Der russische Präsident Wladimir Putin (r.) und sein Verteidigungsminister Sergej Schoigu / dpa

Moskau und die Nato - Russlands Sehnsucht nach 1991

Russland fordert, dass die Nato die Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken ausschließt und ihre Truppen aus den osteuropäischen Nato-Staaten abzieht. Die Nato weist die Forderungen zurück und unterbreitet ihrerseits Vorschläge für einen konstruktiven Dialog. Das größte Problem dabei: die Schwäche Europas. Eine Zwischenbilanz des OSZE-Treffens.

Thomas Jäger, Universität zu Köln

Autoreninfo

Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums des Instituts für Europäische Politik.

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Als Ende der 1980er Jahre die politischen Veränderungen in Europa nicht mehr in die Ordnung des Ost-West-Konflikts zurückzudrängen waren – am offensichtlichsten durch die Öffnung der Mauer in Berlin am 8. November 1989 – und die Sowjetunion ihre Herrschaft über die osteuropäischen Staaten verlor, begann eine Diskussion über die neue europäische Sicherheitsordnung.

Die Sowjetunion strebte Sicherheitsgarantien an und bekam sie auch. Deutschland verblieb innerhalb der Nato, denn niemand wollte ein ungebundenes und nach der Vereinigung stärkeres Deutschland. Deutschland verzichtete erneut darauf, Nuklearwaffen zu entwickeln und zu besitzen. Es wurde Generalsekretär Gorbatschow zugesagt, dass zukünftig auf dem Territorium der DDR keine Nato-Truppen stationiert werden. Und die Nato versicherte, sich den neuen Bedingungen konstruktiv anzupassen.

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Tomas Poth | Do, 13. Januar 2022 - 18:25

Herr Jäger als Russlandversteher??
Die an der Grenze zu der Ukraine aufgezogenen Truppen versteht der Autor als militärische Bedrohung. OKeee-?!
Die Erweiterung der Nato bis an die russische Grenze in die ehemaligen Länder des Warschauer Paktes hinein versteht Putin als Bedrohung Russlands. Das darf er, das entspricht der Logik die Hr. Jäger hier aufzieht.
Also was soll dieser ganze Quark des zusammen klabasterten Textes?

Martin Falter | Fr, 14. Januar 2022 - 10:13

In reply to by Tomas Poth

Dann würden sie es nicht als Bedrohung verstehen, wenn ihr Nachbar
Schlägertrupps an ihren Gartenzaun stellen würde, nur weil
sie daneben wohnen.
Viele vergessen immer das die Ukraine ein selbstständiger Staat ist und siche seine Freunde selber aussuchen kann. Zudem hat die Ukraine schon miese
Erfahrungen mit Putin und seinen Spielchen gemacht- schon vergessen?

Dann stand im Text ja auch noch anschaulich drin ( haben sie sicher überlesen ) dass Europa Rußland nichts entgegenzusetzen hat und die USA, China im Nacken hat.

Die Situation ist also so, sie stehen alleine am Zaun gegen 20 trainierte Kämpfer. Ihr Nachbar sagt aber er fühlt sich von ihnen bedroht und kommt jetzt gleich rüber.

Manchmal ist es so einfach...

Klaus Funke | Sa, 15. Januar 2022 - 12:26

In reply to by Martin Falter

Pardon, aber Ihr Kommentar geht vollständig an den historischen Tatsachen vorbei. Putin fühlt sich zu Recht bedroht. Hinzu kommen die NATO-Übungen an Russlands Grenzen und im Schwarzen Meer, Was wäre, wenn Russland in Venezuela und Kuba Truppen und Raketen stationieren würde? Oder Übungen im Golf von Mexiko veranstalten würde? Ein riesiges Geschrei des Wertewestens und der USA gäbe es und natürlich Sanktionen. Was hat die USA vor den Toren Russland zu suchen? Bündnisverpflichtungen? Fühlt sich die USA direkt von Russland bedroht, so wie sich Russland umgekehrt bedroht fühlen muss. Was maßen sich der Westen und die USA an? Wo leiten sie ihre Rechte ab? Alles steuert auf einen Krieg mit Russland. Die USA wollen ihn und der Westen auch, Sibiriens Rohstoffe locken. Doch diesmal haben sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Und der Wirt heißt diesmal China und er wird nicht neutral bleiben. Einen. Waffengang gegen Russland, wird die USA teuer bezahlen. Das wissen die auch.

