Angela Merkel - Die postulierte Vernunft

Warum es nun ausgerechnet aus dem Inneren der Union heraus zu einem Ende der Macht von Angela Merkel kommt, beschreibt der Politikwissenschaftler Philip Manow. Der jetzige Abstieg der Kanzlerin entspricht ihrem einstigen Aufstieg

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt zur ersten Arbeitssitzung des Nordatlantikrats beim Nato-Gipfel
Angela Merkels Machtstil – Vernunft statt linker oder rechter Politik? / picture alliance

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Die Wut in diesen Tagen scheint besonders groß, insbesondere gegen die Politikerin – und damit oft vermengt – gegen die Person Angela Merkel. Ausgesprochen unemotional liest sich ein kluger, analytischer Essay von Philip Manow auf Zeit Online zur Merkel-Dämmerung. Denn einerseits kommt der Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bremen angenehm sachlich ganz ohne einen Angriff auf die Person Angela Merkel aus („Denn Merkel soll hier für eine gewisse Konstellation oder Machtformation stehen, nicht für eine Person.“). Andererseits gelingt es Manow, zu erläutern, wie es innerhalb einer Dekade dazu kommen konnte, dass hierzulande zwar nach wie vor eine große Anzahl von Menschen ganz gemäß des Kanzlerinnen-Wahlkampfslogans gut und gerne lebt, es zugleich aber solch ungeheure Verwerfungen gibt.

Manow schreibt: „Wenn man aber die tiefgreifende gesellschaftliche Polarisierung in Rechnung stellt, die dieser historischen Formation namens Merkel nicht von außen geschah, sondern die sie aus sich heraus, aus ihrem Politikmuster der je situativen 'Vernünftigkeit' entwickelte, aus ihrer Ideologie des Post-Ideologischen, gibt es gute Gründe, ihr Ende nicht allzu sehr zu bedauern.“

Denn als herausragendes Kriterium von Merkels spezifischer Machtformation beobachtet Manow sehr treffend: Es ist plötzlich nicht mehr um rechts oder links in der Politik gegangen – was nicht zuletzt auch die SPD mit ihren Agenda-Reformen mitbesorgt hatte – sondern es ging um angeblich vernünftiges und unvernünftiges Handeln. Diese Verschiebung hat viele gesellschaftliche Bereiche beeinflusst, laut Manow auch den Journalismus:

„An die Stelle von Journalismus trat die Vorstellung, Politik sei eigentlich gar nicht mehr nach links und rechts, sondern nur noch nach Vernunft und Unvernunft kodiert; und die jeweils letzte Wendung aus dem Kanzleramt sei zwingend als Emanation ebenjener Vernunft zu verstehen. Beweis: die aktuellen Umfragewerte! Diese neue Kurzschlüssigkeit aus öffentlicher Meinung, Regierungshandeln und veröffentlichter Meinung wurde zu Merkels großer Verbündeten.“

Auf diese Weise sei das Kanzleramt mehr und mehr als „Garant geschmeidiger Rückkopplungen im Dienste des moralischen Selbstbilds weiter Teile der Mittelschicht“ erschienen. Die bereits umfangreich diskutierten Stichworte Fukushima und Atomausstieg, Aussetzung der Wehrpflicht und die Flüchtlingskrise stehen laut Manow eben für jene „substanziellen Koordinatenverschiebungen“, von denen die Flüchtlingsentscheidung vom September 2015 ohne Zweifel die weitreichendste und folgenschwerste gewesen sein soll.

Und so begrüßt Manow es, egal wie lange Merkel sich noch an der Macht halten kann, dass „das Ende der Situationsvernunft“ gekommen ist.

