Corona-Grenzschließungen - Diese Krise lässt sich nicht weglächeln

Die Grenzschließungen vieler EU-Länder in der Corona-Krise führen nicht nur zu massiven Verkehrsproblemen, sondern gefährden zunehmend die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern. Ausgerechnet 25 Jahre nach Abschaffung der Grenzkontrollen wirkt die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hilflos.

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Ursula von der Leyen: Koordinieren in der Corona-Krise/ dpa

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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Ursula von der Leyen präsentiert sich gern als zupackende Politikerin, die vor keiner Herausforderung zurückscheut. Ob Klimakrise, digitale Revolution oder geopolitische Konfrontation – die Präsidentin der EU-Kommission war in ihren ersten hundert Tagen in Brüssel stets um den Eindruck bemüht, dass sie alles im Griff habe. Zweifel und Kritik überging sie mit einem Lächeln.

Doch nun, in der Corona-Krise, gibt sich von der Leyen ungewohnt nachdenklich. „Wir haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt“, räumt die sonst so vollmundige CDU-Politikerin ein. Angesichts der neuartigen Pandemie könne man nicht einfach etwas von oben, also von Brüssel aus, anordnen. Vielmehr müsse die EU die Entscheidungen der 27 Mitgliedstaaten koordinieren.

Das ist schwerer, als von der Leyen gedacht haben dürfte. Denn die EU-Staaten handeln in der Corona-Krise nicht mehr miteinander, sondern gegeneinander. Seit sich Europa zum Epizentrum der viralen Gefahr entwickelt hat, wirken auch Nationalismus und Protektionismus ansteckend – und Brüssel hat das Nachsehen. Nirgendwo wird dies deutlicher als bei den Grenzschließungen und ihren Folgen.

Schengen-Krise zum 25. Jahresta

An mehreren deutsch-polnischen Grenzübergangen gab es in den letzten Tagen mehr als 50 Kilometer lange Staus und Wartezeiten von bis zu 18 Stunden. Um eine Verbreitung des Coronavirus zu erschweren, hatte Polen an den Grenzen zu Deutschland, Tschechien, der Slowakei und Litauen wieder Kontrollen eingeführt. Seitdem kommt es zu massiven Verkehrsproblemen, die Bundesregierung ist alarmiert.

Zuletzt schaltete sich Kanzlerin Angela Merkel persönlich ein, um bei der polnischen Regierung um Abhilfe zu werben. Außenminister Heiko Maas sprach von einer „dramatischen Situation“, nachdem sogar die Bundeswehr zu Hilfe gerufen werden mußte. Ausgerechnet vor dem 25. Jahrestag der Abschaffung der Grenzkontrollen im Rahmen des Schengen-Abkommens, das für grenzenlose Reisefreiheit steht, droht eine ernste Krise.

Angespannt ist die Lage aber nicht nur im Osten, sondern  auch in Westeuropa, etwa an der deutsch-französischen Grenze. Die Übergänge zum Elsass waren am vergangenen Sonntag überraschend von Deutschland geschlossen worden. Das Elsass gilt als Corona-Notstandsgebiet; die Grenzkontrollen am Rhein erschweren nun dringend benötigte Hilfslieferungen.

Angespannte, aber stabile Lage

Keine Probleme gibt es dagegen bisher an den logistisch wichtigen Grenzen zu Belgien und den Niederlanden. Doch das könnte sich schon bald ändern, denn auch die Niederlande schotten sich nun ab. Wenn der Zugang zu wichtigen Seehäfen wie Antwerpen oder Rotterdam behindert wird, könnte die Versorgung im Ruhrgebiet und in Westdeutschland zum Problem werden.

Die Lage sei angespannt, aber stabil, heißt es beim Bundesverbands Spedition und Logistik (DSLV). „Wir haben keine Fälle, in denen die Logistik einen Aussetzer hat, um Industrie, Handel und Bevölkerung zu versorgen“, sagt DSLV-Hauptgeschäftsführer Frank Huster. Allerdings mache sich die Schließung mehrerer Grenzen für den Personenverkehr zunehmend beim Gütertransport bemerkbar.

