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Protest gegen den verteidigungspolitischen Stillstand : Fritz Felgentreu hat sein Amt als Wehrexperte niedergelegt / dpa

SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder - Nicht ohne meine Drohne

Weil sich die SPD in der Koalition gegen den Einsatz von bewaffneten Drohnen ausgesprochen hat, hat ihr verteidigungspolitischer Sprecher Fritz Felgentreu sein Amt niedergelegt. Er hat damit das richtige Signal gesetzt. Denn die Armee darf sich dem technologischen Fortschritt nicht verschließen.

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die SPD ist als Partei mit einer schweren Militärallergie zur Welt gekommen. Allergische Reaktionen bis hin zu Schocks hat sie bei Kontakt mit diesem Thema in ihrer langen Geschichte immer wieder erlitten, viele sehr erfolgreiche Verteidigungsminister der Bundesrepublik kommen gleichwohl aus ihren Reihen, und die Partei hat bis in die jüngste Zeit kompetente und realpolitische Fachleute auf diesem Gebiet hervorgebracht.

Helmut Schmidt, Hans Apel, Georg Leber, aber auch die zweite Reihe mit Leuten wie Walter Kolbow und Reinhold Robbe. Auch Rudolf Scharping, selbst wenn der es nie als sein Lebensziel angesehen hatte, Verteidigungsminister zu werden. Auf die Außen- und Sicherheitspolitik hatte er schon als Fraktionschef einen nüchtern-vernünftigen Blick.

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Tomas Poth | Mi, 16. Dezember 2020 - 14:23

Tja, das "Nie Wieder" scheint sich bei vielen auch darin zu äußern Verantwortung für eine Landesverteidigung zu übernehmen, die auch Fähigkeiten vorhält diese Aufgabe zu erfüllen und stattdessen lieber Schutz beim "Großen Bruder" sucht. Ein Merkmal RotGrüne Kreise.

Romuald Veselic | Mi, 16. Dezember 2020 - 14:46

wenn damit die richtigen gekillt werden, die meine freiheitliche Lebensart bedrohen/vernichten wollen. Mir tut kein Fanatiker leid, wie auch immer, ob mit o. ohne Drohne, den man aus dem Umlauf der unbeteiligten/unschuldigen Lebenden beseitigt.
Jeder Selbstmordattentäter an sich, ist eine Killerdrohne in hirnloser Menschengestalt. Hier vermisse ich den SPD "Protest" besonders.

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 16. Dezember 2020 - 14:53

Die wichtige Frage ist, womit man die Drohne vergleicht. Nimmt man hierfür das Gewehr, dann sind die Argumente der SPD berechtigt. Nimmt man dagegen die Rakete (ebenfalls aus der Entfernung abgefeuert) dann sieht die Sache anders aus. Dann geht es z. B. darum, mit der Drohne evtl. „Kollateralschäden“ in einer Zivilbevölkerung zu minimieren.
Die Alternative ist - und das muss man sich bewusst machen – Terroristen ungehindert die Welt beherrschen zu lassen. Denn mit Pazifismus ist Anführern von Al-Kaida, IS oder Boko Haram nicht beizukommen. Die stören auch viele Tote in eigenen Reihen nicht, solange sie weiter die Macht in Händen haben. Wer da allzu menschlich vorgeht, verliert den Krieg gegen die Terroristen, bei denen die Leben vieler „Ungläubiger“ nur zu noch mehr Ruhm führen.

Jens Böhme | Mi, 16. Dezember 2020 - 14:56

Dass der Cicero auch Satire kann, meinen Glückwunsch. Letztendlich wiegt die SPD-Verweigerung nicht schwer, wenn in der nächsten Koalition die Grünen vertreten sind. Die konnten 1999 Belgrad bombardieren, damals mit Hilfe der noch politisch verlässlichen Schröder-SPD.

Yvonne Walden | Do, 17. Dezember 2020 - 09:26

In reply to by Jens Böhme

Das politische Jonglieren der SPD folgt seit 1959 (Godesberger Programm) den Regeln einer Wackelpeterpartei. Verläßlichkeit, Zielstrebigkeit und Klarheit sehen anders aus.
Hinzu kommt, daß auch die SPD seit 1959 eine Wirtschaftsförderungspartei geworden ist.
Gerade das Drohnengeschäft könnte für die Rüstungsindustrie äußerst lukrativ werden. Da fällt dann die eine oder andere Parteispende auch für die SPD ab. Sollte sie sich also verweigern? Bloß nicht!