Tomas Poth | Sa, 15. Januar 2022 - 17:43

In reply to by Martin Falter

... ist der nicht etwas an den Haaren herbeigezogen, Hr. Falter? Und vor allem sehr schräge oder!
Russland stellt ja nicht aus irgendwelchen anderen Staaten "Schlägertrupps" an den Gartenzaun zur Ukraine.
Also wenn müßten sie schon schreiben mein Nachbar stellt sich samt seiner Familie mit Knüppeln an den Gartenzaun.
Aber ich hätte schon vorher ständig beim Kampfsportverein um eine Mitgliedschaft gebeten und würde die Kampfsporttruppe bei mir ständig zu Gast haben, um ihre Muskeln und Equipment meinem Nachbarn zu zeigen.
Auf dieser Basis können wir die Diskussion gerne weiter führen.
Wenn Sie Konflikte schüren wollen wählen sie ihre Sichtweise. Wenn Sie Frieden erhalten wollen müssen sie diese ändern.

Andre Möller | Do, 13. Januar 2022 - 19:11

hat "die Herrschaft über die osteuropäischen Staaten" nicht verloren sondern diese wurde unter Gorbatschow (zusammen mit Jakowlew und Schewerdnadse) ohne mit der Wimper zu zucken spätestens seit Sommer 1988 selbst aufgegeben. Aus Überforderung (wirtschaftlich war die UdSSR am Ende) und aus Dummheit letztendlich. Man kann also sagen, Russland möchte dieses Versagen aus Dummheit korrigieren und sich eine strategisch vorteilhaftere Position sichern. Es ist das Vorrecht von Großmächten, so zu handeln. Die Amis tun nichts anderes und die Chinesen ebenso. "Europa" resp. die EU ist keine Großmacht. Und wird auch keine mehr. Die erwähnten angeblich erhaltenen Sicherheitsgarantien für die Sowjetunion bzw. Russland sind nichts als politische Lyrik und waren nie das Papier wert, auf dem sie standen. Der frühe Putin hat sich da noch täuschen lassen vom Westen. Nato-Russlandrat und so. Das ist vorbei. Die Russen haben ihre Lektion gelernt.

Hans Jürgen Wienroth | Do, 13. Januar 2022 - 19:22

Ich habe keinen Zugang zu den russischen Vorschlägen, kann daher nur meinen Verstand und meine Erinnerung benutzen. Trump hat sich mit Putin zusammengesetzt, um zu reden. Die Demokraten haben daraus eine (inzw. widerlegte?) Verschwörungstheorie gemacht. Wollte Trump wirklich die NATO auflösen oder nur mehr Engagement der Europäer bei der Selbstverteidigung? Vielleicht wollte er auch einen Pakt mit Putin gg. China, wie ich vermute, den dieser (Putin) jetzt mit Xi geschlossen hat.
Biden hat gleich nach Ernennung die große Keule herausgeholt, China und Russland gewarnt, sich als Weltpolizist aufgespielt. War das Friedens- oder Kriegsrhetorik? Man sollte sich jedenfalls als Politiker immer auch in die Lage des anderen versetzen können, ihn zu verstehen versuchen. Mir als Putin würde eine NATO-Streitmacht in der Ukraine, in Georgien, Belarus und anderswo vor meiner Haustür auch nicht gefallen.

Urban Will | Do, 13. Januar 2022 - 21:42

aber Ihre gegen Ende indirekt gestellte Frage, warum Russland einerseits bestreitet, die Ukraine angreifen zu wollen und andererseits aber seine Truppen nicht abzieht, ist ein bisschen naiv.

Ich maße mir jetzt nicht an, Sie zu „belehren“, aber mir fallen – außer der Absicht , einen Krieg zu beginnen – viele Gründe ein, warum Truppen verschoben werden.
Putin findet viel Gehör derzeit. Es wird gesprochen, verhandelt, es wird vielleicht auch Angebote an ihn geben, die er annehmen kann.
Aber warum wohl findet das alles statt?
Ich bin mir zu 100% sicher, dass Russland keinen Krieg beginnen wird. Sollte aber die Ukraine ihren Weg in die NATO fortsetzen und man seitens dieser dies zulassen, dann wird dies für die Ukraine eines sicher nicht bedeuten: mehr Sicherheit. Und erst recht nicht: mehr Ruhe.
Russland wird seine Möglichkeiten finden, seinem früheren Verbündeten das Leben schwer zu machen. Und uns verspielten, wehrlosen (West)Europäern ebenfalls.
Aber wir haben da eh nichts zu melden.

