Flüchtlinge in München
Wäre die Flüchtlingskrise vermeidbar gewesen? / picture alliance

Angela Merkel - Der Anfang der Entfremdung

Ein erst jetzt bekannt gewordener Brief des damaligen Innenministers Thomas de Maizière vom Oktober 2015 zeigt, wie dramatisch die Flüchtlingskrise von der Bundesregierung wahrgenommen wurde. Zeitgleich inszenierte sich die Kanzlerin als machtlos. Damals begann die Polarisierung unserer Gesellschaft

Alexander Kissler

Autoreninfo

Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.

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Wie jedes Theaterstück braucht die Politik ein Publikum, eine Vorderbühne und eine Hinterbühne. Das Publikum sind wir, sind die Bürger, die wählen dürfen und es oft auch tun. Auf der Vorderbühne agieren die Volksvertreter und ringen für uns miteinander; auf der Hinterbühne sind dieselben Politiker unter sich oder bekommen Besuch von Interessenvertretern. Selten öffnet sich der Vorhang und gibt den Blick frei auf die Hinterbühne, und noch seltener erweisen sich die beiden Stücke, die gleichzeitig vorne und hinten gegeben werden, als vollkommen unvereinbar.

Ein solch bizarres Schauspiel ist nun zu besichtigen. In den Hauptrollen treten Angela Merkel auf und Thomas de Maizière. Das Thema ist die Migrationspolitik des Jahres 2015, der Ort Deutschland. Die Kanzlerin gibt die machtlose Optimistin, als Gewissenskünstlerin in historischer Mission. Das zu sehen, schmerzt nun doppelt.

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Werner Peters | Do., 5. Dezember 2019 - 18:46

Die Geschichte des Jahres 2015 ist noch nicht endgültig geschrieben. Aber was den Brief betrifft, glaube ich eher, der damalige Innenminister will sich von seinem Versagen reinwaschen.

Könnte so sein, sehe ich aber anders.
Ich sehe es so, dass beide Innenminister (auch Seehofer jetzt) gegen Frau Merkel keine Chance hatten u. haben sich durchzusetzen.

Wir erinnern uns an 2018, wo es fast zum Bruch der Union gekommen wäre.

Es scheint in der Union (oder nur der CDU?) eine Menge von Mandatsträgern (Posteninhabern) zu geben, die mittels Macht dafür sorgen dass alles beim Alten bleibt.

Man könnte auch sagen, denen ihre Hemden näher als die Hosen der anderen (von uns, dem Volk) sind.

Seit 2015 besteht deutsche Politik nur aus den Versuchen der individuellen Reinwaschungen aller involvierten Politiker (m/w/d). Keiner will es hinterher gewesen sein. BaMF-Chef Sommer hat doch erst kürzlich die Parole ausgegeben, dass die Flüchtlingskrise, sofern es sie überhaupt gegeben hat, zur allgemeinen Bewunderung durch das Ausland mit Bravour von Deutschland bewältigt worden ist.

Manfred Sonntag | Do., 5. Dezember 2019 - 18:53

Damals wurde die Polarisierung unserer Gesellschaft wesentlich beschleunigt. Begonnen hat sie aus meiner Sicht im Jahr 2010. Ohne es gelesen zu haben, verbrannte Frau Merkel das Buch von Herrn Sarrazin („Deutschland schafft sich ab“) auf dem medialen Scheiterhaufen. Das war ein unvorstellbarer kultureller Frevel. Nur ein Journalist hatte damals das Kreuz Frau Merkel zu kritisieren und Herrn Sarrazin einzuladen. Es war der leider viel zu früh verstorbene Herr Schirrmacher. (https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/sarrazin/die-debatte/sarrazins-u…)

Rob Schuberth | Do., 5. Dezember 2019 - 19:00

Es ist für mich einfach nur erschütternd.

Geahnt haben es wohl viele, aber nun wissen wir es.

Nun wissen wir, dass unsere Kanzlerin sich nicht um unser Land u. unser Wohl sorgen wollte u. auch immer noch nicht wirklich will.

