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Gerhard Schröder: „Mit einer pauschalen Kritik an der Polizei sollte man vorsichtig sein“

Auf eine Currywurst mit Gerhard Schröder - „Frau Esken war auf dem falschen Dampfer“

In unserer neuen Kolumne treffen sich Altkanzler Gerhard Schröder und „Cicero“-Chefredakteur Christoph Schwennicke einmal im Monat auf eine Currywurst. Dieses Mal geht es um die SPD-Führung, die Polizei und einen möglichen Kanzlerkandidaten.

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

So erreichen Sie Christoph Schwennicke:

Herr Schröder, die Union legt in Corona-Zeiten auf 40 Prozent zu, die mitregierende SPD hängt wie festgetackert bei 14 bis 15 Prozent. Woran liegt das?
Gerhard Schröder: Es ist immer so, gerade in Krisenzeiten: Die guten Dinge zahlen oben ein, also bei der Kanzlerin. Das gilt unabhängig von wirklich respektablen Leistungen der Regierungsmitglieder der SPD. Dazu kommen unglückliche Bemerkungen aus der Parteispitze.

Zum Beispiel?
Die SPD ist die Partei, die innere Sicherheit für diejenigen garantiert, die sie sich nicht kaufen können. Dafür braucht es einen starken Staat. Das bedeutet, dass man mit einer pauschalen Kritik an der Polizei sehr vorsichtig sein sollte. 
 

Sie meinen die These von Parteichefin Saskia Esken, die deutsche Polizei habe ein strukturelles Rassismusproblem. Zuspitzen gehört doch dazu. Sie haben auch mal gesagt, Lehrer seien „faule Säcke“.
Das lässt sich nicht vergleichen. Hier geht es um ein eminent politisches Thema, bei dem der SPD lange Jahre zu wenig Kompetenz zugebilligt wurde. Das hat sich seit Otto Schily geändert. Leute wie der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius stehen in seiner Tradition. Insofern bin ich ihm auch dankbar, dass er Frau Esken zum Besuch einer Polizeiakademie bewegt hat und sie eingesehen hat, dass sie auf dem falschen Dampfer war. 

„Law and order is a Labour issue“, hat Tony Blair einst gesagt, zu Deutsch in etwa „Recht und Ordnung sind Sache der Sozialdemokratie“.
Absolut. Deshalb sollte man in der Kinderschänderdebatte auch keine juristisch zu spitzfindigen Positionen einnehmen. Da braucht es klare Worte und harte Strafen. 

Sie haben es einst so formuliert: „Weg­sperren – und zwar für immer“.
Das war von mir im Jahr 2001 bewusst drastisch formuliert worden. Die Leute haben sofort verstanden, was damit gemeint ist. 

Mit wem an der Spitze sollten die Sozialdemokraten 2021 in den Bundestagswahlkampf ziehen: mit Rolf Mützenich oder Olaf Scholz?
Beides respektable Persönlichkeiten. Ich würde andere hinzufügen, wie etwa Hubertus Heil und Manuela Schwesig. Mein Rat ist, ein Team von bis zu fünf Leuten zu bilden, und eine oder einer muss die Nummer eins sein. Hans-Jochen Vogel hat das seinerzeit übrigens ähnlich organisiert. 

Sie selbst haben immer eher nach dem Highlander-Prinzip agiert: Es kann nur einen geben. Mich erstaunt, dass Sie den Parteilinken Rolf Mützenich gleichberechtigt behandeln mit Olaf Scholz, der eher Ihr Zepter weiterträgt.
Ich habe Rolf Mützenich als jemanden kennengelernt, der die Fraktion sehr gut führt. Das kann man nur, wenn man nicht stur einer ideologischen Position anhängt. 

Erhoffen Sie sich von Mützenich eine konziliantere Position gegenüber Russland?
Nein. Ich wüsste auch nicht, ob die beiden sich da unterscheiden. Bei Rolf Mützenich finde ich sein differenziertes Verhältnis zur Nato-Führungsmacht Amerika bemerkenswert. Da kann ich ihm durchaus folgen. 

Die nächste Currywurst also zu den USA und den bevorstehenden Wahlen? 
Gern. Wobei ich, so viel sei verraten, befürchte, dass Trump wiedergewählt wird. 

