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Populismus pur: SPD-Chefin Saskia Esken zieht eine direkte Linie vom Tod George Floyds zu deutscher Polizeigewalt / dpa

Debatte über Polizeigewalt - Populismus made by Saskia Esken

Die SPD-Parteichefin konstruiert eine direkte Verbindung zwischen dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd und der deutschen Polizei. Das ist derart infam, dass CDU und CSU die Koalitionsfrage stellen müssten. Aber offenbar haben sie sich mit den Verirrungen der SPD-Führung abgefunden.

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Saskia Esken legt Wert auf sprachliche Präzision – zumindest dann, wenn es ihr zupass kommt. Als sie am 1. Juni „58 und Antifa. Selbstverständlich“ getwittert und damit einige Verwunderung darüber ausgelöst hatte, dass sich die 58 Jahre alte Vorsitzende einer Regierungspartei mit Leuten solidarisiert, die gelinde gesagt ein ungeklärtes Verhältnis zur Verfassung und zu militanter Gewalt haben, lautete ihre nachgeschobene Erklärung: Antifa sei laut Duden ein „Kurzwort für Antifaschismus“.

Das klang zwar ein bisschen ausflüchtig, weil der Anlass für Eskens Kurzmitteilung ja Donald Trumps angekündigtes Verbot der Antifa als Organisation gewesen war. Aber bitteschön. Wenn Politiker sich auf den Duden als letzte Instanz berufen, sollte man ihnen nicht widersprechen. Schließlich herrscht auch in Parlamenten und Parteizentralen eine latente Bereitschaft zur Sprachverhunzung.„Latent“ bedeutet laut Duden übrigens „versteckt“, „verborgen“ aber „[noch] nicht in Erscheinung tretend“, womit wir beim jüngsten Meinungs-Output der sozialdemokratischen Twitter-Königin wären.

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Romuald Veselic | Di., 9. Juni 2020 - 14:37

Herr Marguier.

SPD-Führungsduo erinnert mich an die Scharia-Imame aus dem Iran oder sonstige islamische Kleriker. Also aus dem Bereich der starken Para-Sympathie.
Esken und ihr Co-Genosse, sind die Totengräber der D-Industrie u. Wirtschaft.
Übrigens; in Minneapolis, sind seit 42 Jahren die Demokraten an der Macht. Des weiteren 69% der Amerikaner, halten den Pol-Einsatz als richtig. Unter der Afro-US-Bevölkerung, sind es lediglich 36%.

Wenn Frau Esken meint, damit das Profil ihrer Partei schärfen zu können, ist sie m. E. auf einem Irrweg. Profil schärfen hat nichts mit Scharfmacherei zu tun. Die Partei ist nach meinem Dafürhalten am Ende. Völlig losgelöst von ihrer einstigen Wählerschaft, aber getragen von den Mitgliedern an die Macht gekommen, zeigen sie jetzt ihr wahres Gesicht. Kein Schönes nach meinem Dafürhalten. Klasse auf den Punkt gebracht von Herrn Marguier.

Günter Johannsen | Di., 9. Juni 2020 - 17:32

Antwort auf von Michaela 29 Di…

Nach 25 Jahren SPD-Mitgliedschaft kenne ich diesen Laden ganz gut. Es gab immer Flügelkämpfe. Aber jetzt hat diese gesichts- und profillose SPD-Führung den Verein zu ihrem Eigentum gemacht, der sie einst in "Amt und Würden" wählte. Als die SPD-Führung beschloss, in Thüringen mit der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE unter deren "führender Rolle" eine Koalition einzugehen, war für mich das Ende der Fahnenstange erreicht. Für die SPD war das allerdings nicht das Ende der Fahnenstange, sondern erst der Anfang der Entwicklung in Richtung realer Honecker-Sozialismus: "Vorwärts nimmer, rückwärts immer!"
Esken und Borjan sollten sich schämen. Aber ich tue es schon für sie: Fremdschämen! Deutschland wurde von Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Kohl, Strauß und Genscher regiert und hatte einen charismatischen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker. Ich frage mich, wie konnte es passieren, dass unser Land so nach primitiv-links abstürzt?!

