Linke wegen AfD in Erklärungsnot - „Wir werden der AfD nicht die Tür öffnen“

Weil er gemeinsam mit der AfD für einen Jugendclub im brandenburgischen Forst geworben hat, soll Ingo Paeschke als Chef der örtlichen Linksfraktion ausgeschlossen werden. Die Linke spricht von einem „Tabubruch“. Aber ist es das wirklich?

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„Wenn es ein Tabubruch ist, mit Menschen zu reden, ist die Demokratie am Ende“: Ingo Paeschke / dpa

Autoreninfo

Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie ist Reporterin und Online-Redakteurin für CICERO.

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Antje Hildebrandt

Ingo Paeschke ist Chef der Linksfraktion im brandenburgischen Forst. 

Herr Paeschke, der Kreisparteitag der Linken wollte den Ortsverband der Linken in Forst auflösen, weil Sie sich zusammen mit der AfD dafür eingesetzt haben, einen Jugendclub zu bauen. Er verpasste aber knapp die nötige Mehrheit. Heißt das, Sie haben künftig grünes Licht für eine Zusammenarbeit?
Nein, die Ansichten darüber, wie man im Süden Brandenburgs parlamentarische Mehrheiten finden soll, gehen auseinander. Unser Verständnis von Politik ist, dass man eine Mehrheit finden muss, um ein Sachproblem lösen zu können. Andere finden, dass man das nicht darf.

Ein Parteitagsbeschluss der Linken sieht vor, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf. Mit welchem Recht haben Sie sich darüber hinweggesetzt?
Beschlüsse sind für eine Partei zwar wichtig, aber sie müssen immer noch die Handlungsfähigkeit auf den politischen Ebenen ermöglichen. Politisches Handeln kann kein unumstößliches Dogma sein. Das ist zumindest meine Überzeugung. Das heißt ja nicht, dass wir uns politisch der AfD angenähert hätten, sondern dass wir uns entschlossen haben, ein Projekt gemeinsam zu verwirklichen, das wir als Linke wollten. Es gibt diesen Plan schon seit einem Jahrzehnt.

Die AfD Brandenburg ist nicht irgendeine AfD. Der Verfassungsschutz hat gerade angekündigt, dass er den gesamten Landesverband beobachten werde. Begeben Sie sich da nicht auf dünnes Eis?
Wie gesagt, es ist keine politische Zusammenarbeit. Wenn sich CDU und SPD in solchen Sachfragen nicht bewegen wollen und nur unsere Stimmen haben wollen, wenn Sie Ihre Pläne durchsetzen wollen, wie soll Kommunalpolitik dann noch funktionieren? Soll ich dann sagen, wir hätten eine Mehrheit in der Sachfrage, aber keine politische Mehrheit?

Es ist in den vergangenen Monaten gerade im Osten viel davon die Rede gewesen, die Brandmauer der Demokratie müsse gegen rechts verteidigt werden. Sticht diese Karte auf lokaler Ebene nicht?  
Sie funktioniert so nicht. In Forst ist die AfD-Fraktion heterogen. Leute wie Andreas Kalbitz sind nicht das Thema vor Ort. Ich verstehe zwar das Problem. Ich halte aber Ausgrenzung für wenig hilfreich, es stärkt fast immer die Ausgegrenzten. Die Antwort kann nur eine Politik zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort sein, das schließt eine klare Abgrenzung zum Rechtsradikalismus ein.

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Christa Wallau | Di, 30. Juni 2020 - 13:35

Wie dieser Kommunalpolitiker vor Ort seine Zusammenarbeit mit der AfD begründet, das ist für mich absolut nachvollziehbar.
Ich finde es unumgänglich, daß in Sachfragen über alle Parteigrenzen hinweg zum Wohle der Bevölkerung entschieden werden darf und muß.

Die Hysterie, mit der in Deutschland auf jegliche Zusammenarbeit mit einer Rechtspartei reagiert wird, existiert sowieso in keinem anderen Land der Welt. Sie muß als pathologisch bezeichnet werden.

Schon gar nicht, wenn sie vorher vollmundig die AfD bekämpft hat. Sie macht sich dadurch völlig unglaubwürdig.

Dabei ist das Geschehene gar nicht so selten. Bereits bei den merkwürdigen "Friedenswachen" gesellten sich Linke zu Verschwörungsfantasten und Rechtsextremisten von AfD und anderswo.

Wichtiger als das Gejammer von AfD oder den Linken ist viel mehr die Frage, wie sich die anderen demokratischen Parteien in der Sache verhalten haben. Das geht nämlich aus dem Text nicht hervor.

Die Einrichtung eines Jugendhauses ist selbstverständlich eine gute Sache.

Die rechtsextremistische AfD salonfähig zu machen sicher nicht.

