Klimaschutzaktivisten wärmen sich an einem Feuer am Rand des Tagebaus. Das Dorf Lützerath soll zur Erweiterung des Braunkohletagebaus Garzweiler II abgebaggert werden / dpa

Proteste gegen Braunkohletagebau - „Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“

Am Braunkohletagebau Garzweiler sind am Sonntag mehrere Tausend Menschen im Örtchen Lützerath. Der von Klimaaktivisten besetzte Weiler steht vor der Räumung. Gezeigt werden Formen des zivilen Ungehorsams. Am Ende gibt es Steinwürfe und Sachbeschädigungen.

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Ein paar Minuten bleibt der maskierte Mann in drei Metern Höhe in dem dreibeinigen Gestell hängen, dann kommt er wieder runter: Das öffentliche Aktionstraining an einem zu Blockaden eingesetzten Tripod in Lützerath am Braunkohletagebau Garzweiler ist schon wieder zu Ende. Zuvor haben etwa 30 Demonstranten eine Sitzblockade geübt. Eng nebeneinander auf dem Boden, auf roten Kissen, die Arme miteinander verhakt rufen sie: „Kohlenstopp, Kohlenstopp“. Nur etwa eine Viertelstunde dauert alles.

Mehrere Tausend Demonstranten waren zu einem Sonntagsspaziergang in den kleinen, für den dort konzentrierten Protest gegen den Kohleabbau bekannten Ortsteil der Stadt Erkelenz gekommen. Ein Aktionsbündnis „Lützerath unräumbar“ führte auch Formen des zivilen Ungehorsams vor. Mittlerweile liegt Lützerath direkt an der Abbruchkante des riesigen Lochs, das der Tagebau in die Landschaft gräbt.

Die Räumung könnte ab Mittwoch erfolgen, teilt die Polizei Aachen am Montag mit. „Da wir morgen noch eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger in Erkelenz durchführen werden, müssen sie ab übermorgen oder den darauffolgenden Tagen mit dem Beginn der Räumung rechnen“, so Polizeipräsident Dirk Weinspach. 

Steinwürfe auf Polizisten

Nach der Versammlung und einem Konzert schlug die Stimmung am Sonntag um, es kam nach Polizeiangaben zu Übergriffen. Rund 300 Menschen seien auf der Veranstaltungsfläche geblieben, teilte die Polizei am Abend mit. Sicherheitskräfte und Polizeibeamte seien mit Steinen beworfen worden. Zuvor hatte die Polizei auf Twitter mitgeteilt, dass Aktivisten die Veranstaltungsfläche gestürmt hätten. Auch habe es Sachbeschädigungen und Eigentumsdelikte gegeben. Eine Person sei in Gewahrsam genommen worden.
 

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Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur sagte der Deutschen Presse-Agentur, Gewalt als Mittel der Wahl, eigene Ziele durchzusetzen, könne sie überhaupt nicht akzeptieren. „Wer Einsatzkräfte bedroht oder gar verletzt, überschreitet eine Linie“, sagte die Grünen-Politikerin. Gewalt sei immer die schlechteste aller Lösungen. „Deshalb bitte ich alle Beteiligten in und um Lützerath, sich friedlich zu verhalten und nicht an der Eskalationsschraube zu drehen“, teilte Neubaur mit.

Die in dem Ort am Tagebau lebenden Aktivisten wollen eine Räumung möglichst lange verzögern und sich der Polizei entgegenstellen. „Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“, sagt Dina Hamid, Sprecherin der Initiative Lützerath Lebt. Derzeit seien etwa 700 Menschen vor Ort. Und sie erwarte weiteren Zulauf von Menschen. „Lützerath lebt und ist lebendiger als je zuvor“, sagt die junge Frau.

Lützerath soll weichen

Klimaaktivistin Luisa Neubauer meint, die Politik habe nicht mit so viel Widerstand gegen den Abriss des Dorfes gerechnet. „Man merkt, dass anscheinend unterschätzt wurde, welche Kraft in diesem Ort steckt“, sagte Neubauer am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Lützerath. „Hier zeigt eine Gesellschaft, dass sie versteht: Es geht um alles. Das Dorf hier ist überlaufen von Menschen, die aus der ganzen Republik angereist sind.“
Der inmitten von Feldern liegende Weiler besteht nur noch aus wenigen Häusern. Die ursprünglichen Bewohner haben ihren Besitz verkauft und leben längst woanders. Der Ort gehört dem Energieunternehmen RWE. Seit etwa zwei Jahren haben sich Kohlegegner niedergelassen.
 

Vince Ebert im Cicero-Podcast:
„Die Wissenschaft irrt sich nach oben“ 


Mit der Tagebaubetreiberin RWE haben die grün geführten Wirtschaftsministerien in Bund und NRW einen auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinland vereinbart. Fünf vom Abriss bedrohte Dörfer sollen erhalten bleiben. Lützerath soll weichen, um die darunter liegende Kohle abzubauen. Sie werde für die Energieversorgung gebraucht, so der Energiekonzern.

