Volker Rühe - „Die Bundeskanzlerin sollte über ihren Schatten springen“

Ursula von der Leyen hinterlässt durch ihren möglichen Wechsel in die Europapolitik einen leeren Platz an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Für den ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) ist im Gespräch klar: Friedrich Merz sollte übernehmen

Soll sie Friedrich Merz als Nachfolger für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einsetzen? / picture alliance

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Volker Rühe war von 1989 bis 1992 Generalsekretär der CDU und von 1992 bis 1998 Bundesminister der Verteidigung.

Heute stellt sich Ursula von der Leyen im EU-Parlament den Fraktionen vor. Es gab Kritik an ihrer Eignung und am Zustandekommen der Personalie. Teilen Sie diese Kritik? 
Nein. Frau von der Leyen wird als Kommissionspräsidentin einen besseren Job machen als als Verteidigungsministerin, wenn man die Leidenschaft sieht, mit der sie sich dieser neuen Aufgabe zuwendet. Im Übrigen: Wenn das europäische Parlament eine andere Situation hätte herbeiführen wollen, dann hätte es sich innerhalb von 24 Stunden nach der Wahl auf einen Kandidaten einigen müssen. Das war aber nicht der Fall. Insofern ist die Kritik am Europäischen Rat etwas wohlfeil. Der Rat musste handeln, weil sich das Parlament nicht auf eine Person einigen konnte. 

Heute morgen hat Katarina Barley für die SPD klar gemacht, dass ausgerechnet die deutschen Sozialdemokraten nicht für Frau von der Leyen stimmen werden. Was sagt das über den Zustand der Großen Koalition aus? 
Das Verhalten der SPD ist nicht überzeugend. Die berechtigte Kritik an Frau von der Leyens Arbeit als Verteidigungsministerin, hätte die SPD innerhalb der Bundesregierung äußern müssen und deutlicher auf Verbesserungen drängen müssen.       

Was ist aus Ihrer Sicht diese berechtigte Kritik? 
Jeder kennt die aktuelle Lage der Bundeswehr. Die CDU war früher die Bundeswehrpartei. Das ist verspielt worden. Nicht nur unter der amtierenden Ministerin, sondern schon davor, insgesamt unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel. Wir müssen wieder die Partei der Bundeswehr werden. Deshalb braucht es einen starken Neubeginn und eine starke Figur als Nachfolger von Ursula von der Leyen. 

Volker Rühe
Volker Rühe / picture alliance

Wen?
Ich finde, die Bundeskanzlerin sollte über ihren Schatten springen und den erfahrensten, tatkräftigsten und durchsetzungsstärksten Politiker aus den eigenen Reihen auswählen. Und das ist für mich eindeutig Friedrich Merz. 

Das ist etwas überraschend. Friedrich Merz ist bisher eher als Wirtschaftsfachmann aufgefallen, nicht unbedingt als Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Deshalb wurde er eher als denkbarer Wirtschaftsminister gehandelt. 
Der Wirtschaftsminister ist ein viel leichterer Posten als der Verteidigungsminister. Friedrich Merz versteht etwas von Außen- und Sicherheitspolitik. Vor allem aber ist er durchsetzungsfähig und kann die Dinge auf den Punkt bringen. Deshalb traue ich ihm am ehesten zu, die desolate Lage der Bundeswehr zum Besseren zu ändern. Und wenn er bereit wäre, dieses schwierige Amt und die schwere Aufgabe zu übernehmen, würde er zusätzliche Sympathien gewinnen und sich für noch größere Aufgaben empfehlen. 

Warum sollte Angela Merkel ausgerechnet ihren schärfsten innerparteilichen Kritiker und Konkurrenten ins Kabinett auf so einen wichtigen Posten holen? 
Weil es das Kabinett und diese Koalition insgesamt stärken und stabilisieren würde. Wenn man jetzt einen Ringtausch machte – vor allem unter dem Gesichtspunkt, die Frauenquote zu wahren –, dann geht das an der Sache und an den Belangen der Bundeswehr völlig vorbei. Dann würde die Zukunft dieses Kabinetts immer ungewisser. Insofern ist es auch in ihrem Interesse, das Kabinett zu stabilisieren  und vor allem das Verhältnis CDU-Bundeswehr wieder in Ordnung zu bringen. Das geht am besten mit dem politischen Schwergewicht Friedrich Merz. Die Kanzlerin würde damit auch Größe zeigen, weil jeder weiß, dass Merz nicht ihr bester Freund ist. 

