Angela Merkel umgeben von Sicherheitsleuten
Angela Merkel umgeben von Sicherheitsleuten / picture alliance

Merkels Koalitionspartner - Tödliche Nähe

Noch immer ringen Union und SPD um eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen. Die FDP tat gut daran, sich nicht wieder auf eine Regierungsbeteiligung unter Angela Merkel einzulassen. Doch SPD-Chef Martin Schulz hat keine andere Wahl

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die SPD und die FDP sind zwei programmatisch recht konträre Parteien. Zugespitzt gesagt, sehen die Liberalen das Heil in der möglichst uneingeschränkt wirkenden unsichtbaren Hand des Marktes nach Adam Smith, während die SPD Adam Smith mit staatlichen Mitteln in den Arm fallen möchte, ihm die Hand führen möchte, weil in ihren Augen sonst der soziale Ausgleich auf der Strecke bleibt. 

In einem Punkt aber sind sich die Sozialdemokraten und die Freidemokraten nahe, ganz nahe, wie die vergangenen Woche und Monate seit der Bundestagswahl gezeigt haben: Sie beide sind bereits Koalitionspartner von Angela Merkel gewesen. Beiden ist infolgedessen eine politische Nahtod-Erfahrung gemeinsam. 

Der Merkel-Effekt

Christian Lindner, der Trümmermann der Liberalen der vergangenen gut vier Jahre, hat miterlebt, wie seine Partei von einem historischen Höchstergebnis nach vier Jahren an der Seite Merkels aus dem Bundestag gefallen ist. 

Und die Sozialdemokraten haben unter Sigmar Gabriel zwei Große Koalitionen mit der Kanzlerin bestritten, die sich für die Partei auch nicht gerade als Fitnessprogramm erwiesen haben. Generell geht der Bonus in einer Koalition immer mit dem Kanzler nach Hause. Bei Angela Merkel kommt aber eine Absorptionsgabe der Standpunkte und Themen des Koalitionspartner obendrauf, die diesen gleichermaßen unkenntlich wie unschädlich macht. 

Lindners „Nein“ und Schulz‘ „Ja“

Es ist daher kein Zufall, dass die einzige Partei, die sich seit der Bundestagswahl der Merkel-CDU als bereitwilliger Partner angedient hat, die Grünen sind. Sie haben diese Nahtod-Erfahrung der beiden anderen potenziellen Koalitionspartner noch nicht gemacht. Christian Lindner hat für die Liberalen die Lehre gezogen, dass es für deren Re-Etablierung im Parlament bekömmlicher ist, das Angebot auszuschlagen, auf einer der beiden Seiten die Schleppe Merkels zu tragen. 

Martin Schulz, der SPD-Chef, hat das intuitiv nach der Bundestagswahl im September auch so gesehen und wurde erst von Lindners Sidestep in die unangenehme Lage gebracht, der SPD ein Dasein in einer dritten Großen Koalition unter Merkel in Aussicht zu stellen. Warum Schulz entgegen anderer apodiktischer Festlegungen nun „Ja“ sagen will, wo Lindner „Nein“ gesagt hat? Weil es zu seiner persönlichen politischen Schicksalsfrage geworden ist. Lindner ist jung genug für eine Absage an Regierungsverantwortung, und er hat in der Partei weitgehenden Rückhalt für seinen Schritt in die Opposition. 

Der schicksalhafte Mitgliederentscheid

Schulz ist in einer ungleich schwächeren Position, es ist seine letzte Chance. Seine Hinwendung zu einer Großen Koalition ist die persönliche Flucht nach vorn. Im Unterschied zu Lindner liegt die letzte Entscheidung aber nicht in seinen Händen. Bei ihrem Parteiplebiszit entscheiden die Genossen daher nicht allein über die Große Koalition. Sondern auch über den Verbleib ihres Vorsitzenden im Amt.

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Michael Murmurachi | Di., 6. Februar 2018 - 07:34

Etwas Besseres hätte vermutlich selbst Martin Schulz außerhalb einer GroKo finden können…

Dr. Florian Bode | Di., 6. Februar 2018 - 07:44

Wer die schlaffe Merkel als Mittelpunkt des närrischen Dreigestirn sieht, kann nicht glauben, dass sie Karrieren zerstört, Parteien geschleift und die deutsche Gesellschaft entmischt hat. An-Führerin der freien Welt - Was ein Witz.

Stefan Forbrig | Di., 6. Februar 2018 - 22:35

Antwort auf von Dr. Florian Bode

...Herr Bode, diese Erfahrung haben wir Ostdeutsche schon einmal machen können. Als die klapprigen Männlein Honecker und Mielke vor Gericht standen, hab ich mir auch gesagt: Wie konnten wir nur vor solchen mickrigen Oppas solche Angst haben. Da lassen Sie sich mal nicht täuschen. Nur mit Hilfe der willfährigen kleinen Lumpen, Mitläufer und Denunzianten, die die Rädchen am Laufen gehalten haben, war diese Macht dieser Leute möglich. Das ist das Learning aus 40 Jahren DDR, welches wir vielen Westdeutschen "leider" voraus haben.

