Experten halten Herbst-Maßnahmen nicht für notwendig : Corona ohne Ende(mie): Deutschland in der Dauerschleife?

VON PHILIPP FESS

Aus epidemiologischer Sicht ist die Schwelle zur Endemie längst überschritten, daran müssen sich die Maßnahmen anpassen, sagt Klaus Stöhr im Gespräch mit „Cicero“. Auch der Leiter der Infektionsepidemiologie am RKI, Osamah Hamouda, unterstützt einen Strategiewechsel, wie ihn die baden-württembergischen Gesundheitsämter bereits Ende März forderten. Nur Karl Lauterbach bleibt auf Krisen-Kurs. Die Gründe, die das Bundesgesundheitsministerium dafür angibt, hält Stöhr für rein politisch.

Mona Neubaur : Räubertochter als Ministerin

Sie ist ein Naturmensch vom Dorfe. Jetzt, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, will Mona Neubaur das Ruhrgebiet klimafreundlich machen. An der Grünen-Politikerin kommt in Düsseldorf keiner vorbei.

VON MAXIMILIAN PLÜCK

Christian Lindner und Olaf Scholz im Bundeskanzleramt

Talfahrt der FDP : Weder gebraucht noch gewollt

Die Liberalen sind gefangen in einer Ampel-Koalition, in der sie sich selbst schaden. Denn die jüngsten Wahlergebnisse zeigen deutlich, dass FDP-Wähler den von ihrer Partei geradezu lustvoll mitgetragenen rot-grünen Gesellschaftsentwurf ablehnen. Sie hatten vielmehr auf ein gelbes Gegengewicht gehofft. Doch nichts davon ist ersichtlich. Jetzt läuft es in NRW und Schleswig-Holstein auf Schwarz-Grün hinaus. Und bald auch im Bund.

VON ALEXANDER MARGUIER

Wahlergebnis von 2021 auf der Kippe : Berlin: Letzter Ausweg Wahlwiederholung

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages und das Berliner Landesverfassungsgericht beschäftigen sich jetzt vertieft mit der Bewertung der unglaublichen Wahlpannen am 26. September 2021 in der Hauptstadt. Vieles deutet auf eine zumindest teilweise Wiederholung der Wahlen für Bundestag und Landesparlament hin – mit möglicherweise dramatischen Folgen für die Bundespolitik.

VON RAINER BALCEROWIAK

Karl Lauterbach und die Affenpocken : Entzieh dem Affen Zucker!

Dass notorische Panikmacher wie Karl Lauterbach das Auftreten einiger Fälle von Affenpocken begierig aufgreifen, war zu erwarten. Das eigentliche Problem ist die mediale Berichterstattung, die der deutschen Bevölkerung in ihrer stets latenten Angstbereitschaft mal wieder entgegenkommt.

VON RALF HANSELLE

Neun-Euro-Ticket : Betriebsstörung aus betrieblichen Gründen

Mit dem Neun-Euro-Ticket, das in diesem Sommer bundesweit für Busse und Bahnen gilt, lässt sich nicht nur Deutschland neu entdecken. Es droht auch eine Totalpleite wegen heilloser und flächendeckender Überforderung. Und genau das wäre vielleicht gar nicht das schlechteste Ergebnis. Übrigens: Fahren Sie unbedingt mit der Frankenwaldbahn von DB Regio nach Probstzella!

VON JENS PETER PAUL

Pokal-Eklat um Peter Feldmann : Frankfurter SPD fordert Rücktritt des eigenen Oberbürgermeisters

Im Millionenskandal um kriminelle Machenschaften der Arbeiterwohlfahrt hielt die Frankfurter SPD lange zu ihrem Oberbürgermeister Peter Feldmann. Doch nun haben ihm die Genossen die Gefolgschaft gekündigt. Auslöser waren ein geklauter Fußballpokal und ein missglückter Herrenwitz.

VON DANIEL GRÄBER

Sozialstaatsexperiment der Ampelkoalition : „Das Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen ist extrem integrationsfeindlich“

Die Ampelkoalition hat die Regeln für Hartz-IV-Empfänger gelockert: Wer keine Kurse besucht und angebotene Jobs ablehnt, bekommt keine Sanktionen mehr. Das sei besonders gegenüber Migranten ein verheerendes Signal, warnt Heinrich Alt, Sozialdemokrat und ehemaliges Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. Denn damit werde den ausländischen Mitbürgern signalisiert: Ihr kriegt euer Geld ohne jede Verpflichtung.

INTERVIEW MIT HEINRICH ALT

Wahlrechtsreform : „Die Veränderung würde einige deutlich vor Kopf stoßen“

Der Staatsrechtler Ulrich Battis kritisiert den Vorschlag der Ampel zur Wahlrechtsreform. Das Vorpreschen sei ein unfreundlicher Akt. Wenn Erststimmen-Sieger im Wahlkreis kein Mandat erlangen, sei das dem Bürger nur sehr schwer zu vermitteln. Zugleich müsse die Überkorrektheit des Bundesverfassungsgerichts eingedämmt werden. „Absolute Gerechtigkeit wird es im Wahlrecht nie geben“, sagt Battis.

INTERVIEW MIT ULRICH BATTIS

Entwicklungsministerin Svenja Schulze : Mehr Seitan wagen

Der Klimawandel lässt die Grenzen zwischen Svenja Schulzes altem Job als Umweltministerin und ihrem neuen Job als Entwicklungsministerin zerfließen. Ihr Appell, weniger Fleisch zu essen, um die Getreideversorgung in Entwicklungsländern zu verbessern, stieß auf heftige Kritik. Zu sehr klang er nach Volkspädagogik. Dabei ist der Zusammenhang, den Schulze aufmacht, faktisch richtig.

VON ULRICH THIELE

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