Ronald Lehmann | Mi., 10. Juni 2020 - 01:03

Antwort auf von Günter Johannsen

1. Alle Siegermächte haben diese Entwicklung zugelassen, ja sogar unterstützt.
Denke ich an die Geschichte nach 1945, da wurden von allen (Siegermächten)auch mit den Nazis verhandelt, wenn diese eine "Marktverwertung" (Forschung & Entwicklung oder was besonderes) hatten, egal wie viel Schuld an Ihren Händen klebte. Und vielleicht bis auf die Franzosen war man auch nicht wählerisch bei den Zugeständnissen bei den hohen Nazis, denn es ging ums Wohl & der Größe der einzelnen Siegermächte.
2. Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatengemeinschaft hat von den Siegermächten urplötzlich keiner mehr Interesse an der Frage, was hinter den Mauer der Stasi abgegangen ist. Kurz nach der Währungsunion war ein kleiner Artikel in dem Nachfolgeblatt "Union" zu lesen, dass über eine halbe Mio
Bundesbürger eine Prämie oder ein monatl. Gehalt aus dem Ministerium des Innern der DDR bekommen haben.

Nachtigall, ich hör Ihr trapsen oder

Eine Krähe hackt der anderen keine Auge aus!

Gregor Kühn | Di., 9. Juni 2020 - 21:05

Antwort auf von Michaela 29 Di…

Hallo Frau Diederichs, ich denke nicht, dass die SPD nun ihres wahres Gesicht zeigt.
Was wir jetzt trauriger weise bei der SPD sehen, ist das, was Hans-Georg Maaßen vor seiner Absetzung sagte: "Die SPD wird von Linksextremisten unterwandert."

Den, der zum Tod von Georg Floyd geführt hat? Oder den, der mit Tränengas friedliche Demonstranten vertrieben hat, damit Trump sich samt seiner Bibel photographieren lassen konnte?

Wo haben Sie überhaupt diese Zahl her? Von Trump, via Facebook?

nein, nicht via Facebook, sondern durch Tam-Tam-Drums...
Ich hätte auch was dagegen, wenn die friedlichen Demonstranten, mich am Wasserlassen hindern würden. Friedliche Demos besitzen keine spezielle Rechte, jemanden zu hindern, bei der Ausübung der biologisch-bedingten Prozessen.

Stefan Jurisch | Di., 9. Juni 2020 - 14:52

Das ist ja nicht der erste Ausfall solcher Art, aber sicherlich der bis jetzt schlimmste. Für eine Partei als Führungsperson eigentlich untragbar. Aber die SPD wird schon merken, was sie sich da angetan hat.

Hoffentlich wird die SPD bald merken, wen sie da als Parteivorsitzende gewählt hat. Esken, eine Parteivorsitzende, die sich gegen die öffentlich Ordnung richtet.
Glaubt sie (w,m,d) wirklich an diesen Quatsch, den sie sagt oder sind die Ereignisse in Minneapolis nur eine gefundene politische Vorlage, um die Antifa auf ihre Seite zu ziehen (Wählerfang)? Wir (multikulturelle Familie) haben bisher nur gute Erfahrungen mit der Polizei in Deutschland gemacht.

die Sie da betreiben. Frau Esken richtet sich gegen die öffentliche Ordung, wenn sie Rassismus auch in der deutschen Polizei zu sehen glaubt?
Ist die blosse Einschätzung also schon ein Verstoß?
Gulag, wir kommen...

Und damit versucht sie, die Antifa wahltechnisch für sich zu gewinnen? Heureka, dann ist die Wahl ja gewonnen, ist der SPD die absolute Mehrheit sicher.

Was glauben Sie eigentlich, wie viele Menschen zur Anitfa gehören? Alle links der AfD? Da ist die Ahnungslosigkeit Vater der Schlussfolgerung....

Aber sicher ist richtig - im Gegensatz zu ihrem Kommentar - dass Frau Esken da ziemlich dumm aufgetreten ist. Natürlich gibt es auch in der Polizei Rassisten, so wie es scheinbar auch Rechtsextremisten gibt (siehe Vorgänge in Hessen).
Aber die gibt es quer durch die Gesellschaft, unter Polizisten genauso wie unter Lehrern oder Cicero-Foristen.
Die Polizei ist ein Abbild unserer Gesellschaft, so unsere Innenminister.

Sie haben mal wieder so recht! Ich weiß nicht wieviele Menschen zur Antifa gehören aber Sie scheinen sich da ja bestens auszukennen.