Für die Rüstungsindustrie in welchem Land?
Wenn ich das noch richtig weiß sollen diese bewaffnet Drohnen doch gekauft werden entweder von Israel oder USA. So viel ich weiß hängt die Nutzung dieser Drohnen auch von den Lieferländern ab das heißt die Erlaubnis zum Start muss vor dem Einsatz von den Lieferländern frei gegeben werden. Ich lass mich allerdings gerne berichtigen.

Rainer Mrochen | Mi, 16. Dezember 2020 - 16:20

der SPD-Kader bliebe einem glatt die Spucke weg, gäbe es nicht sehr viel ältere Erkenntnisse zu diesem Themenkomplex. Thukydides, um 400 vor unserer Zeitrechnung erkannte bereits, das "In einer Gesellschaft, die ihre Gelehrten und ihre Krieger voneinander trennt, die Feiglinge das Denken und die Dummköpfe das Kämpfen übernehmen".
Die SPD stellt einmal mehr ihre mangelnde Kompetenz in einem weiteren Kernbereich politischer Arbeit unter Beweis. Realitätsfern der Gegenwart, die Zukunft gestalten zu wollen, scheint Markenkern dieser SPD zu werden.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 16. Dezember 2020 - 17:09

Sie machen einem Teil Ihres Namens alle Ehre. Sie sind ihren Prinzipien "treu" und nehmen ihr Amt offenbar noch ernst. Bravo.
Die BW ist ohnehin nicht wehrfähig, die Probleme sind hinreichend bekannt. Das man sich jetzt auch noch der Zukunft entgegenstellt aus ideologischen Gründen, zeigt doch ganz klar auf, dass Ihre Partei regierungsunfähig ist. Jeder Krieg ist einer zuviel. Jede Kriegswaffe ist unnötig. Natürlich sind wir alle für den Weltfrieden. Halt. Eben nicht alle. Einige wollen andere unterwerfen, ihre Politik und Ideologie und ihre Religion mit Waffengewalt durchsetzen. anderen Teilen der Welt aufzwingen. Die SPD hat völlig ihren Kompass verloren und sie haben das mit ihrem Rücktritt demonstrativ bestätigt. Mit dieser Partei ist es zu Ende. Panzer hin, Drohne her. Womit gedenken diese "Scheinpazifisten" sich denn zu wehren, wenn es, was niemand will und hofft, einmal zu einem Krieg kommt? Wann wird die Munition abgeschafft und der Polizei nur noch Platzpatronen zugestanden.

Bernd Muhlack | Mi, 16. Dezember 2020 - 17:46

... Sie haben Peter Struck vergessen, unterschlagen!

"Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt!" sagte er so jovial und einprägsam.
Und?
Kuscht der Hindu?

Bekanntlich geht es in Afghanistan nicht um Hindus, sondern um Moslems, die Taliban (Talib = Koranschüler).
Unsere Truppe wagt sich nur massiv gepanzert aus ihrem Lager - und dem Schutz der US-Boys, Verbündeten.
Mali, Somalia (Marine), Kosovo?
Natürlich braucht man Drohnen!

Die "Expertise" der ehemaligen stv. Landeselternbeiratsvorsitzenden Esken ist irrelevant, Thema egal. Sie ist die Inkarnation der Inkompetenz!
Gleiches gilt für die aktuelle Wehrbeauftragte Eva Högl, SPD. Eigentlich hätte Johannes Kahrs diesen Posten erhalten sollen, jedoch intrigierte Mützenich!
Kahrs trat von allen Ämtern zurück, legte gar sein BT-Mandat nieder!
Hut ab - ein Mann mit Charakter, Rückgrat!
Übrigens war er ein heftiger Bekämpfer der AfD im Parlament - sachlich, kompetent, kein Hetzer!

Die aktuelle SPD - ein desolater, inkompetenter Haufen

Ich nochmal ....

Vor zwei Stunden ein Artikel auf WELT-online zu diesem Thema; leider unter der "Bezahlschranke".
Gleichwohl linke ich dies:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus222648318/SPD-Streit-ueber-…

Nun ja, die üblichen zehn Euronen des Monats, wie auch bei der FAZ, NZZ, STANDARD, quasi überall.
Ist es nicht von Vorteil, wenn man sich seine Meinung "überregional" bildet?

Meist sind die Leserkommentare interessanter als die eigentlichen Artikel!

Es lebe der Diskurs, die Freiheit des Wortes, der Meinung!

... ach ja, ich wiederhole mich ... sorry!