Helmut Bachmann | Do, 13. Januar 2022 - 21:56

Das der Verzicht auf die Natoosterweiterung eine Fakenews ist, scheint mir eine Fakenews zu sein. Vllt mal aufhören, mit diesem unseligen Begriff. Argumente wären gut und Debatte. Wie zu Zeiten, als es in Deutschland noch Denker gab.

Reinhard Oldemeier | Fr, 14. Januar 2022 - 07:02

Als in einem in einem weißrussischen Wäldchen in einer Jagdhütte am zeiten Weihnachtsfeiertag 1991 das Ende der Sovjetunion beschlossen wurde, ist die Welt eine Andere. Das Ende der ruhmreichen Sovjetzeit wurde weder vom Westen, der Nato, noch von den grünen Männchen vom Mars herbei geführt. Nein es war der russische Präsdident selbst der das Ende herbeigeführt hat. Das sind die Fakten. Zumal einige Protagonisten noch Heute am Ruder stehen
Nun von einer westlichen Bedrohung und von einem Ukrainienischen Brudervolk zu faseln ist eher einer Demenz geschuldet, als der Faktenlage. Was Putin nun mit den frierenden Rekruten in den Bereitschaftsräumen vor hat, weiß er warscheinlich noch nicht mal selbst. Aber die Geschichte lehrt uns schon Apeacement Politik hat noch keine Dispoten davon abgehalten Krieg zu führen. Somit ist hat Europa und Amerika richtig gehandelt. Der Ball liegt auf der russischen Spielfeldseite.

soso... finden sie? im hinblick auf die neunziger ist ihnen m.e. recht zu geben. der besoffski jelzin hat bei den russen ähnlich hohen schaden angerichtet, wie mutti hier bei uns in d. das zu korrigieren ist m.e. das einzige, was putin derzeit antreibt. aber der ball liegt nicht in der russischen spielfeldseite, sondern m.e. eindeutig auf dem elfmeterpunkt. & wen ganz genau wollen sie denn dann ins europäische tor stellen?? uschi? annalena oder gar dieses aktuelle verteidigungsblondchen?? das ist doch peinlich!(also zumindest mir) vielleicht sollten diese ganzen linksliberalen würstchen einfach mal in der vergangenheit ihres opas graben, ihn fragen, wenn er vielleicht sogar noch lebt, aber die antwort kann eigentlich nur eine sein: man pisst den russen nicht ans bein! alle haben`s versucht & sind gescheitert. und ein würstchen bleibt ein würtschen bleibt ein würstchen bleibt ein würstchen, selbst mit zwei eimern senf on top. der einzige, der putin einhegen kann ist trump...

Norbert Heyer | Fr, 14. Januar 2022 - 07:33

Das ganze Geplänkel zwischen den USA, der EU und Russland ist in erster Linie ein von den USA gewünschter Zustand. Besonders wollen sie verhindern, das Deutschland und Russland gutnachbarliche Beziehungen unterhalten, da dies ihren Einfluss auf die EU schwächen würde. Historisch gesehen wurde der Wiederaufbau von Deutschland durch die USA nur betrieben, um ein militärische Fortschreiten der damaligen UdSSR zu verhindern. Deshalb auch der Streit um Gaslieferungen. Andererseits hat die NATO nichts ausgelassen, um Russland mit Stationierungen in ehemalige Ostblockstaaten „einzuhegen“. Herr Putin hat vor einigen Jahren eine bedeutende Rede im Bundestag gehalten. Wir haben diese Chance ausschlagen müssen. Sie wäre die Basis dafür gewesen, dass der heutige Zustand nicht eingetreten wäre. Wie würde denn die USA agieren, wenn sich an ihrer Grenze zu Mexiko Russland oder China ebenso aufstellen würden, wie die NATO gegenüber den Russen? Die Frage sollte jeder mal für sich selbst beantworten.

Gerhard Lenz | Fr, 14. Januar 2022 - 10:18

Dem "Wahn" hängt nicht nur Putin an. Man denke nur an Boris Johnson, der Britannien in Anlehnung an längst vergangene Zeiten zum wichtigen Global-Player entwickeln möchte. Die Franzosen weigern sich einzusehen, dass sie schon lange keine Grande Nation mehr sind. Und bei uns blüht im Umfeld der AfD der Hass auf die USA, weil diese maßgeblich daran beteiligt waren, dass das "tausendjährige Reich" nach gerade mal zehn Jahren baden ging und Deutsche vermehrt als Nazis und nicht als Kriegshelden in den Geschichtsbüchern genannt werden.

