Anne Spiegel
Anne Spiegel am 11. März auf dem Weg ihrer Anhörung im Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal / dpa

Bundesministerin Anne Spiegel und die Flut  - Keine Demokratie ohne Selbstinszenierung 

Wer der seinerzeitigen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel vorwirft, sie habe sich während der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer auch um ihr Image besorgt gezeigt, verkennt das Wesen von Parteipolitik. Denn gerade in einer Krise kommt es auch auf öffentliche Kommunikation an.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) hat ein handfestes Problem: Aus einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss sind Chatprotokolle aus der Nacht des 15. Juli 2021 an die Presse durchgestochen worden. In dieser Nacht trat die Ahr über die Ufer, und mehr als 130 Menschen mussten in einer der größten Flutkatastrophen der Republik ihr Leben lassen. Und Anne Spiegel war zu diesem Zeitpunkt Umweltministerin des Landes Rheinland-Pfalz. 

Der Inhalt der Chats? Als den Beteiligten langsam dämmerte, dass die Flut doch nicht so „harmlos“ ausfallen würde wie anfangs vermutet, machte sich der Stab um Landesministerin Spiegel auch Sorgen um das Image der eigenen Chefin. Ihr Pressesprecher arbeitete sofort an Ideen, wie er seine Ministerin öffentlich präsentieren könnte: zum Beispiel durch ihre demonstrative Anwesenheit bei „Reparaturarbeiten“ oder Vororttermine mit Journalisten. Es dürfe aber auf keinen Fall „nach politischer Instrumentalisierung aussehen“, schreibt er um 8.07 Uhr morgens an Anne Spiegel. Sie zeigt sich einverstanden. 

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Joachim Kopic | Sa., 12. März 2022 - 14:46

... man könnte es auch "Schmieren-Theater des eigenen Egos & Geldbeutels Willens" nennen ... und wenn es zu rutschig wird, sich einfach irgendwo "festkleben" ... passt immer ;)
Zum Glück hab ich mit derlei Personen nichts, aber auch garnichts zu tun :)

Martin Falter | Sa., 12. März 2022 - 14:58

man das auch so sehen wie sie Herr Brodkorb.

Und ich finde es auch gut, dass Gegenargumente komme in der Sache.

Bloß ich glaube nicht daran, meiner Lebenserfahrung nach, ist Frau Spiegel genau das, was ihr vorgeworfen wird.

Selbstverliebt und nur auf ihre Karriere als Quotenfrauen bedacht.

Hans Jürgen Wienroth | Sa., 12. März 2022 - 15:02

„In Parlamenten sind Gruppen von Interessenvertretern versammelt, die um Vorherrschaft im Staate kämpfen, um im Interesse ihrer Auftraggeber, der Wähler, zu handeln.
Aber keine politische Partei kann Einfluss und Macht entfalten, …..“
Der letzte zitierte Absatz zeigt die Macht der Medien deutl. auf und im letzten Teil über die Medien weisen Sie noch einmal auf die Bedeutung derer Neutralität für die Demokratie hin. Das führt mich gleich zur nächsten Frage: Waren die Medien in dieser Zeit neutral? Wie viel wurde über die Katastrophe in Bad Münstereifel berichtet und wie wenig Aufmerksamkeit erhielt die viel größere Katastrophe an der Ahr? War das nur schlechte Kommunikation des Kanzlerkandidaten, wie wir Ihre Worte interpretieren können?
Wir sind inzwischen gefangen in einer Medienwelt, die zu einer Macht im Staate geworden ist, die gr. Einfluss auf das Ergebnis von Wahlen nimmt und in Teilen auch die Politik dieses Landes bestimmt. Steht den Medien diese Macht in einer Demokratie zu?

