Olaf Schulz hält bei seiner Rede demonstrativ die UN-Charta in die Höhe. / picture alliance

Olaf Scholz bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen - Eine verpuffte Rede

Die mit Spannung erwartete Rede von Olaf Scholz bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen brachte keinerlei Impulse für die Lösung der Ukraine-Krise und die Gestaltung des künftigen Verhältnisses zu Russland. Nicht auf der internationalen Bühne oder dem Schlachtfeld lässt sich der furchtbare Krieg einhegen, sondern in den Wohnzimmern Russlands, schreibt Cicero-Autor Mathias Brodkorb.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb war Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und gehört der SPD an.

So erreichen Sie Mathias Brodkorb:

Mit viel Spannung wurde sie zumindest in Deutschland erwartet, die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Lage in der Ukraine. Zweierlei war sie dabei ohne Zweifel: souverän vorgetragen und ganz dem Wertekosmos der internationalen Gemeinschaft verpflichtet. Scholz hielt sogar demonstrativ die UN-Charta in die Höhe, um seinen Worten noch mehr Pathos zu verleihen.

Der Mechanismus der Rede ist dabei einfach zu entschlüsseln: Scholz appellierte an die Weltgemeinschaft, und zwar mit besonderem Blick auf die Entwicklungs- und Schwellenländer, die „regelbasierte Ordnung“ konsequent zu verteidigen, um Frieden und Fortschritt in der Welt zu wahren. Und er kritisierte auf öffentlicher Bühne Russland und Putin scharf.

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Jens Böhme | Mi, 21. September 2022 - 13:33

Man kann wie Brodkorb romantisch verklären, dass man keinen Krieg gegen Russland sondern nur gegen die vom russischen Volk gewählte Regierung führe. So leicht ist Politik dann doch nicht zu erklären. Letztlich hat ein x-beliebiger Regierungschef zum x-ten Mal vor der UN eine Rede gehalten. Mehr nicht.

Tomas Poth | Mi, 21. September 2022 - 14:12

Tut mir leid, aber Olaf redet heuchlerischen Murks wenn er von blankem Imperialismus Russlands und Diktatfrieden redet. Er wie alle anderen, auf beiden Seiten der Gefechtslinie, sind Kriegstreiber und Statthalter des jeweiligen Imperialismus.
Von den Minsker Vereinbarungen, die seine Vorgängerin mit ausgehandelt hat, hat er wohl noch nichts gehört!

Brigitte Simon | Mi, 21. September 2022 - 22:03

In reply to by Tomas Poth

Sie erwähnen die Minsker Abkommen lieber Herr Poth. Interessant dazu einTeil des Gesprächs 2018 zwischen Ruprecht Polenz, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde und dem Deutschlandfunk. Hierbei ging es um die Ermittlungen wegen Foltervorwürfen. "Er beklagt die Ukraine wegen Verwei-gerung des Zutritts des UNO-Komitees.

Die Menschenrechtsverletzungen im Kriegsgebiet in der Ostukraine hielt an. Die Verbrechen sollten geahndet werden. Die Dokumente stapeln sich in Den Haag und Straßburg. Die Ukraine will die Straverfolgung - doch von Kontrollen auf ihrem Territorium hält sie nicht viel. Wie bekannt, haben sich die ukrainischen Behörden wenig kooperativ dem Antifolterkomitee der Vereinten Nationen ge-genüber verhalten. Die Delegation Ende der Woche, die bis Ende der Woche in Kramatorsk und Mariupol Gefängnisse auf der ukrainischen Seite besichtigen wollte, wurde vom Geheimdienst SBU nicht vorgelassen".

Bernd Windisch | Mi, 21. September 2022 - 14:14

Die Lage ist verzwickt. Im Ergebnis sind Nachrichten aus der Ukraine immer schlechte Nachrichten.

Es wird wohl keine Sieger in diesem Konflikt geben.

Ingo frank | Mi, 21. September 2022 - 14:30

Hat der deutsche Kanzler zu Hause nichts besseres zu tun?
Oder hatte die Frau A. B. als zuständig für‘s Außen keine Zeit? Oder wie? Bricht das Kartenhaus der grünen Energiewende zusammen und die Wirtschaft inkl. der Arbeitsplätze gleich mit?
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 21. September 2022 - 14:34

„Die Mörder werden wir zur Rechenschaft ziehen.“ Wer ist wir und wie will unser Kanzler das machen? Das sind die ersten Fragen, die mir dabei einfallen.
Gemeinsam mit den Entwicklungs- und Schwellenländern also soll der Westen Putin in die Knie zwingen. Die haben sich jedoch gerade das billige Öl und Gas gesichert, auf das wir verzichten. Wollen wir Putin schaden oder schnellstmöglich CO²-neutral werden? Die Frage drängt sich auf.
Putin wird von der „westlichen Welt“ weiter gereizt. Nicht genug, dass Waffen an die Ukraine gegeben werden, ihm und seinem Land wird (wie von Beginn des Krieges an) unverhohlen gedroht. Er antwortet: Wer Russland an die Wand drücken will, wird mit den Folgen leben müssen. Das könnte auch ein Atomschlag sein, man sollte ihn nicht unterschätzen.
Das Drohen sollte beendet werden, es nützt nichts. Dafür sollte die Diplomatie zum Zuge kommen. Das muss jemand machen, der bisher neutral geblieben ist und nicht im medialen Rampenlicht steht. Da fehlt ein Genscher!