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Dorothee Sehrt-Irrek | Mi., 24. Juni 2020 - 09:58

Gerhard Schröder war da schon lange, aber jetzt bin ich mir sicher, dass Herr Schwennicke in der, so sagt man wohl, 1. Liga angekommen ist und respektiert wird, will sagen, angekommen in der Weltpolitik.
Lang mögen alle 3 leben, die Weltpolitik eben auch.
Nur nebenbei, doch das hat genau so gewirkt, der allerdings eher saloppe Spruch von Schröder über "faule Säcke".
Schröder verlor dadurch das Vertrauen der Akademiker.
Allerdings ist die Idee von strukturellem Rassismus der Polizei m.E. sehr viel tiefer im Keller.
Richtiger wäre evtl. dem nachzugehen, ob Menschen und sicher auch viele Sozialdemokraten die Polizei weniger als Ordnungshüter, denn als "strukturelle (Staats-)Gewalt" empfinden.
Historisch sind wohl Sozialdemokratie und Ordnungsgewalt keine "siamesischen" Zwillinge.
Ich vermute bei der Polizei eher ordnungspolitische Bürgerliche.
Das wird also evtl. eine harte, aber hoffentlich politische Auseinandersetzung im Rahmen von politischer Kultur.
Ich bin gegen Bürgerkriege

Wer mehrmals Schillers "Lied von der Glocke" gelesen hat, weiß wie Sie, daß dem MOB nicht über den WEG zu trauen ist.

Ob beim "Denkmal-Stürzen" Schiller/Goethe in Weimar auch "dran glauben müssen", ist eine sogenannte UNBEKANNTE.

Nicht auszuschließen, dass in der "taz" beide als rassistische Vorkapitalisten eventuell tituliert werden ...

Christa Wallau | Mi., 24. Juni 2020 - 10:10

... noch heute deshalb haushoch überlegen, weil der durch u. durch Realist ist.
Außerdem besitzt er einen politischen "Riecher" für die Ansichten und die Gefühlslage sog. "kleiner Leute" ebenso wie für den Umgang mit der Macht. Er hat (in dieser Hinsicht möchte ich ihn mit Adenauer vergleichen) ein ziemlich grob geschnitztes, aber zuverlässiges Weltbild, das ihm klar die Richtung vorgibt u. ihn jederzeit entschieden Handeln läßt. Feinsinnigkeit/Vornehmheit (oder auch nur das Vorgeben solcher Attitüden) sind nicht sein Ding, aber diese sind für einen Politiker sowieso
zweitrangig. Er paßt zu Putin, mit dem Rußland viel besser bedient ist als die USA mit Trump.

Ich hätte als Konservative niemals gedacht, daß ich, wenn ich jetzt die Wahl hätte, zwischen Merkel und Schröder als Kanzler zu entscheiden, ohne mit der Wimper zu zucken den SPD-Kandidaten wählen würde. Schröder hatte nicht in allem recht, aber seine Aussage "Sie (Merkel kann es nicht!"
war der Volltreffer des Jahrhunderts.

Liebe Frau Wallau, immer wieder lese ich gerne ihre Kommentare mit voller Zustimmung. Auch ich als viele Jahrzehnte CDU-Wählerin, kann diese Partei seit Merkel nicht mehr wählen. Hätte ich mir auch niemals träumen lassen. Ihnen alles Gute.

Christine lamine | Do., 25. Juni 2020 - 11:50

Antwort auf von Eva Berg

Auch ich lese sehr gerne nicht nur die Artikel des Cicero, sondern auch die Kommentare von Frau Wallau und von Frau Michaela29 Dederichs.
Auch ich habe (seit ich wählen darf) jahrzehntelang die CDU gewählt, sogar noch als Angela Merkel zum 1.Mal Kanzlerin wurde. Mir imponierte stets der Konservatismus dieser Partei, der für Recht und Ordnung stand. Nach und nach wurde der Konservatismus und Recht und Ordnung von Angela Merkel zu Grabe getragen mit zahlreichen Gesetzesbrüchen. Heute bestimmt diese Kanzlerin ob Ministerpräsidenten ihr Amt antreten dürfen oder die Wahl rückgängig gemacht werden muss und wer in das höchste Gericht in Karlsruhe und in den Verfassungsschutz der Länder gewählt werden darf. Diese Partei ist für mich unwählbar geworden solange Merkel das Sagen hat. Auch die Option die SPD zu wählen ist nicht gegeben, weil es die einstige Partei von Willi Brandt und Helmut Schmidt so nicht mehr gibt. Die SPD hat ihre Seele verkauft und verraten. Die Zukunft sieht düster aus.

