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Seine Partei sucht noch immer nach einer politischen Richtung für 2021: Joe Biden/ dpa

Rückblick auf 2020 in den USA - Ein Neustart, der keiner ist

Präsidentschaftswahlkampfjahre sind in den USA immer ungewöhnliche Jahre. Auch 2020, aber auf ganz andere Art als zuvor. Ein unberechenbarer Amtsinhaber und ein tödliches Virus bestimmten die Schlagzeilen. Daniel C. Schmidt blickt zurück.

Autoreninfo

Daniel C. Schmidt ist freier Reporter. Er studierte in Manchester und London (BA Politics & Economics, MSc Asian Politics) und lebt zur Zeit in Washington, D.C.. Schmidt schreibt über Pop, Kultur und Politik.

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Daniel C. Schmidt

Dass sich Monate wie Wochen und Wochen wie Tage anfühlen, oder genau andersherum, also dass sich Zeit irgendwann als Konzept erübrigt und alles ineinander übergeht, das kann man in den USA alle vier Jahre erleben. Es nennt sich Wahlkampf. 

Im Januar, wenn die Parteimitglieder über ihre Kandidaten abstimmen, liegt für gewöhnlich Schnee auf den kargen, abgewirtschafteten Feldern von Iowa. Dann geht es relativ schnell in den Süden, bis der erste Super Tuesday ansteht, irgendwann ist Ostern, kurz danach klopft der Sommer an, die Parteitage werden abgehalten, und Zack, werden die Tage wieder kürzer, an Halloween erschreckt man sich kurz, wo die vergangenen zehn Monate „geblieben“ sind, und ehe man sich versieht, ist Wahltag. 

Ein Präsident, der eine Verschwörung gegen sich (t)witterte 

So war es auch 2020, nur eben ganz anders. Das Jahr hatte tatsächlich angefangen, wie zu erwarten war: mit einem Präsidenten, der eine politische Verschwörung gegen sich (t)witterte und Demokraten auf Sinnsuche. 

In Iowa gingen traditionell die Vorwahlen los, wobei sich schon Monate vorher die Richtungsfrage angekündigt hatte, wer für die Demokraten am besten gegen Donald Trump antreten sollte, Bernie Sanders oder doch Elizabeth Warren, vielleicht Pete Buttigieg? Zu diesem Zeitpunkt, Anfang Februar, war Joe Biden ein angeschlagener Kandidat, nicht zukunftsweisend, nicht vermittelbar. Ein Relikt aus der Obama-Zeit, der auf dem vierten Platz landete. In Iowa, der ersten Station der primaries, will man gut aus dem Startblock kommen, nicht hinterherhinken. Biden schien nicht mehrheitsfähig. 

Das Coronavirus nahm Überhand 

Bis drei Wochen später der ganze Zirkus nach South Carolina zog, wo sich die Bevölkerung mit großem Abstand für den ehemaligen Vizepräsidenten aussprach. Danach war für Bernie Sanders, der sich davor im Rennen um die Kandidatur an die Spitze geschoben hatte, kein Platz mehr. Das Establishment der Partei war zusammengerückt, Joe Biden plötzlich der Mann, auf den sie gegen Trump setzten. 

Und so kann man in fünf, sechs Sprüngen das Jahr bis kurz vor Weihnachten durcherzählen. Wenn wenige Tage nach der Wahl in South Carolina, Anfang März, nicht mit einem Mal ein Thema Überhand genommen hätte. Ja, natürlich: das Coronavirus. 

Lachen über Klopapier hamsternde Deutschen  

Zwei Tage vor Ankündigung des Lockdowns standen wir in einer Turnhalle, ein Basketballspiel unter Freunden. Wir alle hatten den Begriff gehört, kannten die Nachrichten, China, Wuhan, grippeähnliche Symptome, und so weiter, aber noch schien das alles weit, weit weg von der US-Ostküste. Wir begrüßten uns, grinsten. Sollen wir jetzt etwa auf einen Handschlag verzichten? Beim Aufwärmen lachten wir über die aufgeregten Telefonate der Freunde und Verwandten in Europa, die sich mit Tiefkühlpizza und Klopapier eingedeckt hatten. Sorgloses Amerika. 

Sorglos, aber nicht uninformiert, wie sich herausstellte. Im Weißen Haus und in den zuständigen Behörden hatten sie schon länger gewusst, dass es bei dem Virus nicht nicht um „eine einfache Grippe” handeln würde. 