Norbert Heyer | Mi, 21. September 2022 - 14:37

Putin hat wohl eine kleinere, beschränkte Militäraktion geplant. Aber die entschiedene Gegenwehr, die -jetzt- massiven Waffenlieferungen des Westens und die noch stehende Solidarität mit der Ukraine zwingt Putin, seine Kriegstaktik entscheidend zu verstärken. Das Sterben und das Leiden der Menschen wird also zunehmen und die Welt steuert genau darauf zu, was angeblich vermieden werden sollte: Den III. Weltkrieg. 75 Jahre Frieden in Europa, Ost- West-Entspannung, alles steht auf dem Spiel. Anscheinend wollen die Entscheider im Hintergrund die Welt neu ordnen: Europa soll zerstört und Russland vernichtet werden, damit anschließend die USA und China alleine die Regeln bestimmen, bis es dann zur endgültigen Entscheidung kommt. Es ist gezielt soviel Unruhe und wirtschaftlichem Niedergang mit Migration durchgezogen worden, dass nur noch eine gewaltsame Lösung Abhilfe schaffen kann oder eben die totale Auslöschung menschlichen Lebens auf unseren Planeten. Ich sehe es leider nicht positiver.

Christa Wallau | Mi, 21. September 2022 - 14:43

Die USA und der sog. Westen auch? Das ist die entscheidende Frage.
Wollen die USA und die NATO-Mächte auch den totalen Krieg?Wie viele Menschenopfer, wieviel Verarmung, De-Industrialisierung, zerstörtes Land, Massenelend, verseuchte Erde usw. darf/soll/muß es Europa im Ernstfalle (z. B. Einsatz atomarer Waffen) kosten, Putin zu stoppen, aus seiner Machtposition zu entfernen u. die russische Armee zurückzudrängen auf ihr Territorium v o r dem Krimkrieg?
Gibt es darauf Antworten?
Lautet die Frage an uns Deutsche nicht ganz einfach:
Wollt ihr Euren Wohlstand u. Euer heutiges Leben im großen und ganzen sichern oder wollt ihr riskieren, zu verarmen und zu sterben für eine Freiheit, die bisher (außer in der Ukraine)gar nicht angegriffen wurde, sondern nur spekulativ auf dem Spiel steht?
Was soll eigentlich d a n a c h kommen, wenn der Westen "gesiegt" hat?
Gehört dieser Krieg evtl. stimmig in den Gesamt-Zusammenhang des "Great Reset"? Wie sieht es dann am Ende mit unserer Freiheit aus?

Veranstaltet ..von wem? Jüdisch-amerikanischen Finanziers? Bill Gates? Dem Mann im Mond?

Jetzt muss also die unter Rechtsextremisten beliebte Verschwörungstheorie herhalten, um Putins Verbrechen zu relativieren. Denn, so die krude Logik, sollte Putin verlieren, hilft engültig dem "Great Reset" zum Durchbruch.

Mit anderen Worten: Wenn der Vernichtungskrieger Putin die Ukraine überfällt, verteidigt er grundsätzliche deutsche Interessen gegen das Dominanzstreben irgendwelcher Dunkelmänner.

Es wird immer verrückter, was aus den Reihen der AfD da zu hören ist.

Dazu passt auch: Hilft der Westen der überfallenen Ukraine, will sie den totalen Krieg. Nicht Putin, der seine Soldeska losschickte, gehört auf die Anklagebank - nein, der Westen, der mit seiner Hilfe für das Opfer die eigene Bevölkerung in die selbstverschuldete Katastrophe treibt"

Soll der Westen doch einfach zusehen, wie die Ukrainer abgeschlachtet werden. Russland ist doch unser natürlicher Verbündeter....so die AfD.

