Olaf Scholz' Silhouette im Dunkeln
Olaf Scholz hat das Finanzministerium mit viel Steuergeld zum Schattenkanzleramt ausgebaut und die Machtposition seiner Partei vorbereitet / dpa

Postenkrake SPD - Wie Olaf Scholz aus minimalem Wählerzuspruch maximale Macht generiert

Dass die Sozialdemokraten die fünf wichtigsten Verfassungsorgane beanspruchen, lässt sich nicht einmal mehr mit viel Wohlwollen begründen. Ein analytischer Blick auf die SPD-Wahlergebnisse der vergangenen 20 Jahre zeigt, wie sehr die demokratische Legitimation geschrumpft ist, auf die sich die Genossen bei ihren Ansprüchen auf Spitzenpositionen noch stützen können.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

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Am vergangenen Dienstag ging die Präsidentschaft des Bundesrates von Bodo Ramelow aus Thüringen auf Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher über. Damit sind erstmals seit genau 20 Jahren die vier obersten Verfassungsorgane wieder in den Händen der SPD. Zuletzt war dies zwischen dem 1. November 2001 und dem 31. Oktober 2002 der Fall, als Johannes Rau als Bundespräsident amtierte, Wolfgang Thierse dem Bundestag vorsaß, Kurt Beck und Klaus Wowereit jeweils ein Jahr lang Präsidenten des Bundesrates waren und Gerhard Schröder im Kanzleramt wirkte.

Zu verdanken hat die Partei die neuerliche Machtkonzentration maßgeblich dem Absturz der Union als Folge von 16 Jahren Angela Merkel mit ihrem allumfassenden Arbeitsprinzip „gigantischer Aufwand, miserables Ergebnis“, Thema egal. Ohne diese historische Wahlpleite hätten die Sozialdemokraten vor einem Jahr weder zusätzlich Anspruch auf das Amt der Parlamentspräsidentin noch auf das des Bundeskanzlers erheben können. Der Umstand, dass sich die CDU nach der Bundestagswahl 2021 als paralysiert, demoralisiert, führungslos und weitgehend handlungsunfähig darstellte, sich nicht einmal traute, der FDP ungeachtet einer alternativen Mehrheit auch nur ein Gesprächsangebot zu unterbreiten, wussten Olaf Scholz und seine Genossen in der Folge maximal auszunutzen. Zumal sie sich gut auf diese Situation vorbereitet hatten.

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Django Reinhardt | Mo., 7. November 2022 - 12:54

Vielleicht noch den Hintergrund etwas dunkelrotflammend, so ca. 800°C Glühroter Stahl.
Olaf und Tschentschi auf Grilltemperatur in der Cum-Ex Hölle. Hoffentlich bald.

Markus Michaelis | Mo., 7. November 2022 - 13:26

Die Sicht des Artikels ist zutreffend - andere Aspekte und Sichtweisen aber auch. Ich sehe einen Anteil so, dass durch gesellschaftliche Entwicklungen bei uns und globale Veränderungen die Gesellschaft weniger homogen und gleichdenkend ist, als sie es einige Jahrzehnte lang war. Im Prinzip sehen wir Ähnliches in FR, GB und einigen anderen Ländern. Eine Regierung, die es "dem" Volk recht machen könnte, gibt es nicht, weil es keinen homogen genugen "Volkswillen" (gemeinsame Sichtweisen, Werte etc.) mehr gibt.

In so einer Situation ist es in unserer Demokratie durchaus auch vorgesehen, dass Führung ermöglicht werden soll - naturgemäß dann durch eine Partei die keine 50% hat.

In der Praxis haben dann wahrscheinlich meist solche Menschen die Führung, die 100% von ihren Sichtweisen überzeugt sind und andere für 100% schlecht halten - das könnte man etwas abmildern und sich mehr dazu bekennen, dass die Gesellschaft jetzt "bunter" ist als früher.

