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Angela Merkel bittet um Verzeihung / dpa

Merkels Corona-Rückzieher - Ist das Politik oder kann das weg?

Die Kanzlerin muss in den letzten Tagen unter enormem Druck aus den eigenen Reihen gestanden haben. Anders ist ihre heutige Bitte um Verzeihung und die Rücknahme der „erweiterten Ruhezeit“ nicht zu erklären. Doch die richtige Konsequenz zieht Merkel trotzdem nicht.

Marko Northe

Autoreninfo

Marko Northe hat die Onlineredaktion von cicero.de geleitet. Zuvor war er Teamleiter Online im ARD-Hauptstadtstudio und Redakteur bei der "Welt". Studium in Bonn, Genf und Berlin sowie am Deutschen Literaturinstitut Leipzig. 

So erreichen Sie Marko Northe:

Für die Union läuft derzeit alles verkehrt: Die Corona-Infektionszahlen schießen wieder in die Höhe, während die Umfragewerte in den Keller rutschen. Erst Probleme bei der Impfstoffbeschaffung, dann diverse Maskenaffären – und nun eine in der Nacht auf Dienstag beschlossene „Osterruhe“, die anscheinend rechtlich auf so wackligen Füßen stand, dass die Kanzlerin sie heute wieder zurücknehmen musste.

Für ihren „Fehler“ bat sie um Verzeihung, als habe man sie dazu verdonnert: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn letzten Endes trage ich für alles die Verantwortung – qua Amt“, sprach Merkel in ihrem kurzfristig anberaumten Statement im Kanzleramt, das auf eine ebenso kurzfristig anberaumte Ministerpräsidentenkonferenz folgte, in der die noch nicht einmal 48 Stunden alten Beschlüsse zurückgenommen wurden. Ein politisches Desaster, ein administratives Chaos, das in der langen Amtszeit Merkels so offen noch nie zutage getreten ist.

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Klaus Funke | Mi., 24. März 2021 - 17:15

dass jetzt nachvollziehbare Entschlüsse folgen. Das ramponierte Vertrauen kann nicht wieder hergestellt werden. Das scheint klar. Merkel hat - ob nun von Lockdownfanatikern wie Karl Lauterbach angestachelt oder nicht - den Bogen überspannt. Ihre Partei wird ein Wahldebakel erleiden. Auch das scheint unausweichlich. Ja, neues Personal, neue Köpfe. das ist immer gut - doch welche? Markus Söder übernimmt und führt hernach den Kanzlerwahlkampf an? Denkbar. Einen anderen Kandidaten sehe ich nicht, wiewohl Söder alles andere als eine "Königswahl" ist. Jetzt will man nun einen Ausfallschritt in Richtung Mallorca-Urlauber machen. Der nächste große Reinfall droht. Merkel richtet sich immer nach vermeintlichen Stimmungen und da sind diese Urlauber der große Buh-Mann. Sie sollte Nägel mit neuen Köpfen machen: Span weg! Lauterbach weg! Impfentscheidungen forcieren! Sputnik einkaufen, notfalls ohne EU. Das würde Punkte bringen. Oder sich selber aus dem Spiel nehmen. Wird sie nicht tun. Die Macht!

Söder soll von all den Unwählbaren noch der Denkbarste sein?
Glückwunsch, aber so weit reicht meine Phantasie nicht.

Da kann ich noch so lange denken, es kommt einfach kein denkbarer heraus...

mal wieder nach Herzensluft auf Frau Merkel (verbal) einzuschlagen!

Gut, wollen wir mal nichts beschönigen. Das Auftreten der Regierung ist ein Desaster. Was in der Tendenz ganz richtig sein mag, wird hundsmiserabel umgesetzt und noch schlechter kommuniziert.
Maskenmangel, nicht genug Tests, überhaupt keine Teststrategie, ein eklatanter Mangel an Impfstoff. Unentschuldbar.

Nicht das Gemecker derer, die ständig nach Lockerungen rufen, sollte das Handeln der Regierenden beeinflussen. Gesundheitsschutz kann man nicht relativieren.

Es stimmt, das Volk ist pandemiemüde. Aber man kann nicht einfach zu Vor-Coronazeiten zurückkehren. Infektions- und Todeszahlen werden weiter steigen. Es geht darum, notwendige, ja unverzichtbare Einschränkungen am richtigen Ort (im Parlament) zu beschließen und ordentlich zu kommunizieren.

