Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, wartet vor seiner Pressekonferenz zum Impfstart in Hausarztpraxen mit einer Maske mit der Aufschrift „Zusammen gegen Corona“.
„Zusammen gegen Corona“? Damit soll Jens Spahn nicht alle Menschen meinen, lautet der Vorwurf / dpa

Kritik an Jens Spahn Er speist die Armen ab

Jens Spahn wollte mutmaßlich minderwertige Masken an Arbeitslose und Menschen mit Behinderung verteilen. Der Gesundheitsminister weist die Vorwürfe zurück, die Masken seien angemessen geprüft worden. Doch die Tests sind nicht aussagekräftig. Spahn hat in Kauf genommen, potenziell schlechte Ware an Schutzbedürftige abzudrücken.

VON ULRICH THIELE UND UTA WEISSE am 9. Juni 2021

Ulrich Thiele

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Uta Weisse ist Online-Redakteurin bei Cicero. Von Schweden aus hat sie als freie Autorin über politische und gesellschaftliche Themen Skandinaviens geschrieben.

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Es ist ein harter Vorwurf: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll vorgehabt haben, minderwertige Schutzmasken an vulnerable Gruppen zu verteilen. Das behauptet das SPD-geführte Arbeitsministerium. Sofort hagelte es Rücktrittsforderungen. „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar“, sagte etwa SPD-Chefin Saskia Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sei erschüttert gewesen. Gegenüber der Bild am Sonntag sagte sie: „Die Bundesregierung darf keinen Zweifel daran lassen, dass Leben und Gesundheit jedes Menschen gleich viel zählt und nicht aufs Spiel gesetzt wird, um eigene Fehler unter den Teppich zu kehren.“

Sie erwarte umgehend eine Reaktion des Ministers selbst. FDP-Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer wiederum sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es müsse umgehend ein Sonderermittler eingesetzt werden: „Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekannt gewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs.“

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Annette Seliger | Mi, 9. Juni 2021 - 11:18

Eines vorweg - NEIN, Spahn wird nicht zurücktreten, denn das entspricht nicht seinem Charakter. Er ist der Typus Politiker, der keinen Bezug zu diesem Land und der Bevölkerung hat. Für ihn ist das Amt ein Mittel zum Zweck und kein Dienst am Volk. Regeln und Gesetze interessieren ihn nicht. Treffen mit mehreren Haushalten sind verboten und Spahn trifft sich zum "Spenden Dinner" mit ausgesuchten Unternehmern. Reisende aus Südafrika müssen in 14 tätige Quarantäne und Spahn sitzt ein Tag nach der Reise in einer Talkshow. Abstandsregeln interessieren ihn nicht. Er steigt mit 10 Menschen in einen überfüllten Fahrstuhl.
Und was das wirkliche Schlimme ist?! Er wird auch sicher unter einem Kanzler Laschet wieder ein Ministeramt begleiten, denn er hat sich Laschet gegenüber loyal bei der Wahl zum Parteichef verhalten, als er mit unlauteren Methoden sich in die Abstimmung einmischte und eine Wahlempfehlung gab.
Spahn interessiert nur Spahn und er trägt keine Verantwortung für NICHTS.

Jeder Satz von ihnen verdient die Note 1, Frau Seliger.
Ja, J. Spahn ist der Politiker "Me, Myself & I" Auf dem Weg nach "Oben" hat er keine Skrupel. Und Regeln gelten nur für andere aber doch nicht für "mich"!
Die Reihe an Fehlentscheidungen und Versäumnisse kann man gar nicht mehr aufzählen. Aber wehe sie treten ihn zu nahe (Millionenkauf Villa)werden umgehend Unterlassungsklagen angestrengt. Übrigens: in einer weiteren Wohnung die ihm gehört wohnt C. Lindner. Die Welt ist doch klein.
Und J. Spahn ist ein Meister der "Nicht-Verantwortlichkeit". Hat er nicht auch ein Corona-Medikament gekauft, 200 000 Dosen für 400 Millionen Euro?
Und wie kann es sein, dass Masken, hier speziell KN 95 verteilt werden, die eigentlich in der EU gar nicht zugelassen sind. Kein CE Prüfzeichen, keine PSA-Verordnung und keine europäische Norm EN 149. Und Testzentren sind wahre Gelddruckmaschinen.
Ob die Cosa Nostra sich da auch eingeklinkt hat? Drogenverkauf hat ja mehr Risiken.
Nee, Rücktritt-nie & nimmer!

