- Eine Partei dreht durch
Am Pfingstwochenende taten sich mehrere Führungsfiguren der SPD durch steile Forderungen hervor: Franziska Giffey etwa will Konjunkturhilfen für Unternehmen von einer Frauenquote abhängig machen, während Parteichefin Saskia Esken der Antifa applaudiert. Kein Wunder, dass die Corona-Krise den Niedergang der Sozialdemokraten beschleunigt.
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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.
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Vielleicht sind lange Wochenenden wie jetzt an Pfingsten einfach kein Gewinn für die SPD. Denn was diverse Funktionäre bei solchen Gelegenheiten an Statements und Forderungen raushauen, findet dann eben noch einen Tag mehr Gehör als üblich – und bleibt auf diese Weise womöglich sogar im Gedächtnis der Wähler haften. Ein ansonsten nachrichtenarmer Feier-Montag mit der guten Chance auf publikumswirksame Aufschläge in den Medien verkehrt sich für die deutsche Sozialdemokratie damit in ein Schaulaufen der Inkompetenz, das selbst wohlgesinnte Parteibuchbesitzer nur noch ratlos am Wegesrand stehen lässt. Der Highway in die politische Bedeutungslosigkeit führt jedenfalls für die SPD durch ein tiefes Tal, in dem die verzweifelten Rettungsrufe der Führungsfiguren nur noch im eigenen Echo verhallen. Es ist gespenstisch und traurig zugleich.
Beginnen wir bei einer Frau, der das Format für den Posten an der Parteispitze von durchaus mehr als nur ein paar sektiererischen Gefolgsleuten unterstellt wurde wie beim aktuell amtierenden Spitzen-Duo Esken/Walter-Borjans: Franziska Giffey, beruflich derzeit als Bundesfamilienministerin unterwegs. Der früheren Bezirksbürgermeisterin von Neukölln wird allenthalben ein gewisser Pragmatismus nicht nur beim Verfertigen von Promotionsschriften nachgesagt, sondern auch und gerade mit Blick auf das richtige Leben, wie es sich insbesondere an alter Wirkungsstätte eines Berliner Problemkiezes nicht immer von seiner angenehmsten Seite zeigt. Und weil Giffey in Neukölln die Auswüchse milieubedingter Macho-Kultur wohl aus nächster Nähe hat miterleben müssen, kam von ihr soeben ein Vorstoß in die Gegenrichtung.