Ich habe einmal in meinem Leben SPD gewählt, das war 2005.

Merkel war mir vom ersten Augenblick an suspekt. Beispielsweise die Art, wie sie Merz 2002 ausgeknockt hat, von dem ich damals sehr viel hielt.
Ab Beginn ihrer Regentschaft habe ich den Schwarzen den Rücken gekehrt und kann mir nicht vorstellen, die jemals wieder zu wählen.

Ja, der Gerd hatte mehr als Recht mit seiner Aussage, dass Merkel „es nicht könne“.

Und zukünftige Generationen werden den Kopf schütteln, wie es möglich war, dass solch eine Kanzlerin sich so lange oben halten konnte.

Ich bin der prototypische Wechselwähler und hätte damals fast zum ersten mal CDU gewählt.
Warum?
„Da muss man natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.“

Nicht erkannt?
Aus einer Rede vom Bundesparteitag der CDU - Leipzig 2003 - von Angela Merkel

Was kümmert mich mein blödes Geschwätz von gestern?

Das Zitat ist noch immer im Netz!
Ist das nicht bemerke(l)nswert?

Eine Veröffentlichung wäre schön!

Das Schwanken zwischen "christlich" und "sozialdemokratisch" durchzieht vermutlich bis mutmaßlich viele sogenannte deutsche Familien.

Auch die meinige. In der DDR als "verdienter Schüler des Volkes" ausgezeichnet, legte volljährig ich zuerst meinen Austritt aus der Evangelischen Kirche ein, war als "Studierender" vorübergehend sehr links, bis in der deutschen Ausgabe der "Pekinger Rundschau" Ludwig van B. als reaktionärer Kleinbürger adressiert wurde. Da sein Gipskopf auf meinem ersten selbstgekauften Klavier stand, war dies das Ende meiner "linken" Gesinnung.

Ob ich als "Rechter" zu beschimpfen wäre, überlasse ich denjenigen, die meinen, PRAWDA gemäß zu wissen, wer wo wie dies oder das zu denken habe.

Ob Schröder, Merkel oder Putin entscheidet nicht der "Wähler", sondern irgend eine Gunst des historischen Zufalls.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi., 24. Juni 2020 - 12:53

Antwort auf von Dr. Stockinger

welche Bandbreite und Geschichtlichkeit Leute so im Allgemeinen besitzen.
Dann ist das auch kein Traum von mir, dass wir die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in der Bundesrepublik, Europa und der Welt im Zaum halten, wenn nicht regeln können.
Alles Leben ist VIELE und irgendeine Kommunikation wird gelingen.

was Sie auch als liberal-konservative Alternative zu Frau Merkel sehen. - Schröder ist SPD -
Erstere gibt es in der CDU/CSU m.E. von aussen betrachtet auch jede Menge.
Ich kann verstehen, dass man aus Sicht eines sicheren Lebens in der DDR evtl. auch weiter ein sicheres Leben wünscht, aber da beisst sich evtl. bei Frau Merkel doch etwas?
Ich persönlich verorte sie eher an der Seite von Gregor Gysi in der Linkspartei.
Die "Linke" war nun mal in der DDR als SED die einzige Staatspartei und verfügte auch über eine entsprechende Breite.
Wenn ich so die sehr nette und integre Frau Wagenknecht höre, aus ihr wird eben niemals eine CDU´lerin.
Evtl. eben aber auch nicht aus einer Person, die vom realen Kapitalismus in Form unserer sozialen Marktwirtschaft evtl. keine Ahnung hat.
Als einfaches CDU-Mitglied hätte Frau Merkel die CDU evtl. bereichert, als Kanzlerin würde ich die evtl. Worte und Überlegungen von Helmut Kohl über sie gelten lassen.
Ich denke, sie passt nicht, wird passend gemacht