Christoph Kuhlmann | Sa., 12. März 2022 - 15:11

Diese wird in den entsprechenden Verfahren juristisch wie politisch möglichst umfassend geprüft. Während solcher Katastrophen in verantwortlicher Position überhaupt Zeit für politisch - strategische Erwägungen zu finden und Texte nach Gendersternchen zu checken anstatt nach Inhalt, Wahrheitsgehalt und Funktionalität bei der Bewältigung der tödlichen Krise spricht gegen den Charakter eines Menschen. Man möchte keine Politiker in führender Position, die einerseits permanent Moral predigen und sich dann eiskalt um ihre politische Reputation Sorgen machen, während die Menschen sterben und leiden. Es ist diese Mischung aus extremen Egoismus und moralischer Heuchelei, die mich stört.

Sabine Lehmann | Sa., 12. März 2022 - 15:23

Diese Frau, von Beruf Ministerin, hat gestern allen Ernstes folgendes von sich gegeben:
"Ich hatte keine Veranlassung in funktionierende Abläufe einzugreifen." !
Die funktionierende Abläufe kann ja jeder im Ahrtal besichtigen, für die Menschen dort muss das wie ein Schlag ins Gesicht sein. So beschmutzt diese Person auch die Totenruhe von 130 toten Menschen.
Leute mit einem nur halbwegs intakten Charakter würden sich auf Knien entschuldigen, kleine Brötchen, oder besser gar keine mehr backen, von allen Ämtern zurück treten u. nie wieder in der Öffentlichkeit auftreten. Aber heute? Heute tragen sie alle den Merkelschen-Teflon-Anzug, gelernt ist gelernt. So viel zum Thema Vorbilder, derer es in Deutschland kaum noch welche gibt. Welch Segen, dass Helmut Schmidt angesichts der Hamburger Flutkatastrophe damals selbst für "funktionierende Abläufe" gesorgt hat! Diese Frau weiß vermutlich nicht einmal wie funktionierende Abläufe aussehen, sie hat die Kernkompetenz eines Dilettanten.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa., 12. März 2022 - 15:27

Die Politik ist nicht die Fortführung des Krieges mit anderen Mitteln, so Sie das denn hätten sagen wollen.
Um dem Frieden etwas abzugewinnen, muss man weder Buddhist noch Christ sein.
ich glaube alle großen Religionen wurzeln im tiefen Glauben an dessen Göttlichkeit und wiederherstellbarem Walten.
Mein Problem mit Ihnen, Herr Brodkorb, liegt nicht in der Wahl Ihrer Themen oder etwa der Gewichtung, die Sie ihnen geben - Frau Spiegel mag sich kräftig zur Wehr setzen und die SPD wird zeigen müssen, welchen Anteil an Verantwortung sie an dem Desaster der Flutkatastrophe trägt -, ich widerspreche nur nicht selten dem theoretischen Hintergrund, den Sie in Ihrer Besprechung um diese Probleme aufbauen.
Das war auch mein Problem mit Frau Merkel.
Die Benennung der Probleme durch Frau Merkel hatte oft seine Richtigkeit, durchaus auch die jeweiligen Lösungen, die ja auch in Koalitionen entwickelt wurden, ALLEIN Frau Merkels Begründungen gefielen mir des öfteren nicht, ihre Konnotierungen.
Nu?

Karl-Heinz Weiß | Sa., 12. März 2022 - 15:32

Die Rolle von Ministerpräsidentin Dreyer wird in den Medien sehr wenig thematisiert. Vielleicht liegt es daran, dass sie durch ihre langjährige Präsenz in den Aufsichtsgremien von ZDF und SWR eine besonders hohe Medienkompetenz hat.

Florian Helm | Sa., 12. März 2022 - 16:11

Nichts gegen gute Selbstdarstellung. Schlecht allerdings, wenn außer Selbstdarstellung nichts passiert. Hier steht aus meiner Sicht kein „Geschmäckle“ im Raum sonder eklatantes Versagen im Amt, möglicherweise mit Todesfolge, dass nachträglich mit dem passenden Spin versehen werden sollte. Nun liegt es beim Untersuchungsausschuss, das zu bewerten.