Christa Wallau | Mi, 9. Juni 2021 - 11:22

Robin Alexander seinem Buch über die Regierung in der Flüchtlingskrise 2015 gegeben hat, könnte auch über dem Handeln unserer deutschen Regierung in der Pandemie stehen.
Immer dasselbe Muster: Gehetztes, unausgegorenes Handeln aus ANGST vor schlimmen Bildern und als Reaktion auf Tages-Umfragen bzw. Angriffe von wem auch immer, vor allem aber: ohne jegliche Rücksicht auf die Kosten!!!
Ganz so, als regne es plötzlich täglich Millionen Euros(zusätzlich zu denen, die ohnehin schon auf Schuldenbasis ausgegeben werden) vom Himmel!

Mich wundert Spahns Verhalten nicht. Er hat erst neulich durch die fürstliche Bezahlung privater Impfanbieter durch den Staat, bei dem zum Betrug quasi eingeladen wurde, bewiesen, daß er völlig unverantwortlich agiert.

Wenn wir Bürger wirklich jemals erführen, wie schlampig u. verrückt nicht an einer Stelle, sondern an tausenden anderen mit unserem Steuergeld, dem Volksvermögen u. der Volksgesundheit umgegangen wurde, dann würde es uns die Sprache verschlagen!

Dem könnte man sich fast anschließen werte Frau Wallau, aber ich glaube dann doch auch daß sie gleichzeitig mit zu den Treibern gehören.
Man rufe sich die Worte von Schäuble ins Gedächtnis, die gute Gelegenheit nutzen um Dinge durchzusetzen die sonst nicht möglich wären.
Politik und MSM sind doch recht verwoben in unserem Land.

Karl-Heinz Weiß | Mi, 9. Juni 2021 - 11:31

Leider wird im gut recherchierten Artikel ein wesentlicher Punkt nicht behandelt: welche Qualitätskriterien wurden mit den Lieferanten vereinbart ? Wenn die chinesischen Prüfstandards vereinbart wurden, muss Minister dies so erklären. Nach meinem Eindruck hat er nicht nur bei diesem Thema Kommunikationsprobleme.

Ich besitze eine solche Maske. Sie sieht billig aus, hat aber keine Mängel und erfüllt ihren Zweck. Die SPD hat hier völlig polemisch agiert und einen unerträglichen Stil erkennen lassen. Hoffentlich straft es der und die Wählerin ab.

Hallo Herr Weiß!

In der Tat trifft Ihr posting die Sache wohl auf den Punkt!
Man wird wohl davon ausgehen können, dass man in Ministerien sehr genau weiß, was man bestellt, ansonsten sitzen dort unqualifizierte "Sesselfurzer"!
Wenn bekannt ist, dass die bestellten Masken nicht der EU-Norm entsprechen, warum bestellt man sie trotzdem?
Wahrscheinlich hat wieder Mitarbeiter Bakschisch (m/w/XY)bestellt nicht wahr?

Die Chinesen nennen uns Europäer bekanntlich "die Langnasen"; sie haben mit Rassismus zum Glück keine Probleme. Vielleicht sind diese Masken ja für Langnasen eher untauglich?

Herr Spahn wird uns wohl in der nächsten Regierung erhalten bleiben; immerhin ist Frau Giffey schon mal weg!

Zusätzlich kann man anführen, dass die KN-95/FFP-Masken definierte technische Standards für Arbeitsschutz haben, die so spezifisch nicht gebraucht werden. Auch wenn sie diese technischen Standards nicht voll erfüllen sollten, was strittig, ist, sie sind immer noch so funktional wie einfache OP-Masken. In diesem Fall scheint der Vorwurf an Spahn grundlos vom Zaun gebrochen zu sein - nach dem Motto : wir bewerfen ihn mit Dreck, etwas wird schon hängen bleiben. Spahn war aber aus vielen anderen Gründen schon lange unerträglich.