Ein positiver Nebeneffekt: Wenn Merkel so weitermacht, reicht es bald für Grün-Rot. Denn nur die Grünen profitieren sichtlich von Merkels Zaudern, nicht die AfD!

Und wenn grün-rot an der Macht ist, wird alles besser? Lächerlich Herr @Lenz, denn Grüne und Linke sind noch rigidere Scharfmacher als Merkel. Und wenn man - wie Sie sagen - Gesundheitsschutz nicht relativieren kann, dann müssen wir auch Rauchen, Auto fahren, Alkohol etc., also alles, was auch Freude macht, aber gefährlich ist, verbieten. In so einem Staat möchte ich nicht leben.

Die FDJ/SED-Abrissbirne muß weg, nur so ist eine Neuformierung und ein Neuanfang möglich. Der Wähler wird's entscheiden wie die Mehrheitsverhältnisse dann aussehen. Das hinhaltende taktieren schadet uns allen, es ist demokratiefeindlich und spekuliert darauf Änderungen irgendwie zu vermeiden.
Bange machen vor dem Votum gilt nicht!

Werner Peters | Mi., 24. März 2021 - 17:16

... gibt die vorzeitig auf.

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 24. März 2021 - 17:17

Toller Hinweis, dass die Ministerpräsidenten die Verantwortung für die Pandemiebekämpfung haben. Unsere Kanzlerin kann da nur vermitteln, Entscheidungen treffen andere.
Ihren Satz: „Jedoch bekommt man zunehmend den Eindruck, dass wir es mit einer Dauerregierungskrise zu tun haben“ kann ich nur bejahen. Nach der Finanzkrise kam der Atomausstieg, die Flüchtlingskrise, die Klimakrise und jetzt die Corona-Krise und keine davon ist wirklich gelöst, alles nur mit Steuergeld verdeckt.
Leider würde ein Rücktritt der Regierung wenig helfen, hat sie doch dafür gesorgt, dass kein geeignetes Personal bereitsteht. Die Claqueure von CDU und CSU sind da genauso wenig geeignet wie das sogen. „Spitzenpersonal“ des Koalitionspartners. Leider reihen sich die anderen Spitzenpolitiker in diese Reihe ein. Bei den Grünen tut sich ideologisch gut geschultes Personal hervor, das dieses Land umkrempeln will. Allerdings haben sich die dafür notwendigen Fachleute längst in andere Länder abgesetzt.

Michaela 29 Diederichs | Mi., 24. März 2021 - 17:32

Seltsam. Die Grünen haben sich der Forderung von FDP, AfD und Linke nicht angeschlossen. Ich bin überzeugt, die Vertrauensfrage hätte Frau Merkel nicht überstanden. Denn die SPD ist bereits im Wahlkampfmodus und der Rückhalt in ihrer Partei darf auch schwer in Frage gestellt werden. Nun geht das Gewurschtel weiter.

Rainer Mrochen | Mi., 24. März 2021 - 19:34

Antwort auf von Michaela 29 Di…

dass schlechte Spiel ist einfach durchschaubar. Potenzielles Schwarz/Grün in Regierungskoalition lässt einfach keine vernünftige Kritik zu. Was sagt uns das über Politik im Allgemeinen und in diesem Fall, über Grünen Politik in Speziellen;
Genau: Verlogenheit Oberkannte, Unterlippe. Alles nichts Neues, aber schön zu beobachten. Hoffentlich werden, von "Denen da Draussen" ( dem schnöden Wahlvolk ), bis September, die richtigen Schlüsse gezogen .

gabriele bondzio | Do., 25. März 2021 - 10:55

Antwort auf von Rainer Mrochen

Im Grunde geht doch jeglich Ding um Geld und Macht. Der Maskenskandal wird wohl nur die Spitze des Eisberges sein. Wenn ein Politiker (siehe Schulz/SPD/ und Artikel "Ist er schon Multimillionär? Schulz ist der reichste Kanzlerkandidat der Geschichte/ 2017 in Focus) derart über Macht-Ausübung Geld verdient...stimmt irgendwas am System nicht.
Siehe auch die ganzen z. B. die Skandale über die AWO, wo es SPD-Mitglieder erwischt hat.
Da ist nichts besser als in CDU/CSU.
Die Korruption oder "eine Hand wäscht die Andere" ist in unseren Land ein unterschätztes Thema. Hat man(n)/frau aber ein illegales Ding gedreht...bieten die "gewaschenen Hände" auch Erpressungspotential.

