Neuer Pressekodex - Die Sonntagsschule der Moralisten

Der ehemalige Spiegel-Journalist Georg Diez und der Ex-Staatssekretär Farhad Dilmaghani fordern einen neuen Pressekodex. Demnach soll es Medien verboten sein, über rechte Themen, Personen und Ideologien zu berichten. Ein reaktionärer Eingriff in die Pressefreiheit

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Rückkehr der Sonntagsschule? Bitte nicht! / picture alliance

Autoreninfo

Bernd Stegemann ist Dramaturg am Berliner Ensemble und Mitbegründer der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Er ist Autor zahlreicher Bücher. Zuletzt erschien von ihm das Buch „Die Moralfalle – Für eine Befreiung linker Politik“, Berlin 2018, Matthes & Seitz. 

So erreichen Sie Bernd Stegemann:

Der AfD wird oft vorgeworfen, sie wolle zurück in die muffigen 50er Jahre, als die Welt noch übersichtlich eingeteilt war. Mit diesem Wunsch ist sie spätestens seit dem bizarren Vorstoß zweier Vordenker der guten Gesellschaft nicht mehr allein. Die Autoren Georg Diez, Exjournalist des Spiegel, und Farhad Dilmaghani, Staatssekretär außer Dienst, haben sich die Mühe gemacht und eine Änderung des Pressekodexes für das Online-Magazin Krautreporter ausformuliert. Und man kann es kaum glauben, sie nehmen die 50er Jahre zum Vorbild, namentlich den Erziehungsauftrag der Siegermächte, dem deutschen Volk die Werte der Demokratie und Freiheit nahe zu bringen.

Was unter dem wenig verlockenden Wort der „Reeducation“ lief und von bösen Zungen als Umerziehung tituliert wurde, ist eine historisch sinnvolle Arbeit am politischen Bewusstsein der Deutschen gewesen. Wollte eine Nation, die die größten Verbrechen der Menschheit zu verantworten hatte, wieder ein Mitglied der zivilisierten Welt werden, konnten von ihr einige Anstrengungen erwartet werden. Wenn hingegen im Jahr 2019 zwei Autoren ernsthaft den Vorschlag machen, die Rundfunkanstalten und Verlagshäuser sollten sich einem verschärften Konzept der Reeducation verschreiben, ist das doch befremdlich. Was genau wird hier gefordert?

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Brigitte Miller | So, 6. Oktober 2019 - 09:29

dass die Deutungshoheit/Meinungsführerschaft der "guten" Menschen langsam abnehmen würde, dass das "Klima der gesinnungsmoralischen Repression, welches die Grenzen des im öffentlichen Diskurs Schicklichen drastisch eingeengt hat"
(J. Eisleben )sich nicht noch verschlechtern würde, löst sich in Luft auf.
Sie arbeiten an einer Meinungsdiktatur.

Cecilia Mohn | So, 6. Oktober 2019 - 09:31

Ist es schon wieder so weit? Natürlich hat Herr Stegemann Recht. Ich wusste gar nicht, dass solche abartigen Vorschläge von Dietz und Co an die Öffentlichkeit gekommen sind. Danke für die Aufklärung. Das steht in derselben "moralistischen" Ecke, wie die Versuche, Autoren der Weltliteratur (wie Mark Twain, Hemingway und andere) auf den"Index" zu setzen, um die Bevölkerung vor ihren Bemerkungen und Gedanken zu "schützen", weil sie nicht in die aktuelle kurzlebige political Correctness passen. Ja, sie haben richtig gehört, es gibt einen solchen Index, zumindest in den USA. Und auch hier gibt es Bestrebungen, z.B. Goethe und andere Autoren von Sätzen zu "säubern", die angeblich nicht ins aktuelle "verkrampfte" Bild passen. So wird das Denken abgeschafft, der mündige Bürger in einen unmündigen verwandelt - und wir marschieren zurück in die Diktatur, welcher Couleur auch immer.

