Jennifer Morgan bei ihrer Vorstellung im Februar zusammen mit Annalena Baerbock / dpa

Greenpeace-Chefin im Außenministerium - Keine Demokratie ohne Lobbyismus

Für die Berufung der Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Außenministerium hagelt es Kritik, besonders von CDU und CSU. Dabei sind derartige „Rollenwechsel“ Teil des politischen Systems.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

So erreichen Sie Mathias Brodkorb:

Mit der Ernennung der Chefin von Greenpeace international, Jennifer Morgan, zur Sonderbeauftragten der Bundesregierung für internationale Klimapolitik ist Außenministerin Annalena Baerbock ein Coup gelungen. Sie selbst spricht von einer „Traumbesetzung“ für den Posten.

Und das nicht deshalb, weil Morgan im Unterschied zu hochrangigen Politikern der Bundesregierung als US-Amerikanerin fließend Englisch und außerdem exzellent Deutsch spricht. Es sind ihre langjährige internationale Erfahrung und das Netzwerk, auf das sie zurückgreifen kann, die sie interessant für die Arbeit in der Bundesregierung machen. Und natürlich ist das alles auch ein gelungenes Signal an das eigene grüne Milieu.

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Urban Will | So., 20. Februar 2022 - 09:30

Recht, wenn unsere Demokratie noch so funktionieren würde, wie sie zu funktionieren hätte.
Aber – wíe im genialen Artikel von Herrn Stegemann „Stammesdenken statt Rationalität“ trefflich analysiert – sind wir längst auf dem Weg hinweg von der Demokratie, so wie sie zu funktionieren hätte.
Sie selbst werden doch nicht im Traum daran glauben, dass die zukünftige „Sonderbeauftragte“, die nun mal Teil der gesamtdeutschen Regierung ist, auch nur einen Hauch an Energie aufwenden wird, um sich auch um die Belange derjenigen zu kümmern, die an dieser – von vielen Fachleuten heftig kritisierten und zerrissenen - „Klimapolitik“ zu leiden haben werden, denen massive Nachteile drohen?
So gesehen war diese Besetzung definitiv ein klares Signal: wir marschieren weiter hinter der Fahne: „Deutschland rettet das Weltklima! Koste es, was es wolle!“
In der Tat, das ist kein Lobbyismus, das ist purer, Ideologie – gesteuerter Klientelismus.

Zustimmung, Herr Will. In der Demokratie unseres GG ist Lobbyismus als bestimmende Größe nicht vorgesehen. Genauso wie die NGOs Offenheit von Wirtschaftslobbyisten bei Abgeordneten (und deren Staatssekretären!) fordern, muss dieses auch für NGOs gelten. Deren Einfluss in den Medien ist ohnehin nicht GG-konform, denn an der Willensbildung des Volkes wirken Parteien und nicht NGOs mit.
Es ist doch absehbar, dass die 6 Mrd. € für int. Klimaprojekte z. T. an div. NGOs gehen, um andere Länder auf unsere Klimaspur zu bringen.
Lobbyisten sind Interessenvertreter und meist gibt es finanzielle Interessen, die dahinterstecken. Es heißt zwar: „Hilfreich sei der Mensch, edel und gut“. In der Wirklichkeit trifft es allerdings nur auf wenige Menschen zu, dass sie nur Gutes tun. Die Greenpeace-Aktionen werden positiv dargestellt, weil die Straftaten der Aktivisten moralisch und nicht nach Recht und Gesetz beurteilt werden. Die „Leidtragenden“ werden das sicher anders sehen.

Karl-Heinz Weiß | So., 20. Februar 2022 - 10:35

Gratulation an den Autor zur weiterhin bestehenden GREENPEACE-Mitgliedschaft- nach der Zugspitze-Versteckaktion bin ich ausgetreten.Die "letzte Generation " sieht sich in der Tradition dieser Organisation, und diese steht zunehmend für Aktionen im strafbewehrten Bereich. Und genau darin sehe ich die Problematik dieser Personalentscheidung. Vielleicht bereut Frau Baerbock bereits die Berufung, denn in den vergangenen Wochen wurden ihr die Grenzen des Völkerrechts auch bei der Energiepolitik vor Augen geführt.

Joachim Kopic | So., 20. Februar 2022 - 10:36

... wichtig, wie und womit sie sich jetzt einbringt. Und vielleicht werden ja auch noch die krassen Fehlentscheidungen bzgl. Flutkatastrophe in der rot-regierten Rheinland-Pfalz aufgearbeitet und die beliebte "Malu" in Talkshows der ach so neutralen ÖRlichen befragt ... Wunschdenken, oder

Freundlieb, Dieter | So., 20. Februar 2022 - 10:45

"Hinweis auf einen möglichen Interessenkonflikt: Der Autor ist seit vielen Jahren Mitglied bei greenpeace."