Gerdi Franke | Di., 6. Februar 2018 - 08:15

Die Wahl hätte die SPD schon. Schulz hat keine andere Wahl. Denn er braucht einen lukrativen Posten. Und er missbraucht die SPD für seine persönlichen Interessen!

Willy Ehrlich | Mi., 7. Februar 2018 - 11:42

Antwort auf von Gerdi Franke

Glauben Sie, dass die persönliche Einkommens-, Vermögens- und Versorgungssituation von Martin Schulz so schlecht ist, dass er "einen lukrativen Posten" benötigt?

Gabriele Posluschny | Di., 6. Februar 2018 - 08:22

Herr Schwennicke , Sie haben in Ihrem Artikel nur das bekräftigt, was alle schon seit langem wissen. Es geht definitiv nicht um Deutschland, es geht definitiv nicht um die deutschen Bürger. Es ist ein trauriges Spiel, egal wie lange sie noch verhandeln werden.

martin falter | Di., 6. Februar 2018 - 08:24

ist es so einfach. Herr Schwennicke ich glaube auch das dies der Grund ist warum Schulz sich in Gefahr begibt. Das kann nicht gut gehen.....

Joachim Wittenbecher | Di., 6. Februar 2018 - 08:42

Herr Schwennicke hat herausgestellt, dass Martin Schulz die SPD-Politik auch nach seinen persönlichen Ambitionen ausrichtet; darüber hinaus wissen jetzt alle, dass er in entscheidenden taktischen Fragen sein Wort nicht hält (keine GroKo/nicht Minister unter Merkel). Auf dieser Basis wird es zwar zu einem Koalitionsvertrag kommen, aber dann wird es spannend - die SPD-Basis muss zustimmen; hierbei kommt Schulz zeitgleich in eine schwierige Klemme: Es verfestigen sich Umfragen, denen zufolge AFD und SPD in der Tendenz bundesweit etwa gleich groß werden - der Super-Gau für die SPD; die Diskussion, ob Martin Schulz Bundesminister wird, könnte kurzfristig das beherrschende Medienthema werden. Schulz muss in dieser Phase erklären, ob er sein Wort hält oder nicht - drückt er sich um diese Entscheidung wird die SPD-Mitgliederbefragung ein Himmelfahrtskommando für ihn - und Merkel.

Bei der Mitgliederabstimmung wird sich zeigen, was die SPD will. Jede Abstimmung kann man in die Richtung biegen, in die man sie will. Wer sagt denn, dass richtig ausgezählt wird? Ich denke, es ist ein Kinderglauben, an die Wahrhaftigkeit von Abstimmungen zu glauben.

Christoph Kuhlmann | Di., 6. Februar 2018 - 08:45

Mit welchem Argument hätte sie Wahlkampf machen sollen. Wir wollen zwar eure Stimmen, aber regieren wollen wir nicht? Das Ergebnis wäre absehbar gewesen, der Vormarsch der AfD beschleunigt worden.

Wenn sie schon mit der AFD vergleichen: Diese hat genau DAS Argument im Wahlkampf benutzt. Und sie hat trotz alle revanchistischen Äußerungen und anderem unklugen Verhalten reichlich Stimmen bekommen. Warum also sollte die SPD, wenn sie ankündigt, eine Regierung mit der CDU nicht mehr mitmachen zu wollen, plötzlich Stimmen verlieren? Gut, wegen der Glaubwürdigkeit einer solchen Aussage vielleicht. Aber eigentlich glaubt der Durchschnittswähler ja prinzipiell immer noch Alles, was ihm vor der Wahl versprochen wird.

Reinhard Oldemeier | Di., 6. Februar 2018 - 08:53

Richtig erkannt Herr Schwennicke!
Es ist nicht nur die letzte Chance für Herr Schulz, sondern für alle gewählten SPD-Vertreter in der Bundesebene wenn nicht sogar auf Landesebene.
Denn die nächsten Wahlen kommen bestimmt.
Denn die SPD ist orientierungslos, und das Programm gehört eher zu einer Klientelpartei, als zu einer Volkspartei. Ich sehe in der erneuten Koalition mit der CDU eine Chance sich zu profilieren und zu zeigen das regieren und Erneuerung geht.
Denn als 1981 Kohl an die Macht kam, war es eine lange Durststrecke bis man wieder regieren konnte und dann war man auch nicht vorbereitet.
Dieses sollte man bedenken, bevor man „NoGroko“ ruft.

Bernd Lehmann | Di., 6. Februar 2018 - 14:00

Antwort auf von Reinhard Oldemeier

Nur 2 Landtagswahlen in diesem Jahr, Hessen und Bayern. Interessiert die Bundespolitiker nicht die Bohne , siehe Seehofer.