Wolfgang Sulzer | Mo, 7. Oktober 2019 - 12:59

In reply to by Cecilia Mohn

...sich diese "Diktatur"gefallen lassen möchten,bitte sehr.Ich bin nicht das Kaninchen und diese politisch Wirrsäligen sind nicht die Schlange.Ich lass mir von solchem Unfug nicht den Spaß am Leben verübeln.Die kriegen an der Wahlurne klare Kante.Nix Diktatur.

Marianne Bernstein | So, 6. Oktober 2019 - 10:11

Die Zeit fragt in einem Dossier gerade
"POLITIK : »Die staatliche Willkür in der DDR war auch nicht schlimmer als heute« Eine ZEIT-Umfrage zum Tag der Einheit zeigt: Ein großer Teil der Ostdeutschen schaut skeptisch auf die Demokratie. Was ist in den letzten 30 Jahren schiefgegangen?"

Dürfte hier eine Antwort finden.

Bettina Jung | So, 6. Oktober 2019 - 10:38

Intellektuell besser ausgestattet, hätten sie derartige Meinungsverbote nicht nötig und könnten sich anderer Sichtweisen stellen und argumentieren. Das konnten Sozialisten leider noch nie und mussten verbieten und sogar Bücher verbrennen. Wenn nach Meinung des Autors die „Rechten“, also alles, was sich selbstdenkend gegen die linksgrüne Ideologien stellt, Scheinriesen sind, so handelt es sich bei beiden Bessermenschen sicherlich um Riesenzwerge

Jürgen Keil | So, 6. Oktober 2019 - 11:01

Ich kann dem Artikel Herrn Stegemanns weitgehend folgen. Ich bin fassungslos, wie weit sich Linke in ihrem Kampf gegen Menschen mit konservativen Meinungen und Lebensauffassungen von demokratischen Grundsätzen entfernen. Aber auch Herr Stegemann ist offensichtlich nicht frei von typischer linker ideologischer Befangenheit. Auch er benutzt undifferenziert den diffusen Kampfbegriff "Rechts", in den ja jeder politisch hineindenken kann, was er will und der je nach Gutdünken über 30- 40 % der Bevölkerung gespannt wird. Er ist sich nicht bewusst, dass er mit dieser undifferenzierten politischen Verortung "Rechts" und das in Verbindung bringen dieses Wortes mit den Begriffen "Bösen" und "Spinner" am Anfang einer Entwicklung steht, die Andere dann zu undemokratischen Schlussfolgerungen a la Diez führt.

Juliana Keppelen | Mo, 7. Oktober 2019 - 15:12

In reply to by Jürgen Keil

Ich kann ihrem Kommentar auch weitgehend folgen muss aber trotzdem eine klitzekleine Anmerkung machen. Sie beklagen, ich zitiere "auch er benutzt undifferenziert den difussen Kampfbegriff "Rechts" so weit so gut, mich dünkt aber, dass sie oder allgemein überhaupt "Links" ebenfalls etwas diffus und undifferenziert als Kampfbegriff benutzt wird. Ergo lassen sich die zwei "Pole" wunderbar von den lachenden Dritten wunderbar gegeneinander ausspielen. Ansonsten bin ich ganz bei ihnen.

was mich ebenfalls an dem Artikel gestört hat. Rechts der Mitte müssen die unterschiedlichen Strömungen viel differenzierter betrachtet werden bzw. es müssen sich mehr Menschen trauen sich ohne weitere Erklärung als "rechts" zu bezeichnen. Ich tue das mittlerweile aus Solidarität mit allen gemäßigt rechten Positionen, die sich durch Vernunft, Weitsicht, Pragmatismus und der Wertschätzung der eigenen Kultur auszeichnen.

