Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trinkt aus einer Tasse
Bundeskanzler Scholz: Abwarten und Tee trinken, bis Gras über die Sache gewachsen ist. / dpa

Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal - Warum konfrontiert ihn keiner?

Jüngst erschienen in mehreren Leitmedien große Titelinterviews mit Olaf Scholz. In keinem davon wird der neue Bundeskanzler mit seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal konfrontiert. Warum nicht? Über den Versuch, eine Antwort zu finden.

Ulrich Thiele

Autoreninfo

Ulrich Thiele ist Politik-Redakteur bei Business Insider Deutschland. Auf Twitter ist er als @ul_thi zu finden. Threema-ID: 82PEBDW9

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Also, es fängt damit an, dass ich heute Morgen in der Redaktionskonferenz sitze. Ich war die vergangenen zwei Wochen im Urlaub, war schön, aber man will ja nicht komplett aus der Welt sein, deswegen habe ich auch Zeitung gelesen. Kürzlich sind mehrere große Titelinterviews mit Olaf Scholz erschienen, darunter im Stern und in der Zeit. Beide ähneln in einem Punkt einem Titelinterview mit Scholz im Spiegel, das bereits im Oktober erschienen ist – es wird darin über vieles geredet, nur die Wörter „Cum-Ex“, „Warburg“ oder „Olearius“ fallen in keinem der Interviews.

Zur Erinnerung: Ab 2007 machte die Hamburger Privatbank M. M. Warburg durch Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich die Akteure durch Tricks Kapitalertragsteuern mehrfach auszahlen ließen, Gewinne im dreistelligen Millionenbereich. Nachdem Cum-Ex für kriminell erklärt wurde, ließen Hamburgs Steuerbehörden im Jahr 2016 Rückforderungen in Höhe von 47 Millionen Euro einfach verjähren. Als damaliger Bürgermeister der Hansestadt steht Scholz unter Verdacht, der Bank dabei geholfen zu haben. Nachdem ein persönliches Treffen zwischen Warburg-Chef Christian Olearius und Scholz bekannt wurde, fragte Linken-Politiker Fabio De Masi Scholz im Finanzausschuss, ob es weitere Kontakte gegeben habe. Scholz, so berichtet es De Masi, verneinte. Eine unwahre Aussage, denn wie später herauskam, gab es zwei weitere Treffen und ein Telefonat zwischen dem Bankier und Scholz, der sich auf Erinnerungslücken beruft.

Scholz weicht dreist aus

Warum wird Scholz in diesen Interviews nicht darauf angesprochen? Drei große Interviews in Leitmedien über seine Pläne als Bundeskanzler in einer Ampel-Regierung – und in keinem wird er auf seine ungeklärte Rolle im Warburg-Fall angesprochen. An fehlender Relevanz kann es nicht liegen: Ein Bundeskanzler, der potenziell erpressbar ist, is a thing.

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Walter Bühler | Mo., 13. Dezember 2021 - 19:16

Als Nicht-Journalist ist es sicherlich riskant, sich in die Situation von Journalisten hineinzudenken. Hier ein zaghafter Versuch.

Die Fehler, die Scholz vorgehalten werden, waren vor der Wahl hinreichend bekannt. Dennoch haben ihn fast 26% der Wahlberechtigten gewählt, deutlich mehr als Herrn Laschet und Frau Baerbock. Da auch diese Konkurrenten nicht fehlerfrei sind, gibt es nach der Wahl faktisch keine "wirkliche" Alternative zu Scholz, weil die CD(S)U jede Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich verweigert hat.

Da Deutschland aber auch aus Sicht der Journalisten in den Zeiten der multiplen Krise eine funktionierende Regierung braucht, macht nur das Prinzip Hoffnung einen Sinn: die Medien müssen Scholz die Möglichkeit geben, mit der Regierungsarbeit zu beginnen und zu zeigen, was er kann.

So erkläre ich mir diese unübliche Schonung.