Henryke Zimmer | Di., 6. Februar 2018 - 08:55

Ein wichtiger Teilnehmer, der im Hintergrund die Strippen ziehen darf, wurde unerwähnt gelassen:
Der (nicht vom Volke gewählte) Bundespräsident.
Ausgekungelt und parteiisch trägt er seinen Teil dazu bei, daß sich in diesem Land öffentlich die Problemverursacher als Problemlöser darstellen dürfen.
Alle drei beteiligten Parteien sind unglaubhaft geworden und werden schwerst angeschlagen in die Zukunft gehen.
Selbst ein Austausch der Parteivorsitzenden wird das nicht mehr gutmachen können; die abgewanderten Wähler wird man nicht mehr zurückholen.

Christa Wallau | Di., 6. Februar 2018 - 11:30

Antwort auf von Henryke Zimmer

Ich sehe es wie Sie, Frau Zimmer: Unser parteiischer (!) Bundespräsident
hat eine unrühmliche Rolle in diesem Zirkusprogramm gespielt.
Statt über die anderen Optionen (Minderheitsegierung/ Neuwahlen)
vernünftig nachzudenken und sie als echte Alternativen zu sehen, hat er - in einer Art von panischer Reaktion - den Untergang des Landes beschworen, wenn es nicht zu einer Regierung komme.
Man merkt: Auch Steinmeier ist nichts anderes als ein Apparatschik, kein
Vertreter der Anliegen des Volkes, und erst recht kein neutraler Präsident aller
Deutschen.

Der deutsche Volk wird wieder zu Kanonenfutter freigegeben, von der Regierung, die nur auf eigene Pöstchen spekuliert.

Gundi Vabra | Di., 6. Februar 2018 - 09:40

Die Kanzlerin hat ihren Koalitionspartnern viel Spielraum gegeben, dass die CDU ihren eigentlichen Markenkern verlor. Gestalterisch in den Koalitionen war die Handschrift der SPD stark im Vordergrund, auch jetzt weiß der CDU/CSU-Wähler gar nicht mehr, wofür er eigentlich gewählt hat. In den Medien wird breit über die Ziele der SPD gesprochen und von den Zielen des Kanzlerinnenvereins hören wir wenig.
Dass die SPD Stimmen verlor, ist der Linkspartei geschuldet. Diese Splitterung ist es die sich auswirkt. Genauso wird es der CDU/CSU gehen, wenn sie weiter ihren konservativen Flügel vernachlässigt. Wahlen werden eben nicht in der Mitte gewonnen.
Gesunder Menschenverstand und das Wohl des Landes im Blick vermisse ich überall. Ideologie und das Starren auf gesteuerte Umfragen frisst ihre Kinder.

Heiner Hummel | Di., 6. Februar 2018 - 23:51

Antwort auf von Gundi Vabra

Wieso stimmen nicht auch die Mitglieder von CDU/CSU über das Verhandlungsergebnis ab? Wieso können nicht auch sie auf diese Weise Druck auf ihre Anführer machen, die eigenen Positionen durchzusetzen ?
Oder existieren diese nur zum Schein?

Wolfgang Tröbner | Di., 6. Februar 2018 - 09:41

Angela Merkel hat nicht nur ihren bisherigen Koalitionspartnern SPD und FDP eine politische Nahtod-Erfahrung beschert. Auch für viele Politiker aus der eigenen Partei (stellvertretend seien Friedrich Merz und Roland Koch genannt) erwies sich der nähere Umgang mit Merkel als politisches Todesurteil. Offensichtlich hat Merkel die besondere Fähigkeit, ihre Gegner bzw. Konkurrenten politisch auszuschalten und zu neutralisieren. Vielleicht liegt ihrem bisherigen Erfolg ausschließlich diese Fähigkeit zugrunde. Ob das Land und seine Bürger Merkels Regierung unbeschadet überstehen oder ob das auch eine Nahtod-Erfahrung wird, muss noch abgewartet werden.

Petra Wilhelmi | Di., 6. Februar 2018 - 22:27

Antwort auf von Wolfgang Tröbner

Man vergesse nicht, dass Merkel das in unzähligen Politschulungen gelernt hat, wie man mit Gegnern verfährt. Sie war nicht für umsonst in der Sowjetunion zum Studium. Sie ist nicht für umsonst jahrelang aufgebaut worden. Eine wirkliche Naturwissenschaftlerin ist sie ja wahrlich nicht.

helmut armbruster | Di., 6. Februar 2018 - 09:52

das persönliche Schicksal von Schulz hat doch nichts mit Deutschland zu tun (und ist mir auch ziemlich gleichgültig). Auch ob es sich um seine letzte Chance handelt interessiert eigentlich nur ihn.
Er wird bei verpasster letzter Chance auch nicht am Bettelstab gehen müssen. Immerhin hat er als Präsident des EU-Parlaments jährlich 320.000€ brutto verdient, davon 70% steuerfrei, macht 283.000€ netto (+ riesige Pensionsansprüche, die ihn ebenfalls vor dem Hungertod im Alter bewahren werden).
Also, warum nicht zurück nach Würselen, dort ehrenamtlich die städtische Bibliothek und den örtlichen Fußballverein betreuen? In einem solchen kleineren Anzug würde er sich vielleicht sogar wohler und bequemer fühlen.
Und um die Geschicke Deutschlands sollten sich Leute mit größerer Kragenweite kümmern.

