China - Jetzt oder nie

Auch Angela Merkels Besuch in China zeigt: Um nicht unterzugehen, müssen sich die Europäer der chinesischen Herausforderung stellen – ob das im Rahmen der EU geschehen kann, ist allerdings mehr als zweifelhaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel steigt nach der Landung am Flughafen Peking in den Airbus A340 ein und wird von Qin Gang begrüßt
Ist Europa China gewachsen? / picture alliance

Autoreninfo

Martin Winter hat über zwei Jahrzehnte erst für die Frankfurter Rundschau und dann für die Süddeutsche Zeitung aus Bonn, Washington und Brüssel berichtet. Er beschäftigt sich vor allem mit der EU und ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Bevor er Journalist wurde, arbeitete er als Politikberater, unter anderem für das Bundeskanzleramt.

So erreichen Sie Martin Winter:

Es geht nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie. Weil sie ihr nicht ausweichen können, müssen sich die Europäer der chinesischen Herausforderung stellen. Sie werden in dieser Konfrontation nur dann nicht untergehen, wenn sie deren Regeln zu ihren Gunsten verändern. Im Ringen zwischen dem europäischen Modell und dem chinesischen Weg werden die Europäer ihre Art zu leben und die westlichen Werte nur dann sichern und durchsetzen können, wenn sie aus dem Modus des verunsicherten Verteidigers in den des entschlossenen Angreifers wechseln.

Viel Zeit bleibt nicht. Zwischen 2020 und 2030 entscheidet sich, ob Xi Jinpings globale Pläne aufgehen. In diesem Jahrzehnt wird sich zeigen, wer wirtschaftlich und technologisch die Nase vorne hat, China oder Europa/USA. Künstliche Intelligenz wird die Arbeitswelt umkrempeln, es wird neue Systeme der Mobilität geben, Kriegsführung wird neu gedacht werden und Datensicherheit wird zu einer Überlebensfrage. Das Programm Seidenstraße wird Fahrt aufnehmen und es wird sich erweisen, ob es seine wirtschaftlichen Versprechen an die Anrainerländer einlöst und die politischen Erwartungen erfüllt, die Peking daran knüpft. In diesen zehn Jahren werden sich Europäer und Amerikaner sehr anstrengen müssen, um den Wettlauf bestehen zu können. Sie werden wirtschaftlich und technologisch einen Spurt hinlegen müssen, vor allem aber einen politischen.

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Urban Will | Fr, 6. September 2019 - 10:17

ließt sich wie der Entwurf eines Drehbuches für einen mittelprächtigen Science – Fiction – Film.
Die Analyse der Gegenwart ist sehr richtig und gut, aber dann wird es abenteuerlich.

Aber er macht einige sehr gute Aussagen:

Die EU ist nicht Europa.
Die EU ist ein schwaches, zerstrittenes Gebilde, unfähig, nach außen geschlossen zu agieren. Sie hat in der Form kaum eine Chance in der Zukunft.
China ist eine üble Diktatur, die klar und unbeirrbar ihren Kurs fährt.
Die Eiszeit mit Russland muss enden.

Die Kritik an Trump muss natürlich her, es geht nicht ohne.
Ich erkenne niemand anderen, der China derzeit Paroli bietet.

Die von Herrn Winter als „Fatalisten“ Bezeichneten sind meiner Meinung nach die Realisten.
Nur mit ihnen wäre – vielleicht – ansatzweise etwas in der Art möglich, wie er es als Gegengewicht zu China fordert.

Dafür muss man eben das machen, was keiner aussprechen möchte im Lager der – herrschenden - Feiglinge:

Die EU in der gegenwärtigen Form beenden.

Carolina Bertram | Fr, 6. September 2019 - 10:20

Das soll eine Kanzlerin regeln, die noch nicht mal der chinesischen Nationalhymne stehen kann ? Das ist schon fast "exotisch ", diese Frau ist doch nur noch peinlich. Für die Generation 40 plus bleibt nur die Hoffnung das es bald ein Ende hat. Es wird ohnehin teuer..........

Christoph Kuhlmann | Fr, 6. September 2019 - 10:35

deutsche Konzerne inzwischen abhängig vom chinesischen Markt. Ich kann mir Deutschland schlecht als Anführer einer demokratischen Antichina-Koalition vorstellen, einfach weil es dort zuviel zu verlieren hat. Auch sind mir keine Pläne für einen Ausbau der Flotte bekannt, um in Asien irgendwelchen militärischen Einfluss zu nehmen. Was denkbar wäre Ländern die Produktpiraterie betreiben über die internationalen Handelsverträge stärker Einhalt zu gebieten. Aber selbst hier ist die EU durch unterschiedliche Interessen ihrer Mitglieder nur schwer auf Kurs zu bringen. Dasselbe gilt für Anti-Dumping-Verfahren. Das effektivste Mittel wird mal wieder die Geldpolitik der EZB sein. Ein niedriger Eurokurs trifft zwar die USA ebenso wie China, aber dürfte chinesischen Exportoffensiven entgegenwirken.

