Olaf Scholz im Deutschen Bundestag / picture alliance

Das Ohnmachtwort des Kanzlers - Die Rettung der Koalition ist Scholz wichtiger als das Land

Mit einem angeblichen Machtwort hat Olaf Scholz den Streit innerhalb der Ampel-Koalition beendet. Doch der Kompromiss kann im Energiekrieg gegen Russland nur als Augenwischerei verstanden werden. Bundeskanzler Scholz ist schlichtweg nicht aus demselben Holz geschnitzt wie ein Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder, die in ihrer Amtszeit zum Wohle Deutschlands auch unpopuläre Entscheidungen trafen.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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Spät hat Olaf Scholz das Ampel-Gehampel um den Weiterbetrieb von drei Kernkraftwerken mit einem Machtwort beendet. Mit drei Meilern, die noch bis Mitte April nächsten Jahres Strom liefern dürfen, hat er im Energiekrieg gegen Russland nicht viel gewonnen. Genau genommen hat er nur verhindert, dass das rot-grün-gelbe Bündnis schon jetzt zerbricht.

Mit der Weisung an die Minister Robert Habeck und Steffi Lemke (Die Grünen) und Christian Lindner (FDP) hat Scholz insofern Führung gezeigt, als er die beiden kleineren Koalitionspartner in dieser Frage zum Kompromiss zwang. Eine für das Land wegweisende Entscheidung war das freilich nicht. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass die Energiekrise nach dem 15. April 2023 vorbei sein könnte, ist ähnlich gering wie die einer absolute Mehrheit der SPD in Bayern.

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Tomas Poth | Do., 20. Oktober 2022 - 13:16

... dann die Koalition, dann das Land.
Ja, das ist die repräsentative Parteiendemokratie.
Ja die so beklagte Methode wurde ja 16 Jahre lang erfolgreich von Merkel durchgezogen, mit dem Unterschied, daß sie an erster Stelle noch vor der Partei stand.
Wie kann man das ändern und verbessern? Durch mehr direkte Beteiligung in Form von Volksabstimmungen!

anders.
Erst meine (Merkels) Macht, dann die Koalition zu meiner Machterhaltung, dann die Partei mit der ich mich nie verbunden fühlte, aber aus der ich meinen Machtanspruch generiere, und dann eine Weile nix, und danach kommt das Land.
Mit einem doch ganz Ernst gemeinten Gruß aus der Erfurter Republik

Auf jenem Parteitag, als H. Gröhe ihr das Deutschlandfähnchen in die Hand gab, daß sie mit verächtlicher Miene entsorgte, das passte ja auch irgendwie zu "Deutschland du Stück Scheiße" aus dem rotgrünen Lager.

Die Grünen, die zu Zeiten von Petra Kelly und Gert Bastian noch den Nato-Austritt Deutschland forderten!
Eine Partei der Extremisten, heute das extremistische Gegenteil, wenn man die Äußerungen der Außenministierenden in Bezug auf Russland hört.

Peter Saulus | Do., 20. Oktober 2022 - 13:39

Je öfter unser Doppel-Wummser ausspricht "die Bürger müssen keine Angst haben ...", desto mehr bekomme ich. Folgt einer unterschwelligen Kommunikationslogik, wenn das Nudging "Was kann jeder tun, um ...." nicht richtig zieht.

