Kampf gegen Rechts - Der Feind meines Feindes ist dein Freund

"Fleischtöpfe" zu sichern und das was die Sozialisten am besten können ist das Geld anderer Leute für diese Zwecke auszugeben. Also war die Intention eine Heerschar an Schreiberlingen, Blogger und sonstiger "Meinungsmacher" auf Staatskosten anzustellen, um die "Demokratiefeinde" und "Rechtspopulisten" medial zu diffamieren. Die Gründe warum wir seit 2015 so viele "Nazis" im Lande haben und auch die CDU seitdem eine Wahl nach der anderen verliert, liegt daran dass die Menschen, die nicht mit dem Regierungshandeln einverstanden sind, andere Parteien wählen. Anstatt sich den berechtigten Anliegen der Wähler anzunehmen und dringend notwendige Korrekturen einzuleiten, beschimpft und diffamiert man diese.
Die SPD spürt die Vergänglichkeit.

Ich habe doch noch Hoffnung dass die CDU erkannt hat, die bürgerliche Mitte der Gesellschaft, mit den wertschöpfenden Arbeitsplätzen nicht vollends zu verärgern.
Es müsste jemanden geben der einst wie Merkel ohne Skrupel jetzt Merkel aus dem Spiel nimmt!

Eine Antiextremismusklausel sollte selbstverständlich sein. Aber das ist nicht das einzige Problem. Das ganze kratzt irgendwann am demokratischen Grundkonsens - auch wenn man immer tolle Namen hat, wie "Demokratieförderung", "Antirassismus", "Kampf gegen Rechts" etc.

Eine Regierung finanziert immer "ihre Richtung" und muss die Gesellschaft schützen und stützen. Aber das sollte nicht so intransparent in immer mehr Stiftungen, NGOs etc, verteilt werden, so dass letztlich andere politische Meinungen kaum noch gegen die Flut an Meinungsmachern ankommen. Das Argument ist dann immer: 284 Stiftungen sind gegen sie.

Und den "Stiftungen" geht es nicht einfach um Demokratie, auch wenn groß Antirassismus dransteht. Es geht um politische Ideen und dass man große Teile der Bevölkerung nicht mehr will, weil die einen für die eigenen politische Vorlieben stören. Aber auch keine Frage: alle haben ihre Extrembeispiele und kämpfen auch verzweifelt gegen das Böse.

Die Agitation durch die „zivilgesellschaftlichen Akteure“ der NGOs betrifft nicht nur den Kampf gegen rechts. Leider hat sich die staatliche Förderung dieser Zivilgesellschaften auch in anderen Bereichen durchgesetzt. Beispiel sind dafür die „Aktivitäten zum Umweltschutz“. Da wird eine NGO Dt. Umwelthilfe mit 200 Mitarb. mit vielen Mio. € subventioniert, da werden Greenpeace und Ext. Rebellion finanzkräftig für die Energiewende bei Verkehr und Stromerzeugung unterstützt. Sie fordern die sofortige Stilllegung der Autofertigung in WOB, besetzen Autobahnen (gefährden Menschenleben) und Kraftwerke. Das alles nennt sich „demokratischer Protest“, der von der Justiz wohlwollend als „gesellschaftliches Engagement“ statt als Nötigung, Erpressung od. Terror eingestuft wird.
Wer wissen will, wieviel Geld uns das „zivilgesellschaftliche Engagement“ in Bund und Ländern kostet, muss viel Zeit aufwenden. Es ist in vielen, vielen Töpfen versteckt. Alles ganz legal, wie die Parteienstiftungen.

Kann es nicht auch sein, dass sich innerhalb der Union (primär CDU) erst jetzt, da Merkel erkennbar ihre Macht verliert, ein paar Stimmen an die Öffentlichkeit trauen?

Die Gefahr von Merkel des Postens enthoben zu werden ist erkennbar gleich null.

Und wenn die Union nun merkt, das ihr ehemals konservatives Programm i. T. nach heutigen (linkslastig "verbogengen" Maßstäben) ja rechts ist, so ist das zu begrüßen und nicht zu bekämpfen.
Die CDU sollte mal ihr Programm von VOR Merkel neu auflegen.
Das könnte sehr erfolgreich sein.