dieter schimanek | Fr, 6. September 2019 - 12:22

In einer Diktatur geht alles schneller. Da gibt es keine Klagen gegen irgendwelche Projekte. Wenn doch, winkt lebenslanger Kerker. Das kennt Merkel bestens aus ihrer DDR Vergangenheit und weiß um die Vorzüge dieser Politik. Deshalb hat sie uns behutsam, wie es ihre Art ist darauf vorbereitet. 700 Parlamentarier sind ein Hemmschuh der umgangen werden muß. Zu langwierig und zu ineffektiv, wenn schnelle Entscheidungen gefragt sind. Da sind direkte Verhandlungen mit dem Entscheidungsträger in China unumgänglich. Schließlich spricht sie ja durch ihre Kompetenz, für alle Anlieger der Seidenstraße und für den Rest der Welt. Darum ist auch nicht Macron, Putin oder Tramp ins Land der Mitte aufgebrochen, sondern unsere Mutti!

Klaus Funke | Fr, 6. September 2019 - 12:57

Merkel düpiert die Welt. Alle müssen sie sitzend empfangen. Ich bezweifle, ob sie tatsächlich so krank ist. Der chinesische Regierungschef absolvierte die Zeremonie stehend, so viel Ehre muss sein. Merkel blieb sitzen. Eine offenkundige Nichtachtung der fremden Staatsmacht. Wenn man krank ist, muss man zu Hause bleiben. Und nicht die Welt zur Anerkennung der Schwäche nötigen. Natürlich hatte sie die Frechheit die Hongkonger "Probleme" anzusprechen und sogar Ratschläge zu geben. Die Chinesen sind höfliche Leute. Sie hören es sich an und handeln dann wie sie es für richtig halten. Ansonsten buhlte M. um chinesische Aufträge. Menschenrechte hin oder her. Einfach nur jämmerlich! Ich konnte kaum zuschauen. Wo war denn überhaupt der Außenminister? Dieses Zerrbild der Diplomatie. Merkel sollte froh sein, von den Chinesen empfangen zu werden, nach all den Peinlichkeiten der deutschen Medien und den Einmischungen, die man sich diesseits erlaubt hat. Wir sind Bittsteller! NIchts weiter!

Christine Lamine | Sa, 7. September 2019 - 16:03

In reply to by Klaus Funke

ein freundliches Gesicht, da es durch Merkel seit Jahren Entwicklungshilfe, die neuerdings Hilfe für wirtschaftliche Zusammenarbeit heißt, bekommt. Diese Frau kennt keine Scham, absolviert alle Nationalhymnen nur noch sitzend und brüskiert Deutschland weltweit. Sie versteckt sich hinter einer Krankheit, die es nach ihrer Aussage nicht gibt. Ihr Zittern ist nach ihrer Aussage nur einem Wassermangel geschuldet. Vielleicht könnte dieses Problem und einige zukünftige mit Waterboarding behoben werden? Es würde Deutschland den schlechten Ruf in der Welt ersparen, denn durch Merkel haben ostdeutsche Städte (Chemnitz) den Stempel von Nazi-Deutschland bereits bekommen.

Ulf Müller | Fr, 6. September 2019 - 13:45

Vielen Dank für diesen sehr guten Artikel. Das wäre ein Fahrplan für das Überleben des Westens. Wie der Autor selbst anführt, braucht es dafür Mut und Bereitschaft zur Veränderung. Mit dem derzeitigen Personal und den aktuellen Problemen des Westens eher unrealistisch. Aber zuviel Angst vor dem chinesischen System sollte man auch nicht haben. Das Streben nach Wohlstand wird dort nicht behindert und ist es nicht das, was alle Menschen wollen? Der Westen hatte Ewigkeiten kein Problem damit in der restlichen Welt nach Gutdünken zu hausen. Jetzt geht es halt nicht mehr, China mal ein zwei Inseln wegnehmen u.ä.! Die koloniale Vergangenheit sollte uns doch zu etwas Demut verpflichten. Auch aus der Botschaft des deutschen Kaiserreiches in China wurde zur Belustigung auf Chinesen geschossen. Man bedenke auch die Hunnenrede Kaiser Wilhelms anlässlich des Eingreifens in die Niederschlagung des Boxeraufstandes. Wir sollten uns doch auch dieser Verbrechen schämen? Viele Grüße Ulf Müller

Heinz Maier | Sa, 7. September 2019 - 11:55

In reply to by Ulf Müller

Keine Sorge, wir schämen uns. Boxeraufstand, Hereros, Polen, Russland, Frankreich,
Merkel, Natur, Umwelt, Wald. So wie sich alle Völker dieser Welt ihrer Untaten schämen. Den Holocaust, als größtes Menschheitsverbrechen, habe ich hier weggelassen, da ist Ironie nicht angesagt. Zum weiteren Verständnis: ...die Welt ist voller Morden und Deutschland war der Meister.