Joachim Wittenbecher | So, 15. Juli 2018 - 16:40

Die Zusammenfassung von Herrn Manows Thesen könnten lauten: Angela Merkel ist in der politischen Tradition der Bundesrepublik Deutschland nicht sozialisiert, sie kann mit dem natürlichen Parteiengegensatz in der Demokratie nichts anfangen, auch, weil sie dem zugehörigen Wettbewerb nicht standhält. Sie hat die Macht aber erobert und behalten, indem sie die Themen der Konkurrenzparteien übernommen und politischen Widerstand aus der CDU gebrochen hat. Es geht also um Machterhalt als Sinngebung. Diese Thesen, die ich für richtig halte, hat übrigens zuerst Gertrud Höhler in ihrem Buch "Die Patin" 2013 aufgestellt, damals noch die einsame Ruferin in der Wüste. Merkel hat aber durch die von ihr verursachte Flüchtlingskrise den Bogen überspannt. Wie lange sie sich noch hält, ist eigentlich egal; es war der Wähler mit einem CDU/CSU-Wahlergebnis von nur 32,9%, der die Macht Merkels gebrochen hat.

Vor einige Wochen gab es erste Anzeichen von Widerstand innerhalb der CDU- Fraktion gegen Merkel. Den hat sie innerhalb kürzester Zeit mit Hilfe der ihr ergebenen Medien (ARD, ZDF u. 80% der „Freien Presse“) niedergeschlagen. Nicht mal der Selbsterhaltungstrieb der Abgeordneten hat zur offenen Revolte geführt, von Verstand u. Verantwortung fürs Land möchte ich gar nicht erst reden. Mittlerweile kann man sogar lesen, dass Merkel auch in Bayern beliebter als Seehofer sein soll, bzw will man es dem Wahlvolk einreden. Hoffentlich lassen sich die Bayern davon nich beeinflussen. Leider sehe ich die Macht Merkels noch lange nicht gebrochen. Jeder weiß, was mit denen passiert ist, die Mutti kritisiert haben.

Bernhard K. Kopp | So, 15. Juli 2018 - 20:04

Spätestens seit dem 5. Oktober 2008 kann man ein gutes Dutzend gravierender Politikentscheidungen von Frau Merkel anführen, die, wegen ihrer langfristig und nachhaltig schädlichen Wirkung, für Deutschland und die EU, alles eher als vernünftig sind. Politik ist nicht 'Oberfläche' sondern ergebnisorientiertes, verantwortliches Handeln.

Dimitri Gales | So, 15. Juli 2018 - 20:39

der Wiedervereinigung und des grossen, breiten Schattens von Helmut Kohl. In der Tat bewegte die "unaufgeregte", blasse, uncharismatische, von kreativer Initiative nicht berührte Frau Merkel bisher nicht viel, ihre Bilanz ist ebenso prosaisch und banal wie ihre Persönlichkeit. Aber deswegen finden die Deutschen Merkel so sympathisch, weil sie eben nichts bewegt und ihr grösstes Talent darin besteht, sich an den Kanzlersessel zu krallen. Sie verwaltet nur, grosse Politik machen andere, wie die internationalen Finanzinstitute, surpanationale Organisationen und Mächte wie Trump, Putin und China. Wie begrenzt die Eignung Merkels fürs Kanzleramt in dieser Epoche ist, zeigen nicht nur Konfliktherde wie das Migrantenproblem; in Deutschland läuft zu vieles aus dem Ruder.
Die Wahl des hier reproduzierten Fotos ist übrigens gelungen; das gezeichnete Gesicht Merkels sagt einiges aus.

Walter Gräbeldinger | So, 15. Juli 2018 - 22:51

Glauben Sie, Merkel Ja und Nein sei des Rätsels Lösung? Sie sind naiv, oder wissend böswillig, den Lesern, wie es die Presse tut und in alle Zukunft (vergeblich) tun will, wieder einmal eine neue, aber stets gleichbleibend blödsinnige Zukunft vorgaukelnd. Wer traut sich als Erster sagen, von wem auch der "sicher wieder interessante" Nachfolger (die Nachfolgerin?) unentrinnbar beeinflußt werden wird, Sie gewissenlose "Unterhaltungskünstler"!