Glaubt man den alten weißen Journalisten, sollten diese Fakten (Fakten, Fakten) recherchieren und meinungsfrei veröffentlichen.
Aber in den letzen Jahren, seit 2015, hat die gesamte Jurnallie dem Links Grünen Zeitgeist gefrönt. Schlimmer noch, der Journalismus ist dem Haltungsjournalismus gewichen. Im Ergebnis wird von einer Minderheit aus vielen Journalisten deren Meinung, der Mehrheit der Andersdenkenden, deren Meinung aufoktroyiert. Und da fast alle ins gleiche Horn blasen, M U S S es schlicht und ergreifend richtig sein. Manipulation ist das Zauberwort.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Und dies bei allen Problemen, Wertbewegungen, Problem-Feldern, Wertschöpfungen & Ressourcen.

Wichtige & strategische Entscheidungen sollen doch gar nicht vom Pöbel wahrgenommen werden.
Bestes Beispiel bei Corona: US-Gesundheitsbehörde NIH gibt zu, dass die USA in Wuhan Coronavirus-Forschungen finanzierten. Forschungen, die das Virus noch ansteckender machen sollen! Und auch geheime Belege sollen aufgetaucht sein, wo Corona schon 2019 bei Moderna im Herbst keine Fata Morgana war.
Was hat nun Olaf Scholz mit Corona zu tun. Sind nicht der Cum-Ex-Skandal, Wirecard, G20 Gipfel & seiner Aufarbeitung schon Problem genug?

Er kann es - Decke drüber - ausschwitzen - PERFEKT!

Aber fmp. ist Olaf Scholz ein Schauspieler der schlimmsten Art. Nach außen hin harmlos, kann keiner Fliege was zu leide tun. Aber täuscht euch nicht! Er geht auch mit einen Lächeln im Gesicht über Leichen. Und er ist als Handlanger der Macht nicht nur ergeben, er wird alle Hindernisse ohne Furcht beseitigen & ausräumen.

und hätte sich n i e so lange gehalten in der Politik, wenn er nicht so wäre, wie er eben ist: Einer mit einer Elefantenhaut, den kein Gewissensbiß jemals
quält.
Auch in dieser Hinsicht, was nämlich Selbstkritik, Sensibilität, Scham- und Ehrgefühl usw. anbegrifft, ist das gesamte politische Personal eine absolute Negativauslese.
Machen wir uns nichts vor: Nur solche "Typen" bringen es weit (siehe Merkel!).

Der SKANDAL besteht darin, daß die Öffentlichkeit, die MEDIEN, es ihnen durchgehen lassen.
Sie haken nicht scharf und hartnäckig genug nach und treten den dickfelligen Karrieristen nicht dermaßen auf die Füße, daß diese Abgebrühten endlich mal vor Schmerz aufheulen.

Aber das alles kennen und beklagen wir ja schon lange, und es nützt gar nichts.
Die Verquickung von Politik, Medien und Wirtschaft ist inzwischen derart massiv
fortgeschritten, daß die gegenseitigen Abhängigkeiten einen Reinigungsprozeß
unmöglich machen.

Anders gefragt: Wo finden Sie denn heutzutage keine Schonung durch die deutsche Journalie? Die Anbiederung an Politik ist doch die übliche Regel und nicht die Ausnahme.Deutsche Journalisten gehen Abends mit der Politik ins Bett und stehen morgens mit ihr auf. Vorauseilender Gehorsam und die deutsche Mentalität Staatsmacht eher anzubeten statt sie kritisch zu hinterfragen, konnte seit dem 2. Weltkrieg noch nie so blühen und gedeihen wie in den letzten fünf Jahren. Krisen bringen das Beste und das Schlechteste in Menschen hervor, für jeden was dabei. Und wer Karriere machen will in Germany, der buckelt nach oben und tritt nach unten. Kadaver-Gehorsam und die Liebe zur Obrigkeit macht’s möglich.
Und Scholz? Bei ihm geht es nicht um „Fehler“, sondern evtl. um 49 Millionen Euro schwere kriminelle Machenschaften, von denen er sich aber dank selektivem „Alzheimer“ exculpieren konnte. Kennt doch jeder von uns:
„Was hab‘ ich bloß mit den 49 Millionen gemacht? Vorhin waren sie doch noch da.“