Urban Will | Do., 20. Oktober 2022 - 13:39

grund des Bildes zum Artikel, wenn auch verschwommen, sieht man Chrupalla, den Hauptredner der letztverbliebenen Opposition in diesem Parlament, nicht nur in Sachen Energiepolitik. Wagenknecht als Einzelperson kann man nicht Opposition nennen.
Und was der in einer m.M. nach sehr sachlichen, wohldurchdachten, sehr überzeugenden Rede dieser Regierung zu sagen hatte, hätten Jahre vor ihm so ziemlich alle Redner der ex – bürgerlichen Parteien CDU und FDP gesagt.
Es ging nicht nur um Energie,es ging auch um einen neuen Weg zum Ende dieses Krieges, den Putin nun mit neuer Härte – wie ich glaube nur deshalb, weil er es aufgeben hat, dass dieser Westen noch mit ihm verhandeln möchte – in den Winter bringt. Große Teile d Ukr sind ohne Strom und es werden mehr.
Natürlich sind Scholz u der links – grünen Sippe, mittlerw. aber auch CDU u FDP dieses Land egal. Das ist die bittere Botschaft seit Beginn des Krieges. Auch die leidenden Ukrainer sind ihnen egal. Es geht nur noch um Moral.
Sehr bitter

Putin treibt seinen Terror nicht deshalb weiter, weil niemand mit ihm verhandeln will, erst jetzt haben es wiedermal Macron und Scholz versucht, sondern weil er , geschützt durch seine Atommacht, seine paranoiden Ziele menschenverachtend in den Winter forttreiben will. Er hat schon lange den Pfad der Zivilisation verlassen. Vielleicht wird er ja von General Amagenon gestürzt, der hat es ja als Hauptmann bei Gorbi auch schon versucht.

Was hat denn dieser Chrupalla uns Nennenswertes mitzuteilen? Wollte er uns vielleicht ein deutsches Gedicht vortragen?

Diese Bundesregierung hat von gleich auf jetzt noch nie dagewesene Probleme zu bewältigen, da sind die Krakeeler von ganz rechts völlig überflüssig, aber sie sind nunmal da (Merkel).

die Zwischenbemerkung von Herrn Bystron als „krakeelen“ bezeichnen wollen, dann ist das Ihre Sache. Die hochnäsigen Bemerkungen der anderen sind dann „hohe Politik“?
Und dass Sie Putin so gut zu kennen glauben, dass er nicht verhandeln möchte, ist auch Ihre Sache.
Wie ernsthaft Scholzens oder Macrons Bemühungen sind, weiß ich nicht, aber wäre ich Putin, würde ich diese beiden Witzfiguren nicht ernst nehmen. Wer Waffen liefert, ist kein Verhandlungspartner.
Die einzigen, die für ernsthafte Verhandlungen in Frage kommen, da sie den Kriegsverlauf kontrollieren, sind die USA und die wiederum sind an einer Fortsetzung d Krieges interessiert. Daher wird das erst mal nicht nur nichts werden, sondern sich noch weiter verschlimmern.
Was d Krieg angeht, so haben wir gewiss grundsätzl untersch. Ansätze. Ich sehe ihn als Ergebnis falscher Entsch. So wie Cuba bspw für seine falsche Entsch. 1962 platt gemacht worden wäre. Und auch heute würden d USA jeden angreifen, der ihre Sich.inter. verletzt.

Achim Koester | Do., 20. Oktober 2022 - 13:47

zieht sich wie ein roter Faden durch die Regierungshaltung letzten 10 Jahre. Merkel opferte 2011 die gesicherte Energieversorgung ihrem Machtstreben, 2015 riskierte bzw. vernichtete sie unsere Sozialsysteme und die innere Sicherheit durch unkontrollierte Überflutung mit kulturfremden Menschen, und jetzt setzt Scholz dem noch die Krone auf, indem er seinen unfähigen und/oder deutschlandfeindlichen Klimaminister die Industrie und den Mittelstand zugrunderichten lässt. Einen Vergleich mit Helmut Schmidt sollte sich Scholz besser nicht erlauben, da fällt er ins Bodenlose.

Sabine Jung | Do., 20. Oktober 2022 - 13:51

Diese Frage stellt sich mir als Bürger Deutschlands immer und immer wieder. Man sieht fast kampflos zu, wie wir in den Abbgrund regiert werden, wie unsere Freiheiten und gewonnenen und erarbeiteten Werte förmlich den Bach herunter schwimmen werden. Für was, für eine grüne zerstörende Idelogie? Für weniger Wohlstand? Für was haben wir dann fast 45 Jahre gearbeitet?