Robert Hans Stein | Di., 8. November 2022 - 14:10

Antwort auf von Markus Michaelis

Sehr geehrter Herr Michaelis, es sähe doch ganz anders aus, würden Wahlverlierer nicht durch die Möglichkeit, mit anderen Wahlverlierern zu koaliern, den Wahlsiegern ihren Regierungsauftrag streitig machen. In einigen meinerMeinung nach besser verfassten Demokratien bekommt der Kandidat des Wahlgewinners den Regierungsauftrag; er kann sich dann für eine Minderheitsregierung oder eine Koalition mit ihm möglichs nahestehenden Parteien entscheiden. Wenn bei uns zweit- dritt- oder noch weiter unten plazierte Parteien unterschiedlichster Provenienz und ideologischer Positionen zusammenfinden, führt das zwingend dazu, dass die sich im Wege stehen. Zusammengehalten von egoistischem Machtwillen, ist von solchen Konstrukten kaum Gutes zu erwarten - schon gar nicht "Fortschritt".
Im übrigen teile ich Herrn Pauls Meinung zur AfD voll und ganz - eigentlich nicht mehr wählbar. Eigentlich!! Eine Funktion bleibt ihr: Die anderen das Gruseln zu lehren und vielleicht Merz/Lindner wach zu rütteln.

Stefan Jarzombek | Mo., 7. November 2022 - 13:27

Keine der Ampelparteien ist vom Souverän wirklich an die Spitze gewählt worden. Die Wahlbeteiligung war miserabel und die CDU hat es sich selbst mit ihren Stimmungsschwankungen vermasselt. Die AfD dagegen gewinnt immer mehr an Stimmen, auch im Westen, sodas die Leute im Bundestag sie irgendwann nicht mehr missachten, abstrafen oder ignorieren können. Sie sollten sich mal eher Gedanken darüber machen, warum das eigentlich so ist. Die ganze Ampel sowie das sich unter den Nagel reißen aller wichtigen Ämter seitens der SPD ist, wenn man es genau nimmt, überhaupt nicht so vom Wähler gewollt. Hier hat sich eine Regierung formiert die sich lediglich mit gesetzlichen Tricks und Kniffen über Wasser hält. Jede der 3 Ampelparteien für sich hätte weder Zustimmung noch Legitimation zu regieren und so kommt es dazu, daß in diesem Land einmal mehr viele Köche den Brei verderben. PS: Bezüglich der AfD möchte ich noch sagen, Totgesagte leben hier länger als gedacht und sie werden immer stärker.

christoph ernst | Mo., 7. November 2022 - 14:00

- und ja, Scholz ist ein würdiger Nachfolger von Dr. Merkel, er zerwurstet die Reste der Republik, baut die neofeudalen Pfründe der 'roten Barone' aus und treibt die Zerstörung der liberalen Gesellschaft erbarmungslos voran.
Ärgerlich nur, dass er genau wie Merkel außer opportunistischer Machtgier keinerlei geistige oder ethische Befähigung fürs Amt besitzt, nicht in historischen Zusammenhängen denken kann und entsprechend gemeingefährlich dumme politische Entscheidungen fällt.

Ingo frank | Mo., 7. November 2022 - 14:12

Ja, Herr Dr. Paul im Großen & Ganzen gebe ich ihnen Recht, mit der Einschränkung, dass das Legitimationsproblem die CDU, weil keine programmatische & personelle Alternative zu SPD zu sehen ist, genau so betrifft. Noch nicht einmal eine unterschiedliche in der Auswahl zum künftigen Koalitionspartner (Grüne) unterscheidet sich SPD & CDU. Selbst in der Ablehnung der AFD und der Anerkennung der Linken als Partner sind beide Gleich um dabei an die Tolerierung der Linken d u r c h. die CDU in Thüringen zu erinnern entgegen dem eigenen Parteitagsbeschluss. Und bei der SPD ist eh RRG die Wunschkoalition, wie allseits vor der BTW verkündet bzw.. n i c h t
Ausgeschlossen wurde.
Und in der Frage der AFD meine ich, das die Reise wohin es gehen soll noch lange nicht entschieden ist. Und eines zeigt daraus, die stetigen Zuwächse in Ost & West Deren Spitzenplatz in Sachsen Thüringen und Brandenburg kommt nicht von ungefähr und hat wenig bis nichts mir den U Krieg zu tun. Ehr a d HampelAmpel!
Mi