Wenn Schulz so erfolgreich in die Kassen Deutschlands wirtschaften würde wie in seine eigenen Taschen, wäre er ein toller Finanzminister.
Leider gehen seine Ambitionen, was das Land betrifft, genau in die andere Richtung, nämlich so viel deutsche Steuergelder wie möglich in den dubiosen, unkontrollierbaren Töpfen und Fonds für die "Vereinigten Staaten von Europa" zu versenken ...

Herr Schulz könnte sich in Würselen auch in der Flüchtlingshilfe engagieren. Familien zusammenführen. Mit Vermietungen an Neubürger könnte er sicherlich mehr Geld verdienen als als Minister. In den Talkshows würde gutmenschlich eine neue Karriere als St. Martin machen - gerne auch in Begleitung unserer Kirchenfürsten. Man sollte darüber mit ihm sprechen

Klaus Schmid Dr. | Di., 6. Februar 2018 - 09:53

"... ist die persönliche Flucht nach vorn ..." Warum nicht das Kind klar beim Namen nennen - dem Egoisten Schulz ging und geht es immer nur um die eigenen Karriere.

Josef Garnweitner | Di., 6. Februar 2018 - 15:45

Antwort auf von Klaus Schmid Dr.

kennen Sie denn einen Politiker, dem es um das Gemeinwohl geht, gar um das Wohl Deutschlands? Die gehen doch nicht in die Politik um zu dienen, die gehen in die Politik um zu verdienen!

Willy Ehrlich | Mi., 7. Februar 2018 - 11:52

Antwort auf von Josef Garnweitner

Ja, das stimmt. Siehe Donald Trump.

Heinrich Niklaus | Di., 6. Februar 2018 - 10:21

Laut Rheinischer Post überprüft das BVerfG die Mitgliederbefragung der SPD zum Koalitionsvertrag. Vor vier Jahren stimmte das Gericht dem noch zu.

Greift hier das BVerfG ein, um der drohenden Ablehnung durch die SPD-Basis einen Riegel vorzuschieben? Die Furcht vor Neuwahlen scheint sehr groß.

Wenn dem so wäre, dann ist unsere Demokratie am Ende, denn das wäre vermutlich der Beweis eines Zusammenspiels der Obrigkeit mit anderen Organen zum Nutzen eigener Interessen. Wollen wir hoffen, daß es nicht soweit kommt und dem letzten Bürger somit entgültig die Augen geöffnet werden, was hier abläuft und wir alle könnten dann die sogenannte Demokratie zu Grabe tragen.

Josef Garnweitner | Di., 6. Februar 2018 - 15:50

Antwort auf von Achim Scharelmann

lassen Sie sich doch bitte mal von Dirk Müller, demBörsenguru, oder dem Völkerrechtler von Arnim und einigen anderen hochrangigen Leuten erklären, was wir haben. Demokratie war das noch nie!

Zwei der fünf Beschwerden wurden bereits abgelehnt! Dabei ist es einfach: Für den Vorschlag einer/ eines BK ist der Bundespräsident zuständig ( kneift auch), fuer die Wahl die 709 Abgeordneten, die allerdings starren auf die Verhandlung zur GroKo und SPD Abstimmung wie das ängstliche Kaninchen auf die Schlange! Das Bundesverfassungsgericht hat m.E. Verdammt noch einmal die Aufgabe, diesen Parteienklüngel zu beenden und dem Bundestag und dem Bundespräsidenten die Verantwortung wieder vor Augen zu führen! Aber die Richter werden auch diesmalwieder Kneifen!

Fritz Gessler | Di., 6. Februar 2018 - 11:18

oder 'katharina die grosse (deren bild frau merkel in ihrem büro stolz vorweist:)) und ihre liebhaber'?:))
tatsächlich ist der kuschelkurs der SPD aber - aus perspektive der partei(bonzen)schicht und ihrer wählerklientel nicht so selbstmörderisch, wie angenommen: eigentlich ist frau merkel die beste SPD-vorsitzende, die es je gab! :) und sobald der anspruch, volks (geschweige, denn: arbeiter-)partei sein zu wollen, einmal aufgegeben, lässt es sich als berufspolitiker auch recht gut als klientel-kleinpartei mit 10-20 % stimmanteil leben. (wie eben die FDP es vorexerzierte... oder die GRÜNEN oder die PDS/LINKE.
weg von 2 grossparteien & hin zu einer vielfalt von kleinparteienkoalitionen wäre nicht einmal das schlechteste für eine parlamentarische demokratie.

