Meyers Blick auf... - Sollte man Corona-Demos verbieten?

Unser Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht über die umstrittenen Corona-Demonstrationen.

Frank A. Meyer

Tomas Poth | Do, 19. November 2020 - 16:07

Nein Corona-Demos sollte man nicht verbieten.
Das diese Menschen den Maskenzwang auf der Demo ablehnen ist ja gerade ihr demokratisches Element.
Gemäß RKI Bericht vom 11.11.2020 wurden bis dahin 25,010417Mio PCR-Tests durchgeführt davon waren 736792Tsd positiv. Also nur 2,94%.
Todesfälle bis dahin 11767 entsprechend 0,047% bezogen auf die Summe der PCR-Tests!
Die Regierungen und ihre Berater verrennen sich in etwas, darauf machen die Demonstranten aufmerksam.

Ernst-Günther Konrad | Do, 19. November 2020 - 17:59

In reply to by Tomas Poth

Die einzige Möglichkeit für Bürger, ihre Anliegen, egal welche Meinungen sie vertreten sicht- und hörbar zu machen ist das Demonstrationsrecht. Ich habe in 43 Dienstjahren an dutzenden Demonstrationen teilgenommen seit 1975. Da gingen Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen auf die Straße. Gerade die Autonomen, der schwarze Block, ANTIFA, Skinheads, Glatzen haben bei Hausbesetzungen und andere Themen offen mit massiver Gewalt gedroht und ein Verbot von Demonstrationen kam nicht in Frage. Als Polizeibeamter musste man sich manche abenteurlichen bis extreme politische Sichtweisen anhören und nie wäre uns Polizeibeamten eingefallen, das Demo-Recht in Frage zu stellen und selbst die Politiker damals kamen nur äußerst selten auf die Idee von Verboten. Das fing erst Ende 1990er an mit NPD-Kundgebungen, hauptsächlich von SPD-Politikern versucht zu verbieten. Ergebnis: Die Gerichte kassierten alle Verbote, wie inzwischen auch bei anderen Anmeldern. Gewaltvermutung reicht eben nicht aus.

Gerhard Lenz | Fr, 20. November 2020 - 09:47

In reply to by Tomas Poth

Verzeihung? Gegen geltende Regeln zu verstoßen als demokratisches "Element"?

Jeder Otto-Normalverbraucher hält sich an Vorgaben, um eine in letzter Konsequenz todbringende Pandemie einzudämmen, und da nehmen sich ein paar selbstherrliche, besserwissende Chaoten Freiheiten, die ihnen nicht zustehen? Das nennen Sie "demokratisch"?

Das beste Argument, solche Demonstrationen zu verbieten, liefern die Demonstranten selbst. Sie halten sich weder an Teilnehmerbeschränkungen, nicht an Abstandsregeln, nicht an Maskenpflicht. Rechtsverstöße werden in aller Öffentlichkeit zu "demokratischem Ausdruck" und angeblichem "Eintreten für die Freiheit" hochgejubelt. Die Dummen sind mal wieder die Polizisten, die sich auch gegen zunehmende Gewalt durchsetzen müssen.
Solche Demonstrationen verbieten? In Innenstädten auf jeden Fall. Sollen die Covidioten doch am Stadtrand, auf Industriebrachen oder stillgelegten Truppenübungsplätzen Widerstand spielen. Denn darum geht es letztlich, nicht um Corona.

Christa Wallau | Do, 19. November 2020 - 16:47

als Sie es hier in diesem Interview tun:
Die Links-Grün-Liberalen sind nicht die Verteidiger der Freiheit, sondern nur i h r e r Freiheit!
Dies ist eine einzige unverschämte Anmaßung!
Aber so läuft das leider schon sehr lange.
In Zürich offenbar genauso wie in Deutschland fast überall.
Sobald Andersdenkende (Konservative, Rechte, Impfgegner, Abtreibungsgegner usw. ) ein Recht in Anspruch nehmen wollen, das ihnen als Bürger zusteht, schreit der links-grüne Mainstream empört auf und beschwört den Untergang der Demokratie und jeglicher Ordnung.