Michael Jensen | Mo, 16. Juli 2018 - 07:52

Es ist erst in zweiter Linie die Person; es ist das System. Merkulose bedeutet, dass das Machtzentrum infiltrativ Schaltstellen besetzt und abhängig gemacht hat, die in einer Demokratie mit Gewaltenteilung eigentlich die Regierung kontrollieren sollten. Das gelang nur durch die geniale Übernahme links-grüner Positionen wie Atomwende, Enttüchtigung der Bundeswehr, Sedierung der Polizei und endgültig die „Flüchtlings“-Krise. Diese Manöver garantierten schließlich die Verbrüderung mit den Medien. Aus kritischem Journalismus wurde Huldigung, dann Umdeutung der Begriffe und inzwischen auch der Werte. Die Achtundsechziger sind in die Schulen, in die Medien und nun auch in die Regierung einmarschiert. Sie wollten Mao, die DDR, jedenfalls „weg mit Deutschland!“, „weg mit struktureller Gewalt!“. Das Parlament kräht wie ein Kapaun – und nickt. Widerstand zwecklos. Opposition heißt „Aufmarsch“, Antifa-Gewalt heißt „Demonstration“. Ohne klare Therapie droht unserem Land Schwindsucht.

Eduard Milke | Mo, 16. Juli 2018 - 08:05

In den vergangenen Jahrzehnten haben ständig irgendwelche grauhaarigen Professoren mit erhobenen Zeigfinger und ihren verschachtelten Sätzen versucht uns die Welt zu erklären.
Ich kann viel einfacher allen "Normalsterblichen" in kurzen Worten Angela Merkel erklären: Sie (allein) hat die größte Katastrophe nach dem 2. Weltkrieg mit Mord, Vergewaltigung und Raub über Deutschland gebracht, da sie vorher gegen sämtliche Gesetze (alleine) gehandelt hat. Ihre Partei (CDU) schweigt seit Herbst 2015, weil alle Kritiker vorher beseitigt wurden und nur noch die Duracell-Klatschhasen übrig geblieben sind.
Da brauche ich keinen Professor, der mir die Welt erklärt.

Hans-Jürgen Lamberty | Mo, 16. Juli 2018 - 18:44

In reply to by Eduard Milke

Hallo Herr Eduard Milke,

ihren Ausführungen ist nichts mehr hinzuzufügen. Es ist alles in kurzen,
prägnanten Sätzen gesagt und beschrieben.

Hans Krüger | Mo, 16. Juli 2018 - 18:53

In reply to by Eduard Milke

Jede ihrer Einschätzungen über das tun der Kanzlerin sehe ich auch so.
Seit September 2015 sind die gesellschaftlichen Verwerfung in unserem
Land unerträglich geworden und diese Politeliten schwimmen in dieser
Empathie Woge für jeden Migranten die gegen eine Wand läuft.
Ob wir ein vernünftiges Einwanderungsgesetz bekommen in diesem Jahr
das in in der Bevölkerung auf eine breite Zustimmung trifft ?

Dino Hiller | Mo, 16. Juli 2018 - 10:09

Wenn die Ära Angela Merkel irgendwann in den nächsten drei Jahren zu Ende geht, werden wir merken, dass die gegenwärtigen Krisensymptome aus fehlender Repräsentanz und handwerklich grottenschlechter Politik unverändert bleiben.

Die eigentliche Krise unserer repräsentativen Demokratie (und vergleichbar in anderen westlichen Demokratien) ist eine Systemkrise.

Die überragende Mehrheit der Bevölkerung ist heute schlichtweg nicht mehr politisch aktiv. Vor allen Dingen keine Arbeitnehmer, weil parteipolitisches Engagement nicht in ihr Leben passt. Weltfremde Dogmatiker, Kirchentags-Moralisierer und Netzwerke aus Politologen-Karrieristen konnten in den „großen“ Parteien so das Ruder übernehmen.