Mehr braucht man eigentlich nicht zu wissen, um die eigenartige Argumentation des Autors zur Greenpeace Aktivistin Morgan im Einzelfall und seiner Behauptungen zur Rolle des Lobbyismus als 'Kern der Demokratie' im allgemeinen einordnen und beurteilen zu können.

Die Behauptung, ein Wähler einer Partei oder eines Abgeordneten sei ja zunächst einmal nichts anderes als ein Lobbyist in eigener Sache, ist ein gefährlicher Irrtum. Lobbyisten vertreten nicht den politischen Willen von Wählern, sondern die spezifischen, meist finanziellen Interessen einer Gruppe, die keinerlei politisch-demokratischen Auftrag haben. Zu glauben, Frau Morgan als Chefin einer NGO wie Greenpeace würde jetzt bloß ihre 'Rolle' wechseln müssen und dann ihr Fachwissen zum Wohl des Landes einsetzen, halte ich für außerordentlich naiv. (Fortsetzung folgt)

Freundlieb, Dieter | So., 20. Februar 2022 - 10:58

Greenpeace geht davon aus, dass die Menschheit eine Art Krebsschaden für den Planeten ist. Diese menschenfeindliche Einstellung, und die Tatsache, dass Greenpeace nach wenigen Jahren nicht mehr auf die Wissenschaft hören wollte, war der Grund, warum einer ihrer Gründungsmitglieder, Dr. Patrick Moore, Greenpeace verlassen hat. Und in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass Greenpeace auch nicht vor Gesetzesbrüchen zurückschreckt, um seine Ziele zu verfolgen.

Ich kann Politikern nur raten, sich mit den Argumenten auseinanderzusetzen, die Dr. Moore bewogen haben, aus Greenpeace auszuscheiden, statt lobend zu erwähnen, dass Frau Morgan aufgrund ihrer Herkunft und ihres beruflichen Werdegangs sowohl ihre Muttersprache (Englisch) als auch die deutsche Sprache beherrscht.

Ihre internationale Vernetzung erlaubt ihr in erster Linie, ihre bisherigen aktivistischen Ziele weiterhin zu verfolgen.

Hans Schäfer | So., 20. Februar 2022 - 11:14

<In diesem Fall beschränken sich Politik und Staat darauf, aufzupassen, dass die Bürger einander nicht die Köpfe einschlagen>.

Stimmt nicht: „Walter der Spalter“, & viele andere Ihrer Zunft gießen Öl ins Feuer und tragen damit bei, dass sie sich die Köpfe einschlagen. Das soll IHREM Machterhalt dienen.

<Jeder Wähler ist zunächst nichts anderes als ein Lobbyist in eigener Sache und „mandatiert mit seiner Stimme“ einen Abgeordneten>

Sie als Politiker wissen, dass das eine LÜGE ist. 437, der im BT sitzenden? wurden nicht vom Wähler mandatiert, sondern nach Kriterien, auf die der Souverän „KEINEN EINFLUSS“ hat, von der jeweiligen Partei, „BESTIMMT“.

<Schließlich repräsentiert er nicht nur diejenigen, die ihn „GEWÄHLT“ haben>

Da NICHT GEWÄHLT bekommt der Grundsatz: „Wes Hut ich trag, des Lied ich sing“, die Bedeutung, die ihm zusteht. Man möchte
„ja wieder bestimmt“ werden.

>nur seinem Gewissen unterworfen>
Warum der Hinweis: Impfpflicht-Abst=kein Fraktionszwang? Wer ist das Pro

Hubert Sieweke | So., 20. Februar 2022 - 11:25

Verfilzung der Ministerien finde ich die Mrd , die in den Ministerien an die gro0en WP Gesellschaften und Rechtskanzleien gegeben werden, Es werden reihenweise Gesetze und Verordnungen durch teils einseitige Berater geschrieben, Die hochbezahlten Beamten können so öfters die Beine hochlegen oder ihre jährlichen Kuren antreten.

Vielleicht können wir demnächst die Berater und den wissenschaftlichen Dienst des BTages wählen, statt der vielen Studienabbrecher und Zivielversager im Bundestag

Gerhard Fiedler | So., 20. Februar 2022 - 11:32

Es macht einen großen Unterschied aus, Herr Brodkorb, ob ein Lobbyist aus der Wirtschaft oder die Führerin einer internationalen Terrororganisation in ein hohes deutsches Regierungsamt berufen wird. Morgen ist es womöglich die Antifa. Für diese Regierung, insbesondere für die Grünen, heiligt offensichtlich der Zweck die Mittel. Das war bei Robespierre, Hitler und Stalin nicht anders. Herr Bundeskanzler Scholz, das können Sie nicht durchgehen lassen! Das angewandte Prinzip findet sonst Nachahmer.

