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„Cicero“-Chefredakteur Christoph Schwennicke / picture alliance

Christoph Schwennicke bei SWR2 und SR2 AKK gibt auf: Wohin treibt die CDU?

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Rücktritt als CDU-Vorsitzende angekündigt. Was wird nun aus ihrer Partei? Welche möglichen Nachfolger stehen bereit? „Cicero“-Chefredakteur Christoph Schwennicke war im SWR und SR zu Gast, um die Lage der CDU einzuordnen.

VON CICERO-REDAKTION am 11. Februar 2020

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Nach dem Wahldesaster von Thüringen blieb Annegret Kramp-Karrenbauer offensichtlich keine andere Möglichkeit: Die CDU-Parteivorsitzende kündigte am Montag ihren Rücktritt an. Dass die thüringischen CDU-Abgeordneten für Thomas Kemmerich stimmten, hatte die glücklose CDU-Chefin nicht verhindern können. Am Schluss musste Kanzlerin Merkel dafür sorgen, dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wurde. Droht bei den Christdemokraten nun eine ähnliche Führungskrise wie der SPD? Ist es für die CDU der Anfang vom Ende als Volkspartei? Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke diskutierte darüber im „SRW2 Forum“ mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke und dem Historiker Paul Nolte. Hier können Sie das Gespräch nachhören:

Zu dem Thema wurde Christoph Schwennicke auch im Saarländischen Rundfunk interviewt. Hier können Sie das Interview nachhören und -lesen.

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Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 11. Februar 2020 - 12:50

möchte ich klarstellen, dass weder Frau AKK, noch Frau Nahles gescheitert sind, NEIN, sie haben Fundamente gelegt, Wege bereitet, an und auf denen die Bundesrepublik Deutschland hoffentlich weiter vorankommt.
DANKE DAFÜR
So gesehen bin ich fast wieder optimistisch, denn auch das Gespräch zwischen Herrn von Lucke, Herrn Prof. Nolte und Herrn Schwennicke, gut geleitet vom Moderator, bietet etwas von der intellektuellen Höhe, die ich jedenfalls früher gewohnt war.
Diese Höhe wirkt schwindelerregend angesichts der politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik, aber sie ist nötig, sie muss weiter hinanziehen, beobachten, behutsam widerspiegeln, damit Politik nicht aus dem Ruder läuft.
Wenn man* in den politischen Prozessen selbst ist, gelten evtl. von meiner geringen Erfahrung heraus etwas andere Regeln.
Also auch DANKE für dieses konstruktive Gespräch.

Tomas Poth | Di, 11. Februar 2020 - 12:50

Dieser Titel spiegelt auch die Diskussion wieder. Die CDU kann man als ein Fahrzeug betrachten dass in den Merkel-Treibsand geraten ist und nun daran scheitern wird den Wagen wieder flott zu kriegen.
Laschet überhaupt anzudenken verlängert nur das Elend in dem sich die CDU befindet.

die die rechtsextreme AfD als möglichen Koalitionspartner akzeptieren würde, mag der Wunsch derjenigen Zeitgenossen sein, die das Scheitern von AKK mit einem breiten Grinsen und jeder Menge Schadenfreude beobachten.

Ein solches Abdriften nach Rechts würde jedoch den Untergang der CDU bedeuten. Das Streben ein paar unbelehrbarer Christdemokraten in Dunkeldeutschland oder eines Herrn Maaßens hin zur AfD dürfe in der Gesamtpartei höchstens von marginaler Bedeutung sein. Die sich in letzter Zeit oft selbst zelebrierende Werte-Union hat angeblich kaum mehr Mitglieder als ein Fussballverein, Ersatzspieler eingeschlossen. Sie ist darüberhinaus nicht mal Teil der Union, daher völlig belanglos.
Die starken Mitgliederverbände, sowohl was Wahlergebnisse, als auch Mitgliederzahlen angeht, liegen allesamt im Westen. Und hier dürfte auch entschieden werden, wie es mit der CDU weitergeht. Garantiert nicht in Richtung AfD!

Herr Lenz, Sie wissen genauso gut wie ich, dass die CDU unter Kanzlerin Merkel sehr weit nach Links abgedriftet ist. Eine Merkel-Politik wäre unter Helmut Kohl unvorstellbar ("unverzeihbar") gewesen.
Herr Lenz, es sind nicht nur ein paar "Unbelehrbare", welche eine Kurskorrektur anstreben. Schon der Begriff "Unbelehrbare" ist selbst erklärend, nicht wahr?
Das mag sogar beiderseits gelten!