Ulrich Mende | So, 6. Oktober 2019 - 14:38

selbst diese Ungeheuerlichkeit zweier „Kämpfer gegen Rechts“ zum Kampf gegen rechts. Es beginnt mit der Wortwahl „reaktionär“, die heute eher mit rechts als mit links verknüpft wird. Schon der erste Satz gilt der AfD, der er vorwirft, den Wunsch nach den muffigen 50er Jahren zu haben, also reaktionär zu sein. „Mit diesem Wunsch i s t sie…nicht allein.“. Sie hat ihn demnach.
Es folgt berechtigte Kritik an den Autoren Dietz und Dilmaghani (WiKi liefert interessante Details über beide) und eine zumindest diskussionswürdige und verkürzte Ansicht zur Re-Education der Deutschen.
Der Artikel endet folgerichtig wieder mit einem Satz über die Afd: „Sollte ihr Vorschlag ein U-Boot der AfD sein, so ist es kein schlechter Versuch, die Partei noch stärker zu machen. Doch soviel strategische Raffinesse will ich den Rechten nicht zubilligen.“

Markus Michaelis | So, 6. Oktober 2019 - 14:42

Ich denke jede Gesellschaft hat immer Grenzen, was gesagt werden darf und was diskutierbar ist. Man kann zwar totalitär übertrieben eingeschränkt sein, aber die absolute Freiheit gibt es in funktionierenden Gesellschaften aber nicht (wahrscheinlich). In D hatten wir jetzt länger einfach eine relativ homogene Gesellschaft mit homogenen Werten, Feindbildern etc. Jetzt wird es bunter und man streitet sich um neue Werte und neue gesellschaftliche Vorgaben. Dass die wirklich besser sind oder nur neu und anders ist noch nicht so klar.

Gerhard Schwedes | So, 6. Oktober 2019 - 15:02

Mein dahingleitender innerer Kommentar bei der fortlaufenden Lektüre Ihres Artikels ging etwa so: Zuerst einmal Kopfnicken über viele Textabschnitte hinweg. Innerer Monolog: Rechtgesprochen! Auf den Punkt gebracht! Genau so verhält es sich! Aber dann musste ich doch plötzlich innehalten bei Äußerungen, die Ihren ganzen Artikel seiner Glaubwürdigkeit berauben. Pflichtschuldigste Dresche der Rechten, die ganz in Schwarz-Weiß-Malerei in die Nähe des Bösen gerückt werden. Da ist es wieder, das Nachtgespenst. Und dann noch die rhetorische Kunstfigur, die kritisierten Spinnereien von Linken als eine rechte AfD-Maskierung - sie nennen es "ein mögliches U-Boot" - in Erwägung zu ziehen. Das wird einem kritischen Leser dann schließlich einfach zu viel, zumal dann auch noch die Aussage folgt, dass es dieser Partei selbst dazu an der nötigen Intelligenz mangele. Lieber Herr Stegemann! Bekennen Sie doch einmal klar Farbe und rutschen Sie nicht so feige immer auf allen politischen Stühlen herum.

Gisela Fimiani | So, 6. Oktober 2019 - 15:22

Mit „Schwamm drüber“ möchte ich diese abscheulichen Vorschläge nicht weggewischt sehen. Die Geisteshaltung derer, die eine derartige Umerziehung befördern möchten, verschwindet nicht mit Hilfe des Schwammes. Der Despotismus der selbsternannten Messiasse sollte große Verbreitung finden. Ich bin sehr dafür die „Rechten“ zu stellen. Wir sollten jedoch die Not-Wendigkeit erkennen, auch die Anhänger eines neuen Totalitarismus samt ihres mißbräuchlichen Moralismus zu entlarven. Ganz offensichtlich erlaubt es eine verdorbene geistige Atmosphäre in diesem Land, derart häßliche, freiheitsverachtende Ideologie-Fratzen wieder zu zeigen. Und schlimmer noch: Die so „Hochmütigen“ scheinen kaum auf Widerstand zu stoßen, ihre Bloßstellung nicht zu befürchten.
Haben Sie Dank für Ihren Beitrag!

