Die SPD auf der linken Überholspur - Es wächst zusammen, was nicht zusammen gehört

Die SPD verliert von Wahl zu Wahl ihre Wählerschaft. Geringverdiener wählen entweder gar nicht mehr oder begeben sich ins Lager der AfD. Die sozial bewussten Besserverdiener fühlen sich bei den Grünen heimisch. In ihrer Verzweiflung bandelt die SPD mit der Linken an; ein Irrweg.

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zieht ihre Partei weg vom Wähler, hin nach Linksaußen / dpa

Autoreninfo

Hans-Roland Fäßler ist Geschäftsführer der Polimedia Beratungsgesellschaft mbH und war langjähriges SPD-Mitglied. Der Medienberater half unter anderem Peer Steinbrück in seinem Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013.

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Geschichte wiederholt sich nicht. Dieser historische Lehrsatz bestätigt sich allein dadurch, dass die SPD – anders als bei der schismatischen Ausgründung der USPD vor 103 Jahren – auf einem neuen Weg ein altes Ziel sucht: die politische Einheit der Arbeiterklasse. Saskia Esken und Kevin Kühnert sowie ihre Mitläufer von Norbert Walter-Borjans über Lars Klingbeil bis hin zu Rolf Mützenich haben den frustrierten Mehrheitssozialdemokraten – so nannte man damals die in der SPD verbliebenen Mitglieder – statt innerparteilichem Einfluss die Rolle der zahlenden Mitglieder überlassen; ohne die Beiträge der Alt-Genossen wäre die schrumpfende Partei schon jetzt pleite.

Das Geld für Jubilarehrungen und Maifeiern ist das gerade noch ausreichende Trostpflaster dafür, dass die junge Garde des Proletariats die SPD, die das neue Führungsduo bei der Mitgliederbefragung digital durchgeclickt hat, durch intensive Selbstbeschaffung von Funktionärsposten und eine massive Mobilisierung im Netz ideologisch dominiert. Kevin Kühnert, von Beruf Schwadroneur, träumt in Berlin von der sozialistischen Stadt, ohne sich dabei Ulbricht und Honecker vorhalten lassen zu wollen. Auf die Idee muss man erst mal kommen.

Mitgliederzahl seit 1990 halbiert

Er fordert die Vergesellschaftung etwa von Daimler-Benz und BMW. Deren Betriebsräte – und damit die echten Vertreter der Arbeiterklasse – betrachten das als Albtraum. Diese SPD sei für sie nicht mehr wählbar. Jetzt sagt Kühnert, er würde das so nicht mehr sagen. Aber – man darf sich nicht täuschen lassen – denken schon. Doch auch bei vielen Nostalgikern, die es immer noch in der SPD aushalten und sich lange mit der Erinnerung an eine strahlendere Vergangenheit über die düstere Gegenwart getröstet haben, wächst der Unmut. Ihre Mitgliederzahl hat sich seit 1990 mehr als halbiert.

Viele ehemalige Genossen betrachten sich – wie der jüngst verstorbene Wolfgang Clement – inzwischen als Sozialdemokraten ohne Parteibuch. Das gilt – auf der anderen Seite des linken Spektrums – auf seine Weise auch für Oskar Lafontaine. Die SPD hat als ehemalige Partei der linken Mitte keine (Band-) Breite mehr. Und Tiefe schon gar nicht. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre und die aktuellen Meinungsumfragen bestätigen diese Tatsache auf dramatische Weise.

Keiner sagt, was ist

Es ist beschämend für die SPD, dass nur Sahra Wagenknecht von der Linken sagt, was ist. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärt sie: "Die linken Parteien haben ihre frühere Wählerschaft im Stich gelassen". Und: es " drehen sich linke Debatten heute oft um Sprachsensibilitäten, Gendersternchen und Lifestyle-Fragen." An der Erkenntnis, dass sich die beiden linken Parteien nicht mehr um die sozial Schwachen kümmern,  führt jedenfalls kein Weg mehr vorbei.