Putin ist zweifellos ein Mann des Kalten Krieges, auch wenn er vor zwanzig Jahren, wie manche sofort einwenden, mal eine freundliche Rede gehalten hat. Sein Trauma ist der Kollaps der
Sowjetunion, die er am liebsten - mit ihm als lebenslangen Zaren - unter russischer (oder eurasischer) Flagge und nationalistischer Ideologie wiederauferstehen lassen möchte.

Daraus leitet sich sein aggressiver Anspruch ab, Nachbarländern Vorschriften machen zu können.

... dass Putin von der Gutgläubigkeit seiner Vorgänger bzw. der Schlitzohrigkeit des Westens (und speziell der USA) enttäuscht ist ... ein Wort gilt halt leider schon lange nicht mehr ... hier das der USA und seiner Verbündeten, die NATO nicht gen Osten hin zu erweitern. Für mich ist das Verhalten Putins menschlich verständlich ... solche "Wortbruch-Typen" hab ich in meinem Berufsleben leider auch (mehrfach) kennenlernen "dürfen"... ich würde mir an seiner Stelle überlegen, im Falle "Ukraine neues NATO-Mitglied" dasselbe mit Kuba zu machen ... USA hat sich nix gegen - die machen es ja genauso ;)

Gerhard Weißenberger | Fr, 14. Januar 2022 - 10:19

Bekanntlich ist es seit Jahrzehnten russische Millitärdoktrin einen Landkrieg mit dreifacher Übermacht zu führen, um eine reelle Siegchance zu haben. Nur Ignoranten machen z.Zt. etwas Panik wegen einer eingebildeten russischen Invasion und sind naiv genug zu behaupten, dass die Ukraine die Autonomie hätte, der NATO beizutreten.
Es wäre Moskau aber ein leichtes, die Zufuhr von Erdgas und Mineralöl in die Ukraine auf dem Land- und Seeweg zu blockieren, um damit Kiew an den Verhandlungstisch zu zwingen, sollte dies einen NATO-Beitritt forcieren.
Casus belli für die NATO? Mitnichten, aber alle Gegenmaßnahmen seien es Gasabzweigung durch die Ukraine oder Gasumleitung in die Ukraine und zusätzlich der von den USA erzwungene Ausfall von NS2, die Europäer sind die Leidtragenden dieses geostrategischen Spiels der USA.

Hans Süßenguth-Großmann | Fr, 14. Januar 2022 - 10:19

Wir brauchen den bösen Putin, als unseren täglichen Feind, damit wir wissen, dass wir die Guten sind und das die NATO nötig ist. Das wird uns auch täglich eingetrichtert. Objektiv gibt es keinen Grund für eine Feindschaft mit Russland.
Im europäischen Maßstab betreiben die Balten die Polen und die Ukraine ihre Vergangenheitsbewältigung
in dem sie alle verlorenen Schlachten siegreich nachholen wollen, aber mehr Gründe sehe ich nicht. Die Welt ist nördlich des 50. rein von der europäischen Kultur geprägt und eine Verständigung grundsätzlich möglich.

Hanno Woitek | Fr, 14. Januar 2022 - 12:07

warum wird in vertraulichen Gesprächen zwischen Russland und den USA nicht einfach vereinbart: Keine gewalttätigen Grenzverletzungen mehr, Russland zieht seine Truppen zurück und die Nato nimmt nicht die Ukraine auf. Ich bin sicher, die große Mehrheit der Deutschen, würde sie über die Ukrainische Oligarchie aufgeklärt, will die auch nicht drin haben Recht so.

Das OSZE Treffe eines Krieges offenbart erneut die Schwäche Europas. Aus westlicher Sicht ist es schwer zu verstehen, warum Putin so auf Eskalation mit dem Westen setzt. Die Ukraine ist sein größtes Problem. Sollte er sich nicht durchsetzen, verlöre er sein Gesicht. Die Wahrscheinlichkeit eines Krieges ist für mich nicht an den Haaren herangezogen. Die Nato ist nun einmal in der Nato. Warum betrachtet sie Deutschland als ihren Partner? Finanzielle Unterstützung auch militärischer Art. Da ist auch die EU gefragt. Das deutsche Engagement für die Ukraine ist für mich nicht nachvollziehbar. Hält sich unser Land wieder einmal zu wichtig?!

Gegen Putins hybrider Kriegs anzugehen, wäre auch für die USA eine große Herausforderung. "Putin vs. Westen, Westen vs. Putin". "Open end".