Angeblich wurde der Antrag von einer lokalen Wählervereinigung eingebracht. Die Linke hätte, zusammen mit den demokratischen Parteien, einen eigenen Entwurf einbringen können.

Damit hätte sie ein klares Zeichen gesetzt.

Und dass die AfD sich so oder so in der Opferrolle wälzt, war zu erwarten.

Das sich die AFD in Forst beim beschriebenen Thema in einer Opferrolle wälzt, ging aus dem Interview nicht hervor. Das haben Sie jetzt einfach mal so unterstellt. Sie haben aber hoffentlich nicht überlesen, das Herr Paeschke von einer heterogenen AFD in Forst sprach. Da erlaube ich mir jetzt einmal zu unterstellen, dass er sagen will: es gibt dort konservative AFD- Mitglieder, mit denen man sachlich zusammenarbeiten kann und es gibt Spinner. Die gibt es in jeder Partei. Auch der Kommentatorenkreis des Cicero ist heterogen.

Gerhard Lenz | Mi, 1. Juli 2020 - 09:10

In reply to by Gast

wird vom VS beobachet, sie wird als rechtsextremistisch eingeschätzt. Selbst wenn es dort noch zweieinhalb Demokrat(inn)en geben sollte, muss doch jeder/m klar sein, in was für einer Partei er/sie sich engagiert.
Die "Opferrolle" bezog sich übrigens auf den Eingangskommentar, in dem sich eine bekannte Foristin in üblicher Manier äusserte.

beobachtet nun Demokraten in Mec-Pom? Eine Verfassungsfeindin, die von der SPD in den Sattel gehoben wurde? Das ist gruselig!

Zitat Herr Lenz:"Die Einrichtung eines Jugendhauses ist selbstverständlich eine gute Sache."
Herr Lenz, Sie selbst schreiben, dass es sich in dieser Angelegenheit "um eine Sache" geht. Das ist eindeutig zu trennen von der politischen Grundausrichtung einer Partei. Genau das betont auch Herr Paeschke. Offensichtlich ist Ihnen der Unterschied zwischen der Einrichtung eines Jugendclubs (Sache) und der politischen Grundausrichtung einer Partei noch nicht klar.

Habe mal auf der Karte nachgesehen, Forst gibt es, im Gegensatz zu Bielefeld, tatsächlich Olala, direkt an der deutsch-polnischen Grenze. Da kommt natürlich ein Bündnis von Kommunisten und Faschisten nicht so gut an.

Das trifft auch auf Ihre "Beiträge" zu - man müsst eher von "Ergüssen" sprechen. Sie sprechen von "Gejammer", wenn sich Vertreter von Parteien so äußern, wie es Ihnen nicht gefällt. Sie sprechen davon, dass sich "die AfD" in der Opferrolle "wälzt" - man spürt, dass Sie lieber "suhlt" geschrieben hätten. Welche Stellungnahme der AfD zu diesem Fall meinen Sie denn? Warum sprechen Sie von "Gejammer". Ihr Trick, auf einen Beitrag einer Foristin zu verweisen scheitert, denn diese Dame ist sicherlich nicht "die AfD". Dass Sie die AfD als nicht nur rechtsextrem, sondern sogar "rechtsextremistisch" einstufen und sie (ebenso wie die Linke) aus dem Kreis der demokratischen Parteien ausschließen, zeigt eigentlich nur Ihre zutiefst anti-demokratische Grundhaltung. Sie vermissen die DDR sehr, stimmt's?

Heidemarie Heim | Di, 30. Juni 2020 - 15:12

Da fehlen mir ehrlich gesagt die Worte und der Sinn, solcherlei Gebaren noch einordnen zu können! Was bitte schön soll aus der Kommunalpolitik und den großteils "ehrenamtlichen Vertretern" werden bzw. noch umgesetzt werden, wenn aus jedem Fu.. ein Politikum gemacht werden soll in Zukunft?
Wenn jedwede Idee und Unterfangen, hier zu einem Jugendklub zu kommen,erst die parteipolitisch ideologischen Höchstgrenzen überwinden bzw. Eignungstest unterzogen werden muss? Herr Paeschke hat völlig recht! Wenn das die neuen imperativen Maßstäbe und völlig konsensbefreiten Vorgaben! für politisches Handeln und ein Miteinander sind, können wir uns gleich einsargen lassen! Tabubruch? Ortsvereinsrausschmiss, Namensverbot, Parteiausschluss? Erziehungshilfe per Telefonat? Wo sind wir denn? Back to the roots DDR 2.0? Oder schnappen langsam alle über? Ich wünsche Herr Paeschke und seinen
Kollegen*Innen vor Ort alles Gute und ziehen Sie durch was für Ihr Gemeinwesen gut und richtig ist! MfG

Ich finde es witzig, daß ausgerechnet die „Kolleg*Innen“ von der LINKEN nicht mit jedem spielen wollen. Wer sind denn hier die Schmuddelkinder?

