Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch bei ihrer Rede / picture alliance

Ursula von der Leyens Rede zur „Lage der Union“ - Am Thema vorbei

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht in ihrer einstündigen „State of the Union“-Rede zwar auf viele wichtige Punkte ein, klammert aber überragende Themen wie Inflation und europaweite Uneinigkeit und Unzufriedenheit praktisch komplett aus. Dafür kündigt sie einen Gesetzesvorschlag gegen hohe Energiepreise an und will den Zugriff der Europäer auf High-Tech-Rohstoffe sichern.

Alexander Marguier

Autoreninfo

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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„State of the Union“, zur Lage der Union: Das ist ein ehrfurchtgebietender Titel für die jährliche Ansprache der Kommissionspräsidentin über den aktuellen Zustand der Europäischen Union. Dass es diesmal vor allem um den Ukrainekrieg – immerhin in einem Nachbarland der EU – gehen würde, war zu erwarten und wurde schon durch das Outfit Ursula von der Leyens deutlich, die im Europaparlament an diesem Mittwoch mit einem gelben Blazer und einem blauen Oberteil in den ukrainischen Nationalfarben auftrat – übrigens auch vor der anwesenden Präsidentengattin Olena Selenska. Die Choreographie war jedenfalls passend und der „Lage der Union“ auch über deren Grenzen hinaus angemessen.

Weniger angemessen waren von der Leyens Inhalte, denn jener große Elefant im europäischen Raum, der die EU-Bürger von Lissabon bis Tallinn derzeit verängstigt und teilweise auf die Straßen treibt, fand in der Ansprache der Kommissionspräsidentin keine Beachtung: Das Wort „Inflation“ fiel in ihrer einstündigen Rede exakt ein einziges Mal, und das auch nur bei einer Randbemerkung.

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W.D. Hohe | Mi, 14. September 2022 - 12:25

Wurde da nicht eine Präsidentin implantiert ohne an der Wahl teilgenommen zu haben ?
All die die vielen Bäume die Wahlzettel wurden.
s. auch EZB: La Garde
Gerichtsverfahren-Haftungs-Versteck-Transfer usw usw
"Du bist nicht allein"
Eliten**sprache "You never walk alone."
Mehr Demokratie geht wirklich nicht.

daß mich Politiker derart anwidern könnten, wie dies heute bei mir der Fall ist.
Ursula von der Leyen kann ich einfach nicht mehr sehen u. hören, ohne daß mir übel wird bzw .Wut in mir aufsteigt.
Diese arrogante, eiskalte Karrieristin mit ihrem affigen Gehabe u. ihrer gestelzten Sprache ist so ziemlich die Letzte, die für uns Bürger auch nur das Geringste Mitgefühl übrig hat - wenn sie überhaupt für irgendeinn wirklich Gutes tun möchte (a u ß e r für sich selbst u. die Bürokraten-Clique in Brüssel/Straßburg).
Sie faselt von gigantischen Programmen - sei es der große ökologische Umbau, sei es ein unbeschränktes Hilfs- u. Aufbauprogramm für die Ukraine -, gibt aber mit keinem Satz zu erkennen, wie das alles praktisch u. vor allem finanziell zu bewältigen sein soll. Je pathetischer die Reden dieser Sprechpuppe - umso sinnloser der Inhalt!
Leider befindet sie sich mit dieser "Haltung" nicht allein auf weiter Flur: Mme Lagarde z. B. u. die meisten Politiker/innen sind ihr sehr ähnlich.

über Uschi denke, kann ich hier nicht hinschreiben, das würde niemals durchkommen.
Wenn sie beginnt, Englisch zu reden, ergreife ich die Flucht.

Bei ihr paart sich Unfähigkeit, Mangel an Intelligenz und vor allem Arroganz mit unvorstellbarer Geltungssucht.