Romuald Veselic | Do., 20. Oktober 2022 - 14:43

Chamäleon, der den halben Tag dafür braucht, in seiner Bewegungskompetenz- und Dynamik, eine Fliege mit seiner klebrigen Zunge zu erwischen.

Wie auf einer anderen Stelle steht, diese Laienschauspielertruppe im Habitus der Profipolitiker rettet vor allem sich selbst. Indem auch die letzten SPD-Superlinken es begriffen hatten, dass mit Putin an der D-Grenze, wären sie sehr weg vom Fenster.

Der klimarettende Haufen in Grün auf seinem Parteitag zeigte eigentlich ihre egozentrische Selbstverliebtheit und Rest der Republikbevölkerung ist ihm völlig egal, ob er friert o nicht friert. Hauptsache, die antiatomaren Sakramente dabei hoch u inbrünstig gehalten werden.

Die umliegende Länder wollen nicht, dass die D-AKWs vom Netz gehen u appellierten diesbezüglich auf die D-Regierung vielfach. Und erblickten sie dabei den ideologisch gestreckten Mittelfinger mit der Sonnenblume auf dem Fingernägel.

Ingo frank | Do., 20. Oktober 2022 - 14:55

Lindners Statement bei Maischberger nicht gesehen?Eine für‘s dumme Wahlvolk abscheuliche Verarschung. Alls vor ab in gemütlicher Runde unter den drei Protagonisten besprochen um die Gesichtswahrung von Harbeck und seinen Fraktionsmannsn nach dem Grünen Parteitag zu garantieren. Und dieses abartige Gekungele wird der FDP weitere Stimmen kosten, und zum Ausfall als möglichen CDU Partners führen da unter 5%. Egal wann die nächste BT Wahl stattfindet.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Karl-Heinz Weiß | Do., 20. Oktober 2022 - 15:06

Eine für mich nicht nachvollziehbare Analyse. Was wäre momentan die Alternative? Eine CDU/FDP-Minderheitsregierung unter dem 18-Jahre-Politikaussteiger Merz? Man muss den transitorischen Cum/Ex-Politiker Scholz nicht mögen, aber bei der Überwindung der von Merkel zu verantwortenden deutschen Gas-Abhängigkeit macht er einen passablen Job und der Atomausstieg wird angesichts einer zerstörten ukrainischen Strom-Infrastruktur ganz sicher am 15.4.23 nicht stattfinden. Die Union ist bis auf weiteres handlungsunfähig, das sollte auch ein Merz-Enthusiast eingestehen. Herr Klingbeil hat mit der Aufarbeitung der Causa SPD/Russland begonnen. CDU/Merkel ? Fehlanzeige. Der Scheinriese Merz liefert nicht.

Tomas Poth | Do., 20. Oktober 2022 - 17:36

Antwort auf von Karl-Heinz Weiß

Aber Hr. Weiß, Scholz und SPD haben doch zwölf Jahre der Merkel-Kanzler*enden mit gestaltet! Also auch die Gasabhängigkeit, einschließlich der Grünen Opposition. Und die FDP vier Jahre in der Zeit als Merkel, ihren Doppel-Fallrückzieher bei der Kernenergie vollzogen hat.
In der Ampel-Regierung sind alle, außer CDU, heute wieder vereint, um die damaligen Fehlentscheidungen heute fortzusetzen, die sie über Jahre mitverantwortet haben!

Ihre Frage nach der Alternative: Die gibt es derzeit nicht, sie kommt aber wenn die CDU die Merkelei in ihrem Laden abgeräumt hat, das dauert und danach wird der Weg für ein neues Farbspiel in Regierungsverantwortung frei, vielleicht sogar Schwarz, Blut, Gelb. Wer kann das heute schon sagen.
Aber die aufziehenden Notstände in Deutschland werden es bewirken!
Guter Job von Scholz??? Können Sie ja gerne als ihre Einschätzung behalten.