Warum nicht Jens Spahn oder Peter Tauber? 
Jens Spahn ist ein ausgezeichneter Gesundheitsminister und bohrt dort gerade dicke Bretter. Er wird auf diesem Feld noch weiter gebraucht. Peter Tauber war schon als Generalsekretär kein Alpha-Typ. Ich halte auch gar nichts davon, parlamentarische Staatssekretäre zu Ministern zu machen. Das ist eine ganz andere Aufgabe, ein ganz anderes Kaliber. Wir brauchen jemanden, der große Organisationen führen kann und eine gewisse Härte hat. 

Merz hat auch noch keine große Organisation geleitet. 
Er hat in der Wirtschaft Menschen geführt und ist mit großen Organisationen umgegangen. Und nochmal: Er ist durchsetzungsstark und hat einen starken Willen. So etwas wie das Desaster bei der Gorch Fock würde ihm nie passieren, da bin ich sicher.  

 

Christa Wallau | Mi, 10. Juli 2019 - 12:30

Merz käme auf diese Weise zurück in die aktive Politik und könnte sich dann auch eher als Kanzlerkandidat anbieten. Nicht, daß ich meine, Merz sei der ideale neue Kanzler, aber hundert mal besser als Habeck ist er auf jeden Fall.

Es wird sich zeigen, ob Angela Merkel und ihre
Mitläufer in der Lage sein werden, über ihren eigenen, kurzen Schatten zu springen.
Ich glaube nicht daran.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 10. Juli 2019 - 13:29

wahre Wort gelassen ausgesprochen. Ich teile zwar Ihre Meinung zu Herrn Merz nur bedingt, aber allemal besser, wie die jetzige UvdL oder die anderen möglichen Aspiranten ist er in jedem Fall.
Nur, ich höre auch hier und in anderen Foren durchaus die Forderung, das Herr Merz als Kanzler das Ruder herum reißen könnte. Was sollte also der Zwischenschritt als Verteidigungsminister, so sehr ich das nachvollziehen könnte?
Frau Merkel macht doch sowieso was sie will. Sie wird eine ihr ungefährliche, aber gewogene Frau aus dem Hut zaubern und das war's. Ihr Ruf und Ansehen ist derart unterirdisch, das sie nicht noch jemand in den eigenen Ministerreihen duldet, der ihr gefährlich werden könnte. Und mal ehrlich, ich stehe Herrn Merz sehr "abwartend" gegenüber, die CDU wird möglicherweise in Zukunft noch erhebliche Schwierigkeiten haben, überhaupt eine Mehrheit zu haben und Minister ohne Koaltionsabsprachen zu besetzen. Sie ist gerade auf der Streif, gell Herr Muhlack, die fahren Schuss.

Bernd Muhlack | Mi, 10. Juli 2019 - 15:18

Man stelle sich vor, dass Herr Merz Verteidigungsminister wäre und er säße mit am Kabinettstisch. Und dann wird über wirtschaftliche Themen debattiert. Und Herr Altmaier dampfplaudert mal wieder von sich selbst absolut überzeugt los.
Ob Herr März ruhig bliebe?

Fritz Merz hat durchaus Qualitäten, allerdings auf anderen Gebieten. Er ist ein "Mann der Wirtschaft" und kein Typ, der sich als Dienstvorgesetzter und Oberbefehlshaber der Soldatinnen und Soldaten (in Friedenszeiten) zurechtfinden könnte.
Dazu ist er zu sehr ein Alfa-Typ.
Merz verfügt heute über ein Jahreseinkommen von 1 Million EURO. Warum sollte er seine "Arbeitskraft" unter Tarif verkaufen, denn als Verteidigungsminister müßte er sich mit einem Jahressalär von rund 250.000 EURO zufrieden geben. Ob er dies will? Dazu sollte er zunächst gefragt werden, ehe ihm über die Medien ein Regierungsjob angeboten wird.
Hinzu kommt bei Fritz Merz, daß er angesichts seines derzeitigen Jahreseinkommens kaum in der Lage wäre, eine "Volkspartei" wie die CDU zu repräsentieren. Dies war wohl auch der eigentliche Grund, weshalb ihm eben nicht der CDU-Vorsitz angeboten worden ist. Besser so!