Naja, bis jetzt kann er offensichtlich gut drumherum reden und Steuerfristen verstreichen lassen.. Ich glaube es fehlt der vierten Gewalt, oder wie man das nennt, einfach an Mut. Ist überhaupt eine mutlose Gesellschaft, keiner hat mehr Mut zu irgendwas…

ich kann mich ihrer Ansicht ein weiten Teilen durchaus anschliessen.
Ich gehe sogar davon aus, daß diese Regierungskoalition die Legislaturperiode, aus unterschiedlichsten Gründen, nicht überlebt.
Die Kanzlerschaft von Scholz wäre erledigt, womit dann wohl auch der angesprochene Problembereich "bereinigt" wäre.

Maja Schneider | Mo., 13. Dezember 2021 - 19:24

Nicht umsonst wird er als "Mr. Teflon" bezeichnet, an ihm scheint alles abzuperlen. Im Übrigen, lieber Herr Thiele, ehrt Sie ihre Genauigkeit und der Wille zu kritischen Nachfragen. Das ist allerdings bei einem großen Teil der Medien völlig aus der Mode geraten, es findet einfach gar nicht mehr oder nur sehr selten statt. Die Regierung wird nicht kritisiert, basta! Boris Reitschuster kann sicher darüber Auskunft geben, was einem Journalisten, der sein Handwerk ernst nimmt und kritisch fragt, passieren kann. Von der wiederholten Löschung seiner Seite und etlicher Videos über die Löschung seiner Bankkonten und der mangelhaften Beantwortung seiner Fragen auf der Bundespressekonferenz ist alles möglich. Bleiben Sie auf Ihrem Weg und lassen sich möglichst nicht beirren.

Urban Will | Mo., 13. Dezember 2021 - 19:27

mit Ihrer Anfrage beim Bundespresseamt haben Sie gezeigt, dass Sie als „Nur – Volontär“ beim CICERO Ihren Job bereits besser können als die Haute Volée der deutschen „Haltungsjournalisten“ auf ihren Thronen der Eitelkeiten.

Schon mehrfach habe ich Scholz hier in meinen Kommentaren einen Lügner genannt und diese wurden auch veröffentlicht, das wäre bei den von Ihnen hier genannten „Qulitäts“ - Blättern (Stern, ZEIT, etc.) sicherlich nicht passiert.

47 Mio €... runde 100 Mio DM. Schäuble stolperte einst über ein Tausendstel davon, er wäre ansonsten wohl Kanzler geworden, uns Merkel erspart geblieben.
Aber eines der vielen faulen Eier der Merkelzeit ist das völlige Verschwinden der politischen Verantwortung. Dieser Skandal wird weg – gescholzt.

Sie wissen auch, dass Ihre Anfrage versanden wird, eher bekommt der PLAYBOY eines von Scholzen über sein Sexualleben.
Aber bleiben Sie dran, es kann nicht sein, dass Links – Grün in diesem Lande uneingeschränkte Narrenfreiheit bekommt!

Romuald Veselic | Mo., 13. Dezember 2021 - 19:27

"dass ich gerne mit dem Bundeskanzler ein Interview zum Thema Warburg-Bank und Cum-Ex führen möchte – ob er in den nächsten Wochen oder Monaten Zeit dafür habe? Ich warte noch auf Antwort."

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei warten. Es gibt Menschen, die gerne rauchen, die anderen warten gern. Dabei können Sie, das "Warten auf Godot" v. S Beckett auf die Version 2.0 aktualisieren. ZB "Warten auf Bundeskanzler."
Unsere Medien beschäftigen sich damit, ob in der Downing St 10, eine Weihnachtsfeier stattfand, die gg Corona Regeln verstoß.
Da frage mich, was ist mit D Medien los?
Sind es noch Medien o. sind zu propagandistischen Lobbyisten geworden, die mit ampelartigen Sprechröhren hausieren gehen?
Mit Ausnahmen, ist die D Medialandschaft zu links-gestreamter, toxischer Monokultur geworden. Einfach ungenießbar-unappetitlich. Manchmal überlege ich: Was ist hässlicher, die gerade servierte Politinfo o. der Verfasser dieser/s Nachricht/Stellungnahme/Kommentars?