Heute Morgen hörte ich mir ein Gespräch zwischen o.g. Moderatorin und Herrn Pistorius gequält an. Sie wollte unbedingt Herrn Pistorius den ausgeprägten Rassismus der deutschen Polizei mit Beispielen auflaufen lassen. Ruhig kritisierte ihre Aussage mit "Warum bennenen sie Vorfälle, die zehn bis zwanzig Jahre zurückliegen?" Vor wenigen Wochen bat ich einen Ausländer im Bus, er soll seine Schuhe von den Sitzen nehmen. Lässig beschimpfte er mich als "Nazischwein".
Bei uns wohnte längere Zeit ein Afghane. Um in Deutschland bleiben zu können, mußte er eine feste Adresse angeben. Er war entsetzt über die Beschimpfung Nazischwein. Er war entsetzt, welcher Rassimus der deutschen Bevölkerung entgegen gebracht wird. Gerne arrangiere ich eine Diskussion.
MfG, Brigitte Simon

Christa Wallau | Di., 9. Juni 2020 - 14:57

die in der deutschen Polizei - zu recht - verbreitet sind. Auf diese Weise fordert sie heraus, was sie fälschlich als bestehende Tatsache benennt: Übergriffige Reaktionen von Polizisten in für sie bedrohlichen Situationen.
Im öffentlichen Dienst wächst m. E. ein Potential von Beamten heran, die nichts mehr "am Hut" haben mit der Dienstauffassung, die noch in den ersten Jahrzehnten in der BRD galt: unbedingte Gesetzestreue, Neutralität, Unbestechlichkeit. Heute herrscht auch bei Beamten die Devise: Sehe jeder, wo er bleibe!
Für unseren Staat (bzw. das Staatsvolk, wie es sich
z. B. in den Großstädten präsentiert) legt sich kein Lehrer, kein Finanzbeamter, kein Polizist mehr
mit all seinen Kräften ins Zeug; denn die Unterstützung durch den Dienstherrn bei striktem Durchgreifen bleibt im Zweifelsfalle immer aus!

So läuft es also bei uns, wie es läuft. Und die Zustände nähern sich denen anderer Staaten an , z. B. Italien, wo schon lange Mafiosi mehr Macht ausüben als Polizisten.

Wer sich mit undemokratischen Verfassungsgegnern solidarisch erklärt, den kann man nicht als Parteivorsitzenden tolerieren. Aber kann man dieses Verhalten auf Frau Esken beschränken? Was ist mit der (breiten?) Toleranz für Angriffe auf Polizisten in Berlin, Hamburg oder Leipzig? Alles von der SPD (mit-)regierte Städte. Warum marschieren Politiker dieser Partei bei Demonstrationen Seite an Seite mit gewaltbereiten „Aktivisten“? Wird hier eine Spaltung der Bevölkerung dieses Landes durch gezielte Äußerungen in Kauf genommen, die von anderer Seite als „Hetze“ bezeichnet würde? Warum gibt es, nicht nur in dieser Partei, so viel Nachwuchspolitiker, die nie einen Beruf erlernt, nie ein Studium abgeschlossen und nie fulltime gearbeitet haben, also nie im wahren Leben standen und jetzt die Geschicke dieses Landes leiten sollen? Ist das die Basis für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft unseres Landes?

Wilfried Düring | Di., 9. Juni 2020 - 22:25

Antwort auf von Hans Jürgen Wienroth

Finanzminister Scholz , die sächsische Integrationsministerin Köpping und weitere SPD'-ler demonstrierten und 'feierten' im August 2019 im Namen ihrer Partei in Dresden - Seite an Seite mit der AntiFA, der 'Interventionistischen Linken' usw. . Während die Genannten ihre freundlichen Gesichter in die Presse-Kameras hielten, beging die extreme Linken Straftaten - natürlich nur 'am Rande' des friedlichen Friedensfestes (Besetzung einer leerstehenden Villa und 'Entglasung' des Privat-Hauses eines 'AfD-nahen' Arztes). Scholz und Köpping taten ganz genau das, was ihre Parteigenossen und die grüne Qualitäts-Presse dieses Landes im Sommer 2018 Tausenden Chemnitzer Bürgern undifferenziert vorgeworfen und perfide unterstellt haben: mit Gewalttätern 'Seit an Seit' marschieren und Kulisse geben für Extremisten (diesmal der politisch 'bunten' Coleur).
Botschaft: AntiFA, MLPD, Linke, Gruene, SPD und ihre nützliche Claquere und Mitläufer (in Kultur-Szene und evangelischer Kirche) sind 'unteilbar'!

Bettina Jung | Di., 9. Juni 2020 - 15:04

fühlt sich wohl eher als "Aktivist*in", oder hat ihre Aufgabe als Politikerin in einer Demokratie (aka Volksvertreter) nicht begriffen. Sie fühlt sich auch auch sooooo cool. ich fürchte, sie geht abends mit dem Ausweis in den Club, damit sie nicht für minderjährig gehalten wird. An Wahrnehmungsstörungen scheint es dieser Person ja nicht zu fehlen.