Ernst-Günther Konrad | Do., 20. Oktober 2022 - 15:17

Meine Reihenfolge bei Scholz sieht etwas anders aus Herr Dr. M.-V. Egal wie man zu einzelnen politischen Entscheidungen in der Vergangenheit stehen mag, nicht alles war richtig und nicht alles war falsch. Das Sie als CDUler auf Schmidt und Schröder teilweise einen Lobgesang bzw. doch sehr anerkennend reflektieren ist schon erstaunlich. Nicht das ich was dagegen hätte. Die haben in ihrer Zeit lebend, mit den Problemen ihrer Zeit wenigstens Lösungen gefunden und auch durchgesetzt. Auch bis zu Ära Kohl taten das auch Unionisten. Nur inzwischen hat sich eine Politikerkaste entwickelt, denen menschliche Attribute wie Charakter, Anstand, Verantwortungsfühl, Durchsetzungsvermögen, Empathie und vor allem Realitätssinn bzw. gesunder Menschenverstand völlig abhandengekommen sind. Was unter Merkel begann und in fast allen Parteien feststellbar ist, sind unbändiger Machtwille, Gier nach Anerkennung und Versorgung. Das Band zum Volk ist längst gekappt. Das Volk stört zuweilen, wenn es aufbegehrt.

Christa Wallau | Do., 20. Oktober 2022 - 16:35

Ich frage mich nur eines:
Warum glauben offenbar immer noch viele Deutsche, dass es dieser Regierung in erster Linie um s i e gehe?

Die nackten Tatsachen sprechen doch eine deutlich andere Sprache:
Indirekte Kriegsbeteiligung in einem korrupten Nicht-NATO-Land, Energie-Mangel u. Verteuerung mit drohendem Wirtschaftsabschwung und horrende allg. Inflation - was haben diese Fakten noch mit dem „Wohl des deutschen Volkes“ zu tun?
Schamlos plündern die Regierenden bereits die Kassen kommender Generationen, indem sie von
Sonderfonds schwafeln, bei denen es sich um nichts anderes handelt als zusätzlich zu den ohnehin riesigen Bergen aufgetürmte Schulden.
Wer jetzt als deutscher „Normalbürger“ (= Steuerzahler) immer noch nicht begriffen hat, dass sein
Schicksal den Herren Scholz, Habeck u. Lindner mitsamt ihrem Partei-Anhang am A....
vorbei geht, dem muss dieser Körperteil erst abfrieren, oder es muss ihm eine Bombe auf den Kopf fallen, bis er kapiert, was in unserem Lande abgeht.

Und die Politiker zahlen den niedrigsten Preis für ihre Entscheidung.
Aber die einzige Realität ist bei vielen Bürgern anscheinend diejenige, die uns die Medien zeigen. Deshalb wird zu Hause beim Ringen um Energieverbrauch für Heizung oder für den Propagandafernseher letzterer gewinnen.

Gisela Fimiani | Do., 20. Oktober 2022 - 16:43

Und Merz? Wäre ihm am Land gelegen, würde er eine Abstimmung über die Laufzeit der AKW erzwingen. Aber nein, um Himmels willen…….das Richtige muß hintanstehen. Der verletzliche Herr Merz, würde es nicht ertragen, von der Schwefelpartei besudelt zu werden! Die Medien würden ihn wieder einmal auf Linie bringen müssen……..Nein! In D gibt es das Richtige nicht. Es gibt das gefühlig Gefühlte der Parteivorsitzenden-Hampelmänner. Diese gereichen dem Land zur Schande!

Gerhard Lenz | Do., 20. Oktober 2022 - 16:47

Scholz ist nicht aus dem gleichen Holze geschnitzt, wie Schröder?
Meinen Sie den Schröder, der am Abend der Wahlniederlage betrunken vor der Kamera erschien, und noch immer mit dem blutigen Vladimir kungelt?

Gott sei dank ist er nicht so!