Es spielt überhaupt keine Rolle, was einer für ein Einkommen hat. Vor allem sollte Qualifikation zählen, nicht nur im engen Sinne von Abschlüssen, sondern auch von persönlichen Qualitäten. Ich möchte mich nicht auf dünnes Eis wagen, indem ich einen Politiker wie F. Merz einzuschätzen versuche. Aber eines sollte klar sein - seine Einkommensverhältnisse disqualifizieren ihn mitnichten. Warum schaffen wir es nicht, rational anzusetzen und der Zweckmäßigkeit Priorität vor einem ebenso lächerlichen wie nutzlosen Gerechtigkeitswahn einzuräumen.

Hubert Sieweke | Mi, 10. Juli 2019 - 15:41

am Kabinettstisch platz nehmen, aber nicht als Minister für eine unfähige Kanzlerin die Kohlen aus den Feuer holen. Merkel sollte selbst den Job als V-Ministerin zusätzlich übernehmen. Bei der Vita!!!

zusätzlich übernehmen.
Zusätzlich ist das richtige Wort den sie hat ja schon (freiwillig) von Anfang an den Job als Aussenminister/in und den der früheren Unterhändler übernommen und den Job des Bundespräsidenten. Den Job als V-Ministerin könnte sie also locker noch mitmachen denn "mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" ist auch eines ihrer Mantras. Was uns fehlt ist eine Kanzler/in der/die deutschen (also auch innerdeutschen) Belange im Auge hat, denn die Baustellen die sich unter der Kanzlerschaft Merkel angehäuft haben werden immer deutlicher. Übrigens ja ich könnte mir Herr März als V-Minister vorstellen, allerdings wünschte ich mir, dass F.v.d. Leyen bis zum Ende der Legislatur bleiben müsste um für ihr Versagen gerade stehen zu müssen.

Hannes Köppl | Mi, 10. Juli 2019 - 15:55

Meiner meinung nach ist Herr merz ein Zauderer und Taktiker, der sich nicht traut Klartext zu sprechen, wenn es darauf ankommt. Versucht auf Parteilinie zu bleiben, um keine Stimmen zu verlieren.

Würde ich persönlich nicht gut finden. Aus meiner Sicht wäre es besser einen erfahrenen Offizier (Oberst/General), der das Truppenleben kennt und auch die Schwachpunkte zum Verteidigungsminister zu bestellen. Merz würden viele Menschen aus meinem Umfeld gern als Kanzler sehen. Ich auch!

Sehe ich auch so. Merz ist ein Wirtschaftsmann, was soll der im Verteidigungsministerium? Ich hatte eher an Frank-Jürgen Weise gedacht, der die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge leitete. Dort hat er gezeigt, dass er große Behörden reformieren kann. Genau das ist es was die Bundeswehr braucht. Wahrscheinlich müsste die Beschaffung und Materialverwaltung verbessert werden. Ich glaube ersteres wird vom "Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" geleistet. Wer ein Überblick über das dann beschaffte Material hat, also, wann z.B. Wartung gemacht werden sollte, weiß ich nicht. Es bräuchte sicher auch ein Kanal von der Erfahrung mit vorhandenem Material in die Beschaffung neuen Materials, so dass man sinnvolle Verbesserungen von der Industrie fordern kann. Z.B. damit das weniger oft in die Werkstatt muss. Übrigens, wäre nicht AKK als Parteichefin zuständig dafür den Minister zu bestimmen? So wie bei SPD und CSU?

Deswegen schrieb ich oben, ich begne ihm "abwartend". Ich denke auch, er fährt mit angezogener Handbremse. Es sind soviele in der CDU, die über ihn herfalen würden, kämen mal bei ihm klare merkelkritische Worte.

Heidemarie Heim | Mi, 10. Juli 2019 - 19:04

Das Lied kenn ` ich noch von meinen Eltern und mir stellte sich spontan die Frage, ob das so eine gute Idee des politischen Freundes Herr Rühe für seinen Kameraden Herr Merz ist, ihm den Schleudersitz im Verteidigungsministerium anzudienen, der seit Zeiten der wirklichen "Witwenmacher" genannten Flugzeuge, nicht gerade komfortabler geworden ist. Im Gegenteil wurde er von Minister zu Minister augenscheinlich ramponierter. Ergo inzwischen fast ein Auftrag von Freund zu Freund zu einer "Mission impossible"! Sei denn, Herr Merz hat Interesse an einer späteren Versetzung nach Brüssel;-). "Diese Nachricht wird sich in 5 Sekunden selbst zerstören!" MfG

Christoph Kuhlmann | Mi, 10. Juli 2019 - 22:01

intakt sind wird sie Merz keine Bühne bieten. Der Konflikt innerhalb der Koalition wäre vorprogrammiert. Merz wird sich nicht dazu hergeben Entwicklungshilfe als Sicherheitspolitik zu verkaufen und den Etat von der SPD zusammen streichen zu lassen. Im Grunde entschiede er dann über das Ende der Koalition.