Reinhard Getzinger | Mo., 13. Dezember 2021 - 19:46

...auch der Balkan.
War er einst - no na-am Balkan beheimatet,
begann er laut Metternich im 19. Jhdt schon am Rennweg in Wien.
Im 21. Jhdt. ist der Balkan offenbar bereits bis zur Alster vorgedrungen.
Cultural appropriation ist für gar manchen Journalisten ein absolutes no go, aber die kulturelle Aneignung der Omertá ist für viele Ihrer Kollegen, Herr Thiele, so selbstverständlich geworden, wie Sushi und Lassi...

Bernd Windisch | Mo., 13. Dezember 2021 - 21:49

das lernt man schon in der Kommunalpolitik auf dem Dorf. Wenn ich nett über den Bürgermeister schreibe versorgt dieser mich mit Hintergrundinformationen aus dem Rathaus. Dieses Prinzip setzt sich fort bis in die Bundespolitik. Die (zum Glück) ehemalige Bundeskanzlerin hat nicht ohne Hintergedanken des Öfteren exklusiv die FAZ besucht. Herr Kohler und die Redaktion waren immer ganz aus dem Häuschen. Gerade jetzt wo die Deutungshoheit der Presse durch die sozialen Medien stark gelitten hat ist diese Nähe zur Politik fast überlebenswichtig. Dies erklärt zum Teil auch das Auftreten der 4 Gewalt. Mehr Organ der Regierung als ihr Kontrolleur. Sehr zum Schaden der Leser und der Demokratie.

Joachim Kopic | Mo., 13. Dezember 2021 - 22:05

10x gefragt ... 10x nach langer Nachdenkzeit ... im Wechsel: andere Antwort/keine ;)
Warum? Typisch "Olaf", oder nicht?

Helmut Sandmann | Di., 14. Dezember 2021 - 03:51

Ich weiss nicht woran es liegt dass die Presse so zahm geworden ist, liegt es daran dass die gestandenen Journalisten inzwischen alle in Pension sind, oder weil dank finanzieller Zuwendungen die Presse eingefangen wurde? Ich habe mir trotz hoher Kosten ueber 20 Jahre die SZ taeglich und den Spiegel woechentlich ins aussereuropaeische Ausland senden lassen, seit Jahren lese ich beide Publikationen nicht mehr, nicht weil ich mich geaendert habe sondern weil es kaum noch investigativen Journalismus gibt. Hr. Scholz hat so viel Dreck am Stecken, einige andere Politiker auch, und nichts passiert. Bananenrepublik!

Maximilian Müller | Di., 14. Dezember 2021 - 05:13

..wohl sicherlich mehr als einen Grund. Alleine mir würden genug Gründe einfallen, um die 1000 Zeichen hier locker zu sprengen, selbst wenn ich sie nur stichpunktartig aufzählen würde.

Mir fällt auch auf, dass es mir immer schwerer fällt, mit meinen Gedanken beim Thema zu bleiben. Mir drängen sich sofort andere Fragen auf. Zum Beispiel, was für eine Regierung wir da haben und wieso. Der Kanzler vermeintlich korrupt, die Außenministerin eine Betrügerin, der Gesundheitsminister ein Panikmacher, im Klima-Überministerium jemand, der mit Deutschland nichts anfangen kann und beim Inneren eine Frau, die Grenzschutz für unnötig hält.

Das funktioniert nur, weil man ein System geschaffen hat, dass die öffentliche Meinung steuert und Kritik nur noch als Waffe gegen politische Gegner zulässt. Das Problem ist also wohl größer, als sie glauben.