Zitat:
„Es liegt ja nicht in meiner Macht, es liegt überhaupt in der Macht keines Menschen aus Deutschland, wie viele zu uns kommen.“

DABEI LAG u. LIEGT ES IN IHRER MACHT.

Wer bisher noch aufgeschrien hat, wenn die Forderung <<Merkel muss weg>> erhoben wurde, der wird jetzt wohl mit einstimmen.

Danke Herr Kissler für Ihren überaus ernüchternden Artikel.

Rainer Hinz | Do., 5. Dezember 2019 - 19:17

Die Frage ist für mich, wann gibt es endlich einen Untersuchungsausschuss für Frau Merkel?

helmut armbruster | Fr., 6. Dezember 2019 - 14:11

Antwort auf von Rainer Hinz

Die selben Parlamentarier, die alles hingenommen und nie aufgemuckt haben, würden dann im Untersuchungsausschuss sitzen.
Außerdem, so ein PU hat nur Befugnisse zur Aufklärung des Sachverhalts. Er ist keine Strafkammer, die auf schuldig erkennen und Strafen verhängen kann.
Also eher eine Politschau mit Unterhaltungswert, mehr nicht.

Roland Völkel | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:01

Antwort auf von Rainer Hinz

am Sankt Nimmerleinstag!
Solange die unfehlbare Kanzlerin Merkel auf dem Thron sitzt, wohl nicht!
Dazu haben die Duckmäuser & Pharisäer viel zu viel Schiss.

Ingrid Dietz | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:38

Antwort auf von Rainer Hinz

Wahrscheinlich nie !

Dafür geht Merkel als die unfähigste Kanzlerschaft in die Deutsche Geschichte ein !

Norbert Heyer | Do., 5. Dezember 2019 - 22:31

Eine Regierungschefin öffnet die Grenzen bedingungslos für alle Menschen, ohne Papiere, Nachweise oder Dokumente. Es werden keine Fingerabdrücke genommen, Migranten sind vielfach unter verschiedenen Namen in mehreren Städten und Gemeinden gemeldet. Sie sagt ganz naiv?: „Wir können unsere Grenzen nicht schützen.“ Weiss sie wirklich nicht um die Sprengkraft einer solchen Aussage? Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, ist KEIN Staat mehr, er hat einen der wichtigsten Bestandteile seiner Berechtigung als Staat aufgegeben. Im weiteren Verlauf dieser sich aufbauenden Staatskrise wurden alle Kritiker, wirklich alle, von den Eliten Deutschlands aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Religion in die rechte Schmuddelecke geschoben. Alle Gewalttaten wurden relativiert und abgestritten, der erste Höhepunkt war Silvester in Köln. Die Deutschen zogen sich zurück, ihnen wurde aber eingeredet, dass alles nur subjektive Wahrnehmungen sind. Jetzt ist es zu spät, den Geist in die Flasche zu bekommen.

Merkel hat einfach die Spielregeln geändert, ohne die Mitspieler zu informieren und sie spielt einfach so weiter, als sei nichts gewesen. Das inzwischen immer mehr Mitspieler aus dem Spiel aussteigen, ist ihr vollkommen gleichgültig. Der Strom der Flüchtlinge wurde zwar kleiner, wird aber wieder anschwellen. Vermutlich in absehbarer Zeit. Und sie wird weiterhin keine Maßnahmen ergreifen. Nur gehe ich davon aus, dass die Bevölkerung dann endgültig aussteigt.

Stefan Jurisch | Fr., 6. Dezember 2019 - 09:08

stellt sich noch viel mehr der Eindruck ein, dass diese Frau ihre Pflicht sträflich vernachlässigt hat. Man muss das ja fast schon als Arbeitsverweigerung betrachten. Sachlich zu erklären ist das jedenfalls nicht. Ob aus Boshaftigkeit, Unvermögen oder falsch verstandener Nächstenliebe, das vermag ich nicht zu sagen und maße mir das auch nicht an. Fakt ist, dass die gesamten Folgen dieses Kammerstücks bis heute überwiegend keine guten sind.