Annette Seliger | Sa., 12. März 2022 - 16:27

Zuerst einmal eine Anmerkung zu den "Krisen": Seit 2011 leben wir permanent in "Krisen" und diese sind im wesentlichen hausgemacht. Die Energiekrise begann mit der Wahl in BW als Merkel Angst hatte das Land an die Grünen zu verlieren. Wegen einem Tsunami in Japan wurden unsere sicheren KKWs abgeschaltet und seitdem verschandeln unproduktive, hässliche Windräder unsere Landschaften. 2015 öffnete Merkel ohne Rechtsgrundlage die Grenzen und flutete unser Land mit "Asylanten" von denen heute hunderttausende ausreisepflichtig auf den Taschen der Steuerzahler sitzen. Vorher noch die "Eurokrise" mit unerlaubten Anleihekäufen und Staatsfinanzierung durch die Hintertür. Aktuell die Ukrainekrise, getrieben durch den Westen und einer Marionettenregierung in Kiew, die nichts anderes zu tun hat, als den NATO Beitritt in die Verfassung zu schreiben.

Und jetzt zu Frau Spiegel: Sie steht für das Desinteresse der Politikerkaste an den wirklichen Bedürfnissen der Menschen dieses Landes!

Bernd Windisch | Sa., 12. März 2022 - 17:01

Wenn Herr Brodkorb den Beweis führen wollte, dass es sich bei den Landesministerien in RLP um aufgeblähte Apparate handelt, die zu nichts gut sind dann ist ihm das gelungen.

Albert Schultheis | Sa., 12. März 2022 - 17:06

Das Problem ist durchaus nicht, "sie habe sich während der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer auch um ihr Image besorgt gezeigt", das Problem ist, dass sie sich während der Flutkatastrophe AUSSCHLIEßLICH um ihr Image besorgt gezeigt hat. Sie hat 130 Todesopfer mit zu verantworten! Es ist höchste Zeit, dass Frau Spiegel aus allen öffentlichen Ämtern zurücktritt. Tut sie das nicht, wird die gesamte Bundesregierung kontakt-kontaminiert.

Manfred Westphal | Sa., 12. März 2022 - 17:24

Bin ich ein Schelm, wenn ich Ihren Artikel auch als
Hilfestellung für die SPD in Land und Bund und für den Kanzler sehe?
Frau Spiegel und Frau Dreyer sind sich ja sehr nahe...... Und der Kanzler mit seiner der Quote geschuldeten Ministerinnen ist arg gebeutelt..........

Ingo Frank | Sa., 12. März 2022 - 18:08

Wer sich solch einen Unsinn ausgedacht hat, hat schon Grund genug zurückzutreten. Da ist das Verhalten bei der Flutkatastrophe nur noch das Sahnehäubchen der Unfähigkeit obendrauf.
Quotenfrau …..wen wundert?
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Hans Schäfer | Sa., 12. März 2022 - 18:08

<um im Interesse ihrer Auftraggeber, der Wähler, zu handeln.>
Das fatale ist, Sie glauben den Müll, den Sie verzapfen. Die Politiker der Einheitsparteien handeln nur im Sinne der Parteien, die ihnen einen Aufstieg garantieren kann.
Sie arbeiten auch daran, das Verhalten von Spiegel zu rechtfertigen und dem Fußvolk den schwarzen Peter zuzuschieben.
<Medien müssen unabhängig bleiben> Das ist der Witz des Tages!
Die Seilschaften, die mittlerweile zwischen den „4“ Gewalten geknüpft wurden, führen dazu, dass selbst wenn Politiker Straftaten z.B. Vorteilsnahme im Amt, oder Steuermittelverschwendung oder, oder begehen, nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Notfalls werden, wenn sie widererwarten politisch nicht mehr haltbar sind oder als Bauernopfer herhalten müssen, lukrative Posten in anderen Bereichen zugewiesen.
Fragen Sie Pofalla, oder den Sch..en Cum-Ex Kahrs, um nur zwei von der Spitze der Fahnenstange zu nennen.