Schröder ist einfach authentisch und lässt sich nicht jeden Bären aufbinden, wie z.B. Merkel. Wer erinnert sich noch an 2002? Merkel hat massiv für den Irakkrieg geworben und den damaligen Kanzler Schröder aufs schärfste kritisiert, dass er Deutschland nicht am Krieg beteiligen wollte und das obwohl berechtigte Zweifel an den vorgeschobenen Kriegsgründen bestand. Der Irakkrieg gilt als Hauptgrund für das Chaos in dieser Region.
Merkel hat im Gegensatz zu Schröder einfach nur Glück, dass die Folgen ihrer fatalen Entscheidungen so zeitversetzt auf uns zurollen werden. Deshalb ist sie noch so beliebt.

dass sie die Früchte der Schröder'schen Reformen ernten konnte. Während ihr die Reformen von Rot-Grün nicht weit genug gingen hat sie während ihrer Kanzlerschaft (wohlwissend dass man mit Reformen Gegenwind hervoruft) auf Reformen verzichtet.

ich würde Ihnen tendenziell zustimmen, Schröder als Kanzler, der - über 30 Jahre in der DDR erzogenen und geschulten Frau Merkel - vorzuziehen. "Sie kann es nicht". Nun ja. Dafür dass sie es nicht kann, hat sie enorm lange als Kanzlerin regiert. Wenn man bedenkt wieviel Fehlleistungen Merkel abgeliefert hat, ist das Ganze kaum zu glauben.
Aber dem ist so.
Die Wahl wäre also eigentlich zwischen Pest oder Cholera zu treffen! Oder?
Der Altkanzler Schröder war zuerst geachtet, dann geächtet. Hat ihn letzlich auch die Kanzlerschaft gekostet. Zu Recht, wie ich meine.
Er (zusammen mit der der Combo Müntefering, Steinmeier & Co) hat die SPD auf einen neoliberalen Kurs gebracht, an dem sie noch heute augenscheinlich zu leiden hat.
Btw. Ein sattes Altkanzlergehalt, eine Reihe lukrativer Nebentätigkeiten, alles natürlich legal, beschert ihm einen gesegneten Ruhestand.....Aber Frau Wallau, er war n i e und n i m m e r ein Vertreter des "kleinen Mannes".

MfG

hat ihm letztlich die Kanzlerschaft gekostet. Nun geächtet wurde er (von divesen Kreisen)weil er kein transatlandischer Vasall war sondern den Draht nach Russland offenhielt. Außerdem hatte er den Mut nach massiven Anfeindungen und Kritik von allen Seiten die Vertrauensfrage zu stellen und Neuwahlen anzuberaumen die Wahl ging mit 33,2% CDU/CSU zu 33,1% SPD aus also Pattsituation. Kanzler wurde er nicht, weil die FDP sich für eine Koalition SPD/Grünen/FDP vehement verweigerte. Beide Seiten hatten also nur die Möglichkeit zu einer großen Koalition. Fazit die mehr als willige Transatlantikerin wurde Kanzlerin und im Pentagon haben die Sektkorken geknallt.

nicht einmal eine Rente gegönnt, von der er gut leben könnte und senkte mit seinen Genossen das Rentenniveau auf das niedrigste in der EU ("Mehr ist nicht finanzierbar"). Die radikale Reform der Sozialhilfe hätte man sich gern beim Rentensystem gewünscht – aber dafür reichte der Mumm dann doch nicht, also kam das Flickwerk. Die Besteuerung kam noch obendrauf, und Ulla Schmidt krönte alles mit den doppelten Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten und Direktlebensversicherungen, auch für längst bestehende Verträge. Mehr Betrug am "kleinen Mann" ging nun wirklich nicht in der kurzen Zeit. Sicher, Karlsruhe verlangte per Urteil die Rentenbesteuerung – aber warum wählte man den bürokratischsten Weg? Wenn Karlsruhe Gleichheit zwischen Rentnern und Pensionären verlangte – weshalb keine Angleichung der Renten an die Pensionen?

wurden zum größten Teil von CDU/CSU und FDP unter der Führung von Frau Merkel (Oppositionsführerin) über den Bundesrat durchgedrückt (deswegen hat ja Herr Schröder dann das Handtuch geworfen, er hätte nichts mehr gegen die Mehrheit im Bundesrat durchbekommen) denen gingen die Reformen nicht weit genug ich erinnere nur mal an die Kopfpauschale Merkels Lieblingsprojekt. Auch die Rentenreform war ein gemeinsames Projekt. Schröder wollte auch den Mindestlohn einführen, strickt dagegen waren damals CDU/CSU/FDP und die Gewerkschaften die den Mindestlohn als Eingriff in die Tarifhoheit sahen. Bei der Rentenbesteuerung liegen sie richtig - warum aber keine Angleichung der Renten an die Pensionen? Nun dreimal dürfen sie raten.