Christa Wallau | So., 20. Februar 2022 - 11:50

daß die GRÜNEN sich Leute aus diversen Umwelt-Organisationen in die Ministerien holen. Sie brauchen diese Galionsfiguren, um in den Bürgern den Glauben an die Rettung der Welt durch bewährte Aktivisten überzeugend zu stärken.
Daß dies nichts anderes bedeutet, als wenn sich früher Bischöfe u. Kardinäle in der Politik tummelten (bestes Beispiel: Frankreich bis zur Revolution) ist jedem Gebildeten klar.
Aber wer von den wohlstandsverblödeten Deutschen, die sich so ungemein klug dünken, durchschaut das noch?
Wie es einst den Pastören gelang, mit Horrorbeschreibungen der Hölle den Leuten die nötige Angst einzujagen, so sind es jetzt die NGOs mit ihren Weltuntergangs- und Grausamkeitsszenarien auf Migrantenrouten, welche den nötigen Druck auf die Wähler ausüben.
S e l b s t v e r s t ä n d l i c h werden demnächst auch Aktivisten von der Antifa im Innenministerium auftauchen! Frau Faeser hat doch engste Beziehungen zu ihnen u. unterstützt ihre Ziele.
Wer kann daran noch zweifeln?

Markus Michaelis | So., 20. Februar 2022 - 11:51

Ich sehe das sehr wie Herr Brodkorb - Lobbyismus ist ein Kernelement der Demokratie. Er sollte nur transparent sein und nicht Mittel (etwa Geldmengen, Massenmobilisation) einsetzen, die andere an den Rand drängen. Unsere spezielle Demokratie betont stark, dass man auch der ganzen Gemeinschaft verantwortlich ist - das ist gut, aber soll Extreme einfangen. Man bleibt Lobbyist der eigenen Interessengruppe(n) und das ist ok.

Das politische Denken hat sich zu sehr dahin entwickelt, dass Politik/Demokratie mit Wahrheit verknüpft ist, und die ganze Menschheit vertreten wird. Das sind, denke ich, demokratische Sackgassen.

Das Frau Morgan in die Politik geht, ist vollkommen ok. Es sollte nur auch klar sein, dass sie nicht DIE Menschheit, auch nicht DIE Deutschen vertritt, sondern die Interessen und Sichtweisen bestimmter Bevölkerungsgruppen - was vollkommen ok ist.

WD Hohe | So., 20. Februar 2022 - 12:14

Schon bei Familien-, Verteidigungsministerin v.d.L wurde deren Mehrsprachigkeit als besondere Kompetenz für nicht weniger als den Präsidentenposten der EU betont.
Fremdsprache als besondere Voraussetzung für ein politisches Amt?
Wäre doch was für einige Mitglieder dieses Forums. Überhaupt, gibt es nicht div. Sprachschulen via Internet.
Wobei Sprache allein bringt es nicht, wie die eine oder andere Politgröße beweist.
Ohne Sprach-, Denk- und Sachlogik bleibt nur Phonetik.
Polemik liegt mir wirklich fern, aber den Hinweis auf Mehrsprachlichekeit habe ich sooo oft gelesen und gehört, dass...
Nichts für ungut Herr Brodkorb.
Sprache ist simple Voraussetzung für solche Ämter und genügt durchaus die Muttersprache. Schließlich stehen alle Mikrofone in den jeweiligen Ländern der Sprechenden. International wird simultan übersetzt.
Selbst Muttersprache ist kein Kriterium, müssten eine lange Reihe von Abgeordneten den Bundestag verlassen.
Fach- und Denkkompetenz ist`s...
Nichts für Ungut

René Maçon | So., 20. Februar 2022 - 13:07

...von einer Autobahnbrücke abseilt oder im Gleitfallschirm eine Großveranstaltung gefährdet - ruhig bleiben. Alles halb so schlimm! Vielleicht ist es sogar der liebe Herr Brodkorb und dem kann man sowas ja nicht wirklich übel nehmen!

Tomas Poth | So., 20. Februar 2022 - 14:22

Politik ohne Lobbyismus?
Hat es so etwas jemals schon gegeben oder wäre es ohne machbar?
Bevor ich mir darüber den Kopf zerbreche denke ich lieber und propagiere die totale Offenlegung, für jeden im Internet zugänglich, wer wen und wo in der Politik sponsert.
Das Lobbyregister auf Heller und Pfennig als Datenbank transparent und öffentlich.
So kann sich dann jeder eine Überblick verschaffen und die eigenen Gedanken dazu.