gabriele bondzio | Fr., 6. Dezember 2019 - 09:30

Es ist ja ein offenes Geheimnis, dass „Staatsdiener“ (Diener ist überholt) welche sich auf Merkels Leimrute begeben, dort schnell auch mal ins Rutschen geraten. Wenn ihnen der Leim-Geschmack nicht zusagt.Viele bezahlen das mit dem Verlust ihrer Machtbefugnisse.Sind aber auch als Ruheständler gut abgesichert. Da hält sich mein Mitleid doch in Grenzen. Allerdings ist es doch irgendwie faszinierend, dass der BK noch so viele Wahl-Bürger auf den Leim gehen. Sie scheint ein gutes Händchen für angesagte Geschmacksrichtungen zu haben. Wenn ich da in andere Staaten, ringsum schaue (z.B. derzeit Frankreich). Ist der Deutsche eine arge Schlafmütze.Solange die warme Zudecke seinen persönlichen Bereich abdeckt. Hier könnte das Geheimnis Merkelscher Leimruten liegen.

Werte Frau Bondzio,

Ihre Aussage...

"...Allerdings ist es doch irgendwie faszinierend, dass der BK noch so viele Wahl-Bürger auf den Leim gehen. Sie scheint ein gutes Händchen für angesagte Geschmacksrichtungen zu haben." Zitatende

ist m. E. unzutreffend.

Es sind die Medien die diese Kanzlerin noch immer (wenn nun auch weniger stark) preise u. stützen und dem Wähler in seiner Schlichtheit als so toll verkaufen.

Und ja, leider ist der "Deutsche Michel" seeehr bequem.

In France wäre eine AM wenige Monate nach dem Sept. 2015 aus dem Palast gejagt worden.

helmut armbruster | Fr., 6. Dezember 2019 - 10:01

deshalb läuft Merkel immer noch frei herum.
Feigheit bzw. mangelnde Zivilcourage ist auch nicht strafbar. Weil er damals zu feige war hat de Maizière nicht öffentlich protestiert und kann deshalb heute seine "verdiente Pension" in Freiheit verzehren.
Lügen, bzw. die Wahrheit unterschlagen ist ebenfalls nicht strafbar. Deshalb sind die selben Medien, welche damals unisono die ungeheuerlichen Ereignisse verharmlost und schön geredet haben, ebenfalls nicht strafbar und publizieren munter weiter.
Aber verantwortlich sind sie trotzdem alle. Das schadet aber nichts, denn das hat keine Konsequenzen.
Schöne, heile Welt ist das.

Werte Herr Amrbruster,
verstehe ich Ihren Beitrag als Ironie, so kann ich zustimmen, aber
- Was ist mit dem Amtseid unserer BKin?
- Was ist mit der Objektivität u. Unparteilichkeit der Medien?

Dort sehe ich in der Tat Handlungsbedarf.
Und dort werden auch sicher, u späterer Zeit, Hebel angesetzt werden, die hoffentlich auch zu Konsequenzen führen werden.

Auf den Rundfunkrat dürfen wir dabei allerdings nicht hoffen, denn der ist parteipolitisch durchsetzt und wird sicher nichts unternehmen.

Urban Will | Fr., 6. Dezember 2019 - 14:10

hockt der gesamte Mainstream in der selbst gestellten Falle und kommt da auch nicht mehr ohne Gesichtsverlust heraus.
Man kann nicht anders, als diesen Flüchtlingsirrsinn gutheißen und so macht man eben weiter.
Es gibt ein „Gesinnungsgebot“. Wer abweicht ist weg von der Bühne.

Die Folgen für das Land kann kaum jemand abschätzen und letztendlich sind sie dem Mainstream auch egal, er ist zu mächtig und kann sich jederzeit reinwaschen.

Merkel hat diesen Jahrhundertfehler zu verantworten und erst die Geschichte wird ihr einst das Zeugnis ausstellen. „Setzen, sechs, durchgefallen !“
Für mich ist und bleibt sie – geschlechterübergreifend – die größte Fehlbesetzung des Kanzleramtes in der Nachkriegsgeschichte.

Bleiben diejenigen, die von Anfang an Kritik an diesem Irrsinn übten und weiterhin üben.
Ihnen gebührt Dank und Respekt.
Feiglinge und Wendehälse wie Seehofer, Söder und andere zählen definitiv nicht dazu.