Unter den Unterstützern des Protestes sind Jung und Alt vertreten. Viele kennen sich von den Demonstrationen am Hambacher Forst 2018 und bekämpfen seit langem die Stromgewinnung aus Braunkohle. Andere wollen in Lützerath selbstbestimmte, alternative Lebensformen ausprobieren. Mancher Aktivist kam mit einer Ausrüstung, als solle der Widerstand gleich losgehen: mit Trinkbecher am Rucksack, Handschuhen und maskiertem Gesicht.

Symbolort für die Klimapolitik

Die Parteichefin der NRW-Grünen, Yazgülü Zeybek, ruft dazu auf, die Lage vor Ort nicht eskalieren zu lassen. „Gewalt in jeglicher Form ist nicht akzeptabel. Wir appellieren als Partei an alle Seiten, deeskalierend zu wirken und eine geordnete Räumung möglich zu machen“, sagte Zeybek der WAZ (Montag). In dem Symbolort für eine neue Klimapolitik gibt es Frust und Freude. Auf der Zufahrtsstraße steht auch eine völlig demolierte Schrottkarre quer im Weg. Dort machen fünf Aktivisten gute Stimmung mit Musik. „Bitte mitsingen – Keine Fotos“ steht auf dem Schild, das eine schunkelnde Aktivistin im gelben Karnevalskostüm trägt. Denn Bilder könnten der Polizei beim Identifizieren helfen.

Die Polizei hatte sich den Tag über zurückgehalten. Weil es im Tagebau in der Nacht zu Sonntag einen Wassereinbruch gab, musste ein neuer Ort für ein Konzert der Kölner Band AnnenMayKantereit gefunden werden. Die Ursache für den Wassereinbruch war am Sonntagabend noch unklar. Ein technischer Defekt sei nach ersten Einschätzungen unwahrscheinlich, hieß es. Für das Konzert gab die Polizei ihren Parkplatz frei. Nach ihrer Einschätzung hatten etwa 2000 Teilnehmer an den Veranstaltungen in dem Ort am Tagebau teilgenommen. Die Veranstalter hatten eine höhere Zahl angegeben.

Quelle: dpa

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Bernd Windisch | Mo., 9. Januar 2023 - 14:50

Die Polizei macht sich einmal mehr lächerlich!

Fakt ist, die Demonstranten stellen sich öffentlich gegen politisch und rechtstaatlich einwandfrei zu Stande gekommenen Entscheidungen. Ihre Umsetzung in Frage zu stellen bedeutet demokratische und rechtsstaatliche Grundregeln nicht nur infrage zu stellen sondern gezielt und wissentlich zu verletzen.

Wer tatsächlich glaubt, dass Lützerath irgendeinen Einfluss auf die Klimaerwärmung hat, ist bestenfalls bemitleidenswertes Opfer der deutschen Bildungsmisere wahrscheinlicher aber bis in die Haarspitzen radikalisiert. Anders als die Sylvester Chaoten müssten diese Menschen aber über das Strafrecht zu erreichen sein. Wo Recht zu Unrecht wird, wird konsequentes Durchgreifen zur Pflicht. Dies sage ich auch als Betreiber eines Kaminofens mit Feinstaubfilter.

"Wo Recht zu Unrecht wird, wird konsequentes Durchgreifen zur Pflicht. "
Mehr ist dazu nicht zu sagen, Herr Windisch. Gut auf den Punkt gebracht.
Wer Ideologie Gesetz und Demokratie stellt, will Diktatur!
"Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben." Das war schon das Motto des SED - Parteiführers Walter Ulbricht!

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 9. Januar 2023 - 15:06

„Bürgerkrieg“ als Event oder Happening? So könnte man den Protest in Lützerath auch bezeichnen. Schade, dass es der Redaktion nicht einmal reichte, die von den Aktivisten vorgetragene Gewalt durch Steinwürfe zu beschreiben.
Was da auf die Polizei zukommt, wird sich nicht von vielen früheren „Events“ dieser Aktivisten unterscheiden. Wo liegt der Unterschied zum Bürgerkrieg? Nun, darin können die Kämpfer beider Seiten verletzt oder getötet werden. In Lützerath wird dieses Schicksal nur den Vertretern der „Staatsgewalt“ drohen.
Bei Protesten gegen die Regierungspolitik werden die Demonstranten von der Politik regelmäßig aufgefordert, nicht gemeinsam mit „Rechtsextremisten“ auf die Straße zu gehen. Wo bleibt in Lützerath die Aufforderung, den Protestort bei Auftreten von Gewalt sofort zu verlassen?
Können wir den „Klimaschützern“ nicht nur noch „angebotsorientierte Stromversorgung“ anbieten, d. h. wenn Strom im Überfluss erzeugt wird? Es kann kein Risiko bestehen, wir haben ja genug davon.