Wirklich sachkompetente und fähige Köpfe gehen heute nicht mehr in die Politik.

Die Besten der Besten heißen jetzt Nahles, Dobrindt, Klöckner, Stegner, Laschet... Glaubt irgendjemand, diese würden zukünftig eine bessere Politik machen.

Als erwachsene Menschen und mündige Bürger sollten wir nicht immer bei anderen die Schuld für unsere Probleme suchen. Alle Unbill an Angela Merkel zuzuschieben, ist schlichtweg zu billig. Immerhin war sie wenigstens noch bereit, sich nach vorne ins Feuer zu stellen.

SPD und Union haben heute zusammen keine 1 Mio. Mitglieder mehr. Davon sind allenfalls 10% (oft im Rentenalter) aktiv. Macht 100 Tsd. politische aktive in SPD und Union zusammen.

Grüne, Linke und FDP haben je zwischen 50 und 60 Tsd. Mitglieder, die AfD keine 30 Tsd. Macht zusammen ca. 200.000. Wären davon 50% aktiv (eher zu hoch gegriffen) macht dies weitere 100 Tsd. politisch aktive.

200 Tsd. politisch aktive Menschen in einem 80 Mio. Volk, das sind 0,25% der Bevölkerung!

Wie soll eine Demokratie bei solch einem marginalen Engagement ihrer Bürger überleben. Wen wundert es da, dass zahlenmäßig unbedeutende Randgruppen das Kommando übernehmen.

Die Systemkrise liegt in meinen Augen vor allem im oberflächlich betriebenen EU Projekt begründet. Man hat die entscheidenen Punkte schlicht nicht harmonisiert, wahrscheinlich weil es zu anstrengend war und wirtschaftlich nicht relevant erschien. Seit 17 Jahren ist zum Beispiel bekannt, dass die EU-Flüchtlingspolitik dringend einer Angleichung bedurft hätte (siehe etwa Welt Online vom 27.06.2001 “Deutschland muss seine Form des Asylrechts überdenken”), um Verwerfungen vorzubeugen. Passiert ist nichts. Deutschland ist nach wie vor das einzige EU-Land mit individuellem Asylrecht. Es war schon damals klar, dass dies zu Problemen führen wird. Solche habdwerklichen Fehler gibt es zu Hauf.

Karin Zeitz | Mo, 16. Juli 2018 - 12:52

hat Recht, wenn er schreibt, dass die Entmachtung Merkels nur aus den Reihen der Unionsparteien heraus erfolgen kann. Es ist ein typisch deutsches Phänomen, dass alle Revolten und Revolutionen bei genauerer Betrachtung immer “von oben“ inszeniert worden sind und die Bevölkerung dann mitläuft.

Reinhard Zeiss | Mo, 16. Juli 2018 - 16:41

In reply to by Karin Zeitz

Nicht alle Revolten gingen von Oben los ! In der DDR ging die Bevölkerung auf
die Straße und eine Regierung davon gejagt ! War aber kein guter Tausch !

Jacqueline Gafner | Mo, 16. Juli 2018 - 17:41

In reply to by Reinhard Zeiss

Das ebenso mutige wie konsequente Wegskandieren der sklerotischen DDR-Regierung ist aber auch das einzige mir bekannte Beispiel einer gelungenen deutschen Revolution. Dafür eines, auf das die Bevölkerung der ehemaligen DDR, soweit sie damals auf die Strasse ging, stolz sein kann, da dieser Volksaufstand unblutig und ohne Revanche-Aktionen gegenüber den Bütteln des Systems über die Bühne ging.