Urban Will | Sa., 12. März 2022 - 19:41

Demokratie bedeutet aus Ihrer Sicht: Lügen, Täuschen, Blenden, Selbstdarstellen, sowohl Gegner als auch „Verbündete“ möglichst schlecht machen...
Fürwahr nichts für ein Werbeprospekt für diese ach so hoch gelobte Staatsform.

So ein paar mal dachte ich mir beim Lesen Ihres Beitrages: was will der denn nun sagen?

Die smse dieser Frau Spiegel in Anbetracht dessen, was da an der Ahr passierte, lassen keinen anderen Schluss zu: Diese Frau hatte nicht den Intellekt, zu verstehen, was da los war. Punkt aus.
Dass Sie jetzt auch noch Selenskyj heran ziehen, setzt Ihrem Beitrag die Krone auf.
Soso. Der ehemalige Schauspieler und Komiker führt also eine Show auf, um die Widerstandskraft seines Volkes anzuheizen und den Westen auf seine Seite zu ziehen? Wollen wir ihm eifrig viel Erfolg wünschen, damit noch viele Tausend Menschen mehr sterben und seine Städte in Schutt und Asche liegen?
Ich verstehe die Welt nicht mehr...

Walter Bühler | Sa., 12. März 2022 - 19:47

Lieber Herr Brodkorb,
Ihre Argumentation ruht auf der These: "In Parlamenten sind Gruppen von Interessenvertretern versammelt, die um Vorherrschaft im Staate kämpfen, um im Interesse ihrer Auftraggeber ... zu handeln."
Herr Brodkorb, anders als Sie glaube ich nicht, dass der Auftraggeber DER WÄHLER ist. Das sind nur die Funktionäre und Netzwerke, die den Parlamentarier auf die Kandidatenliste der Partei gehievt haben. So sind Frau Spiegels Auftraggeber*innen wohl die feministischen und die sozialen Netzwerke mit migrantophiler Ausrichtung. Über diese "eigene" Klientel hinaus orientiert sich ein heutiger Abgeordneter allenfalls noch an der eigenen Wählerschaft, aber i.d.R. nicht am ganzen Wahlvolk.

Sie haben Recht: Politiker INSZENIEREN SICH vor der Öffentlichkeit, und zwar in einer geschönten Rolle. Wie in der Unterhaltungsindustrie spielen Ehrlichkeit, Kompetenz und Moral dabei meist nur eine taktische Rolle. Daher können Untersuchungsausschüsse keine Gerichtsverhandlung ersetzen:.

Walter Bühler | Sa., 12. März 2022 - 19:59

Herr Brodkorb schreibt zum gegenwärtigen Bruderkrieg der Russen gegen die Ukrainer: "Was wäre die Ukraine ohne die öffentliche Selbstinszenierung ihres Präsidenten? Sie hat entscheidenden Anteil nicht nur an der Widerstandskraft der Ukrainer, sondern auch an der Reaktion des Westens auf den russischen Angriff." Die Wahrheit, die in diesem Satz zu stecken scheint, irritiert mich.

Welchen Wahrheitsgehalt würden Sie, Herr Brodkorb, dem folgenden Satz zuweisen: "Was wäre Russland ohne die öffentliche Selbstinszenierung seines Präsidenten? Sie hat entscheidenden Anteil nicht nur am Kampfesmut der Russen, sondern auch an der Reaktion des Westens auf den russischen Angriff." Ist Selbstinszenierung wirklich immer gut?