Der Anlass all dieser "Spaltungen" in der Gesellschaft ist wohl unstrittig der Herbst 2015.
Ich, sowie der ein oder andere bezeichnen das als Desaster, vor allem, weil die Devise "Weiter so" gilt.

Es gab im ZDF (q.e.d.!) früher das "Philosophische Quartett".
Safranski, Sloterdijk und zwei Gäste; ZWEI!
Das hatte Qualität, hohes Niveau. Da wurde nicht quer gesprochen, unterbrochen und proletet!
Diese Zeiten sind leider passé.
Liegt das zwingend an der AfD, deren Wählern?

"Toleranz, Akzeptanz sind selbstverständlich; das darf aber nicht zur Selbstauflösung, Unterwerfung führen!" - Sloterdijk in 2016

Und klingt jedenfalls fast wieder sozialdemokratisch.
Interview auf n-tv, die Politik Merkels sei nicht sozialdemokratisch, jedenfalls nicht im sozialliberalen Bereich.
Dafür hat sie wahrscheinlich ausreichend Rückendeckung in der CDU.
Schade, dass Lafontaine damals nicht begriff, dass man keinen Sonderweg für die ehemalige DDR beginnen konnte, sondern in medias res gehen mußte, mit allen Risiken, die man jedoch, weil das eigene Land betreffend, minimieren konnte.
Anders sieht es in der EU und mit dem Euro aus, was wiederum wahrscheinlich Herr Varoufakis nicht erkennen kann.
Kluge Leute, schade.
Sozialdemokraten wollen Frieden und Wohlstand für alle und das friedlich.
SPD, die einzige Partei, die mir das garantiert.

Herr Laschet und Herr Merz sollten sich zusammenfinden um die CDU wieder zur Volkspartei zu machen. Laschet als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat, und Merz als designierter Superminister für Wirtschaft und Finanzen. Nur ein Team kann den sozialliberalen und den nationalkonservativen Teil der CDU zusammenführen, in Wahlen erfolgreich sein, eine vernünftige Regierungskoalition schmieden und das Land zu mehr wirtschaftlicher Dynamik aber auch zu mehr verfassungsrechtlicher und rechtsstaatlicher Ordnung in die Zukunft führen.

Joachim Baumeister | Di, 11. Februar 2020 - 13:17

Die CDU hat sich über 15 Jahre von einer Angela Merkel treiben lassen, einer Kanzlerin, die die angestammte Bundesrepublik Deutschland politisch und sozio-kulturell nie verinnerlicht hat. Sie ist und bleibt eine Frau mit DDR-Sozialisation. Sie hat auch nie ein Gefühl für den Westen entwickelt. Von einst über 40% hat sie die alte CDU auf 27-28% heruntergewirtschaftet. AKK war zwar ihre Wunschvorsitzende. Warum? Weil sie die unter ihre Kontrolle hatte und sie jederzeit hat fallen lassen können...so geschehen, verschleiert durch Ausbleiben jedweder Unterstützung. Das war immer ihre Strategie, Adlaten um sich scharen und dann wegexpedieren. Und das Volk? Mittlerweile hat sie den Status einer Säulenheiligen, einer Ikone der Standfestigeit. Dass sie unserem Land ständig schadet, weil sie sich für ihr Land nicht wirklich interssiert, kommt anscheinend bei breiten Bevölkerungsschichten immer noch nicht an. Und die CDU hat nicht den Mut, die Kraft, sich dieser Frau politisch zu entledigen.

Ronald Lehmann | Di, 11. Februar 2020 - 18:28

Aber bitte zusammen mit einem Großteil des Hofstaates.
Sonst klingen mir die Ohren:
"Herr Egon Krenz: Und die SED hat die Wende (!!!) zur Neugestaltung der DDR auf die Straße gebracht!"
Ja, Herr Zimmermann, wie sie in einen Artikel geschrieben haben:
Dieses Schauspiel erinnert uns Bürger, die vor 1989 die Schnauze vom Sozialismus voll hatten, sehr daran. Wie schrieb Herr Konrad mal vor einem Jahr. Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Die Risse kann man schon sehen & fühlen.

Ingo frank | Di, 11. Februar 2020 - 14:24

1. Egal wer jetzt Parteivorsitzender In der CDU wird,
Kann ohne den gleichzeitigen Rücktritt von AM nicht die Partei führen.
2. …Scheuble und Brinkhaus sagen Fr. Merkel es ist Zeit..... Daran glaube ich nicht, sehr verehrter Herr
Schwennicke . Beiden fehlt der Mut. Treu ergeben bis in der Tot ( der Partei).
3. Die AfD und der Osten
Um das zu verstehen muß man im Osten geboren sein, im Osten gearbeitet und gelebt haben und das einige Jahre. Zu dem sollte das Gedächtnis noch o.k. sein.