Karl-Heinz Weiß | Mo., 7. November 2022 - 14:28

Eine Fleißaufgabe zur Verwendung im Gemeinschaftskundeunterricht. Was sagt diese über den Politikbetrieb in Deutschland aus? Nichts!
Der 15%-Kanzlerkandidat Scholz ("Wie kommt die SPD darauf, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen"?) wurde dank der übergroßen Dämlichkeit der Union Kanzler. Was sagt das über den Politikbetrieb in Deutschland aus? Alles!

Urban Will | Mo., 7. November 2022 - 14:36

ohne es zu merken, anderen zur Macht verhilft.
Die Blauen wissen wohl, dass man sie nicht mitspielen lassen möchte, was in der Tat nur beweist, wie groß die Angst der Altparteien vor ihnen ist. Sich aber deshalb aufzulösen, damit die Roten ihre Macht nicht so gut ausbauen können, ist sicherlich zu viel verlangt.
Die wirklich nützlichen Idioten für Rot sind die Schwarzen und Gelben, beides die einst Bürgerlichen, die zu feige sind, mal etwas neues zu wagen und dem links – grünen Spuk, der D mit zunehmender Geschwindigkeit ruiniert, ein Ende zu setzen.
Was Sie zudem vergessen haben, Herr Paul, ist der rote Einfluss auf die Leitmedien, was dazu führt, dass so ziemlich jeder Blödsinn, den die fabrizieren, quasi ohne nennenswerte Kritik bleibt.
Alles in allem erleben wir hier den Sch...haufen, den Merkel durch ihren fatalen Linksrutsch hinterlassen hat. Sie hat Links – Grün alle Wege geebnet, indem sie Schwarz hinzu gesellt und nach ihrem Abgang, einen Jammerhaufen hinterlassen hat.

Allerdings wünsche ich mir von der CDU nichts Neues, ich wünsche mir eine konsequente Rückkehr zu den alten Tugenden die unter der Sozialistin Merkel aufgegeben wurden. Die „Rolle rückwärts“ ist es, was die CDU dringend braucht, allerdings wird sie sie unter dem Blender Merz nicht vollziehen. Eine Annäherung an die AfD, die die alten CDU-Gene zum Großteil in sich trägt, wäre ebenfalls notwendig, um die für Deutschland und Europa so fatale Übermacht der Linksgrünfaschisten endlich zu brechen.

Auch ich sehe das Hauptproblem in/bei den „Leitmedien“ unter Führung des linksgrünen ÖRR, sie bestimmen wer wählbar ist und wer nicht, sie bestimmen was richtig/wichtig ist und was nicht, sie setzen rigoros das 68er Programm um. Voraussetzung für eine Normalisierung der politischen Zustände bzw. die Rückkehr zur Demokratie in diesem Land ist eine vollständige Auflösung des ÖRR, das wiederum ist nicht zu erwarten, denn die Linkspolitik schützt „ihre“ Meinungsmacher vom ÖRR.

CDU/CSU & FDP sind gekaperte NUN Linksparteien, die als ein Wahl-Chamäleon fungieren.

Und die nächste BT-Wahl wird wieder besser für die CDU besser ausgehen, weil die nicht denkende Masse der Wähler glaubt, das der Kelch des Grauen der Links-Grünen Politik an ihnen vorbei geht & der Spuck angeblich ein Ende hat.

Aber solange nicht Parteiübergreifend um zeitlich begrenzte optimale Lösungswege gestritten & hart diskutiert wird, um bestmögliche Lösungswege für Mensch & Natur zu finden/ ermöglichen, solange wird sich nichts ändern.
Deswegen die Fanatiker für ein paar Wochen ab nach Afrika, wo sie ihre überschüssige Energie ...