Günter Johannsen | Mo., 9. Januar 2023 - 15:09

Aber an der Kohlestrom-Verlängerung sind die grün-roten Zwangs-Weltverbesserer schuld! Wenn die ihre Ideologie nicht vor den Menschen stellen würden, könnten sie einer AKW-Verlängerung auf unbestimmte Zeit zustimmen. Das wäre Klima- und Geldbeutelschonender. Doch nun dürfen alle Menschen an der Wahlurne selbst entscheiden: wollen sie eine Partei wählen, die uns Bevormundung und Verbote ihn jeder Beziehung aufdrücken will (also DDR 2.0), oder ein freiheitlich-demokratisches Land ohne Betreutes Denken, ohne Bevormundung, ohne Gesinnungsterror, ohne Benachteiligung und Rufmord gegen Menschen mit eigener Meinung?
Wer Selbstbestimmung will und mit dem eigenen Hirn denken, darf der rot-grünen Einheitsfront nicht auf den klebrigen Leim gehen: sich NICHT festkleben lassen!

Ja Herr Johannsen, recht haben Sie wieder einmal. Nur wen interessiert es denn wirklich? Mal soll Wald gerodet werden für Windräder, dann ist es gut fürs Klima. Mal soll der Kohleabbau gefördert werden, auch gut fürs Klima, weil es die GRÜNEN so wollen und sagen und dafür schon früher den Kohleausstieg versprechen. Und wenn es links-grüne Ideologen postulieren muss es stimmen. Wir werden dort, wie bei vielen solcher Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahrzehnten auch, zuletzt Hambacher Forst, "brutale" Polizisten in Video-Clips sehen, mal tiefe Betroffenheit ob der Gewalt und Politiker, die ihr Verständnis für die Proteste nicht laut genug via Twitter verkünden können und dann aber schnell den starken Staat fordern. Es wird sein wie immer. Allein die Überschrift lässt vermuten, dort ist Bürgerkleinkrieg mit dem Staat geplant. Die "Aufmüpfigen" wollten wie auch immer strategisch gelenkt den Ort "halten", sogar sechs Wochen lang. Da geht es scheinbar ums Überleben.

Die ersten "schlimmen Bilder" wurden bereits gestern Abend in der heute Sendung um 19°°h gezeigt, als mehrere Polizeibeamte einen Demonstranten am Boden fixierten, wovon einer in "George Floyd"-Art (auf dem Rücken?) kniend war.
Steinewerfer durften wohl nicht gefilmt werden, für die gelten die Persönlichkeitsrechte für das Bild.

Django Reinhardt | Mo., 9. Januar 2023 - 16:09

-„Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“-
Diese Spinner benutzen Kriegsvokabular! Das sind Terroristen und keine Aktivisten.
Medien die dieses Vorgehen verharmlosen oder gar unterstützen delegitimieren unseren Staat und unsere Rechtsordnung ebenso wie diese Terrorbanden.
Also Polizei, volle Härte im Zugriff und Durchsetzung des Rechtsstaates.

Walter Bühler | Mo., 9. Januar 2023 - 19:06

Antwort auf von Django Reinhardt

... aus den pseudopolitischen akademischen Banlieus der Großstädte arbeiten an ihrer glänzenden berufliche Karriere, die ihnen von ihren Auftraggebern aus den Regierungsparteien als Belohnung versprochen worden ist. Sie wissen, warum sie hier den öffentlichen Abenteuerspielplatz sollen.

Die Polizei wird nur dazu dazu hingeschickt, um sie in ach so dunkler Nacht zu schützen, und um bei den medialen Karl-May-Festspielen "Heldenhafter Widerstand 2023" ein wenig Dynamik reinzubringen.

Luisa Neubauer, die wohl wie Mona Neubaur aus einer armen, aus Lützerath vertriebenen Bergbau-Familie stammen soll, sagt: „Man merkt, dass anscheinend unterschätzt wurde, welche Kraft IN diesem Ort steckt.“

Die einen fahren zu den Festspielen nach Bayreuth, die anderen zum grünen Wanderzirkus "Widerstand". Beides wird von unsrer Obrigkeit und ihren Medien nach Kräften gefördert.