Wie hier im Forum und im Artikel schon geschrieben, das üble Geschachere, das sie an die Macht brachte, war widerlich.
Vermutlich war das Ganze schon längst ausgemacht und die Wahl eine Show.
Eine Kandidatin von der Leyen hätte mit Sicherheit massiv Stimmenverluste eingebracht, denn dass dieser Damen so ziemlich alles fehlt außer Ehrgeiz an der falschen Stelle, sieht jeder. Und was die Intelligenz angeht, fällt mir immer wieder eine Talkshow ein – es war nach einer der ersten Wahlen, bei der die AfD ordentlich zugelegt hatte, kurz nach Merkels irrsinniger Grenzöffnung – wo sie sinngemäß behauptete: 15% für die AfD heißt ja nichts anderes, als dass 85 % die Merkel – Politik guthießen...
Auf sowas muss man erst mal kommen...

Bernd Windisch | Mi, 14. September 2022 - 12:27

Selbstverständlich am Thema vorbei. Teile der aktuell anzusprechenden Themen würden die Bevölkerung verunsichern. (frei nach Thomas de Maizière) Finanzkrise, Energiekrise, Eurokrise, Absturz der wichtigsten europäischen Volkswirtschaft. Alles keine Gewinnerthemen fürchte ich.

Ingo Frank | Do, 15. September 2022 - 20:50

In reply to by Bernd Windisch

Gestern Abend in der Phönix- Runde vom „Einzigem Rufer in der Wüste“
angesprochen & präzisiert. Danke Herr Marguier.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Enka Hein | Mi, 14. September 2022 - 12:35

....wird wohl ähnlich rübergekommen sein.
Pathetische Phrasen, Nullsätze und das übliche Blabla.
Die echten Probleme lassen wir außen vor. Wenn wir nicht drüber reden, dann gibt es sie nicht.
Infantiles Polittheater.
Das die Leute draußen vor dem Brüsseler Gaspalast die Puste ausgeht. Geschenkt.
Sich selbst und dem ineffizienten Haus noch mal die Bezüge in Inflationshöhe angepasst.
Man gönnt sich ja sonst nix.
Der Laden muss, ähnlich den ÖRR, auseinander fliegen.
Ich sehe in keinem von beiden einer Vorteil für den normalen Bürger.
Aber Hauptsache die Frisur sitzt und die Farbe fürs Outfit passt.
Würde mich nicht wundern wenn das der Steuerzahler auch noch als Arbeitskleidung bezahlen darf.
Die Dame ist ein lebendes Beispiel für das Peter Prinzip in der Politik.

Norbert Heyer | Mi, 14. September 2022 - 13:28

Die handverlesene Kommissionspräsidentin redet von Demokratie und kleidet sich angelehnt an das neueste - und teuerste - Lieblingsprojekt. Die ehemalige Kanzlerin hat da lieber die deutsche Nationalflagge entsorgt. Das sie die komplexen Themen nur am Rande anspricht, war klar - man hat schlicht keine Lösungsvorschläge parat. Es ist eigentlich ein Herumreden um den heißen Brei: Wir brauchen verlässliche Energie und nicht noch mehr Windräder und Solardächer. Wir brauchen Gas aus eigenen Quellen und kein Gas aus den USA. NS2 muss zwingend geöffnet werden, Putin hat es angeboten und wir werden im Endeffekt die einzigen Europäer sein, die auf Energie aus Russland verzichten. Warum nur wir? Sind wir eine Kolonie Amerikas? Sollen wir gezielt untergehen, ist das der Wunsch von USA, GB und EU? Die kindliche Ahnungslose hat mit ihrem losen Mundwerk ebenso wie der Kinderbuch-Autor diese Krise richtig angeheizt und alle schütteln mit dem Kopf ob unserer skurrilen Entscheidungen gegen uns selbst.

Frieda Frey | Mi, 14. September 2022 - 14:04

"Wer ihr zuhörte, musste eigentlich den Eindruck bekommen, dass trotz (oder gerade wegen) der brutalen Energie- und geopolitischen Krise alles auf gutem Weg ist in einem Europa, das sich geradezu weltmeisterlich in Solidarität übt."