Ja, der Name G. Diez ist mir auch schon einige Male
untergekommen. Mein Eindruck ist: Verglichen mit
diesem Botschafter des Heils ist selbst der wochen-
zeitliche Freitags-Jakob eine Art Haupt- und Lieblings-
Autor der alternativen Medienszene, quasi ein Bruder
im Geiste der Schwennickes, Broders, Tichys et alii. Uff!

Michael Sachs | So, 6. Oktober 2019 - 16:20

Es ist erstaunlich wie perfekt die Linken Trotzki folgen der hat klar u. deutlich gesagt:
Moral ist eine Klassenfrage, und was als moralisch zu gelten hat, hängt davon ab, ob es unserer Sache nutzt.

Christa Wallau | So, 6. Oktober 2019 - 17:14

muß ungeheuer groß sein, und der Glaube an die
Kraft der eigenen Argumente scheint kaum noch vorhanden zu sein. Ansonsten könnte man sich
den ungeheuerlichen Plan, den sich ein ehemaliger "Spiegel"-Mitarbeiter und ein Ex-Staatssekretär ausgedacht haben, gar nicht erklären.

Nein, es ist keine "Sonntagsschule", Herr Stegemann, die allen Bürgern verordnet werden soll, sondern eine linke Kaderschmiede.
Makarenko läßt grüßen.
Jede Sonntagsschule besteht n e b e n der Regelschule für alle und wird nur von wenigen freiwillig besucht. Was hier jedoch angedacht wird, das ist die Bevormundung der gesamten Gesellschaft.

Wer hätte noch vor 20 Jahren gedacht, daß es in
Deutschland allen Ernstes einmal so weit käme, daß die Meinungsfreiheit derart bedroht würde?

Ja, wer hätte noch vor 20 Jahren gedacht. Es sollte eigentlich klar sein, dass egal welchen Sattel auflegt wird, der Esel nie zum Pferd wird, immer Esel bleiben wird. Und so ist es auch eine Mär, dass 1989 die damalige, dem Westen machtideologisch eindeutig überlegene DDR untergegangen sei. Auch ihre damaligen Kader sind analog "Esel" DDR`ler, in ihrem Inneren Sozialisten, Kommunisten geblieben, die zur Wende mal in Deckung gegangen waren um auf Ihre Zeit zu warten. Und die Zeit scheint gekommen, überall wieder mit Amt und Würden bedacht, formieren sich die alten Seilschaften aller Ebenen und lassen ihre von Flecken auf deren Weste befreite ehemalige DDR wieder auferstehen. Es soll ja nicht alles schlecht gewesen sein in der DDR. Also nehmen wir das ehemals vermeintlich Gute und schaffen für die alten und neuen Mächtigen, zu deren auch ideologischer Wohlfahrt einen neuen nun güldenen DDR-Sozialismus. Die Freiheit der schon länger hier lebenden Bürger darf dem nicht im Wege stehen.

Stefan Jurisch | So, 6. Oktober 2019 - 18:58

aufgeklärte deutsche Bürger so etwas überhaupt fordern. Linksautoritäre Medien- und Volkskontrolle. Unfassbar. Das Wörtchen „Grundgesetz“ haben die beiden aber schon irgendwann mal gehört, oder?

helmut armbruster | Mo, 7. Oktober 2019 - 07:17

womöglich haben wir hier die Wurzel und den Grund für die verbreiteten Zweifel an den Medien (Stichwort Lügenpresse) und an der Politik.
Die BRD war schon in 50-iger Jahren ein demokratischer Rechtsstaat - zumindest gem. seiner Verfassung dem GG - und trotzdem wurden ihre Bürger umerzogen! Mit Hilfe der Medien!
Was für ein Demokratieverständnis ist das denn?
Auf dem Aushängeschild stand Demokratie und gleichzeitig wurde der Souverain dieses demokratischen Staates - das Volk - umerzogen.
Auf diesem Widerspruch fusst unsere heutige Demokratie und unsere Medienlandschaft.
Da braucht man sich über nichts mehr zu wundern