Markus Michaelis | Di., 6. Februar 2018 - 11:46

Zum einen ist der Fall der FDP 2013 nicht nur Merkels Schuld. Die FDP hatte ein Bild von und Erwartungen an sich erzeugt, das auch ohne Merkel nicht erfüllbar gewesen wäre.

Jetzt wichtiger ist aber, dass diesmal auch die CDU unter die Räder kommen kann. Die alte Konsens-Republik gibt es so nicht mehr und Merkels Methode die Themen des Gegners/Partners aufzusaugen wird nicht mehr funktionieren.

Entweder jemand Neues schafft es aus den herrschenden Zentrifugalkräften für eine neue Richtung oder Sichtweise wieder breite gesellschaftliche Unterstützung zu bekommen (Merkel kann das nicht), oder auch die CDU wird diesmal Schritt für Schritt Wähler abgeben. Die Zentrifugalkräfte sind real, aber die Zustimmung zur CDU basiert zu viel auf dem Hängen an und dem Hoffen auf alte Zeiten.

wird Lindner sein. Jedenfalls ist es wohl seine Spekulation und könnte er auch schaffen. Der scharfzüngige junge Mann, der Deutschland aus dem Dreck holt, der den wirren Knoten aus Flüchtlingskrise, no bail out, europäischer Zentralstaat,
Energiekrise, Staatsauote etc. entwirren kann.

Achim Scharelmann | Di., 6. Februar 2018 - 11:55

Das war schon immer so. Schwache Nummern ziehen in der Regel alle mit in den Abgrund, denn es fehlt die charakterliche Stärke rechtzeitig abzutreten, denn klebt man erst mal an der Macht, dann wird es umso schlimmer sich davon zu verabschieden und das können Narzisten nicht, denn unterliegen sie erst einmal dem Cäsarenwahn, weiß man ja aus der Geschichte genau, wo das in der Regel endet und deshalb der letzte Rundumschlag in der Hoffnung, daß der Kelch an ihnen vorüber geht. Was für eine grandiose Selbsttäuschung.

Es kommt vielleicht noch der Aspekt hinzu, daß, wenn man/Frau auf dem Höhepunkt des Erfolges/ der Beliebtheit den Zeitpunkt verpaßt hat, sich zurückzuziehen, der frühere Erfolg ja vom weniger glamourösen Nachspiel überschattet wird.

Dr. Lothar Sukstorf | Di., 6. Februar 2018 - 12:55

Egal wie...jetzt ist Karneval und Fasching...und die Pappnasen der GroKo beurteile ich nur nach ihrer Flüchtlingspolitik. Merkel ist doch sonst so für Israel, soll sie sich an Australien und Israel ein Beispiel nehmen, wie man mit Flüchtlingen umgeht und wie Abschiebung geht.

Michaela Diederichs | Di., 6. Februar 2018 - 15:53

Antwort auf von Dr. Lothar Sukstorf

Vor allen Dingen sollte insbesondere die SPD die Nachbarländern anschauen. Italien sieht inzwischen auch etwas anders auf die Migranten. "Auf einmal, so scheint es, ist ein Thema da, das die Wähler aufbringt: Immigration und Innere Sicherheit." Das sind die Themen, die auch bei uns von großer Bedeutung sind. Hier in Deutschland ist die Freude und Begeisterung über die neuen Mitbürger erheblich runter gedimmt und wird vermutlich in 3,5 Jahren komplett erloschen sein.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/italien-migration-wahlkampf-…

Mathias Trostdorf | Mi., 7. Februar 2018 - 10:16

Antwort auf von Dr. Lothar Sukstorf

Das ist ja grad das verrückte, daß die etablierten Parteien aufgrund ihrer Politik in den letzten Jahren heute zwischen allen Stühlen sitzen. Die heutige Haltung zu Israel im Widerspruch zum proislamischen Appeasement ist da nur ein prominentes Beispiel.

Daniel Kempcke | Di., 6. Februar 2018 - 13:27

Also für die SPD und sogar die Grünen, die ja gar nicht offizieller Koalitionspartner waren, mag das mit dem Themenklau Merkels stimmen. Aber welche Themen hat denn Merkel der FDP in der damaligen Koalition weggenommen? Wenn ich mich richtig erinnere, war doch das genaue Gegenteil das Problem der FDP. Sie hat keines ihrer Wahlversprechen durchbekommen - außer dieser dämlichen Hotelsteuergeschichte, die mehr geschadet als genutzt hat. Der Themenklau Merkels scheint sich seltsamerweise immer nur auf linke Themen und da genauer auf 68er-Themen, zu beschränken (Kernkraft, Wehrpflicht, Ehe, Doppelpass, etc.)...

