Meyers Blick auf... - ...Demokratie und Nation

Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer wurde kürzlich mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Hier spricht mit Cicero-Redakteur Alexander Kissler darüber, warum die Demokratie immer noch am besten in der Nation umgesetzt werden kann

Eine Weltregierung würde von den Bürgern als zu abstrakt wahrgenommen werden, sagt Frank A. Meyer

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Bernd Wollmann | Di., 18. September 2018 - 15:58

Wenn Leute wie Maaßen kaltgestellt werden, weil sie die Wahrheit gesagt haben und die Merkel-Clique für Ihre „alternative Wahrheit“ sogar noch von 90% der Presse gefeiert wird, ja dann muss man sich Sorgen machen um unsere Demokratie. Daß selbst seriöse Zeitungen, die von Hetzjagten in Chemnitz berichteten, dies nicht korrigierten, nachdem klar war daß es keine gab, ist beschämend.

wolfgang spremberg | Mi., 19. September 2018 - 09:51

Antwort auf von Bernd Wollmann

und auf dieser Informationsbasis trifft der gemeine / mündige Bürger seine Wahlentscheidung. Man muss wohl davon ausgehen, dass unsere Wahlentscheidungen gar nicht auf Fakten (gibt es die Überhaupt ?) beruhen, sondern auf unserem Wissensstand, der wiederum von unseren Informationen abhängt. Welchen Wert diese "Informationen" haben sehen wir gerade einmal wieder. Mal verschweigen (Frosch Club) mal aufbauschen (Hetzjagd, Pogrom) bis zum geht nicht mehr. Cicero Leser wissen wenigstens etwas mehr, was aber auf die Wahlergebnisse wohl wenig Einfluss hat. Demokratie ? Und Politik und Medien erwarten Respekt ?

Bernhard K. Kopp | Di., 18. September 2018 - 17:32

Herr Meyer sagt nicht 'am besten' sondern 'nur' was die Realisierbarkeit von Demokratie und Nation betrifft. Neben den vielen klugen Anmerkungen steht die völlig unsinnige Aussage zu Demokratie in der EU. Das sogenannte EU-Parlament wird nicht ein Parlament weil sich die Versammlung so nennt. Es hat keine demokratische Legitimität, repräsentiert nur die entsendenden Parteien/Parteichefs und ist keinem Wähler rechenschaftspflichtig. Die Sonntagnachmittag-Veranstaltung, ER/MR ist keineswegs demokratisch/europapolitisch legitimiert. Wenn ein Bulgare in Bulgarien (nur ein Beispiel von vielen möglichen) irgendwie zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, dann ist er nicht dazu legitimiert, irgendetwas mitzubestimmen, was in Italien zu geschehen hat.

Harro Meyer | Di., 18. September 2018 - 18:05

Aber ich halte auch die "Demokratie" in der BRD nur für ein bequemes Feigenblatt, unter dem eine mit unlauteren Tricks gewählte Politikerkaste ein unabhängiges Eigenleben führt, das nur eine Prämisse hat: Wiedergewählt zu werden. Wunsch und Ängste des Volkes spielen da keine Rolle.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 18. September 2018 - 18:37

europäische Nation als gewachsene.
Dieses Zusammenwachsen darf man dann aber gerade nicht jetzt schon aufsplitten in verschiedene Geschwindigkeiten.
Das hätten wir mit der BRD und der DDR auch machen können und ich glaube nicht, dass es so besser funktioniert hätte.
Das war Lafontaines Idee, aber nicht die der Bevolkerung des anderen Teils Deutschland.
So sollte man auch jetzt den großen Entwurf Europa wagen (Juncker), nicht gleich in einem festen System geronnen aber alle umfassend und für die Schwierigkeiten fragt man mal bei den Wirtschaftsinstituten Deutschlands nach, die ich Europa nur empfehlen kann, wo es ums Zusammenwachsen geht.

ich bin ganz ihrer Meinung, kein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten; wer 3 Stufen auf einmal nimmt, fällt gern auf die Nase. Weiterhin bin ich für das Einstimmigkeitsprinzip bei allen Fragen, das verhindert Fraktionsbildungen innerhalb der Staatengruppe, bremst zweifelhafte Aktivistengruppen und sichert auch kleinen Staaten den Erhalt ihrer Staatssouveränität. Sicher, manches geht dann langsamer oder gar nicht; ich finde das aber nicht immer negativ; es lässt Zeit für logisches und fachgerechtes Handeln. Viele Grüße J.W.

Ich persönlich bevorzuge die Vielfalt, die erhalten werden sollte. Meine Wunsch wäre ein Europa mit vielen kleinen Staaten, wo es einzelne Währungsunionen je nach Wirtschaftlichkeit gäbe und der Staat sehr eigenständig bleibt. Keine zentralistische Form und die Rahmenbedingungen sozial ausgeglichen. Und dies alles auf einen Schlanken Kurs. Nur die Renten, wo jeder einzahlen muss, sind bei allen gleich (höchstens abhänig von Kinderanzahl bis 3 ).Wer viel verdiente, hat so wie so ein anderes Fundament, von dem er zehren kann. Und die Kinder können sich selbst ihre Zukunft aufbauen. Dafür gebe es bei mir keinen Zinseszin, weil dieser keinen Mehrwert schafft. In dem Christemheit zählte dies früher als Wucher! Und die Medien wären kleine Unternehmen plus die Parteien, die es gibt, damit endlich auch mal in den Argumenten Vielfalt entsteht. Konzerne gäbe es auch nicht mehr, weil wie in der Natur ab einer bestimmten Größe sich die Zelle teilen müßte, wie in der Natur. Und alles auf sozialer M

