Xi Jinpings brüchige Herrschaft - Droht China das Schicksal der Sowjetunion?

Die autoritäre Führung Chinas durch Xi Jinping scheint unangefochten – doch spätestens seit der Corona-Krise wird immer deutlicher, dass die Machtbasis der Kommunistischen Partei erodiert. Ihr stehen dramatische Veränderungen bevor.

china-zukunft-coronavirus-xi-jinping-kommunistische-partei
Wenn Ideologie alles ist, wird es schwer, Fehler einzuräumen: China steht vor unruhigen Zeiten / Xinhua

Autoreninfo

Minxin Pei ist Professor am Claremont McKenna College in Kalifornien und Experte für Chinas Regierungsgeschäfte.

So erreichen Sie Minxin Pei:

Mit der Machtübernahme durch Xi Jinping im Jahre 2012 wurde in China der kollektive Führungsstil durch die Herrschaft des starken Mannes ersetzt. Das Regime, das vor Xi Jinping das Land regierte, hatte sich stets durch hohe ideologische Flexibilität und großen politischen Pragmatismus ausgezeichnet. Durch konsensorientierte Entscheidungsprozesse, die auch die Meinungen rivalisierender Lager berücksichtigten und für den Ausgleich einander widersprechender Interessen sorgten, konnten Fehler vermieden werden. Die Kommunistische Partei ging ausländischen Konflikten, etwa im Nahen Osten, aus dem Weg und verzichtete auf alles, was die vitalen nationalen Interessen der USA berühren konnte. Im eigenen Land sorgte die Führungselite für Frieden, indem sie andere von den Vorteilen ihrer Herrschaft profitieren ließ. Das Regime war damit keinesfalls perfekt. Die Korruption war allgegenwärtig, wichtige Entscheidungen wurden häufig zu spät getroffen und große Chancen verpasst. Doch das Regime bot den großen Vorteil, dass es eine inhärente Tendenz zu Pragmatismus und Vorsicht gab.

In den vergangenen sieben Jahren zerfiel dieses System und wurde durch eine Herrschaftsform mit anderen Eigenschaften ersetzt: ideologische Starre, Sanktionen gegenüber ethnischen Minderheiten und Dissidenten sowie eine offensive Außenpolitik, wie sie etwa in der Belt and Road Initiative (BRI) zum Ausdruck kommt, dem billionenschweren, wirtschaftlich zweifelhaften Infrastrukturprojekt der Neuen Seidenstraße, dem der Westen mit starkem Misstrauen begegnet. Die Machtkonzentration, die unter Xi Jinping stattfand, hat neue Schwachstellen erzeugt und die Partei vermehrten Risiken ausgesetzt. Eine Herrschaft des starken Mannes mag bei schwierigen Fragen die Entscheidungsfindung beschleunigen, doch sie erhöht gleichzeitig die Gefahr kostspieliger Fehlentschlüsse. Der konsensorientierte Entscheidungsprozess früherer Zeiten war vielleicht langsam und ineffizient, verhinderte aber, dass radikale oder riskante Meinungen in reale Politik gegossen wurden.

Angebot auswählen und weiterlesen

  • Tagespass
    i
    • 24-Stunden-Zugriff auf alle Inhalte
    3,90 €
  • Monatsabo
    i
    Unsere Empfehlung
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • jederzeit kündbar
     
    0,00 €
  • 3-Monatsaktion
    i
    • 3 Monate lesen, 2 zahlen für 19,60 €
    • danach 9,80 pro Monat, jederzeit kündbar
    • E-Paper
    • alle Plus-Inhalte 
    19,60 €
Günter Johannsen | Di, 12. Mai 2020 - 15:02

Es wäre schön für alle Menschen. Aber besonders natürlich für das chinesische Volk. Keine Frage!
Ab er ich habe große Sorge, dass die Parteiführung der Kommunisten das nicht zulassen wird, ohne einen zweiten Massenmord am eigenen Volk wie seinerzeit auf dem "Platz des himmlischen Friedens" zu veranstalten. Deshalb ist es auch wichtig, das atomare Gleichgewicht aufrecht zu erhalten und darauf zu achten, dass die links-grünen Alternaiven sich mit ihrem Gesäusel von einer linken Friedens-Ideologie nicht noch weitere Anhänger findet. Den Frieden, den die wollen, kennen wir schon aus 40 Jahren DDR-Existenz und einer bis an die Zähne bewaffneten und äußerst militanten Nationalen Volksarmee (NVA)!
Demokratie muss wehrfähig sein und bereit, seine Menschen vor dem Zugriff der kommunistischen Einheitsfront effektiv zu verteidigen. Die NATO darf sich nicht aufspalten lassen: weder von den Islamisten der Türkei, noch von grün-linker Inkompetenz!