Aber Grün ist auch Links, weil diese vielleicht sogar noch schlimmer/entschlossener sind & keine Diskussion zulassen, kennen & wollen, sondern ihr radikales denken mit allen Mitteln bis hin zur Gewalt & Sachbeschädigung umsetzen & terroristisches Handeln als Agenda manifestieren/fundamentieren.

PS: Der K. von 16.21 Uhr, der könnte/ sollte in den Cleaner > Malheur

„nützlichen Idioten“.

Die schlimmste Rolle als „nützliche Idioten“ nehmen die Christdemokraten aber ein als (zunächst) Wegbereiter und nun indirekter (da widerstands geduldet) Unterstützer der seitens Links – Grün vorangetriebenen gesellschaftlichen Umgestaltung, zu deren irrsinnigster Ausprägung das Hereinwinken von Heerscharen junger Männer, die dem nicht aufgeklärten Islam angehören, gehört. Männer die geistig und kulturell im Mittelalter stehengeblieben sind.
Viele Menschen hat dies bereits das Leben gekostet.
Folgen? Wegducken, Verharmlosen, Ignorieren.

Die schrittweise Abschaffung unserer wichtigsten kulturellen Säulen erfolgt stillschweigend.
Das ist ein kolossales Versagen der einst bürgerlichen Schwarzen. Für mich einfach unfassbar.
Zumal sie die einzige Partei, die das anspricht und gegen dies ankämpft, auch noch als Nazis verspotten und abkanzeln, eine Partei, die aus ihnen selbst hervor ging. Welch ein Irrsinn.

Ronald Lehmann | Mo., 7. November 2022 - 16:21

Das er & die allermeisten SPD-Mitglieder in der falschen Partei sind & eigentlich in der Linkspartei sein müssten unter dem Motto.
Eine Links-Demokratische Partei & alles was Rechts sich davon bewegt wird von Orwell geschliffen. Grün kann entweder zu Links gegen wie Bearbock oder

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 7. November 2022 - 16:27

Viel Zahlensalat mit wenig Aussagekraft für mich. Tatsache ist, dass immer weniger Menschen wählen gehen, die Legitimation der Regierenden also abnimmt. Das stört sie nicht, solange es keine Quoren gibt.
Die Frage, vor der nicht nur die Cicero-Gemeinde steht, ist jene, wen man wählen kann, wenn man keine grüne Politik will. Da ist spätestens seit Merkel auch die CDU ausgefallen, nicht mehr wählbar.
Die AfD ist für viele von uns undurchsichtig, man hört viel Negatives aus den Medien. Wenn man sich dann Parlamentsdebatten ansieht, tritt sie oft mit nachvollziehbaren Argumenten statt populistischer Reden auf. Sie bleibt der Paria, gleich was sie macht.
Nachdem der §130 in dubioser Aktion „angepasst“ wurde, kann man der AfD leichter „Verfassungsfeindlichkeit“ und „Volksverhetzung“ nachweisen, womit ein Verbotsverfahren vor dem BVerfG. mehr Aussicht auf Erfolg hat. Aber was macht das mit unserer Demokratie, die damit alternativlos Grün wird, ganz gem. dem Great-Reset: Arm aber Glücklich?