Horrormeldungen von Kühlcontainern 

Die ersten Tage des Lockdowns in der Hauptstadt waren wohl das, was man gespenstisch nennt: Leere Straßen, kaum Verkehr, keine Touristen vorm Weißen Haus. Sah ich auf hundert Metern doch mal jemanden auf dem Bürgersteig entgegenkommen, wechselte ich sofort die Straßenseite.

Man ging sich aus dem Weg, wenn man überhaupt irgendwo hinging. Der Übergang von „Oh Gott, der trägt Maske, der muss infiziert sein” zu „Warum trägt der Idiot keine Maske wie alle anderen?” war relativ fließend. Gleichzeitig schnellten die Infektionszahlen in die Höhe. Aus New York kamen Horrormeldungen von Kühlcontainern, wo die Toten aufbewahrt werden mussten, weil die Leichenhallen in den Krankenhäusern überfüllt waren.

Weltmacht im freien Fall 

Als die Opferzahl von Tausenden in die Zehntausenden überging und irgendwann die Rede von Einhunderttausend bis Jahresende war, suchte ich nach einem So-groß-wie-Saarland-Einordnungsvergleich. Der hatte sich schnell überholt, es dauerte nicht lang, bis die Marke geknackt war und man mit 200.000 Toten rechnen musste. Heute sind es mehr als 300.000, oder: als ob man halb Düsseldorf einfach von der Landkarte streichen würde. 

Was macht das mit einem Land, wenn innerhalb von Monaten derart viele Menschen sterben? Ich weiß gar nicht, ob es darauf schon eine befriedigende Antwort gibt. Und trotzdem haben sich die USA in diesem vergangenen Jahr verändert. Die Untergangsformel von der „Weltmacht im freien Fall” ist natürlich zu dick aufgetragen, aber die verblichene Größe war und ist ihr anzumerken. 

Chaos, Skandale, Tweets 

Nach einigen Monaten zuhause in Washington fuhr ich wieder los, Florida, Texas, Kalifornien, Rostgürtel, Mittlerer Westen. Es fand dann doch so etwas wie Wahlkampf statt. Für die Menschen, auf die ich traf, war entweder klar, dass es trotz oder gerade wegen des gescheiterten Amtsenthebungsverfahrens alle auf Trump abgesehen hatten.

Oder sie waren es, auf der anderen Seite, nur noch leid, Trumps Unvereinbarkeit mit politischen Normen noch länger ansehen zu müssen. Das tägliche Chaos, die Skandale, die Tweets, die Agitation. Vier lange Jahre. Das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten hat in der Zeit einen Knacks bekommen. Überall auf der Welt lachen sie über den Präsidenten, der bis zu Trumps Einzug ins Weiße Haus immer für ein amerikanisches Ideal stand. Und einige beklatschen ihn nach wie vor. 

Nicht für Biden, aber gegen Trump 

Dass das Land in zwei Lager gespalten ist, ist keine neue Beobachtung, das ist lang und breit erzählt worden. Was anders wirkte in diesem Jahr, war der Umstand, dass der erschöpften Duldung der Trump`schen Eskapaden ein echter Wille nach Veränderung gewichen war, unter moderaten wie linken Demokraten.

Obwohl Joe Biden die Wahl gewonnen hat, sucht die Partei immer noch nach einer politischen Richtung für 2021 und danach, und dennoch stellten die Anhänger sich geschlossen auf, zumindest vor Ort, on the road, da draußen im Land. Der linke Flügel um Bernie Sanders zog sich zurück und vermied innerparteiliche Störfeuer. Sie waren nicht unbedingt für Biden, aber definitiv gegen Trump. „Den um jeden Preis loswerden, dann sehen wir weiter”, schien das Motto zu sein. 

Neustart mit altem Personal 

2018, bei den Zwischenwahlen, war die Mobilisierung auch groß, aber da wirkte die Motivation wie ein bloßer Denkzettel ohne unmittelbare Konsequenzen für den Präsidenten. Jetzt gibt es also einen Neustart mit Biden, der keiner ist, weil er mit altem Personal geführt wird, mit lauter Gesichtern aus Obama-Tagen, und einer moderaten Politik für die Mitte, wie schon 2008 bis 2016. 

Im kommenden Jahr werden Journalisten wie ich wieder beschreiben, wie die Regierung ihre Arbeit aufnimmt – und wie es mit Trump weitergeht, ob er sich zurückzieht oder weitermacht als politische Figur. 

„Er war von der Welt enttäuscht“

In „Citizen Kane“, Orson Welles’ Film von 1941, den ich in Vorbereitung auf David Fischers „Mank“ vor ein paar Wochen noch einmal angeschaut habe, fällt an einer Stelle ein Satz über den zur Selbstüberschätzung neigenden Millionär Charles Foster Kane, der auch an Trumps Gebaren erinnert: „Er war von der Welt enttäuscht, also hat er sich seine eigene aufgebaut.”