Am 01.10.2049 ist es soweit. Die Volksrepublik China wird 100 Jahre alt. Und wurde weise mit ihrem Präsident XI Jinping auf Lebenszeit. Ein historischer Machtzuwachs.
Bis 2049 sind es noch 29 Jahre. Daß sich Xi Jinping diese weltaufrüttelnde Demonstra-
tion im Reich der Mitte der Glückseligen sich nehmen ließe, glaubt nicht einmal der Naivste. Nichts und Niemand wird ihn stoppen. Vereinbarungen, Zugeständnisse nur für den Augenblick. Ein Blick nach Hongkong genügt.
1997 übergab Hongkong die Staatshoheit an China. Die Volksrepublik sicherte zu, daß Hongkong entsprechend dem Grundsatz "Ein Land zwei Systeme" weitere 50
Jahre nach der Übergabe ein liberal kapitalistisches Wirtschaftssystem behalten und in dieser Zeit eine Sonderverwaltungszone bilden werde. Nichts geschah. Vor Ablauf der Frist begannen in Honkong die Demonstrationen. China blieb lange still und zer-mürbte. Dann kamen die Panzer! China zeigt seine wahre brutale, menschenverach-tende Fratze.

Wolfgang Dubbel | Di, 12. Mai 2020 - 15:10

guter artikel

Klaus Funke | Di, 12. Mai 2020 - 15:27

Nun, da scheint einer seinen Wünschen freien Lauf zu lassen. Im Artikel sind mir zu viele Konjunktive, wenn und aber... es ist wie mit den seinerzeitigen sog. Kreml-Astrologen. Leider gibt es immer wieder von Zeit zu Zeit solche sog. Expertenmeinungen, meistens haben sie sich als Luiftblasen erwiesen. Ich glaube (ja, wissen tu ich es auch nicht wie wahrscheinlich kaum ein anderer) Herr Minxin Pei irrt sich. Gewiss hat Corona auch das Reich der Mitte erschüttert, aber eben nur erschüttert, von Sturz ist es weit entfernt. Wie ich überhaupt glaube, dass das Virus maßlos überschätzt wird. Leider wird aber jeder Kritiker zum Verschwörungstheoretiker gestempelt. Hoffentlich setzt sich mal der gesunde Menschenverstand durch. Warum die Politikerkaste weltweit in solcher Aufregung ist, erschließt sich mir nicht. Irgendetwas muss die Klammer sein? Aber welche? Der bevorstehende Zusammenbruch des Weltfinanzsystems? Irgendwann werden wir es erfahren. Bis dahin: Gute Gesundheit!

Ernst-Günther Konrad | Di, 12. Mai 2020 - 18:06

China konnte sich wirtschaftlich auch deshalb so gut entwickeln, weil dem Ideenklau Vorschub geleistet wurde und gerade wir Deutschen das geschluckt haben. Kaum etwas, dass nicht in China hergestellt und hier vertrieben wird. Alles größer, schneller, billiger, aus China eben.
Das wollten die Globalisierer doch genauso. Das Maskendesaster hat es uns doch gezeigt. Ob sich China tatsächlich "befreit", weiß ich nicht.
Ein Satz viel mir aber auf.
"Xi Jinpings Loyalitätsansprüche führen zudem dazu, dass notwendige Diskussionen in der Kommunistischen Partei unterdrückt und Andersdenkende eingeschüchtert werden. "
Tauschen wir den Namen Xi Jinping um in Merkel und tauschen wir den Parteinamen in CDU und was erhält man? Richtig. Deutschland 2020. Inzwischen sind auch hier einige Dinge nicht anders wie in China. Ja, Ja, schon klar. Es wird noch niemand eingesperrt, nur Hausarrest wegen dem Virus. Ein Teil der Medien sind aber gleichgeschaltet und Kritiker werden gesellschaftlich ausgegrenzt.

Ihre vergleichende Ineinssetzung der BRD mit China ist inhaltlich wie politisch falsch - wie immer man zur hiesigen Herrschaft unter CDUCSUSPD stehen mag. In einem Punkt trifft es zu: es ist die politische Herrschaft eines Staates über sein Volk. Aber das trifft nun mal auf das Verhältnis Staat/Volk immer zu, eine Gemeinsamkeit, die für eine Kritik an dem hiesigen Sozialstaat zu nix taugt. Und bei Herrschaft, so als "Kritik" genommen, fällt mir nur ein, dass dies auf alle Parteien zutrifft, die durch Wählerwille, an die Macht gekommen sind.
Ihre teilweise Relativierung der zuvor festgestellten Identität beider Staaten, es werde niemand eingesperrt sondern nur Hausarrest wegen des Virus, macht ihren Vergleich nicht besser, sondern bestätigt nur ihre alte (AfD-)Klage, mit der gleichgeschalteten Presse und Meinungsfreiheit, die weder polemisch noch wissend, sondern schlicht interessiert falsch ist. Immerhin können sie im CICERO ihren "Gedankenschrott" kundtun. Ist doch was - oder ???