Angela Bösener | Mi., 24. März 2021 - 19:47

Antwort auf von Michaela 29 Di…

der Vertrauensfrage nicht anschlossen, ist m. E. keineswegs seltsam, sondern war zu erwarten.
Denn die Grünen setzen schon über viele Jahre die Themen, die die Kanzlerin eifrig erfüllt, ja sogar übererfüllt. Die Grünen selbst sind bereits eine Macht ohne Krone, profitieren von der die grünen politischen Ziele umsetzenden Kanzlerin, ohne selbst Verantwortung übernehmen zu müssen. Diese politische Strategie führte zur erheblichen Schwächung der CDU/CSU und zur Stärkung der Grünen. Die Grünen greifen nunmehr selbst nach der Krone. Dafür, dass dieser Griff nach der Macht erfolgversprechend sein könnte, gibt es einige Anhaltspunkte.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 24. März 2021 - 17:35

"Doch die richtige Konsequenz zieht Merkel trotzdem nicht." Ich habe mir seit langem mal eine Rede von ihr angehört. Sie wäre, so wie manche gerne den Begriff "historisch" verwenden, wirklich eine solche gewesen, wenn sie am Ende ihren sofortigen Rücktritt erklärt hätte. Aber so. Der erneute Versuch, das Volk zu blenden. Nicht ihre Unfähigkeit, sich endlich mal breit zum Virus und den Maßnahmen beraten zu lassen, einen neuen Weg zu gehen, ehrlich mit dem Virus umzugehen, nein, nicht das war ihr Beweggrund, sondern die gemeinsame Angst aller Beteiligten, vor dem Souverän an der Wahlurne und auf der Straße. Der Verlust des Zuspruchs der Kirchen -die hinter den Kulissen Druck erzeugt haben sollen - und die Angst davor, dass die Bürger offen rebellieren und sich nicht mehr einsperren lassen und der Handel trotz "Osterruhe" aufmachen würde, neben den juristischen Aspekten, die das Ganze gehabt hätte. Einsicht sieht für mich anders aus. Jetzt werden die Königinnenmörder aktiv werden.

Mein Vorschlag:

(1) Ende der Volkfront-Koalitionen
in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Hessen.
(2) vorerst keine Koalitionen mit Grünen auf Bundes- und Landesebene.
(3) sofortiger Ausstieg
aus der verfehlten und utopischen sogenannten Klima-Rettungspolitik.
'Klima-Ziele' sofort aufgeben!
(4) Unbedingte Sicherung von Industrie-Arbeitsplätzen und industriellen Kernen.
(5) Kein Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor;
Standortpolitik für Maschinen- und Fahrzeugbau
und verbliebene Montan-Industrie
(6) Moratorium beim Kohleausstieg
keine Subventionen mehr für den Neubau von Windanlagen.
(7) 'Stehen' in kulturellen Konflikten. Gewalt mit Härte bekämpfen!
Bewahrung von Sprache, Liedern, Traditionen, Denkmälern.
Kein Geld für Gender-'Leerstühle'.
(8) Finanzierung von NGO's durch Steuergelder 'dezimieren'.
(9) Stufenweise Reduzierung der ÖRR-Zwangs-Beiträge
(5 Jahre um jeweils 10%).
(10) Neukonzeption der Zuwanderungs- und Asylpolitik.
Zuwanderungs-Stop für Männer aus dem arabischen Raum.

...die ein normaler Mensch direkt unterschreiben würde. Auch ich kann ihre Punkte nur bestätigen. Vieles davon ist die CDU vor 15 Jahren, nur mit anderen Worten. (U.a. Merkel: Multikulti ist absolut gescheitert.) Heute sind das alles AFD Themen. Aber deswegen nicht falsch.

Bei Punkt 9 ÖRR: Jedes Jahr 20% runterfahren. Danach gilt frei Marktwirtschaft.
Nur ein einziger Sender zur Erfüllung der Grundversorgung, jedoch paritätisch besetzt.
Pkt. 10: Resettlement stoppen. Familienzusammenführung im Ursprungsland.
Kein Geld, nur Sachmittel.

Und eine Frage an die ganzen Grünhörigen: Würde irgend jemand Anna-Lena eine größere Summe geben in der Hoffnung das sich das Guthaben vergrößert?
Nein. Warum denn ein ganzes Land in diese Hände?