Norbert Heyer | Di., 14. Dezember 2021 - 07:08

Scholz hat einen Lauf, mit noch weniger Wählerstimmen ist kein Politiker Kanzler geworden. Jetzt hat sich eine Koalition gebildet, die eigentlich nicht "klappen" kann. Die Außenministerin hat schon einmal Russland gegenüber beidbeiniges Fettnäpfchen-Treten praktiziert und damit vielleicht die schon wackelige Energieversorgung von Deutschland noch ein wenig unsicherer gemacht. Habeck macht auf mich jetzt verstärkt den Eindruck, dass er von der Machtfülle und dem unheimlichen Arbeitsaufwand seines Ministeriums völlig überfordert wirkt. Scholz hat sich bis jetzt bis auf die "roten Linien" ziemlich zurückgehalten und die Journalisten würden niemals einen Poilitiker angreifen, der eine positive Ausstrahlung hat. Angegriffen werden Politiker nur, wenn sie schon am Boden liegen - siehe Laschet. Ob sie mit Scholz aber genauso lange gnädig umgehen wie mit Merkel, da habe ich doch meine Zweifel. Die negativen Ereignisse nehmen immer mehr Raum ein und da droht auch ein journalistischer Verriss.

Alexander Brand | Di., 14. Dezember 2021 - 10:29

Antwort auf von Norbert Heyer

bzw. ergänzen: "Journalisten würden niemals einen Poilitiker angreifen, der eine positive Ausstrahlung hat"

Dem möchte ich so nicht zustimmen, Journalisten in diesem Land greifen NUR diejenigen an, die nicht dem „Ideal“ des Linkskollektivs entsprechen bzw. die Umsetzung/den Bestand dessen gefährden. Sie greifen diejenigen an, die es wagen die medial propagierte Scheinrealität anzuzweifeln. Systemtreue/-diener werden nicht angegriffen, im Gegenteil, sie genießen weitestgehende Narrenfreiheit.

Aus meiner Sicht sah Plan A. der Medien vor, daß Baerbock Kanzler wird, ihre Dummheit/Unfähigkeit vereitelte diesen Plan. Plan B. sah Scholz als Kanzler vor, die Medien haben was sie wollten, warum sollten sie Scholz angreifen, ist er doch ihr Garant für die Umsetzung einer sozialistisch-kommunistischen Politik!

Die Medien bestimmen den Lauf der Dinge, sie entscheiden wer wählbar ist und wer nicht, sie haben eine Parallelrealität aufgebaut und halten diese mit Halbwahrheiten/Lügen am Leben!

helmut armbruster | Di., 14. Dezember 2021 - 07:32

er bspw in den USA gebräuchlich ist.
Warum nicht?
In USA kann sich ein Journalist mit einer gelungenen (beweisbaren) Enthüllung einen Namen machen.
Bei uns nicht, weil er gar nicht erst so weit kommt.
Er wird als Rebell betrachtet und Rebellentum steht in D seit jeher nicht hoch im Kurs, Autoritätsgläubigkeit aber schon. Hinzu kommt die mangelnde Bereitschaft ein Risiko einzugehen, weil, wenn die Enthüllung nicht gelingt, das der Karriere schadet.
Was dabei heraus kommt ist bekannt: Wir haben weitgehend einen angepassten und konformen Duckmäuserjournalismus und eben keinen Enthüllungsjournalismus

Gerhard Lenz | Di., 14. Dezember 2021 - 09:13

In der Tat, das stinkt. Oder zumindest scheint es so.

Halten wir doch mal fest. Scholz hat also angeblich im Finanzausschuss die Unwahrheit gesagt.

Zitat: gab es zwei weitere Treffen und ein Telefonat zwischen dem Warburg-Bankier und Scholz.
Gegenstand und Ort der Treffen? Woher weiß man, welche Telefonate Herr Scholz führte?

Weiter: Hamburgs Steuerbehörden ließen im Jahr 2016 Rückforderungen in Höhe von 47 Millionen Euro einfach verjähren.

Bewusst oder aus Schlampigkeit?

Daraus kann man viel ableiten, auch viel Falsches.

Gelten muss auch hier der Grundsatz:

"Innocent until proven guilty."