Markus Michaelis | Di., 9. Juni 2020 - 15:11

"„Pol Pot war ein schlimmer Massenmörder. Aber auch in der SPD herrscht ein latenter politischer Furor.“"

Herr Marguier, endlich haben Sie verstanden, wie moderne, progressive, wissenschaftliche Argumentationen laufen und passen sich der neuen Zeit an.

Was ich dabei nie ganz verstehe: mit am wichtigsten war es doch immer das "Wir und Die" und die Feindbilder zu überwinden. Wo genau läuft die Linie, ab der man aufstehen muss, die Feinde genau benennen und ganz klare Kante zeigen?

Reinhard Oldemeier | Di., 9. Juni 2020 - 15:21

Richtig erkannt Herr Marguier. Frau Esken war in der SPD schon abgemeldet. Dank Kevin Kühnert und der NRW-SPD wurde Sie wieder aus der 2. Reihe geholt. Dieses war eher ein Reinfall. Der Ortsverein Nordschwarzwald, wo Sie Ihr Unwesen trieb, ist diese Dame sehr umstritten. Wer sich mit dem Linkstrupp antifa gemein macht und sich den Linken anbiedern will, was vielen Alten SPDler wohl missfallen wird. Erst Recht vielen Wählern, die wegen Ihr das Kreuz eher woanders hinmachen werden.
Sollte bedenken dass, hier eher Gefahr im Verzug Ist , denn wenn die SPD diesen Weg geht, wird Sie schnell merken, dass sie sich auf dem Holzweg befindet. Denn der Zusammenschluss mit der KPD hat zu 40 Jahren DDR geführt Von dem Schrecken hat sich die SPD noch nicht erholt..

Charlotte Basler | Di., 9. Juni 2020 - 16:16

Antwort auf von Reinhard Oldemeier

Reinfall? Das kommt wohl auf die Strategie an. Nehmen wir an jemand, z.B. C.K., möchte schnell ganz nach oben. Die Zeit ist aber noch nicht reif. Da wäre er doch schlecht beraten, die " Top-Genossen" (falls es sie denn gibt), zu forcieren. Erst wenn sich die Situation für seine Partei noch verschlechtert, kann er als Retter in der Not .........
Und ja, dass traue ich ihm zu.

Günter Johannsen | Di., 9. Juni 2020 - 20:13

Antwort auf von Reinhard Oldemeier

Im Frühjahr 1946 reichten sich Sozialdemokraten und Kommunisten in Ostberlin die Hände – zur Gründung der SED. SPD-Mitglieder, die sich der Zwangsvereinigung widersetzten, wurden inhaftiert. Die Lager, in die man sie sperrte, kannten sie noch. Nur der Name am Eingangstor hatte sich geändert!

Dana Winter | Di., 9. Juni 2020 - 15:35

haben sich ein Führungsduo gewählt, das vermutlich zu ihnen passt. Es kann ja kein Zufall sein, dass die Mitglieder offensichtlich nach dem Motto verfuhren: Wir wählen die mit dem geringsten Charisma, dem geringsten intellektuellen Format, den geringsten historischen Kenntnissen und auch sonst der geringsten Kompetenz und einer unterirdischen Ausstrahlung. Was wollen diese SPDler? In die Opposition (hoffentlich), geschlossen in die Linke überwechseln, oder haben Sie einfach eine Art parteipolitische Todessehnsucht? Ist ja nicht ganz falsch, bei mindestens drei linken Parteien wäre eine Bereinigung des Parteienspektrums ja durchaus sinnvoll. Ich verstehe die SPD nicht mehr und sähe sie mit diesem Personal und Programm verdientermaßen gerne bei höchstens 4,9 %.

Dr. Hermann Josef STIRKEN | Di., 9. Juni 2020 - 15:35

Zutreffender Kommentar und überzeugende Analyse. Sie haben Recht, das Verhalten Eskens kann die CDU nicht mehr ignorieren. Aber auch die SPD nicht. Ich war heute im Willy Brandt Haus in Lübeck und habe gelesen, dass Brandt wegen seiner Begabung auf das Gymnasium kam und Abitur machte. Und dann Esken, die SPD muss diese Frau stoppen, wenn sie überleben will. Sie ist am interlektueller Tiefpunkt angelangt, auch mit Mass, Schneider und Lindh. Leute, wie Tschenschter müsste dies erkennen. Ausserdem ist es infam, die Polizei mit den ganzen Problemen der Flüchtlingskriminalität alleine zu lassen und ihr so in den Rücken zu fallen. Man kann nur hoffen, dass der Wähler sich dies merkt.

alf graef | Mi., 10. Juni 2020 - 15:39

Antwort auf von Dr. Hermann Jo…

"...Man kann nur hoffen, dass der Wähler sich dies merkt."