Alles Punkte, bei denen ein normaler, moderner Mensch entweder fassungslos oder lachend den Kopf schütteln kann. Vom AFD oder NPD Parteiprogramm abgeschrieben?
Gott sei Dank, denkt eine Mehrheit deutlich anders als das Forum hier, Scheint den rechten Rand zu repräsentieren und es selber nicht wahrhaben zu wollen, dass man schon sehr rechts ist.

Gerhard Lenz | Do., 25. März 2021 - 17:54

Antwort auf von Klaus Herbstleider

Aber leider Alltag hier.

Würde in diesem Forum die Bundestagswahl entschieden, bekämen AfD und NPD zusammen 99,99%.

Stefan Forbrig | Do., 25. März 2021 - 18:33

Antwort auf von Klaus Herbstleider

werter Herr Herbstleider, so ist das halt mit der Meinungsfreiheit. Jeder hat da so sein Päckchen zu tragen. Auch viele Foristen hier müssen die Einlassungen von Herrn Lenz oder Herrn Hügle ertragen und finden das aber ok. Und die Bezeichnung "rechter Rand" für zugegeben tief konservative Ansichten finde ich schon ziemlich grenzwertig.
Aber es steht Ihnen ja frei zum Leserforum der TAZ zu wechseln, wenn Sie einen Safe Space brauchen.

Wenn es um das Schicksal von Millionen Arbeitnehmern und deren Familien und um die Zukunft des Sozialstaates geht, lasse ich mich gerne als 'Rächtz' beschimpfen.
Ich habe nicht gehetzt.
Ich habe keinen Menschen persönlich angegriffen.
Ich habe in keiner Weise NS-Verbrechen bzw. NS-Verbrecher verharmlost.
Eine NPD-Nähe weise ich entschieden zurück!

Ich habe - schlagwortartig und soweit mit 1000 Zeichen möglich - einen Gegen-Entwurf zur Programmatik der Grünen sachlich zur Diskussion gestellt.
Programmatischer Kern der Liste sind die Punkte (3) - (6).
Ich persönlich verstehe diese Punkte durchaus als Teil eines (rechts-) SOZIALDEMOKRATISCHEN Programmes in der Tradition von Helmut Schmidt, Georg Leber und Hermann Rappe.
Die forcierte Deindustrialisierung Deutschlands (Ausstieg aus Kohle und Verbrenner-Motor) wird Millionen (gut-bezahlter und tariflich abgesicherter) Arbeitsplätze kosten. Diese Deindustrialisierung zerstört den (unvollkommenen) Sozialstaat, wie wir ihn kennen, endgültig!

Herr Konrad, da es mit einer Zwangspensionierung der über Jahre zur Heilsfigur hochgejubelten Kanzlerin, die einst selber durch einen "Vatermord" an die Macht gekommen ist, nicht getan ist. Dazu müssten potentielle "Königinnenmörder" schon ein konkretes Konzept in der Schublade haben, das die Wahlberechtigten in den wenigen bis zur Bundestagswahl noch verbleibenden Monaten überzeugt, dass es in den Reihen der Union nicht nur "Merkelianer", sondern bis heute auch eigenständige Denker gibt, die in der Lage sind, das Steuer "just in time" noch herumzureissen. Und danach sieht es zur Zeit nicht wirklich aus. Zudem: wer würde dem Bundeskanzleramt denn bis zum 26.09.2021 vorstehen, sollte es auf den letzten Metern der Merkel-Ära tatsächlich noch zu einer "Palastrevolution" kommen? Nein, das Optimum dürfte für die Union, hat sie irgendwann auch einen offiziellen Kanzlerkandidaten, realistischerweise darin bestehen, den Schaden zu begrenzen, den die amtierende Kanzlerin noch anrichten kann.