Fritz Elvers | Fr, 14. Januar 2022 - 12:23

Macron und Scholz müssen dringend erklären, dass sie auch weiterhin gegen eine Aufnahme der Ukraine in die NATO stimmen würden. Es gibt keine Pflicht der NATO, weitere Bewerber aufzunehmen.

Das wäre ein Signal ähnlich wie die Geschlossenheit von Frankreich und Deutschland gegen den Irakkrieg. Die Kriegstreiber würden zwar wie damals laut aufschreien und schlimmste Konsequenzen befürchten (die zwar nicht eintreten werden) mit Drohungen und Diffamierung arbeiten, aber nach einiger Zeit wird Ruhe einkehren und heimlich wird jeder froh sein (wie im nachhinein beim Irakkrieg), dass die zwei Nationen sich so entschieden und damit die Situation entschärft haben.

Brigitte Simon | Sa, 15. Januar 2022 - 14:16

In reply to by Juliana Keppelen

Habeck stößt mit seiner Forderung auf Kritik. Mit Schutzweste und Stahlhelm ausgerüstet, besuchte der Grünen-Chef Habeck im Mai 2021 die Frontlinie der Ostukraine. Ein denkwürdiger Ausflug in das Krisengebiet. Er fordert "Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung. Man kann Defensivwaffen der Ukraine schwer verwehren.

Habeck erklärt sich und betont, die Grünen sind eine Partei, die aus dem Pazifismus kommt. Daher kann sich Deutschland, zumindest der Verteidigung, nicht zurücklehnen.

Klaus Funke | Sa, 15. Januar 2022 - 18:51

Aber, ich bin mir sicher, dass es im Februar/März 22 zu einem kriegerischen Akt in der Ukraine kommt. Der Ablauf: Die Ukraine wird einen militärischen Versuch machen, ihre abtrünnigen Provinzen zu besetzen. Dabei werden zahlreiche Russen umgebracht. Das ist für Moskau der Anlass, loszuschlagen. Die ukr. Eliteeinheiten, zusammen mit den Amerikanern werden wie die Hasen fliehen, der Großteil der regulären ukrainischen Armee wird sich ergeben bzw. zum Russen überlaufen, ebenso Teile der Polizei und Beamtenschaft. Die ukr. Regierung flieht nach Polen. Für die Russen eine Sache von höchstens einer Woche. Die USA und der Westen werden aufheulen und nach Sanktionen brüllen, aber sie werden nicht eingreifen. Vorher hat der Chinese klargemacht, dass er im Falle eines größeren Krieges einzugreifen gedenkt. Dann wird die Ukraine unter russisches Prorektorat gestellt, später wird sie ein selbstständiger Staat der RF. Wir werden zittern und frieren, denn er Russe wird das Gas abdrehen. Fines!

Clara Schwarze | Sa, 15. Januar 2022 - 21:46

Man kann nur hoffen, dass die NATO auf höherem Niveau argumentiert, als der Autor hier. Seine Darstellungen sind teilweise oberflächlich und dass die NATO-Erweiterungen keine Bedrohung für Russland sein könnten, ist schlicht sachlich falsch.
Zu der Erweiterung. Es ist richtig, dass es keine Zusagen gab. Richtig ist aber auch, dass die Verträge einen anderen Geist hatten. Und das ist v.a. in der inner-russischen Perspektive wichtig. Es gab natürlich Leute, die Gorbatschow vor seinen weitgehenden Zugeständnissen an den Westen gewarnt haben. Sie haben im folgenden Verhalten recht bekommen.
Dass eine Erweiterung der NATO in die Ukraine keine potentielle Bedrohung für Russland ist schlicht sachlich falsch. Ein Blick auf die Karte reicht aus um das zu belegen. Dazu kommt, dass Russland nicht wissen kann, wie sich der Westen in 20 Jahren entwickelt.
Und okay - Russlands Verhalten soll das nicht verniedlichen. Aber man man sollte sich auch übersimplifizieren.

Klaus Funke | So, 16. Januar 2022 - 10:34

Das kleine miese Magazin CICERO ist dazu übergegangen nur noch Kommentare zuzulassen, die in die verkümmerte Welt des derzeitigen Mainstream passen. Es ist wie zu Zeiten der DDR. Die herrschende Ideologie bestimmt die Medien, und zwar alle, auch CICERO. Einfach nur erbärmlich. So zimmert man sich eine Welt zurecht, die nichts mehr mit der Realität da draußen zu tun hat. Zum Schluss glaubt man daran. Fuck!