Gerhard Lenz | Fr., 6. Dezember 2019 - 15:34

Antwort auf von Urban Will

..die Gegner der demokratischen Parteien feiern sich selbst. Wen auch sonst.

Urban Will | Sa., 7. Dezember 2019 - 10:30

Antwort auf von Gerhard Lenz

Jetzt ist aus Ihrer Sicht auch schon Kritik an Merkel undemokratisch?

Das wird ja immer doller mit euch Linken...

Markus Michaelis | Fr., 6. Dezember 2019 - 14:28

Es ist nicht so, dass nur Merkel hier eine unpolitische Haltung einnahm - eher getragen von Werten, die sie als global, universell etc. empfindet. Weite Teile der Bevölkerung, insbesondere der staatstragenden und gebildeten Schichten, standen hinter ihr bzw. trieben sie auch an.

Jeder hat seine Sicht. Diese Bevölkerungsteile sahen (und sehen) höhere Güter, Werte und andere Gefahren als die Kritiker der ungesteuerten Migration. So wie 2015 gelaufen ist, wird das vielleicht absehbar auch nicht mehr zusammenfinden - die Denkwelten sind zu verschieden und Gespräche kaum möglich.

Für viele Kritiker ist 2015 zwar eine Singularität, aber ganz alleine steht sie auch nicht. Bereits die Finanzkrise, Europa, Eurokrise hatte bei manchen Bedenken erzeugt, ob das, was die Regierung/Merkel sagt, so noch mit der Realität übereinstimmen kann.

Brigitte Miller | Fr., 6. Dezember 2019 - 15:05

wusste offenbar nicht einmal der Autor von "Die Getriebenen", Robin Alexander, der doch die Geschehnisse so minutiös beschreibt. Spannend.

Jürgen Scheit | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:11

Wenn unsere Verfassung so was wie ein Impeachment-Verfahren à la USA gegen den Bundeskanzler/in vorsehen würde, dann wäre AM zweifellos die erste in 70 Jahren BRD, die so etwas absolut 'verdient' hätte. Aber: selbst wenn es das gäbe, würde sich in dem gewaltigen Mainstream von Presse, ö.r. Radio-/FernsehMedien und Bundestagsopposition (ausgenommen AfD) keinerlei ausreichende Mehrheit finden, die ein solches Impeachment-Verfahren auch nur versuchen würde, da alle massgeblichen Leute dort von derselben grün-linken Ideologie des Gutmenschentums, der Weltrettung und der Klimahysterie durchgängig infiziert sind.
Stattdessen wird Deutschland einen weiteren Staat, Wirtschaft & Gesellschaft schädigenden Akt des politischen Versagens und der zynischen Verantwortungslosigkeit durch AM ertragen müssen, denn nach Atomkraftausstieg und unkontrollierter Asylmigration rollt jetzt eine Welle an sauteuren ökodiktatorischen Massnahmen zur Klimarettung auf die deutschen Steuerzahler heran.

Ms Frei | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:37

Es sind nun einmal vor allem Problemgruppen gekommen, die bereits im ihren Heimatländern Ärger hatten.
Das Ganze ging 2010 los, genaue Zahlen werden verschleiert, sie in verschiedenen Töpfen verteilt.
Es gibt Schätzungen von mehr als 4 Millionen, zumindest wenn die arbeitssuchenden Bauunternehmer und Näherinnen -ohne Nadel und Faden, versteht sich- aus Südosteuropa mitgezählt werden.

Aber: wir schaffen das.

Wir müssen nur ganz fest wollen.

Für Nachschub wird dann schon der heilige Betfort-Strom mit seiner Chefin Göring-Eckart sorgen.

Ist jemand noch NICHT ausgetreten?

Hans-Jürgen Salza | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:43

In den letzten 4 Jahren ist so viel schief gelaufen und hat zu der Spaltung durch das ganze Land geführt hat - bis in die Familien. Immer hatte ich das Gefühl: Alle reden über ALLES, aber nicht über den Urheber.
Dabei hilft doch die ganz einfache Frage: Cui bono, bzw, WEM nutzt das? Und plötzlich kommen da Bilder: Ich sehe Frau Dr. Merkel UND ahne eine große Hand über ihr, die sie immer wieder schützt.
Darum kann sie entscheiden, was sie will. Und auch untertauchen,wann sie will. Ihr passiert NICHTS!