Sie weisen auf die Diskrepanz der Darstellung der AFD in den Medien und beispielsweise bei Redebeiträgen und deren „nachvollziehbaren“ Argumenten z.B. im BT hin. Und das ist genau das Problem. Einfach sich ein eigenes Urteil bilden und seinen eigenen Kopf zum Denken benutzen und vergleichen. Und sich nicht einseitig informieren und vor allem alles mit einer gewissen Skepsis zur Kenntnis nehmen u n d hinterfragen. Da erscheint einiges politisch gesehen u.U. in einem ganz anderen Licht. Eben auch Meinungen, die nicht unbedingt der offiziellen Meinung entsprechen, anhören und bewerten.
Warum steigen die Zahlen f.d. Afd in Ost & West? Warum gehen die Menschen vorrangig im Osten auf die Straße? Warum ist die „niemand will sie Partei“ in Thüringen, Sachsen & Brandenburg die stärkste Kraft? Alles Rechtsradikale, Nazis? Oder oh Gott, könnte es mit der derzeitigen unfähigen Regierung zusammenhängen? Eigenes Nachdenken lohnt!
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Keine Sorge Herr Frank, ich bilde mir ein eigenes Bild. Demokratieverständnis, Anstand und Würde waren heute wieder bei der Auftaktveranstaltung im Nds. Landtag zu sehen. Als der (AfD-)Alterspräsident die vorherige Landtagspräsidentin und anwesende Ehrengäste würdigte, hat ihm das gesamte Plenum applaudiert, am Ende seiner Rede, in der es um Meinungsfreiheit und Demokratie ging (er hat nur einen kurzen Hinweis auf angekündigte Ausgrenzung anderer Fraktionen gegeben), applaudierten nur noch die AfD-ler. Immerhin hat die neue Landtagspräsidentin den Blumenstrauß des AfD-Fraktionsvorsitzenden entgegengenommen und nicht auf den Boden geworfen.
Warum nur verteufeln selbst kritische Medien wie Cicero und TE die AfD und ich frage mich: Wissen die mehr? Als Wähler habe ich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Gegen letzteres hilft sauberes Wasser.

Ronald Lehmann | Mo., 7. November 2022 - 16:57

Und hier nehme ich Olf mal in Schutz, weil diese Tendenz auf alle Parteien zutrifft.
Die unterwanderte Darstellung von ALLEN Parteien!
Und das trifft auf Olaf & die allermeisten SPD-Mitglieder zu, die eigentlich in der Linkspartei sein müssten unter dem Motto:

Zentralistisches regieren & wirtschaften mit absoluter Kontrolle über Mensch & Wirtschaft.

Und hier kommt Fr. Wagenknecht ins Spiel, die auch in der verkehrten Partei ist. Denn Sie bekannte sich lt. YouTube zur sozialen Marktwirtschaft ohne Orwell wie Kontrolle.
Bei der Finanzwirtschaft wird sie aber eher wie eben linke Führungen locker mit Schulden umgehen, als Konservative.

Grün/FDP benötigt man nicht, weil diese ideologische Etiketten-Schwindel sind, egal ob Bio, Klimaschutz oder Finanz-Lobbyismus.

Alles Augenwischerei & Umwelt wie Abfalltechnisch gesehen sind wir in D. mit auf den vordersten Plätzen

Und wie/was in Asien passiert/produziert & wie es hier her kommt

INTERESSIERT DEN ELITEN/ PARTEIEN (ALLEN!!!) EIN SCHIEZ!

Gerhard Lenz | Mo., 7. November 2022 - 17:11

was Herr Paul eigentlich will. Oder geht es nur darum, dem hier ach so ungeliebten Scholz noch "eine" zu verpassen?

Es stimmt, die Sozialdemokratie hat in der Vergangenheit schwächelt, und sie schwächelt gerade wieder.

Allerdings kam es nicht so weit, wie es die bekannten Propheten auch dieses Forums so "hellsichtig" vorhersagten: Die SPD ist nicht untergegangen, so wenig wie die AfD mindestens zur zweitstärksten Partei aufgestiegen ist.

Das auch in Deutschland die Sozialdemokratie tendenziell verliert, muss man zugeben. Allerdings gibt es keine andere Kraft, die unser Land politisch eindeutig dominiert. Und ob die Union ausgerechnet unter Fritze Merz zu alter Stärke zurückkehrt, scheint mehr als fraglich.

Warum also sollten sich die Sozis zurückhalten? Würde man tatsächlich vergangene Wahlergebnisse heranziehen, müssten beispielsweise Lindner und Kubicki den ganzen Tag den Mund halten. Von Hoecke & seiner rechtsextremen Truppe ganz zu schweigen.

... die Tendenz der deutschen Entwicklung vorauszusehen, Herr Lenz.

