioritäten nachgibt, dann wird diese Legislaturperiode wohl die letzte für die FDP gewesen sein.

Wenn man den "demokratischen" Grundsatz, die Mehrheit entscheidet ernst nimmt, nicht nur diese. Wenn unsere Gesetze keine Wahlpflicht kennen, kann man nur die Mehrheit als Grundlage nehmen, der Wähler*innen, die gewählt haben.
Das mag für einige unbefriedigend sein entspricht aber unserer Verfassung.
Es allen recht zu machen, klappt auch in einer Demokratie nicht.

Volker Huber | Mo., 13. Februar 2023 - 22:11

Als Baden-Württemberger bin ich erstaunt, dass uns Hugo Müller-Vogg schon wieder zu den Urnen rufen will, nachdem wir dort doch erst vor zwei Jahren den Landtag gewählt haben. Außerdem erhielt die FDP damals 10,5 Prozent Stimmenanteil. Hier ist wohl einiges durcheinander geraten.

Helmut Bachmann | Di., 14. Februar 2023 - 07:27

eine Mehrheit wünscht eine antiwoke Politik. Wer das ankündigt und dann doch nur Steigbügelhalter des neuen Sozialismus wird, geht unter. Richtig so.

Christoph Kuhlmann | Di., 14. Februar 2023 - 08:02

Diese Frage war vor der Wahl kaum zu beantworten und es wird immer schwieriger. Zwar wird der Bundeshaushalt nicht total überschuldet, dafür erleiden die Kommunen ein finanzielles Desaster. Ein Ende ist nicht abzusehen. Die Regierung verweigert auf europäischer Ebene die Zusammenarbeit und findet immer neue Wege, die Migration bildungs- und demokratieferner Personenkreise auszuweiten und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu verhindern. Will Lindner mit funktionalen Analphabeten die Facharbeiterlücke schließen? Die undifferenzierte Argumentation regierungsnaher Stellen lässt uns Böses ahnen. Einen Punkt gibt es ja, die FDP steht für Autobahnen. Das wird man von Porschefahrern ja wohl noch erwarten dürfen.

Achim Koester | Di., 14. Februar 2023 - 08:46

wie in der DDR alle Parteien mehr oder weniger zwangsweise zur SED vereinigt wurden, so strebt die F.D.P. eine totale Integration in den Linksblock an. Es ist an der Berlin Wahl abzusehen, wohin der Weg geht. Egal, wo der Wähler sein Kreuz macht, es kommt immer das gleiche Ergebnis raus.

Hans v. Weissensand | Di., 14. Februar 2023 - 16:18

Die FDP hat auf ganzer Linie versagt! Impfpflicht hier, Quote da. Viel Kollektivismus und wenig Eigenverantwortung. Das hat sich bei der unsäglichen Wahl in Thüringen angedeutet, weil der MP von der FDP nicht Merkels Gnade fand, da jener mit den Schmuddelkindern im Landtag gespielt hat und daher eine demokratische Wahl rückgängig zu machen sei. Tut mir leid, aber das braucht kein liberaler Geist, wenn ich das möchte, wähle ich die Originale wie LINKE, Grüne, SPD oder CDU, mit reichlich staatlicher Übergriffigkeit. Die Freiheit des Individuums zu verteidigen war der FDP ihre Aufgabe, NUR dafür habe ich die Partei gewählt. Weil ohne Freiheit alles nichts ist und wenn das die Partei nicht in ihre Gene geschrieben bekommt, dann ist sie nicht wählbar. Ich schreibe das, als Konservativer ab, da habe ich in der Parteilandschaft noch weniger zu lachen.