Es dürfte aus meiner Sicht auch sehr darauf ankommen, wie weitere sog. Umfragen, die CDU/CSU nach unten fallen lassen und welche "geheimen Zirkel" in der Union bereits an Merkels Stuhl sägen. Auch ihr weiterer Umgang mit Corona ist da sehr ausschlaggebend. Die Menschen machen nehrheitlich nicht mehr mit. Ich denke mal, Sie haben insofern recht, dass es kluge und mutige Köpfe braucht, um eine Revolte gegen AM zu inszenieren. Die sehe ich nicht. Aber für viele Unionisten steht das persönliche Weiterkommen, die Existenz im BT und ihre mögliche Rolle als Opposition in einem Landtag oder gar im Bundestag zur Disposition. Nein, ich traue derzeit keinem ein "konkretes Konzept" zu.
Es wurden aber schon immer Menschen politisch "gemordet", aus den niedersten Beweggründen, aus einer Situation heraus, und wenn nur aus Angst vor eigenem Verlust von Macht und Mandat.
Aber wie es auch kommt. Noch ist sie nicht weg. Ihr Vernichtungskampf gegen das Volk und die Demokratie noch in vollem Gange.

Merkels "Vernichtungskampf gegen das Volk und die Demokratie noch in vollem Gange".

Mit Verlaub, das sind Wahnvorstellungen im Endstadium, vorgetragen im Stile eines rechtsradikalen Demagogen...

Carsten Paetsch | Mi., 24. März 2021 - 17:42

Was den aufmerksamen, kritischen Bürger (besser bekannt als Wutbürger, Verschwörungstheoretiker, Nazi usw.) schon seit langem umtreibt, tritt hier offen zu Tage, dem Virus sei „dank“:

Die weitgehende Unfähigkeit der Merkel-Partei (Ex-CDU) überhaupt Politik zu machen, weil sie durch die schier endlose Kanzlerschaft Merkels keinerlei Selbstreflexion mehr besitzt. Das schlichte Gemüt Merkels hat sich praktisch auf alle noch verbliebenen Mitglieder des Kabinetts übertragen. Es reichte bestenfalls zur Unterdrückung des „Merz-Flügels“, den es ohne Merkel erst gar nicht gäbe.
Angesichts dessen mag man sich nicht vorstellen, wie es bei vielen anderen Themen in den letzten Jahrzehnten zugegangen sein muss, und im gleichen Maße elementar wichtige Dinge (z.B. Rente) erst gar nicht behandelt wurden.

Die fatalste Folge davon wird uns im Herbst ereilen, wenn das aktuelle Kaspertheater in Grün und Dunkel-Rot noch fortgeschrieben wird.

Der Ruf der CDU als Kanzler-Abnickerpartei kommt nicht von ungefähr.
Frau Merkel hat das ganze qualitativ allerdings noch einmal auf ein ganz neues Niveau gehoben.

Peter Sommerhalder | Mi., 24. März 2021 - 17:51

finde ich diesen Coronawitz. (Mir wurde dieser zugeschickt, vielleicht ist es schon ein Alter und alle kennen ihn schon)

Jens Spahn und Karl Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant.
Einer der Gäste geht zu den beiden hinüber und fragt über was sie so herzhaft lachen.
"Wir machen Pläne für die dritte Welle", sagt Spahn.
"Oooh" sagt der Gast. "Und wie sehen diese Pläne genau aus?"
"Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren!", antwortet Spahn.
Der Gast schaut etwas verwirrt. "Ein Zebra", fragt er. " Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?"
Da klopft Spahn dem Lauterbach auf die Schulter und sagt: "Was habe ich dir gesagt, kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern!"

Bernd Muhlack | Mi., 24. März 2021 - 18:05

Prima, sehr sachlich.
Solange die Kanzlerin anwesend war, war die Bude gut besetzt; danach locker 8m Mindestabstand!

Dr Dietmar Bartsch: "Ich habe noch nie so viel Beifall für eine schlichte Frage bekommen!"
Selbst BT-Präs Dr. Schäuble konnte sich sein Grinsen nicht verkneifen!
Ich hatte den Eindruck, dass zu Beginn der Aussprache so gut wie kein i-phone zu sehen war; ist das nicht bemerkenswert?
Sie haben alle (?) wahrhaftig zugehört!
So soll es sein!

Nein, ein "zu Kreuze kriechen" war das nicht werter Herr Northe!

Verzeihung? - Entschuldigung?
Zu diesen Begriffen gibt es endlose (rechts)-philosophische Literatur!
Um Verzeihung bitten setzt kein schuldhaftes Handeln voraus; um Entschuldigung zu bitten schon. Nach dem Wortsinne ausgelegt.

Ist "Alternativloses Handeln" nicht auch ein Rechtfertigungs-/Exkulpationsgrund?
So eine Art "rechtfertigender Notstand" aus Sicht der Kanzlerin?
Ich denke, dass es sich eher um einen "Putativnotwehrexzess" bei ihr handelt.