„Die Grenzen sind für den Warenverkehr noch offen, aber die Kontrollen sorgen zum Teil für einen gigantischen Rückstau“, so Huster. Der Experte warnt vor einer Verschlechterung der Lage. "Wir erwarten für die Häfen in den nächsten Tagen und Wochen einen Rückgang von 75 Prozent des Containervolumens“. Den Einbruch werde Deutschland mit Verspätung zu spüren bekommen, dann aber umso schmerzlicher.

Freier Warenverkehr trotz der Grenzkontrollen

In einigen Wochen, so heißt es auch in Brüssel, könnte es tatsächlich ernst werden. Die Experten der EU-Kommission fürchten nicht nur Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischen Hilfsgütern. Sie bangen auch um den europäischen Binnenmarkt, der auf dem ungehinderten Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Menschen beruht. Doch die Handlungsoptionen der EU-Kommission sind beschränkt.

Die Brüsseler Behörde könnte zwar Vertragsverletzungs-Verfahren gegen jene Staaten einleiten, die die Grenzen schließen und die EU-Regeln missachten. Doch seit sich auch Deutschland abschottet, ist das für von der Leyen keine Option mehr. Die Kommissionschefin, die sich lange gegen Grenzschließungen ausgesprochen hatte, macht gute Miene zum bösen Spiel und setzt nun auf freiwillige Abstimmung zwischen den nationalen Behörden.

So hat Brüssel die Mitgliedsstaaten aufgefordert, den freien Warenverkehr trotz der Grenzkontrollen zu garantieren. Anfang vergangener Woche legte die Kommission neue Richtlinien vor, die den „Fluss wichtiger Güter und Dienstleistungen“ gewährleisten sollen. „Nur so können wir einen Mangel an medizinischer Ausrüstung oder Lebensmitteln verhindern“, warnte von der Leyen.

Keine Lockerungen in Sicht

Brüssel fordert unter anderem, Sonderfahrspuren für Lkw einzurichten, damit diese an den Grenzen Priorität haben. Zudem verlangt die EU freien Grenzübertritt für Pendler, die im Gesundheits- und Nahrungsmittelsektor arbeiten. Auch „ihre eigenen Bürger und Bewohner“ müssten die EU-Staaten weiter ungehindert einreisen lassen. Doch der Appell aus Brüssel verhallte ungehört.

Von der Leyen versuchte es daher mit einem Trick – und versprach die Schließung der EU-Außengrenzen. Wenn sich ganz Europa abschotten würde, so ihr Kalkül, könnten die Mitgliedsstaaten auf Abgrenzung nach innen verzichten und die Kontrollen wieder lockern. Zuerst war Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf diese Idee gekommen, von der Leyen präsentierte ihn dann dem EU-Gipfel.

Doch das Kalkül ist nicht aufgegangen. Die Staats- und Regierungschefs haben zwar, wie gefordert, einen 30-tägigen Einreisestopp verhängt. Die innereuropäischen Grenzkontrollen, die bisher zwölf EU-Staaten gemeldet haben, wurden deshalb jedoch nicht gelockert oder gar aufgehoben. Immerhin die Staulage an der polinisch-deutschen Grenze hat sich nun entspannt. Aber generell lenkt nicht einmal Deutschland ein, das am meisten auf ausländische Zulieferungen angewiesen ist.

Wichtige Fracht kommt zu spät

Im Gegenteil: Berlin hat die Reisebeschränkungen sogar noch ausgeweitet. So dürfen nur noch Deutsche oder Reisende mit „einem dringenden Reisegrund“ per Flugzeug oder Schiff aus Österreich, Spanien, Italien, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark nach Deutschland kommen. Auch die „kleinen“ Grenzübergänge nach Frankreich und Luxemburg werden geschlossen. Der grenzüberschreitende Zugverkehr in Saarbrücken ist schon eingestellt.