Herr Paul beschreibt am Beispiel der SPD nur die fortschreitende Erosion, die man an nahezu allen Parteien der parlamentarischen Parteiendemokratie in Europa, in GB und in den USA beobachten kann, in Deutschland nur etwas verspätet und in anderen Schattierungen.

Herr Paul zeigt, dass die Berufspolitiker (= Parteifunktionäre) sich mit geschlossenen Augen durch die Krise durchwursteln, bestärkt von den Hofberichterstattern in den Medien, die sich für die spendable Politik gerne als Experten aufbrezeln.

Es ist schon merkwürdig, wie manche Menschen über die merkwürdigsten Apokalypsen räsonieren, aber die naheliegende und näherkommende Gefahr beharrlich ignorieren, nämlich die Implosion der Funktionärsparteien und der repräsentativen Parteiendemokratie westlicher Prägung.

meinen Sie: Nach dem Duce kam der Führer? Oder, zweiter Teil der Erzählung:
Der Duce bekam zuerst die Kugel, der Führer gab sie sich später selbst?

Das sich Parteienlandschaften ändern, ist nicht neu. So what?

Ihre Bemerkung über die angebliche "Hofberichterstattung" lege ich in der üblichen Akte unter "populistisches Geschwätz" ab. So wie Ihre reichlich merkwürdige Bemerkung über Funktionärsparteien.

Selbstverständlich muss es auch Berufspolitiker geben - oder sollen Politiker etwa im Sold bestimmter Interessengruppen stehen?

Manchmal kann man sich über Ihre "Logik" nur wundern.

Heidemarie Heim | Mo., 7. November 2022 - 17:29

Der hätte Ihre Kurzstudie lieber Herr Dr. Paul in 3 Minuten durchgeackert, analysiert und bei Lanz, Illner, im Ärzteblatt und in der Bravo für die Rentner der "Apothekenumschau;)" übersetzt, erklärt und durch eigene Studien ergänzt zum Besten gegeben! Neben einem Biologen und Meeresforscher mit Spezialgebiet Kopffüßer und deren in der Natur einmaligen wie berüchtigten Geschicks aus nahezu jeder Falle und jedem Becken auszubrechen, Tintennebel zu erzeugen und sich wie das politisch geschulte Chamäleon bei Gefahr unsichtbar der Umgebung anzupassen. Wie soll also Otto-Normalwähler*in da mithalten wenn es darum geht sich in den Fangarmen der Macht oder unter deren Netzen zu bewegen. Ich beantrage daher für künftige Wahlen jeglicher Art eine Ihrer Studie angemessene Umgestaltung der Wahlscheine hin zu "Malen nach Zahlen" und die Bestückung der Wahlkabine mit Buntstiften;)! MfG

Armin Latell | Mo., 7. November 2022 - 18:58

ihrer Kritik an einer Regierungspartei, die absolut berechtigt dramatische Wählerverluste zu verzeichnen hat, nicht ganz folgen, was die daraus folgenden Konsequenzen betreffen. Alle sogenannten "Etablierten" versagen total, es spielt doch überhaupt keine Rolle, wieviele oder welche Verfassungsorgane welche Partei gerade besetzt, abwärts geht es für dieses Land allemal. Die einzige Partei, die dafür keinerlei Verantwortung trägt, weil, trotz demokratisch gewählt und in allen Landesparlamenten präsent, kategorisch diskriminiert und von jeder Mitsprache ausgeschlossen, wird von ihnen höchst unanständig mit übelsten Behauptungen verleumdet. Jede davon passt auch auf die anderen Parteien. Millionen Wählerstimmen werden vollkommen ignoriert. Sie glauben doch nicht, dass eine cdu etwas besser machen würde? Wieviel besser waren deren Wahlergebnisse? Siehe fdp. Ist Ihnen der Tellerrand zu hoch? Vielleicht sollten Sie einfach mehr Demokratie und Gerechtigkeit wagen. So wird es jedenfalls nichts