Klaus Peitzmeier | Di, 30. Juni 2020 - 15:14

Ist das Demokratie oder Hysterie?
Wenn wir uns schon über solche Lapalien in Kleinkleckersdorf unterhalten, ist es mit der Demokratie nicht mehr weit her. Oder ist das schon Sommerloch?
Ich finde, über solche Dorfanimositäten sollte man großzügig wegsehen. Aufbauschen hat da was Lächerliches.
Wenn ich unseren AfD Dorfvorsitzenden beim Einkaufen treffe, begrüßen wir uns ganz freundlich. Wir waren früher beide in der SPD. Ist das noch erlaubt oder habe ich was verpaßt?

nicht gut entwickelt.
Mir liegt noch Thüringen auf dem Magen, will sagen, ich befürchte seither nicht nur Radikalisierung, sondern auch taktische Spiele.
Früher hatte ich Probleme mit der FDP, bezüglich der ich mir leider nicht sicher war, seit sie welche SPD-Politiker zu Fall brachte?
Hinzugekommen ist jetzt eine m.E. erhebliche Volatilität der CDU, bei der man evtl. immer aufpassen muss, was gerade in Deutschland "erlaubt" ist und was nicht.
Allgemein würde ich überspitzt sagen, JA, Sie haben etwas verpasst.
Ich weiss nicht, ob es für ein unbeschwertes Leben in der Bundesrepublik noch klug ist, AfD´ler zu grüßen, wenn es denn beobachtet wird.
Familien, die etwa ein Mitglied dort haben, tun mir auch leid.
Ich würde meinen, dass wir ein bisschen die Bedeutung ahnen können, wenn Gesinnung in der Bundesrepublik entscheidend wird.
Wir hatten das in der Monarchie, während der NS-Zeit und jetzt eher unter einer "links/alternativen Alternativlosigkeit"?
Nichts Neues in der Bundesrepublik?

Urban Will | Di, 30. Juni 2020 - 15:36

ist die Demokratie am Ende.“

Ein ebenso schöner wie selbstverständlicher Satz. Warum haben Sie ihn nicht als Überschrift genommen, Frau Hildebandt?

„Selbstverständlich“ ist er aber wohl nicht, das zeigt nicht nur diese Posse in Brandenburg.

Herr Paeschke gibt ein sehr vernünftiges Interview.
Es zeigt, dass offensichtlich eine reziproke Proportionalität besteht zwischen der Höhe des „Ranges“ in dieser Partei und der Intelligenz.
Jetzt wollen sie den Guten also raus schmeißen, weil mit den Blauen für einen Jugendclub geworben hat. Oh Herr...

Gerade die Linken...
Irgendwie scheinen sie noch an der Mauer zu hängen. Das „Original“ ist weg, also muss man eine neue, geistige, errichten gegen Andersdenkende.
Man nennt das jetzt „Brandmauer“.
Können die anderen Altparteien auch, aber der Jungend, nun ohne Club, wird vielleicht ein Licht aufgehen, wer denn hier geistig und moralisch "am Ende" ist.

Alexander Mazurek | Di, 30. Juni 2020 - 15:53

... aller Fortschrittlichen ist das Sehnen nach der einen Einfalt, die sie Vielfalt nennen. Wer nicht denkt wie sie, muss mindestens unanständig sein, im Zweifel droht die Exkommunikation oder gar eine "vertikale Deportation", so war es bereits im Anfang. "Ein kleiner Fehler im Anfang am Ende ein großer wird", wusste bereits Aristoteles. Besonders bei denen, die nur ein blindes Vorwärts kennen und keine Umkehr. So sind sie halt, schon immer gewesen und so wird es auch bleiben, it's not a bug, it's a "feature".

Günter Johannsen | Di, 30. Juni 2020 - 16:58

und vor allem aber mit einer eigenen Meinung … das geht ja gar nicht, oder doch? Sich eine eigene Meinung zu leisten in einer linken Partei, ist offensichtlich nicht ohne Selbstbeschädigung möglich. Das durfte schon Boris Palmer von den Grünen deutlich spüren. Soviel zum linken Demokratieverständnis!
Propaganda und Hetze gegen Andersdenkende geht bei den Linken immer vor. Diese Erfahrung durfte ich in der untergegangenen DDR täglich machen!

Bernd Muhlack | Di, 30. Juni 2020 - 17:43

Hallo Frau Hildebrandt!