Gruß aus Thüringen

Von was sollte Frau Merkel zurück treten? Als Kanzlerin? Weiß nicht ob das überhaupt geht, und wenn dann müsste der jetzige Bundestag einen neuen Kanzler/in wählen und für einen CDU BK gibt es dann mit Sicherheit keine Mehrheit. Auch Neuwahlen gehen nicht so einfach. Also bleibt uns Merkel als BK bis zur Ende der Legislaturperiode erhalten. In der Zwischenzeit zertrümmern sich alle möglichen Kandidaten für die Führerschaft der CDU gegenseitig. Merkels Rückzug von der CDU war ein genialer böser Schachzug; sie könnte sich sogar von den Stimmen der Linken/Grünen unterstützen lassen. Niemand kann sie zur Verantwortung ziehen. Und Schamgefühle über zu viel Nähe zur Linken/ex-SED scheinen nicht zu existieren; ist ja auch verständlich angesichts der Sozialisation Merkels in der DDR. Die Medien reden mE am Thema vorbei. Merkel Intervention und die prompte Ausführung der Intervention haben Deutschland in eine schwere Staatskrise gebracht. Wo ist übrigens der BP?

Sehr geehrter Herr Frank,

ich bin in Mülheim an der Ruhr geboren. Aufgewachsen bin ich in einem Dorf in Nordrhein Westfalen, meine ethnischen Wurzeln liegen in Westafrika und aufgrund meiner persönlichen Sozialisation ist meine Kultur deutsch. Ich bin von einer Ostpreußin, die in Tilsit geboren ist aufgezogen und geprägt worden. Von daher kann ich sehr gut nachvollziehen, dass Menschen in Mitteldeutschland die AFD wählen. Dies hat natürlich mit dem schreiende Unrecht zu tun, was die Treuhand zu verantworten hat, natürlich hat es etwas damit zu tun, dass vor fünf Jahren niemand gefragt wurde, ob er Lust auf ein ethnisches Armutsmigrationsprojekt mit offenem Ausgang hat. Weiterhin ist dieses gerede von der Mauerschützenpartei ebenfalls so ein Beleg, für westdeutsche diskursive Überheblichkeit, schließlich waren FDP und CDU in der DDR Blockparteien und auch in dortigen Landesverbänden gibt es Menschen mit fragwürdiger Vergangenheit. Ich kann das sehr gut verstehen.

Ich denke, dass dies auch viel mehr Menschen verstehen können sollten, ganz unabhängig was sie für eine Herkunft haben und ich halte es für falsch, Menschen dafür zu verurteilen, vielmehr halte ich es für geboten, die Probleme endlich anzugehen, die zu dieser Situation geführt haben. Ich habe sehr viele Arbeitskollegen aus den heute östlich gelegenen Bundesländern, mit denen ich sehr offen rede. Ich glaube, dass ist am wichtigsten. Folglich kann ich das nachvollziehen. Bei Herrn Höcke und mehr noch bei Herrn Kablitz hört für mich der "Spaß" aber dahingehend auf, als da beide aufgrund Ihrer völkischen Gesinnung, latent, meine Kinder und mich als Träger der deutschen Kultur in Frage stellen. Schauen Sie, wenn Deutschland ruft, bin ich der erste, der das G3 in der Hand. Angesichts der Einlassungen in Herrn Höckes Buch "Nicht zweimal in den gleichen Fluß", die ich hier jetzt nicht zitieren möchte, bringe ich mich konstruktiv in den Diskurs ein, denn Deutschland ist auch mein Land.

Und auch ich habe großes Interesse darab das Deutschland seinen spezifischen, nationalen Charakter behält. Meines Erachtens nach ist dies aber viel weniger eine Frage des Blutes sondern vielmehr eine Frage des Geistes, wie man an mir und vielen anderen Menschen in diesem Land unschwer erkennen kann, wenn man es den möchte. Genauso, wie jeder, der ein Gehirn im Kopf hat, nachvollziehen können sollte, warum Menschen in Thüringen und auch anderswo AFD wählen. Das liegt doch auf der Hand. Leuten wie Herrn Kablitz oder Herrn Höcke an die Macht zu verhelfen wird jedoch meines Erachtens nach die fundamentalen Probleme des Landes nicht lösen.