2020 hat Amerika ihn fallengelassen, sie ist nach vier Jahren eingerissen worden, Trumps Parallelwelt im Oval Office aus Lügen und verdrehten Fakten. Mal schauen, ob er sie wieder aufbaut. 

Christa Wallau | So, 27. Dezember 2020 - 16:36

ob sich die Spaltung der USA in zwei Lager überbrücken läßt. Die Ansprache muß auf jeden Fall eine andere werden als noch zu Obamas Zeiten, der eine Hillary Clinton zu seinen engsten Mitarbetern zählte. Die Bürger verlangen, daß sie ernst genommen werden, und zwar so, wie sie nun mal sind.

Der Snobismus bei den Herrschenden hat endgültig ausgedient, und so etwas wie Glaubwürdigkeit und
Ehrlichkeit muß spürbar werden bei allem, was die Regierung Biden jetzt unternimmt.
Sonst ist Trump demnächst wieder obenauf bzw. jemand, der es ähnlich macht wie er.

Die Überwindung der tiefen Spaltung ist wahrlich keine leichte Aufgabe für den neuen Präsidenten der USA. Man kann ihm nur Glück wünschen bei der Wahl seiner Minister und engeren Mitarbeiter sowie ganz allgemein.

Die Spaltung als solche wird niemand überwinden. Es dürfte darauf ankommen so viele Brücken wie möglich zu bauen über die Leute in beiden Richtungen gehen wollen. Die extreme Polarisierung der politischen Lager, die in Teilen auf die 90er zurückgeht, hat sehr viele Brücken eingerissen. Man muss neue Brücken bauen und gemeinsame Ziele finden, die mehr Leute von beiden Seiten gemeinsam erreichen wollen.

Spaltung der Gesellschaft nie verstanden. Jede demokratisch organisierte Gesellschaft ist in vielerlei Hinsicht mehr oder weniger gespalten. Mindestens in arm und reich, u.s.w. u.s.f.
Es kann nur Aufgabe einer Regierung sein, diese Unterschiede halbwegs auszugleichen. Der Einzelne aber muss seinen Weg selber finden, der Staat kann nur Bildungschancen bereit stellen. Dies war übrigens die große Leistung der Sozialdemokratie, viele Bildungswege zu eröffnen und zu finanzieren.

Warum die US-Demokraten wiederum unfähig waren, einen kompetenten und leistungsstarken Politiker an die Spitze zu bringen, ist noch eine ganz andere Frage. Die Abwahl eines Clowns, der allerdings keine Kriege vom Zaune gebrochen hat, ist nur der halbe Erfolg.

War es nicht Obama, der diverse Parteilose in seine Regierung holte und einen Minister von der Republikanischen Regierung als auch diverse Mitglieder dieser übernahm?
Auch die Nominierung von Garland als Konsenskandidat, bei dem der Senat nicht mal seiner Beratungspflicht nachgekommen ist und Obama um des Friedens Willen darauf verzichtete, ihn dann einfach durchzusetzen (da keine Beratung, stand dieser Weg durchaus offen) zeigte deutlich einen sehr versöhnlichen Ton.

Auch sonst war seine gesamte Wortwahl ständig auf das Gemeinsame ausgerichtet. Dies war für die Republikaner nur sehr schwer erträglich, so dass die Spaltung schon unter Obama im Wesentlichsten von den Republikanern vorangetrieben wurde. Trump hatte dies dann zur Spitze getrieben.

Und was bedeutet eine Überwindung der Spaltung auch? Eine breite Regierungsunterstützung der Mitte? Das gibt es in Deutschland seit einigen Jahren und erfreut sich großer Beliebtheit; nur der rechte Rand fühlt sich verraten(-;

Kai Hügle | So, 27. Dezember 2020 - 19:41

Bündige Zusammenfassung eines denkwürdigen Wahljahres. Das ist die spannende Frage, ob Trump diese Lügengebäude bewusst errichtet hat, um im Amt zu bleiben (und sich vor Strafverfolgung zu schützen) oder ob er sich so in einer "Führerbunkermentalität" verrannt hat, dass er - ähnlich wie mancher Cicero-Forist - wirklich an seinen Wahlsieg glaubt. Schwer zu sagen, aber manches deutet auf Ersteres hin, denn diese peinliche Klagewelle hat Trump zwar u. a. zwei höchstrichterliche A****tritte vom Supreme Court aber eben auch mehr als 150 Millionen Dollar eingebracht, die seine Jünger ihm bereitwillig gespendet haben.
Auf den letzten Metern begnadigt er loyale Komplizen, blockiert Corona-Hilfen und unternimmt auch sonst absolut nichts mehr, was dem Land von Nutzen sein könnte.
Ein würdiger Abschluss einer abartigen Präsidentschaft, die seinem Nachfolger einen beispiellosen Scherbenhaufen hinterlässt. Die USA werden Jahre brauchen, um sie aufzulesen und die Wunden zu heilen.