Und der SPD ist mit ihrem Linksdrall nicht mehr zu helfen...leider.

150 Mill Euronen, da mache ich doch glatt mit! Wo kann ich mich anmelden?

... Kampf gegen rechts so provokativ auf, dass die rechte Gewalt derzeit garnicht hinterherkommt. Die staatliche Unterstützung ist offensichtlich. Es liegt eine Weile zurück (Chemnitz) , als der die freiheitlich-demokratische Grundordnung repräsentierende SPD- Bundespräsident den Auftritt von "Feine Sahne Fischfilet" mit Wohlwollen bedachte, wenn man den Berichten glauben darf. Kennt er die Staat und "Bullen" verunglimpfenden Texte nicht? Wäre schlimm. Oder doch? Noch schlimmer

Mancher brave Bürger würde wohl nicht mehr so ruhig schlafen, wenn man ihm jede einzelne linksextremen Gewalttat so reißerisch und radikal vor allem im Staatsfunk präsentierte wie all das, was gemeinhin so unter „Rechtsextrem“ „Ausländerfeindlich“ „Querdenken“ läuft.
Wenn die Gefahr zur fixen Idee wird, den Kampf gegen rechts mit staatlichen Mitteln massiv fördert aber die immer größer werdende Gewalt von linken Antifaschisten kleinredet oder für nicht existent hält und auch noch wegen des Kampfs gegen rechts mit weit über hunderte Millionen unterstützt, dann lebt man in einem Land, das von extremen Schwachköpfen regiert wird.

Bei einer fairen Berichterstattung zu diesem Thema, wäre es wünschenswert, auch die zu erwähnen, die am lautesten die im Artikel erwähnte Förderung von links- bis linksextremistischen Stiftungen und NGOs endlich einzustellen. Wer dies immer wieder in Bundestagsreden einforderte und dabei auch stets erwähnte, dass dies sowohl für Links- als auch für Rechtsextreme zu gelten habe, war die AfD. Ein Journalist, der dies unerwähnt lässt, handelt nach meiner Meinung höchst unfair und undemokratisch. Man will diese Partei einfach nur totschweigen und Sie, lieber Daniel Gräber, machen sich damit - ob gewollt oder ungewollt - zum Büttel eines Journalismus´, der seinen Auftrag verfehlt. Als Leser und Kommentator sollte man Ihnen dies nicht mehr einfach achselzuckend durchgehen lassen. Zu Frau Giffey: Diese Frau hat mit ihrer gelinkten Doktorarbeit und mit dem im Artikel erwähnten Verhalten eigentlich nichts mehr in der Politlandschaft verloren. Auch Schwesig ist ein sehr, sehr seltsamer Vogel.

Wer Cicero liest ist rechts, rechtskonservativ, rechtsnational oder sonst was rechts. Links und rechts sind Kampfbegriffe geworden. Der Kampf gegen rechts müsste in der Demokratie erweitert werden mit Kampf gegen links, sonst ist "Demokratie leben" nicht das, was es vorgibt. Oder sämtlichen politischen Kampf gegen was aufgeben und für was kämpfen und verteidigen. Wir werden tagtäglich mit unnützem Wissen vollgestopft, dass man nicht merkt, dass es noch nicht lange her war, da wurde nur gegen rechtsextrem gekämpft und links war so was schmuddeliges. Mittlerweile ist links tief in der Mitte angekommen und verbreitet sein Virus schleichend, um nicht Demokratie zu leben sondern Demokratie zu zerstören. Da hilft auch nicht der Hinweis, dass viele Linke so was nicht im Sinn haben. Ähnlich enthusiastisch waren die Bolschwiken in ihrer Anfangsphase der Macht 1917 und die Kommunisten in Ostdeutschland 1946. Die Demokratie ist weltweit auf dem absteigenden Ast.