Sie haben vollkommen Recht mit Ihren Anmerkungen. Aber, dass der Wähler sich an dem SPD Führungsduo, speziell Esken, bei der nächsten Wahl stört, da ist der Wunsch, der Vater des Gedankens. Leider.

MfG

Simone Büchl | Di., 9. Juni 2020 - 15:49

Ohne den Cicero würden solche Ausfälle unserer "Vertreter" untergehen.

Joachim Kopic | Di., 9. Juni 2020 - 17:20

Antwort auf von Simone Büchl

... Cicero sei dank für das Aufmerksam-Machen auf derartige "Äußerungen" einer Partei-VORSITZENDEN! Auf den Tag, wo eine derartige SPD einstellig aus einer Bundestagswahl geht, freu ich mich schon heute.

Manfred Sonntag | Di., 9. Juni 2020 - 15:55

Prima Herr Marguier, Frau Esken ist eine typische Vertreterin der linksgedrehten Identitätspolitik. Sie wollen jedem Bürger vorschreiben was gesagt, getan und gemacht werden soll. Und die Opfer wollen Sie an die Hand nehmen, wie unmündige Kinder. Nur kommt dann nichts außer lauwarmer Luft. Und die Opfer fühlen sich bestätigt, sehen keinen Grund auch sich selbst zu ändern. Das beste Beispiel ist die Schulpolitik. Es wird über Rassismus palavert, aber die Kinder von Migranten verlassen in den meisten Fällen unsere Schulen ohne richtig Deutsch oder ihre Muttersprache sprechen zu können. Ganz zu schweigen von Mathe und Physik. Und wer es nicht glaubt, der sollte sich mal die Pisa-Studien von Berlin und Bremen ansehen. Beide Städte werden von Identitätspolitikern regiert.

Reinhard Benditte | Di., 9. Juni 2020 - 16:21

für ein Optimist: „Die Koalitionspartner CDU und CSU werden das nicht mehr lange ignorieren können.“ Die Union hat nur „Machterhalt“ im Sinn; dafür wurden unter Merkel Ihre eigenen Werte aufgegeben. A. Merkel sagt der Union, wo es lang geht, und die Unionsmitglieder folgen Ihr, um am Trog zu bleiben. Ergo wird Frau Eskens weiter hetzen können, die Union wird ein wenig dagegenhalten, und ansonsten bleibt es beim „Business as Usual“! Und in der SPD kennt man sich ja mit dem Hetzen aus! Man erinnere sich an die Aussagen des jetzigen Bundespräsidenten, als er noch das Amt des Außenministers inne hatte, und bevor Trump gewählt wurde, in bester Hetzmanier Ihn als der oberste Diplomat unseres Landes verunglimpft hat. Wen wundert es, daß Frau Eskens in die gleiche Kerbe haut. Jedes Mal, wenn ich ein Bild von Frau Eskens irgendwo auf einer Veröffentlichung sehe, dann stelle ich mir, welche Rolle Sie wohl in der DDR Diktatur gespielt hätte. Sicherlich keine in der Bürgerbewegung!

Ingo Kampf | Di., 9. Juni 2020 - 16:28

Wenn man im (Wahl-)Kampf gegen die SPD ist, kann man sich Gegner, wie Frau Esken nur wünschen. Dieses Gespann Esken/HWB ist im Augenblick Meister im Zerschlagen des eigenen Porzellans. Sie legen sich auf dem Weg zur Vereinigung mit der LINKE mit allen an. Obwohl die Frau aus dem Schwarzwald kommt, hätte sie besser als SED-Funktionärin in alten Tagen gepasst. Der von mir vermutete harte Kern der SPD-Wähler liegt so bei 10 bis 12 %. Dort hat sie die Partei bald hingeschafft. Da können die Bundesminister noch so gute Arbeit machen. Erinner sich noch jemand an Hans-Jochen Vogel (Fan der Klarsichtfolien) oder gar Willy Brandt? Das waren Kaliber. Jetzt haben wir nach linksaußen gewendete Leichtgewichte! Ein Hoch auf die von Jusos getriggerte Urwahl!

Bernd Muhlack | Di., 9. Juni 2020 - 16:32

Vielleicht steht ja bald im Duden, dass das Wort Polizist eine Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung ist; das ist die juristische Definition des Begriffes "Beleidigung".
Zumindest in der Duden-Sonderedition (Ausgabe Esken) wird das der Fall sein.