Gisela Fimiani | Mi, 21. September 2022 - 15:05

Zu leeren Phrasen verkommen Worte wie „Werte“, „regelbasiert“ und der angeführte deutsche „Zivilisationsbruch“, hier konveniert er gerade, vernehme ich zutiefst angewidert aus dem Mund eines Kanzlers, den all „sein Geschwätz“ vor den VN, bezogen auf das eigene Land, nicht kümmert. Hybris, neues deutsches Sendungsbewußtsein, das das amerikanische abbildet, das auf der „richtigen“ weil „guten“ Seite der Geschichte zu stehen vermeint, kämpft den „gerechten“ Krieg. Verhältnismäßigkeit, Folgen, die niemand vorherzusehen imstande ist, werden ausgeblendet. Zerstörung, Hass, Chaos, Hungersnot und menschliches Elend, weit über den Kriegsschauplatz hinaus, werden - deutungsdiktatorisch - nur von Putin-Verstehern ins Feld geführt. Wenn die andere Seite das „Böse“ schlechthin ist, regiert die kalte Rechtgläubigkeit derer, denen menschliche Schicksale, im Schatten des eigenen „Heldentums“, gleichgültig sind. Besinnung, Demut, Weitsicht, Zweifel, Selbstkritik, Vernunft und Empathie statt Hochmut.

Martin Falter | Mi, 21. September 2022 - 15:21

geht es schon lange um alles oder nichts.

Hatte man wirklich erwartet, dass er nicht noch weiter eskaliert?

Das sollte übrigens auch denen zu denken geben die immer was von Verhandlungen schwurbeln.

Das setzt aber voraus, dass das Gegenüber verhandeln will.

Selbst jetzt wo er eindeutig in der Devensive ist, eskaliert er.

Leider hat der Trottel Atomwaffen und droht damit seit Beginn des Krieges damit.
Nach seiner Logik wird er das um so mehr tun, je mehr er in Bedrängnis ist.

Aber soll der Westen ( der nie mit Atomwaffen droht in diesem Konflikt) sich so erpressen lassen?

Erstmal führt immer noch die Ukraine den Krieg
gegen die Besatzer ( und warum sollten sie aufhören, wenn nach allen Opfern die Lage für sie zusehen besser wird ) und zweitens, was käme danach.
Wollen wir wirklich das ein Massenmörder wegen seines Erpressungspotential die Grenzen in Europa diktiert?

Gerhard Fiedler | Mi, 21. September 2022 - 16:14

Schon der jetzige Wirtschaftskrieg gegenüber Russland ist für Deutschland eine Katstrophe. Und er ist längst noch nicht vorbei. Es sieht nicht danach aus, als ob Deutschland ihn gewinnen kann. Zusätzlich einen militärischen zu wagen, wäre purer Wahnsinn. Von daher muss sich die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine verbieten. Sie käme einer Kriegserklärung gleich. Die aber sollte sich die deutsche Regierung trotz ihrer Befürworter in Politik, Medien und ÖR gut überlegen. Deutschland hat in der Ukraine nichts verloren. Unsere Freiheit steht dort nicht auf dem Spiel, wohl aber unsere Existenz bei einer militärischen Einmischung. Die USA fern der Ukraine haben diesen Krieg mit ihrer Osterweiterung provoziert. Sollen sie ihn mit der Ukraine gegen Russland führen, aber ohne Deutschland. Russland hat uns im 3. WK unseren Überfall auf sein Land verziehen, ja sogar die Wiedervereinigung geschenkt. Einen 4. WK machen wir Deutschen nicht mit. Eher jagen wir unsere Regierung zum Teufel.

... bewahrheiten sich Ihre letzten Sätze, lieber Herr Fiedler.
Ich kann nicht daran glauben. Die meisten unserer Mibürger haben durch ihr Wahlverhalten in den verg. 20 J. so wenig Vernunft und Realismus bewiesen, daß ich fürchte, sie stürzen sich wie die Lemminge lieber in den Abgrund statt sich in Sicherheit zu bringen.
Die Zukunft wird jedenfalls finster. Dafür haben Merkel, Scholz und die Grünen die Weichen längst gestellt.
Bei einem Besuch in der Schweiz am vergangenen Wochenende haben mein Mann u. ich (fast körperlich) gespürt, wie dort die Verhältnisse noch in Ordnung sind. Sie u. ich werden erleben: Die reichen Deutschen machen sich bald auf dorthin o. ins neutrale Österreich bzw. in einen anderen Kontinent, um ihre Euros gegen festere Währungen zu tauschen u. in Ruhe dem Desaster in Deutschland zuzuschauen. Ihnen kann n i e etwas passieren; denn sie haben Riesen-Geschäfte mit dem hemmungslos gedruckten Geld der letzten Jahre gemacht.
Deutschland war u. ist ihnen "sch..ßegal"

Armin Latell | Mi, 21. September 2022 - 17:15

Es wäre doch schon mal ein Anfang, wenn die Veruntreuer von Millionen Euro Steuergeldern zur Rechenschaft gezogen würden. Auch die Verursacher und Treiber der niemals existenten C. Pandemie, die zigtausende Existenzen und tausend Impfgeschädigte verursacht haben, sollten ebenfalls gleich zur Rechenschaft gezogen werden. Die Verantwortlichen für die jetzige Gas- und Stromsituation des Landes gleich mit. Ich hätte auch gerne, dass Scholz bei den Entscheidungen seiner Junta auch einmal das deutsche Grundgesetz in den Händen hielte, besser noch, sich danach richtete, anstelle eine Rechtswüste, einen Unrechtsstaat a la ddr zu erstellen. Dazu muss er nicht einmal das Land verlassen.

