Antisemitismus im Kulturbetrieb : Die verfolgende Unschuld Von der Berlinale zur Biennale: Wenn es um Antisemitismus geht, entdecken die Protagonisten der Cancel Culture auf einmal den Wert der Meinungsfreiheit für sich – und canceln derweil munter weiter. VON INGO WAY
Ein vorhersehbares Desaster : Dieser Sozialstaat ist weder solidarisch noch nachhaltig Die ausufernde Sozial- und Zuwanderungspolitik hat für einen so grundlegenden Schiefstand gesorgt, dass der Zusammenbruch des deutschen Sozialstaates bei einem Weiter-so absehbar ist. Das zeigen nicht nur Studien, sondern auch die Alltagsevidenz. VON FERDINAND KNAUSS
CO2-Abscheidung : Habecks CCS-Wende und die Möglichkeit politischer Vernunft Geht doch! Die deutsche Politik und sogar ihre grüne Avantgarde beweist mit der Wende zur Kohlenstoffabscheidung und -speicherung, dass es möglich ist, lange beschrittene Holzwege zu verlassen. VON FERDINAND KNAUSS
RAF-Terroristin gefasst : Was weiß Daniela Klette? Bis heute wissen die Behörden über die dritte Generation der RAF sehr wenig. Nun, nach über 30 Jahren Fahndung, ist der Polizei die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette ins Netz gegangen. Kommt jetzt Licht ins Dunkel? VON BUTZ PETERS
Urteil nach Recherche : Correctiv erleidet eine Teil-Niederlage vor Gericht Das Landgericht Hamburg hat eine Einstweilige Verfügung gegen Correctiv erlassen. Der Grund: eine Falschbehauptung in Zusammenhang mit dem angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam. Für die „gemeinnützige“ Rechercheplattform ist das Urteil überaus peinlich. VON FERDINAND KNAUSS
Impfstoffverträge : Waffengleichheit vor Gericht? Der Umgang mit den Corona-Impfstoff-Deals hebelt nicht nur Transparenzrichtlinien aus. Inhaltlich werden wichtige Rechtsstaatsprinzipien infrage gestellt. Das merken derzeit diejenigen, die gegen die Hersteller auf Schadensersatz klagen. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Gewerkschaften verteidigen Sozialausgaben : Fahimis falsche „Verwerfungen“ Deutschlands oberste Gewerkschafterin Yasmin Fahimi will lieber mehr Schulden als weniger Sozialausgaben. Im Deutschen Gewerkschaftsbund weiß man nicht mehr, wessen Interessen man vertritt und was Solidarität bedeutet. VON FERDINAND KNAUSS
Höhenflüge des politischen Niedergangs : Stadt, Land, futsch Das Kabinett präsentiert sich stoisch und staatsmännisch. Bloß, wenn gut und richtig regiert würde, warum ist dann überall die Stimmung so schlecht? Weil die Deutschen immer schon zu Missmut neigten? Oder ist es vielleicht doch besser, gar nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden? VON DOMINIK PIETZCKER
Bodo Ramelow bei Caren Miosga : „Man würde über uns herfallen“ Der linke Ministerpräsident von Thüringen soll in der ARD-Talkshow erklären, ob der Osten bald „unregierbar“ wird. Die Antwort bleibt er schuldig – lässt aber mit einer Bemerkung aufhorchen. Und Thomas de Maizière von der CDU schafft es, sich in Sachen „Brandmauern“ ganz entschieden auf nichts festzulegen. VON ALEXANDER MARGUIER
Familienpolitik der Ampel : „Ideologie spielt eine erhebliche Rolle“ Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) blickt mit großer Sorge auf die familienpolitischen Projekte der Ampelkoalition. Im Interview spricht sie über das Gesetz zur Verantwortungsgemeinschaft, das Selbstbestimmungsgesetz und den Paragraphen 218. INTERVIEW MIT ELISABETH WINKELMEIER-BECKER
USA und EU kündigen Sanktionen gegen Iran an - „Der Iran muss jetzt gestoppt werden – bevor es zu spät ist“