China ist stark und lächelnd gierig- grausam.

Der Vergleich China mit der damaligen Sowjetunion ist nicht möglich. Deren Auflösung geschah auf Eigeninitiative der entstandenen GUS-Staaten. Den damaligen Jelzin im Vergleich zu Xi Jinping zu bringen, ist obsolet. Das derzeitig erodierende chinesische Volk wird grausam entsorgt. Wenn es sein muß maritim und/oder territorial.
Die chinesische Weltmacht made in China vergrößert sich.

Klaus Funke | Di, 12. Mai 2020 - 22:10

Danke Herr Konrad. Aber der Beleidiger wartet schon. In einem anderen Artikel bezichtigte uns, Sie und mich und Frau Wallau, ein gewisser Herr Lenz in seiner üblichen penetranten Art der AfD-Propaganda und anderen Unsinns. Es erschließt mir nicht, warum das CICERO-Magazin diesen Herrn so dauerhaft gewähren lässt. Bleiben wir gelassen. Ich wede es wohl wie Sie und Frau Wallau machen und nicht mehr reagieren. Das regt ihn am meisten auf.

Susanne Dorn | Mi, 13. Mai 2020 - 07:24

…ist erwacht! Die Erfahrungen, die sie mit Ihrer Regierung in Wuhan machte, war ernüchternd. Im Moment bildet sich in diesem Land eine Whistleblower-Bewegung, Wissenschaftler flüchten nach Hongkong, Taiwan, Singapur und vor allem in die USA. Steve Bannon wird in Kürze ein Interview mit einem aus Wuhan geflohenen Wissenschaftler veröffentlichen.

Die chinesische Bevölkerung protestiert gegen Abschottung, Ausbeutung und Unterdrückung. Sie hat die Lügen der Regierung durchschaut und stellt dieses System in Frage. Ob die Kommunistische Partei in China überleben wird, ist mehr als fraglich, wenn 1.4 Mrd Menschen sich auflehnen.

Weltweit finden Demonstrationen statt. Die Menschen fordern ihre Rechte ein, für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und gegen Globalismus.

Die ganze Welt ist im Umbruch!

Bernhard Mayer | Mi, 13. Mai 2020 - 08:32

Ja.
Warum?
Weil China mittlerweile den Weg zur Entwicklung einer "Gerontokratie" beschreitet, genau so wie ihn die "Groß" und die "Kleine" Sowjetunion einst beschritten hatten.
Es wird allerdings einige Jahrzehnte brauchen bis das sichtbar sein wird.

Christoph Kuhlmann | Mi, 13. Mai 2020 - 11:25

vollzogen. Es bleibt abzuwarten, wie lange sich der neue Kaiser hält und wie die wirtschaftliche Verfassung des Landes in Zukunft sein wird. Zumindest in Sachen Umweltschutz hat ein Einlenken stattgefunden. Die Lernfähigkeit ist dem Regime nicht. abzusprechen. ich persönlich hatte den bankrott des Regimes bereits früher erwartet, doch die modernen Finanzierungsmethoden erweitern den Handlungsspielraum der Staaten wohl erheblich. Nicht nur in China.

Hans-Jürgen Schulze | Mi, 13. Mai 2020 - 12:31

1.
Nun ich vermute,hier möchte einer,in diesem Fall Xi Jinping, Gott
den Allmächtigen spielen.Die Herstellung des Virus geht klar auf das Konto, China.Über die weltweite Infizierung bin ich mir noch nicht im Klaren.Hier denke ich aber die unbestrittene Übervölkerung des Planeten „Erde“ aufzuhalten war das Ziel. In einem früheren Kommentar erwähnte ich bereits die stetig wachsende Anzahl der Bevölkerung und deren Ursachen zu bekämpfen.Auch mit den Worten,wenn wir intelligente Menschen es jetzt nicht schaffen sollten, wird es später einmal die künstliche Intelligenz übernehmen.
Jede Ursache hat auch eine Wirkung,so auch Corona. Die Frage stellt sich,wem nützt,wem schadet dieses Welt weite Ereignis?
Geht man von den verstorbenen Chinesen aus, ist es auf deren Anzahl von Individuen eher ein Kollateralschaden.Anders sehe ich es
bei den wirtschaftlichen Schäden die die größten Industriestaaten erleiden müssen.Hier bahnt sich wirklich ein Ausmaß an,was auf allein Herrschaft hin deuten kann.