Nicht nur Niedriglöhner, Kleinrentner und Arbeitslose, sondern auch untere Mittelschicht und Facharbeiter haben sich in der Geschichte der Bundesrepublik schon immer auch auf eine direkte Wählerwanderung von der SPD ins rechtsextreme Lager begeben – zu NPD, Republikanern und jetzt AfD – wenn sie sich von der SPD nicht mehr vertreten glaubten. Andere, die sich bei aller Verzweiflung ihrer historischen Verantwortung bewusst waren, wechselten ins Lager der Nichtwähler. Für die SPD jedenfalls waren – so oder so – alle Stimmen verloren. Stattdessen begehrt eine akademisierte, von eher Privilegierten als von sozial Benachteiligten getragene und geführte SPD Einlass in die Welt der Kulturcafés.

Eine Partei verliert ihre Klientel

Vom Stehimbiss oder gar einer Raucherkneipe wenden sich ihre Funktionäre schaudernd ab. Die Lufthoheit über den Stammtischen hat sie an die AfD verloren, aber auch im Juste Milieu der Großstädte haben die alternativen Eliten eher die Grünen im Tee, als dass sie abgestandenen Roten nähmen. Die SPD läuft einer Klientel hinterher, die sie nicht (mehr) wählt. Es gibt noch rühmliche Ausnahmen: Oberbürgermeister und Landräte, die sich bei Direktwahlen dann durchsetzen, wenn die Menschen ihnen ganz persönlich ihr Vertrauen schenken, weil diese Sozialdemokraten wissen und sagen, was ist. Die Erfolge ihrer direkt gewählten Kommunalpolitiker nehmen Funktionäre in Bund und Ländern immer wieder als Beleg dafür, dass die Partei noch siegen kann.

Aber: es gibt nicht einen einzigen Oberbürgermeister in den Spitzengremien der Bundes-SPD. Kein Wunder: die Abneigung ist gegenseitig. Saskia Esken und Kevin Kühnert steuern ein Bündnis mit der Linken an. Das jämmerliche Ende der USPD, von der sich noch im Gründungsjahr 1917 die KPD abspaltete, und die sich dann drei Jahre später noch einmal selbst zerlegte, weil Teile davon zu den Kommunisten überliefen, während andere wieder in den Schoß der SPD zurückkehrten, wird ihnen vielleicht eine Warnung sein.

Opposition mit der Linken

Nach Lage der Dinge kann es zunächst nur ein Bündnis in der Opposition geben. Das gilt zwar als demokratische Perversion. Aber die SPD-Fraktion im Augsburger Stadtrat hat das – unbeanstandet von Landes- und Bundes-SPD – bereits in die Tat umgesetzt. Dort haben sich im Rathaus die Wahlverlierer als "SPD/DIE LINKE-die soziale Fraktion" zusammengeschlossen. Das ist ein Dammbruch. Der folgerichtige Schritt wäre dann eine gemeinsame Liste für die Kommunalwahl 2026.

Niemand kann heute sagen, wohin dieser Weg in Bund und Ländern führen wird, aber fürchten darf man sich schon. Es scheint, dass die Lassalle- und Bebel-treuen Pragmatiker in der SPD im unerklärten Krieg mit den Neo-Marxisten bereits kapituliert haben. Die SPD war immer zwei Parteien in einer. Nach der Abspaltung der USPD vor 123 Jahren schien sich dieses Dilemma aufzulösen. Mit der Rückkehr derjenigen Genossen in die SPD, die sich nicht dem Marxismus-Leninismus unterwerfen wollten, war die Debatte um die Diktatur des Proletariats beendet. Der demokratische Sozialismus gewann an Kontur – und an Zustimmung. Aber im (Neo-) Marxismus, der in der Partei auf dem linken Flügel immer noch seinen Platz hatte, gibt es seit jeher zu viel Falsches im Richtigen: seine Vertreter lehnen die Übernahme internationaler Verantwortung ab, haben ein ökonomiekritisches Verständnis von sozialer Marktwirtschaft und sind – auch das eint Linke und linke Sozialdemokraten – doktrinäre Ideologen.