Chinesische Prüfstandards müssen nicht schlechter als europäische sein, das Virus ist schließlich das selbe. Hinzu kommt noch, dass im Frühjahr 2020 Masken absolute Mangelware war. Jedenfalls achte ich beim Kauf meiner Masken nicht darauf, dass sie ein europäisches Zertifikat haben. Kommen eh alle aus den selben Fabriken. Hinzu kommt, dass Masken nicht 100% der Viren abhalten, dürfte eher in Richtung unter 50% gehen. Weshalb ja auch Abstand und Hände waschen wichtig ist.

Wolfgang Tröbner | Mi, 9. Juni 2021 - 11:37

Ich muss vorausschicken - ich stehe allem, was Spahn sagt oder tut, generell sehr kritisch gegenüber. Spätestens seit er vor einem Jahr der Bevölkerung erklärt hat, dass das Tragen von Masken schädlich sei. Nur weil die Merkel-Regierung vollkommen unvorbereitet in die Pandemie stolperte und keine Masken zum Schutz vorrätig hatte. Aber dass nun ausgerechnet die SPD den Rücktritt von Spahn (der fraglos viele Fehler zu verantworten hat) fordert, ist an Frechheit, Scheinheiligkeit und Erbärmlichkeit nicht zu übertreffen. Die SPD, deren Finanzminister Scholz mitverantwortlich für den Wirecard-Skandal (und wohl auch den Greensill-Skandal) ist und der nun sogar als Kanzlerkandidat nominiert wurde. Skandale, die viele Bürgern enormen finanziellen Schaden beschert haben. Genossen, wie wäre es damit, erst mal den eigenen Stall auszumisten und zwar gründlich? Seid Ihr als Teil der Koalition nicht genauso verantwortlich für all die Fehler wie Merkel und Spahn? Ihr habt doch immer alles abgenickt

bei der Wahrheit zu bleiben.

Dass Sie jetzt versuchen, Spahns Maskenskandal zu nutzen, auch gleich noch der Ihnen offensichtlich verhassten SPD "Eine" zu verpassen, ist nicht besonders redlich.
Schuld an den Wirecard- und Greensill-Skandalen hat die Finanzaufsicht. Zugegeben, in der Wirecard-Affaire hat Scholz keine gute Figur gemacht. Aber das war es auch schon.

Nach Ihrer Logik dürfte dann von Ihrer AfD überhaupt keine Kritik mehr kommen. Die Spendenskandale um die Herrschaften Weidel, Meuthen und Reil sind immer noch nicht aufgeklärt.
Mehr noch: Keine der Herrschaften zeigt den geringsten Ehrgeiz, bei der Aufklärung mitzuhelfen - man habe nichts gewusst, so die lapidare Antwort. Und solche Typen wollen Deutschland regieren. Unglaublich.

Stimmen die Vorwürfe, muss Spahn zurücktreten. Dann, aber nur dann gibt es dafür einen validen Grund, nicht weil Spahn nun mal Spahn ist. So liest sich das nämlich bei den Dauerempörten der AfD-Kolonne. Masken spielen da gar keine Rolle.

Es dürfte auch Ihnen, Herr Lenz, bekannt sein, dass die Finanzaufsicht (die Ihrer Meinung nach schuld ist an den Wirecard- und Greensill-Skandalen) dem Bundesfinanzministerium und damit dem Finanzminister unterstellt ist. Die Verantwortung für beide Skandale trägt also Herr Scholz. Er ist der Dienstherr. Von Ihrer SPD. Entweder kennen Sie sich nicht aus (recherchieren hilft ungemein) oder aber Ihre Argumentation ist nicht ganz redlich. Und die AfD lassen wir jetzt mal außen vor, die hat damit beim besten Willen nichts zu tun.