Was sie einst lautstark beklagt und wogegen sie gewalttätig angekämpft haben, nämlich die
Vorherrschaft einer bestimmten Ideologie, das praktizieren die 68er und ihre Nachkommen nun
selbst: Sie reklamieren für sich die Hoheit über jeglichen Diskurs und grenzen gnadenlos jeden Mitbürger aus, der nicht auf ihrer Linie ist.
Verlogener geht's nicht!

Wer andere der Lüge bezichtigt sollte bei seinen Aussagen auf Wahrheit achten.
Bei der Auflistung derjenigen, die nur "ihre Freiheit" wollen und die anderer unterdrücken (mal abgesehen davon, daß dies ein agententheoretischer Schmarren ist, wo doch die Liberalen und Linken derzeit politisch nix zu melden haben) vermisse ich die CDU/CSU, die mit der SPD die jetzige Herrschaft bilden.
Also, warum unterschlagen sie das (könnte auch als "lügen" bezeichnet werden!)?
Genauso verrückt ist die Einordnung der Grünen und Liberalen als Aktivisten der 68-er Bewegung. Methode? Sicherlich, denn
auf Genauigkeit kommt es bei ihren Kommentaren nicht an. Hauptsache die Hetze - und das sind sie - haben eine politische Richtung "links" ihrer - Guteste - schwarzbraunen Einstellung und finden im Forum ihre Entsprechung (s.o.)

Die Linken sind eher dem linksextremistischen und demokratieverachtenden Sektor zuzuordnen.
Das die Grünen eindeutig den 68er zugeordnet werden können,
dazu ist nur Joschka Fischer zu nennen. Rest lässt sich googeln.
Und das CDU CSU mit Merkel immer weiter nach links driftet weiss jeder der sich ideologiefrei informiert. Inkludiert mit SPD wegen das jenes Linke Lager. Mitte wäre die Werteunion mit den liberalkonservativen der AFD.
Gutester, nehmen Sie ihren Kopf aus der Echokammer und sie werden in der Realität ankommen.
Und sie werden sehen es ist nix mit schwarzbraun. Denn so ist nur die Haselnuß.
Schönes Wochenende an alle.

Heidemarie Heim | Do, 19. November 2020 - 17:39

Eine mutige Frage an einen Landsmann Wilhelm Tells (Freiheitskämpfer &Tyrannenmörder;-)! Da nützt auch das verteidigende, erklären wollende "Corona" davor äußerst wenig, wie der Fragesteller mit hoffentlich genug 3Wettertaft auf dem Haar;) sogleich erfuhr. Ich glaube, das war wie damals ein präziser Schuss bzw. Stich ins Wespennest in ein möglicherweise etwas anders gestricktes Demokratieverständnis von Schweizern und Deutschen. Üblich rigoros erteilt hier Herr Meyer solch einem Ansinnen eine Abfuhr/Absage!
Er, der sonst bereitwillige Erklärer hätte es m.E. noch kürzer fassen können. Nämlich mit dem Begriff "völlig inakzeptabler Gedanke" oder einer echten Demokratie unwürdig! Unverhandelbar träfe es auch ganz gut! Vielen Dank dafür! MfG