Warum erfahrende Journalisten hier keinen weiteren Recherchebedarf sehen?

Weil auch ein Verdacht politisch motiviert sein kann?

Und wie und von wem sollte Scholz bitteschön erpressbar sein? Etwa von einer Bank, die sich Vorteile erschlichen hat?

Etwa so:
"Herr Kanzler, wenn Sie uns keinen Gefallen tun, werden wir veröffentlichen, wie wir illegal profitiert haben?"

Wohl kaum.

Karl-Heinz Weiß | Di., 14. Dezember 2021 - 11:03

Antwort auf von Gerhard Lenz

Herr Lenz, Ihr Kommentar ordnet das Thema richtig ein. Es gab in dieser Angelegenheit einen Untersuchungsausschuss, der zu unterschiedlichen Bewertungen kam. Wenn es tatsächlich weitergehende Erkenntnisse geben sollte, lagern die mit großer Wahrscheinlichkeit bei einem bekannten Hamburger Magazin. Und dann wird zu gegebener Zeit die hanseatische Verbundenheit enden.

Günter Johannsen | Di., 14. Dezember 2021 - 11:16

Antwort auf von Gerhard Lenz

"Etwa so: Herr Kanzler, wenn Sie uns keinen Gefallen tun, werden wir veröffentlichen, wie wir illegal profitiert haben?"
An obersten Schaltstellen hatte (und hat!) das MfS keine Idioten sitzen, sondern teilweise sehr intelligente, aber skrupellose Menschen. Man muss uns hier nicht für dumm verkaufen. Erpressung auf dieser Ebene geht ganz anders, als wie sich das der "kleine Hans" vorstellt. Selbstverständlich ist ein Kanzler erpressbar mit krummen Dingern (auch wenn es nur Versagen im Amt war)! Aber klar: was erwartet man von Leuten, die von linXer "Überzeugung" besessen sind? Die reine Wahrheit kann man nicht erwarten, eher Verharmlosung.
Fakt ist: ein charismatischer Kanzler Brandt ist wegen viel weniger zurückgetreten. Für Günter Guillaume konnte Brandt nichts. Der Stasi Offizier im besonderen Einsatz (OibE) konnte in Brandts Nähe geraten, weil der BND versagte. Heute ist Rücktritt für ein viel schwereres Versagen (Cum-Ex//Wirecard-Affäre) kein Thema. Ätzend!

Das Ministerium für Staatssicherheit war es! Die SED!

Gut möglich, dass Honecker persönlich seine Finger drin hatte!

Es ist schön, wenn man für ALLES und JEDEN immer sofort seine Schuldigen präsentieren kann, selbst wenn es die seit mehr als 30 Jahren gar nicht mehr gibt.

Oder irre ich schon wieder? Reden wir vielleicht von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Sektion Westdeutsche Demokraten?

gabriele bondzio | Di., 14. Dezember 2021 - 09:36

Wenn man sich erinnert, ist im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Kurz in Österreich, auch die immense Regierungswerbung (versteckte Medienförderung) in genehmen Zeitungen zur Sprache gekommen.
Die Regierung in Österreich bewarb sich selbst samt ihre Maßnahmen 2020 so teuer wie noch nie. Natürlich erwartet ein Inseraten-Auftraggebern(hier der Staat) ein Wohlverhalten (siehe auch prekäre Situation der Verlage, weil sich die Leser deutlich dezimiert haben).

Gleiches denke ich mir auch in DE. Wobei Journalisten in den Verlagen, die in sehr konzentrierter Hand sind und auch teilweise in der Hand von Parteien. Lediglich den Status eines Arbeitnehmers haben. Und hier das Sprichwort:
„wes Brot ich ess, des Lied ich sing“...
plausibel ist.
Siehe Rausschmiss von Ex-»Bild«-Chef Julian Reichelt, der sich politisch- aufmüpfig gezeigt.

Politisch aufmüpfig?

Sie nennen Grabschereien und das Ausnützen von Abhängigkeitsverhältnissen gegenüber jungen weiblichen Journalistinnen politische Aufmüpfigkeit?