Was für ein Symbol! Im Rahmen des Schengen-Abkommens war vor 25 Jahren der Abbau der Grenzen beschlossen worden. Deutschland, Frankreich und Luxemburg machten den Anfang. Nun gehen ausgerechnet dort die Schlagbäume wieder runter. Europa macht die Schotten dicht, die Reisefreiheit wird wieder  abgeschafft.
In normalen Zeiten würde die EU-Kommission nun laut Alarm schlagen. Doch es sind keine normalen Zeiten. Diese Krise kann von der Leyen nicht weglächeln. „Wichtige Fracht kommt zu spät“, sagte sie in einem Interview zum 25. Geburtstag des Schengen-Abkommens. „Wir müssen gemeinsam Lösungen finden, die unseren Binnenmarkt in Gang halten.“

Mehr fiel ihr nicht ein. Die „Macherin“ ist kleinlaut geworden - und hilflos.

F.Oldenburg | Fr, 20. März 2020 - 12:03

Ich empfinde es ganz anders: Ich fand es geradezu bemerkenswert und ein Zeichen persönlicher Stärke zuzugeben (und das in klaren, knappen Worten), dass man die Problematik unterschätzt habe. Dazu war Frau Merkel nicht fähig oder willens. - Und ich sehe auch keine "Nationalismen" oder "Abschottung" der Mitgliedsstaaten, sondern den Versuch, in überschaubaren Räumen die Infektion einzudämmen. Nicht auszudenken, wenn die sog. Kommission die Gesundheit und Versorgung von 500 Mio Eurobürgern jetzt gewährleisten sollte! Unmöglich.

Christa Wallau | Fr, 20. März 2020 - 13:59

... aus ihren Wunschträumen herausgerissen.
So auch jetzt.
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, daß sich in einer -wie auch immer gearteten Gefahrenlage- jeder Einzelne u. jeder Staat sich selbst der Nächste ist, dann liegt er nun vor: Die National-Regierungen handeln/erlassen Vefügungen, und das dazugehörige Volk verhält sich danach - mehr o. minder. Daran erkennt man, wie wichtig das tief verwurzelte Gefühl ist, sich einer gewachsenen u. überschaubaren Gemeinschaft (Nation) zugehörig zu wissen u. dann f ü r bzw. m i t dieser Gemeinschaft zu entscheiden u. zu handeln.
Die EU als künstliches Konstrukt ist dem Warenverkehr u. Finanzwesen dienlich, den Bürgern aber letztlich fremd. Es gibt ja auch keine demokratische Legitimation für ein sofortiges Handeln seitens der EU. Insofern wundert mich überhaupt nicht, daß Frau v.d.Leyen das Lächeln im Gesicht gefriert. Sie u.alle EU-Euphoriker machen sich gerne etwas vor. Wer dies benennt, wird als Europa-Hasser verschrien. Sei's drum!

Die nationalen Regierungen kümmern sich mal wieder keinen Deut um Europa. Die EU versagt also nicht, man gibt ihr schlicht nicht die Chance, zu handeln.

Davon abgesehen sind Krisensituationen sowieso aussergewöhnlich. Tatsächlich ist mehr als sonst Solidarität von Nöten.

Sonst passiert, was sich ein US-Präsident wohl erhoffte: Dass explizit und ausschliesslich die eigene Nation von dem Know-How einer (ausländischen) Impfstofffirma profitiert - und das ausschliesslich im Interesse der eigenen Wiederwahl.

Wenn das nationales Denken ist, dann ist es eins der grössten Übel des 21. Jahrhunderts. Dann brauchen wir ganz schnell viel mehr Europa.

Gregor Kühn | Fr, 20. März 2020 - 22:28

In reply to by Gerhard Lenz

Bitte informieren, bevor sie längst widerlegte Fake News verbreiten. Ganz so einfach wie ihr schwarz-weißes Weltbild ist die Wirklichkeit dann doch nicht. Und hat nicht Fr. von der Leyen gesagt, dass die EU Corona lange unterschätzt hat - sollten also die nationalen Regierungen warten, bis die EU wach wird?