Frau Esken ist die Inkarnation des Unwissens, der Tumbheit, der populistischen Verunglimpfung.
Sie ist der Prototyp eines Spalters, eines "Gefährders".

Und so jemand war stellvertretende Landeselternbeiratsvorsitzende?
Haltet diese Person von Kindern, der Jugend fern!

Mir fällt jetzt sehr viel ein, aber ich will ja nicht auf Lebenszeit gesperrt werden!

Nur noch so viel:

Ich denke, dass Frau Kipping et Co. sich vor Freude, Lachen nicht mehr halten können!
Da capo Saskia!
Zugabe, Zugabe!

Ja, Thilo Sarrazin hatte Recht!

Gisela Fimiani | Di., 9. Juni 2020 - 16:40

Müsste, hätte, sollte ....... In Konjunktiven beklagen wir das Wirken unserer politischen Klasse. Dabei wird leider übersehen, dass dieses Wirken (Aus-)Wirkungen hat. Es ist immer auch Ausdruck einer geistigen Haltung und hat Folgen für den geistigen Zustand einer Gesellschaft. Wie aber kann aus der Möglichkeitsform die Wirklichkeitsform werden? Wie nah müssen wir der Klippe noch kommen bevor wir erkennen, uns vor dem endgültigen (Ab-)Sturz zu retten zu müssen? Den Anfängen zu wehren haben wir längst verschlafen. An welches Ufer sollen all die konjunktivischen Appelle noch hinüber retten? Wäre es nicht das Ufer der Beliebigkeit?

Werner Peters | Di., 9. Juni 2020 - 16:41

Die Union sollte die Koalitionsfrage stellen ? Diese CDU, dass ich nicht lache. Die hängen so an den Fleischtöpfen, da ist Charakter nur störend. Die wählen eher noch ihren eigenen Henker, siehe die Wahl der Linken in MVP zur Verfassungsrichterin. Die CDU eines Adenauer, Kohl, von Weizsäcker u-.a. - das war einmal.

Günter Johannsen | Di., 9. Juni 2020 - 17:13

und abgehängt! Die heutige SPD ist mit diesem Führungspersonal als sozialdemokratischer Verein vollinhaltlich am Ende angelangt, weil die Partei-Funktionäre pure Inkompetenz verkörpern und eher in der Kreisklasse spielen sollten!
Seit der "Hochzeit" der SPD-Führung mit den SED-Erben, die sich nach viermaliger Umbenennung nun DIE LINKE nennen, ist diese SPD nicht mehr wählbar. Wer permanent die Partei-Basis übergeht und den Souverän ignoriert, zeigt sein wahres kommunistisches Gesicht und bekommt am Ende die Quittung! Wenn es führende GenossInnen nötig haben, sich auf die brachiale Gewalt von Antifa-indymedia zu stützen, muss die Not schon groß sein, denn es ist nur für in Panik geratene Verlierer typisch, dass sie genau in die Gefahr hineinlaufen, vor der sie sich eigentlich schützen wollten!

Werner Gottschämmer | Di., 9. Juni 2020 - 17:19

aber, was mich dabei stört oder, nachdenklich und beunruhigt ist. Wenn ein politischer Akteur solch eine
eindeutige Position bezieht die nun wirklich außerhalb so ziemlich jedes common sense liegt, jedenfalls für die längste Zeit in Deutschland, dann sollte man aufpassen. GG scheint ja auch nicht mehr so verbindlich zu sein. Es sieht doch ganz danach aus, dass es der Frau vollkommen egal ist wie sie in den größeren Teilen der Bevölkerung ankommt! Ich hoffe und bete das ist so richtig angenommen. Also, sehen wir einer Zeit entgegen, auch länger, in der Minderheiten, wie auch immer, Mehrheiten kontrollieren und unterdrücken. Werden Wahlen abgeschaft, werden Räte plaziert? Ich denke die jüngste Vergangenheit gibt mehr als nur einen Anlass darüber nachzudenken.