Ihr aktueller Artikel erinnert mich an den "Kulturdezernenten" von Radebeul; sie berichteten kürzlich davon.
Es gab etliche Postings, auch ich reihte mich in diesen illustren Reigen ein.
Ich zitiere mich selbst, weil es eben passt!
(Nein ich bin kein Narziss wie ein Prof. Dr. Karl Friedrich Boerne, Tatort Münster)

"Ich kenne weder Radebeul noch benötige ich irgendwelche Kulturdezernenten.
Das ist einmal mehr eine Provinzposse die aufgebauscht wird.
Eine sachliche Debatte ist fast unmöglich geworden; es geht nur noch um die moralisierende Deutungshoheit."

Ebenso verhält es sich hier.
"Du AfD? - BAH! Ich GUT"
"Ich Tarzan - du Jane!"

Ob meiner Qualifizierung des mir unbekannten Radebeuls als Provinz wurde ich seitens der Mitforistin Gabriele Bondzio dankenswerter Weise eines Besseren belehrt.

Man stelle sich vor man hat einen Unfall und der, die, das Rettungsmensch, Notarzt**** ist eher konservativ, gar AfD-afin.

Dafür gibt es Patientenverfügungen, gell?

Belehrung ist eigentlich nicht mein Geschäft. Klingt auch so nach moralischer Attitüde. :-)
Im Fall INGO PAESCHKE, finde ich einen sehr positiven Effekt. Der Mann hat mit seiner Einstellung zu Sachfragen auf Komunalebene, seinen gesunden Menschenverstand nicht ganz seinem Parteibuch geopfert. Interessant wäre noch zu wissen, was die anderen Parteien gegen einen Jugendclub haben.
Ihr Vergleich mit dem Rettungsmensch/Notarzt trifft den Nagel ebenfalls auf den Kopf.

Jürgen Keil | Di, 30. Juni 2020 - 17:47

Diese Engstirnigkeit, dieser ausgrenzende, rigorose ideologische Reinheitswahn der Parteiführung der Linken zeigt schon bei einen solchen Kleinstadtthema; dass öffentlich beschworene Demokratieverständnis der Linken ist löchrig wie ein Schweizer Käse und stinkt, es stinkt schon recht kräftig nach SED- Klassenkampfpraxis der 50-iger Jahre.

Ulrich Jarzina | Di, 30. Juni 2020 - 17:57

Der Artikel bestätigt einmal mehr eine Erfahrung, die ich immer wieder machen durfte: Je lokaler es wird, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, auf einigermaßen pragmatische Politiker zu treffen, die das Wohl ihrer Mitbürger zumindest nicht völlig aus den Augen verloren haben.

Tomas Poth | Di, 30. Juni 2020 - 19:50

Wir lassen mal einen Ballon steigen und schauen was passiert.
Das Spiel wird noch eine Zeit lang anhalten, mindestens bis zur nächsten Bundestagswahl. Danach schauen wir dann mal.

Margit Buchholz | Di, 30. Juni 2020 - 19:56

Im Sinne der Klarheit zeichnet sich m.M.n. das Bild ab, dass es genau diejenigen sind, die nicht müde werden auf der ganzen Welt gebetsmühlenartig zu erklären, "die Demokratie mit all diesen grünlinken Mitteln verteidigen zu müssen", die die Demokratie scheibchenweise zerstören - skrupellos, allein dem Selbstzweck dienend. Dafür mobilisieren sie z.B. bei Demonstrationen "die Antifa" immer öfter gegen Andersdenkende und haben als Zeugen für ihre "durchweg guten Absichten" die Mainstreampresse.
In diesem Fall traut sich Herr Paesche, unabhängig von seiner Linke(n) Partei, im Sinne der Bürger handeln zu wollen und schon baut diese eine Mauer gegen ihn!
Es geht in Deutschland nicht mehr um die Bürger, das Volk, um Rassen, das Klima, die Gesundheit, die Demokratie. Es geht alleine um die prall gefüllten Suppen-(späteren Renten-)töpfe, Pfründe und Machtoptionen. Es geht schon gar nicht um angemessene Qualifikationen und Weiterbildungen für den Beruf, für den sie vom Bürger bezahlt werden.

Bernhard Mayer | Mi, 1. Juli 2020 - 07:51

Wenn die AfD die Linkspartei sprengen wollte, müßte sie nur allen Anträgen der Linken beitreten ;-).

... ist eine Unmoral, wie schon Ortega y Gasset in "Der Aufstand der Massen" vor ca. 100 Jahren feststellte: "Der Grad der Kultur bemisst sich nach der Genauigkeit der Normen" - und diese sind lt. Zygmunt Bauman fließend in der "flüchtigen Moderne", heißt: Es gibt sie nicht, ebenso wenig wie den Löffel in Matrix, bzw. "wir schaffen sie, wie's uns gefällt", so Pippi Langstrumpf.

Hans Schäfer | Do, 2. Juli 2020 - 17:02

Wenn einer jammert ist es der Guteste.
Er beherrscht die Mainstreamhandlungsweise: Einfach den andern die Opfer- und Jammerrolle zuschieben.