Armin Latell | Fr, 6. September 2019 - 14:44

beinahe Science Fiction. Man muss nur registrieren, was in diesem unseren De an gesellschaftl. Diskussionen stattfindet und auf was diese miserabelste aller deutschen Regierungen ihre Schwerpunkte legt und wie tief diese Land dadurch gesunken ist. De wird m.E. in den nächsten 50 Jahren in der EU, Europa und erst Recht im Rest der Welt keine positive Rolle mehr spielen. Spätestens seit dem merkelschen Gemurksel hat sich dieses Land selbst abgehängt.
Es will es so. Aber der Analyse kann ich nur zustimmen.

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 6. September 2019 - 18:52

Zitat: „Ein zwischen der EU, den USA, … abgestimmtes Vorgehen gegen die Methoden Pekings würde mehr Eindruck machen und hätte einen sehr langen Atem“. Wie soll dieses gemeinsame Vorgehen zustande kommen, wenn eine seit Jahren schwache EU dem amerikanischen Präsidenten die Agenda zu diktieren versucht, wenn die EU-Politiker China als Vorbild für „Freihandel“ darstellen und wenn wirtschaftlich starke Staaten wie Deutschland ihre Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen? Die EU sollte Trump unterstützen, dann wären auch faire Handelsabkommen möglich.
Medien und Regierung sorgen durch ihre Informationspolitik dafür, dass die Bürger über mögliche Gefahren nicht informiert werden. Dafür wird nach dem verheerenden Krieg, der von unserem Land ausgelöst wurde, der Pazifismus gepredigt. Statt mit den Pazifikanrainern eine Militärallianz zu schmieden, kocht jeder sein eigenes Süppchen. Russland, Indien und China könnten Beistandsabkommen angeboten werden.

Brigitte Simon | Sa, 7. September 2019 - 14:20

In reply to by Hans Jürgen Wienroth

Präsident Trump gibt sich kämpferisch. Wir haben ein Riesenproblem mit dem Dieb-stahl geistigen Eigentums durch China. Dagegen geht er vor. Und er hat Recht. Die-sen Vorwurf erheben seit Jahren auch europäische Firmen. Deutschland wagt es nicht,
konsequent China zu drohen, um sich zu schützen. Geistiges Eigentum bezeichnet immaterielle Güter, die durch kreative intellektuelle Leistungen entstehen. Der Schutz des geistigen Eigentums durch Gesetze zielt darauf ab, kreative Leistungen wirtschaftlich verwerten zu können. China hat gemessen an internationale Stan-dards gute eigene Gesetze und Zensurbestimmungen zum Schutz von geistigem Ei-
gentum.
Amerika wird z.B. ein Schaden durch Copyrightverletzungen bis zu 600 Milliarden
Dollar zugefügt. Der Deutsche Branchenverband VDM schätzt den Schaden allein
für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau durch Produkt- und Markenpiraterie
allein i n China, auf über 7 Milliarden Euro jährlich. China ist längst die neue

Brigitte Simon | Sa, 7. September 2019 - 14:53

In reply to by Hans Jürgen Wienroth

China ist längst die neue wirtschaftliche Supermacht. Warum gilt China noch immer
als "Schwellenland"??? Dem Westen muß man vorhalten, daß er diese selbst enorm
forciert hat, da man Chinas Bedingungen immer akzeptiert. Wer in China Geschäfte
machen will, muß dort auch investieren und sein knowhow abliefern. Sie sind schon
schlau und haben sich nie, im Gegensatz zur Sowjetunion und USA, in ein unsinniges
wirtschaftliches Wettrüsten hineinziehen lassen. China investiert klug. China ist be-
strebt, sich mehr und mehr von Export unabhängig zu machen. Mit 1,3 Milliarden
Einwohner ist dort ein riesiger Binnenmarkt vorhanden.
Wenn das umgesetzt ist, kann die exportabhängige Wirtschaft der westlichen In-dustriestaaten einpacken.

Lenin sagte: "Der Kapitalist ist zu dumm, daß er uns erst den Strick verkauft, an dem wir ihn aufhängen".
Chapeau China!

Wieviel Gewinn bleibt den deutschen Firmen? Gemäß den Medien geben sie sich und Chinagönnerin Merkel gewohnt devot.

Alfred Simon | Sa, 7. September 2019 - 19:58

Einst wurden die Kapitalisten verlacht, weil sie an ihr-
en , nach China verkauften Stricken, selbst aufge-
hängt wurden.
(frei nach Lenin)
Zwischenzeitlich und unaufhaltsam ist es so, daß China bewußt deutsche Stricke kauft (Mittelstand
und Kleinbetriebe, Beteiligungen, Raub von geis-
tigem Eigentum, Produktpiraterie) und damit die
deutsche Wirtschaft "aufhängt" und zugleich Ar-
beitsplätze vernichtet.
An was ist Frau Merkel z.Zt. interessiert: Innenpo-
litik,Außenpolitik,Wirtschaftspolitik?

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