Hans-Jürgen Schulze | Mi, 13. Mai 2020 - 12:36

2.
Die Ankündigung einer zweit und dritten Welle der Pandemie erklärt,das die erste Welle nur ein Probeunternehmen war. Ist meine Frage berechtigt, wer sind diese Propheten oder sogar Wissende, die mit diesen Thesen die Menschheit erneut verunsichert?
Ihr, die Gescheiten, gehe´t hin und bekehrt die Menschheit in den übervölkerten Ländern zu einer Bremsung in der Vervielfältigung.
Das ehemalige Wort Gottes:“gehe´t hin und vermehre´t euch“ sollte auch für die kirchlichen Vertreter gelten.Dieser Satz hat keine Berechtigung mehr in der heutigen Zeit.Hier hat der liebe Herrgott vergessen eine Bremse einzubauen.
Eine Mahnung und gleichzeitig Bitte an die Ausführenden der an Verbreitung des Corona Virus verantwortlich waren, nicht noch einmal!!
Es geht auch mit gutem Willen und Verhüterlie. Nur man muss sie auch verwenden dürfen.
meint H.-Jürgen Schulze

Hans-Jürgen Schulze | Mi, 13. Mai 2020 - 14:23

2.
Die Ankündigung einer zweit und dritten Welle der Pandemie erklärt,
das die erste Welle nur ein Probeunternehmen war. Ist meine Frage berechtigt, wer sind diese Propheten oder sogar Wissende, die mit diesen Thesen die Menschheit erneut verunsichert?
Ihr, die Gescheiten, gehe´t hin und bekehrt die Menschheit in den übervölkerten Ländern zu einer Bremsung in der Vervielfältigung.
Das ehemalige Wort Gottes:“gehe´t hin und vermehre´t euch“
sollte auch für die kirchlichen Vertreter gelten.Dieser Satz hat keine Berechtigung mehr in der heutigen Zeit.Hier hat der liebe Herrgott vergessen eine Bremse einzubauen.
Eine Mahnung und gleichzeitig Bitte an die Ausführenden der an Verbreitung des Corona Virus verantwortlich waren, nicht noch einmal!!
Es geht auch mit gutem Willen und Verhüterlie. Nur man muss sie auch verwenden dürfen

helmut armbruster | Mi, 13. Mai 2020 - 14:42

warum? Weil sie keine Freiheit zulassen.
Warum sollte ein Funktionär der unteren oder mittleren Ebene Missstände in seinem Bereich nach oben melden? Er sagt sich wahrscheinlich, eine Meldung kann mich Kopf oder Karriere kosten, an den Missständen wird sich aber nichts ändern.
Folglich meldet er nichts. Oder wenn, dann immer "chemisch rein". Damit das klappt braucht er andere Funktionäre, die ihn decken, natürlich nur gegen Bezahlung oder andere Vergünstigungen.
Deshalb kommt in den oberen Ebenen meistens nur eine beschönigte Wahrheit an, so aufgehübscht wie die Oberen das hören wollen. Dadurch entfernen diese sich aber immer weiter von dem, was tatsächlich geschieht.
Die Kluft zwischen wirklichen Zuständen und dem, was die Oberen dafür halten, wird so immer größer. Auf die Dauer kann so etwas nie gut gehen. Der Zusammenbruch ist vorprogrammiert, durch das System selbst.

Hans-Jürgen Schulze | Mi, 13. Mai 2020 - 19:51

2.
Die Ankündigung einer zweit und dritten Welle der Pandemie erklärt,
das die erste Welle nur ein Probeunternehmen war. Ist meine Frage berechtigt, wer sind diese Propheten oder sogar Wissende, die mit diesen Thesen die Menschheit erneut verunsichert?
Ihr, die Gescheiten, gehe´t hin und bekehrt die Menschheit in den übervölkerten Ländern zu einer Bremsung in der Vervielfältigung.
Das ehemalige Wort Gottes:“gehe´t hin und vermehre´t euch“
sollte auch für die kirchlichen Vertreter gelten.Dieser Satz hat keine Berechtigung mehr in der heutigen Zeit.Hier hat der liebe Herrgott vergessen eine Bremse einzubauen.
Eine Mahnung und gleichzeitig Bitte an die Ausführenden der an Verbreitung des Corona Virus verantwortlich waren, nicht noch einmal!!
Es geht auch mit gutem Willen und Verhüterlie. Nur man muss sie auch verwenden dürfen