Ach stimmt ja, Reichelt wurde zunehmend rechtspopulistischer in seiner journalistischen Arbeit.

Dann MUSS das ja ein zu Unrecht Geschasster sein.

Könnte ja direkt in die AfD eintreten. Dort sitzen nur ständig Benachteiligte.

in seiner journalistischen Arbeit."
...wobei "rechtspopulistisch" ja längst als Codewort für systemkritisch gilt.
Wenn man(n) an der Oberfläche kratzt, kann das natürlich untergehen.

Aber trotzdem Problem erkannt.. Denn solange er nicht systemkritisch war, hat auch keine S... das "das Ausnützen von Abhängigkeitsverhältnissen gegenüber jungen weiblichen Journalistinnen" gestört.

Peter Sommerhalder | Di., 14. Dezember 2021 - 11:05

sehe ich eigentlich eher als FIFA-Präsidenten, als als Bundeskanzler.
Zu diesem Verein würde er doch optimal passen.
Nach Sepp Blatter und Gianni Infantino, Olaf $cholz...

Ernst-Günther Konrad | Di., 14. Dezember 2021 - 11:14

Alle Foristen hier haben das ein oder andere Puzzleteil für die Schonung des Kanzlers bereits genannt. Ich mag zwei weitere Aspekt hinzufügen. 1. Die Parteien haben längst die Medien übernommen, indem sie ihnen durch Anzeigenschaltungen, Corona Hilfen, offene und verdeckte Finanzierungen zu bestimmten Themen Geld zufließen lassen. Die Verlagshäuser sind doch längst in politisch gelenkten Händen. Welcher Journalist sägt den finanziellen und existenziellen Ast ab, auf dem er sitzt? Auch Journalisten haben Familien, eine Wohnung oder Haus abzuzahlen, müssen ihr Leben bestreiten. Einige machen mit, aus Angst vor Verlust ihres Arbeitsplatzes.
2. Nicht wenige, gerade junge Journalisten sind links-grün politisch ausgebildet und haben für sich selbst die Möglichkeit entdeckt, selber politisch "zu wirken" mit tendenziösen Artikeln, eben auch mit dem Schutz krimineller Politiker und der Erweiterung der eigenen Einfluss Sphäre. Ich würde gern hier lesen, was Ihnen das BK-Amt vielleichtantwortet.

Christoph Kuhlmann | Di., 14. Dezember 2021 - 11:32

Zuerst müsste man da mal die schleppende Bearbeitung durch das Bundesfinanzministerium unter Schäuble aber auch Scholz nennen. Es sind weltweit laut Tagesschau ca. 150 Milliarden durch cum ex und cum cum Betrug zu lasten der Steuerzahler erzielt worden. In Deutschland gibt es immer noch keine effektive Gesetzgebung dagegen, anders als in vielen europäischen Staaten. Insofern wünsche ich Ihnen viel Erfolg bei der Recherche. Da ist Investigativ -Journalismus und die Aufarbeitung von Gerichtsverfahren gefragt. Mit Interviews kommen sie da nicht weiter.

Martin Falter | Di., 14. Dezember 2021 - 12:25

das kein Thema im Wahlkampf, das ist doch die entscheidende Frage.
Jetzt ist es fast zu spät.
Für mich ist es eine Mischung aus unterschiedlichen Motivationen, dass hier nicht nachgefragt wird.
1. Investgativer Journalismus wurde 16 Jahre nicht mehr praktiziert. Er wurde verlernt.
2. Die klassischen Medien müssen sich bei der Macht anbiedern um gegen die finanzielle Kraft der Öffentlich Rechtlichen zu bestehen. Das führt zu Abhängigkeit.
3. Wie auch schon geschrieben, in Deutschland gilt " Sicherheit zu erst " kein Journalist will das Risiko eingehen, zumal es ja auch in der Gesellschaft und Medien nicht gewürdigt wird.

4. Durch die ständigen Empörungswellen wollen wir endlich unsere Ruhe haben und ein bisschen
Normalität. Die echten Skandale gehen damit unter.