Was ist es doch gut, dass wir so ein kurzes Gedächtnis haben. Sonst würden wir uns daran erinnern, dass es ein SPD-Minister war, der unseren Vorrat an Schutzmat. großzügig an genau jenes Land verschenkte, aus dem diese Masken kamen. Noch Anfang April 20 wurde uns eingeredet, Masken seinen schädlich. Kurz darauf musste man auf „Stoffmasken zurückgreifen, weil wir selbst nichts mehr hatten, auch für unser med. Personal gabs nichts. Da war jede Maske willkommen, ganz gleich ob geprüft oder nicht.
Wenn jetzt die Partei des Außenministers, der damals unsere „Reserve“ verschenkte, heute den Gesundheitsminister für die miese Qualität des Ersatzes anprangert, dann frage ich mich: Wo war dieser Außenminister, als es um Ersatz für die verschenkten Masken ging? Was ist schädlich daran, gefakte FFP2-Masken an „Bedürftige“ zu verschenken, statt diesen Stoffmasken zu geben? Vielleicht wären die sogar besser als die „Schnodderlappen“.
Mit all den Fehlern ist Spahn trotzdem als Minister untauglich.

helmut armbruster | Mi, 9. Juni 2021 - 11:52

verdiene?!?
Haben wir einen solchen Minister, eine solche Regierung und eine Angelika Merkel wirklich verdient?
Oder sind wir nur ohnmächtig und können nichts tun?

Ja.
Solange Herr Spahn eine gewisse Wählerklientel gut bedient das heißt die sich eine goldene Nase durch die (Fehl) Entscheidungen aus dem Gesundheitsministerium verdienen und verdienen können wird ihm nichts passieren. Der Skandal ist nicht die Verteilung sondern "minderwertigere" Ware zu einem teuren Preis (wer weiß schon wie viele Spezl da mitgemischt haben) Preis gekauft zu haben.

Werner Peters | Mi, 9. Juni 2021 - 12:00

Weiß wirklich nicht, warum sich der CICERO an dieser durchsichtigen SPD-Kampagne gegen Spahn beteiligt. Wie übel das Ganze ist, zeigt die Rücknahme des Wortes "Schrottmasken" durch den SPIEGEL. Auch das SPD-regierte Land MVP hat genau diese Masken eingesetzt. Leute, bitte kommt zur Vernunft und wendet Euch echten Streitthemen zu, z.B. Zukunft der Rente.

Bert Dufaux | Mi, 9. Juni 2021 - 13:22

Der Fall ist doch ganz einfach: Spahn soll die Masken jetzt nachträglich testen lassen. Dann wissen wir, ob die Vorwürfe stimmen oder nicht. Dann kann er ggf. zurücktreten.

Christoph Kuhlmann | Mi, 9. Juni 2021 - 13:55

verspäteten Beschaffung des Impfstoffs zurücktreten müssen. Die Bestellung der EU zu überlassen. wo dann 27 Mitgliedsländer erstmal Diskussionsbedarf anmelden und das Verfahren verzögern können ist ein Kardinalfehler der tausenden von Menschen das Leben gekostet hat.

Rob Schuberth | Mi, 9. Juni 2021 - 19:42

M. E. und nach Recherchen im Netz, muss ich dem Min. Spahn zur Seite springen, auch wenn ich sonst nur mäßig m. seiner Leistung zufrieden bin.

Es gibt eine große Menge an Masken, die zwar nicht durch die EU-Stellen geprüft wurden, aber die kritisierten Prüfmängel sind doch reichlich konstruiert.

Wer erhitzt denn diese Masken auf über 70° C und wer trägt sie 24 h am Tag.

Für den Fall diese Masken wären nur 90 % so gut wie die anders geprüften, dann bin ich mir sicher, dass sich der angepeilte Personenkreis dennoch darüber freuen würde solche Masken - geschenkt - zu bekommen.

Die SPD macht diesen Wind doch nur weil sie es für ihren (eh verlorenen) Wahlkampf einsetzen will.

Mir geht diese Heuchelei auf den Keks.
Ich kenne noch den Spruch, der seine Berechtigung hat, einem geschenkten Gaul guckt man NICHT ins Maul.

Die Attacke der SPD ist künstlich überhöht u. leicht zu durchschauen.
Das wird der SPD noch auf die Füße fallen.