Mit dem Pathos des gerechten Welt- und Werteretters lenkt Scholz von seiner Politik im eigenen Land ab, die die rechtsstaatliche, freiheitliche Demokratie, samt deren Institutionen mit aller Macht zu zerstören im Begriff ist. Seine „Vergesslichkeit“ bestätigt seinen Charakter. Ich teile Ihre Gedanken, Herr Latell.

Helmut W. Hoffmann | Mi, 21. September 2022 - 17:39

Russland wird diesen Krieg nicht verlieren und somit wird auch Putins Ende nicht zur Debatte stehen. Sollte es sich ergeben, daß der Kreml-Herrscher einem Attentat zum Opfer fällt, wird der Nachfolger den bisherigen Kurs weiterverfolgen. Davon bin ich fest überzeugt.
Andererseits halte ich den Ukraine-Präsidenten für einen Verbrecher, der das ukrainische Volk mit Hilfe der USA an den Rand des Abgrunds geführt hat und scheitern wird. Ich bin absolut kein Freund oder Sympathisant dieses Herrn Scholz, aber die Zurückhaltung bei der Lieferung schwerer Waffen ist eine gute Einstellung - im Gegensatz zu den Kriegstreibern namens Baerbock, Schmidt-Zimmermann, Röttgen etc.
Zusammengefaßt meine ich, daß, je eher Putin sein Kriegsziel erreicht, desto eher wird das Morden (sicher auch von ukrainischer Seite) ein Ende haben.

Gerhard Fiedler | Mi, 21. September 2022 - 19:09

In meinem Beitrag sind mir zwei Fehler unterlaufen. In der drittletzten Zeile muss es "2. WK" und in der vorletzten "3. WK" heißen. Bin wohl der Zeit voraus.

Lubjuhn, Klaus D. | Mi, 21. September 2022 - 22:23

Der Matthias liegt wohl nie ganz daneben - bei dem UK - Krieg bedarf es aber einer Abschätzung, die weit über das aktuelle Kriegsgeschehen hinausgreift. Das Abgleiten in eine Stagflation in Europa - das Risiko innenpolitischer Turbulenzen mag niemand abzuschätzen. NStream 2 mag die Ampel nicht testen, obgleich ihr die Preisproteste bzgl. des Energiebedarfs heftig zu schaffen machen ....

Hermann Josef Stirken | Do, 22. September 2022 - 06:51

Vor der Wahl hat ein Leser in der Welt über Scholz geschrieben, er habe das Charisma eines Filialleiters einer Kreissparkasse. Diese Aussage war treffend. Scholz ist blass mit seinem peinlichen Verhalten in der Cum Ex Affäre , in der Ukraine Situation. Wie er von Biden in der Pressekonferenz vorgeführt wurde, sagt alles über ihn. Der Saal in der UN soll gelichtet gewesen sein als er sprach. Eindeutiges Votum, der Mann hat nichts zu sagen. Also müssen wir ihn ertragen, ihn und seine Entourage. Der Krieg muss diplomatisch beendet werden, auch, wenn den Grünen das nicht gefällt. Ja, man muss auch Putin fragen, wie das beendet werden soll. Unangenehm, aber nötig. Oder sollen das die Oligarchen in der Ukraine übernehmen?

Gabriele Bondzio | Do, 22. September 2022 - 08:11

Sie sagen, werter Herr Brotkorb: " Vielleicht also liegt die größte Chance zur Einhegung des Krieges nicht auf den Schlachtfeldern der Ukraine und der internationalen politischen Bühne, sondern in den Wohnzimmern russischer Familien."

Da würde ich nicht darauf hoffen. Trotz allen Leid, dass auch russische Mütter tagtäglich erfahren müssen, das ihre Söhne auf dem Schlachtfeld gebblieben sind,
Habe ich von Zustimmungswerten von 80% und mehr gelesen.

Zahlen sind bekanntlich manipulierbar.

Aber denken sie doch bitte mal an das Ende des zweiten Weltkrieges (gestern im Mehrteiler "Charite") war zu sehen, wie trotz allen Opfern/Ausichtslosigkeit der anerzogene Fanatismus.
Auch auf den letzten Metern seine Opfer forderte.

Die Option von nuklearen Einsätzen von beiden Seiten in Betracht gezogen und mit den gehörigen Zynismus disskutiert wird.

Als wären die Schrecken der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. August und 9. August 1945, nie geschehen...

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