Koalitionsbildung in Israel - „Ich habe es geschafft“

Aus acht Parteien setzt sich die Koalition unter Oppositionsführer Yair Lapid zusammen. Parteien, die in ihrem Weltbild, ihren Zielen und Wählerprofilen verschiedener kaum sein könnten. Noch muss die neue Koalition sich vom Parlament bestätigen lassen. Das könnte denkbar knapp ausgehen.

Oppositionsführer Yair Lapid bei einer Pressekonferenz im Jahr 2019 Foto: Ilia Yefimovich/dpa

Autoreninfo

Mareike Enghusen berichtet als freie Journalistin über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Nahen Osten, vornehmlich aus Israel, Jordanien und den Palästinensergebieten. Sie hat Politik- und Nahostwissenschaften studiert und ihre journalistische Ausbildung an der Henri-Nannen-Schule absolviert.

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Zwei Worte kurz vor Mitternacht verkündeten den Durchbruch, mit dem kaum noch jemand gerechnet hatte. „Ala be-yadi“, schrieb Israels Oppositionsführer Yair Lapid auf Twitter „Ich habe es geschafft“. Es sind diese zwei Worte, mit denen israelische Politiker gemäß der Tradition dem Präsidenten mitteilen, dass sie eine Koalition gebildet haben. Eine Übung, die in parlamentarischen Demokratien zum politischen Alltag gehört. Doch in wenigen Ländern ist sie so schwer zu meistern wie in Israel. Und selten in Israels Geschichte war es so schwer wie derzeit.

Warum, das zeigt ein Blick auf die frisch gebildete Koalition: Aus acht Parteien setzt sie sich zusammen, die in ihrem Weltbild, ihren Zielen und ihren Wählerprofilen verschiedener kaum sein könnten. Naftali Bennett gehört dazu, Vorsitzender der rechten Yemina-Partei, die vor allem von sogenannten Nationalreligiösen gewählt wird, den umstrittenen Siedlungsbau im Westjordanland vorantreiben will und einen Palästinenserstaat ablehnt. Deren Vertreter sollen von nun an mit den Linksliberalen von Meretz zusammenarbeiten, die sich für eine Zweistaatenlösung mit den Palästinensern und mehr Rechte für Homosexuelle einsetzten. Mit letzterem Anliegen befindet Meretz sich auf Konfrontationskurs mit den arabischen Islamisten von der Ra’am-Partei, ebenfalls Teil der Koalition: Deren Vorsitzender Mansour Abbas und seine Mitstreiter folgen einer konservativen Auslegung des Islams und haben schon im Vorfeld angekündigt, dass die Ausweitung von LGBT-Rechten mit ihnen nicht zu machen ist.

Diffizile Zusammensetzung

Außerdem beteiligt an dem Bündnis sind die beiden zentristisch orientierten Kräfte Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft) und Blau-Weiß, die linke Arbeitspartei sowie zwei weitere rechte Parteien, Neue Hoffnung und das unter russischstämmigen Einwandern beliebte Israel Beitenu (Unser Heim Israel). Dessen Vorsitzender Avigdor Lieberman hat sich in der Vergangenheit wiederholt mit aggressiver Rhetorik gegenüber Israels arabischer Minderheit hervorgetan.

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Romuald Veselic | Fr, 4. Juni 2021 - 18:26

1 Frage der Zeit, ob diese Koalition durchkommt oder den Sommer übersteht.
Auf jeden Fall ist Israel eine vorbildliche Demokratie. Breit und weit.
So etwas ist in D unmöglich, dass Linke, Greens, SPD, FDP u. AFD koalieren, um Angela M endlich loszuwerden.
Wo Böcke zu Gärtnern werden und Bären Bienenstöcke managen.

Christa Wallau | Fr, 4. Juni 2021 - 18:35

wie "lustig" es in einem Lande zugeht, wo die unterschiedlichsten Religionen u. Interessen auf engstem Raum zusammenstoßen. Ein einziges Hauen und Stechen sieht man da - und kleinlichste Rechthaberei!
Wer von der positiven Auswirkung der Migration unterschiedlichster Menschen nach Europa schwafelt, sollte sich in Israel anschauen, wie wenig dort die jüdischen Einwanderer aus Eritrea zu denen aus Rußland oder gar zu den Palästinensern passen.
_____________________________________
"Aber n e i n !
Wir Deutschen schaffen selbstverständlich die Integration aller möglichen Leute!
Wir haben ja unser fantastisches Grundgesetz, das uns allen heilig sein muß. Das wird uns einen."

