
- Die einen nehmen auf, die andern schieben ab
Ursula von der Leyens EU-Kommission hat einen neuen Plan für einen Migrationspakt der Europäischen Union vorgestellt. Dabei sprach der für Migration zuständige Vize-Kommissionspräsident Margaritis Schinas von drei Stockwerken eines Hauses. Was von diesen geplanten Etagen zu erwarten ist.
Der für Migration zuständige Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas sprach von drei Stockwerken eines Haues, als er nach Ursula von der Leyens Einführungsstatements gemeinsam mit der Kommissarin Ylva Johansson die Details des Migrationspaktes der Europäischen Union vorstellte.
Gehen wir die Treppen kurz hoch. Da ist Stockwerk eins: Die Hilfe für die Herkunfts- und Transitländer. Früher bekannt unter der wohlklingenden Ausflucht-Floskel „Fluchtursachen bekämpfen“. Interessanter wird es schon im zweiten Stock mit dem Schutz der Außengrenzen und dem besseren Registrieren und auch Sortieren der ankommenden Menschen: danach, ob ihr Antrag auf Asyl Aussicht auf Erfolg hat, oder eben nicht. Innerhalb von 12 Wochen soll diese Frage künftig geklärt werden. Die EU-Grenzschutzorganisation Frontex und ein neu geschaffener Posten eines Koordinators für Rückführung sollen dann schnell dafür sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber wieder in ihr Herkunftsland zurückgebracht werden.