Lisa Werle | Di., 9. Juni 2020 - 17:51

Ich halte diese Frau und ihr männliches Pendant schlicht für dumm, infantil und fanatisch. Und ohne Zweifel werden die beiden von Kühnert, Mützenich usw. benutzt. Wer aber glaubt, diese Äußerungen seien im links-ideologischen Umfeld nicht gern gesehen, der täuscht sich. Viele, sehr viele Grüne und Linke freuen sich klammheimlich darüber, dass Esken das dampfplaudert, womit sie lieber noch hinter’m Berg halten. Und die CDU/CSU wird ganz gewiss nicht gegen diese unsäglichen Rassismus-Verdächtigungen, nicht nur gegenüber der Polizei, sondern pauschal allen Deutschen gegenüber, vorgehen. Es könnte ja sein, dass man genau mit diesen grün-linken Gesellen regieren kann. Und wie Söder gestern sagte, muss er sich vor allem auf den rechten Radikalismus konzentrieren. Genau deshalb – genau wegen diesem Wegschauen von CDU/CSU, von Grünen, der FDP – traut Esken sich, solche Aussagen nicht nur einmal von sich zu geben, sondern sie konstant zu wiederholen.

Dietrich Bomm | Di., 9. Juni 2020 - 17:54

ignorieren können. Wer Wahlen rückgängig macht und Linksextremisten als Verfassungrichter wählt, für die ist doch eine Sympathisantin der Antifa und eine „Rassismusbeauftragte“ ziemlich harmlos. Machterhalt steht über Moral und Gesetz.

Günter Johannsen | Di., 9. Juni 2020 - 18:50

Bettina Röhl, die Tochter von Ulrike Meinhoff (RAF), soll vor kurzem in einem Interview gesagt (SWR) haben, dass ihre Mutter die Mutter der Antifa war und dass Frau Merkel die Königin der Antifa ist. Dem Moderator soll fast das Mikrofon aus der Hand gefallen sein …. Ich denke, da ist was Wahres dran?!

es ist nicht nur w a s Wahres dran, lieber Herr Johanssen, es ist d i e Wahrheit.
Ja, das sagte Frau Röhl. Ihre Artikel, Statements, Interviews lese ich mit sehr
großem Interesse. Sie weiß, was sie schreibt und diskutiert. Ihr Leben" inmitten
der Antifa muß ein einziger Horror gewesen sein.
MfG

Manfred Schmidt | Di., 9. Juni 2020 - 18:54

Die SPD lässt Esken widerstandslos reden und die CDU/CSU Merkel widerstandslos handeln.
Was ist besser?

Ernst-Günther Konrad | Di., 9. Juni 2020 - 20:00

Nun, ich kann es Ihnen sagen. Nach 43 Jahren an der polizeilichen Front, weiß ich wie die meisten ticken. Nein, die Polizisten werden Saskia jetzt nicht anzeigen oder offen aufbegehren. Die Lebens- und diensterfahrenen Beamten werden, wenn nicht bereits geschehen, die innere Kündigung aussprechen. Dienst nach Vorschrift, irgendwo einen Posten, wo man mit dem "Klientel" nichts mehr zu tun hat. Da gibt es schon einige Aufgaben. Die Jungen werden noch mehr wegschauen, so tun als sehen sie einen kontrollwürdigen Vorgang nicht. Sie haben Angst. Zu Einsätzen werden sie sich je nach Anlaß krank melden, Dienste tauschen, sich verstecken. Nicht wenige werden den Mund halten und bei den Wahlen daran denken, wer Ihnen zur Seite steht und wer nicht. Sollte Frau Esken jemals Polizeischutz brauchen, nun da wird sich kaum noch jemand finden. Eigentlich müsste ein Aufschrei durch die CDU/CSU/FDP/AFD gehen, ihr müsste der Rücktritt nahe gelegt werden. Eigentlich. Da wird aber nichts passieren.

Ich bedaure Polizisten schon laenger, es wird ihnen null Respekt entgegen gebracht, vor langer Zeit hiess es Die Polizei Dein Freund und Helfer, heute ist die Polizei der Feind, der/die angespuckt wird, unflaetig beleidigt, und keiner der Politiker*Innen stellt sich vor sie. Ich schaeme mich fuer unsere Politikkaste!

...Sie basteln! Nur werden sich Christliche und FDP hüten, mit der AfD zusammen irgendetwas zu verurteilen.

Schliesslich weiss man, dass die AfD, in großen Teilen, andere Ziele verfolgt.

Die mit unserer Demokratie wenig bis gar nicht vereinbar sind.

Frau Eskens hat - mal wieder - reichlich ungeschickt argumentiert. Die Frau ist als Vorsitzende eine Belastung für die SPD..

Nur hat sie in der Sache nicht völlig Unrecht. Es gibt auch in der Polizei Rassisten. Wie es dort auch Extremisten gibt.

Die Polizei ist ein Abbild unserer Gesellschaft. Sie erfüllt hoheitliche Aufgaben, deswegen ist sie noch lange nicht frei von Schwächen.