Das Logo wäre schon fertig

Gewiss: Geschichte wiederholt sich nicht. Eine Zwangsvereinigung von Linke und SPD wird es, anders als 1946, als die Sowjets SPD und KPD in die SED pressten, nicht geben. Diesmal wird es ganz freiwillig gehen. Die SPD ist dann Geschichte.

Verlierer wären die große Zahl von Sozialdemokraten, die diesen Schritt nicht mitmachen wollten und sich eine neue politische Heimat suchen müssten, und die Designer. Das Logo im Retro-Look wäre nämlich schon fertig:

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Ernst-Günther Konrad | Do, 19. November 2020 - 14:26

Der SPD kommen die Mitglieder und Wähler schon länger abhanden. Unzählige Artikel, auch hier im Cicero, haben die verschiedensten Facetten des Untergangs als ehemalige stolze Partei beschrieben. Wenn ein Herr Oppermann in einem Interview am Rande sagt, er habe bestimmte Dinge nicht sagen können, dann wäre er erledigt gewesen und wir das erst erfahren dürfen, nachdem er bedauerlicher Weise verstorben ist, dann sagt das alles über die SPD im Besonderen und das Parteienleben im Allgemeinen aus. Die Partei Apparatschiks gehen über Leichen, verstoßen jeden Kritiker gnadenlos, nur um ihre persönlichen Pfründe zu sichern. Wenn dann auch noch eine Betrügerin als angeblich aussichtsreiche Kandidatin für ein Amt als regierende OB'in in Berlin trotz festgestellter Lügen weiter im Amt gehalten wird, zeigt das dem Wähler, wenn die SPD vertritt. Nur sich selbst. Naja, die werden demnächst ein Flügel der LINKEN werden, wenn ihnen die EX-SPDler nicht zu links werden und aufgenommen werden. Uffpasse.

Das geht nicht nur der SPD so, sondern auch der CDU. Ich glaube nur die Grünen gewinnen junge Mitglieder dazu. Eine Gegenstrategie hat noch nirgends funktioniert. Merkel schien 2015 eine Lösung zu haben - die CDU gewann die heiß ersehnten Großstadtwähler hinzu - um dann am rechten Flügel 10% der Wähler w
zu verlieren. Die Spd versucht es nun weiter links, was bei einer nach links verschobenen Union vielleicht keine schlechte Idee ist. Der Autor dieses Artikels hat sicher recht mit seiner Skepsis, aber welche bessere Strategie gibt es denn sonst? Übrigens, wenn die Salonsozialisten die Macht übernommen haben, wie will man die dann entmachten und durch echte Arbeiter oder wenigsten Arbeitersöhne und -töchter ersetzen?

Von Herrn Oppermann, werter Herr Konrad, geht mir auch nicht aus dem Sinn.
Und Gabriel würde in diesem Zusammenhang ja auch erwähnt.
Das perverse an der Situation ist, das dann Kritiker von Gabriel als Pack bezeichnet wird.
Immer von Haltung reden, aber nur opportunistisch in der eigenen Echokammer zeigen. Widerwärtig.
Hoffe die SPD verschwindet. Denn wer sich mit linksextremisten und einer Demokratieverachtenden Partei ins Bett legt, hat es nicht anders verdient.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 19. November 2020 - 17:39

