Kommunalwahl in Niedersachsen - Handfeste Überraschungen

Die CDU bleibt stärkste Kraft in Niedersachsen. Das ist ein Signal. Es zeigt, dass die Union sich um ihre Wähler auch im ländlichen Raum wieder mehr bemühen sollte. Dazu wäre eine Rückkehr zum Markenkern von CDU und CSU nötig: unaufgeregte Sachpolitik für die leistungsorientierte Mitte der Gesellschaft zu machen.

Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters in Oldenburg / dpa

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Michael Sommer lehrt an der Universität Oldenburg Alte Geschichte. 

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Michael Sommer

„In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“ So steht es im Grundgesetz, Artikel 28, Absatz 1. Und weil die Bundesrepublik Deutschland ein Bundesstaat ist, finden in den Ländern regelmäßig Wahlen zu den Parlamenten der kommunalen Gebietskörperschaften statt. In den Flächenländern sind das Kreise und Gemeinden.

Vergangenen Sonntag waren die Niedersachsen aufgerufen, ihre Kommunalparlamente zu wählen. Selbstverständlich ging es um Kommunalpolitik: Werden die Schulen mit Luftfiltern ausgestattet? Kommt hier eine neue Straße hin? Wie viel Nachverdichtung wollen wir? Kann eine Stadt in Zeiten wie diesen das schaffen, was heute als „bezahlbarer Wohnraum“ bezeichnet wird?

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Christoph Kuhlmann | Di, 14. September 2021 - 12:48

wie Medien und Bundespolitik sie gern verkaufen. Vielleicht differenzieren sie ja zwischen den Politikern, die Merkel dabei halfen linke Positionen in die Mitte der Gesellschaft zu tragen und den Leuten vor Ort von denen einige ja eine harsche Kritik an der Bundespartei äußern. Vielleicht ... ?

Johannes Renz | Di, 14. September 2021 - 13:06

Überraschend ist hier wenig. Bei Landtagswahlen wird i.d.R. der Kanzlerpartei eins ausgewischt, bei Kommunalwahler der Partei des Ministerprädidenten.

Tomas Poth | Di, 14. September 2021 - 13:19

... betrug 57,1 %, also fast 43% Nichtwähler.
Die Nichtwähler stellen somit die stärkste Partei, ein bedrückendes Ergebnis. In der Kommunalpolitik sind doch Mensch und Politik noch am nächsten beieinander!
Vielleicht sollte man auf Kommunaler Ebene auch nur kommunale Parteien zur Wahl zulassen.

Hans Jürgen Wienroth | Di, 14. September 2021 - 13:35

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet fort. Die grüne Stadtbevölkerung will am liebsten alle Autos (auch elektrische!) außer den eigenen aus der Stadt verbannen. Auch die Landbevölkerung soll das (Lasten-) Fahrrad für seine (viel weiteren) Wege nutzen. Denn ÖPNV im 10 Minuten-Takt ist ökologisch Harakiri, selbst mit E-Bussen. Damit kann man in einer Stadt, die nur der Autoindustrie abhängt, kaum punkten.
Zum „Ausgleich“ soll die Landbevölkerung mit Windrädern und Solardächern für den Strom in der Stadt sorgen und die Lebensmittel bereitstellen. Selbstverständlich müssen die Bio sein und preislich mit jenen aus fernen Ländern konkurrieren.
Erstaunlich ist für mich das Ergebnis der AfD, wurde sie doch von den regionalen Medien verschwiegen oder massiv bekämpft. Darunter litt auch die Plakatwerbung, übrigens nicht nur der AfD, sondern auch der CDU. Das kann man auch bei der Berichterstattung über die „kleinen 4“ gestern in ZDF und ARD sehen, sofern vorhanden.

Dem Sturz von mehr als 7 Prozent auf gerade mal 4,6% auch noch etwas Gutes abzugewinnen, das können wohl nur noch Hardcore-Fans der Rechtsextremisten.

Was denn, an den Mainstreammedien hat es dieses Mal gelegen? Die sich angeblich weigerten, die Existenz der AfD zuzugeben?

Sicher doch. Wer die letzten 10 Jahre auf einem Baum oder in einer Höhle verbracht hat, weiss noch nicht, dass es die rechtsextremistische Truppe gibt.

Andererseits: Die AfD-Freunde in diesem Forum betonen doch immer selbstbewusst, sie würden den ÖRR und die sogenannten "Mainstreammedien" nicht mehr beachten. Und bei Russia Today oder bei irgendwelchen windigen "neutralen Medien" wurden die tollen Leistungen der AfD in Niedersachsen doch garantiert in höchsten Tönen gelobt.