Es gibt Profiteure solcher Situationen und die sind mit dieser Rede sicherlich auch gemeint. Der Rest, sprich der einfache Bürger, hat Fakten, wie die Ernennung von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin und eine mehr als unklare Zukunft zu akzeptieren. Hinzu kommt noch die Warnung von hiesigen Politikern sich wegen der Energiepreise an Demonstrationen mit "Rechten" zu beteiligen.
Noch gibt es Unterschiede zu ausländischen Autokratien, aber es werden weniger.

Tomas Poth | Mi, 14. September 2022 - 14:05

Ist damit Biden gemeint, der bestimmt hat wie wir unsere Gasversorgung zu organisieren haben?
Was ist mit Brüssel als mehr oder weniger autokratische Behörde der EU?
Die EU und der Euro stehen vor einer Zerrüttung. Langfristig wird die EUdSSR so nicht mehr bestehen können.
Jedes sozialistische Projekt ist bisher gescheitert, auch die EU wird an ihrem Sozialismus scheitern. Oder man besinnt sich und wendet sich von der sozialistischen Umverteilung ab, fördert die Eigenverantwortung der Länder in allen ihren Belangen.
Die Harmonisierung der Rechtsnormen und technischer Standards zwecks barrierefreien Handels aller Güter kann die Brüsseler Behörde gerne als Vorschlag zur Abstimmung für die Mitgliedsländer ausarbeiten.
Die ever closer EU als Bundesstaat funktioniert nicht!

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 14. September 2022 - 14:07

Frau von der Leyen ist die Visionärin der EU-Demokratie. Schade nur, dass ihre Lösungen nur Visionen sind und wenig davon in die Realität zu überführen ist. Das gilt für die Senkung der Energiekosten wie auch für die Energiewende (Versorgung nur mit Erneuerbaren aus Wind und Sonne, sowie der „Wasserstoffbank“). Die vielgelobte Demokratie der EU gleicht eher einer Autokratie, in der Oligarchen (Landesfürsten) um das Ergebnis schachern. Der Bürger hat es hinzunehmen und zu zahlen. Es deutet sich bereits an, dass die Abschöpfung der Übergewinne zunächst im EU-Topf landet und dann nach „sozialen Maßstäben“ verteilt wird. Das Ergebnis ist vorhersehbar: In unserem Land werden die größten Gewinne abgeschöpft und die Südländer erhalten die Unterstützung.
Wie man allerdings den alles entscheidenden Gaspreis senken kann, dazu habe ich außer dem „Preisdeckel“ (wer zahlt den Rest??) nichts gehört. Da wird Sozialismus als soziale Marktwirtschaft verkauft.

Alexander Brand | Mi, 14. September 2022 - 14:10

Wie soll Uschi als Teil eines korrupten Systems das schon vor Jahren jeglichen Kontakt zur Realität und zum Souverän verloren hat, denn nicht am Thema vorbeireden? Es geht nicht darum Dinge beim Namen zu nennen, sondern die Farce aufrecht zu halten, die Fake-Realität am Leben zu halten!

Wir werden von und im Zusammenhang mit der „EU“ von früh bis spät, 7 Tage/Woche, 365 Tage/Jahr nach Strich und Faden belogen.

Demokratie bedeutet das die Macht vom Volk ausgeht, das ist genau das Gegenteil von dem was diese totalitäre Bagage im Sinne hat und darum wird die Demokratie auch abgeschafft – in der EU wie auch in Deutschland!

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Zitat Jean-Claude Juncker, Der Spiegel 52/1999 „Die Brüsseler Republik“