Ernst-Günther Konrad | So., 13. März 2022 - 09:40

Meinen Sie die Medien, die sich ihrer links-grünen Ideologie von Parteien, Staatshaushalten und von entsprechend mit Geld finanzierten NGOS und Gönnern in D zum Handlanger der Parteien gemacht haben? Diese Medien sind doch schon lange nicht mehr neutral und berichten nur was ist und halten sich an Hajo Friedrichs Leitsatz. Wer finanziert und ggfls. gerne auch Posten verspricht als Pressesprecher und mehr entscheidet den Inhalt der Botschaft. Natürlich wurden die Chats von Frau Spiegel in erster Linie nur aus parteipolitischen Gründen geleakt. Das ist doch nichts neues. Unter Merkel wurden die die "größten" Geheimnisse aus Ministerien der BILD, Spiegel u.a. Printmedien zugesteckt und je nach Wunsch skandalisiert und gelenkt. Wenn Lüge, Verschweigen, Verdrehen, Schuldzuweisungen usw. das ist, was politische Kommunikation darstellt und das tut es ja, dann haben wir Bürger längst verloren und die Parteien und ihre Medien dem Souverän den Staat geklaut. Sie wird das aussitzen, wie alle.

Hans Schäfer | So., 13. März 2022 - 10:14

Demokratie, für Kinder einfach erklärt, bedeutet: „Herrschaft des Volkes“!
Das Volk braucht keine Öffentlichkeit, keine Inszenierung, sondern „Vertreter“, die in ihrem Sinne tätig werden. Keine Selbstdarsteller, die aus reiner Machtgeilheit, selbst strafrechtsrelevanten Machenschaften durchführen bzw. erlauben, ohne befürchten zu müssen, dafür belangt zu werden. Weil eine Krähe der anderen kein Auge aushakt.

<Medien müssen „unabhängig bleiben“<

Diese Aussage zeigt die ganze moralische Verkommenheit unser Problem auf.
Medien. die unabhängig berichten werden an den Pranger gestellt, d.h.:
Politik als Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.
Bedeutet: Die Macht-Inhaber brauchen abhängige Medien, die sie im richtigen Licht in der Öffentlichkeit, darstellen.
Wer braucht Öffentlichkeit und Inszenierung??

Brigitte Simon | So., 13. März 2022 - 12:05

Grün, grüner, Brodkorb.

Heidemarie Heim | So., 13. März 2022 - 16:10

Die Klammer oder auch nicht zwischen politischer "Elite", entsprechend gepolter Medien, angefangen vom kleinsten lokalen Käseblatt, Radiosender bis zu den sogenannten Leitmedien wie z.B. Lerchenberg-GmbH& Co. KG und sämtlichen Landesanstalten. Alle zu Diensten der Partei und unserer Allerheiligsten Demokratie. Nicht zu vergessen die anderen einer Beeinflussung vollständig entzogenen "Aktivposten" in der Justiz und letzten Endes die für uns alle segensreichen, familiären Verbindungen untereinander, die eine bessere Haftkraft entfalten als jeder Komponentenkleber. Bzgl. dem Wirkungsgrad sowie deren vielfach bewiesener Ergebnisoffenheit, besser Ergebnislosigkeit irgendwelcher U-Ausschüsse dürften spätestens nach Ihren Erklärungen dazu keinerlei Illusionen mehr bestehen werter Herr Brodkorb! Meine ebenfalls von Ihnen erwähnte Naivität behalte ich nach Analyse der Dinge lieber, habe aber noch eine letzte Frage. Angesichts dessen, was unterscheidet uns da noch von anderen Manipulierten? FG

Hans Huber | Mo., 14. März 2022 - 14:13

Mit Verlaub, 130 Tote, von denen einige noch leben könnte, hätte der Gedanke an das Handeln Priorität vor dem sich Kümmern um das Wording gehabt, sind mehr als nur ein Gschmäckle. Oder ist das jetzt auch Wording,
Phase ll …..