Joachim Wittenbecher | Di., 18. September 2018 - 18:57

Die Demokratien westlichen Zuschnitts sind momentan hauptsächlich gefährdet, weil die "Eliten" eine sozial unverträgliche Migrationspolitik betreiben und die nationale Zusammengehörigkeit - zumindest gilt das für Deutschland - als nicht mehr zukunftsfähig darstellen. Ich möchte mich dagegen Herrn Meyer anschließen: Demokratie geht nicht ohne Nation; diese muss nicht ethnisch homogen sein, die Schweiz ist das beste Beispiel dafür. Auch ist eine gesteuerte Migration, am besten mit parlamentarisch beschlossener Gesamtobergrenze (also einschließlich Asyl) demokratieverträglich - man muss es nur machen. Weiterhin widerspricht eine richtig verstandene Europäisierung (u.a. Subsidiarität + Einstimmigkeitsprinzip) nicht den demokratischen Prinzipien. Weiterhin bedarf es eines demokratischen Patriotismus (den Begriff selbst kann man verändern), umfassend die demokratische Verfassung, die kulturellen Identitäten (Migranten sollen sich aber assimilieren) und den sozialen Zusammenhalt.

Gregor P. Pawlak | Mi., 19. September 2018 - 10:07

Verehrter Herr Wollmann,

es würde mich (ernsthaft) interessieren, welche Sie noch als solche betrachten...

Ronald Lehmann | Mi., 19. September 2018 - 10:48

1. Egal, welche Anschauung einer hat, die Frage in einer Demokratie bei einer Verurteilung ist doch: "Hat dieser die rote Linie überschritten? Das heißt also, das Gesetz! Und wenn dieser diese überschritten hat, muss & sollte (bei klarer!) Beweiskraft dieser nach den Gesetzten sofort verurteilt werden. Schaut man sich die Wirklichkeit an, gibt es nur eine sofortige Wirkung im rechten Milieu. Und mit diesen ausgesprochenen Urteil wird es noch mehr geben, die heil rufen werden. Sollte nicht eine Verurteilung eine Sühne in jedem wecken? Wenn man die Dauer der Verfahren & die Urteile liest, kann man das als normal Sterblicher nicht mehr nachvollziehen, wie die Richter zu Ihrer Urteilsfindung gelangen & man brauch sich nicht zu wundern, dass immer mehr Bürger an dieser Demokratie zweifeln.

Ronald Lehmann | Mi., 19. September 2018 - 11:22

Wer studiert hat bzw. wer bei der Polizei arbeit, weiss, wie schwierig es ist, einen Bericht zu schreiben. Denn in diesem Bericht dürfen keine persönliche Haltung oder Meinung zum Ausdruck haben. Es geht nur um den Sachverhalt oder einer Handlung. Wann, Wo und durch Wem wurde das Video gedreht. Was ist auf diesem Video zu erkennen (Handlung)? Wie gelangten wir zu dem Video-Material. Kann man der Aufnahme vertrauen oder könnte es manipuliert sein. Welche Zeugen mit unterschiedlichsten Anschauungen. Gab es einen Sachschaden oder Verletzte, welches das Video zeigt. (Sonst-was zu beweisen wäre).
Es kommen alle Argumente auf den Tisch. Suggestivfragen haben im ÖR nichts zu suchen.
Ich würde gerne einmal eine Umfrage machen, ob die Bevölkerung in den unterschiedlichsten Bundesländern in den Öffentlich Rechtlichen die Demokratie & ihren Auftrag gewahrt sehen? Leider habe ich persönlich als glaubender-aus der Kirche ausgetretener Christ-den Glauben an die positive Zukunft verloren.

Michael Murmurachi | Mi., 19. September 2018 - 13:02

Demokratie funktioniert nur, wenn Freiheit und freie Rede und Versammlungsfreiheit und auch der Wille von Minderheiten gewährt sind. Die freie Rede ist in Deutschland nicht mehr gewährt. Noch ist diese Einschränkung lediglich auf ideologisches Bevormunden beschränkt. Ausschließlich links-grüne Vertreter versuchen durch Diffamierung Andersdenkende auszuschließen.

Herr Meyer weist auf eine andere Kultur in der Schweiz hin (man lässt den Anderen auch mal in Ruhe), und die Schweizer sind viel eher zu einem offenen Diskurs bereit.

Die Executive in D hat in der Causa Chemnitz die Grenzlinien deutlich überschritten. Das aber nie eingestanden. Schlussendlich nur noch wie ein trotziges Kind reagiert, rechthaberisch, und ich will…

wolfgang spremberg | Mi., 19. September 2018 - 14:35

wir haben doch die absurde Situation, dass die Parteien, Personen die legale Fluchtwege für die rasant wachsende Bevölkerung Afrikas schaffen wollen (also, dass "alte Europa" abschaffen wollen.)als "pro europäisch" gelten. Ebenso "pro europäisch" ist es nicht"an unsere eigen (europäischen) Landsleute" zu denken, sondern billige Arbeitskräfte zu importieren. (Anlehnung an W. Brandt zum Anwerbestopp für Gastarbeiter.
Absurdistan.

Tomas Poth | Mi., 19. September 2018 - 16:20

ist schon schwierig genug, erleben wir ja täglich. Wird aber als Steigerung zu europäischer Nation und als weitere Steigerung dann Weltnation zu einer träumerischen Illusion. Nur weil wir in Deutschland ein Problem mit dem Patriotismus haben soll es einen Europäischen Bundesstaat geben damit uns dieses Problem genommen ist?
Die Flucht weg von uns selbst bringt keine Heilung der NS-Zeit, dieser Makel in der Geschichte bleibt erhalten.