Ernst-Günther Konrad | Mi, 14. September 2022 - 15:58

Natürlich macht Flinten Uschi nichts anderes, wie die vielen anderen europäischen Regierungschefs auch. Die wichtigsten, die Menschen existenziell betreffende selbst verursachten Probleme muss sie ausblenden. Das sich die EU auf Dauer selbst zerlegt ist doch offenkundig. Die scheinbare Einigkeit im Ukrainekonflikt unter Außerachtlassung der konträren Meinung der Visegrád-Staaten ist doch nur ein Ablenkungsmanöver. Überall gehen die Menschen vermehrt auf die Straßen, auch bei uns in D., was gerne noch bewusst verschwiegen wird. Diese Frau ist von uns nicht gewählt, steht einem ill. Konstrukt vor und erfüllt lediglich die Ideen eines Klaus Schwab. Machen wir uns alle nichts vor. Wenn das so weiter geht, werden in Europa die Menschen den Aufstand gegen ihre Regierungen einleiten, egal wie die sich politisch einordnen. Wenn es an die Existenz geht, verstehen die meisten Menschen keine Spaß mehr. Ich habe nur die Befürchtung, dass Extreme Fanatiker Gewalt anwenden bzw. der Staat da iniziert

Sabine Lehmann | Mi, 14. September 2022 - 16:37

Wenn Uschi Hilfe ankündigt, ist Obacht angesagt. Wenn sie Lösungen im Energiesektor proklamiert, heißt das ganz schnell Teelichter kaufen. Eine ihrer irrlichternden Ideen scheint auch zu sein für mehrere Stunden am Tag den Strom abzuschalten. So stand es gestern in einem Rechercheartikel einer großen deutschen Tageszeitung, zwar im Bürokratensprech, aber inhaltlich eindeutig. Ich fürchte, Deutschland zu verlassen, wird nicht reichen. Um dem Wahn zu entkommen, müsste man schon den Kontinent verlassen.

sie sagte nur irgend etwas...
weil es auf der Tages-/Monats-/Jahresordnung stand...
und macht sich Gedanken wer ihre nächsten Berater = Sündenböcke sein sollen... und das sie Niemandem mehr Nachrichten per iPhone schickt.
Bzw. diese anschließend sofort löscht.
Auch bei Empfänger - Apple Programme machen`s möglich.
Aber dazu kann sie sich von ihrem EX Kanzler beraten lassen.
Inklusive plötzlicher Gedächtnisprobleme.
Themen sortiert.
Leider ist v.d. Leyen nur ein Beipiel der Früchte des Leibes aus dem dies kroch und kriechen wird.
Jede/r hat jeden in der Hand.
Jede/r im Notfall erpressbar.
Jede/r "hat was gut"
Ohne diese und weitere naheliegende Gründe ist es jedenfalls nicht -
Wie es ist.
Bleibt noch... die Wahlzettel zu ökolisieren.
Als proklamierenden Akt

hermann klein | Mi, 14. September 2022 - 18:12

U.v.L. ist den bisherigen Posten Karriere ausschließlich durch Netzwerke, ihre Familie und Merkel-Gunst nach oben gekommen.
2003 zog sie in den niedersächsischen Landtag ein und wurde Familienministerin. Anschließend Familienministerin unter Merkel, dann Arbeitsministerien und schließlich Verteidigungsministerin(Flinten-Uschi). Vom Volk gewählt wurde sie nie, Ausnahme Niedersachsen.
Ihre wohl eindrücklichste Leistung war ihr großartiges Wirken beim Abwracken der Bundeswehr inklusive der Vergabe von Beraterverträgen, die, so ist inzwischen bekannt, in ihrer Amtszeit ein Volumen von einer halben Milliarde Euro erreicht haben, was im Verbund mit der Löschung relevanter Handydaten, dem unzulässigen Schwärzen von Akten und dem Vernichten von Dateien den Verdacht der Korruption zumindest nahelegt. Dem Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages konnte Ursula von der Leyen nur entgehen, indem die Bundeskanzlerin sie 2019 auf den Posten der EU-Kommissionspräsidentin hievte.

Ausnahme Niedersachsen ist für mich durchaus vorstellbar. Papa Ernst war viele Jahre MP Niedersachens. Anscheinend Familientradition trat er vorsichtshalber zurück bevor er mußte. In den letzten Jahren der Albrecht-Zeit gab es immerhin einige Skandale, von Spielbankaffären über Unregelmäßigkeiten beim Verfassungsschutz. Nun ja, der Apfel bzw. die Birne fällt nicht weit vom Baum.
By the way. In Brüssel werden bereits nach vdL´- Unterlagen bzgl. Unregelmä-ßigkeiten der Covid 19 Spritzen gesucht. Und die Farbe schwarz bleibt schwarz.
Undurchdringlich wie "Flinten-Uschi".