Gruß aus Hessen

Das, so ist es meine tiefste Überzeugung, wollen die meisten AfD Wähler nicht. Auch nicht die, die in Thüringen die AfD wählten oder bei der eventuell neuerlichen LTW wählen werden.
Die Ursache des politischen Frustes ist doch die derzeitige nicht rationale sondern die moralische und als alternativlos dargestellte Politik. Und das ist heute genau so wie in der ehemaligen DDR.
Im vergangenen Jahr besuchte ich das Museum f. Deutsche Geschichte in Bann. Da habe ich mir einige Bundestagsreden angehört. Wo ist sie hin, die Kultur der politischen Debatte? Wie lange ist das her? Ich empfinde die heutige Politik nur noch als Einheitsbrei.
Ich mag mein Land, ich mag meine Heimat, mein Dorf .Ich mag meine Kultur, das Weihnachtsfest (so soll es auch weiter bezeichnet werden) und meine Herkunft. Ich bin auch von meinem klassischen Familienbild überzeugt. Ich bin für Fortschritt und Veränderung. Ich wünsche mir Frieden.

Gruß aus Thüringen

Ich möchte meiner Antwort noch einen Aspekt zufügen.
Die LTW Thüringen :
Über die Wahl von Herrn Kemmerich kann man unterschiedlicher Meinung sein. Je nach Standpunkt. Wurde ein Gesetz verletzt? Nein. Es war und bleibt eine geheime Wahl mit einem Ergebnis. Lt. BK Fr. Merkel soll diese Wahl rückgängig gemacht werden.

RRG fehlen 4 Stimmen zur absoluten Mehrheit. Herr Rammelow will sich erneut zur MP Wahl stellen. Lt seiner Fraktionsvorsitzenden Fr. Henning Wellsow ( die Dame, mit den hin geworfenen Blumen) aber nur unter folgender Bedingung: CDU und oder FDP müssen VOR der Wahl im ersten Wahlgang die fehlenden Stimmenanteile garantieren.
Wo bleibt die Empörung der Demokraten? Presse, Funk und TV?Das Wahlergebnis soll vor der Wahl feststehen ,so wie in der alten DDR!
Ich habe an einigen Wahlen in der DDR teilgenommen.....

Ist dieses Verständnis der Demokratie besser als das der AfD zur Demokratie?
Ist die Linkspartei demokratisiert? ? ?

Gruß aus Thüringen

Axel Geertz | Mi, 12. Februar 2020 - 06:57

In der Kandidatendiskussion um den Parteivorsitz der CDU wird die einfachste Lösung übersehen. Sie lautet: Frau Merkel, übernehmen Sie – wieder!
Wenn fast allen in der CDU bewusst ist, dass Kanzleramt und Parteivorsitz in eine Hand gehören und Frau Merkel als Kanzlerin nicht zurücktritt, ist die zweckdienliche Lösung der Personalfrage den Parteivorsitz betreffend ganz einfach: Frau Merkel übernimmt wieder den Parteivorsitz. Die Partei bestimmt danach zum richtigen Zeitpunkt den Kanzlerkandidaten und wählt diesen zeitgleich zum Parteivorsitzenden. Von Frau Merkel als Noch-Kanzlerin wird dann vor die kurze Restzeit Ihrer Amtstätigkeit volle Loyalität verlangt und wohl auch erbracht.

Hans Schäfer | Mi, 12. Februar 2020 - 08:33

Vorstandswahl im Kindergartenverein Absurdistan.
Der Gewählte fragt: Bevor ich die Wahl annnehme, befinden sich unter den Stimmberechtigten
AfD-Mitglieder/Symphatisanten?
Von den AfD Hatern und den Politikern der A-Parteien wird behauptet, die AfD gefindet sich nicht auf den Grundlagen der demokr. Grundordnung. Personen, die sie wählen machen sich mit der AfD gemein. Da die Abgeordneten vom Volk, zu dem auch AfD Wähler gehören, alimentiert werden, sie dieses Geld annehmen machen sie sich ebenfalls mit der AfD gemein.
Was den einem recht ist den anderen billig. Die Bezüge aller Bundes/Landes-Abgeordneten sind deshalb um den erreichten Stimmenanteil den die AfD bei der jeweiligen Wahl erreicht haben zu kürzen. Einkommen = 100% minus z.B. in Wählerzuspruch für AfD gerundet auf 25% = 75% Höhe des ausgezahlten EK.
Bei LT-Abgeordneten könnte die Kürzung höher ausfallen. Da die Abgeordneten der Weisung aus Berlin unterliegen, sind diese Bezüge noch mal um den BT-Anteil der AfD zu kürzen.

Wilfried Nauck | Mi, 12. Februar 2020 - 10:39

Herrn Schwennicke würde ich ja gerne hören, aber Lucke kann ich nicht ertragen, tut mir leid!