Martin Meinke | Mo, 7. Oktober 2019 - 07:42

Am besten gefällt mir der Satz "Halten sie ihren moralischen Hochmut, mit dem sie das verführbare Volk erziehen wollen, wirklich für besser, als alle die anderen Angriffe auf die liberalen Werte?" Wir opfern Arbeitsplätze, Industrien, wirtschaflichen Wohlstand, Meinungsfreiheit und die Zuverlässigkeit als Partner im Ausland um das moralische Gewissen zu befriedigen......Schön grün gemerkelt....

gabriele bondzio | Mo, 7. Oktober 2019 - 10:28

"Insofern, Schwamm drüber und etwas mehr Vertrauen in die Meinungsfreiheit,..."...wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass die Freiheit schon auf dem Weg ist abgeschafft zu werden. Festmachen möchte ich meine Behauptung an dem neuen Fakt: "...der Bericht über eine Leipziger Bio-Handelskette, deren Geschäftsführer keine Bio-Hirse eines AfD-Kommunalpolitikers mehr in seinem Sortiment führen will, weil dieser den Klimawandel leugne...". Hier werden die Kategorien, Verachtung, Diskurssauschluss und Diskreditierung nicht nur wörtlich sondern auch praktisch umgesetzt. In einer Weise, die gleichzusetzen ist, mit Repression im Sinn des DDR-Regimes.
Da frag ich mich , Herr STEGEMANN, ob ihre Frage nach "strategische Raffinesse" nicht eher der linken Seite zuzuordnen ist. Denn in meinem Beispiel ist das "generelles Verbot von Themen und Personen, die als Feinde der Demokratie ausgemacht werden"...mit der wirtschaftl. Vernichtung dieser, umgesetzt.

RE Ihr letzter Absatz. Die Linken verfügen über keine Raffinesse. Die können nur mit der Abrissbirne argumentieren. Integrieren, Abfackeln, Zerstören, Zersetzen ......Mit Raffinesse hat das nichts zu tun. Es mangelt an Intelligenz

Heidemarie Heim | Mo, 7. Oktober 2019 - 11:05

In früheren Zeiten hätte allein derlei Ansinnen zumindest für eine Beobachtung durch unsere
Verfassungsschutzbehörden ausgereicht. Hier sind anscheinend zwei Ideologen am Werk, denen ehemalige Arbeitgeber wie Spiegel und Berliner Senat nicht linkslastig genug waren, bzw. Herr Dilmaghanis "Änderungsbedarfsvorschläge" hinsichtlich unseres Grundgesetzes auch etwas zu reaktionär erschienen. In der Tat weiß ich momentan nicht, welche totalitäre U-Boot-Klasse ich als die gefährlichere für unsere Demokratie, unsere Verfassung, auch die mentale in unserer Gesellschaft einstufen sollte. Apropos ans Licht der Öffentlichkeit zerren! Die berühmte Mitte unserer Vorzeigedemokratie scheint keine Probleme zu haben, ihre Rüstungslieferungen um 75% zum (Supersanktions-?)-Vorjahr zu steigern. Die Saudis, die außer den Irangesponserten Huthi-Rebellen gerade den gesamten Jemen plattieren und aushungern lassen, wird es freuen! Kann mich angesichts all solch stattfindender Heuchelei nur noch abwenden! MfG

Ernst-Günther Konrad | Mo, 7. Oktober 2019 - 12:19

Als ich ein Kind war, lag ich abends im Bett schaute auf das dunkle Fenster hinaus. Der Übervorhang wallte sich bei jedem Luftzug auf und irgendwann nahm der Schatten des Übervorhangs merkwürdige Gestalten an. Ich konnte mir erst gar nicht erklären, wie dieses Bild entstand, stand auf und machte das Licht an und ja, da war natürlich sofort klar, da steht kein böser Mann, das ist nur der Vorhang.
Die beiden Protagonisten Ihres guten Artikel Herr Stegemann, sie wollen das wir uns die Decke über den Kopf ziehen, nicht hinhören, nicht hinsehen und eigene Bilder der Angst erzeugen. Und wenn wir nicht weiter wissen, fragen wir Mama und Papa, die sagen es uns dann.
Ich habe mit politischen Ausrichtungen die auf --mus enden immer so meine Schwierigkeiten. Mus ist für mich Brei, sämiger, zehflüssiger Kompott, der je nach Geschmack ungekaut verschlungen werden kann, der keine Kauarbeit auslöst. Sicher für ein Volk ohne Zähne ein Vorteil, die aber denken und handeln, die wollen auch beißen.