Herman Josef Stirken | Sa, 21. März 2020 - 10:16

In reply to by Gerhard Lenz

Werter Herr Lenz, Sie glauben immer noch an das Märchen vom bösen Trump,der den Impfstoff stehlen will. Ein Blick in die aktuelle Berichterstattung hilft da. Die Präsidentin ist offensichtlich ohne ihre externen Berater aufgeschmissen Aber im Ernst: Die EU ist wichtig zur Regelung der Wirtschaft und Finanzen, aber eine Regelung für die Lebenssituation der Menschen sollte den demokratisch gewählten Vertretern vorbehalten bleiben. Weniger EU ist mehr.

Was immer bestritten und als EU-Gegnerschaft und schlimmeres abgetan wurde, natürlich und gerade weil Deutschland am meisten weiter profitieren wollte mit seinen Exporten, wird nun durch die wahre Natur der Menschen für jedermann ersichtlich. Normalerweise hört bei Geld die Freundschaft auf. Doch diesen Fallstricken so unterschiedlicher Wirtschaftskräfte entging man durch Subventionen für jeden und alles, der Schaffung einer Währung und zuletzt einer mächtigen, angeblich unabhängigen EZB als Selbstbedienungsladen und Banken/Staatenretter. Gern auch entgegen eigener Regeln, die man nach Gusto auslegt. What ever it takes auf Kosten unserer Spargroschen und Altersvorsorgen, die so man diese in Aktien und Fonds steckte momentan nur noch Herzinfarkt auslösend sind. Doch bei einer Epidemie mit Todesdrohung greifen unweigerlich uralte Reflexe der Schuldsuche und Abschottung/Einigeln nach außen. Da zählt nur noch bestenfalls die eigene Mischpoke;-), Bündnisse hin oder her. So ist es nun mal.FG

Heidemarie Heim | Fr, 20. März 2020 - 14:25

Wie wäre es wenn man gemeinsam Geld in die Hand nimmt und bei gefährlichen Lieferengpässen über Land für alle Mitgliedsstaaten Cargo-Flüge bei der Antonov-Airlines organisiert? Einer der "Riesen" vollgepackt mit dem dringend Gebrauchten ersetzt bestimmt
etliche der uns Alten noch bekannten "Rosinenbomber" der damaligen Luftbrücke;-) Ich glaube sogar Vertreter unserer Regierung haben dies angesichts der LKW-Staus zumindest schon mal angedacht. Als Flugbegeisterte, (Mea culpa!), war ich schon selbst in so einem Riesenteil und konnte es nicht fassen mit wieviel Frachtgewicht, in unserem Fall "Klopapierrollen";-) sowas noch in die Luft kommt. Doch ich denke, man versucht es erst mal mit den Cargo-Maschinen der Lufthansa?
Wichtige Container aus Rotterdam usw. könnte man eventuell auch per Luftfracht schneller ans Ziel bringen? Doch fernab aller Logistik-Problematik hat Herr Bonse natürlich recht mit seinen Bemerkungen was Organisation und Zusammenhalt EU-intern und Schengen betrifft! MfG

Liebe Frau Heim.

Frachtflüge würden enorme Abhilfe bei Engpässen schaffen.
LH – Chef Spohr hat gestern in einem Vortrag berichtet, dass kurzfristig einer seiner Jets von der BR angefordert wurde, dringend benötigte Medikamente auf diesem schnellen Wege ins Land zu holen.

Der LH - Konzern hat derzeit quasi keinerlei Buchungen mehr und 95% seiner Flotte am Boden.
Er wird diese Krise nur eine gewisse Zeit durchstehen können.

Man hat schon angedacht, manche Passagier - Jets als Frachter einzusetzen.
Auch wenn es sich wohl nicht lohnen wird, die Passagierkabinen entsprechend umzurüsten, in den unteren Frachtraum einer 747 beispielsweise kann man trotzdem noch runde 60 Tonnen packen.
Und die reinen Cargo – Maschinen sind auch noch da.
Allerdings noch im „regulären“ Einsatz, also nicht am Boden stehend und jederzeit verfügbar.