Und Schmidt, im Nachhinein scheinbar DER SPD-Übermensch, ignorierte den Willen seiner eigenen Partei (in der Rüstungsfrage), spielte gerne den elder Statesman, hat aber, was Deutschland angeht, lange nicht das geleistet, was Willy Brand tat.

Was wäre anders, Scholz wäre wie Schmidt?
Mehr Sturheit im Kanzleramt? Auch Schmidt konnte sich am Ende nicht mit der FDP einigen, die damals noch in Teilen linksliberal war, und damit weitaus umgänglicher als die Marktfetischisten um Lindner.

Trotzdem fielen Schmidt die Liberalen in den Rücken.

Durchsetzungskraft?

Plötzlich weinen alle, selbst die, die nie etwas mit den Sozis am Hut hatten, Politikern wie Schmidt, Schröder oder Brandt nach.

Letzteren hätte die AfD damals verbal geschlachtet.

Na, da haben Sie sich aber ganz schön vergaloppiert Herr Lenz. Die allzu martialische Rhetorik steht Ihnen nicht ganz so gut, die Rechtschreibung und Grammatik wohl auch nicht. Oder meinten Sie im Schlusssatz tatsächlich "Letzteren" und nicht eher "Letzterer"? Wobei ich die erste Variante auch nicht schlecht finde;-)
Na ja, der Dativ ist dem Genitiv sein Tod, oder so ähnlich. Und dass der gute Brandt nicht "Brand" hieß, wissen Sie sicher, dass Schmidt tausenden Menschen das Leben gerettet hat, weil er mehr war als ein Sesselpupser vielleicht nicht. Von der amtierenden und agierenden Entourage hat doch ohnehin keiner die Eier in der Hose dringende pragmatische und unpopuläre Entscheidungen zum Überleben der deutschen Wirtschaft, der ganzen Nation zu treffen. Diese Bagage würde vermutlich während der nächsten Flutkatastrophe erst noch einen Stuhlkreis bilden, um die Lautsprecherdurchsagen "korrekt" zu gendern, um sich danach mit dem Porsche-Cheyenne in die Uckermark abzusetzen.

Frau Lehman. Letzteren - der Dativ ist dem Genitiv sein Tod - hätte die AfD verbal geschlachtet. Sie können jetzt ja noch ein paar Wochen über den Satz nachdenken, und grübeln, ob da nicht noch irgendwo ein grammatikalischer Schnitzer zu finden ist, den Sie anstatt irgendwelcher Argumente dann hier feiern können. Mein bestes Argument ist der Grammatikfehler des Anderen! Sehr überzeugend.
Inhaltlich haben Sie ja nicht viel zu sagen. Ihre Ansichten, die Sie täglich hier lautstark verkünden, sind ja auch längst bekannt. Was sollte da noch Interessantes kommen? Nur Übliches, in Pomp und Pathos verpackt, aber ansonsten inhaltsleer.
Was schreiben Sie über Schmidt? Zitat: "weil er mehr war als ein Sesselpupser vielleicht nicht."
Na danke, auch eine interessante Satzkonstruktion.

Ansonsten ein wenig Gemecker über die "Entourage", die im Krisenfall doch nur einen "Stuhlkreis" bilden würde um dann bei Lautsprecherdurchsagen korrekt zu "gendern".

Da klatscht nicht mal das Duracell-Häschen.

wie Sie es gemeint haben und war umso erstaunter.
Sie verbergen Ihre offensichtliche geheime Bewunderung für die Blauen immer weniger...
Denn: es wird nur der "geschlachtet", der sich schlachten lässt.
Schmidt/Brandt, u.a. wären der AfD argumentativ begegnet, nicht mit dem dümmlichen „Mit Nazis reden wir nicht“ - Geschwafel dieser Witzfiguren, die heute die Politik bestimmen.
Ein Schmidt hätte in mit heute vergleichbaren Zeiten die Vorschläge der Blauen aufgegriffen (AKW – Weiterbetr., Diplomatie ggü R) anstatt mit der selten dämlichen Masche wie sie heute üblich ist, alles nur deshalb abzulehnen, weil es v d Blauen kommt. Er hätte die oben genannten Maßnahmen eh von alleine entschieden angesichts d Lage und die Grünen mit einem Tritt i d A... aus d Regierung geworfen, sich andere Mehrheiten gesucht.
Schmidt, aber auch Brandt, Kohl, etc. waren Patrioten. Die heutigen Regierungsgestalten und große Teile d Parlamentarier sind Sicherheitsrisiken.