Sie wollen und können noch beißen lieber Herr Konrad?!;-) Nun, das machen wir hier doch alle fleißig in unserem Forum, indem wir ständig Politthemen bisweilen sehr eloquent durchkauen! Im Gegensatz zu anderen Medien serviert unser Cicero GSD keine leichte Brei-Kost für die Dritten!;) Schon als Kind mit einer mit meiner Energie inkompatiblen frühen Zu-Bett-geh-Zeit;(, entwickelte ich Strategien gegen überbordende Fantasiegebilde, indem ich unter der Decke heraus zum praktischen Angriff überging. Ich bohrte etwa in einer Nacht handgroße Löcher in Wand und Tapeten. Was natürlich laut Klage meiner Oma einem "Kalkmangel des Kindes" geschuldet war in vergangenen Zeiten von Rachitis, einer mitunter mit schlimmen Folgen für Zähne und Knochengerüst einhergehenden "Mangelerkrankung". Wie komme ich denn nur vom politischen Einheitsbrei auf Mangelerkrankung;-)? Also morgen was mit Spinat wegen dem Eisen liebe Redaktion! Schönen Tag ALLEN!

" Wie komme ich denn nur vom politischen Einheitsbrei auf Mangelerkrankung;-)?"
Vielleicht liegt es daran, das die derzeitige Politik aben eine Mangelkrankheit ist. Es mangelt an gescheitem Personal, an Sachverstand, an Vernunft, an Selbstkritik, an klaren Aussagen, an ehrlichen Antworten, an respektvollem Umgang. Also, wie nennt man eine solche Mangelerkrankung?
IIch sage mal Ignoranz, in besonderer Form der moralischen Selbstüberschätzung mit dem Drang der Selbstzerstörung analog Borderline.
Habe extra keine lateinischen Begriff gewählt, weil den nicht jeder Politiker versteht.

Heidemarie Heim | Di, 8. Oktober 2019 - 14:48

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Wo bleibt der Psychiater wenn man ihn mal braucht!? Ihre Anamnese war schon mal gut lieber Herr Konrad;-)!
Was schätzen Sie wie viele (parlamentarische) Therapie-Sitzungen notwendig sind, um die schlimmsten Symptome etwas abzumildern?
Als "medical detectivs Fan" befürchte ich ansonsten bei dem bisher gezeigten Mangel an Compliance seitens unserer Patienten, das es in der forensischen Pathologie enden könnte! Alles Gute! MfG

Dietrich Bomm | Di, 8. Oktober 2019 - 12:22

was Sie unter der Überschrift "Fehlinterpretation des Urteils...." im ersten Satz darlegen. In einer großen Kölner Tageszeitung hat ein Leitartikel exact diese Interpretation erklärt, dass die Beleidigung "Faschist" gleichzusetzen ist mit der Identität Faschist als Person. Ihr Hinweis auf die Schlussfolgerung bei Künast fiel mir dabei schon auf. Also, Teile der Presse sind schon da, wo Sie in Ihrem Artikel zu Recht Kritik aufzeigen .

Juliana Keppelen | Di, 8. Oktober 2019 - 13:52

einfach danke, dass sie als "Linker" den Finger in die Wunden legen. Ich würde Herrn Diez und die anderen Herrschaften die es so "gut" mit der Demokratie meinen fragen ob als nächstes dann die Bücherverbrennung angedacht ist und als Steigerung Aufkleber mit der Aufforderung bitte nicht in diesem Geschäft einkaufen? Wäre gespannt auf die Antwort.