Es wäre eine große Hilfe für den Kranich, der ums Überleben wird kämpfen müssen, wenn das noch lange so weitergeht.

Gisela Fimiani | Fr, 20. März 2020 - 16:00

Die Krise mag uns lehren, dass Staaten und Grenzen einen Sinn haben. Dass das Dogma der „Grenzenlosigkeit“ leider dazu dient, vernünftige Entscheidungen einzelner Staaten, die ihrem Auftrag, ihre Bürger zu schützen(protect), nachkommen, als Nationalisten und Protektionisten zu verschreien. Dogmen dienen selten den Bürgern. Sie dienen vor allem einer EU Technokratie und deren Anhängern. Diese setzten alles daran, dass die Vorzüge von Nationalstaaten nicht benannt, geschweige denn diskutiert werden. Pragmatismus und Realismus müssen sich dem EU (wohlgemerkt: nicht Europa ist gemeint) Dogma unterwerfen. Wie die EU Akteure Krisen „handeln“ durften wir in der Vergangenheit beobachten. Es darf in Demokratien keine Dogmen geben. Grenzenlosigkeit schadet der demokratischen Freiheit. Freunde einer solchen Freiheit, sollten deren Bedrohtheit erkennen. Es gilt abzuwägen und das Interesse und Wohl der Bürger in den Mittelpunkt zu stellen. Gleichmachen heißt immer unfrei machen.

helmut armbruster | Fr, 20. März 2020 - 16:15

und keine Macherin als welche sie sich verkauft.
Anstatt zu helfen, den von ihr veranlassten Beraterskandal in der Bundeswehr aufzuklären , löscht sie wichtige Handy-Daten um damit bewusst die Ermittlungen zu erschweren und begeht Fahnenflucht nach Brüssel.
Dort kommt sie auf undemokratische Art ins höchste Amt. Denn während des Wahlkampfs war sie nicht sichtbar, sondern hielt sich bedeckt im Hintergrund. Kein Wähler konnte ahnen, dass sie Komissionschefin werden wird.
Kaum in diesem Amt verkündet sie die grüne Weltrevolution, so als wäre die Klimarettung ihre ureigene Erfindung. Dabei ist sie nur auf einen bereits fahrenden Zug aufgesprungen.
Jetzt ist dieser Zug wegen eines Virus entgleist und hat der grünen Weltrevolution den Knalleffekt gestohlen.
Wie dumm, wie dumm. Was tut man jetzt? Man ist ratlos. Hat jemand von dieser Frau anderes erwartet?

Es scheint mir völlig unrealistisch von Frau von der Leyen als Kommissionspräsidentin mehr zu erwarten als sie vorher als Bundesministerin, Familien, Arbeit und Verteidigung 14 lange Jahre vorgeführt hat. Für die Funktion in Brüssel hat sie zweifelsohne den richtigen " sozialen Schliff ", das kann aber die langjährig bestätigte Inkompetenz für fast alles nicht übertünchen.

dieter schimanek | Fr, 20. März 2020 - 18:33

Das gilt für Personen (Hamsterkäufe)wie für Nationen. In einer Ausnahmesituation wird das deutlich. Der in den Genen verankerte Egoismus ist lebensnotwendig. Weder Marx, Engels, Lenin oder Christus, Buddha oder Mohammad konnten das ändern. Da ist nicht nur Uschi überfordert das ist verständlich. Der Einzigen der das gelingen könnte,der mächtigsten Frau der Welt!

Bernhard Weber | Fr, 20. März 2020 - 23:45

Ursula von der Leyen hat in ihrer Laufbahn schon mehrere Posten inne gehabt,für die sie in keinem Falle geeignet gewesen wäre.
Hier wirkt das "Peter-Prinzip". Nach diesem Prinzip erreicht jede/r auf der Karriere-Leiter den Punkt/Posten für den er/sie die absolute Unfähigkeit besitzt.
Sie beweist, dieses Prinzip gilt mehrfach und ist steigerungsfähig.