Bernd Lehmann | Di., 6. Februar 2018 - 13:57

Wenn die "große" Koalition laut Umfragen überhaupt keine mehr ist, sondern keine Mehrheit hat, dann muß der Bundespräsident den Spuk beenden und Neuwahlen ausrufen. Aber genau dazu wurde diese Handpuppe im Personalkarussell auf diesen Posten gehievt, er macht dort weiter SPD und Groko Politik.

Hermann Neumann | Di., 6. Februar 2018 - 13:59

Schulz hatte keine andere Wahl???
Bei allem Respekt vor ihren respektablen Beiträgen, an dieser Stelle muss ich widersprechen.
Schulz hatte sehr wohl die große Chance sich abzunabeln von
"Mutti". Hätte mit seinem Nein zu zur CDU und Merkel, Wort gehalten, stünde er heute als Politiker und Mensch tadellos vor seinen Wählern. So ist er der Prototyp von Politikern von denen ein Großteil der Wählerschaft die Nase gestrichen voll hat. Faktisch ist er für die SPD nicht mehr tragbar, egal ob es zu einer Koalition kommt oder nicht.

Danke das Sie´s ansprechen. Nur weil Frau Merkel keine Lust auf Minderheitsregierung hat, macht er sich zum unglaubwürdigen Opportunisten. Keine Haltung, kein Profil, kein Anstand, nix. Aber er wollte ja auch nichts. Hat er jedenfalls - meine ich - mal ausdrücklich gesagt.

Doch, eine Wahl hätte er nach dem scheitern von Jamaika noch gehabt.
Er hätte sagen können ( kleine ) Groko vielleicht, aber ohne Merkel...
So hätte er sein Gesicht waren können, sogar Minister werden können,
Aber dazu braucht man Rückrat und das hat er meiner Meinung nach nicht.
Rückrat haben eh die meisten Politiker nicht....
Ansonsten schrieben Sie einen exzellenten Kommentar.

Peter Huber | Di., 6. Februar 2018 - 14:21

Schulz reitet kein totes Pferd, er ist das tote Pferd. Es fällt schwer noch argumentativ auf dieses Trauerspiel zu reagieren. Es alles ausgelutscht.

Rudolf Bosse | Di., 6. Februar 2018 - 14:56

Die Fragestellungen in sogenannten Umfragen beweisen, wie damit die Antworten vom Hauptproblem abgelenkt werden, denn mit der Frage "Würden Sie Schulz als Bundesminister heben wollen" lenkt man absichtlich vom Hauptproblem: "Wollen Sie A.Merkel nochmal als Bundeskanzlerin sehen?" gekonnt ab.

Willi Mathes | Di., 6. Februar 2018 - 15:02

Stimmt Herr Schwennicke !

Allerdings auch " tödliche Alternativlosigkeit " für diese Republik - und die - die immer schon hier lebten !

Freundliche Grüsse

Jochen Wegener | Di., 6. Februar 2018 - 15:07

und hätte damit die SPD retten können - in der Opposition. Nun aber sitzt Schulz samt Partei in der selbstgestellten Falle und wird darin auch verhungern, entweder bei den noch keineswegs ausgeschlossenen Neuwahlen im Herbst oder spätestens dann bei den nächsten regulären Wahlen, dann, wenn das Projekt 12 Prozent für die SPD Realität werden wird. Aber nicht nur Schulz hat versagt und gehört aufs politische Altenteil, auch der Rest der zur Funktionärspartei degenerierten SPD muß weg: Nahles an erster Stelle. Sie war, ist und wird keine Linke, sie war, ist und wird immer sein ein Funktionärsgewächs,allein auf die persönliche Karriere ausgerichtet und darin schulzgleich. Es war einmal eine Partei, es ist nun eine Partei die sich nicht zu blöd ist Merkel im Amt zu halten nur, um nicht selbst unterzugehen. Dagegen war selbst Ollenhauer noch eine intellektuelle Größe und politischer Stratege. Heute regieren nur noch Verwaltungsjuristen wie Steinmeier und Oppermann.

Miriam Rechner | Di., 6. Februar 2018 - 16:03

Der Opportunist Schulz steht für eine SPD Führung, die jetzt noch einmal versucht, sich Rentenansprüche, höhere Diäten und andere Vergünstigungen zu sichern. Den Parteifunktionären geht es nicht um uns Bürger, denn sie dürften sehr genau wissen, dass – sollte es irgendwann noch mal zu Wahlen in diesem Land kommen – das Ergebnis wesentlich katastrophaler sein wird und dafür ist nicht alleine die schwarze Witwe verantwortlich.

Mathias Trostdorf | Di., 6. Februar 2018 - 16:25

Letzendlich wird Schulz im Falle eines totalen Scheiterns zwar politisch angeschlagen sein, aber wie alle anderen in dieser Preisklasse weich fallen. Entweder findet sich in Brüssel noch wieder ein Gnadenbrot für ihn, oder Gerd bringt ihn bei GazProms unter.