Jens Böhme | So., 20. Februar 2022 - 15:07

Als alter Ostdeutscher ist mir das böse Wort Vitamin B(-eziehungen) in Erinnerung. Was haben wir Ostdeutsche in der DDR Beziehungen gehasst, weil nötig. Der DDR-Sozialismus hatte eine Beziehungslosigkeit doktriniert, doch selbst der sozialistische Alltag funktionierte nicht ohne Beziehungen. Herrn Brodkorb zustimme. Niemand wird jemand als Staatssekretär ernennen, der/die die zu verfolgende/gewählte Politik nicht unterstützt. Staatssekretäre geben lediglich nur die Arbeit vor. Die Arbeit machen die Ministeriumsmitarbeiter, die weitestgehend nicht ausgewechselt werden, weil entsprechend, ministerielle Erfahrung.

Ernst-Günther Konrad | So., 20. Februar 2022 - 15:55

Danke Herr Brodkorb, dass Sie wenigstens so ehrlich sind und ihre Zugehörigkeit zu Greenpeace hier unumwunden zugeben. Sie haben sicherlich grundsätzlich recht mit Ihrer Aussage, wenn Politiker in die Wirtschaft und NGOs können, muss das auch umgekehrt gehen. Ein für mich starkes Argument. Aber im Weiteren kann ich nur Herr Will, Herrn Wienroth, Frau Wallau und Herrn Hohe zustimmen. Fmp ist die Berufung rein pragmatischer Natur. Die Dame wird ihr Netzwerk nutzen und wenn es sein muss, wird sie auch wissen, wem sie verrät, wann es wichtig ist, sich auf Straßen zu kleben, von Brücken abzuseilen, Wälder zu besetzen und anderen schonen Freizeitsport zu betreiben. Und für den härteren Teil des Protestes lässt Nancy Faeser ihre Hochhaus- Bodentruppen der ANTIFA aufmarschieren. Die sind dann für das grobe zuständig. Die Aushöhlung des Staates ist in vollem Gange. Selbst wenn man es jetzt beenden könnte, bräuchte es Jahre, die Infiltration rückgängig zu machen und die Politik zu reinigen.

Walter Bühler | So., 20. Februar 2022 - 19:23

Deutschland hat sich schon seit Merkel damit abgefunden, dass die NSA und andere befreundeten Geheimdienste die deutsche Regierung aufmerksam begleiten. Dennoch ist es in meinem Augen eine Verschärfung der Überwachung durch fremde Staaten, wenn eine ausländische Staatsbürgerin direkt in die Leitung des AA eingebunden wird.

Angenommen, Greenpeace wäre von einer russischen Staatsbürgerin geleitet worden, oder angenommen, Greenpeace hätte Julian Assange oder Edward Snowden unterstützt: Hätte auch dann die Leiterin von Greenpeace so unkompliziert in die Bundesregierung wechseln dürfen?

Ich kann Greenpeace nicht nur romantische Motive unterstellen. Es gibt einen internationalen Jetset gutverdienender Juristen, denen es in solchen Institutionen und im Umfeld der UNO gelingt, von den Problemen dieser Welt ziemlich gut zu leben. Daher kann ich Frau Morgan genausowenig wie Frau Baerbock einen moralischen Vorauskredit gewähren.

Reden und Handeln sind oft zweierlei.

Hans Schäfer | So., 20. Februar 2022 - 19:40

<In diesem Fall beschränken sich Politik und Staat darauf, aufzupassen, dass die Bürger einander nicht die Köpfe einschlagen>.
Stimmt nicht: „Walter der Spalter“, & viele andere Ihrer Zunft gießen Öl ins Feuer und tragen damit bei, dass sie sich die Köpfe einschlagen. Das soll IHREM Machterhalt dienen.
<Jeder Wähler ist zunächst nichts anderes als ein Lobbyist in eigener Sache und „mandatiert mit seiner Stimme“ einen Abgeordneten>
Sie als Politiker wissen, dass das eine LÜGE ist. 437, der im BT sitzenden? wurden nicht vom Wähler mandatiert, sondern nach Kriterien, auf die der Souverän „KEINEN EINFLUSS“ hat, von der jeweiligen Partei, „BESTIMMT“.
<Schließlich repräsentiert er nicht nur diejenigen, die ihn „GEWÄHLT“ haben>
Da NICHT GEWÄHLT bekommt der Grundsatz: „Wes Hut ich trag, des Lied ich sing“, die Bedeutung, die ihm zusteht. Man möchte „ja wieder bestimmt“ werden.
>nur seinem Gewissen unterworfen>
Warum der Hinweis: Impfpflicht-Abst=kein Fraktionszwang? Polit. sind das Problem

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