In Sachsen marschierte ein Polizeimitarbeiter bei den Radikalen von Pegida mit. In Hessen wurde von einem Polizeicomputer rasssistische Drohungen an eine Anwältin mit Migrationshintergrund verschickt. In NRW tauschte ein Ex-Polizist über das Internet Kinderpornofotos aus.

Einzelfälle, sicher. Aber die Polizei ist eben nicht immun gegen solche Leute.

Werner Kahn | Di., 9. Juni 2020 - 20:18

hat angeblich im Standardwerk für Antifaschismus, dem Duden, nachgeschlagen.
Ich glaube vielmehr, sie hat im "Kleinen politischen Wörterbuch" der DDR von 1984 nachgeschlagen. Dort wird das Lob auf den antifaschistischen Schutzwall, dessen Errichtung, so wird Erich Honecker zitiert " für den Schutz der sozialistischen Errungenschaften unserer Arbeiter-und Bauern Macht" gesorgt habe. Aufgrund solcher lobenswerten Absichten kann es nicht verwundern, dass Esken sich zur Antifa bekennt.

Brigitte Simon | Mi., 10. Juni 2020 - 06:46

Antwort auf von Werner Kahn

Danke Herr Marguier für Ihren wohltuenden, fast schon mutigen, Artikel.
Im Fall Esken zitiere ich in abgewandelter Form unseren ehemaligen Bundespräsiden-ten Richard von Weizsäcker.
"Die machtversessene und pflichtvergessene Partei SPD macht sich die Polizei zur
Beute".

Christoph Kuhlmann | Mi., 10. Juni 2020 - 07:07

kapieren, dass sie pauschale Vorurteile verbreiten um angenommene Vorurteile zu bekämpfen. Die Lösung liegt bekanntlich in einer differenzierten Wahrnehmung. Da aber die Moral nur zwischen gut und böse unterscheidet wirkt eine differenzierte Wahrnehmung zersetzend auf sie. Wenn man die Ethik als Reflektionstheorie der Moral begreift, so handelt Frau Eskens in hohem Maße unethisch indem sie ganze Berufsgruppen moralisch verurteilt. Selbst SS-Himmler hat in seinen Reden moralisiert. Darüber sollten einige Leute mal nachdenken.

gabriele bondzio | Mi., 10. Juni 2020 - 08:30

Ich sagte ja schon mal, dass ich die Frau in Ihrem Amt überfordert sehe. Sie will sich aber mit aller Macht in den Vordergrund drängeln.
Ein Rassismusproblem bei der Polizei 1:1 von Amerika nach DE zu übertragen, dürfte schon an der unterschiedlichen Sozialisation und den Arbeitsverhältnissen vor Ort scheitern.
Man denke mal an die Waffenfreizügigkeit, wonach Polizisten in den USA viel gefährlicher leben. Was sich auch auf ihre Reaktionen auswirkt.
Und wie ich gelesen habe, waren von den beteiligten Polizisten in der USA, lediglich 2 Weiße, die Anderen waren Asiaten und einer Afroamerikaner.
Aber...guter Artikel!

Heidrun Schuppan | Mi., 10. Juni 2020 - 13:00

Antwort auf von gabriele bondzio

aus den USA nicht 1:1 nach D übertragen kann, spricht vor allem auch, dass ein Polizist dort bei jedem, den er kontrolliert, eine Waffe vermuten muss – die meisten Amerikaner haben Schusswaffen, die ihnen der Staat zugesteht. Ein Überbleibsel aus dem Wilden Westen? Dass ein Farmer, der weit und breit allein lebt, eine Schusswaffe besitzen sollte, leuchtet ein – aber in einer Stadt? Da liegt die Waffe auf dem Rücksitz, während die Mutter einkaufen geht, und der 4-Jährige schießt damit. Vorgekommen.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi., 10. Juni 2020 - 15:38

Meine langjährigen Erfahrungen als Rechtsanwalt mit der deutschen Polizei gehen dahin, dass diese Beamten sich von dem Gros der deutschen Bevölkerung dadurch unterscheiden, dass sie sich extrem korrekt verhalten.
Wahrscheinlich auch berufsbedingt dürften deutsche Polizisten überwiegend zu einer konservativen Einstellung neigen was nicht weiter verwunderlich ist, denn ihre Aufgabe ist es den Zustand unseres Staates und die Personen die diesen repräsentieren, zu schützen.
Dass dies in den Augen der Linken ein Manko ist, dass auch mit unfairen Mitteln dargestellt werden muss, beweist Saskia Esken in geradezu wünschenswerter Deutlichkeit.