Warum fördern (fast) alle "Berufspolitiker" aller Parteien diese Zustände? Sie werden gewählt, weil sie versprechen, die Probleme zu lösen. In Wahrheit sind sie aber oft unfähig oder zu faul, selbst etwas zur Problemlösung beizutragen.
Sie nutzen ihr Privileg, das Geld der Steuerzahler verteilen zu können, und übertragen ihre Aufgaben an nicht-staatliche Organisationen, Firmen und Vereine. Die fachliche Kompetenz dieser Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) ist dabei ebenso zweifelhaft wie die Kompetenz der Politiker. Es genügt, sich in den Medien den „Ruf“ als „Aktivisten“ oder „Experten“ zu erwerben und behalten zu können. Aus ihnen und den Berufspolitikern entsteht ein undurchdringliches Netzwerk, das in den Medien den Anschein von Problemlösungskompetenz behauptet, aber in Wirklichkeit nur die individuellen beruflichen Karrieren der Netzwerker samt staatlicher Alimentierung organisiert.
Politiker dieser Art dienen erst dem Netzwerk, dann der Partei und ganz zuletzt dem Land.

mehr ins Absurde.
Eine sich stets selbst ernährende Krake.
Für die Aktivisten dieser in Teilen wirklichkeitsfremden und vor allem geschichtsvergessenen Truppe wäre wohl nichts schlimmer, als wenn als solche gebrandmarkte „rechtsradikale“ Aktivitäten verschwinden würden.
Dann hätte man ja nichts mehr, wogegen man anblärren kann und wofür man einen Haufen Geld bekommt.
Also ist mittlerweile so ziemlich alles „rechts“ und somit „rechtsradikal“, was nicht links – grün daher kommt.
Man sitzt an den Fleischtöpfen und ersinnt sich immer absurdere Maßnahmen gegen ein Phänomen, dessen Existenz man munter weiter fördert.
Denn niemand wird als „Rechter“ geboren, man wird dazu „gemacht“ und es wurde wahrlich schon viel Blödsinn entschieden und gemacht, v.a. seit 2015, der bei einigen Menschen die Sicherungen hat durchbrennen lassen und sie in Teilen auch radikalisiert hat.
Es wird Zeit, dass die Vernunft zurückkehrt und dieser Irrsinn ein Ende findet, sonst wird das immer schlimmer.

Leider ist die SPD bei diesem Thema wenig lernbereit. Genau wegen dieser Haltung ist die linksextreme Szene in Hamburg (Schanzenviertel) und Berlin (Rigaer Straße) erstarkt. Und wie reagiert die einst stolze Arbeiterpartei? Sie wählt eine Parteivorsitzende, die stolz auf ihre Antifa-Vergangenheit ist, sich aber schämt, wenn ein Parteimitglied auf demokratische Selbstverständlichkeiten im politischen Diskurs hinweist. Kretschmann in BW hat diese Tendenz rechtzeitig erkannt. Hat er eine längere Restlaufzeit als das Atomkraftwerk Neckarwestheim (2022)?

Vielleicht dämmert es dem ein oder anderen der sich in der bürgerlichen Mitte wähnt, dass es bei den inflationär verwandten "Kampfbegriffen" Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus den Aktivisten schon lange nicht mehr darum geht eine randständige Gruppe, also eine Minderheit unserer Gesellschaft zu bekämpfen, sondern den Kreis bzw. Umfang immer weiter zu fassen qua Legitimation, wer Rassist, Antisemit usw. ist und wer nicht. Wenn ich z.B. höre, dass Deutschland ein strukturelles Problem mit Antisemitismus hat, welches unbedingt bekämpft und beseitigt werden muss, handelt es sich doch nicht mehr ausschließlich um eine Ansage! an eine ggf. extreme Randgruppe, sondern an alles und Jeden, der nicht der verordneten Interpretation entspricht. Wenn schon neugierige aber harmlose Fragen ohne jedweder Hintergedanken! ,z.B. nach der Herkunft als Richtschnur für Rassismus gelten und entsprechend sanktioniert werden ist es Zeit diese Art linker "Umerziehungsmethodik"? zu hinterfragen!