Kai-Oliver Hügle | Do, 19. November 2020 - 17:45

Das ist schon eine Leistung, Herrn Meyer nach der Rechtmäßigkeit von Corona-Demonstrationsverboten zu befragen, ohne darauf einzugehen, WARUM die zuständigen Behörden diese nicht genehmigen wollen. Begründet wird dies eben nicht mit der Gesinnung der Teilnehmer, auch nicht mit der von Reichsbürgern und Rechtsextremisten, sondern anhand der Tatsache, dass mit Vorsatz gegen Abstands-und Hygieneregeln verstoßen wird, die aus guten Gründen derzeit fast überall auf der Welt gelten.
Statt also Meyer eine Grundrechtsgüterabwägung vornehmen zu lassen (Artikel 8 GG vs. Artikel 2.2 GG), darf der Befragte über Abtreibungsgegner in Zürich und "links-grüne-liberale" Intoleranz in Deutschland schwadronieren - während z. B. Kurz in Österreich alles dichtgemacht hat. Da geht nichts mehr im Moment!
Und so bleibt es einmal mehr bei einer albernen Phantomdiskussion. Das Forum jubelt. Der Rest ist Schweigen...

Ernst-Günther Konrad | Do, 19. November 2020 - 18:13

Wie immer ein Volltreffer. Das Demonstrationsrecht ist grundsätzlich nicht verhandelbar. Wer es einschränken will, muss es gerichtsfest belegen, warum Auflagen oder Vorgaben gemacht werden. Nur weil man Ordnungswidrigkeiten vermutet - keine Maske/Abstand -, nur weil sich Chaoten aus welchem Lager auch immer darunter mischen könnten und die Veranstaltung drehen, gar gewalttätig werden, darf das doch den friedlichen und unbewaffneten Teilnehmern nicht angelastet werden und ihnen deshalb ihr Grundrecht verwehrt werden. Es ist Aufgabe von Polizei und Justiz anschließend die Spreu vom Weizen zu trennen und die Krawallmacher und Straftäter zu ermitteln und zu belangen. Da liegt doch das Problem. Inzwischen werden die Teilnehmer von Demonstrationen unterschiedlich bewertet. Die einen, die ein regierungskritisches Thema haben, werden restriktiv behandelt und diejenigen, die ein politisch "korrektes" Thema haben, werden noch unterstützt. Wer eine ANTIFA finanziert und unterstützt gehört dazu.

gerhard hellriegel | Do, 19. November 2020 - 18:31

Sehr einverstanden. Was mich immer wieder wundert, warum man Gegendemonstrationen zu gleicher Zeit am gleichen Ort gestattet. Eine Demonstration wie Gegendemonstration richtet sich doch an die Allgemeinheit. Der eine für dieses, der andere für jenes. Der Sinn einer Gegendemonstration kann doch nicht sein, einem anderen das Demonstrationsrecht zu nehmen: Blockaden. Oder doch?

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 19. November 2020 - 20:00

Corona-Politik der Bundesregierung die Debatte in den Medien und Kommentarspalten suchen sollten, nicht zuerst auf der Strasse.
Ich lasse mich nie in Bezug auf Intelligenz und Überzeugungskraft auseinanderdividieren.
Der Cicero ist geradezu ein Ort fundierter Auseinandersetzung.
Das neue System ist auch gut, weil man jetzt sehr viel mehr Stimmen wahrnimmt.
Großartig

Brigitte Miller | Fr, 20. November 2020 - 09:57

eventuell ein Mal ein Thema, warum sich die ( meisten) Medien auf die Nazis, Reichsbürger und Reichsflaggen stürzen, die sie mit der Lupe ausmachen,( in gewissen Fällen gibt es berechtigte Annahmen, dass die Flaggen von der Antifa rein geschmuggelt wurden) und nie die Anliegen der normalen Demonstranten ( Skeptiker der Verhältnismässigkeit der Redierungsmassnahmen , um genau zu sein ) wohlwollend begleiten. Warum sie von Chaos und Unruhen sprechen, die laut Teilnehmern und für jeden sichtbaren Filmaufnahmen nicht von den "Hauptdemonstranten" ausgehen. Oder von der Polizeigewalt, die ja sonst immer gerne ein Thema ist. Es ist ein Trauerspiel, kein Wunder verlieren die Leute das vertrauen in die (nicht in alle) Medien.