§§ 32ff StGB

Nicola Chauvin | Mi., 24. März 2021 - 18:16

Also ehrlich, ich wüsste nicht, was ich hätte besser machen können. Haben wir schon einmal gehört.
Wir haben uns doch so Mühe gegeben. Nur wer nichts macht, macht keine Fehler.
Und wenn ich nicht mehr weiter weiss, dann bild ich einen Arbeitskreis.
Ich bin sicher die Foristen kennen sicher weitere Erklärungen.

Martin Bierling | Do., 25. März 2021 - 07:08

Antwort auf von Nicola Chauvin

Film-Dialog: Ich habe mir aber so viel Mühe gegeben..........Antwort: Das tun Waschmaschinen auch.

Heidemarie Heim | Mi., 24. März 2021 - 18:28

Sorry, von was träumen Sie lieber Herr Northe und erst recht wir sonst so? Außerdem sind zumindest hier in Rheinland Pfalz alle außer dem Lebensmittelhandel damit beschäftigt ihr Schleudertrauma zu behandeln, dass sie heute erleiden mussten! Gestern beim Friseur: 3 Kunden w/m/d ,3 Friseurinnen, die zwischen Waschen, Schneiden, Färben, Föhnen selbst, da die Anwesenheit einer 4. Kollegin im Salon verboten ist!, versuchten sämtliche Terminkunden ( Nur Terminkunden 1:1 sind zulässig!) von Gründonnerstag und Karsamstag anzurufen und zu verschieben, falls diese nicht schon aufgescheucht durch die nächtlichen Beschlüsse ununterbrochen selbst anriefen. Also ein kaum zu bewältigendes Chaos von morgens um 7:00 Arbeitsbeginn der 1. Schicht bis abends 20:00 Uhr Feierabend der 2. Schicht! Was glauben wir alle und erst recht unsere Landes-und Bundesregierungen, wie lange unsere Dienstleister diesen Dilettantismus noch mitmachen? V-Frage? Haben Sie heute nicht den Beifall im BT dazu gehört??? MfG

Johannes Rausch | Mi., 24. März 2021 - 18:54

Als jemand, der, wenn auch vor Jahrzehnten, das Fach Geschichte studiert hat, fällt mir zu Frau Merkel nur noch das Stichwort "Cäsarenwahn" ein. Kein Wunder, die Dame umgibt sich ja seit vielen Jahren nur noch mit jasagenden Prätorianern, alle, die ihr gewagt haben zu widersprechen, hat sie ja weggebissen. Aber auch sie wird nun, es hat lange genug gedauert, wie Caligula, von der Wirklichkeit eingeholt. Sie hat zwar kein Pferd zum Consul gemacht, aber die Ernennung manch "fähiger" Minister*innen ist nicht viel besser. Leider müssen nicht nur ihre Huldiger, sondern wir alle, die Zeche zahlen, die diese Dame gemacht hat und leider noch macht.

Quirin Anders | Mi., 24. März 2021 - 18:59

Diese Panne bestätigt einmal mehr, dass Merkel und die MP nur noch panisch und "von allen guten Geistern verlassen", dafür willkürlich, mit der Stange im Nebel herumfuhrwerken.
Ob eine angedachte Massnahme rechtlich schnell umzusetzen ist oder höchst problematisch wäre, lassen seriöse Regierungsmitglieder klären, EHE sie in Beratungen darüber gehen. Für solche Klärungen sitzen doch hunderte hochbezahlter Juristen in den diversen Ministerien. Warum wird deren Sachverstand nicht genutzt?
Wenn Unternehmensvorstände so kläglich herumdilettieren würden wie Merkel, Söder & Co., dann müsste jeder Aufsichtsrat sie schleunigst abberufen, um nicht in die Gefahr zu geraten, für die angerichteten Schäden persönlich in Regress genommen zu werden.
Wann wacht das Wahlvolk, und da insbesondere der grosse Kreis der Nichtwähler, endlich auf?
Wer den Kopf in den Sand steckt, muss sich nicht wundern, wenn er einen Tritt in den Hintern bekommt.

dieter schimanek | Mi., 24. März 2021 - 19:03

Kann man sich für etwas entschuldigen, für das man überhaupt nicht zuständig ist?
Die Zuständigkeit liegt bei den Bundesländern und somit bei den Ministerpräsidenten. Sollte Frau Merkel das Zepter tatsächlich in der Hand halten, dann lassen sich die MPs am Nasenring durch die Manege führen. In dem Fall ist von diesen Personen niemand in der Lage den Kanzler zu stellen. Diese unfähige Quasselrunde muss sofort beendet werden. Der Größenwahn ist nicht zu übersehen.