Tomas Poth | Mi, 10. Juli 2019 - 22:44

Es kommt der Tag der kommen muß wo man ganz still nach hause gehen muß.
Frau Merkel, its time to say good by, es ist besser für Sie und für ihr gesamtes Wirkungsfeld.
Sie haben bei vielen eine hohe Zustimmung und Verehrung gefunden, bewahren Sie sich das und reißen Sie das nicht auf den letzten Metern ein.

Juliana Keppelen | Do, 11. Juli 2019 - 13:47

In reply to by Tomas Poth

Schon mindestens 8 Jahre zu spät. Wer zu spät kommt den bestraft das Leben. Ihr Abgang wird nicht mehr besonders glanzvoll sein.

Ulrich Jarzina | Do, 11. Juli 2019 - 09:15

Mein Gegenvorschlag: Die Bundeskanzlerin sollte über ihren Schatten springen und zurücktreten. Das täte unserem Land gut, unsere europäischen Nachbarn würden aufatmen und Frau Merkel hätte endlich die Zeit, sich in Ruhe der "Verarbeitungsphase" ihrer gesundheitlichen Probleme zu widmen.

P.S. Friedrich Merz ist für mich keine Option, egal für welches Kabinettsressort. Personen, die für Blackrock, den IWF, JP Morgan oder ähnliche Institutionen gearbeitet haben, sind mir hochgradig suspekt - völlig unabhängig davon, welcher Partei sie angehören.

Klaus Funke | Do, 11. Juli 2019 - 10:19

In reply to by Ulrich Jarzina

Sie haben Recht, verehrter Herr Jarzina. Auch mir sind derartige Diener des Heuschrecken-Kapitals suspekt. Für das Kabinett Merkel lohnen sich im Übrigen keine größeren Veränderungen. Die haben eh bald ausgedient. Ich denke zu Weihnachten wissen wir mehr. Ja, Merkel wird eine aus ihrer Speichellecker-Gilde auf den Posten schieben. Ist ja nicht für lange. Irgendeine Figur in der Bauart ihrer Familien- oder Forschungsministerin. Eine Frauenkabinett mit leicht regierbaren "Flach-Männern". Das beste wäre in der Tat, Merkel selber nähme jetzt schon ihren Hut. Aber vielleicht nimmt sie ja ihre Handtasche und trippelt nach Brüssel, wenn ihre Allzweckwaffe UvdL durchgefallen ist, um dann selber, von "Verantwortung für Europa und die Welt" getrieben, Kommissionspräsidentin zu werden. Persönlich glaube ich sogar, dass dies von Anfang ihr Ausweichkalkül gewesen ist... vielleicht ist ihr Zittern das entsprechende Signal. Jedenfalls lasse ich eine Messe lesen, wenn wir sie endlich los sind...

Harald Kropp | Do, 11. Juli 2019 - 14:02

In reply to by Klaus Funke

Also bei der Messe schließe ich mich an, incl. große Orgelmusik...

Ernst-Günther Konrad | Do, 11. Juli 2019 - 18:07

In reply to by Klaus Funke

... vielleicht ist ihr Zittern das entsprechende Signal. Oder Hderr Funke, es ist das Zittern vor Aufregung, es endlich bald geschafft zu haben.

Bernd Schiebener | Do, 11. Juli 2019 - 09:56

.....erinnert mich an einen Film, die "Horror Picture Show" . Der Film ist Realität geworden, dieses Schloss gibt es wirklich, es steht mitten in Berlin. Ich schätze normal die Artikel von Herrn Schwennicke, aber wo er Leidenschaft bei Frau v.d. Leyen ausgemacht haben will, erschließt sich mir nicht und Kompetenz schon gar nicht. Sie ist schlicht gesagt nur "Frau Wichtig" ! Einzig Herrn Spahn hat in der Vergangenheit Charakter + Durchsetzungsvermögen gezeigt. Merz würde ich als Feigling einstufen, mit Glas klaren Worten wäre nicht AKK CDU Vorsitzende geworden. Und der Rest gehört zum Kopf gesteuerten Pudel-Rudel Merkel.