Leider gibt eskeine Daumen-Hoch-Funktion. Nun, hat sicher nahcvollziehbare Gründe. Strimme Ihnen mal wieder zu und möchte eines ergänzen. Unter einem Kanzler Schröder, mag er nicht alles richtig gemacht haben, war die innere Sicherheit jedenfalls nicht in Gefahr. Und der konnte mit allen Großmächten. Egal, wer da gerade am Ruder war. Das selbst, als er Bush die Gefolgschaft gegen Saddam verweigerte.

Michaela 29 Diederichs | Mi., 24. Juni 2020 - 14:26

Schöne Idee, sich bei ´ner Currywurst auszutauschen. Das geht ja nie ohne eine gewisse Schärfe ab. Gehen Sie, lieber Herr Schwennicke, dann die Flasche Bier holen? Ich bin jedenfalls gespannt auf weitere interessanten Imbissgespräche.

Hans-Jürgen Salza | Mi., 24. Juni 2020 - 16:27

... für dieses tolle Interview.
Es war LEIDER ein sehr ungünstiger Augenblick, als Herr Schröder diese Urteil über Frau M. abgab.
ABER es hat sich als Wahrheit erwiesen!

Warum sie dennoch so lange Kanzlerin ist ....?
Da ist nun mal dieser "Kanzler-Wahlverein" und die Art dieser Frau...
1. jeden wegzubeißen, der gefährlich werden könnte
2. Die Chuzpe, anderen Parteien die Themen, bzw. deren Marken-Kern zu stehlen und
3. Die "Dame im Hintergrund", die seit Jahren an Ihrer Seite an den Fäden zieht.
4. Die Wähler, die es gern gewöhnlich haben wollen.
Darum ja auch ihr legendärer Satz: "Sie kennen mich!"

es

Gerhard Schwedes | Mi., 24. Juni 2020 - 20:03

Bin erstaunt, wieviel Gunst dem Altkanzler hier entgegenschlägt. Seine Agenda 2010 war eine Leistung, die die deutsche Wirtschaft eindeutig vorangebracht hat. Auch seine Einstellung zum Irak-Krieg war klug, ganz im Gegensatz zu Tony Blair, der sich damit ins politische Aus geschossen hat. Nun kommt allerdings der ganz große Einwand. Und das ist seine Kuschelei mit Putin. Damit ist er bei mir zur persona non grata geworden. Ein richtiges Schmuddelkind. Man muss sich das einmal vorstellen, ein Ex-Ministerpräsident des Landes XY würde zum Wauwau von Merkel. Was hat Putin nicht alles auf seinem Kerbholz! Ein Minimum an Moral kann man auch von einem Ex-Bundeskanzler erwarten - und die besitzt Schröder nicht im mindesten. Dafür verachte ich ihn. Auch er ist ein Beispiel dafür, wie tief die Sozialdemokratie gesunken ist. Dass der "Cicero" dem alten Herrn mit seiner Schmuddelweste dafür auch noch eine öffentliche Plattform bietet, widerspricht absolut dem Geist dieses Magazins.

bei mir ist es umgekehrt. Dass er den Draht zu Russland weiterpflegt trotz massiver Anfeindungen von transatlantischer Seite und ihrer Vasallen verdient meinen Respekt.
Und mit der direkten Pipeline die unser Land zuverlässig und relativ preiswert mit Energie versorgt hat er mehr für unser Land getan als seine Nachfolgerin mit ihrem Kotau vor Busch und den kriegslüsternen Falken je erreichen wird. Auch glaube ich, dass Herr Schröder eben mit seinem guten Draht nach Moskau mehr in Sachen Frieden für unser Land und Europa tut als diese winselnde, heulende Meute die von "Atomarer Teilhabe" träumt und allein schon bei der Ankündigung ein paar Soldaten aus unserem Land abzuziehen in einen kollektiven Veitstanz verfällt.