In reply to by Enka Hein

Oppermann meinte evtl. die führenden Medien.
So könnte jeder leise Versuch der SPD mäßigend auf "religiöse Himmelfahrtprojekte" der Kanzlerin einzuwirken - evtl. "Ich weiss, wer die Guten und wer die Bösen sind und alle Guten muss ich retten, dahinter stehen alle Interessen aller anderen Menschen zurück.
Sie müssen mir helfen, sonst sind sie böse" oder "Der Klimawandel ist unwiderlegbar menschengemacht und Greta hat recht. Panik ist angesagt" oder "Wer den Islam kritisch sieht ist böse und ein Rassist. Der Islam ist hier wie wie er ist und hat so dieselben Rechte zu sein, wie alle anderen Religionen, auch wenn dafür Christen oder die Werte des GG zurückgedrängt und gemaßregelt werden müssen"
"Die Bundesrepublik ist nur noch für ALLE da", überspitzt jetzt gesagt - massiv medial angegriffen worden sein.
Ultralinke und Ultragrüne bekamen Konjunktur und IMMER recht.
Wozu das Ganze seitens einer CDU-Kanzlerin?
Jetzt dürfen Grünen die SPD sicherheitspolitisch überholen?
Politische Manöver?

Die SPD hat grundsätzlich etwas nicht begriffen.Nämlich,daß man ehemals treue Wähler nicht beleidigt,verhöhnt als "Rechts" tituliert.Das ist die Mitte der Gesellschaft.Die SPD sitzt im Kasino und verprasst ihr letztes Kapital.Und ist nichts weiter als ein Verlierer..Die Bank wird von anderen Leuten gesprengt.Die SPD glaubt sich wohl immer noch auf einem stolzen,hohen Sonnenross.In Wirklichkeit ist es ein Schaukelpferdchen.Die SPD ist am Ende.Galgenfrist läuft.

Gerhard Lenz | Fr, 20. November 2020 - 14:43

In reply to by Peter Schulmeister

Genau. Hoecke, Kalbitz, Brandner...

Die neue deutsche Mitte...

Köstlich. Noch ein Späßchen bitte.

...bei Maischberger: "Da hätten wir ja viel zu tun, wenn wir auf die Wähler hören würden."

gabriele bondzio | Do, 19. November 2020 - 14:26

Und Tiefe schon gar nicht. „...kommt wohl auch aus der flachbrüstigen Rhetorik der Abgebildeten.
„"Das Publikum verwechselt leicht den, welcher im Trüben fischt, mit dem, welcher aus der Tiefe schöpft." - Friedrich Nietzsche
Hier ist es aber augenscheinlich nicht so. Eine Halbierung sucht schon Gründe. Aber das vorgeschlagene Logo ist mir äußerst vertraut. Allerdings nicht genehm.

Roland Völkel | Do, 19. November 2020 - 18:45

In reply to by gabriele bondzio

das geht ja gar nicht, da sind 2 Männerhände abgebildet. In der jetzigen Gender-Zeit( LGBTQ) müßte doch eine weibliche Hand da zu sehen sein, Sprichwort: Frauenquote.
Dann fehlt noch auf der Fahne: Hammer & Sichel bzw. für die Rote Fahne der Fünf-Sterne Zacken.
Auch der Name müßte etwas abgeändert werden in: Sozialistische SchEinheitspartei Deutschlands und im Regenbogenfarben (D. ist ja Bunt).
Jetzt mal im Ernst: Die SPD begeht damit Suizid. Hätte ich ein Parteibuch bzw. Mitgliedsausweis, würden die jetzt in den Lokus landen!
Salute

Tomas Poth | Do, 19. November 2020 - 15:05

Die Wählerschaft zu Zeiten von Brandt + Schmidt war eine ganz andere, weil die Gesellschaftsverhältnisse auch völlig andere waren.
"Die Arbeitnehmerschaft" wie früher gibt es heute nicht mehr. Die Strukturen im unteren Einkommenssektor sind im Vergleich zu früher völlig anders.
Alle altbekannten Parteien bieten heute sozialdemokratische Positionen an, überbieten sich in ihrem äußeren Auftritt mit "Besorgnisprodukten" für die Wählerschaft.
Das die hier auch erwähnte AfD so schnell & prozentual bedeutsam wurde liegt an deren "Besorgnisprodukt" das alle anderen Parteien nicht bieten!
Es liegt aber ein Bedürfnis dazu vor, & das ist nicht rechtsextrem wie hier fälschlich & verleumdend behauptet wird.
Laßt ruhig die Linke mit der SPD fusionieren, das räumt in der Parteienlandschaft auf, an den politischen Inhalten wird es nichts ändern, sondern nur das sozialistisch, totalitäre Element stärker betonen. Man kann sie dann klarer links liegen lassen & sich anderen Parteien zuwenden.