Horst Weber | Do, 11. Juli 2019 - 10:12

Das immer gleiche Vorschieben alter, untauglicher Ideen für eine dringend nötige "neue Politik und Verteidigungspolitik" (die diesen Namen auch verdient -) scheint auch die lieben hiesigen Kommentatoren und Kommentatorinnen kaum zu irritieren.
Merz "bringt garnichts auf den Punkt" !
Als man ihm den warmen Sessel in der missratenen GroKo kürzlich anbot, outete sich Merz als weder rhetorisch noch inhaltlich hoffnungsvoller Politiker, sondern als willfähriger Wirtschaftsagent mit zusätzlicher Lust auf politische Pöstchen.
Merz wird m.E. total überschätzt, wie übrigens sämtliche alt und reich gewordenen Relikte aus der CDU-Asservatenkammer.-

Sie schimpfen uns mit Recht aus lieber Herr Weber! Denn auch ich bin dem Thema nicht genügend auf den Grund gegangen. Natürlich haben Sie recht damit, das es hier nicht nur um die Diskussion über "Personalvorschläge" für irgend ein abseitiges Ministerium geht, sondern das schon nach der Benennung der noch amtierenden Ministerin, einer gelernten Medizinerin, bei unseren Streitkräften der irritierende Eindruck erweckt wurde, das jeder Fachferne den Kriterien nach,mal eben so geeignet ist als deren oberster Befehlshaber. Nun soll eventl. ein Wirtschaftsexperte her, der aber wenigstens Grundwehrdienst in der Panzer-Artillerie leistete! Damals wie heute waren das eigentlich meine primären Gedankengänge zum Thema werter Herr Weber! Zumal ich seit Kindertagen,aufgewachsen in einer BW-Siedlung inmitten Soldaten und deren Familien die Anforderungen die das Leben an diese stellt hautnah miterlebte.Ein BW-Berufssoldat in der Familie war bei der "Beschaffung", mein Mann 42 Jahre bei der USAF. FG

Sie meckern zu recht Herr Weber. Wir sollten nicht den gleichen Fehler machen, den wir der Politik vorwerfen. Nur weil bei der CDU, nur weil eben mal irgendein Amt, ist man noch lange nicht als geeignet anzusehen. Ich habe bei Herr Merz erhebliches Bauchweh. Er deutete letztens mal an, mit der AFD könne es erstmal nichts werden, weil sie sich erst des rechten Flügels entledigen müssten. Dann aber wieder Merz nimmt er AKK in Schutz, niemals mit der AFD. Dann wieder er hätte schon längst einen AFD-Vize im Bundestag zugelassen. Der Mann kommt mir doch so glatt wie eine Billiardkugel vor und spielt mal Bande und mal fällt er ins Loch.
Ich will dessen wirtschaftliche Kompetenzen nicht anzweifeln, die Frage ist nur, spielt er mit echten oder gezinkten Karten?
Natürlich ist es egal, was er vorher verdient hat und ob er finanziell ausgesorgt hat. Das wird er sich verdient haben und fertig. Nur, warum jetzt nochmal die Rückkehr in die Politik. Zwei,drei Jahre Black-Rock und dann Privatier.Also?

Klaus Funke | Do, 11. Juli 2019 - 15:36

Im Augenblick ist die Headline nicht mehr aktuell. Merkel kann gar nicht mehr springen, auch nicht über ihren Schatten. Sie ist zum Sitzenbleiber geworden. Auf weißen Stühlen. Wie der Papst. Langsam wird es peinlich mit und um Merkel, mit ihrer "Krankheit" und der "Aufarbeitung" derselben. Hat sie gar kein Gefühl mehr, wie sie ankommt beim eigenen Volk oder im Ausland? Kann sie alles machen, sich alles erlauben - einfach so? Ohne Begründung? Die Personalrochade gerät ins Hintertreffen. Es interessiert schon nicht mehr, wer die Soldaten kommandiert, weil es eh nur um eine Übergangslösung geht. Die Frage ist vielmehr: Wie lange will diese Kanzlerin die Deutschen noch verar.... - sind wir nicht einmal mehr der Wahrheit über ihre Leistungsfähigkeit wert? Hat sie kein Gespür dafür, dass sie ein riesiges Theater aufführt? Im Übrigen - jetzt ist es 15.32 Uhr am 11. Juli 2019. Die Uhr für UvdL scheint abzulaufen. Die Vermutung, die ich oben äußerte, könnte wahr werden...