Impfung
Wer sich nächstes Jahr der Impfpflicht in Österreich widersetzt, muss mit Geldstrafen rechnen / dpa

Impfpflicht in Österreich - Ab in den Schuldturm

Die Impfpflicht wird in Österreich wohl ab Februar kommen. Lange Zeit waren die Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Impfverweigerer unklar, ein Gesetzesentwurf bringt nun Erhellung. Höchststrafen bis zu 3600 Euro pro Jahr sollen möglich sein – im äußersten Fall gar Beugehaft.

Jonas Klimm

Autoreninfo

Jonas Klimm studierte Interdisziplinäre Europastudien in Augsburg und absolvierte ein Redaktionspraktikum bei Cicero.

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„Wir müssen der Realität ins Auge schauen“, sagte der vergangene Woche zurückgetretene Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) Mitte November bei einer der vielen Pressekonferenzen, die die österreichische Regierung in den letzten 20 Monaten abgehalten hat. Dieser Pressekonferenz wohnte verglichen zu zahlreichen vorherigen aber eine besondere Brisanz inne: Denn Schallenberg verkündete nicht nur den erneuten Lockdown für das gesamte Land, er teilte auch mit, dass in Österreich ab Februar kommenden Jahres eine landesweite Impfpflicht gelten werde – Österreich wurde damit schlagartig zum Vorreiter in Europa. Der Ex-Kanzler begründete den Schritt damit, dass trotz intensiver Bemühungen nicht genug Menschen zu einer Impfung zu bewegen gewesen seien. Und zog anschließend die direkte Verbindung von der niedrigen Impfquote im Land zu den vollen Intensivstationen.

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Rob Schuberth | Mo., 6. Dezember 2021 - 19:01

Wer etwas zur Pflicht erklärt, der muss zwangsweise auch über das Strafmaß bei Nichtbeachtung nachdenken.

Die Gerichte werden das dann sicher auf das richtige, d. h. das angemessene Maß stutzen.

Vllt reicht ja auch schon die Ankündigung aus?

Mal sehen, ob auch dieser Kommentar gegen die Wahrheis-Ritter wieder gelöscht wird.

HATTEN WIR DAS NICHT SCHON MAL??

Sorry - auch meine Gedächtnis-Lücken nehmen ...

Der gute Bubi erklärt den bösen Bubi, was Wahrheit ? & Pflicht? eines jeden Untertan? (Untermensch?) ist.

Aber natürlich auch mit Ansage über das Strafmaß.

Auf jeden Fall:

Und willst du nicht mein Bruder sein, so ......
Oh Gott - schon wieder Erinnerungslücken ?

Und anschließend wird im Sekundentakt über die bösen Bubis hergezogen mit ALLEN verfügbaren Mitteln, die der Staat & seine Eliten zur Verfügung? hat,

bis der letzte böse Bubi abgeschworen hat

Aber eines kann ich jetzt schon vorher sagen:

1. Ich lasse mich nicht mit mRNA-Impfstoff impfen

2. Ich lasse mich auch wie bereits zur DDR-ZEITEN nicht zur Gewalt provozieren, egal was diese Söldner des Mamon anstellen,
denn "der Herr ist mein Hirte",

er ist für mich persönlich der WEG, die WAHRHEIT & das LICHT des Lebens

& er ist mein Kompass & Focus??

...auch schon mal geteilt habe, mache ich mir die Mühe u. komm. Ihre Antwort.
Herr Lehmann, nat. müssen Sie sich nicht impfen lassen. Schon gar nicht mit diesem Teufelszeug mRNA (wovon auch Ihr Körper jetzt schon täglich so einiges produziert).

Ich wünsche Ihnen dann dass es nur ein leichter Verlauf sein wird (denn auf Sicht wird sich jeder infizieren) und sie glimpflich davon kommen werden.
Anderenfalls hätten Sie halt Pech gehabt u. ja, dann eben auch selber schuld.

Es gibt halt Menschen die sind immer erst hinterher klüger.

Ihr steten Analogien zur NS-Zeit halte ich für unangemessen u. vollkommen überzogen, aber mir ist klar, bei Ihnen da gegen fest verrammelte Ideologie-Türen zu rennen.
Bleiben Sie gesund...und toi, toi, toi.

Und sollten Sie sich doch impfen lassen, so müssen Sie das niemandem beichten. Jeder kann mal den falschen Leuten geglaubt haben u. sich dann wieder ändern.

Ja, ich weiß, gedanklich werden Sie ähnliches über mich denken. das ist ja das schöne.

Frauke Zimtmöller | Mo., 6. Dezember 2021 - 21:10

Wenn eine Regierung die körperliche Selbstbestimmung nicht achtet, was genau ist ihr dann *nicht* zuzutrauen?