Werner Kistritz | Do, 19. November 2020 - 15:22

Die SPD ist so links wie die CDU christlich.
Der Artikel ist zu viel der Ehre für ein Parteichen, bei dem man drauf warten kann, wann es das nächste mal wieder umfällt.
Zur allgemeinen Beruhigung: sie ist noch nie nach "links" gefallen!

Heidemarie Heim | Do, 19. November 2020 - 15:30

Donnerlittchen! Es geht doch nix über eine ehrliche Abrechnung durch Ehemalige, die im Gegensatz zu uns lediglich Ahnungsvollen einen echten Einblick ins innere Parteiengefüge gewähren können! Was er zu der von ihrer Partei ebenfalls verratenen und vergraulten Frau Dr. Wagenknecht sagt und augenscheinlich wie ich ebenfalls hält, kann ich nur unterschreiben. Ich habe mich ja schon in etlichen Kommentaren zu meiner eigenartig? politischen Zwiespältigkeit innerhalb eigener, eher zu konservativ (nach heutiger Lesart wohl zu rechts!;) neigenden Ansichten, und der allzu oft stattfindenden Übereinstimmung mit ihr, den Gedanken einer Ur-Linken , die von Vielen sogar als oh Schreck Kommunistin geführt wird, geäußert. Nur ist sie 1000 Mal schöner;) als...., wie ich auch mal bemerken darf!
Wie nennt man das? Politisch bipolar? Wo ist ratio-pff... wenn man es braucht? Ich stimme Herr Fäßler zu! Es ist leider fraglich ob es für die SPD von heute noch eine wirksame Medizin oder Heilung gibt. MfG

Charlotte Basler | Do, 19. November 2020 - 19:06

In reply to by Heidemarie Heim

Liebe Frau Heim, mir geht es ähnlich wie Ihnen. Eigentlich stehe ich für liberale und konservative Politik. Aber auch Tier-, Umweltschutz oder verschiedene soziale Themen sind mir wichtig. Was fehlt, ist eine Partei, welche entsprechende Ziele definiert, diese mit Vernunft verknüpft, sie ständig auf Sinn- und Erfolg überprüft und klare Botschaften kommuniziert. Ich werde aber definitiv keine Partei wählen, welche für weitere Zuwanderung steht bzw. sich nicht eindeutig dagegen ausspricht. Meine politische Ausrichtung ist die Vernunft. Viele Grüße

Herzlichen Dank liebe Frau Basler! Da sind wir schon zu zweit;). Das Problem, es gibt leider keine Partei die unsere Anliegen zusammen bringt und vor allem vertritt. Und nach dem für mich schlimmen Schauspiel heute morgen ist mein Vertrauen was Parteien und ihre Vertreter sowie die Medien betrifft vollends flöten gegangen. Wenn das alles ist, was von einer einstmals ausgewogenen politischen Landschaft, in der sich der Wähler noch auskannte und sich mit einer Partei und ihrem Programm auch identifizieren konnte übrig blieb, sehe ich persönlich für mich keine Wahlmöglichkeit mehr! Meine Stimme wird daher wohl unter den Sonstigen am Wahlabend verkündet.
Alles Gute und bleiben Sie gesund und wohlgemut! LG

Günter Johannsen | Do, 19. November 2020 - 15:42

Ein Irrweg: Da beißt sich die Katze in den Schwanz, wie man so schön sagt. Das Eine bedingt das Andere. Durch das Ankuscheln der SPD an die SED-Erben verloren sie nicht nur an Substanz, sondern auch den größten Teil ihrer Wählerschaft! Hätten sie auf Willy Brandts Mahnung gehört, wäre ihnen das nicht passiert: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“
Wenn man aber dem schwachen Personal alles überlässt, ist sowas vorprogrammiert!