gabriele bondzio | Mo, 28. Dezember 2020 - 11:09

In reply to by Kai Hügle

soll ja in diesen Zeiten einen sehr ausgeprägten Charakter unter Regierungschefs entwickelt haben. Man(n) muss halt etwas breiter lesen.
"Nach den letzten Präsidentschaftswahlen in den USA haben, sage und schreibe 18 republikanische Bundesstaaten-Justizminister sowie 126 republikanische Abgeordnete des Repräsentantenhaus vor dem Obersten Gericht, dem Supreme Court, versucht, die Wahlen insbesondere in vier „Swing“-Bundesländern annullieren zu lassen."
Muss die Trump jetzt auch als "loyale Komplizen auf den den letzten Metern" begnadigen, Herr Hügle! Oder sollte er die Begnadigung generell auf "seine Jünger" ausdehnen?...Schafft er das noch?
Die meist vermummten und gewaltbereiten Kämpfer stehen auf der Seite der Demokraten. Es hat hier in der Vergangenheit viele Schwerverletzte und sogar Tote gegeben.

Schön, dass Sie antworten. Genau an Sie hatte ich gedacht, denn ich glaube, Sie waren es, die in ihrer Parallelwelt Stimmen auszählte und Trump Georgia und Arizona zusprach.
Zu den Begnadigungen: die Herrren Stone, Flynn und Manafort wurden wegen verschiedener Delikte bereits rechtskräftig verurteilt. Falschaussage, Justizbehinderung, Bankenbetrug und Zeugenbeeinflussung - alles im Zuge der Russland-Ermittlungen übrigens.
Im Fernsehen oder auf Twitter von Wahlbetrug zu fantasieren, ist keine Straftat; nur im Gerichtssaal unter Eid, und weil sich das keiner der von Ihnen Genannten getraut hat, müssen die auch nicht begnadigt werden. Dasselbe gilt für die Leute, die Trump Geld spendeten, angeblich für die Prozesse. Im Kleingedruckten stand aber, dass das Geld auch anderweitig verwendet werden kann.
Trump, der alte Mübarek...:-)

Tomas Poth | So, 27. Dezember 2020 - 23:47

Die Demokraten haben doch fertig.
Was haben sie anderes hervorgebracht außer hauptsächlich gegen Trump sein, statt tragfähige Konzepte für eine Zukunft zu entwickeln und auch darzustellen? Vergiß doch einer diese heulenden loser. Das gichtige und korrupte Amerika der Bidens und Clintons lähmt doch die Demokratie.

Reinhold Schramm | Mo, 28. Dezember 2020 - 11:06

In reply to by Tomas Poth

An dieser gesellschaftspolitischen Wahrheit können auch linksliberale Demokraten nicht kratzen. Sie dienen allenfalls als Feigenblätter der jeweils politisch organisierten Kapitalfraktionen. Die große Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung, der Afroamerikaner und Migranten aus Mittel- und Südamerika, hat keine sozialpolitische Vertretung im Kongress und der jeweiligen Regierung.

Allenfalls werden sie als Soldaten und Kanonenfutter in geopolitischen und machtpolitischen Kriegen für ihre heimischen Eliten verheizt.

Es fehlt in den USA eine politische Vertretung für die große Mehrheit der Bevölkerung. Diese besteht historisch wie derzeit nur für weniger als 5 Prozent der Bevölkerung, der hoch gedienten Administration, der Millionäre und Milliardäre und deren Spekulanten und Lobbyisten im regierenden Finanzuniversum, Rüstungs- und Monopolimperialismus der Vereinigten Staaten.

Analogien, so auch in GB und EU-Brüssel, Frankreich und Deutschland.