Ulrich Bohl | Di., 6. Februar 2018 - 16:44

Ein Sprichwort sagt " Der Ertrinkende greift
nach der Schlange". Das tut er nun auch zum
Schaden Deutschlands. Damit hat er sich den
Schlangenbiss verdient.

Werner Münchau | Di., 6. Februar 2018 - 16:52

Herr Schulz ist ein Lügner und Glücksritter! In Würselen ist Er gut aufgehoben! Herr Steinmeier der vom Volk nicht gewählte Bundespräsident ist von einer kleinen Klicke ins Amt gehieft worden, der Berliner sagt janz demokratisch,haha. Ein einziger Trauerspiel! Na ja die sind ja fast alle gut versorgt bis an das Lebensende. Was man vom Normalbürger nicht sagen kann! Darum läßt es sich nicht sooo Toll und gut in Deutschland leben! Versuchen Sie mal einen Facharzt zu finden. Da könen Sie auch versuchen nach Gold suchen.

Frederik Weiss | Di., 6. Februar 2018 - 16:53

Ich bin kein Freund von Merkel, sehe aber weit und breit keine aus dem Stand zur Verfügung stehende, respektive wählbare Alternative. Daß viele Medien dieses Ablöseversuchsglückspiel beschreiben, kommentieren, mitbetreiben und den Eindruck verbreiten, Merkel ist an allem schuld,ist dubios. Regierungen werden nun mal durch gewählte Politiker gebildet und nicht durch mehr, oder im Fall Merkel weniger wohl gesonnene Journalisten.
Was mich stört ist die Tatsache, daß diese GroKo-Verhandlungen und die Bewertung der amtierenden GroKo in TV, Rundfunk, Echokammern im Net, Onlineplattformen, usw. querbeet durch bestbezahlte Medienakteure erfolgt. Diese "kämpfen" dann für "die Kleinen Leute" - ohne selbst auch nur andeutungsweise ein Risiko einzugehen.
Daß Merkel die FDP UND die SPD "auf dem Gewissen" haben soll, spricht weder für die beiden Parteien, noch für die sie über Jahrzehnte wohlwollend begleitenden Medien.
Egal: Es geht uns gefühlt verdammt schlecht. Fazit: Merkel muß weg! ;-)

Wolfgang Dubbel | Di., 6. Februar 2018 - 17:00

ist nicht immer der, der konträre politische Positionen vertritt, sondern, wer um die gleiche Wählerklientel kämpft.

Jacqueline Gafner | Di., 6. Februar 2018 - 17:04

die des Ex-"Martin!-Martin!-Martin!" ist schlicht eine rein egoistische, womit er der "alternativlosen" Kanzlerin die Hand reichen kann, die diesbezüglich genau gleich gleich tickt und im Übrigen dafür bürgt, dass unter dem Label "CDU/CSU" in der laufenden Legislatur noch etwas pointiertere sozialdemokratische Politik gemacht werden wird als in der vergangenen. Und was 2021 ist - nun ja, après nous le déluge ...

robert renk | Di., 6. Februar 2018 - 17:13

Schulz wirkt schon jetzt ausgemerg(k)elt, die kommenden Monate im Machtbereich der "Gottesanbeterin"werden ihn zerstören und seine Partei mit ! Aber eines ist auch wahr und nicht nur eine Phrase, Deutschland braucht eine stabile Regierung, da muss man halt auch Opfer bringen.

Dr. Lothar Sukstorf | Di., 6. Februar 2018 - 17:42

Wenn die GroKo kommt und die Regierung steht, ist Merkel, unsere Flüchtlingskanzlerin, ab Ende März/Anfang April wieder medial die Alternativlose, die Weltenlenkerin, die herausragende deutsche Persönlichkeit - wenn sie zwischen zwei sechsjährigen Kindern steht - dann ist sie wieder die mediale GröKaz, die von den Umfrageinstituten wieder hochgepusht wird...WEITER SO...und ab dem Sommer kommen dann die Flüchtlingen wieder in Scharen...WEITER SO...

Helga Raun | Di., 6. Februar 2018 - 18:09

die uns total abgeschafft, abgewirtschaftet mit höchste Armut der Geschichte, islamisiert, ausspioniert und durch Sanktionen uns Schaden verursacht hatte, muß abgewählt werden, deshalb nein zu Klein-ko und wollen Neuwahlen!
Schulz als Minister sowieso nicht....

Helga Raun | Di., 6. Februar 2018 - 18:11

für die Armen, für die Christen, für die Leitkultur,
für Wachstum und auch für Europa.....

Reinhold Wurian | Di., 6. Februar 2018 - 22:05

Walking dead. Mein Gott, warum solte man sich um diese Peinlichkeiten ueberhaupt irgendwelche Gedanken machen. Steigbuegelhalter at its best. Schaemt euch! Wehner, Brandt, Schmidt - was ist denn da los? Franz Josef Strauss, bitte fuer 2 Minuten ans Rednerpult, und diese ganze SPD Truppe laeuft weinend zu Mutti, oder nach Bruessel. Es ist unertraeglich!