Seehofer hat es am 20.5.10 bei "Pelzig" gut
erklärt: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden".
Also: WER ist es???

Hans-Jürgen Salza | Fr., 6. Dezember 2019 - 16:45

... das der LINK zum Interview in der WELT nicht mehr funktioniert?

Ernst-Günther Konrad | Fr., 6. Dezember 2019 - 17:32

Da zitiert die Welt den guten Thomas (nicht Loddar) de Maizière als damals durchaus kritischen und die Folgen abschätzenden Innenminister und zugleich, ordnete dieser Bedenkenträger als Bundesinnenminister mündlich als Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei Romann folgendes an:
„Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens ist die Einreise zu gestatten.“
Er hatte es doch in der Hand, egal was die Chefin will öffentlichkeitswirksam und lautstark zu remonstrieren. Er hätte in Interviews und von sich aus warnen können. Das Thema war doch da schon in aller Munde. Er hätte nicht mal mit brachialer Verbalsierung agieren brauchen. Sachliche Argumentation, vielleicht auch kleine Indiskretionen durch Veröffentlichungen von Erkenntnissen an bestimmte Presseorgane, Merkel wäre aufzuhalten gewesen. Sie macht doch immer was die Presse will.
Ja, Merkel trägt mit Sicherheit die Hauptverantwortung, er und die anderen Abnicker aber auch.

... ein guter Politiker zu sein (v.a. im Vergleich zu Peter Altmaier)- leider wurde ich dann ab 2016 nur noch enttäuscht, wie man im Nachhinein erfahren musste:
1.) September 2015: Grenzkontrollen-Verlust - dabei wurden vorher sehr viele Beamte (bis aus Hamburg) an die Grenze gekarrt - nur weil de Maiziere sich vor einer Entscheidung drückte (Quelle: Robin Alexander - Die Getriebenen)
2.) 23.2.2016 Will offensichtlich nicht mehr von den Verdachtsmomenten bzgl. Amri hören, sondern seine Ruhe... (Quelle: welt.de etc.).

WENN, werter Herr Konrad, unser damaliger IM das Rückgrat gehabt hätte die Wahrheit, die er richtig erkannt hatte, auch entspr. Taten (Grenzkontrollen) folgen zu lassen, dann wäre er m. E. der erste Maaßen geworden.
Er wollte aber im Amt bleiben.
Menschlich verständlich, aber eben auch schwach.

Jo Steiner | Sa., 7. Dezember 2019 - 08:56

Entweder ist de Meziere ein Lügner, weil er 2015 uns etwas anderes gesagt hat als er schrieb, oder er ist ein Lügner, weil er damals diesen Brief gar nicht geschrieben hat. Ein Lügner ist er so oder so.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa., 7. Dezember 2019 - 13:03

Geschichtsbücher.
Ich gebe zu, dass diese "heitere Gelassenheit" bei mir die Überlegung hochkommen liess, die Kanzlerin sei etwas "unbedarft". Dennoch war sie die erste Frau im Amt, das nimmt ihr niemand!
Ganz davon ab bin ich noch nicht, einfach weil sie dann so ganz bei sich zu sein schien.
Ernsthaftere Aussagen scheinen ihr dagegen manchmal Mühe zu bereiten, wenn man mich fragt.
ABER zu Kohl Zeiten war die Titanic die einzige Zeitschrift, die mich beherzt lachen liess, über eben denselben.
Daher auch meine starken Vorbehalte gegn die CDU/CSU.
Gegen einen Helmut Schmidt war für mich Herr Kohl überspitzt "ein bedauerlicher politischer Entscheidungsträger, evtl. auch in Richtung Bauernschläue", jedoch die Welt sah es anders.
Nicht dass mich das beeindruckt hätte, nachdenklich hat es mich gemacht und ich habe gejubelt über Schröder, über Politik.