Ebenfalls bemerkenswert: Die Partei der Covidioten, die bei ihren Aufmärschen doch gerne behaupten, sie verträten 99%, landeten bei lächerlichen 0,6%.

Es dauert wohl noch ein wenig bis zur national-sozialen Revolution.

...gewählter Parteien ist, muss man nicht unbedingt gleich zu den AfD-Wählern gehören ;)
Für mich gilt jedenfalls: "Einfach-Denken" ... das wird von den meisten Medien mit einer solchen Effizienz betrieben, da möchte ich mich nicht dazu zählen, selbst wenn man dann als "Rechter" (oder gar "Rechtsextremer") angesehen werden könnte...

Gerhard Lenz | Mi, 15. September 2021 - 10:14

In reply to by Max Müller

Wissen Sie was Sturz "von....auf" bedeutet?

Genau. Ruhig bleiben. Es geht in den Keller.

Karl-Heinz Weiß | Di, 14. September 2021 - 14:14

Kommunalwahlen als Trendbarometer zu nehmen, erscheint mir etwas verwegen. Maßgebend für Wahlentscheidungen sind hier meist Persönlichkeiten. "Katholische" oder "Arbeiter"-Milieus: das würde Bindungskraft voraussetzen. Und an der fehlt es zwischenzeitlich auch in Niedersachsen.

Maria Fischer | Di, 14. September 2021 - 14:47

Wer als Arbeitnehmer heute SPD wählt, wird verkauft und verraten.
Die SPD vertritt einzig und allein die Interessen der Transferempfänger.
Dazu gehören auch Studenten.
Die CDU sollte stärker die Arbeitnehmer ansprechen. Arbeitsplatzsicherung in kleinen und mittelständische Unternehmen thematisieren.
Der Staat erwirtschaftet nichts, der gibt es nur aus.
Niedersachsen lässt ein wenig hoffen.

Ernst-Günther Konrad | Di, 14. September 2021 - 16:53

Wer sich nach Umfragen richtet, betreibt für mich Glücksspiel. Eines steht aber fest. Bei Kommunalwahlen spielen meistens auch die Probleme vor Ort eine Rolle und die Darstellung der Politiker in der Kommune. Daraus unbedingt einen Trend für den BUND abzuleiten ist sehr gewagt. Ich habe selbst in der eigenen Kommune erlebt, dass die Parteienvertreter unterschiedlicher Farbe, selbst häufig über die " da oben" meckern und schimpfen und selbst häufig nicht mit denen einverstanden sind. Wenn denn der Wähler mit seinem Bürgervertreter vor Ort soweit zufrieden ist bzw. dessen Einsatz für was auch immer zustimmen und sich selbst wieder finden, dann ist das doch in Ordnung. Der Aufwind vieler FW-Gemeinschaften auf kommunaler Ebene hat höufig auch den Grund, das Politiker jedweder Couleur, schlicht und ergreifend mit ihrer ehem. Partei unzufrieden sind und deshalb sich über FW eine gewisse Eigenständigkeit und Unabhängigkeit zurückholen. Der Vorschlag von Herr Poth hat was.

Tomas Poth | Di, 14. September 2021 - 17:20

Kann ihnen nur zustimmen und ergänze, die Leistungsträger müssen als Zielgruppe im Fokus einer Partei stehen, sie sind die Mehrheit, ohne sie funktioniert das System nicht. Die Leistungsempfänger tragen wenig bis gar nichts bei.
Der Trick von R2G liegt allerdings darin, daß den Leistungsträgern ständig suggeriert wird schon morgen zum Leistungsempfänger werden zu können.
Das Solidaritätssystem muß anders aufgezogen werden, die Eigenverantwortung und Selbsthilfe der Empfänger müssen stärker betont werden.

Rob Schuberth | Di, 14. September 2021 - 19:31

Liebe Redaktion. was soll denn das?!

Seit wann ist es i. O. von Kommunalwahlen auf den Bund zu schließen?

Genau, das war noch nie mehr als Kaffeesatzleserei.
Also Unsinn.

Das ihr es noch immer nicht lassen könnt und solch einen Unsinn verzapft ist nicht gerade Qualitäts-Journalismus.

Aber den wollt ihr hier doch angeblich bieten...oder nicht?

Max Müller | Di, 14. September 2021 - 23:43

.. abzuleiten, finde ich nicht richtig. Ich kenne einige Leute, die die CDU nur aus einem Grund wählen - weil sie keine linke Partei als stärkste Kraft wollen. Und genau damit macht die CDU ja auch Wahlwerbung. Diese Leute lehnen die CDU und ihr Programm ansonsten ab.

Daraus jetzt ein "Die CDU und ihr Programm kommt bei der Bevölkerung gut an" zu framen, ist echt lächerlich.

Mitleid und Angst als Wahlgrund, Glückwunsch.

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