Rainer Mrochen | Mi., 24. März 2021 - 19:11

Wer bitte schön, sollte das denn anderes sein als fähige, Abgeordnete Frauen und Männer aus konservativen Reihen aus allen Teilen der Republik, die den linkspopulistischen und egomanen Wahnsinn einer Frau Merkel bereit sind zu überwinden. Es geht doch schon lange nicht mehr um Corona/Covid. Es geht um Parteipolitik; es geht um Wahlkampf. Die Zukunft dieses Landes steht auf dem Spiel. Wer, wie die Kanzlerin Merkel aus opportunistischen Gründen, für die Partei CDU und für sich selbst Politik auf dem Rücken des Wahlvolkes betreibt, darf sich nicht wundern, wenn S I E als absolut würdelos und unglaubwürdig wahrgenommen wird. Die Kanzlerinnen Frage muss gestellt werden. Es bedarf nur weniger, aufrechter CDU/CSU`ler die ihrem Werte Konservatismus endlich Glaubwürdigkeit verleihen.
Wenn nicht, ist alles verloren.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi., 24. März 2021 - 19:21

Da bin ich mir sicher, denn ich habe mir das Klatschen zu Frau Merkels Ausführungen angesehen. Besonders auf den hinteren Bänken war kein Halten mehr oder waren das die von der SPD?
Jedenfalls ein ganz ungünstiger Zeitpunkt und woher soll denn neues Personal kommen?
Da ich es einmal sah und hörte, den Abgeordneten Curio von der AfD, Sorry, da kommt ja selbst Frau Merkel sehr gut weg.
Dieses scheints Unkoordinierte und nicht Informierte bei Frau Merkel, ist das etwas Neues?
Ihr Stil war doch eher die Verkündigung, um die Kleinarbeit mussten sich dann die Nachgeordneten kümmern?
Mir hat die CDU nunmehr bewiesen, dass auch wirklich jeder* mit jedem Programm dort reüssieren kann, je zu welcher Zeit.
Vom Multikulti-Desaster sprach Merkel halt zu Beginn ihrer Amtszeit und es war damals m.E. völlig verkehrt.
Heute kann man evtl. überlegen, ob sich manche Probleme verschärft haben könnten und wie am besten damit umzugehen sei, aber NICHT SO wie Herr Curio!
Die Pandemie sei kein Rücktrittsgrund

Markus Michaelis | Mi., 24. März 2021 - 19:25

Wenn dem so ist, und wenn, wie es gehießen hat, der Osterlockdown notwendig ist, um gegen die Exponentialfunktion anzukämpfen, dann sollte es piepegal sein, welche Probleme Speditionen haben und was genau die rechtliche Grundlage ist, dann wäre der Osterlockdown durchzuziehen.

Wenn die Welt nicht gleich untergeht, es viele Dinge abzuwägen gilt, die im einen oder andern Szenario passieren, wenn man an der eigenen Regierungsarbeit und Bürokratie noch viel verbessern kann, dann hätte man das ganze von vorneherein offener diskutieren müssen.

So oder so würde ich die Frage so beantworten, dass das wohl weg kann.

helmut armbruster | Mi., 24. März 2021 - 19:40

und dann Kanzlerin. Ein gewaltiger Sprung für ein Labormäuschen.
Und wenn dann die Begabung für Politik fehlt und wenn man von Menschenführung und von Führung überhaupt auch keine Ahnung hat, dann kommt eben heraus, was wir seit Fukushima erleben.
Aber die Deutschen sind mit schuldig, dass es so weit gekommen ist. Jahrelang war sie die beliebteste Politikerin.
Das bringt nur ein politisch naives Volk wie die Deutschen fertig.

Ingo frank | Mi., 24. März 2021 - 20:30

zu diesem Tag.
So ein Dilettantismus von einer deutschen Regierung hätte ich nie für möglich gehalten.
Ich sehe nur einen halbwegs denkbaren Ausweg aus dieser Misere: Stellen der Vertrauensfrage durch den BK verbunden mit dessen Abwahl. Schlimmer kann es nicht mehr werden.