Heidemarie Heim | Do., 20. Oktober 2022 - 19:28

Über was oder wen ergehen wir uns überhaupt hier wieder seit Tagen?! Ich glaube, nicht nur mir geht es inzwischen am periphersten Körperteil vorbei, was aus welcher Partei wird, zwischen wem die Fetzen fliegen oder warum und wie der Chef moderiert um Ruhe in den Laden zu bekommen. Wir wissen doch alle wer uns den ganzen Mist mit Atomausstieg, Kohleausstieg und uns trotz aller Warnungen treudoof wie eigensinnig diese Totalabhängigkeit von Putins Gas & Öl eingebrockt hat? Die Union der ewigen Kanzlerin, die heute noch behauptet alles gut und richtig gemacht zu haben, unterstützt von SPD in Dauer-GroKo, einer FDP, die eigentlich vom Ursprung her zu den Grünen passt wie die Faust aufs Auge, das Ganze angetrieben und beifällig bejubelt von den grünen Transformations-/Energiewendeenthusiasten schlechthin. Die sollen es jetzt richten? Bis heute steht von ALLEN die Beantwortung im politisch luftleeren Raum aus, ob, wie u. ab wann unser Industrieland jemals ohne Fossile &AKWs existieren kann!

Sabine Lehmann | Do., 20. Oktober 2022 - 20:45

Ach Leute, wir werden bestimmt zu Weihnachten entschädigt. Für Alles. Versprochen.
Sicher haben die "3 Männer in einem Boot" schon ein Weihnachtspaket für uns geschnürt. Und das wird noch viel schöner als Roberts Osterpaket. Und das war doch schon angenehm gefüllt mit faulen Eiern. Früher nannte man das Stinkbomben, heute heißt das wirtschaftlicher Totalschaden durch Zwangssanierung. Das Herbst-Paket zum endgültigen Ruin unserer Wirtschaft kam just heute auf den Weg. Also mangelndes Tempo bei der Zerstörung dieses Landes kann man den Masters of Desasters echt nicht vorwerfen. Nie hat eine Regierung schneller gehandelt.
Ich bin sicher, MidCat die Pyrenäen-Pipeline ist bis Heiligabend fertig;-)

Brigitte Simon | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:49

Genau. Was Lindner spricht meint er auch. Laien-Schauspieltruppe oder "Inszeniertes Machtwort"
wie Müller-Vogg schreibt. Ein Machtwort nach
vorhergehender Abstimmung mit seiner Laien-schauspieltruppe. Typische Scholz´Charakter-losigkeit. "Wenn es mir gutgeht, geht es dem
Land noch lange nicht gut.

Scholz demonstriert das in brutalster Form in China. Sein bisher größter und schmutzigster Deal steht uns noch bevor. Er wirft Deutsch-land Xi Jnping in den Rachen und vor seine Füße. Typisch Scholz. Der 35%ige Verkauf des
Hamburger Hafens an China. Der Rest der Ampel wehrt sich dagegen. Die Wirtschaft ist alarmiert - denn es steht viel auf dem Spiel.
Sie fürchten eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. Der BND warnt eindringlich.
Energie weg, Wirtschaft kaputt. Im Gegenzug
belohnt er uns mit einem immer bunter wer-denden Deutschland. Sein Xtes Treffen mit
dem chinesischen Autokraten wird noch herz-licher. Zwei stumme Autokraten "Seit bei Seit".
Ihr kennt uns ja.