Christa Wallau | Mi, 16. Dezember 2020 - 19:06

Die Bundeswehr ist ohnehin nicht mehr verteidigungsfähig - mit oder ohne Drohnen.
Und zu holen gibt es bei uns in Deutschland bald auch nichts mehr.
Da ist es dann schon ganz egal, wer uns als Nation irgendwann "schluckt" - die EU oder Putin oder sonstwer. Alles ist der SPD gleich recht.
HAUPTSACHE: Deutschland spielt nie mehr eine entscheidende Rolle in irgendeiner brenzligen Situation, bei der es um unser nationales Schicksal geht, mag es sich da um friedliche oder
kriegerische Prozesse handeln.

Wie soll man von etwas (der EU) "geschluckt" werden, wovon man ein maßgeblicher Teil ist?
Wie kommen Sie darauf, dass es der SPD egal wäre, von Putin/Russland "verschluckt" zu werden? Es ist nicht die SPD, die keine Kritik am russischen Einsatz in Syrien, der Krim-Annexion und dem Hybridkrieg in der Ost-Ukraine übt. Es waren auch nicht Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, die letzte Woche in Moskau vorstellig wurden, u.a. um sich darüber zu beschweren, wie man in Deutschland mit der Opposition umgeht - was schon reichlich grotesk ist, wenn man bedenkt, wie russische Regimekritiker zuweilen enden.
Nein, es sind Ihre Parteifreunde, die die Nähe zu Russland suchen und das sind, was Heiner Geißler in den frühen 80ern der SPD (und den Grünen?) vorwarf zu sein - die "fünfte Kolonne Moskaus"!
Faszinierend, wie manche hier glauben, den mehr als 100 Jahre alten Gassenhauer der "vaterlandslosen Gesellen" anstimmen zu müssen, nur weil die SPD keine bewaffneten Drohnen anschaffen will...

nationales Schicksal? Darum geht es der SPD (und nicht nur der). Es soll und darf so etwas nicht mehr geben, jedenfalls nicht ein deutsches. Dazu passt auch bestens, dass die Sozialisten auch strikt gegen Abschiebung (von Straftätern) sind. Da wird lieber in Kauf genommen, dass Einheimische unters Messer kommen, denn deren Schicksal ist denen egal. Anders kann man das (Abstimm)verhalten dieser "Nie wieder Deutschland" Fraktion nicht deuten. Deren rote Jugend hat sich mit der Fatach verbrüdert, passend zum Abstimmverhalten unserer kompletten politischen Claquere bei israelverurteilenden UNO Resolutionen. Unsere Rolle ist für einen nur noch kurzen, überschaubare Zeitraum der Zahlmeister für Hinz und Kunz. Wer so wählt, hat es nicht besser verdient, die Kollateralschäden sind irreparabel.

Heidemarie Heim | Do, 17. Dezember 2020 - 11:01

Davon abgesehen, das ein Friedensnobelpreisträger den eifrigsten Gebrauch vom Einsatz dieses Kampfmittels machte, wäre ein praktischer Aspekt, dass man sich z.B. die bisher misslungene Anschaffung eines Truppentransporters sparen könnte. So das die gute alte Transall aus den 60-er Jahren endlich ihr Gnadenbrot genießen darf und falls man doch mal ein paar Soldaten*innen vor Ort braucht würde sich ein Leasingvertrag mit einem unserer NATO-Partner anbieten, die im Besitz moderner Frachtflugzeuge sind und schon öfter deutsche Passagiere ins Zielgebiet rein und auch wieder raus brachten. Doch Spott beiseite! Natürlich ist mir der Gedanke, mag es hinterhältig sein oder nicht von mir, lieber eine genau ins Ziel treffende Drohne zu schicken als Soldaten, die im Zinksarg heimkommen. Und wer denkt, der Job eines Drohnenpiloten sei ein Spiel, schaue sich den Film Good Kill-Tod aus der Luft an, wo eine Aufklärdrohnen-Pilotin hilflos zusehen muss wie ein Taliban jeden Tag eine Frau vergewaltigt.

Juliana Keppelen | Fr, 18. Dezember 2020 - 13:51

scheint mir doch ein arg schwaches Argument. Denn dann müssten die USA ihre Drohnen ganz massiv in Mexiko im Kosovo und noch vielen anderen Ländern einsetzen ganz zu schweigen davon, dass auch US Kämpfer oder Natosoldaten nicht vor Vergewaltigung zurückschrecken. Ich bewürworte unbedingt eine breite Debatte über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen und ein abwägen für und wider denn bis jetzt sehe ich noch keinen plausiblen Grund wie wichtig diese Drohnen für die Verteidigung unseres Landes sind. Diese intransparenten Hinterzimmerkungeleien in denen diverse Waffenlobbyisten das sagen haben müssen unbedingt aufhören das anzuprangern wäre Sache der 4. Gewalt aber so wie ich das sehe schwimmt die in der gleiche Brühe wie AKK und die Lobbyisten.