Doch, es kommt schlimmer wenn Grün rot rot an die Macht kommt. Deutschland so wie ich es ab 89 kennenlernte schafft sich ab.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Norbert Heyer | Do., 25. März 2021 - 04:24

Die Entschuldigung der Kanzlerin hat historisch die gleiche Aussagekraft wie ihr: „Wir schaffen das!“ Immer, wenn sie Deutschland wieder einmal durch eine katastrophale Entscheidung bewusst geschadet hat, war dies hier „nicht mehr mein Land!“ Sie praktizierte ausschließlich eine Politik der Beliebigkeit. Keine einzige wirtschafts- oder finanz- und sozialpolitische Entscheidung traf sie - im Gegensatz zu Schröder - die ihre Kanzlerschaft hätte gefährden können. Ganz im Gegenteil - sie traf Gefälligkeits-Entscheidungen, die Opposition (fast) völlig überflüssig machte. Damit hat sie den Markenkern der Union völlig zerstört. Ihre Partei folgte ihr kritiklos und so konnte das Unheil ihren Lauf nehmen, der eine ideologische Partei nach oben spült, die ohne jeden Sinn und Verstand Deutschland mal wieder - ganz traditionell - in dunkle Zeiten führen wird. Die Briten haben als erste die Konsequenz aus dieser Politik gezogen und sich in Sicherheit vor ausuferndem deutschen Größenwahn gebracht.

Jochen Rollwagen | Do., 25. März 2021 - 08:43

bittet sie dann um einen Blanko-Scheck.

Das einzige das bei dieser Frau noch sicher ist:

Es wird noch irrer.

Wer das nicht glaubt:

Die schafft das.

Bernhard Marquardt | Do., 25. März 2021 - 09:12

Warum meckern auf einmal alle an unserer allseits hochgeschätzten Kanzlerin herum?
Schließlich hat sie in ihrer Amtszeit eine ganze Reihe bedeutender Misswahlen gewonnen,
etwa als:
Miss Wirtschaft
Miss Erfolg
Miss Management
Miss Liebigkeit
Miss Gunst
Miss Trauen
Wer könnte angesichts solcher Meriten ernsthaft an ihrer Qualifikation zweifeln?

Hendrik Tongers | Do., 25. März 2021 - 14:06

Mit dem III. Infektionsschutzgesetz wurde das förderale System der BRD fast ausgehebelt. Frau Merkel bekennt aber gerne und oft, dass "fast durchregieren" nicht ihre Option ist. Deshalb mussten die noch ein wenig mit agierenden 16 Ministerpräsidenten als Pappkameraden geoutet werden. Mit einem schön inszenierten Befreiungsschlag machte sie aus den 16 Ministerpräsidenten ,fast ohne Entscheidungsbefugnis solche ohne jede Befugnis.
Dem hessischen Ministerpräsident ging wohl zuerst ein Licht auf, wer denn wirklich hingehängt worden war. „Ich finde das nicht gut, dass wir da jetzt als Deppen stehen“ maunzte Herr Bouffier. Wer von diesen 16 Mitverschweigern will denn jetzt noch Frau Merkel offen widersprechen? Da bricht doch nur noch im Bundeskanzleramt homerisches Gelächter aus.

Karl Napp | Do., 25. März 2021 - 14:32

Sehn'se, Frau Dr. Merkel, geht doch!
Und wo Sie schon mal dabei sind - in all den Jahren Ihrer Regierung ist so allerhand angelaufen.

Frau Dr. Angela Dorothea Merkel ist aktuell erkennbar das, was in den USA "Lame Duck" genannt wird.
Sie hätte ihren Abgang rechtzeitiger und besser gestalten könne; die auf Sicht gestaltende Physikerin mit dem Duktus.

Dr. Rudolf Winter | Do., 25. März 2021 - 21:06

Gäbe es eine echte tödbringende Pandemie, würden die richtigen Maßnahmen kein Problem sein. Es gibt aber keine (siehe Sterbestatistik des RKI), also sehen wir Scheingefechte des gesamten Establishments, - von der Linken bis zu der FDP - die eine Lüge aufrechterhalten müssen. Jeder Politiker aus diesem Lager würde genauso scheitern. Die Zustimmung der Mehrheit ist die Macht der Despoten.