Gerd Runge | Mi, 9. Juni 2021 - 20:50

Beim Thema "Masken" schwillt mir ohnehin der Kamm, obwohl ich sie klaglos trage.
Zu Beginn der Pandemie wurden Masken als wenig wirksam erklärt.
Später waren die Selbstgenähten das "non-plus-ultra".
Aus heiterem Himmel kam die Untersagung dieser und die Verpflichtung "certifizierter" Masken.
Dann kamen die Berichte über die mehr als fragwürdigen Masken-deals unserer Politiker.
Dahinter stecken dann sicher die Abnahmeverpflichtungen, die an die Provisionen gebunden waren, für den teilweisen Maskenschrott.
Dieser findet nun im "Maskenkehraus" von Herrn Spahn seine Vollendung.

Brigitte Simon | Do, 10. Juni 2021 - 01:07

Im Grunde ist Spahn nur die Spitze unserer korrup-ten Regierung, der Opposition und der Länder. Au- genblicklich erschüttert Deutschland der skanda- löse, menschenverachtendender, auchgefährdende
Masken-Skandal des Bundesgesundheitsministers Spahn. Sichert die bevorstehende Bundestagswahl
Spahns Ministersessel. Merkel unterstützt ihn. Hat er auch Glück in der Sache Nüßlein?

In dieser Affaire um den CSU-Politiker Nüß-
lein gibt es auch eine Verbindung zu Spahn. Gemäß "Bussiness Insider" hat Nüßlein mit Billigung JS Gespräche über die umstrittenen Gesichtsmasken mit einem Beamten geführt. Dies geht aus internen Unterlagen hervor.

Völlig zu Recht schreibt die SZ "Ausgerechnet wäh-
rend einer Pandemie Gesundheitsminister zu sein
entschuldigt nicht die Menge der Versäumnisse. Sie
zeichnet das Bild einer unsoliden Arbeitsweise".

Spahn kann sich gut verkaufen, er kennt das Politikeinmaleins. Spahn ist in jeder Beziehung eine
Fehlbesetzung. Weder fachlich noch charakterlich
geeignet.

Ernst-Günther Konrad | Do, 10. Juni 2021 - 07:38

.. nicht wegen dieses durchsichtigen Vorwurfs des Relotius Spiegel und der ANTIFA-Esken. Da gab es vorher schon nachweisbare Fehlentscheidungen, bewusste Falschinformationen und schlichtes Versagen. Gestern im BT fehlte Esken, da hätte sie doch mal ihre Beweise für diese Aussage erbringen können. Auch die übrigen SPD-Luschen blieben nur bei vagen Behauptungen. Weil (SPD) aus Niedersachsen bestellte die Masken auch und ist zufrieden. Der TÜV bestätigt die "Brauchbarkeit" für den Infektionsschutz. Gewisse Testverfahren wurden nicht durchgeführt. Wir erinnern uns. Am Anfang war -keine Masken notwendig - dann - selber nähen - dann -OP und FFP-Masken - jetzt nicht ausreichend getestet -. Die Sache ist doch ganz einfach. Wie es Foristen bereits schrieben.
1. Welche Masken mit welchem Schutzfaktor wurden bestellt. 2. Welche Testverfahren wurden in DE bei diesen gemacht und reichten die aus? 3. Wenn Testverfahren fehlten, einfach bei Notbestand nachholen. 4. Das Ergebnis veröffentlichen.

Bernd Müller | Do, 10. Juni 2021 - 07:47

Beginnt mit der Feststellung "Speist ab..", dann im Text Relativierung. Unterschied Infektionsschutz und Arbeitsschutz fehlt völlig.
Boulevard-Journalismus.

Karla Vetter | Do, 10. Juni 2021 - 20:30

jetzt die Sache publik zu machen. Wenn Herr Heil im Sommer letzten Jahres so vehement widersprochen hat, warum haben wir dann nie etwas davon gehört? Sollen nun dadurch die die SPD-Beliebtheitswerte steigen? Letztes Jahr hatte man in der Maskenfrage die Wahl zwischen Pest und Cholera. Schnupftüchlein oder KN 95-Chinamasken.Was ich Herrn Spahn aber vorwerfe: Diese Masken, wenn schon eine Verteilung unumgänglich schien, hätten(wenn überhaupt) ohne ansehen der Person in Umlauf gebracht werden müssen. Sie nur an einen Personenkreis geben zu wollen der sich nicht wehren kann, ist schäbig.