"Ach, hat Israel etwa kein Grundgesetz???
Soviel i c h weiß: Doch.
Zwar gibt es noch keine Verfassung (ähnlich wie in D), aber immerhin 12 Grundgesetze und eine ähnliche Gewaltenteilung wie wir.
Trotzdem hält diesen Staat nur eines aufrecht:
Die Bedrohung von außen u. das Geld der Exil-Juden u. der USA."

was sollten denn die Israelis oder auch die Palästinenser anders machen, damit dort endlich der ethnisch gesäuberte harmonische Staat entsteht?
Dass beide Seiten ihren Religionen abschwören und man in aller Eintracht einen säkularen Staat anstrebt, in dem die Ethnie keine Rolle mehr spielt, daran glaubt nicht mal der Klapperstorch - gleich welcher Religion der angehört. Was wohl auch nicht nach Ihrem Geschmack wäre.

Selbstverständlich kann man die Geschichte Israels nicht mit der Deutschland vergleichen. Sie erinnert aber daran, was passiert, wenn eine faschistische Partei in einem Land wie dem unseren an die Macht kommt und alle diejenigen auslöschen möchte, die per Parteideologie nicht zu einem gereinigten Blut- und Bodenstaat passen.
Da empfehlt es sich, eine solche Periode nicht als Vogelschiss anzutun. Oder, wie der "Musterdemokrat Hoecke" es fordert, den Blick darauf zu verändern.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 4. Juni 2021 - 21:22

einen Versuch wert, wenn der Likud sich eine neue Führung gäbe?
Ich komme nur drauf, weil die Bedenken gegen Netanjahu Leute zusammengebracht haben, die vielleicht nur eine Idee von verhandeltem Frieden eint?
Vielleicht nicht einmal das.
Einfach nur gegen Netanjahu?
Wenn nicht alle dieser Koalition "bei der Stange bleiben", vielleicht haben dann ein paar Likudanhänger ein Einsehen und enthalten sich der Stimme?
Viel Zeit sehe ich nicht für die Koalition...

Ernst-Günther Konrad | Sa, 5. Juni 2021 - 09:33

Israel ist nicht das einzige Land, in dem scheinbar konträre politische Positionen kurzzeitig zusammen finden, um den "Einen" bzw. die "Eine" Partei zu verhindern. Natürlich ist das alles mit heißer Nadel gestrickt und ist nicht gemeinsamen politischer Grundüberzeugungen geschuldet, sondern nur um Netanjahu zu verhindern. Das ist natürlich grundsätzlich legitim, nur bildet das letztlich den tatsächlichen Wählerwillen ab?
Ich maße mir kein Urteil darüber an. Das müssen die Israelis selber entscheiden und aushalten.
Warten wir die nächsten Wahlen morgen in S-Anhalt ab. Mal sehen, was es dafür Koalitionen geben wird, wenn die AFD die stärkste Partei dort vielleicht geworden ist. Am Ende muß die CDU gar mit Linken koalieren? Ausgeschlossen ist da nichts, in Thüringen läuft das ja schon so. Also, auch bei uns sind Bündnisse entstanden, die die Wähler so nicht haben wollen. Obwohl, so gleichgeschaltet wie die Altparteien im Kampf gegen "räächts" sind, würde mich da nichts mehr überraschen.

helmut armbruster | Sa, 5. Juni 2021 - 13:24

= und, was habe ich damit zu tun?
Die Garantie der Sicherheit Israels ist Teil der Staatsraison der BRD.
So weit so gut, bzw. so schlecht, weil uns das in Komplikationen verwickeln könnte, die uns nur schaden können.
Aber das politische Gerangel der israelischen Parteien und ihrer Politiker ist nicht Teil unserer Staatsraison. Sollen sie doch streiten, zerfen und intrigieren wie sie möchten, uns geht das nichts an und interessiert uns auch nicht.
Wir haben wahrlich genug zu tun, wenn wir über unser politisches Tollhaus auch nur einigermaßen den Überblick behalten wollen.

Karla Vetter | Sa, 5. Juni 2021 - 19:54

um jemanden oder etwas zu verhindern, kennen wir doch hier auch. Sie nennen sich dann Allparteienallianzen. Bei uns werden sie vom Mainstream gelobt. Hauptsache gegen "Rechts". Könnte In Sachsen-Anhalt auch wieder passieren.