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 19. November 2020 - 15:51

die Probleme der Arbeitswelt und des zivilen Zusammenlebens zu meistern, bedarf es nach wie vor der SPD!
Klima und alternatives Leben passt bei den Grünen und die Linke würde ich zwar nicht benötigen, aber es gibt sie nun mal als besonders starke Fraktion von Umverteilern?
Nach dem 2. Weltkrieg waren Rechte und Konservative unter Beobachtung.
In der alten Bundesrepublik entwickelten sich die Liberalen, während die Konservativen immerhin nicht so unter Generalverdacht standen, wie die nationalen oder konservativen Rechten.
Jedoch stand an die Erneuerung der Bundesrepublik.
Das vertraute man nun mal den Konservativen an.
Selbst bei von mir jetzt gutmütig unterstelltem besten Willen der Kanzlerin, die CDU/CSU steckt in einer gewaltigen Krise und macht die SPD schwach, die sogenannten Ränder sehr stark.
Merkel kann nicht CDU, aber die Menschen brauchen die CDU -> "circulus vitiosus"?
Die SPD müßte sich evtl. stärker von einer staatstragenden Seite zeigen, nicht von einer proklamatorischen?

Fritz Elvers | Do, 19. November 2020 - 17:38

leistet eigentlich gute Arbeit. Aber auch hier schleicht sich schon der Gender- und sonstiger Wahnsinn ein. Anstatt sich auf das, was da kommen mag, der Arbeiter wird der Dumme sein, einzustellen, wird an der Parteispitze weiter konzeptfrei herumgeblödelt.

Ein Kühnert ruft zu mehr Mitgefühl gegenüber Terroropfern auf, als hätte die SPD je mit Terroristen sympathisiert. Er macht sich zur Marke, ohne jede Substanz. Die Vorsitzende ist durch eine absurde und zu keiner Zeit beschlossenen Regelung aus der dritten Reihe an die Spitze geschwemmt worden.
Nach der Wahl, wenn die SPD bei 10% liegt, muss aufgeräumt werden. Die abhängig Beschäftigten wollen ihre SPD wieder haben, sie ist ihnen von Traumtänzern und Dummschwätzern gestohlen worden. Geht in die SPD und wählt sie ab!

Charlotte Basler | Do, 19. November 2020 - 19:19

nein, ich denke, die SPD hat sich auf der Suche nach Modernität inzwischen selbst verloren. Wofür steht sie? Welche Menschen möchte sie vertreten? Welche Verbesserungen verspricht sie ihren Wählern? Ich wüsste nicht, weshalb ich die SPD wählen sollte - und ob ihr Personal vertrauenswürdig ist.

Hermann-Josef Stirken | Fr, 20. November 2020 - 06:05

Sehr treffender Artikel. Man benenne mal einen intellektuellen Sozialdemokraten -Tschnetscher aus Hamburg- das war es . Dabei hat die CDU abgewirtschaftet und die Themen liegen auf dem Tisch, um eine vitalisierte moderne Sozialdemokratie aufzubauen. Ein Blick nach Dänemark täte gut. Kommende Altersarmut, Digitalisierung , Rasche Abschiebung von Migranten etc. Sozialistische Konzepte aus der Vergangenheit interessieren keinen. Aber hören Sie mal nem Carsten Schneider bei Interviews zu, da fällt einem nichts mehr ein , Mützenich. Lauterbach etc sind auch nicht erhellender.

Beate Weikmann | Fr, 20. November 2020 - 17:46

das Frau Wagenknecht nicht in der SPD ist, sie könnte die Partei wieder ins Lot bringen.