Günter Johannsen | Mo., 9. Januar 2023 - 20:05

Antwort auf von Django Reinhardt

Linksfaschisten, die von Background-Organisationen finanziert und ausgerüstet werden! Diesen Sumpf muss man zuerst austrocknen - enteignen. Da aber die Roten und die Grünen ein Teil dieser linXen Einheitsfront sind, wird nichts passieren! Es ist jetzt wie vor 1989 in der untergegangenen DDR: linker Gesetzesbruch ist gut, rechter Gesetzesbruch ist böse und muss verfolgt und zersetzt werden! Dafür hatte man extra das mörderische MfS (Betreutes Denken)! Das Pendel schlägt schon lange nach linX aus. Muss man sich vor dem Ausschlag nach rechts fürchten? Das Parlament in der Weimarer Republik war am Ende auch nur noch ein Linker Diskutierverein: hochbezahlt; handlungsunfähig; suizidal. Das Ende und die Folgen waren gruselig!

Ingo Frank | Mo., 9. Januar 2023 - 16:12

Neee, wenn schon der kleine Ort als „Symbol“ herhalten muss, höchstens als ein weiteres Symbol staatlicher Unfähigkeit im Hinblick auf Polizei & Justiz, die ein paar wenige Krawallmacher und grüne Terrorristen nicht in den Griff bekommt, oder besser gesagt, nicht bekommen darf!
Berlin lässt grüßen…..
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Norbert Heyer | Mo., 9. Januar 2023 - 16:15

Den Verantwortlichen geht jetzt schon die Muffe und sie hoffen, dass die Räumung von Lützerath ziemlich problemlos über die Bühne geht. Für ein noch früheres Aus der Kohleverstromung haben die Grünen in NRW ihre Zustimmung zum Kohleabbau in Lützerath gegeben. Jetzt ist die Vize-MP in der Zwickmühle, diese Entscheidung gegen die eigene Anhängerschaft durchzusetzen. Weil Grün kein Gas und kein Atom mehr will, kommt es eben zur Eskalation, da die notwendige Energie ja irgendwo herkommen muss. Wenn die restlichen 2 KKW im Frühling endgültig vom Netz gehen sollen, ist doch die nächste Energieknappheit im kommenden Winter vorprogrammiert. Selbst wenn Hunderte von WKA und Solaranlagen in der Zwischenzeit montiert würden, ohne Wind und Sonne produzieren sie keinen Strom. Dann notwendige Stromabschaltungen haben den klangvollen Begriff "Lastabwurf". Bis jetzt hat Habeck Glück mit dem Wetter - was würden wir für Klimadiskussionen erleben, wenn nicht gerade diese Wetterlage den grünen Wahn rettet

Heidemarie Heim | Mo., 9. Januar 2023 - 19:35

Oder wie soll man diese Ansprache/Intention zum Halten des Frontabschnitts interpretieren? Politisch besorgte Weichspüler/innen, die nichts anderes von sich geben als das "alle Beteiligten", will heißen in erster Linie natürlich die Polizei, doch bitte eine Eskalation vermeiden sollten. Am besten lässt diese den beiden Damen praxisnah den Vortritt beim Räumen des RWE-Eigentums! Soll diese doch Schilder aufstellen wie in den Gemeinden bei Glatteis oder auf jeder Baustelle üblich "Achtung Gefahrenbereich! Betreten auf eigene Gefahr und Verantwortung" und die Bagger anwerfen. Gegebenenfalls noch vorher Kontrolle ob sich nicht irgend welche Verteidiger daran festgeklebt haben. Erinnert alles an die Besetzerszene in Berlin wo sich Hauseigner und Ordnungsamt trotz eindeutiger Rechts-und Besitzverhältnisse auch regelmäßige Schlachten mit "Aktivisten" liefern müssen. Wichtig! Falls doch Polizei: "Denken Sie an die genderkorrekte Ansprache bei der Aufforderung das Gelände zu verlassen!" MfG

Christoph Kuhlmann | Di., 10. Januar 2023 - 03:14

Bei Leuten ohne Migrationshintergrund, die sich gerne mit der Polizei prügeln, braucht es schon einen theoretischen Überbau. Klimaschutz, na klar!
Es wird genauso viel Braunkohle abgebaut, wie ohne Aufstand. Besetzer und Polizei verlieren eine Menge Zeit, verbrauchen viel Geld und Treibstoff. Die bereits überlasteten Gerichte bekommen noch mehr Arbeit. Wenn Personen zu Schaden kommen, werden mehr Bäume für die Zeitungen gefällt, die darüber berichten und die lieben Kleinen haben mal wieder richtig Räuber und Gendarm oder Cowboy und Indianer gespielt. Warum muss Erziehung in Deutschland so kostspielig sein? Verglichen damit sind ein paar Stunden Knallerei an Silvester doch recht harmlos. In Lützerath wäre dafür kein Hund hinter dem Ofen hervorgekrochen. Das Ergebnis ist mit und ohne "Event" dasselbe. Die Kohle wird abgebaut und nachher entsteht ein schöner Biotop mit Badesee. Tourismus statt Landwirtschaft. Da trifft man sich dann zu Kaffee und Kuchen und erinnert sich an Lützerath.