Georg Czech | Mo, 28. Dezember 2020 - 14:48

In reply to by Tomas Poth

Trump mag verloren haben aber seine Wähler bleiben. Und die Menschen wollen Jobs und ihr Leben in Freiheit leben. Was hat denn Biden eigentlich besonders für dieses Amt prädestiniert?
Trump ist vielleicht ichbezogen, vulgär, beleidigend, unhöflich usw. aber auf der anderen Seite hat er die Dinge beim Namen genannt, war geradeheraus und nicht hintenrum, wie viele andere Politiker. Trump hat sich wahrscheinlich wegen seinem schlechten Benehmen ein Eigentor geschossen.
Viele Schlagzeilen und Sichtweisen von nicht linken US-Medien kommen hier gar nicht an. Trumps Erfolge waren die Steuerreform, Bürokratieabbau, hohe Beschäftigungsquote, Wirtschaftsaufschwung bis Corona und er hat keinen neuen Krieg angefangen.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 28. Dezember 2020 - 08:02

Ob man will oder nicht. Die Wahl Trumps hat die USA verändert und deren Problemfelder einfach nur deutlich nach oben gekehrt, für alle inzwischen sichtbar. Trotz der größten Anstrengungen, Trump nieder und weg zu schreiben, gelang das nicht, obwohl Trump selbst ein um das andere Mal selbst einiges dazu beigetragen hat.
Die deutschen Medien sind inzwischen bemüht, die Politik eines Joe Biden zu bestimmen und zu erklären, obwohl der noch nicht offiziell im Amt ist. Und plötzlich liest man auch an der ein oder anderen Stelle das all das böse eines Trump, am Ende dann doch irgendwie auch gut war.
Ich lehne mich entspannt zurück und warte einfach ab, wie sich die USA innenpolitisch weiter entwickeln wird und ob Biden nicht genau den gleichen Kurs weiter fährt, wenn auch mit anderen Tönen spielt. Es wird vielleicht der Zeitpunkt kommen, wo viele Trump vermissen werden, weil ihnen die Themen bei einem seichten Biden ausgehen. Ich warte erstmal das Ergebnis des Electoral College am 6.1.21 ab.

der ist absehbar, was seine deutschen Fans angeht.

Denn die finden in den Medien bereits das, was dort gar nicht zu lesen ist. Jedenfalls nicht in den seriösen; Fanzeitschriften rechtsaußen schildern das natürlich anders Dort war " all das b(B)öse eines Trump(s), am Ende dann doch irgendwie auch gut"
Nach deren besonderer Lesart hat Trump aber sowieso nur Gutes vollbracht.

Es ist aber auch ein Jammer: Trump Präsident in den USA, Bolsonaro in Brasilien, Brexit und ein klarer Wahlsieger Johnson in GB, in Italien Salvini, in Österreich Strache, in Ungarn Orban und in Polen die nationalistischen Rechtskatholiken in den Regierungen, dazu die AfD mit durchaus beachtlichen Erfolgen - die Zeichen der Zeit wiesen auf die weltweite rechtspopulistische Wende hin, ja auf ein Aufblühen eines globalen rechten Extremismus.
Dann verliert ausgerechnet der größte Hoffnungsträger des rechten Randes, Donald Trump Wahlen...nachdem andere Rechtsaussen bereits vorher baden gingen (Salvini, Strache usw.)

gabriele bondzio | Mo, 28. Dezember 2020 - 10:38

genauso gehirngewaschen wie die Vorgänge in DE (siehe Artikel „Vertane Zeit“/Schwennicke )...Der Berliner Tagesspiegel schrieb, man könne der Kanzlerin „gar nicht genug danken“ für diese Einlassung (in Erfurt).
Hier, im Artikel, bildet sich ebenso das Prinzip der „Demokraten“ ab (mit Medienmacht), sich selbst für gut und moralisch darzustellen. Alle anderen, deren Meinung abweicht, machen Bock-Mist, sind böse und rassistisch.

„Wenn die Feder mächtiger ist als das Schwert, sind Nachrichtenmagazine die eigentlichen Waffenlager unserer Zeit. (E. Koch)

Fritz Elvers | Mo, 28. Dezember 2020 - 12:33

verabschiedet dort gerade jemand seine Urenkel in den Kindergarten, weiß es aber auch nicht so genau.

Bei Heinrich Lübke war das kein großes Problem, da die Mütter und Väter des GG den Präsidenten lieber gleich vollständig entmachteten, aber in den USA?

Der Atomkrieg aus Versehen rückt in greifbare Nähe.

"Dem Bild nach zu urteilen, verabschiedet dort gerade jemand seine Urenkel in den Kindergarten, weiß es aber auch nicht so genau." Was soll man dazu sagen? Wieder jemand, der auf die "sleepy-Joe"-Propaganda hereingefallen ist. Nun ja: "Die Rufmörder sind unter uns." MfG