Gisela Hachenberg | Mo., 7. November 2022 - 19:41

Welch eine Mühe Sie sich gemacht haben, werter Herr Paul, mit dieser Aufschlüsselung!! Aber es hilft nicht wirklich weiter in unserem Land. Für mich ist die Zahl der SPD-Wähler, die ja je nach Umfrageinstitut zwischen 17 und 20 Prozent schwankt, so in ungefähr die Anzahl der „harten“ SPD Wählerschaft. Vor 2 Jahren lernte ich in einem Urlaub einen SPD‘ler kennen, der in seinem Heimatverband schon ziemlich hoch aufgestiegen war. Er (vor allem seine Frau) haderte sehr mit seiner SPD im Bund. Aber er sagte: „Ich kann es meinen Freunden, die so viel für die Partei tun, nicht antun, anders zu wählen, oder sogar aus der Partei auszutreten“. Ich glaube, diese Einstellung ist bei dieser einst so stolzen Partei sehr oft vorhanden. Scholz ist zwar an der Basis, das sagte er auch, nicht sehr beliebt, aber es gibt wohl momentan niemand, der ihn so schnell ablösen könnte. Und so bleibt uns der schlumpfige Scholz mitsamt seiner schrumpfenden SPD (leider) erhalten. Es sei denn, die Ampel geht k.o.!!!

Jens Böhme | Mo., 7. November 2022 - 22:43

Deutschland braucht Veränderungen, neue Parteien, damit Schwung im Parteienbetrieb kommt und Bürger was zu wählen haben. Es gab durchaus Ansätze, denkt man an STATT-Partei, Schill-Partei, WASG, Piraten. Doch sie konnten nicht erfolgreich bleiben, weil man sich viel zu sehr mit sich selbst beschäftigte, statt den Blick auf die Bürger, Wähler und Probleme zu richten. Neue Parteien müssen mit Populismus und wenigen Leitthemen erstmal den Fuß in die Tür zu bekommen. Die AfD schaffte es mit der Euro-Kritik mühelos und entwickelt sich trotz vehementer Kritik von anderen Parteien sowie den Medien putzmunter immer weiter in Kommunen, Kreisen, Ländern und Bundestag. Auch wenn diese jetzt Konkurrenz von der Wagenknecht-Partei bekommt - Entwicklung entwickelt sich, schüttelt sich neu. In einer Vielfaltsdemokratie sind starre Parteiensysteme Gift, siehe USA und das gegenwärtige Deutschland.

Brigitte Simon | Mo., 7. November 2022 - 23:46

Für Sie ist, lieber Herr Paul, noch immer fragwürdig,
Warum nicht Dr. Mützenich...? Er hatte zwei gravierende Makel. Seine hervorragende Intelli-
genz und der Frage, ob die SPD auch für die Spitze des Parlaments einen Mann nominieren sollte. Nimmt man die Worte der SPD ernst, die seit langem für mehr Gleichberechtigung, mehr Frauen an die Macht und mehr politische "Teilhabe" - Gott sei Dank nur Teilhabe - für alle eintritt, dann kann die Antwort nur lauten: Nein, das sollte sie nicht tun. Ansonsten wäre sie wieder die ganz uralte SPD. Sie ist dennoch lernfähig. Mit schönen Worten und unfähigen Frauen ganz oben.

Giffey die Plagiatskönigin, die laufgestörte Dreyer, die Flintenfrau Lambrecht, eine Bildungsabstinenzlerin für Bildung, einen Kanzler Scholz...

Nicolas Chauvin | Di., 8. November 2022 - 18:00

Der weise Arnulf Baring, Gott hab ihn selig, hat bereits 200x die Bürger aufgefordert auf die Barikaden zu steigen. Sie haben es nicht gemacht und es gesteht ihnen recht.
Die Naivlinge sollen doch zu hause bleiben, dass kann den Mandatsjägern aller Parteien nur recht sein. Es ist doch sowieso frustierend, wenn man sich andauernd beim Wahlvolk anbiedern muss, damit das Einkommen und die spätere Rente gesichert ist.
Die Repräsentanten Deutschlands lieben doch Alle, besonders die, die am Wahltag daheim bleiben.