Als Verteidigungsministerin hat von der Leyen absolut alles getan, um die Bundeswehr effektiver und schlagkräftiger zu machen. Dass sich das nur in ihrer Selbstdarstellung so darstellt und in der Realität genau anders herum aussieht? Was soll's?
Heute tut sie wieder alles, was sie kann, für ihr jetziges Amt. Sie kommt zu sich selbst, wenn sie im Stile eines Fußballfans - wie eine politische Barbara Schröneberger in irgendeinem nationalen Karnevalsanzug als Bewunderin von tagesaktuellen Helden und Heldinnen vor den Kameras herumtanzen darf.

Nun ja, wer's nicht so gerne so extrem würdelos mag, der kann ja die alten Filme von der Queen oder von Merkel angucken.

In solchen Momenten fühlt man, dass sie ihr jetziges Amt genau so erfolgreich ausfüllt wie das Amt des Verteidigungsministers.

Jan Dutschmann | Mi, 14. September 2022 - 22:36

Den Weg ins Verderben geht man Schritt für Schritt daher bleibt und die eingeschlagene Richtung lässt sich nicht ändern nur die Frage: wieviele braucht es noch bis zum Niedergang.

Heidemarie Heim | Do, 15. September 2022 - 10:35

Letztens mit Freundin und 9€-Ticket im nahen Luxemburg gewesen. Erste Info "Sie können Ihre Maske abnehmen", "Sie brauchen kein Ticket kaufen, alle Verkehrsmittel bis auf die Tourirundfahrtbusse sind kostenlos" Gesagt , getan und Abmarsch;) Da ich meiner Freundin, die in der ehemaligen UDSSR, also im Kommunismus aufwuchs und lebte, die großartigen Errungenschaften westlich geprägter Demokratien und unserer EU etwas näher bringen wollte, machten wir uns auf Richtung Kirchberg, wo man das who is who der besten Architekten mit scheinbar "unbegrenzten Mitteln ausgestattet" und ihre Werke bestaunen kann, so man eine Vorliebe für Stahl, Glas und Gigantismus hegt. Kurz eine andere Welt, deren Ausstrahlung von Macht und Geld eine Unnahbarkeit ausstrahlte, wie wahrscheinlich auch beabsichtigt. Zumindest was solche betrifft, die nicht dort zum Heer der Arbeiterameisen in diesen Bauten gehören. Mit dem befremdlichen Gefühl irgendwie nicht hierher bzw. dazu zugehören, verließen wir den Ort. MfG

Brigitte Simon | Do, 15. September 2022 - 12:46

In den Farben der Ukraine gekleidet, reiste vdL untergehakt mit Frau Selenskyj zu deren Gatten. Was für eine Schmierenkomödie. Die Anwesendheit Selenskyj´Ehefrau zur Rede vdL Lage der EU betraf ausschließlich die EU. Die Ukraine gehört -hoffentlich nie-zur EU. Schließlich warnte, so Cicero, die Kommissions-Präsidentin vor "ausländischen Autokraten", die versuchen, das europäische Geschäftsmodell zu diskreditieren, den Ruhm der EU zu gefährden". Da liegt sie bei S. gerade richtig.
Als neuer Präsident der U. löste er sofort das Parlament, die oberste Rada, auf. So konnte er seine Machtbasis vergrößern. Die Opposition wurde verboten. Das ist reinste Auokratie, ja Diktatur.

Vielleicht haben wir noch eine Zukunft. Über uvL braut sich ein neuer Sturm zusammen. Europaabgeordnete drohen der Präsidentin mit einem Mißtrauensantrag. Völlig unnötig, nicht abgestimmt, machte sie den Weg für die Corona-Milliarden an Polen frei. Das ist nicht der einzige Ärger innerhalb der Mitgliedstaaten.