Stefan Forbrig | Di., 6. Februar 2018 - 22:56

Wieso kommt eigentlich keiner auf den einzigen Weg, der Schulz ganz groß raus gebracht hötte:
Er hätte nur sagen müssen: Ja, ich mache gerne eine Groko, aber unter einer Bedingung. Ohne Merkel! Da wäre er als harter Hund ganz beliebt gewesen und die SPD hätte in den Umfragen mindestens 5-8% mehr geholt und Schulz hätte sich ganz entspannt zurücklehnen können.
Aber dazu hatte er eben keinen Mumm. Deshalb jetzt Flasche leer.

Wolfgang Schuckmann | Mi., 7. Februar 2018 - 01:14

Genau wie sich diese neuerlichen Koalitionsverhandlungen ziehen, so wird das auch in der eventuellen Regierungszeit werden. Wer den Grundkonsenz eines Staates auf diese Art ermitteln muss, macht sich verdächtig. Man geht immer im besten Falle von den Notwendigkeiten in einem sozialen Gebilde aus. Genau um das geht es. Um sonst nichts. Wer die Realitäten verleugnet, umschifft, sie nicht zur Kenntnis nimmt, ist nicht geeignet einen Staat zu lenken. Und zu diesem Thema wird es noch interessant, denn das muss man erst auch mal wollen. Ich erkenne nur den merkelschen Absolutimus der Machterhaltung um jeden Preis. Der Andere ist schlicht in Verantwortung nicht vorstellbar. Wer würde einem Politiker dieser Art als Außenminister denn trauen?
Viele, viele Stolpersteine auf dem Weg zum Ruhm. Bücher verkaufen soll ein ehrbarer Job sein. Und ist der Laden nicht so voll hat man sehr viel Zeit zum Nachdenken.

Gottfried Meier | Mi., 7. Februar 2018 - 09:14

Die SPD ist nicht wegen Merkel verzwergt. Das haben sie schon selber hinbekommen. Ich bin vor 5 Jahren aus der SPD ausgetreten, nicht wegen Merkel,
sondern wegen der Politik, die sie machen. Heute bin ich sogar soweit, dass ich alle Menschen dringend warne, diese Partei zu wählen.

Gottfried Meier | Mi., 7. Februar 2018 - 10:00

Durch eine völlig verfehlte Politik, die nicht einmal mehr ihre Stammwähler verstehen, hat sich die SPD selber verzwergt. Die Bundeskanzlerin kann da wenig dafür.

Willy Ehrlich | Mi., 7. Februar 2018 - 12:35

Es gibt in den Parteien zwei Arten von Wahlberechtigungen.
Grundsätzlich wird diese Wahlberechtigung vor Beginn jeder Abstimmung geprüft.
Bei "internen" Abstimmungen über innerparteiliche Funktionen, Anträge und Wahlprogramme wird nicht auf die "offizielle" Wahlberechtigung abgestellt.
Die "offizielle" Wahlberechtigung schreibt u. a. ein Mindestalter, eine Staatsangehörigkeit und ggfls. eine Wählbarkeit vor und gilt z. B. für die Aufstellung von Kandidaten für öffentliche Ämter.
Möglicherweise hat das BVerfG wegen der unmittelbaren Auswirkung des SPD-Mitgliederentscheids auf die Regierungsbildung nunmehr Bedenken.
Man kann diese teilen oder auch nicht.
Ein Ergebnis steht bisher noch nicht fest.

Karola Schramm | Mi., 7. Februar 2018 - 13:53

...sind in der Regel Erfahrungen, aus denen die Menschen mit einem ganz anderen "Lebensbewusstsein" wieder ins Leben zurückkehren. Schulz ist also nicht DIE SPD, sondern Einzeltäter. Er denkt an SEIN Ministeramt, das er haben will. Er könnte sich jetzt genausogut ins Privatleben zurückziehen und ein Buch schreiben :-) etwa: Reflexionen eines Schiffbrüchigen und wie das Schiff SPD mit seiner Hilfe als Kapitän nun zu sinken beginnt. Rettung ist keine in Sicht.

Dann meine ich auch, dass man Merkel nicht immer allein für Alles verantwortlich machen kann. Im Bundestag und i.d. Regierung sitzen fast 700 Abgeordnete und alle schauen zu. DA liegt das Problem. Leider scheint es so, dass deutsche Politiker und deren Parteien gegen laute und leise Despoten nicht aufmüpfen können. Sie verbrüdern sich mit ihnen, was wieder schlimm enden wird.

Außerdem müssten diese Nachtsitzungen verboten werden. Sie sind gesundheitsschädlich, reduzieren das Denken, senken Blutdruck und den Stoffwechsel.