Karin Zeitz | Mo, 16. Juli 2018 - 23:16

In reply to by Reinhard Zeiss

in der DDR wurde eingeleitet von der UdSSR, konkret von Michael Gorbatschows Glasnost und Perestroika. Zwar hat Gorbi die Leute nicht selber auf die Straße gerufen, aber er hat deutlich gemacht, dass niemand mit dem Eingreifen sowjetischer Panzer rechnen muss, die bei früheren Anlässen in der DDR , in Ungarn und der CSSR zur Sicherung des Systems sofort zur Stelle waren.

Norbert Schnitzler | Di, 17. Juli 2018 - 23:30

In reply to by Karin Zeitz

Das wird keine Revolution, sondern ein Führungswechsel. Sie wird dann Ehrenvorsitzende und darf dann gelegentlich auftreten wie heute Edmund Stoiber nach der Spitzelaffaire um Gabriele Pauli (erinnert man sich noch?) macht.

Im Grunde braucht man auch keine Revolution, sondern eher eine schonungslose Analyse. Die sehe ich bisher nur bei der SPD vorliegen, wo sie aber noch keine Wirkungen zeigt.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/Evaluierung_SPD__BTW20…

Aber auch Seehofer ist überfällig und wird hoffentlich nach der Bayernwahl entlassen, schon als Beitrag zu seiner politischen Bildung, denn er glaubt ja, das könne sie nicht.

Norbert Heyer | Mo, 16. Juli 2018 - 13:05

Frau Merkel hat eine -noch- unerklärliche Zustimmung aus der Bevölkerung für ihre Politik. Sie hat alle Kritiker und Gegner in ihrer Partei kaltgestellt und den anderen Parteien durch Übernahme derer politischen Agenda das Wasser abgegraben. Alle für uns kritischen und gefährlichen Entscheidungen im Alleingang sind finanziell riskant. Ihre schlimmste Fehlentscheidung -Öffnung der Grenze für alle- wird uns finanziell überfordern und kulturell vernichten. Sie hat unseren langsamen Untergang unabänderlich eingeläutet. Dabei standen diejenigen treu und unverbrüchlich an ihrer Seite, die eigentlich ihre Fehlentscheidungen kritisch benennen müssten: Ihre Partei, der Bundestag, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, die Medien, fast alle anderen Parteien und die Finanzeliten unserer
Republik. Dagegen sind die Kritiker mit Weitblick und Erfahrung chancenlos.

Sg Herr Heyer,dem ist nichts mehr zuzufügen.Ich möchte noch bemerken ,das mir die kommenden Generationen jetzt schon leid tuen.
Theo Sarazin hat recht gehabt.

Ralph Lewenhardt | Mo, 16. Juli 2018 - 13:05

Merkel ist das Inbild demokratischer Ignoranz und Sturheit. Beseelt vom heiligen Geist ihrer aber vor allem machtpolitischen Intensionen und spontanen Aktionen, braf beklatscht vom eigennützigen Umfeld ihrer "altmeiernden" Claqueure, führt Ihre Politik zwangsläufig zur immer tieferen Spaltung der Gesellschaft. Auf Dauer kann keine Regierung überleben, die in wichtigen gesellschaftlichen Punkten penetrant am mehrheitlichen Volkswillen vorbei agiert und staunt, warum denen da unten Konsum und die lächelnde Dauerraute, einfach nicht mehr ausreichen wollen. Spätestens jetz intrigieren jene aus ihrem Parteienumfeld, die deshalb Panik um ihre politische Zukunft bekommen haben und selbst an die Spitze drängen,womit das Spiel von vorn begönne. Wer macht unser Demokratiesystem endlich wieder zukunftsfähig?

Detlev Bargatzky | Mo, 16. Juli 2018 - 13:15

Meines Erachtens ist die Ära Merkel noch nicht zu Ende, obwohl es diesm Land zu wüschen wäre.

