
- „ Es soll noch besser werden “
Wahlsiege sind das Eine, danach aber geht die politische Arbeit erst so richtig los. Neuanfänge sind immer systemische Herausforderungen. Wie wird die neue Regierung diesen ab September begegnen?
Das Zauberwort der Demokratie heißt Machtwechsel. Der Machtwechsel, der in Berlin nach den Wahlen am 26. September bevorsteht, ist in seinen Umrissen heute noch nicht klar erkennbar. Neuanfänge indes gehören in der parlamentarischen Demokratie zur Routine und sind doch systemische Herausforderungen. Denn auch wer den Wechsel wählt, will nicht immer eine neue Politik, und erst recht nicht einen radikalen Bruch. Selbst als im Herbst 1969 Willy Brandt zum wohl ehrgeizigsten Versuch ansetzte, mit dem Antritt seiner Kanzlerschaft eine „innere Neubegründung“ auf den Weg zu bringen, wählte er als Leitspruch „Kontinuität und Erneuerung“.
Von jenem Machtwechsel des Jahres 1969 abgesehen sind es vor allem die Anfänge nach besonders langen Amtszeiten – 14 Jahre Konrad Adenauer und 16 Jahre Helmut Kohl –, die Wissenschaft und Politik dazu veranlassen innezuhalten, Bilanz zu ziehen und den Blick nach vorne zu richten. Was hat sich bewährt? Was gehört auf den Prüfstand? Dies sind auch die Fragen, die sich heute, nach 16 Jahren Angela Merkel, stellen.