Dr.Andreas Oltmann | Mo., 6. Dezember 2021 - 23:08

Meiner Meinung ist eine Strafandrohung und Bestrafung bis zur Beugehaft kein geeignetes Mittel, Menschen zur Impfung zu überzeugen.
Die vergangenen Monate haben uns gezeigt, dass das Impfen die 4.Welle nicht verhindert hat. Und bisher hat niemand eine Erklärung dafür geliefert.Warum sollte sich das .bei einer
Impfpflicht ändern?
Die österreichischen Maßnahmen haben einen anmaßenenden und totalitären Zug und sind einer Demokratie unwürdig und unglaubhaft.
Im Gesundheitswesen bin ich für eine Impfpflicht, aber nicht per Gesetz, sondern als selbstverständliche Voraussetzung, wenn man in diesem System arbeitet.
Sonst muss man sich ggfs. einen anderen Job suchen. Für mich als Arzt ist und war das immer selbstverständlich.
Aber darüber hinaus gibt es keine angemessenen Gründe.

auch das hielte, was man von einer Impfung erwartet. Dann pflichte ich Ihnen bei. Das tut sie aber bei Weitem nicht! Sie tut sogar das Gegenteil davon.
Bei der Impfpflicht gegen Masern, die ja immer als Vergleich herangezogen wird, ist es doch so, daß der Impfling dann nicht mehr erkrankt. Dies ist bei Corona aber eben nicht der Fall. Noch schlimmer: die Impfung verhindert weder schwere Verläufe, noch den Tod. Und dafür wird (wieder einmal) das GG gebrochen?? Wir sind schon im Faschismus, seit langem, nur merkt es das aufgehetzte Volk nicht, da ein Sündenbock schon gefunden wurde.
Noch eines: Druck erzeugt Gegendruck. Ein Hinweis für alle, die immer auf "die Wissenschaft" hören. ;-)

Wissenschaftsfeindlichkeit als Handlungsempfehlung? Hören wir lieber auf Schwurbler, Esoterik-Päpste, Heilpraktiker*innen, sendungsbewusste aber fachfremde Regierungsräte, Wissenschaftler, die den Anschluss verloren haben und sich jetzt bei den Covidioten tummeln? Auf rechtsextreme Politiker, die glauben, sie könnten jetzt dank Corona kräftig zündeln, dieses Land in Brand stecken?

Natürlich stimmt nicht, was Sie schreiben: Impfungen verringern sehr wohl zumindest vorübergehend die Gefahr einer Ansteckung ERHEBLICH und schützen vor schwerer Erkrankung.

Aber Fakten sind ja auch wissenschaftsbezogen, also grundsätzlich abzulehnen. Fragen wir lieber den örtlichen Schamanen, holen wir uns bei der lokalen AfD Expertenwissen. Oder auf irgendweiner Wildwestseite im Wild-West-Netz. Da wimmelt es nur so von neugeborenen Experten.

Wenn Ihnen der Schutz der Bevölkerung als Faschismus und als Bruch des GGs vorkommt, ist das allerdings sehr eindeutig.

Immer kräftig spalten...

Ernst-Günther Konrad | Di., 7. Dezember 2021 - 08:23

Ob Österreich zur Blaupause für DE wird? Lassen sich das die Österreicher wirklich gefallen? Von den vielen Protesten dort liest man nur in alternativen Medien. So, so. Dann werden die Pflegedienste in A demnächst auch weiter ausgedünnt werden, wie bei uns? Impfskeptische Pfleger aller Art werden sich wohl umorientieren (müssen).Wird man im Falle eines ungeimpften Politikers, nicht der nur der FPÖ, dann auch einen NEO oder ÖVP, SPÖ oder GRÜNE bis hin zur Beugehaft das Gesetz anwenden? Aha. Beugehaft ist verfassungswidrig, dennoch im Gesetz weiterhin als Drohkulisse "möglich". Auch dort offenkundiger Verfassungsbruch angekündigt, wenn auch noch nicht vollzogen.
Und wie lange will man einen Impfverweigerer dann einsperren, wenn auch die Beugehaft nichts bringt? Unser GEZ-Gebührenverweigerer musste nach der Beugehaft auch wieder entlassen werden. Was kommt dann? Zwangschemo für Krebskranke. Zwangsimpfung gegen Demenz? Gewaltsames Einflößen von Tabletten gegen oder für was auch immer?