Alexander Brand | Di., 14. Dezember 2021 - 12:45

zu konfrontieren. Scholz ist da, wo ihn die linken Leitmedien haben wollten, im Kanzleramt. Warum sollte man also jetzt seine Demontage betreiben? Man hat das vor Jahren bei dem Asozialen Joseph Fischer schon gemacht, die Steine, die er warf, wurden als „Jugendsünde“ relativiert, sein fehlender Schul-/Bildungsabschluß nie thematisiert. Bei Merkel war es nicht anders, sie konnte machen was sie wollte, Kritik gab es nie, im Gegenteil.

Die mehrheitlich linksgleichgeschalteten Medien dieses Landes wollten Baerbock als Kanzler, die war ob ihrer Unfähigkeit nicht durchzusetzen, so nahmen sie mit dem Nächstbesten vorlieb.

Scholz ist die Marionette der SPD-Linken und der Grünfaschisten, das wissen die Medien und so war es auch geplant, Scholz ist system-/medienkonform, er muß sich nicht fürchten, im Gegenteil, die Medien werden ihn schützen, wo es nur geht. Die mediale Scheinrealität darf schließlich nicht ins Wanken geraten.

Leider, werter Herr Brand, muss ich Ihrem Komm. zustimmen.

Anstatt die Politik objektiv zu beobachten u. im Interesse von uns Bürgern zu kritisieren, wird sie, sofern sie sich linksgrün bewegt, hofiert.

Nur wie soll das beendet werden?
Die einzige Aufsicht, über den ÖRR ist ja politisch besetzt.
Von da ist also mit Änderungen nicht zu rechnen.

Das ist eine gelöste Frage. Scholz´neuer Regierungssprecher kennt die Hauptstadt- Journalisten gut. Er war viele Jahre einer von ihnen. Steffen Hebestreit, der neue Sprecher der Regierung Scholz. Als Journalist gehörte er dem Vorstand der Bundespressekonferenz an, leitete die regelmäßigen der Hauptstadt-Journalisten. Sein Weg führte sporadisch in das Finanzamt zu Freund Scholz. "Man kennt sich".

Auf die Frage zu Scholz´ künftigen Kommunikationsformen wollte Hebestreit sich noch nicht äußern. Er wird wohl darüber berichten, wenn es etwas zu berichten gibt. Wir sind uns sehr nah. Aus Distanz wurde Duzen.

Schlechte Zeiten für die Medien, schlechte Zeiten für die Journalisten! Schlechte Zeiten auch für uns? Weniger sehen und hören wäre für uns eventuell nicht schlecht.

Das alles ist für mich mit eine Erklärung für Scholz´ Schweigen im Cum-Ex-Skandal im dunklen WireCard Gebüsch.

Ingo Kampf | Mi., 15. Dezember 2021 - 15:48

Er kann sich im entscheidenden Moment, selbst wenn es um ~ 40 Mill. € geht, nicht erinnern. Das ist wohl die klassische Amnesie.
Als ihm, was das Datum eines Treffens mit Olearius betrifft, konnte er sich erinnern, was er bestimmt nicht gesagt bzw. getan hat.
Da inzwischen die Cum-ex-Geschäfte als Straftat eingestuft werden, ist nur der leiseste Verdacht einer „Hilfe“ keine Petitesse mehr. Die Cum-ex-Geschäfte erfordern die genau und präzise abgestimmte Zusammenarbeit mehrerer Personen/Institutionen. Daher kann man bei diesen Geschäften getrost von Bandenkriminalität ausgehen. Allen, die an der Aufklärung arbeiteten, kann am im Sinn unseres Staates nur Erfolg wünschen. Ich hoffe, daß Frau Brorhilker es schafft, Licht in das Hamburger Dunkel zu bringen. Herrn Thiele ist als Volontär zu danken, daß er den Fall thematisiert. Dem Cicero gebührt Hochachtung, daß er Platz dafür einräumt. Die Leserresonanz ist vergleichsweise sehr gut! Weiter so!