Ich gehe davon aus, das St.Angela sich für ein Gottesgeschenk an den deutschen Wähler, die EU und den Rest der Welt hält.
Genau deshalb fürchte ich, dass sie 2021 wieder antreten wird und dabei wie in der Vergangenheit von ihren treuen Freunden in den Verlagshäusern und den ÖR-Medien tatkräftig unterstützt wird.

vielleicht auch weil niemand sonst das "politische Risiko Merkel" in Amt und Würden bringen möchte.
Deshalb war ich halt auch so verwundert auf teils Abgesänge auf Merkel.

Dimitri Gales | Mo, 16. Juli 2018 - 20:28

In reply to by Dorothee Sehrt-Irrek

haben die Deutschen den Mut zum Wechsel nicht, sie wollen Kontinuität - Merkel weiss das. Es gibt ja auch keine richtige Opposition mehr. Und ausserdem profitieren eine Menge Leute und soziale Gruppen von der Regentschaft Merkels; die haben Interesse am "weiter so", dass sie bleibt und sie haben die Mittel, die Öffentlichkeit in dieser Richtung zu manipulieren.

Hans Pauckert | Mo, 16. Juli 2018 - 16:06

in Ihre Kanzlerschaft hineininterpretiert. Wir sollten eher über die Weg nach ihr diskutieren.
Wichtig wäre für mich. die Verfassung zu ändern und nach zweimal 4 Jahren, jede Kanzlerschaft zu beenden.

Jacqueline Gafner | Mo, 16. Juli 2018 - 17:15

und erfrischend anders als all das, was man üblicherweise zum Phänomen Merkel zu lesen bekommt. An der Behauptung, dass es in der Politik nicht mehr um links oder rechts, sondern um Vernunft bzw. Unvernunft gehe, kann sie jedoch keine Exklusivrechte geltend machen. So war ein ehemaliger Präsident der Schweizer Liberalen schon vor der Jahrtausendwende überzeugt, dass das Denken im Links-rechts-Schema überholt sei, was die Resultate der seither im Vierjahres-Rhythmus über die Bühne gegangenen nationalen Wahlen indessen mitnichten bestätigten. Persönlich halte ich das für eine Mär, da sich die Grundphilosophie von linken und rechten Parteien bis heute deutlich unterscheidet, namentlich, was die Rolle des Staates im Verhältnis zu den Bürger(inn)en betrifft, wo sie Welten trennen. Was ferner sogenannte Mitte-Parteien betrifft, sind sie in aller Regel nur moderatere Ausgaben der Pol-Parteien, die situativ das Zünglein an der Waage zu spielen suchen. Gut, dass das Ende der Merkel-Ära naht!

Dieter Wenzel | Di, 17. Juli 2018 - 09:54

und leider ist es eine Eigenheit dieses schönes Landes das man seine Schrebergartenruhe liebt. "Schuster bleib bei deinen Leisten" das Denken überlassen wir seit jeher klügeren. Vielleicht hätten viele Wähler aus der Vergangenheit etas lernen sollen. Allen denen die erzählen, dass es klug ist wenn man seine Entscheidungen vom Ende her denkt sollten wissen das man das "ENDE" kennen muss. Die Geschichte zeigt das klappt meistens nicht das Ende hat viele Variationen. Falsche Entscheidungen führen zu anderen Ergebnissen als gedacht und geplant. Das Bild von Frau Merkel am Anfang des Artikels spricht Bände.

Christoph Kuhlmann | Di, 17. Juli 2018 - 18:56

verweist auf den kurzfristigen Horizont aktueller Umfragewerte, die weitgehend medial erzeugt wurden und damit eine Halbwertzeit weniger Wochen besaßen. Vernünftig an sich war weder der Wiedereinstieg und Ausstieg aus der Kernenergie noch die gesamte Flüchtlingspolitik vor und nach 2015. Es ist ja gerade die Maßlosigkeit einer kurzfristigen Logik im Mantel der Biederkeit, die Merkel so unberechenbar macht.