Rainer Mrochen | Di., 7. Dezember 2021 - 08:59

Österreich:" Wir(Dtl.) folgen dir." Wieder einmal werden fatale Signale aus dem Zentrum Europas in die Welt gesandt. "Ungeimpfte" als Blinddarm. Kabarettistinnen Zitat: "Wäre die Spaltung der Gesellschaft wirklich so etwas Schlimmes? Sie würde ja nicht in der Mitte auseinanderbrechen, sondern ziemlich weit rechts unten. Und so ein Blinddarm ist ja nicht im strengen Sinne essentiell für das Überleben des Gesamtkomplexes." Ich erspare mir ein anderes Zitat in dem Menschen als eiternder Blinddarm im Körper der Menschheit bezeichnet wurden. Ersetzen sie Blinddarm durch "ungeimpft." So etwas darf man heute ungestraft in diesem Land sagen. Für mich ist das Hetze in Reinstform und kommt von links, von den "Woken." Die merken nicht einmal mehr wie weit sie in die ganz andere Richtung abgedriftet sind. Ich denke es geht hierbei, ganz primitiv, nur noch um Rache, weil man einsehen muß, daß "Impfen" zum Zwang für alle wird. Das haben diese Leute sich so nicht gedacht.

Gerhard Lenz | Di., 7. Dezember 2021 - 09:36

Auch wer regelmässig seine Parkknöllchen missachtet, landet irgendwann hinter Gittern.

Gesetze und andere Vorschriften werden ja nicht verabschiedet, weil der Himmel heute so schön blau ist. Sie sollen das Zusammenleben in der Gemeinschaft regeln.

Wer meint, er könne sich darüber erheben, weil er auf irgendeiner Schwurbelseite phänomenale Erkenntnisse gewonnen hat und deswegen klüger sei als die Allgemeinheit, darf durchaus die Konsequenzen tragen. Wenn es sein muss, auch im Schuldturm.

Selbst wenn irgendein blasierter Parteichef, wie in Deutschland Herr Hoecke, oder ein Wissenschaftler, der von den seriösen Bänken ins Reich der Verwirrten abgewandert ist, ihm irgendeinen Käse eingetrichtert hat. Er muss es ja nicht glauben.

Im Grunde verhält es sich mit Gesetzen wie mit Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie: Sie sind eben keine Privatsache, die man nach Gusto befolgt oder auch nicht.

Konstantin von Buttlar | Di., 7. Dezember 2021 - 09:38

Wenn die Impfungen ja das Bewirken würden, was die Politik verspricht, würde eine Impfpflicht Sinn machen. Leider werden wir pausenlos belogen und getäuscht.
Freue mich schon, wenn der östereichische Rechtsstaat 100 tausende ungeimpfte in den Knast steckt. Leider verabschieden sich immer mehr Staaten von der Demokratie.

gabriele bondzio | Di., 7. Dezember 2021 - 10:02

und sind einer Demokratie unwürdig und unglaubhaft."...ganz ihrer Meinung.
Harvard-Forscher analysierten die Situation in 68 Ländern, für welche solide Daten vorliegen.
" Beim Vergleich für den 7-Tages-Zeitraum vor dem 3. September 2021 die gemeldeten „COVID-19-Fälle“ pro eine Million Einwohner.
Je höher die Impfrate in Prozent, desto mehr „COVID-19-Fälle“ wurden gemeldet. So hat z.B. Israel mit einer Impfquote von über 60 % die höchste „Corona-Rate“ aller untersuchten Länder. Ein zweites Beispiel: Island und Portugal, mit Impfquoten von über 75 %, haben höhere Fallzahlen als z. B. Vietnam oder Südafrika, mit nur etwa 10 % Geimpften."
Schlussfolgerung: "Die Massenimpfungen sind nachweislich wirkungslos bzw. tendenziell das Corona-Infektionsgeschehen fördernd."

Statt Millionen Menschen in DE und Österreich auszugrenzen, wären Investitionen im Gesundheitsbereich menschenfreundlicher.

Aber, bei dem Vorschlag muss Geld ausgegeben, bei Strafen nimmt man welches ein!

M. Bernstein | Do., 9. Dezember 2021 - 09:48

Eine Impfpflicht zu beschliessen ist einfach. Zu glauben, dass es die Gesellschaft beruhigt ist einfach ein Irrtum und Impffrage wird Österreich noch über Corona hinaus spalten.
Es gibt einen riesigen organisatorischen Aufwand, schliesslich wird man nicht erwarten können, dass die Bürger mitarbeiten. Außerdem muss man auch dann noch unterschreiben, dass man sich "freiwillig" impfen lässt. Man wird das Geld eintreiben müssen. Da kann es dann auch wieder Solidarisierungen und Proteste geben. Dann ist Corona längst überstanden, aber man sich mit dem Gesetz immer noch auseinandersetzen.
Die Impfung ist nicht geeignet die Pandemie zu beenden, was nicht zuletzt Ausbrüche bei 2G zeigen, also muss man nicht auch noch zusätzlich die Gesellschaft spalten.